Die Kraft der Kürze

Richard von Weizsäcker, der im April 90. Geburtstag feiert, habe ich etwa acht oder neun Mal interviewt. Darunter war das aufwändigste Interview, das ich je geführt habe, und das kürzeste, aber folgenreichste. Das aufwändigste war im Sommer 1989, wir wollten für “Bild am Sonntag” unbedingt ein Interview mit dem Bundespräsidenten. Die einzige Chance war während seines gerade laufenden Staatsbesuches in den USA. Ich flog mit einem Kollegen nach Washington, wir wurden von Botschaftsmitarbeitern im Eiltempo durch die Kontrollen geschleust und rasten in die Residenz des deutschen Botschafters, wo sich der Präsident aufhielt. Wir hatten nur 45 Minuten Zeit für das Interview, dann ging es mit der Präsidenten-Kolonne zum Flughafen und mit der Bundeswehr-Maschine zurück nach Deutschland. Die ganze USA-Reise hatte weniger als 24 Stunden gedauert.

Das kürzeste und folgenreichste Interview machte ich im Juli 1978. Es ging um Hans Filbinger, den unsäglichen, völlig uneinsichtigen NS-Marinerichter und Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg. Dass er nach Bekanntwerden der von ihm ausgesprochenen Todesurteile zurücktreten musste, war jedem klar, nur traute sich kein CDU-Politiker, ihm das zu sagen. Daraufhin bat ich von Weizsäcker um eine Stellungnahme und gab mir nur vier Sätze, aber die hatten es in sich. Er sagte: “Ich gehöre nicht zu den politischen Sittenrichtern. Aber die Einlassungen Filbingers finde ich nicht mehr verständlich. Das Thema ist doch die lebenslange Betroffenheit über die Erlebnisse, die wir im Dritten Reich gehabt haben. Deswegen kann man die öffentliche Meinung nicht so behandeln, als wäre sie ein juristischer Prozeß”.

Nach dieser Äußerung des stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden brachen die Dämme und Filbinger war nicht länger zu halten.

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Sonntag, 28. März 2010, 09:09 Uhr

“Horst warum?”

Dieses Wochenende hat der Bundespräsident kein Interview gegeben. Das ist auch gut so. Denn das letzte hätte er besser auch sein gelassen. Ein bisschen Mäkelei an der Arbeit der Regierungskoalition, ein halbherziges Plädoyer für höhere Benzinpreise. Das ist alles, was von dem Interview hängengeblieben ist. Das ist für einen Bundespräsidenten zu wenig und es sind die falschen Themen. Das erste war wohlfeil und das zweite, die Benzinpreise, eine zu kleine Münze für einen Präsidenten. Sein Neustart nach langen Monaten des Schweigens und der internen Amtsquerelen ist misslungen. Und dann noch der schreckliche “Focus”-Titel: “Köhler rechnet ab”. Der Zorro von Schloss Bellevue? Es dauerte kaum zwei Tage, dann ging das politische Berlin wieder zur Tagesordnung über.

Das ist schade, denn aus dem Amt kann man etwas machen. Richard von Weizsäcker hat es fast beängstigend perfekt vorgemacht, Johannes Rau hatte mit der deutsch-jüdischen Aussöhnung sein Thema und von Roman Herzog ist zumindest die erste Ruck-Rede in Erinnerung, wenn er auch seine Ruck-Reden anschließend etwas inflationierte. Bundespräsidenten haben nur die Kraft der Worte. Damit diese durchdringen, brauchen sie ein natürliche, in langen Jahren gewachsene Autorität, im besten Fall eine besondere Aura, wie sie Richard von Weizsäcker oder Theodor Heuss zueigen war.

