Montag, 09. März 2009, 07:12 Uhr

Blutiges Täubchen mit Lafontaine

Oskar Lafontaine war schon immer ein Genussmensch. Gutes Essen, gute Weine, alles aber immer zu dick aufgetragen, ohne wirkliche Kenntnis vom Genuss. Ich erinnere mich an an einige Essen mit ihm, eines davon in seiner Landesvertretung in Bonn. Er schmückte sich als Ministerpräsident mit einem Sternekoch, der uns mittags blutiges Täubchen als Herzstück eines Vier-Gänge-Menüs servierte.

Lafontaine hatte auch die unangenehme Eigenart, in Restaurants die erste Flasche Rotwein allein deshalb als verkorkt zurückgehen zu lassen, um seine Kennerschaft zu beweisen. Und die Weine suchte er so aus: Bei einem Essen in einem Gourmettempel in Saarbrücken zog er eine kleine Plastikkarte des Wirtschaftsmagazins “Capital” aus der Brieftasche, auf der die angeblich guten Jahrgänge mit vollen Gläsern und die schlechten mit halbvollen oder leeren Gläsern gekennzeichnet waren.

Nur bei einem Essen im Bonner Feinschmeckerlokal “Le Marron” wirkte Lafontaine abwesend und konnte  sich gar nicht richtig auf die Speisen und Weine konzentrieren. Das war eine Woche vor dem SPD-Parteitag, auf dem er Rudolf Scharping stürzte – eine angeblich spontane Entscheidung.

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Montag, 09. März 2009, 07:09 Uhr

Das zynische Spiel um Althaus

Selten wird in der Politik so viel gelogen wie bei Krankheiten. Mehr noch als bei den Renten. Politiker müssen Übermenschen sein, Stehaufmännchen, die nichts aus der Bahn wirft. Deshalb dürfen sie auch nicht krank sein, zumindest nicht lange und nicht nachhaltig. Ein Politiker muss unverwundbar erscheinen. Der Wähler könnte sonst glauben, der Politiker sei seinen Aufgaben nicht mehr gewachsen, sei in seiner Amtsführung beeinträchtigt.

Deshalb wird über Krankheiten geschwiegen. Wenn es gar nicht anders geht, weil die Krankheit oder ein Unfall öffentlich wurden, wird ein Nebelvorhang aus Falsch- und Halbinformationen um ihn gelegt und er möglichst schon Stunden danach wieder gesundgeredet. So war es, als Helmut Schmidt an einer Herzmuskelentzündung lebensgefährlich erkrankte, so war es beim Herzinfarkt Willy Brandts, so war es bei Genscher. Was nicht sein darf, das nicht sein kann.

So ist es auch bei Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus. Keiner, außer seinen Ärzten und seiner Frau, weiss verlässlich, wie es um ihn steht, seit er bei seinem tragischen Skiunfall ein Frau tötete und selbst ein Schädel-Hirn-Trauma erlitt. Wochenlang wurde er von völlig ahnungslosen Parteifreunden gesundgeredet, bis bekannt wurde, dass er sich nicht richtig an den Unfall erinnern kann, dass er Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen hat, dass er keine Zeitung lesen und TV-Nachrichten nur teilnahmslos verfolgen kann, dass er, wie sein Bruder sagte, nicht mehr der Alte ist.

Und jetzt ist er also wundersam genesen, fast schon wieder voll da, will schnell in die Politik zurückkehren und schon bald seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen. Er kann zwar nicht zu dem Parteitag kommen, auf dem er wieder zum thüringischen CDU-Spitzenkandidaten gewählt werden soll, aber in der Einladung zu einer Konferenz Ende April wird er schon wieder als Redner aufgeführt. Und das sollen wir jetzt glauben? Das kann so sein, es ist Althaus sicher zu wünschen, aber kann man Parteifreunden in dieser Sache wirklich vertrauen? Denn die sind in diesem Fall in doppelten Sinn Partei – auch als Gesundbeter in eigener Sache.

