Stasi und Alkohol

Es heißt, Alkohl löse die Zunge, oder “Kinder und Betrunkene sagen die Wahrheit”. Das stimmt nicht, zumindest nicht im Fall zweier mir bekannter Stasi-Spione. Bei beiden finde ich heute noch faszinierend, dass sie selbst unter dem Einfluss großer Alkoholmengen ihre zweite Identität geheimhalten konnten. Der eine war Günther Guillaume, der Kanzler-Spion. Mit ihm trank ich im 1974 im Wahlkampfsonderzug von Willy Brandt so viel Kirschwasser, dass die Kellner melden mussten: Wir haben keines mehr. Guillaume aber blieb der rechte Sozialdemokrat, der den Jusos den Kopf abschlagen wollte. Oder Diethelm S., langjähriger “Spiegel”-Korrespondent und “BILD”-Büroleiter in Bonn. Er betrank sich auf einem BILD-Sommerfest so sehr, dass er auf allen vieren herumlief und glaubte, er sei ein Hund. Aber auch in diesem Zustand gelang es ihm immer noch, seine zweite Identität zu verbergen.

Also, Vorsicht mit Sprichwörtern, zumindest bei Stasi-Leuten.

Lesen Sie dazu auch meine Anekdote “Heißer Draht ins Kanzleramt

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Samstag, 28. November 2009, 13:29 Uhr

Wie man Ministerin wird

Nichts gegen Kristina Köhler. Sie ist eine intelligente, sympathische Frau und wird möglicherweise eine gute Familienministerin. Aber merkwürdig ist es schon, wie sie plötzlich Ministerin geworden ist. Nicht deshalb, weil sie sich bisher schon mit Familienpolitik beschäftigt oder weil sie schon lange zur heimlichen Führungsreserve der Kanzlerin gehört hat. Oder weil sie als Familienmanagerin in der eigenen Familie praktische Erfahrungen gesammelt hat. Nein, die ledige, kinderlose CDU-Abgeordnete aus Wiesbaden, die sich in Fachkreisen einen Namen als hartnäckige Fragerin im BND-Untersuchungsausschuss, als Integrationsexpertin und Islam-Kennerin gemacht hat, bringt für ihr neues Amt nichts mit – außer einer entscheidenden Tatsache: sie ist aus Hessen.

Das war auch schon vor vier Jahren der einzige Grund, warum Franz Josef Jung Verteidigungsminister wurde. Auch ihn prädestinierte nichts für das Amt. Er war reiner Landespolitiker und noch nie im Bundestag gewesen. Aber er ist Hesse und einer der engsten Vertrauten von Roland Koch. Und er sollte ins Bundeskabinett – als Kundschafter und Aufpasser Kochs, wobei allerdings das Gegenteil passierte: die Kanzlerin musste auf Jung aufpassen. Und das ist ihr nicht gelungen, wie Jungs Rücktritt zeigt.

Man kann sich lebhaft vorstellen, wie die Kanzlerin auf Kristina Köhler kam. Es könnte so gewesen sein:

Kurz nachdem sie Jung zum freiwilligen Rücktritt gezwungen hatte, setzte sich Angela Merkel mit ihrer Büroleiterin Beate Baumann zusammen und fragte sie: “Wen machen wir um Gottes willen denn jetzt zum neuen Arbeitsminister? Es muss auf jeden Fall ein Hesse sein, sonst dreht Koch durch”. Merkel und Baumann beugen sich verzweifelt über die Liste der hessischen CDU-Abgeordneten. “Der kann´s nicht, das ist ein Stinkstiefel, der ist zu alt, der ist zu nah an Koch dran”. Da kommt Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in Merkels Büro: “Kann ich helfen?”. Merkel: “Wir kommen nicht weiter. Von den Hessen taugt keiner zum Arbeitsminister”.

Baumann, die wie Ursula von der Leyen aus Niedersachsen kommt: “Wie wär´s mit einer Rochade? Wir machen von der Leyen zur Arbeitsministerin. Die kann alles und verkauft die Arbeitslosenzahlen wie eine Kindergelderhöhung. Und die Hessen werden doch wenigstens irgendjemanden für das Familienministerium haben, Das kann doch nicht so schwer sein”. Da hat der Regierungssprecher die rettende Idee: “Da gibt es doch die junge Kristina Köhler. Frau, jung und hübsch – das ist ein Fressen für die Medien. Dann vergessen die Jungs Rücktritt und schwärmen nur noch von der neuen Miss Kabinett”.

Gesagt, getan: Merkel ruft die völlig überraschte Kristina Köhler an, die frühestens für 2013 auf ein Ministeramt spekuliert hatte: “Ich brauche sie. Sie sind genau die Richtige fürs Familienministerium”.

