Sonntag, 22. November 2009, 12:23 Uhr

Systemstörfall Brender

Das Problem mit Nikolaus Brender ist nicht, dass er links ist oder rechts oder gar nichts. Das wäre in den von Parteien beherrschten öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten kein Problem. Das kriegt man mit dem Proporz irgendwie hin. Der ZDF-Chefredakteur ist etwas viel Schlimmeres: er ist ein unabhängiger Kopf, ein richtiger Journalist, der sich von niemandem etwas sagen lassen will, schon gar nicht von Parteien.

So ein Querkopf passt wirklich nicht ins System, so einer war nicht vorgesehen in einer Welt, in der Politiker die Gremien beherrschen und ehemalige Parteisprecher und journalistische Liebediener jahrzehntelang mit attraktiven Posten belohnt wurden. Da passt einer nicht rein, der Protestschreiben von Parteien und Politikern entweder gar nicht oder rotzfrech beantwortet, der bei Politiker-Anrufen nicht zurückruft und der sich jede Einmischung in Personalentscheidungen brüsk verbittet. Und der Interviews oder Gespräche, sei es mit Gerhard Schröder in der Elefantenrunde oder mit Angela Merkel in “Was nun…?”,  frech und inquisitorisch führt. Eigentlich können ihn die SPD-Leute auch nicht leiden, weil aber der CDU-Mann Roland Koch den unseligen Kampf gegen die Verlängerung von Brenders Vertrag begonnen hat, solidarisieren sie sich zähneknirschend mit ihm.

Und plötzlich wird ein eigentlich ganz normaler Journalist, so wie ein normaler Journalist zumindest sein sollte, zum Märtyrer und letzten Mohikaner des ganzen, angeschlagenen Berufsstandes. Weil die Normalen eben heute immer mehr die Ausnahme sind, auch in den Zeitungen und Zeitschriften. In Zeiten der Wirtschaftskrise, des Auflagen- und Anzeigeneinbruchs, wird aus dem aufrechten Gang bei vielen aus Existenzangst der gebeugte Gang. Und deshalb können auch manche Journalisten Brender nicht leiden, weil er sie an ihren gebeugten Gang erinnert und sie sich schämen.

Inzwischen solidarisieren sich prominente Staatsrechtler mit ihm (und der Verfassung), das ganze öffentlich-rechtliche Proporz-System steht wieder einmal zur Debatte. Wer aber Roland Koch kennt, der sollte sich nicht täuschen: das wird durchgezogen, das wäre ja noch schöner, da könnte ja jeder kommen. Die Wogen werden sich schon wieder glätten. 

Aber die Grundsatzdebatte über Staatsnähe oder -ferne muss endlich zu Ende geführt werden. Das geht nur, wenn die Journalisten wirklich zusammenstehen, sich noch einmal gemeinsam aufraffen, um den Spuk ad absurdum zu führen. Wenn potentielle Nachfolger Brenders sich verweigern würden, wenn sie erklärten, dass sie auf diese Weise keine Karriere machen wollen. Wenn es keine Alternativ-Kandidaten für den ZDF-Chefredakteur mehr gäbe. Dann müsste Koch seinen langjährigen Sprecher Dirk Metz zum ZDF schicken. Das wäre wenigstens mal ehrlich.

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Mittwoch, 18. November 2009, 18:08 Uhr

Sprücheklopfer

Zu Zeiten der großen Koalition verspottete FDP-Chef Guido Westerwelle Klausurtagungen des Kabinetts im Schloss Meseberg als “Minister-Landverschickung” und reine Geldverschwendung. Jetzt nahm er selbst an einer teil. Was aber gestern falsch war, kann heute doch eigentlich nicht richtig sein. Was in Meseberg politisch herausgekommen ist, das hätte man auch in einer normalen Kabinettssitzung erledigen können. Die Treueschwüre in Sachen Steuerreform haben ohnehin nur eine Halbwertzeit bis spätestens zur NRW-Wahl. Und es wird doch auch in Berlin eine Kneipe geben, in der die neuen Minister mal ein Bier zusammen trinken können.

