Montag, 31. Mai 2010, 15:16 Uhr

Horst weg!

Erst war er “Horst, wer?”, dann “Horst, warum?”, dann “Horst Lübke” (Der Spiegel) und jetzt ist er “Horst weg!”. Das hat es noch nie gegeben: ein Bundespräsident hat keine Lust mehr, wirft das Amt weg wie einen Anzug, der ihm nie gepasst hat. Die erste Reaktion ist Erstaunen, die zweite Betroffenheit, die dritte Respekt. Horst Köhler hatte einfach keine Lust mehr, sich wie ein Tanzbär am Nasenring durch die Arena von Politik und Medien führen zu lassen. Seine Selbstachtung ließ ihm offenbar keinen anderen Ausweg. Ein integrer, redlicher und sympathischer Mann macht Schluß mit einem Zirkus, in den er nie gepasst hat.

Auserkoren an Guido Westerwelles Küchentisch, um Wolfgang Schäuble zu verhindern – ein Überraschungskandidat, wohl am meisten zu seiner eigenen Überraschung.  Das Kalkül von Angela Merkel und Westerwelle war, ins Schloß Bellevue einen unpolitischen und damit für die beiden ungefährlichen Mann zu entsenden, der keine eigenen politischen Erfahrungen und keine in langen Jahren erworbene Autorität mitbrachte. Merkel und Westerwelle wollten keinen Mann wie von Weizsäcker oder Herzog, der ihre Kreise stören könnte.

Köhler sollte der bequeme, leicht händelbare Herold und Wegbereiter für den marktradikalen Machtwechsel 2005 werden. Das war die erste Fehlkalkulation der beiden Oberstrategen: statt Schwarz-Gelb kam die große Koalition und damit ein Ruck der CDU/CSU zur Mitte und nach links. Der Herold hatte nichts mehr zu verkünden, er wirkte politisch fremd im Amt. Und als Mann, der nie die Höhen und Tiefen der Parteipolitik kennengelernt hatte, war er auch persönlich fremd im Amt und in Berlin. 

Köhlers Reden waren bemüht, aber hölzern, er konnte die einzige Macht, die ein Bundespräsident hat, die Macht des Wortes, nie gebrauchen. Köhler wurde von der politischen Klasse mehr geduldet, als unterstützt – so populär er auch in der Bevölkerung war. Weil er nichts sagen konnte und nicht zu sagen hatte, will er jetzt auch nichts mehr sagen. Ein Präsident hat die Nase voll. Er hat es zwar nie so formuliert wie Gustav Heinemann, aber auch ihm waren seine Frau und seine Familie immer wichtiger als staatliche Würden, Protokoll und Dienstwagen. Er liebt seine Frau, nicht sein Amt. Den größten Fehler hat er allerdings selbst zu verantworten: sich zur Wiederwahl zu stellen, statt beizeiten in Ehren zu gehen.

Der Streit um seine unglücklichen Afghanistan-Äußerungen war nur der letzte Anlass für seinen Rückzug. Er muss schon lange daran gedacht haben. Ausschlaggebender Grund dürfte jetzt die mangelnde Solidarität von Merkel und Westerwelle gewesen sein, die ihn in den letzten Tagen im Regen stehen ließen. Beigesprungen gegen die maßlosen Angriffe der Opposition war ihm nur Karl-Theodor zu Guttenberg. Für zu Guttenberg war das eine Frage des Respekts und des Stils. Aber wer sonst hat in Berlin noch Stil?

Für Merkel und Westerwelle ist Köhlers Rücktritt ein furchtbares Menetekel, das sie an ihre eigene politische Endlichkeit und die Endlichkeit von Schwarz-Gelb gemahnt. Der Herold ist weg, Merkel und Westerwelle sitzen jetzt allein im tiefen Tal ihrer Koalition. Ob sie die Zeichen an der Wand erkennen?

Lesen Sie dazu auch meinen Beitrag “Horst,warum?

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Sonntag, 30. Mai 2010, 13:29 Uhr

Zweiter Fehlstart von Schwarz-Gelb?

Es soll ein Neustart werden, aber es droht der zweite Fehlstart. Die Sparklausur des Bundeskabinetts am kommenden Wochenende  steht unter keinem guten Stern. Wolfgang Schäuble kündigt einerseits “Belastungen für alle Bundesbürger” an, sagt aber andererseits,  dass “die Angleichung der ermäßigten Mehrwertsteuersätze nicht zum Instrumentenkasten der aktuellen Haushaltsanierung gehört”. Das heißt im Klartext: der ermäßigte Steuersatz für Hoteliers bleibt und damit wird der schlimmste Geburtsfehler der schwarz-gelben Koalition nicht korrigiert. 

