Die Nacht, als Willy Brandt zurücktrat

Am 6. Mai 1974 schwirrte das politische Bonn vor Gerüchten. Es war knapp zwei Wochen nach der Verhaftung des Kanzlerspions Günther Guillaume, es hieß, Bundeskanzler Willy Brandt sei wegen seines Privatlebens erpressbar geworden, sein Rücktritt stehe bevor. Ich war damals Korrespondent der WELT in Bonn und erfuhr, dass Günter Gaus, zu dieser Zeit Staatssekretär im Kanzleramt, in einem kleinen Kreis gesagt habe: “Heute abend fällt eine weitreichende Entscheidung, die auch die Landtagswahlen in Niedersachsen beinflussen wird”.

Elektrisiert beschloss ich, abends im Büro zu bleiben und überredete einen Kollegen, sich auch die Nacht um die Ohren zu schlagen. Und ich informierte die Chefredaktion in Hamburg, die daraufhin beschloss, alle Druck- und Vertriebspläne umzuwerfen, um gewappnet zu sein. Nur unser damaliger Büroleiter hielt mich für einen Narren und erklärte, nachdem er von einem abendlichen Empfang des CDU/CSU-Fraktionschefs Karl Carstens zurückkam: “Ihr könnt nach Hause gehen. Heute abend passiert nichts, ich schreibe morgen ein Feature über die Nacht, in der nichts passiert ist”.

Mein Kollege und ich blieben dennoch im Büro und riefen alle halbe Stunde unsere Informanten an. Auch der amtierende Chefredakteur vertraute mir und verzögerte den Druck immer weiter. Kurz vor Mitternacht erhielten wir die Bestätigung: Brandt tritt zurück, der Rücktrittsbrief ist unterzeichnet.

So konnte die WELT noch 150.000 Exemplare mit mit der Schlagzeile “Brandt hat seinen Rücktritt eingereicht” drucken und war am Morgen als einzige überregionale Zeitung in Bonn mit dem Rücktritt am Kiosk.

Der Büroleiter wurde einige Zeit spät abgelöst und “diplomatischer Korrespondent”. Günter Gaus beschimpfte mich am nächsten Morgen als “Lump” am Telefon, weil seine Äußerungen vertraulich gewesen seien. Ich entgegnete ihm, dass ich in dem Kreis nicht dabei und deshalb an keinerlei Vetraulichkeit gebunden war.

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Sonntag, 17. Januar 2010, 17:53 Uhr

Der alte Koch ist wieder da

Da hat wieder mal einer im CDU-Vorstand nicht aufgepasst. Da war von neuen Wählerschichten die Rede, davon, dass die CDU Wähler der SPD und Grünen gewinnen will, und von kultureller Öffnung. Roland Koch aber hat die CDU wieder einmal in die Ecke dumpfer Ressentiments gestellt – diesmal geht es nicht gegen jugendliche Ausländer, sondern gegen Hartz-IV-Empfänger. Ein Jahr lang hatte der hessische Ministerpräsident Kreide gefressen, jetzt ist der alte Koch wieder da. Undifferenziert, beleidigend, verhetzend,

Dass Koch eine generelle Arbeitspflicht für alle Hartz-IV-Empfänger verlangt hat (“auch niederwertige Beschäftigung, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung”), ist schon schlimm. Er beweist damit, dass er von Schicksalen und Biographien Arbeitsloser keine Ahnung hat. Schlimmer noch ist, dass er Hartz-IV-Empfänger zu Faulpelzen und Drückeberger erklärt hat, indem er sagt: “Wir müssen Instrumente einsetzen, damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht”. Hartz IV müsse auch ein “Element der Abschreckung” enhalten. Als sei Hartz IV nicht schon schrecklich genug.

Damit erniedrigt der CDU-Politiker Arbeitslose, die seit der Agenda 2010 schon nach einem Jahr Arbeitslosigkeit in Hartz-IV abgeschoben werden. Nicht nur, dass sie der Arbeitsplatzverlust erniedrigt und die vergebliche Arbeitssuche, sie müssen sich auch zusätzlich noch von Koch erniedrigen lassen. Damit zeigt Koch, wie wenig ernst er Artikel 1 des Grundgesetzes nimmt: “Die Würde des Menschen ist unantastbar”.

Die Aufgabe von Koch ist es nicht, Menschen, die Jahre oder Jahrzehnte ordentlich gearbeitet und ohne eigene Schuld ihren Arbeitsplatz verloren haben, zu demütigen, sondern politisch alles zu tun, damit neue Arbeitsplätze entstehen können. Und zwar keine Arbeit, von der sie nicht leben können, sondern Arbeit, die sie und ihre Familie ernährt. Und Krippen – und Kindergartenplätze, damit alleinerziehende Mütter überhaupt arbeiten können.

Koch hat in sein Interview natürlich auch eine salvatorische Klausel eingebaut, indem er von Menschen spricht, die ohne eigenes Verschulden in Not geraten seien: “Denen möchte ich Hartz IV eigentlich nicht zumuten”. Er tut es aber und weiss auch keine Alternative. Das ist einfach nur zynisch.

Die Konservativen in der CDU betonen immer wieder, dass sie ein Wertesystem haben, dass sie dem christlichen Menschenbild verpflichtet sind. Koch ist nicht konservativ, er ist einfach verantwortungslos. Gut, dass ihm Frau von der Leyen sofort widersprochen hat.

So, liebe Frau Merkel, wird das mit den neuen Wählerschichten nichts.

P.S. Natürlich weiss auch ich, dass es schwarze Schafe gibt, die es sich in Hartz IV bequem eingerichtet haben und nicht arbeiten wollen. Das sind aber Ausnahmen, nicht die Regel. Und das ist keine Rechtfertigung dafür, Millionen anständiger Menschen zu beleidigen.

