Net den Langhaarigen!

Manche große Männerfreundschaft fängt mit herzlicher Abneigung an. Als zum Beispiel BILD-Chefredakteur Kai Diekmann noch Korrespondent in Bonn war, lange Haare und Zopf trug, konnte ihn Helmut Kohl gar nicht leiden. Wenn es um Kanzler-Interviews ging, ließ Kohl über seinen Vertrauten Eduard Ackermann ausrichten: “Schickt mer aber net den Langhaarigen!” 

Heute ist daraus eine der wunderbarsten Freundschaften zwischen einem Politiker und einem Journalisten geworden. Diekmann ist über die Jahre tief in das Vertrauen Kohls eingedrungen und steht dem Alt-Kanzler inzwischen näher als dessen Söhne – zumindest was die Teilnahme an Familienfeiern betrifft. Und Diekmann ist so taktvoll, das Fehlen der Kohl-Söhne bei Hochzeiten oder Geburtststagen nicht oder nur unauffällig zu thematisieren.

Und BILD wurde unter Diekmann zur einzigartigen Hagiographie eines Politikers. Und da schimpfe noch einer, dass Journalisten Politiker nicht mit der nötigen Demut und dem nötigen Respekt behandeln.

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Sonntag, 18. Juli 2010, 12:13 Uhr

Sag’ mir, wo die Männer sind

Die Abschiedssinfonie der CDU-Männer geht weiter. Wieder geht einer mitten in der Vorstellung. Wieder verabschiedet sich einer, diesmal Ole von Beust in Hamburg. Er ist der bisher letzte in einer Reihe “starker Männer”, die zu schwach waren, in ihren Führungsämtern durchzuhalten, um ihre Position und um ihre Politik zu kämpfen oder sie bei Wahlen zu verteidigen.

Den Anfang machte Friedrich Merz. Er floh vor Angela  Merkel an die Fleischtöpfe der Wirtschaft. Dann scheiterte Dieter Althaus an seiner Selbstinszenierung nach dem tragischen Skiunfall. Günther Oettinger zog die Brüsseler Höhe der baden-württembergischen Ebene vor. Im Mai verlor erst Jürgen Rüttgers die NRW-Wahl, dann ging Roland Koch. Er sah für sich weder in Hessen noch auf  Bundesebene eine politische Zukunftsperspektive. Schließlich ließ sich Christian Wulff  ins angenehm ruhige Präsidentenamt wegbefördern. Und jetzt Ole von Beust. Fast alle haben eines gemeinsam: gewogen und zu leicht befunden.

Es wäre zu billig, das jetzt alles bei der angeblich männermordenden Gottesanbeterin Angela Merkel festzumachen. Natürlich hat sie den einen oder anderen Abgang befördert, aber gescheitert sind die “starken Männer” schon selber und an sich selbst. Wer hat denn gesagt, er sei kein “Alphatier”? Wer verkündete, Politik sei nicht sein Leben?  Wer flüchtete denn immer, wenn es zu heiß in der politischen Küche in Hamburg wurde, ins luftige Sylt? Die vermeintlich starken Männer sind am Ende doch auch weiche, verletzliche Seelchen.

Sag`mir, wo die Männer sind. Männer, die auch mal Durststrecken ertragen, die die Phantasie haben, sich aus politischen Karrierefallen zu befreien, denen es neben der Person vielleicht auch noch um die Sache geht. Denen das Wort Pflicht noch etwas bedeutet. Die Zähigkeit, Geduld und Stehvermögen haben? Es geht hier nicht darum, einen politischen Macho-Kult zu beschwören, aber ein bisschen mehr Härte, vor allem gegen sich selbst, kann man von führenden Politikern schon erwarten.

Wobei Ole von Beust ohnehin eine Ausnahmekarriere hatte, die er nicht eigener Kraft, sondern Ronald Schill verdankte. Nach einer verheerenden CDU-Niederlage machte ihn der furchtbare, aber erfolgreiche Populist zum Bürgermeister und verschaffte Ole von Beust mit seinem Erpressungsversuch das Stahlbad, das diesem erst den eigenen Wahlsieg ermöglichte. Jetzt geht Ole von Beust und wird die CDU in Hamburg bei der nächsten Wahl wieder ins politische Nichts befördern. Dorthin, wo die CDU in NRW schon ist. 

Aber das ist nicht so wichtig. Spannender ist die Wahl im nächsten Frühjahr in Baden-Württemberg. Geht auch die für die CDU verloren, dann wird die Überlebende des CDU-Männer-Massakers, Angela Merkel, endgültig zeigen können, ob sie wirklich härter als die ”starken Männer” ist. Oder ob das Land neue Männer braucht. In der CDU sind sie bisher nicht in Sicht.