Denn ohne Dieter Althaus kann die CDU in Thüringen einpacken, schon mit ihm droht ihr der Verlust der absoluten Mehrheit. Und ein CDU-Desaster am 30. August, vier Wochen vor der Bundestagswahl, wäre auch ein Desaster für Angela Merkel. Die CDU in Thüringen hat in ihrer zweiten Reihe niemanden, der ihn ersetzen kann, der auch nur annähernd so bekannt und populär ist. Also hat er schnell gesund zu werden. Die Partei befiehlt. Dabei weiss niemand, nicht einmal die Ärzte, welche physischen oder psychischen Folgen zurückbleiben. Althaus ist so oder so ein Gezeichneter: er hat Schuld auf sich geladen, er hat fahrlässig eine Frau getötet. Damit muss ein Mensch erst einmal umgehen. Wie wird Althaus mit seiner Schuld leben? Kann und will er auch künftig tatkräftig handeln, polarisieren, auf den politischen Gegner eindreschen, die Lage schönreden? 

Es ist ein zynisches Spiel, das um und mit Dieter Althaus getrieben wird. Die Parteifreunde jubeln. Seine Genesung mache der CDU Mut, sagt CDU-Generalsekretär Pofalla. Schweigen wäre besser gewesen. Denn so lange Dieter Althaus nicht öffentlich auftritt, solange kann keiner beurteilen, wie es um ihn wirklich steht. Ob er nicht nur als Mensch das Unglück überlebt hat, sondern auch als Politiker, das wissen wir erst, wenn er sich öffentlich erklärt hat – über den Unfall, seine Schuld, seine Pläne, seine Perspektiven. Und was er daraus gelernt hat.

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Freitag, 06. März 2009, 12:34 Uhr

Der Wahlkampfindikator

Nur eine kleine Hilfestellung für die kommenden Wochen und Monate: Wenn Politiker vor dem Wahlkampf warnen und davor, ein Thema in den Wahlkampf zu ziehen, genau dann ist Wahlkampf. Es gibt dafür einen einfachen Indikator: Wer sagt, er mache “keinen Wahlkampf”, der macht gerade Wahlkampf. So zum Beispiel Außenminister Frank-Walter Steinmeier, wenn er vor den Opel-Arbeitern “vor jeder Art von Wahlkampf bei Opel” warnt. Noch mehr schlägt der Wahlkampfindikator aus, wenn ein Politiker sagt: “Wir werden keinen Wahlkampf machen, sondern müssen uns um die Sorgen der Menschen kümmern” (SPD-Fraktionschef Peter Struck).  Jetzt wird der Wahlkampf schon heißer. Treuherzig auch der Hinweis von CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer nach der ergebnislosen Sitzung des Koalitionsausschusses, von Wahlkampf sei nichts zu spüren.

Ganz heiß wird es, wenn eine Partei fordert, ein Thema (wegen der Sensibiltät, der nationalen Wichtigkeit, der internationalen Verplichtungen usw.) aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Dann plant sie entweder, genau mit diesem Thama Wahlkampf zu führen oder hat Hinweise, dass der Gegner sie damit unter Druck setzen und ihre verwundbare Stelle treffen will. So werden wir im Wahlkampf häufig von Politikern der CDU/CSU hören, das Thema Afghanistan müsse aus dem Wahlkampf herausgehalten werden. Dahinter steht die Angst, die SPD werde in der Schlußphase des Wahlkampfes genau diese Karte noch spielen und einen Ausstiegsplan für die deutschen Truppen am Hindukusch fordern.

Dabei ist die Sache ganz einfach: jedes Thema, das die Wähler interessiert und das für sie wichtig ist, gehört in den Wahlkampf. Mit einer Ausnahme: das 3. Reich und der Holocaust.

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Sonntag, 01. März 2009, 23:17 Uhr

Wer kommt nach Merkel?

Die Antwort könnte ganz kurz sein: Keiner – zumindest nicht in den nächsten Jahren. Denn nach dem 27. September gibt es nur zwei realistische Regierungskombinationen: Schwarz-Gelb oder wieder die große Koalition. Und bei beiden würde Angela Merkel wieder Bundeskanzlerin. Aber ganz so einfach ist es nicht. Erstens könnte sie ihr Amt durch Guido Westerwelles verlieren, wenn dieser im Gegensatz zum Wunsch von 90 Prozent seiner Wähler doch zu einer Ampelkoalition mit SPD und Grünen bereit wäre, und zweitens wäre eine erneute große Koalition eine Niederlage für Merkel und würde sie innerparteilich schwer beschädigen. Dann hätte sie in den Augen ihrer Partei nach 2005 zum zweiten Mal ihr Klassenziel Schwarz-Gelb nicht erreicht.