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Freitag, 15. Januar 2010, 11:39 Uhr

Lafontaines Pyrrhussieg

Das ist ein schwarzer Freitag für die Linkspartei. Der Rückzug von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch ist kein Befreiungsschlag, sondern ein Rückschlag. Aber der Rücktritt war unausweichlich geworden, seitdem sich Gregor Gysi offen auf die Seite von Oskar Lafontaine geschlagen und Bartsch “Illoyalität” vorgeworfen hatte. Zu groß war offenbar Gysis Angst, dass “Die Linke” ohne ihren Chef Lafontaine wieder zur ostdeutschen Regionalpartei wird.

Aber die Linkspartei zahlt für den Sieg Lafontaines im innerparteilichen Machtkampf einen hohen Preis. Dank Lafontaine ist die Partei zwar auch westdeutsch geworden und in westdeutsche Landtage eingezogen, gleichzeitig aber versammeln sich seitdem in ihrem Namen alte, unbelehrbare DKP-Funktionäre, Trotzkisten, Sektierer, Israel-Hasser und Chaoten. Was dabei herauskommt, kann man am Beispiel des Programms der NRW-Linken besichtigen. Im Westen ist die Linkspartei nicht koalitions- und regierungsfähig, eine reine Protestpartei ohne die Chance, Politik mitzugestalten. Und der Schirmherr dieser Westlinken ist Lafontaine.

Der Sieg Lafontaines wird sich noch als Pyrrhussieg herausstellen. Lafontaine hat auch schon andere Parteien kleingekriegt.

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Dienstag, 12. Januar 2010, 11:41 Uhr

Merkel oder Basta?

In der Diskussion um den Führungsstil Angela Merkels gibt es zwei Tricks, mit denen die Umgebung und die Spin-Doktoren der Kanzlerin versuchen, die Kritik zu entschärfen und Merkel vor der CDU-Vorstandsklausur aus der Schusslinie zu nehmen. Leider haben sich einige Journalisten dadurch verwirren lassen, wie die Berichte und Leitartikel zeigen.

Trick 1: Entpersonalisieren

Bei dem Konflikt gehe es gar nicht um die Führungskraft der Kanzlerin, sondern um einen Richtungsstreit in der CDU: Modernisierer gegen Konservative, Zukunft gegen Vergangenheit. Wer also Merkel kritisiert, ist ein Gestriger, wer sie unterstützt, modern und zukunftsorientiert. So die simple Frontstellung. Kritik an Merkels Führungsstil, so diese Lesart, ist das letzte Gefecht des konservativen CDU-Flügels gegen die von Merkel eingeleitete kulturelle Öffnung der CDU. Diesen Konflikt gibt es zwar, aber er hat mit der aktuellen Kritik nur am Rande zu tun. Und schon gar nichts mit dem trostlosen, von Merkel schweigend geduldeten  Zustand der schwarz-gelben Koalition. Auch viele kulturell offene CDU-Politiker verzweifeln am Führungsstil der Kanzlerin. Außerdem ist es in der CDU noch nicht strafbar, konservativ zu sein.

Trick 2: Falsche Alternativen aufbauen

Dabei geht es um die Mär, die Alternative zum Führungsstil der Kanzlerin sei die Basta-Politik Gerhard Schröders. Dies ist ein Totschlagargument, denn Basta will natürlich keiner. Dabei wird bewusst ausgeblendet, dass es zwischen Merkel und Schröder viele Abstufungen politischer Führung gibt. Zwischen dem Verzicht auf Führung und dem brutalen Überrumpeln der eigenen Leute gibt es genügend Spielraum für wirkliche Führungskunst.

Führung heißt erst einmal, zu wissen, was man selbst will: eigene Prinzipien, Wertvorstellungen, Überzeugungen, Ideen,  wie politische Grundfragen zu beantworten sind. Nur von diesem Fundament aus ist Führung überhaupt möglich. Dann geht es darum, dafür zu werben, zu überzeugen, gelegentlich auch unter vollem Einsatz der Autorität des Amtes. Und mit Mut zum politischen Risiko.

Führung heißt nicht, ein Amt zu erobern. Das ist nur die Voraussetzung, um zu zeigen, ob man es kann.

Führung heißt nicht, keine eigenen Überzeugungen zu haben oder, falls sie vorhanden sind, sie nicht vertreten.

Führung heißt nicht, hinterherzulaufen, sondern vorneweg.

Führung heißt nicht Moderieren.

P.S. Meine Prognose für die CDU-Vorstandsklausur: Lobpreisung der Schuldigen, Verurteilung der Unschuldigen.

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Sozialpate Uli Hoeneß

An dem langjährigen Manager von Bayern München, Uli Hoeneß, scheiden sich die Geister. Die einen bewundern und verehren ihn, die anderen halten ihn für arrogant und schwer erträglich. Unbestritten ist aber das große soziale Engagement von Hoeneß, von dem er allerdings kein Aufhebens macht.

Auch ich konnte einmal erleben, wie sich Hoeneß gegen soziale Ungerechtigkeit engagiert. Als die Regierung Kohl die Sozialhilfe kürzen wollte, rief ich als Chefredakteur von “Bild am Sonntag” die “Aktion BamS-Solidarität” ins Leben. Wir suchten Paten für Sozialhilfeempfänger, die bereit sind, die Kürzung aus eigener Tasche auszugleichen. Als einer der ersten meldete sich Uli Hoeneß bei mir, und bot spntan an, 30 Patenschaften zu übernehmen. Er wollte aber nicht, dass darüber geschrieben wird.

Zu den Patenschaften kam es aber dann nicht mehr, weil Kohl unter dem öffentlichen Druck die geplante Kürzung zurücknahm.


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