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Mittwoch, 14. Juli 2010, 13:18 Uhr

Die neue (Ohn-)macht in NRW

Aus der Not eine Tugend machen, das heißt, im Schlechten noch Gutes finden. Das wird jetzt auch in Nordrhein-Westfalen versucht. So schlimm sei eine Minderheitsregierung doch gar nicht, sie habe “Charme”, stelle vor neue Herausforderungen, verändere den Parlamentarismus und die politische Kultur. Dies erinnert an frühere Versuche, Regierungskoalitionen, also Zweckbündnisse, zu überhöhen – sei es als “Projekt” oder “geistig-moralische Wende”. Das ist noch immer schiefgegangen.

Alle Überhöhungsversuche ändern nichts daran: die neue Regierung in NRW ist per definitionem eine Regierung ohne Mehrheit, also instabil. Sie wird zweifelhafte Kompromisse eingehen, sich in wechselseitige Abhängigkeiten begeben müssen – mal von links, mal von rechts Und das im größten und industriell wichtigsten deutschen Bundesland.

Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann werden sich von Abstimmung zu Abstimmung hangeln müssen, ihr politisches Programm wird zwangsläufig geglättet und verstümmelt. Das hat der Koalitionsvertrag schon gezeigt. Das sind auch für die Wähler von SPD und Grünen keine erfreulichen Aussichten. Daran ändern auch die vielen Minnesänger der neuen Minderheitsregierung nichts. Die Koalition wird allerdings so lange an der (Ohn-)macht bleiben,  solange Linkspartei, CDU und FDP glauben, bei Neuwahlen schlechter als bei der letzten Wahl abzuschneiden. Für wie fragil die Grünen das neue Bündnis halten, zeigt die Tatsache, dass ihre Minister micht auf das Landtagsmandat verzichten wollen. 

Die neue Regierung in NRW ist ein Ergebnis des inzwischen etablierten Fünf-Parteien-Systems. Es zwingt zu Dreier-Bündnissen, Alternativen sind – bis auf Ausnahmen – nur große Koalitionen oder eben Minderheitsregierungen. Die Demokratie lebt aber von starken Alternativen, von klaren Verhältnissen, vom Wechselspiel der Macht. Die Wähler wissen nicht mehr, was am Ende mit ihrer Stimme geschieht. Sie können keine Regierungen mehr wählen, sondern sie nur noch nach vier oder fünf Jahren abwählen oder bestätigen. Dies wird auf Dauer das Interesse an der parlamentarischen Demokratie weiter sinken lassen, die Wahlbeteiligung wird weiter zurückgehen.

Um diesen Trend aufzuhalten, hatte Christian Wulff, als er noch nicht Bundespräsident war, einen Ausweg aufgezeigt: die Direktwahl von Ministerpräsidenten und Kanzlern. Dieser Vorschlag hat sicher auch seine Nachteile, er würde aber dem Wunsch der Wähler entsprechen, bei Wahlen wenigstens die wichtigste Position selbst bestimmen zu können – die des Regierungschefs. Würde er vom Volk gewählt, dann wären auch Minderheitsregierungen leichter ertragbar. Denn ein direkt gewählter Ministerpräsident könnte nur vom Volk wieder abgewählt werden. Er hätte eine ungeheuer starke Stellung und könnte sich seine Mehrheiten souveräner zusammensuchen als eine Minderheitsregierung wie jetzt in NRW.

Es lohnt sich, darüber ernsthaft zu diskutieren. Denn die Instabilität wird eher steigen als sinken, das Fünf-Parteien-System wird in Zukunft eher ein Sechs-Parteien- als wieder ein Vier-Parteien-System.

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Teufel und die Sahnetorten

Als ich vom Tod Fritz Teufels hörte, musste ich an einen milden Sommertag des Jahres 1968 in Frankfurt denken. Im Audimax der Uni tagte der Bundeskongress des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS), als die Nachricht die Runde machte, in einem nahegelegenen Café sei ein Ausländer nicht oder schlecht bedient worden. Dankbar für die willkommene Abwechslung von den ermüdenden SDS-Ideologiedebatten zog ein Trupp zur Stätte des Unrechts, darunter Fritz Teufel, und besetzte das Café Laumer in der Bockenheimer Landstraße – zum Schrecken der gutbürgerlichen Kaffetanten.

Als die Polizei anrückte und die Räumung forderte, ging Teufel zum Angriff über: eine Sahnetorte nach der anderen flog in Richtung Polizei – einige trafen auch unbeteiligte Passanten. Aber es hatte In Frankfurt wirklich schon schlimmere Wurfgeschosse gegeben. Und die Torten waren wirklich lecker. Nach einer Stunde war der Spaß vorbei, der Caféhausbesitzer versprach Besserung und Teufel und seine Unterteufel zogen wieder zum SDS-Kongress zurück. Der unterhaltsame Ausflug war vorbei.