Mit dem Geschenk an die FDP- und CSU-Klientel fing die ganze Misere der neuen Regierung an, mit der Beibehaltung ginge sie in die Verlängerung. Die schwarz-gelbe Koalition hat offenbar aus ihrem Niedergang nichts gelernt. Wenn das Steuergeschenk an die Hotelbranche nicht wieder einkassiert wird, dann fehlt der Regierung die Legitimation, andere abzukassieren. Wie will die Bundesregierung Verzicht von Arbeitslosen, Pendlern oder Nachtarbeitern verlangen, wenn sie gleichzeitig den Hoteliers weiter eine Milliarde Euro schenkt? Offenbar geht immer noch eher ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass Politiker einen Fehler korrigieren. Man könnte ja das Gesicht verlieren, als ob es nicht schlimmer wäre, das Vertrauen der Wähler zu verlieren.

Das Sparpaket muss ein Beitrag zum sozialen Frieden werden, nicht zum sozialen Aufruhr. Und das wird es nur, wenn es die Bürger als gerecht empfinden, als sozial ausgewogen. Dazu gehört nicht nur die Rücknahme der Hotelsubvention, sondern weitere Beschlüsse, die signalisieren: Wir haben verstanden. Zum Beispiel eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes für Einkommen über 250.000 Euro von 45 auf 48 Prozent.

Oder endlich eine Reform der skandalösen Pensionsregelungen für Politiker. Wie können CDU/CSU und FDP weiter auf der Rente mit 67 beharren, wenn Ex-Ministerpräsidenten wie Roland Koch ab dem 55. Lebensjahr eine Pension von mehr als 7.000 Euro zusteht? Oder Bundestagsabgeordneten nach nur zwei Legislaturperioden Altersbezüge in Höhe von 1.682  Euro?  Und warum wird die Kostenpauschale der Parlamentarier immer noch nicht durch eine Abrechnung der konkreten Kosten mit Belegen ersetzt?

Wie glaubwürdig sind Sparbeschlüsse von Parteien, die immer neue Finanzierungstricks ersinnen, wie das umstrittene Sponsoring von Parteiveranstaltungen? Wäre es nicht nicht zumindest ein symbolischer Beitrag der Politik zum Sparen, wenn es für jeden Spendeneuro, den die Parteien einnehmen, vom Staat nicht mehr 38 Cent, sondern nur noch 19 Cent dazugäbe? Auch für die Parteien gilt: die Treppe wird noch immer von oben gekehrt.

Und wenn die schwarz-gelbe Koalition schon einmal dabei wäre, Fehler zu korrigieren, dann müsste sie auch die unseligste Hinterlassenschaft der großen Koalition beseitigen – die Rentengarantie. Sie war ein reines Wahlgeschenk von CDU/CSU und SPD an die Rentner. Sachlich ist sie bis heute nicht zu rechtfertigen. Die Rentenformel wurde willkürlich außer Kraft gesetzt und eine ganze Bevölkerungsgruppe vom Sparen ausgenommen, nur weil sie die meisten Wähler stellt. 

Die Sparklausur wäre ein passender Anlass, um vom klassischen Opportunimus, von Wahlgeschenken und von Klientelpolitik Abschied zu nehmen. Leider deutet nichts darauf hin.

Lesen Sie dazu auch meinen Beitrag vom 4.12.2009: “Fluch für Schwarz-Gelb

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Roland Koch und der Vermittler

Dass ich Roland Koch schon 1997 kennenlernte, geschah eher unfreiwillig. Er war bis dahin noch nicht auf meinem journalistischen Radar aufgetaucht. Koch war damals Fraktionschef der CDU im hessischen Landtag und sollte nach der 1995 verlorenen Landtagswahl zum neuen Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten für 1999 aufgebaut werden. Ich war Chefredakteur der “Bild am Sonntag”. Eines Tages meldete sich bei mir Heinrich Kernebeck, ein für den Springer-Verlag wichtiger Mann. Denn er war einer der Geschäftsführer von HMS Carat, der wichtigsten Einkaufsagentur von Medienleistungen (Anzeigen), die Springer Millionenumsätze bescherte.

Kernebeck rief mich an und fragte, ob er mir einen vielversprechenden Jungpolitiker vorstellen könne. Ich sagte höflichkeitshalber zu und Kernebeck brachte Koch mit nach Hamburg. Wir gingen ins “Il Restaurante” in der Innenstadt essen. Meist redete Kernebeck, Koch selbst hielt sich zurück, machte einen höflichen, aber eher blassen Eindruck. Mehr habe ich von dem Gespräch nicht in Erinnerung und ich sah keine Notwendigkeit, das Gespräch meinerseits erneut zu suchen. So kann man sich täuschen.

Zum zweitenmal traf ich Koch bei den Sitzungen des “Teams 40plus”, dem obersten Führungsgremium der CDU/CSU im Wahlkampf 2002. In der Wahlnacht saß ich mit einer Runde von CDU-Granden zusammen. Als die Niederlage Edmund Stoibers feststand, schmolz die Zahl meiner “Freunde” wie Schnee unter der Sonne. Nur zwei kamen auf mich zu, um mir zu sagen, ich hätte dennoch gute Arbeit geleistet. Der eine war Lothar Späth, der andere erstaunlicherweise Roland Koch, inzwischen Ministerpräsident, der noch kurz zuvor den “weichgespülten” Wahlkampf von Stoiber kritisiert hatte.

