Bonn und die Mafia

Die beliebteste Politiker-Kantine in Bonn war die “Cäcilienhöhe” – das Restaurant von Bruno, einem schlauen, gemütlichen, beleibten Italiener, der den Politikern das Gefühl gab, bei ihm zu Hause zu sein. An manchen Abenden saßen hier das halbe Kabinett und die Spitzen der Opposition. Und mit einigen – wie Hans Jochen Vogel – war der sympathische Bruno auch befreundet.

Wie fast alle italienischen Restaurants war auch das von Bruno nicht sicher vor der Mafia. Eines abends kreuzten vier Männer auf der Cäcilienhöhe auf, die auch schon äußerlich dem Mafia-Klischee entsprachen, setzten sich an einen Tisch und fingen schon nach kurzer Zeit mit lautstarken Beschwerden an, pöbelten die Bedienung an und drohten so, die anderen Gäste zu vertreiben. Der klassische Auftakt für eine Schutzgelderpressung. Bruno, der immer an einem kleinen Tisch mitten im Restaurant saß, sah sich das eine Weile an, ging dann an den Tisch und forderte die vier auf, zu gehen.

Als die mutmaßlichen Schutzgelderpresser darauf noch lauter und unangenehmer wurden, sagte er:”Ich habe unter meinem Tisch einen Alarmknopf mit direktem Draht zum BKA. Der wurde aus Sicherheitsgründen installiert, weil hier so viele Spitzenpolitiker verkehren. Wenn ich den drücke, ist in Minuten das ganze Lokal von Polizei umstellt”. Sofort räumten die vier Mafiosi das Restaurant und wurden nie mehr gesehen.

Den Alarmknopf hat es übrigens nie gegeben.

Als ein Kollege erpresst werden sollte, gingen fast alle italienischen Wirte in Bonn – darunter auch Bruno – mit Baseballschlägern bewaffnet zum Treffpunkt der Geldübergabe auf einem Parkplatz. Angesichts dieser Übermacht zogen es die Mafiosi vor, nicht mehr zu erscheinen.

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Freitag, 21. August 2009, 17:19 Uhr

Das eingeschläferte Land

Frau Dr. Angela Merkel, Chefärztin für politische Anästhesie, und ihr Assistenzarzt Frank Walter Steinmeier haben es tatsächlich geschafft: sie haben ein ganzes Land eingeschläfert. Glückwunsch! Gute Arbeit! Für den 13. September planen sie noch eine gemeinsame Vorlesung über die Kunst der Vollnarkose – das war´s dann wohl bis zum 27. September.

Der Bundestagswahlkampf 2009 ist einer der langweiligsten und uninspiriertesten seit dem Duell Helmut Kohl gegen Rudolf Scharping 1994. Dagegen waren Kohl gegen Schröder, Stoiber gegen Schröder und auch Schröder gegen Merkel noch wahre Feste des wichtigsten Rechtes der Demokratie – nämlich die Wahl zu haben. Von Adenauer gegen Schumacher, Brandt gegen Barzel, Schmidt gegen Strauß ganz zu schweigen.

Stell Dir vor, es ist Wahlkampf, und keiner geht hin. Fast jeder Zweite weiß überhaupt nicht, dass Ende September Bundestagswahl ist und 84 Prozent der Wähler finden den Wahlkampf langweilig. Kein Wunder: die eine, Angela Merkel, will keinen Wahlkampf machen, und der andere, Frank Walter Steinmeier, kann keinen Wahlkampf. Und die Medien machen das traurige Spiel mit. ZDF, ARD und RTL fangen sich widerstandslos mit ihren Wahlsendungen ein Quotendesaster nach dem anderen ein, und, wen wundert´s, “Kanzlerkandidat” Horst Schlämmer bei “Markus Lanz” sahen dreimal so viele Zuschauer wie Steinmeier bei RTL.