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Sonntag, 11. Juli 2010, 09:48 Uhr

SPD-Politik à la John Wayne

Manchmal lesen sich politische Meldungen so, als seien sie verspätete Aprilscherze. So auch die Nachricht des “Spiegel”, die SPD habe ihre geplante Sommerklausur des Parteipräsidiums abgesagt, weil Sigmar Gabriel eine Wette um die Zahl der Wahlgänge bei der Präsidentenwahl verloren habe. Das ist Politik à la  John Wayne, der in einem Film einen ewig betrunkenen Marshall spielt. Als er betrunken vom Pferd fällt, sagt er: “Hier rasten wir”. Die SPD ist offenbar immer noch so betrunken von ihrem Joachim-Gauck-Coup, dass ihr der nötige Ernst abhanden gekommen ist. Immerhin geht es gerade um Themen wie die gescheiterte Bafög-Erhöhung oder die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge – von der Regierung irreführend Gesundheitsreform genannt.
 
Was soll´s, wird mancher sagen, wenn die Sitzung stattgefunden hätte, wäre auch nicht mehr dabei herausgekommen. Das stimmt wahrscheinlich sogar. Denn der relative Höhenflug der SPD in den Umfragen (zum erstenmal wieder 30 Prozent) ist ein reines Geschenk der schwarz-gelben Koalition, nichts davon ist selbst erarbeitet.  Bis auf die geniale Idee mit Joachim Gauck, die sie den Grünen zu verdanken hat, ist von den ersten neun Monaten der Oppositionspartei SPD nicht viel in Erinnerung. Ein bisschen Hartz-IV-Kosmetik, Enthaltung bei den Griechenlandbürgschaften, Zustimmung beim Afghanistan-Mandat - viel mehr gab`s über die SPD nicht zu berichten.

Immerhin, man streitet sich nicht mehr öffentlich. Das aber  kann nur die eigentlich selbstverständliche Basis sein, um sich zu erneuern. Immer nur das Wort Bürgerversicherung reicht nicht als Antwort auf die dramatischen Lage des Gesundheitssystems. Und die endgültige Haltung der SPD zur Rente mit 67 steht immer noch aus. Und die Kritik am Sparpaket der Bundesregierung ist zwar richtig, wie aber will die SPD die Staatsfinanzen in den Griff kriegen? Es gäbe also eigentlich viel zu tun für die SPD. Es tut sich aber wenig. Soviel faszinierender als die schwarz-gelbe K.o.alition ist die SPD auch nicht. Wann bestimmt endlich einmal die SPD die Agenda?

Und das Spitzenpersonal? Frank-Walter Steinmeier macht den Fraktionsvorsitz recht ordentlich, also überraschend gut. Andrea Nahles, die jahrelang als Flügelfrau vom innerparteilichen Antagonismus lebte, spielt als Generalsekretärin intern wie extern kaum eine Rolle. Parteichef Sigmar Gabriel hat zwar immer einen flotten Spruch auf den Lippen, den abschließenden Seriositätstest aber noch nicht bestanden. Siehe auch seine Enthüllung der SMS-Nachricht der Kanzlerin in Sachen Gauck. Die Frage, ob Gabriel nur Spieler und Taktiker oder auch Stratege ist, bleibt weiter offen. Sein Freund und Berater Matthias Machnig (heute Wirtschaftsminister in Thüringen) hat noch viel zu tun.

Die zweifach gelungene Vorführung der Linkspartei (in NRW und bei der Präsidentenwahl) bringt die SPD der Rückeroberung der Macht auch nicht näher. Und zu hoffen, die Reformer  bei der “Linken” würden es unter dem Druck der SPD schon richten, ist eine Illusion. Erstens sind die Reformer bei der “Linken” inzwischen in der Minderheit und zweitens kostet jede Annäherung an die Realität die Linkspartei die Stimmen der Protestwähler, das heißt mindestens jede zweite.  Aus heutiger Sicht geht die nächste Bundestagswahl im für die SPD besten Fall so aus wie die NRW-Wahl. Und dann? Minderheitsregierung auch in Berlin, wie Gabriel sagt? Darauf kann nur ein unverantwortlicher Zocker spekulieren.

Die SPD-Politik erweckt nicht den Eindruck, als folge sie einem Masterplan. Sie wirkt unkonzentriert, spielerisch, zufällig. Politik à la John Wayne eben. Um eine ernsthafte Machtperspektive  für Rot-Grün zu erringen, muss die SPD mehr bieten. Und Angela Merkel und ihre Chaoscombo müssen weiter mitspielen.


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