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Donnerstag, 26. November 2009, 15:58 Uhr

Guttenbergs Befreiungsschlag

Der Baron macht sich einen schlanken Fuß. Oder, wie man in der Finanzpolitik sagen würde: er befreit sich von einer Erblast. Die Erblast heißt Franz Josef Jung und dessen Informationspolitik. Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat offenbar keine Lust, für die Fehler seines Vorgängers haftbar gemacht zu werden und aus Parteiräson einen Fehlstart im neuen Amt hinzulegen. Nur so ist erklärbar, dass die brisanten Enthüllungen über das Bombardement der Tankwagen in Kundus in die BILD-Zeitung gelangen konnten. Dafür gibt es nur wenige Quellen und eine heißt zu Guttenberg (oder wen er auch immer damit beauftragt hat). Das ist zwar nicht nett vom neuen Verteidigungsminister, aber verständlich. Den Afghanistan-Krieg zu verteidigen, ist auch ohne die Erblast schon schwer genug.

Jung hatte als Verteidigungsminister in seiner ersten Reaktion alle Opfer des Bombardements zu Taliban-Terroristen erklärt und auch später die Frage nach den zivilen Opfern immer wieder heruntergespielt. Das war falsch, wie wir heute wissen und wie Jung möglicherweise damals schon wusste. Es war im besten Fall voreilig und unprofessionell, im schlechtesten bewusste Irreführung der Öffentlichkeit. Beides macht ihn als Minister untragbar. Er hatte weder sein Ministerium noch sich selbst im Griff. Freunde hat er – auch in der CDU – ohnehin wenig und sein Förderer Roland Koch ist gerade in einen anderen, für ihn offenbar wichtigeren Krieg verstrickt – den gegen Nikolaus Brender.

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Mittwoch, 25. November 2009, 16:53 Uhr

SPD – alles oder nichts

SPD unter 20 Prozent – wen wundert`s? Nur Tagträumer konnten erwarten, dass der SPD-Parteitag und die Wahl Sigmar Gabriels eine Trendwende bringen. Die SPD hat elf Jahre gebraucht, um die Hälfte ihrer Wähler zu verlieren, warum sollten enttäuschte Wähler nur wegen einer guten Rede des neuen Vorsitzenden innerhalb weniger Wochen zurückkommen? Und dass die Wähler dem Ex-Luftikus Gabriel mit einem gesunden Misstrauen gegenüberstehen, ist auch völlig normal. 

Auf dem Parteitag blieben die meisten Fragen unbeantwortet: Wie hält es die SPD konkret mit der Rente mit 67? Was soll an der Agenda 2010 geändert werden? Wie stellt sie sich künftig zum Afghanistan-Krieg? Wie hält sie es mit der “Linken”? Stattdessen war eine zerrissene und zerknirschte Partei zu beobachten, die zwar kritisch die Vergangenheit diskutierte, sich aber (noch?) nicht traute, die konkreten Konsequenzen daraus zu ziehen. Auch das neue Führungstrio aus einem, freundlich gesagt, Pragmatiker (Gabriel), einem Agenda-Architekten (Steinmeier) und einer Linken (Nahles) gibt keinen Aufschluss über den künftigen Kurs der SPD.

Die neue Forsa-Umfrage illustriert nur eines: die SPD steht vor einem langen steinigen Weg, bevor sie wieder Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen kann. 15 Jahre Opposition hatte ihr Herbert Wehner beim vorletzten Regierungsverlust prognostiziert, es wurden 16. Diesmal geht es nicht um die Jahre, diesmal geht es um alles oder nichts. Im Fünf-Parteien-System kann die SPD, wenn Schwarz-Gelb so weiter macht, schon in vier oder acht Jahren wieder an die Regierung kommen oder aber als regierungsfähige und gestaltende Kraft ganz verschwinden.

Lesen Sie dazu auch meinen Beitrag “Ein neuer Gabriel?

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Kinkels Welt

Nach 11 Jahren Abstinenz besetzt die FDP wieder das Auswärtige Amt – ein Anlass, sich an den bis dahin letzten FDP-Außenminister Klaus Kinkel zu erinnern. Ein ehrenwerter, wenn auch uncharismatischer Mann, sozialisiert als Spitzenbeamter im Gefolge Hans-Dietrich Genschers, dem er früher als Büroleiter diente. Und dem er durch seine Aussage vor dem Guillaume-Untersuchungsausschuss den Kopfe rettete.

Kinkel war auch deshalb Außenminister geworden, weil die FDP das Amt als Erbhof betrachtet. Wie Westerwelle war er ohne große außenpolitische Vorkenntnisse. Kinkel tat sich immer schwer mit der Komplexität internationaler Beziehungen. Deshalb konnte er sie auch rein verbal kaum erklären. Wenn er beim Abendessen über außenpolitische Probleme sprach, versuchte er, sie mit Zeichnungen zu verdeutlichen. Mit groben Strichen malte er dann Länder auf Aktendeckel, Pfeile für Einflussnahmen anderer Länder und große Kreise für Verbündete. Die Skizzen hatten den Charme naiver Bilder, vier davon nahm ich heimlich mit, um später damit einmal “Kinkels Welt” zu illustrieren. Aber ich verzichtete darauf, weil ich ihn nicht bloßstellen wollte.

Vielleicht aber könnte heute Guido Westerwelle von den Zeichnungen lernen.


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