Mittwoch, 28. Juli 2010, 12:53 Uhr

Eine tragische Figur

Der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland ist eine tragische Figur: er wollte für seine arme Stadt das Beste und erreichte das Furchtbarste – eine für Deutschland einmalige Katastrophe. Der Name Duisburg wird auf Jahrzehnte mit den 21 Toten der Massenpanik bei der Loveparade verbunden sein. Allein das müsste, unabhängig von der Frage persönlicher Schuld, Anlass sein, auf das Amt zu verzichten, zumindest politische Verantwortung für das Unverantwortbare zu übernehmen. 

Sauerland hat heute schon mehr verloren als sein Oberbürgermeisteramt: seine Ehre, sein Selbstwertgefühl, seine bürgerliche Existenz. Auch er ist ein Opfer der Katastrophe, möglicherweise oder sogar offenbar durch eigene Schuld, aber auch ein Opfer. Sein Leben wird nie mehr so sein, wie es einmal war. Er verschanzt sich in seinem Rathaus, bewacht von Bodyguards, kann nicht einmal zur Trauerfeier für die 21 Toten in seiner Stadt gehen, weil er befürchten muss, von den Trauergästen davongejagt zu werden.

Sauerland lebt jetzt im Bunker seiner persönlichen Verzweiflung und seines Selbstmitleids.  Er hat den Abgang verpasst, Sonntag wäre der letzte Tag dafür gewesen. Und jetzt kämpft der ehemalige Lehrer auch noch um seine materielle Existenz: wenn er um seine Entlassung bittet, verliert er seine Pension, einen anderen Job wird er nie mehr finden.

Ein tragisches Schicksal – aber dagegen stehen 21 Menschen, die ihr Leben, nicht nur ihre bürgerliche und materielle Existenz verloren haben. Deshalb wird Sauerland so oder so zurücktreten müssen. Nur viel zu spät. Er kann dann keinen Respekt mehr für diesen Schritt erwarten. Wie einsam muss ein solcher Politiker sein – unerreichbar für seine Mitarbeiter, für Ratgeber, für seine Partei, für Freunde. Wie egozentriert, nur auf das eigene Schicksal starrend. Sauerland könnte einem leid tun, wenn nicht das unfassbare Leid der Opfer und ihrer Familien dagegenstünde.

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Agent 00Spreng

Einen meiner peinlichsten Flops als Journalist erlebte ich Ende der 70er Jahre. Ein ansonsten zuverlässiger Informant hatte mir den Tipp gegeben, die “rote Gerda”, eine ehemalige DDR-Topspionin, treffe sich mit ihrem ehemaligen Führungsoffizier in einem Bungalowhotel in Portugal.

Die “rote Gerda” war Ende der 60er Jahre Sekretärin im Auswartigen Amt und später Dechiffrier-Spezialistin in der deutschen Botschaft in Warschau und hatte für die HVA des DDR-Geheimdienstes  spioniert. Sie war von dem Romeo-Agenten Herbert Schröter verführt, geheiratet und für Markus Wolf angeworben worden. 1973 stellte sie sich selbst und lebte wenige Jahre später wieder in Freiheit. Wenn sie wieder Kontakt zu ihrem Ex-Mann aufgenommen hätte, wäre das eine Sensation gewesen, denn nach Hermann Schröter wurde immer noch gefahndet.

Ich reiste also nach Portugal und quartierte mich in dem Bungalowhotel in Estoril bei Lissabon ein, in dem auch Gerda Schröter lebte. Tatsächlich sah ich sie mehrmals mit einem Mann, auch ein Kind lebte bei den beiden. Bei meinem Versuch, ihr auf die Spur zu kommen, stellte ich mich offenbar so ungeschickt an, dass sie mich nach eingen Tagen ansprach. Ich mache einen merkwürdigen Eindruck, was denn mit mir los sei, ob ich Probleme habe?

Es stellte sich heraus, dass der vermeintliche Führungsoffizier ihr neuer Lebensgefährte war, ein deutscher Rundfunkkorrespondent. Die beide amüsierten sich köstlich über meine Überwachungsversuche und hatten irgendwie Mitleid mit dem einsamen Journalisten. Sie luden mich ein, mir die Schönheiten der Gegend zu zeigen und so ich verbrachte einen wunderbaren Tag mit der “roten Gerda”, ihrem Kind und ihrem Lebensgefährten.

Seitdem habe ich von der “Gegenspionage” die Finger gelassen.