Und in den Medien kein Aufschrei, kein Weckruf. Gleichfalls sediert wie die Wähler beschwert sich kaum einer, dass dieser Wahlkampf während der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit, zu Zeiten der höchsten Verschuldung und der drohenden erneuten Rekordarbeitsloskeit nicht angemessen ist. Was heisst nicht angemessen – er ist ein Skandal, dass fast alle wichtigen Themen (Wer bezahlt den Schuldenabbbau? Wer finanziert künftig unsere Sozialversicherungssysteme? Wann steigen Beiträge und Steuern?) ausgeklammert werden. Größer kann der Gegensatz zwischen dem Wahlkampf und der wirklichen Lage kaum sein.

Und wenn mal einer wie Volker Rühe, ein existenzielles Thema, den Afghanistan-Einsatz, anpackt, ihn zum “Desaster” erklärt und den Rückzug in zwei Jahren verlangt, dann wird das gleich zum Tabu erklärt (Merkel: “Wenig hilfreich”). Von der SPD auch kein Wort. Nur nicht daran rühren!

Ein anderes Bespiel: Andrea Nahles kritisierte die Zersplitterung des deutschen Bildungswesens und die Föderalismusreform I, die diese Spaltung noch vertieft hat. Das war zwar wenig glaubwürdig von einer SPD-Politikerin, deren Partei das mitbeschlossen hatte, aber dennoch hat sie recht. Das Thema ist dramatisch wichtig. Kein anderer Politiker stieg ernsthaft darauf ein. Dabei würde eine Partei, die mit sinnlosem Bildungsföderalismus aufräumen würde, mit Millionen Stimmen verzweifelter Eltern belohnt. Von ihnen wird verlangt, dass sie flexibel mit ihrem Arbeitsplatz von einem Bundesland zum anderen wechseln, aber den Kindern wird in jedem Land ein anderes Schulsystem zugemutet.

Man sieht also, es gäbe genügend Themen, über die sich richtiger Streit lohnen würde. Und der Wahlkampf wäre die beste Zeit dafür. Existenzielle Themen im Wahlkampf auszuklammern – das ist auch eine Form von Wahlbetrug. Ungerührt wird eine weiter sinkende Wahlbeteiligung in Kauf genommen. Das würde sich erst ändern, wenn die Gesamtzahl der Sitze im Bundestag um die fehlende Wahlbeteiligung gekürzt würde.

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Merkels Samtpfoten

Im Wahlkampf 2002 gab es einen Rat, den Angela Merkel dem CDU/CSU-Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber im kleinen Kreis immer wieder gab, wenn sein Temperament mit ihm durchzugehen drohte: “Wir müssen auf Samtpfoten an die Macht”. Sie meinte damit: keine Konfrontation, keine Polarisierung, nur nicht die Wähler des politischen Gegners mobilisieren. Demobilisierung der SPD als Wahlkampfstrategie.

“Auf Samtpfoten an die Macht” – dieses Merkel-Mantra zieht sich auch durch den Wahlkampf 2009. Nur heisst es diesmal: “Auf Samtpfoten an der Macht bleiben”. Das ist ihre Lehre aus dem Wahlkampf 2005, bei dem sie ihren eigenen Rat nicht beherzigte und beinahe scheiterte.

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Sonntag, 16. August 2009, 19:20 Uhr

Warum zieht zu Guttenberg nicht?

Karl Theodor zu Guttenberg ist Deutschlands beliebtester Minister, ihm schlägt eine Woge der Sympathie entgegen, seine Veranstaltungen sind überfüllt, die Bundestagskandidaten der CDU/CSU prügeln sich fast um einen Auftritt zu Guttenbergs in ihrem Wahlkreis. Er steht für die Wiederentdeckung von Prinzipien in der Politik, für geistige Unabhängigkeit, für die Rückkehr marktwirtschaftlichen Denkens in der CDU/CSU. Eigentlich ist alles ganz prima. Jede Partei ist zu beneiden, die einen solchen Shooting-Star in ihren Reihen hat.