So ist es bei der FDP auch mit anderen Themen: in der Opposition geißelte Westerwelle zu Recht die Installierung eines innenpolitischen Staatssekretärs im Auswärtigen Amt, die Frank-Walter Steinmeier gewünscht hatte, um die SPD-Politik in der großen Koalition zu koordinieren. Kaum im Amt machte Westerwelle seinen Büroleiter genau zu diesem Staatssekretär, der mit seinem Stab rund ein Million Euro im Jahr kostet. Parteikoordination aber gehört in die Parteizentralen. Sie hat im AA nichts verloren. Und ein Vizekanzleramt ist in der Verfassung nicht vorgesehen.

Oder die Posse mit dem Entwicklungsministerium. Erst forderte die FDP die Abschaffung des Ministeriums, dann schob sie ihren Generalsekretär  (und schärfsten Kritiker des Ministeriums) zusammen mit dem FDP-Geschäftsführer genau dorthin ab.

Politiker sollten vielleicht auch in der Opposition genau überlegen, welche Sprüche sie klopfen. Denn ihre Sprüche holen sie in Regierungszeiten wieder ein.

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Der härteste Lebertest

Die Alkoholforschung unterscheidet zwischen dem süddeutschen Geselligkeitstrinker und dem norddeutschen Wirkungstrinker: das Ergebnis ist häufig dasselbe, aber das Motiv ist unterschiedlich. So war früher das jährliche Fest der niedersächsischen Landesvertretung der härteste Lebertest, den es in Bonn gab. Es war zu Zeiten der großen Trinker Wilfried Hasselmann, CDU-Urgestein, Egon Franke, SPD-Urgestein, und Detlef Kleinert von der FDP, der gelegentlich volltrunken vor dem Bundestag sprach.

Bei den Festen war es üblich, dass auf den Tischen alle halbe Meter eine (warme) Flasche Korn stand (so wie in Moskau der Wodka), die auch schneller ausgetrunken wurde als das Pils dazu. Das größte Vergnügen von Hasselmann und Franke war es, unerfahrene Süddeutsche mit “Lüttjen Lagen” zu traktieren, bei denen Kornbrand und ein obergäriges Bier aus zwei Gläsern mit einer Hand gleichzeitig eingeschüttet werden mussten. Sie amüsierten sich dann königlich, wenn den Gästen, die landestypische Trinksitten nicht kannten, Korn und Bier über Nase und Kinn lief.

Dagegen ist Berlin heute eher die Stadt der heimlichen Trinker.

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Samstag, 14. November 2009, 13:28 Uhr

Ein neuer Gabriel?

Jetzt also Sigmar Gabriel, der neunte SPD-Vorsitzende seit Willy Brandt. Gewählt mit einem triumphalen Ergebnis von 94,2 Prozent. Weil er eine gute (bisweilen sehr gute) Rede gehalten hat, weil er einen Vortrauensvorschuss bekam – und aus Verzweiflung, weil er die letzte Kugel im Lauf einer 20-Prozent-Partei war. Und weil er im Wahlkampf als einziger prominenter SPD-Mann kampagnenfähig war.

Noch vor wenigen Jahren wurde Gabriel verlacht als Pop-Beauftragter. Jetzt steht er in großen Schuhen, aber die SPD ist ja auch kleiner geworden. Und er wurde – ausgekungelt wieder einmal im Hinterzimmer – nur deshalb Partei- statt Fraktionschef, weil Frank-Walter Steinmeier dieses Amt am Abend des Wahldesasters handstreichartig ergriffen hatte.

Aber reicht eine gute Rede aus, um in die Schuhe zu passen – auch charakterlich? Ich erinnere mich an eine Talkshow, in der wir beide nebeneinander saßen. Jedes Mal, wenn uns die Kamera nicht zeigte, signalisierte Gabriel mir durch Gesten, Lachen und Bemerkungen, dass ich das, was er gerade gesagt hatte, nicht so ernst nehmen soll. Show gehört halt auch zur Politik. Dass sich Politiker vor der Kamera maikäferhaft aufblasen, um danach wieder die Luft herauszulassen. Aber ist so einer ein Vorbild, ein Hoffnungsträger?

Derselbe Gabriel hat noch im Wahlkampf 2009 versucht, Journalisten auf die völlig absurde Geschichte zu heben, zwei in Grundremmingen atomar verstrahlte Arbeiter seien im Salzstock Asse verscharrt worden. Kann so einer die SPD aus dem Jammertal führen? Gehören dazu nicht auch Prinzipien, Grundüberzeugungen, eine Haltung? Und das schöne alte Wort Seriosität? 