Horst Köhler hat leider nichts davon. Das ist nicht seine Schuld: woher sollte er diese Autorität oder gar Aura haben? Die erwirbt man weder beim Sparkassenverband noch beim Weltwährungsfonds. Diese erwirbt man in einem langen politischen Leben, gereift in unterschiedlichen verantwortlichen Positionen des Staates. Horst Köhler aber wurde nur deshalb Bundespräsident, weil Angela Merkel und Guido Westerwelle unbedingt Wolfgang Schäuble als Bundespräsidenten verhindern wollten, weil sie einen Mann suchten, der einerseits für ihre geplante wirtschaftsliberale Reformpolitik stehen und andererseits ihre Kreise nicht stören sollte. So kämpfte Edmund Stoiber 2004 an Westerwelles Küchentisch einen aussichtslosen Kampf für Schäuble. Dass es hinterher mit der großen Koalition sowieso alles ganz anders kam, ist eine Ironie der Geschichte.

Und jetzt also Horst Köhler. Er sitzt in seinem Schloss Bellevue und versucht verzweifelt, die großen Schuhe seiner Vorgänger auszufüllen. Seine erste Amtszeit hat er noch ganz ordentlich und unfallfrei über die Runden gebracht, jetzt aber werden seine Defizite immer offensichtlicher. Er kennt und ihm liegt das politische Spiel nicht, er hat keine Erfahrung im Umgang mit den Medien und der beste Berater hat ihn verlassen. “Horst wer?” ist jetzt “Horst warum?”. Und es gelingt ihm nicht, diese Frage zu beantworten. Wer immer ihm zur zweiten Amtszeit geraten hat, hat ihm keinen Gefallen getan.

Dabei gäbe es tatsächlich wichtige Themen für einen Präsidenten: Kindesmissbrauch zum Beispiel. Da wäre moralische Autorität gefragt, nachdem die kirchlichen Autoritäten abgedankt haben. Oder die verzweifelte Lage alleinerziehender Mütter und ihrer Kinder, deren Schicksal durch das Hartz-IV-Urteil wieder ins Licht gerückt wurde. Oder die Krise Europas, die den Menschen Angst macht. Ein Bundespräsident mit moralischer Autorität wäre heute wichtiger denn je. Aber Horst Köhler muss an diesem Anspruch scheitern. Dafür reicht es nicht, ein rechtschaffener und sympathischer Mann zu sein.

In den nächsten Monaten wird es noch einige Versuche des Präsidenten geben, durch Reden und Interviews an Autorität und Relevanz zu gewinnen. Es ist aber zu befürchten, dass dies nicht gelingt. Das ist traurig. Das wird noch eine lange, bittere Dienstfahrt für Horst Köhler. Er tut einem leid. Und das sollte ein Bundespräsident nicht tun.

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Donnerstag, 25. März 2010, 18:34 Uhr

Verpasste Chance

Zweimal hat sich Bundestagspräsident Norbert Lammert in den vergangenen Monaten über ARD und ZDF beklagt, weil sie nicht bereit waren, Ereignisse im Bundestag in ihren Hauptprogrammen zu übertragen. In dem einen Fall ging es um die Konstituierung des neugewählten Bundestages, in dem anderen Fall um die Erinnerungsfeier zur ersten freien Volkskammerwahl der DDR. Beides waren – so wichtig sie auch sein mögen – reine Weihestunden des Bundestages – ohne Spannung, ohne aufregende Debatten. Sie waren deshalb im sogenannten Ereigniskanal Phoenix gut aufgehoben. Jeder, der sich dafür interessierte, konnte das mit einem einfachen Druck seiner Fernbedienung bewerkstelligen.

Die wichtigste Aufgabe des Parlaments aber ist die Kontrolle der Regierung. Und wie diese in der Praxis funktioniert, das darf jetzt nicht einmal Phoenix zeigen. Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Kundus-Affäre hat es abgelehnt, die Befragung von Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg am 22. April bei Phoenix live übertragen zu lassen. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit des Ausschusses notwendig. Zu Guttenberg selbst wäre mit einer Live-Übertragung einverstanden gewesen. Vor fünf Jahren, als Joschka Fischer vom Visa-Untersuchungsausschuss befragt wurde, durfte Phoenix live berichten. Bis zu sechs Millionen Menschen sahen zu – eine Sternstunde für das Parlament und für den Sender.