Das ist die eine Seite der Medaille, die andere aber ist deutlich glanzloser: Bis heute hat zu Guttenberg offenbar noch keinen einzigen Wähler, der wegen der angeblichen “Sozialdemokratisierung” von der CDU/CSU zur FDP abgewandert ist, zurückholen können. Dabei müssten sie in Scharen zurückkommen. Diese Wähler könnten sich jetzt doch sagen: Wegen zu Guttenberg können wir wieder CDU wählen. Zu Guttenberg müsste die FDP doch entzaubern, teilweise überflüssig machen, sie wieder auf Normalmaß stutzen – ohne millionenfache Stimmspenden von der Union.

Aber nichts dergleichen passiert. Die FDP sonnt sich in den Umfragen unverändert in Werten zwischen 13 und 15 Prozent, die CDU/CSU dümpelt um die 35 Prozent herum. Halten die Wechselwähler, die statt CDU die FDP wählen wollen, den Wirtschaftsminister nur für eine schöne Marketing-Idee, für eine zwar bewunderte Medienfigur, aber nur für die Sahne auf einem für sie ungenießbaren Kuchen?

Warum ist zu Guttenberg zwar beliebt, zieht aber nicht bei den Wählern, für die er erfunden worden ist? Warum werden aus seiner Beliebtheit keine Wählerstimmen? Dafür gibt es nur eine Erklärung: Die Wähler wollen auf Nummer Sicher gehen. Sie glauben offenbar nicht, dass zu Guttenberg relevant für den Kurs der CDU/CSU ist, dass er ihn bestimmen oder auch nur mitbestimmen kann. Sie finden ihn zwar gut, erwarten aber nicht, dass er sich bei Angela Merkel politisch durchsetzen kann. Die Kanzlerin mache doch ohnehin, was sie wolle. Sie steuere heute schon die nächste große Koalition an. Und daran könne zu Guttenberg genauso wenig ändern wie an Merkels Opel-Entscheidung.

Beliebtheit ohne Durchsetzungsmacht – das wäre ein zu dünnes Eis, auf dem zu Guttenberg seine Pirouetten dreht. Da kann einer leicht einbrechen.

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Samstag, 15. August 2009, 09:25 Uhr

Sicherheitsrisiko Althaus

In Thüringen redet sich gerade Dieter Althaus um Kopf und Kragen und beweist damit wieder einmal, dass der ärgste Feind des Politikers im Wahlkampf der Politiker selbst sein kann. Das hat schon 1994 Rudolf Scharping mit seiner Verwechslung von brutto und netto bewiesen. Bei Althaus ist es die Abschaffung des Solidaritätszuschlages, der bei einer “Weiterentwicklung der Steuerpolitik auf den Prüfstand kommen kann”. Ein heißes Thema für einen ostdeutschen Ministerpräsidenten im Wahlkampf, denn jeder einigermaßen gute Berater hätte ihm sagen können, dass in der medialen Verkürzung (und beim politischen Gegner) nur die Soli-Abschaffung übrigbleibt und nicht seine Ideen für den Sankt-Nimmerleins-Tag.

Dabei hätte sich Althaus keinen Fehler mehr im Wahlkampf erlauben dürfen, denn er steht laut Umfragen ohnehin nur bei 34 Prozent und könnte sein Amt nur mit einer großen Koalition oder einer Jamaica-Koalition retten. Rot-Rot-Grün hätte allerdings auch nur eine knappe Mehrheit. Aber Althaus arbeitet daran.

Um Althaus selbst wäre es nicht schade, denn seine Vermarktung des von ihm verursachten tödlichen Skiunfall war ekelhaft und abstoßend. Erst bat er die politischen Konkurrenten, den Unfall aus dem Wahlkampf herauszuhalten, dann instrumentalisierte er das tragische Ereignis selbst als Wahlkampfthema. Althaus berichtete öffentlich und ausführlich von seinen Seelenqualen: er bete täglich für die Tote, er habe des Grab des Opfers besucht und sich nach dem Unfall neu in seine Frau verliebt. Die Botschaft für die Wähler: auch er sei ein bedauernswertes Opfer. Das stimmt vielleicht sogar, das hat er anderen aber nicht öffentlich im Wahlkampf zu Werbezwecken mitzuteilen.

Althaus ist inzwischen auch politisch für die CDU ein Sicherheitsrisiko..


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