P.S. Heinrich Kernebeck gehörte jahrelang zum festgeknüpften CDU-Gewebe in Hessen. Seine Agentur verantwortete auch die Mediaplanung in mehreren CDU-Wahlkämpfen. Heute ist er im Skandal um die Media-Firma Aegis wegen Untreue angeklagt. Die Firma und ihre Chefs hatten Kundenrabatte nicht weitergegeben, sondern selbst eingestrichen.

PPS. Der zweite “vielversprechende” Talent, das mir Kernebeck vorstellte, war Christoph Böhr aus Rheinland-Pfalz. Da hatte er sich getäuscht.

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Dienstag, 25. Mai 2010, 15:02 Uhr

Merkels Ponyhof

Von der einst stolzen Männerriege der CDU/CSU ist nicht mehr viel übriggeblieben: Friedrich Merz weg, Edmund Stoiber weg, Jürgen Rüttgers schwer angeschlagen, Wolfgang Schäuble nur noch Minister von Merkels Gnaden. Und jetzt ist auch noch Roland Koch weg. Angela Merkel  (fast) allein zu Haus. Merkel ist künftig – bis auf Christian Wulff – rivalenfrei, aber dieser Sieg ist ein Pyrrhussieg.  Sie sollte sich nicht zu sehr darüber freuen, denn fast alle dieser Politiker standen auch für Wählergruppen, die notwendig sind, um die CDU/CSU als Volkspartei zu erhalten.

Nur Merkel, das ist eine Union, die kaum über 30 Prozent kommt. Die CDU/CSU ist nämlich nicht so wie Merkel bei Anne Will sagte (“Ich bin mal liberal, mal christlich-sozial, mal konservativ”), sie ist liberal und christlich-sozial und konservativ. Und sie kann nur Wahlen gewinnen, wenn sie das gleichzeitig ist. CDU-Politik wird auf Dauer nur erfolgreich sein, wenn sie prinzipielle Positionen vertritt und sie nicht – wie Merkel – täglich neu definiert, je nachdem, was anliegt, was gerade opportun ist. Mal für Steuersenkungen, mal dagegen, mal gegen Griechenland-Hilfe, mal dafür, mal gegen Finanztransaktionssteuer, mal dafür.

Roland Kochs Abgang ist für die CDU ein schwerer Verlust – unabhängig davon, was der einzelne von ihm hält. Seine Positionen waren immer zurecht umstritten, aber er hatte wenigstens welche. Er machte furchtbare Wahlkämpfe, aber er machte wenigstens welche. Seine Politik unterschied sich so sehr von der anderer Parteien, dass es schmerzte, aber sie unterschied sich wenigstens. Auch die politischen Gegner werden ihn vermissen, denn Koch war wenigstens ein Gegner. Auch die Journalisten sind künftig ärmer dran: Sollen sie jetzt Ronald Pofalla interviewen?

An Roland Koch schieden sich immer die Geister. Er war (und will es noch drei Monate sein) der letzte, von denen es heißt: Nur die Harten kommen in den Garten. Jetzt kommen nur noch die konservativen Koch-Kopien (Volker Bouffier in Hessen, Stefan Mappus in Baden-Württemberg) und die Politiker von Merkels Ponyhof: Pofalla, Gröhe, Kauder, de Maiziere, Mißfelder, Kristina Schröder, wie sie auch alle heißen. Aber mit Ponys ist kein Pferderennen zu gewinnen.

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Wichtige Hinterbänkler

Hinterbänkler fristen im Bundestag ein trauriges Dasein. Sie arbeiten meist hart, ackern an der Basis, aber in der Hauptstadt beachtet sie keiner, die Medien ignorieren sie. Aber auch Hinterbänkler können für Journalisten und Öffentlichkeit eine wichtige Rolle spielen. Man muss sich nur um sie kümmern.

Das machte ich 1974, als der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Klärung der skandalösen Karriere des Kanzlerspions Günter Guillaume eingesetzt wurde. Ich war damals Korrespondent der “Welt” in Bonn. Die Bundesregierung war, wie immer in solchen Fällen, nicht an einer umfassenden Aufklärung der unglaublichen Schlampereien interessiert, die dazu geführt hatten, dass Guillaume noch zehn Monate lang nach seiner Enttarnung weiterspionieren konnte.

Zur Behinderungsstrategie gehörte auch der unmäßige Gebrauch des “Geheim”-Stempels. Ich baute deshalb gezielt den Kontakt zu zwei unbekannten Bundestagsabgeordneten auf. Sie freuten sich über ihre plötzliche Wichtigkeit so sehr, dass sie mehrmals für mich in die Geheimschutzstelle des Bundestages gingen und mich mit den Inhalten geheimer Verfassungschutzakten über Guillaume versorgten. Das brachte der “Welt” einige spektakuläre Enthüllungsgeschichten und mir ein Ermittlungsverfahren wegen Geheimnisverrats ein, das aber eingestellt wurde.

Die beiden Abgeordneten machten später noch Karriere, einer wurde sogar Minister.


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