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Sonntag, 25. Juli 2010, 14:24 Uhr

Die geheime Strategie von Schwarz-Gelb

Seit Wochen rätseln die Berliner Auguren, wie Schwarz-Gelb aus der Krise kommen will, nachdem bisher aus jedem Neustart ein neuer Fehlstart wurde. Schaffen die K.o.alitionäre die Wende oder dümpeln sie die nächsten drei Jahre ihrer Abwahl entgegen? Wieso behält Angela Merkel ihre stoische Ruhe (“Mir macht’s Spaß”), obwohl Schwarz-Gelb von einem Umfragetief ins nächste fällt? Gibt es einen geheimen Plan, der noch alles wenden kann?

Rainer Brüderle, die alte Plaudertasche, hat das Geheimnis jetzt verraten – und das fast unübersehbar: er posiert auf dem neuen “Focus”-Titel mit dicker Zigarre und Ludwig-Erhard-Bibel (“Wohlstand für alle”) und verkündet: Ja, der Aufschwung ist da. Ganz so, als habe er ihn selbst erfunden.

Damit ist die geheime Strategie von Schwarz-Gelb vorzeitig enthüllt worden: Angela Merkel und ihre Mannen setzen auf das Prinzip Hoffnung. Das scheint klug, es ist auf jeden Fall besser, als auf die eigenen Leistungen zu setzen. Denn die kommen beim Publikum gar nicht an: die Wähler wollen einfach nicht einsehen, wie wichtig die Mehrwertsteuersenkung für Hotels war, wie gerecht ein Sparpaket ist, dass Hartz-IV-Empfänger belastet, aber Besserverdienende schont,  und was für eine innovative Gesundheitsreform die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge ist.

Deshalb also jetzt der Aufschwung. Er soll nicht nur Deutschland flottmachen, sondern auch die schwarz-gelbe Karre aus dem Dreck ziehen. Die Hoffnung: Jeder neue Auftrag aus Rotchina ist eine Stimme für die Gelben, jeder Arbeitslose weniger eine Stimme für die Schwarzen. Spätestens im Frühjahr 2011, zu Beginn des neuen Superwahljahres mit sechs Landtagswahlen, wird die frohe Botschaft von jedem Plakat verkündet werden: Der Aufschwung ist da. Danke, Angela Merkel. Und dann, so Teil 2 der geheimen Strategie, wird daraus ein selbstragender Aufschwung auch für 2013.

Dabei scheint es fast nebensächlich, dass die jetzige Bundesregierung weder für den Aufschwung noch für die niedrigeren Arbeitslosenzahlen etwas kann. Den Aufschwung verdankt Deutschland dem Export, dem Importhunger asiatischer Länder, und den Konjunktur-Programmen der großen Koalition. Die niedrigere Arbeitslosenzahl der Kurzarbeiterregelung des ehemaligen SPD-Arbeitsministers Olaf Scholz und der demographischen Entwicklung. Und schon gar nicht Rainer Brüderle.

Pech wäre es für Schwarz-Gelb, wenn die Wähler weiter so uneinsichtig und verstockt blieben. Und das Sparpaket zum Beispiel weiter für sozial unausgewogen halten, den Ausstieg aus dem Atomausstieg nicht wollen, Sparen im Gesundheitssystem besser finden als Beitragserhöhungen – und dem Personal von Schwarz-Gelb weiterhin weder vertrauen noch etwas zutrauen. Dann würde der schöne Aufschwung für Schwarz-Gelb schnell verpuffen. Und die Regierung müsste sich doch noch selbst etwas einfallen lassen.

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Mittwoch, 21. Juli 2010, 16:12 Uhr

Nichts

Es gibt eine alte Regel im politschen Geschäft: gehe nie vor die Presse, wenn du nichts zu sagen hast. Bring’ eine News mit, denk’ dir eine Botschaft aus. Gegen diese Regel hat Angela Merkel mit ihrer Pressekonferenz vor der Sommerpause verstoßen: sie kam mit nichts mit und die Journalisten gingen mit nichts wieder ins Büro. Die Kanzlerin lobte sich lediglich selbst und legte nur noch einmal die bekannte Regierungsagenda für die nächsten Monate dar (von Gesundheit bis Atom), ohne irgendeine Richtung vorzugeben oder nur anzudeuten. Sie hatte wohl geglaubt, ihre reine Anwesenheit bei der Bundespressekonferenz sei schon eine News.