Wer aber Westerwelle zubilligt, dass er nicht mehr der Spaßpolitiker von 2002 ist, der den von Jürgen Möllemann betriebenen Versuch tolerierte, aus der FDP eine Haider-Partei zu machen, der muss auch Gabriel zubilligen, ein anderer zu sein  (oder zu werden), dass er gereift ist. Aber Skepsis ist angebracht.

Deshalb steht Gabriel jetzt vor einer doppelten Herausforderung: er muss beweisen, dass er wirklich ein anderer geworden ist, und dass er nicht nur eine verzweifelte Partei zu Beifallstürmen hinreissen kann, sondern auch Wähler. Dazu gehört eine Haltung nicht nach Tagesopportunität, die sich glaubhaft auf die Wähler überträgt, dazu gehört lange, harte und entbehrungsreiche Arbeit, dazu gehören Rückschläge und vor allem Demut. Demut vor der Aufgabe, Demut vor den Mitgliedern, Demut vor den Wählern. Ob Gabriel das schafft?

Zu wünschen ist es der SPD, denn danach käme der Absturz zur 15-Prozent-Partei. Und die schwarz-gelbe Regierung, das zeigen schon die ersten Wochen, braucht eine starke und glaubwürdige Opposition. Das kann nur die SPD sein.

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Mittwoch, 11. November 2009, 12:03 Uhr

Die Illusionisten der SPD

Die Linke in der SPD lebt nach wie vor auf einer Insel der Illusionen, fernab vom Festland der Realität. Anders ist der Initiativantrag der SPD-Linken für den Parteitag nicht zu interpretieren. Darin heißt es, die SPD müsse “einen Diskurs gemeinsam mit der Partei Die Linke einleiten, um die Möglichkeit einer strategischen Zusammenarbeit auszuloten”. Offenbar haben die SPD-Initiatoren nicht mitbekommen, dass maßgebliche Teile der Linkspartei unter Führung Oskar Lafontaines an einem solchen Diskurs überhaupt nicht interessiert sind, sondern höchstens an einer Unterwerfung der SPD.

Wer den Parteitag der “Linken” in NRW und dort den Auftritt Lafontaines verfolgt hat, erlebte das genaue Gegenteil von “Diskurs” und “Zusammenarbeit ausloten”. Dort wurde in Anwesenheit Lafontaines ein Programm beschlossen, das in seiner Radikalität und in seiner Realitätsverweigerung eine Absage an jede Zusammenarbeit mit der SPD ist. In diesem Programm wird das bürgerliche und kapitalistische System in die Nähe des “Faschismus” gerückt, die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, Abschaffung des Religionsunterrichtes, Recht auf Rausch (freier Cannabis-Handel), und die Verstaatlichung von Großbetrieben gefordert.

Und Oskar Lafontaine signalisierte, dass er seine Partei weiter radikalisieren will. Er will, wenn überhaupt, nur eine Zusammenarbeit mit seiner alten Partei, wenn sie auf dem Bauch kriechend, unter Aufgabe ihres Stolzes und ihrer Werte zu ihm kommt. Wer die Jamaika-Koalition im Saarland als “Jamaika-Korruption” beschimpft, wer eine “Wiederherstellung der Demokratie” in Deutschland fordert, der will keine Bündnisse mit SPD und Grünen, sondern nur innerhalb des ohnehin zerfallenden Oppositionslagers polarisieren. 

Und mit dieser Partei wollen die SPD-Linken den Diskurs pflegen und die Zusammenarbeit ausloten. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen. Solange Lafontaine bei der Linkspartei den Ton angibt (es fehlt nur noch eine Neuauflage seiner Fremdarbeiter-Debatte), solange hat die SPD – neben der großen Koalition – langfristig nur eine Machtoption: sie muss bündnisfähig für FDP und Grüne, für eine Ampelkoalition, werden. Und das passiert frühestens 2017, in den Ländern vielleicht schon früher. Bis dahin ist auch die Juso-Chefin Franziska Drohsel älter und vielleicht klüger geworden.


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