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Freitag, 17. Mai 2013, 12:34 Uhr

Das Rätsel Merkel

Wie tickt Angela Merkel? Was treibt sie an? Hat sie einen Plan von und für Deutschland? Diese Fragen bleiben auch nach zwei Woche heftigster Debatte über die Persönlichkeit der Kanzlerin ohne Antwort.

Zwei neue Bücher und zwei Privatsprechstunden von Frau Dr. Merkel brachten nichts Neues. Jetzt wissen wir zwar, dass sie bei Männern schöne Augen mag und im Kino gerne in der Mitte sitzt, nicht aber, was sie mit ihrem Amt bewegen will.

Auch aus Merkels Vergangenheit in der DDR lässt sich wenig herleiten. Gregor Gysi hat sie sachlich beschrieben: Sie führte ein “ziemlich normales Leben mit allen Grautönen”. Mehr ist auch nach den neuesten Büchern nicht dazu zu sagen. Sie hat sich so weit angepasst, wie es in der DDR notwendig war, wenn man weder in die SED noch in den Widerstand gehen wollte.

Erkenntnisse für die Merkel von heute kann man nicht daraus gewinnen. Mehr schon aus ihrer Tätigkeit als Physikerin: die Kanzlerin mag keine Experimente, deren Ausgang nicht vorauszuberechnen ist. So ist auch ihr Politikstil. Aber das ist bekannt.

Aber was treibt sie an? Für Politiker gibt es drei Motive: materielle Interessen, also Politik als Beruf oder Berufsersatz, Idealismus, also der Wille, etwas verändern zu wollen,  und der Wunsch nach Bedeutung und der Wille zur Macht. Bei Merkel sind materielle Interessen sicher auszuschließen. Geld interessiert sie nicht.

Von ihrer idealistischen Seite ist nur ihre Sehnsucht nach Freiheit bekannt, die allerdings in DDR-Zeiten nicht so stark war, dass sie eine Flucht erwogen hat. Aber aus ihren Reden wird immer wieder ersichtlich, dass der Wunsch nach Freiheit für sie ein Motiv war, in die Politik zu gehen. Mehr aber ist nicht bekannt.

Deutlich stärker treibt sie der Wille zur Macht und deren Ausübung an. Da kann sie auch eiskalt sein, was viele Beispiele beweisen: die Abnabelung von Helmut Kohl, die Vertreibung von Friedrich Merz aus dem Fraktionsvorsitz, die Entlassung von Norbert Röttgen. Dabei war sie einmal mutig, meist aber kühl berechnend, rational, pragmatisch.

Merkel ist eine Machttechnikerin mit schwachem idealistischen Hintergrund. Sie ist keine Gestalterin, außer der Gestaltung ihrer politischen Karriere und ihrer Macht. Sie macht sich – zumindest öffentlich – keine Gedanken über Deutschland in zehn Jahren. Nicht einmal über die CDU in zehn Jahren.

Angela Merkel ist schon zufrieden, wenn sie das nächste halbe Jahr vorausberechnen und vorausplanen kann. So managt sie ihre Karriere, so managt sie ihre Macht und so managt sie Deutschland. Vorsichtig, risikoscheu, Schritt für Schritt. Das Ziel der Deutschland-Managerin ist eine Dividende in Form einer Vertragsverlängerung, also ein Sieg bei der Bundestagswahl.

Das ist nichts Großartiges, nichts Begeisterndes. Am Ende ist es Selbstzweck. Aber das scheint die Wähler nicht zu stören, solange das Unternehmen Deutschland läuft und  für die meisten Bürger eine kleine Wohlstandsdividende abwirft und sie sich bei Merkel irgendwie sicher fühlen.

Das Rätsel Merkel ist, dass es keine Rätsel gibt. Daran wird auch das nächste Enthüllungsbuch scheitern.

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Sonntag, 12. Mai 2013, 12:41 Uhr

Team ohne Botschaft

Eine glanzvolle Veranstaltung wird das nicht: Am Montag stellt Peer Steinbrück die ersten drei Mitglieder seines Kompetenzteams vor. Die wenig elektrisierenden Namen sind schon bekannt. Durchgestochen, während Steinbrück in Polen war, um vom bizarren Tempo-120-Streit zwischen Sigmar Gabriel und Steinbrück abzulenken. Sie werden der dümpelnden Kampagne des SPD-Kanzlerkandidaten keinen Schub verleihen.

Der eine, Klaus Wiesehügel, ist ein alter Gewerkschafter, Gegner der Agenda 2010 und der Rente mit 67.  Es wird einiger lustiger Verrenkungen der beiden Herren bedürfen, um so zu tun, als sei man auf einem Nenner. Hinzu kommt, dass Wiesehügel gar nicht in ein Kabinett Steinbrück eintreten will oder kann, weil er kurz vor der Bundestagswahl als Chef der IG Bau wiedergewählt werden will.

Der zweite, Thomas Oppermann, zweifellos ein gestandener Politiker, läuft sich hinter den Kulissen schon warm, um bei einer großen Koalition Frank-Walter Steinmeier als Fraktionschef abzulösen.

Das dritte Mitglied des Kompetenzteams, die Designprofessorin Geesche Joost, hat wenigenstens den Hauch des Unkonventionellen. Die Seiteneinsteigerin aber droht der Weg von Gerhard Schröders Seiteneinsteiger Jost Stollmann: nach der Wahl ist der Ausflug in die Politik vorbei.

Nein, diese Kandidaten jagen Angela Merkel keinen Schrecken ein. Auch nicht der nächste Schub, zu dem Thüringens Wirtschaftsminister Mattias Machnig und die Hamburger Justizsenatorin gehören sollen. Ein Schwergewicht, wie es zum Beispiel Edmund Stoiber 2002 in seinem Kompetenzteam mit Lothar Späth als Superminister aufbot, hat die SPD nicht im Team.

Namen sind Botschaften und mit starken Namen lassen sich starke politische Botschaften verbinden. Beides ist von Steinbrücks Kompetenzteam nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Wiesehügel und Steinbrück sind gegensätzliche  Botschaften.

Die SPD-Kampagne tritt auf der Stelle, die 30 Prozent erscheinen weiterhin in unerreichbarer Ferne. Währenddessen macht die Kanzlerin Wahlkampf auf ihre Art. In Afghanistan produzierte sie schöne Fotos mit Soldaten bei Würstchen mit Kartoffelsalat. Als nächstes kommt eine Privataudienz beim Papst und im Juni reist ihr wichtigster Wahlhelfer an, US-Präsident Barack Obama. Dagegen ist mit Wiesehügel und Machnig wenig auszurichten.

Ein Regierungschef kann sich immer besser inszenieren als der Herausforderer. Und er kann immer so tun, als sei das gar kein Wahlkampf, sondern normales Regierungsgeschäft.

Und genau das ist Merkels Botschaft: sie macht nach dem 22. September einfach so weiter wie bisher. Vielleicht mit einem anderen Koalitionspartner, aber das vertraute Gesicht an der Spitze bleibt. Und Steinbrück verabschiedet sein Kompetenzteam mit einem Katerfrühstück.


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