Der Kundus-Untersuchungsausschuss hat mit seiner jetzigen Entscheidung dem Bundestag geschadet. Ihn bei der Ausübung seines Kontrollrechtes live beobachten zu können, hätte seinem Ansehen und der Bedeutung seiner Arbeit nur nützen können. So aber liegt der Verdacht nahe, dass die Regierungsparteien zweieinhalb Wochen vor der NRW-Wahl keine Publizität für ein ihnen unangenehmes Thema wünschen. Das könnte ja den Wahlkampf-Endspurt stören. Das ist billig und kleinkariert – eine verpasste Chance. 

Und wo bleibt Lammert? Jetzt könnte er sich einmal zurecht aufregen.

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Dienstag, 23. März 2010, 12:40 Uhr

Wenn noch ein Vulkan ausbricht…

So unterschiedlich kann journalistische Wahrnehmung sein. Während “Spiegel-Online” eine “kampfbereite Kanzlerin” sieht, die ”aufgewacht” sei, in die “Offensive geht” und eine überzeugende 5-Punkte-Strategie verfolge, stellt die “Süddeutsche Zeitung” bei Merkel  ”Laxheit, Zögerlichkeit, Lustlosigkeit” fest. Sie habe auf dem kleinen CDU-Parteitag ihre “sattsam bekannten Punkte runtergenudelt”. Was stimmt denn nun? Zögerlich oder kampfbereit?

Halten wir uns an die Fakten. Beim Gipfeltreffen der Koalitionsspitzen ist kein einziger der Groß-Konflikte auch nur annähernd gelöst worden, die meisten wurden nicht einmal angesprochen. Im Gegenteil: der Streit um die Gesundheitsreform ist durch Bayerns Minister Markus Söder gerade wieder verschärft worden. Und auf dem kleinen CDU-Parteitag verteidigte Merkel ihre Zögerlichkeit bei einer Konkretisierung der umstrittenen Steuerreform mit den Worten: “Wir sagen es Euch nicht deshalb nicht, weil wir es nicht sagen wollen, sondern weil wir noch gar nicht wissen, wo wir Ende 2010 mit der wirtschaftlichen Situation stehen”.

Der letzte Nebensatz stimmt zweifellos, das klingt erst einmal vernünftig, ist es aber auch politisch richtig? Vorhersagen der Zukunft sind bekanntermaßen die schwierigsten. Vielleicht doch besser Ende 2011 oder 2012 abwarten? Man weiß ja nie. Es könnte ja auch noch in der Eifel ein Vulkan ausbrechen oder die Ostseeküste von einem Tsunami überrollt werden. Da ist es vielleicht besser, überhaupt keine Politik mehr zu machen.

Warum sagt Merkel nicht, was aus heutiger Sicht machbar ist? Besser kleine Schritte als gar keine. Besser eine kleine Steuerreform als keine. Abwarten heisst Nichtstun. Denn von der Steuerschätzung Anfang Mai erwarten Experten wenig Erhellendes. Egal, wie sie ausfällt, an der dramatischen Lage der Staatsfinanzen ändert sie nichts und auch nichts daran, dass kein Geld für eine 20-Milliarden-Steuerreform da ist und nichts daran, dass jährlich allein 10 Milliarden eingespart werden müssen, um die Schuldenbremse einzuhalten.

Es gibt für Nichtstun keine Entschuldigung. Schon gar nicht eine so faule.

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Warum Kopper Orangenpapier bügelte

Es gibt schon merkwürdige Sammelleidenschaften und Hobbys in Politik und Wirtschaft. Juliane Weber, Helmut Kohls Büroleiterin und engste Vertraute, sammelte kleine Elefanten aus Porzellan, Glas und Metall. Ihr Schreibtisch war so voll davon, dass die Akten kaum noch Platz hatten. Politiker und Journalisten, die sich mit ihr gut stellen wollten, brachten kleine Elefanten als Geschenk mit.

Kurt Biedenkopf spielte am liebsten mit seiner Modelleisenbahn und Hilmar Kopper, der mächtige Chef der Deutschen Bank, pflegte das seltsamste Hobby: er sammelte das hauchfeine, mit dem Herkunftsnachweis bedruckte Papier, in dem früher Orangen eingewickelt waren, bügelte es und klebte es in ein Album ein. Seine Sammelleidenschaft fand ein Ende, als Orangen nicht mehr einzeln verpackt wurden.


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