Die ganze Pressekonferenz lässt sich auf folgende Mitteilung (oder Drohung) Merkels reduzieren: “Jetzt macht es mir erstmal Spaß und im Augenblick kann ich nur versprechen, dass ich nach den Ferien wiederkomme”. Das ist wenig für die Regierungschefin eines der mächtigsten Staaten der Erde und viel zu wenig angesichts das desaströsen Stimmungstiefs, in dem Schwarz-Gelb steckt. Am selben Tag meldete Forsa, dass erstmals Rot-Grün bei einer Wahl am nächsten Sonntag auch ohne “Die Linke” eine absolute Mehrheit im Bundestag hätte. Auch bei Merkels Hausdemoskopen aus Allensbach sieht es nicht besser aus.

Dass Merkels Pressekonferenz kontraproduktiv war, zeigen die Überschriften der Internet-Ausgaben der wichtigsten Medien: “Merkel verabschiedet sich mit Selbstlob in die Sommerpause”, “Merkel redet die Lage schön” und “Merkel verklärt schwarz-gelbes Chaos”. Wenn die Zeitungen nach dem News-Wert der Merkel-Pressekonferenz gehen, können sie morgen nur melden:  “Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Berlin eine Pressekonferenz gegeben. Es gab keine Neuigkeiten”. Mal sehen, ob’ einer macht.

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Dienstag, 20. Juli 2010, 07:44 Uhr

Die Lebensabschnittspolitiker

Menschlich ist das verständlich, dass auch  Präsidenten, Ministerpräsidenten und andere führende Politiker einfach keine Lust mehr haben, dass sie mal etwas Neues anfangen und erleben wollen, sich von der Komplexität der Probleme überfordert fühlen. Dass sie sich selbstverwirklichen oder woanders richtig Geld verdienen wollen, weil ihnen die Chefin beim Aufstieg im Weg steht. Alles nachvollziehbar. So ähnlich geht es Stahlarbeitern oder Verkäuferinnen auch. Die bekommen aber nicht schon mit 55 eine satte Pension, sondern auf die wartet Hartz IV. Und das ist es eben, was die Abschiedssinfonie der CDU-Politiker so schwer erträglich macht. Politiker fallen selten ins Bodenlose. Sie sind in der Regel abgesichert und Lobbyjobs warten schon auf sie.

Auch oder gerade CDU-Politiker, die sonst so gerne über die bürgerlichen Tugenden Verantwortungs- und Pflichtgefühl reden, sind von diesem Zeitgeist infiziert. Politik wird von ihnen nicht mehr, wie es noch bei Adenauer, Brandt, Schmidt und Kohl war, als Lebensaufgabe angesehen, sondern nur noch als Lebensabschnittsaufgabe. So wie ja auch die Lebensabschnittsehe inzwischen in CDU-Kreisen akzeptiert ist. Sie haben den Wählern zwar nicht versprochen, zu bleiben, “bis dass der Tod uns scheidet” (das wäre auch furchtbar), aber sie haben sich für vier oder fünf Jahre versprochen, committed, wie das neudeutsch heißt. Sie haben versprochen, eine Legislaturperiode dem Land zu dienen, Projekte und Pläne für vier oder fünf Jahre entworfen – und sind für diese Versprechen auch gewählt worden.

Deshalb ist es nicht anständig, die neue Selbstverwirklichung schon zwei Jahre nach einer Wahl zu suchen. Dann heißt es durchhalten – notfalls bis zur Abwahl. Und solche Zeitgeist-Politiker müssten schon im Wahlkampf eine ehrliche Ansage machen: ich will das nur vier oder höchstens acht Jahre machen, oder ich übergebe mein Amt während der Legislaturperiode, dann kehre ich wieder in meinen Beruf zurück (sofern sie einen haben) oder ich steige nach La Gomera oder Sylt aus.

Da die Erfahrung lehrt, dass Politiker zu solchen Ansagen niemals bereit wären, muss die Gesetzeslage dem Typ des neuen Lebensabschnittspolitikers angepasst werden: Ministerpräsidenten (oder Kanzler) dürfen künftig nur noch für eine, höchstens zwei Legislaturperioden amtieren – und dann ist Schluß.  Staatsdiener auf Zeit. Und Pension gibt`s erst mit 65. Das hätte zwei Vorteile: Politiker müssten sich nicht vom Acker machen, sondern würden einfach aufhören.  Und es gäbe auch nicht mehr so unerträglich lange Amtszeiten wie bei Helmut Kohl.


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