Und genau darauf wartet ein Mann, der strategisch überlegt seine Schachzüge  gemacht hat, um “diese Dame” (so nennt Friedrich Merz Angela Merkel, um den Namen nicht aussprechen zu müssen) zumindest als CDU-Vorsitzende matt zu setzen. Dieser Mann ist der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff, gleichzeitig einer der Stellvertreter Merkels in der Partei.

Wulff hat im vergangenen Jahr zwei Schachzüge gemacht, die eindeutig auf sein Ziel hinweisen, Merkel als CDU-Vorsitzende abzulösen. Mit seinem Verzicht auf den niedersächsischen CDU-Vorsitz schuf er die Berufungsgrundlage für die Forderung, Staatsamt und Parteifunktion, also Kanzleramt und Parteivorsitz, zu trennen. Und mit seinen für einen Spitzenpolitiker verblüffenden, aber auch wenig glaubwürdigen Äußerungen im “Stern”, er traue sich das Kanzleramt nicht zu und er sei kein “Alpha-Tier”, soll schon im Vorwege der Vorwurf entkräftet werden, er wolle Merkel auch aus dem Kanzleramt verdrängen.

Wulffs Argumentation für den Fall eines Merkel-Desasters ist klar: um sich zu alten Wahlerfolgen aufzuschwingen, müsse die CDU endlich wieder ihr eigenes Profil stärken, wirtschaftsliberale Wähler zurückgewinnen und die konservativen Unionsanhänger besser ansprechen. All dieses könne Merkel als Kanzlerin einer großen Koalition leider nicht. Deshalb müsse man beide Ämter trennen. Er wird das Ganze in seiner nett-illoyalen Art als Hilfsaktion für Merkel und die CDU ausgeben. Sollte Wulffs Vorhaben gelingen, wäre dies aber auch der Anfang vom Ende der Kanzlerin Merkel.

Wulff spekuliert eindeutig à la Merkel-Baisse. Wenn aber seiner Spekulationsblase platzt, dann kann er sich gleich nach einem Job in der Wirtschaft umsehen. Für diesen Notfall versucht ihm schon ein nordrhein-westfälischer Energie-Boss die Kontakte zu machen und den Weg zu ebnen. Denn Wulff macht seine Rechnung ohne Merkel und die anderen Stellvertreter. Merkel weiss, was Wulff plant, und versucht seitdem ihre stellvertetenden Parteivorsitzenden gegeneinander auszuspielen und aufzuhetzen, um Bündnisse zu verhindern. Sie weiss, dass zumindest bis Mai 2010 Wulff die einzige Gefahr für sie ist. Denn Jürgens Rüttgers ist bis zu seiner Landtagswahl in NRW nicht bewegungsfähig und auf Merkel angewiesen. Und Roland Koch ist nach seinem zweiten Wahldesaster in Hessen keine Rivale mehr für Merkel und hat nur noch zwei Zukunftsoptionen: Bundesminister von Merkels Gnaden oder EU-Kommissar. Weitere Rivalen sind nicht in Sicht. Sie wurden von Merkel weggebissen oder haben sich selbst erledigt.

Merkel hat 2005 schon einmal gezeigt, dass sie sich aus den eigenen Haaren aus dem Sumpf einer Wahlniederlage ziehen kann. Durch die innerhalb von nur zwei Tagen angesetzte Neuwahl des Fraktionsvorsitzes überrumpelte sie ihre Gegner und schuf vollendete Tatsachen. Allerdings half ihr damals auch Gerhard Schröder mit seinen unqualifizierten Äußerungen in der Wahlnacht, der sie damit an ihrem Stuhl festschweißte und Merkels CDU-Rivalen zur Solidarisierung zwang. Auf Schröder kann sich Merkel am 27. September 2009 nicht mehr verlassen. Den nächsten Versuch, sie zu stürzen, muss sie allein abwehren – oder durch einen schwarz-gelben Wahlsieg den Boden entziehen.


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