Sonntag, 05. September 2010, 23:11 Uhr

Die Köhler-Frage

Horst Köhler hat ein schönen, stressfreien Sommer hinter sich. Konzertbesuche, Wandern, ein Sommerfest, ein Abendessen mit Christian Wulff und Peter Maffay, Zeit für die Familie. ”Er wirkte sehr aufgekratzt und fröhlich”, so ein Beobachter. Das ist Horst Köhler zu gönnen.

Aber Horst Köhler ist nicht irgendein Privatmann, sondern der erste Bundespräsident, der völlig überraschend von seinem Amt zurückgetreten ist – aus Gründen, die für die meisten Menschen bis heute nicht nachvollziehbar sind. Das war vor 100 Tagen, am 31. Mai. Er bekommt seitdem pro Jahr rund 200.000 Euro Pension, der Staat stellt ihm ein Büro mit Sekretärin und Referent, Fahrer, Dienstwagen und Leibwächter. Er ist eine Amtsperson im Ruhestand, die höchste des Staates, er ist immer noch den Bürgern verpflichtet, die ihm vertraut und die ihn verehrt haben. 

Und zu dieser Pflicht gehört es, sich zu erklären, die Bürger nicht länger mit dem Rätselraten allein zu lassen, warum er wirklich zurückgetreten ist. Die 150 Sekunden Rücktrittserklärung können es nicht gewesen sein. Dass ihm der “notwendige Respekt” vor dem Amt und seiner Person gefehlt habe, das reicht nicht. Auch nicht der Hinweis, dass die Unterstellung jeder Grundlage entbehre, er befürworte Bundeswehreinsätze ohne Grundlage des Grundgesetzes.

Da muss doch noch etwas gewesen sein, ist die naheliegende Vermutung. Deshalb schiessen die Spekulationen ins Kraut. Peter Gauweiler von der CSU vermutet, Köhler habe sich bei dem im Eiltempo von der Bundesregierung verabschiedeten Euro-Rettungsschirm unter Druck gesetzt gefühlt. Und habe vielleicht gar nicht unterschreiben wollen. Hans Peter Schütz von stern.de glaubt, Köhler habe sich von Angela Merkel nicht ernstgenommen gefühlt. Köhler sei “physisch und psychisch” angeschlagen gewesen. Das Fass zum Überlaufen gebracht habe der Vergleich mit dem demenzkranken Ex-Präsidenten Heinrich Lübke. Da habe Köhlers Frau Eva Luise entschieden: Jetzt reicht’s.

Was war wirklich? Hat er wirklich nur die Nerven verloren? Hat er einfach die Nase voll gehabt? Wollte sich nicht noch vier Jahre lang von den Trittins dieser Welt zum Gespött machen lassen? Auch das wären erlaubte Gründe, sie zeigten aber einen sehr dünnhäutigen Mann. Ist er vielleicht krank – physisch oder psychisch? Die Bilder nach seinem Rücktritt sprechen nicht dafür. Das Starre,Versteinerte  ist wieder von ihm abgefallen.

Aber die Fragen bleiben. Auch deshalb, weil er eine Lücke hinterlassen hat, die Christian Wulff bisher noch nicht füllen konnte. Köhler hat die Pflicht, den Fall Köhler, seinen Fall, aufzuklären. Wie kam es zum Rücktritt, was waren die Gründe, wie waren die zeitlichen Abläufe, warum hat er sich nicht umstimmen lassen? Ein ausführliches TV-Interview oder ein Zeitungsbeitrag könnten der Weg sein. Oder aber seine Memoiren, so er sie denn schreibt. Die dürfen dann aber nicht mehr lange auf sich warten lassen.

Es ist nicht nur eine Frage der Geschichtsschreibung, sondern auch der Klarheit und Wahrhaftigkeit. Horst Köhlers Leben als Amtsträger, als Bundespräsident, ist noch nicht abgeschlossen.

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Samstag, 04. September 2010, 12:35 Uhr

Sarrazin und die Meinungsfreiheit

Im Fall Sarazzin wirbeln die unsinnigsten Vorwürfe nur so durcheinander. Manche Gegner nennen ihn einen Nazi, was nun wirklich nicht stimmt, seine Bewunderer wiederum sehen die Meinungsfreiheit bedroht, er solle mundtot gemacht gewerden.

Das Gegenteil ist der Fall: Kaum einer durfte in den letzten Jahren den Mund so weit aufreißen wie Thilo Sarrazin. Die Vorabdrucke seines Buches in BILD und “Spiegel” erreichten 18 Millionen Leser, er war schon Gast in zwei Talkshows mit sechs Millionen Zuschauern, zu seiner Pressekonferenz kamen 250 Journalisten und 30 Fernsehteams, er war Schlagzeile in jeder deutschen Zeitung, Aufmacher in allen TV-Nachrichten. Sein Buch wurde schon 250.000 mal bestellt.

Mehr Meinungsfreiheit geht nicht. Zur Meinungsfreiheit, insbesonders wenn man sie so extensiv ausnutzt wie Sarrazin, gehört auch das Risiko. Und das besteht für Herrn Sarrazin darin, dass er seine Mitgliedschaft in der SPD und seinen Vorstandsjob bei der Bundesbank verlieren kann. Das ist unschön für ihn, aber er wusste, was er tat. Außerdem garantiert das fortgesetzte Publicity und die nächsten fünf Auflagen seines Buches.

Mit einer Bedrohung der Meinungsfreiheit hat das alles rein gar nichts tun. Sarrazin kann und wird dank der im Höchstmodus rotierenden Medien und dank der Unvernunft der Bundesbanker, der SPD, Angela Merkels und Christian Wulffs seine Meinung noch oft, lautstark und in riesiger Verbreitung äußern können.


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