Merkel stürzen – aber wie?
Das schönste Spiel der Politik und der Medien ist die Frage: Wer wird was und wann? Aktuell ist es mit zwei Hauptfiguren besetzt – Angela Merkel und Karl Theodor zu Guttenberg. Spekuliert wird über den Sturz der einen und den Aufstieg des anderen. Ein Spiel, das nur vor dem Hintergrund einer nach wie vor desaströsen Vorstellung der schwarz-gelben Bundesregierung und der drohenden Wahlniederlage in Baden-Württemberg gespielt werden kann. Untergangsszenarien sind immer die beste Folie für Kabale und Liebe, für Intrige und Heilserwartung, für Aufstieg und Fall.
Bei diesem Spiel wird häufig die entscheidende Frage übersehen: Kann Angela Merkel überhaupt gestürzt werden? Als Kanzlerin zumindest nicht. Ein konstruktives Mißtrauensvotum der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegen die eigene Kanzlerin mit zu Guttenberg als Alternativkandidaten ist unvorstellbar. Und eines der SPD mit Sigmar Gabriel als Kanzleralternative erst recht. Also bliebe, wenn die Wahlniederlage in Baden-Württemberg so vernichtend ausfällt wie erwartet, nur der Weg, ihr den Parteivorsitz zu nehmen, um sie so in die Resignation auch als Kanzlerin zu treiben.
Dafür würde kritisches Grummeln in der Fraktion und an der Parteibasis aber nicht ausreichen. Wortmeldungen aus der zweiten Reihe wie von Wolfgang Bosbach auch nicht. Dies ginge nur, wenn sich Spitzenpolitiker unterschiedlicher CDU-Couleur verbünden und an die Spitze einer Anti-Merkel-Bewegung setzen würden. Und zwar wirkliche Schwergewichte, von denen es in der CDU nach dem Abgang von Koch, Wulff und Rüttgers kaum noch welche gibt.
Um Merkel als Parteivorsitzende zu stürzen, müssten sich schon Ursula von der Leyen und der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier verbünden – die Modernisiererin und der konservative Flügelmann. Und Wolfgang Schäuble, der ewige Loyale, müsste sie unterstützen. Von der Leyen und Bouffier müssten einen Sonderparteitag initiieren. Tagesordnung: Abwahl Merkels. Und wer würde dann Parteivorsitzender? Die Anführer der Revolte kämen nicht infrage, denn sie müssten die Aura der Uneigennützigkeit wahren. Wer dann? Friedrich Merz etwa?
Ein ebenfalls unvorstellbares Szenario. Und Angela Merkel wird den 1989 gescheiterten Versuch des damals mächtigen Trios Späth, Geißler, Süssmuth, Helmut Kohl als Parteichef zu stürzen, genau studiert haben.
Bis dahin wären die CSU und damit zu Guttenberg ohnehin nicht im Spiel. Sie wären nur Zuschauer der Vorgänge in der CDU und könnten außer der einen oder anderen kritischen Wortmeldung keinen Einfluss nehmen. Einen CSU-Mann durch den Sturz der CDU-Vorsitzenden aufs Kanzlerschild heben? Dafür muss man schon eine verwegene Phantasie haben.
Nicht verwegen ist deshalb die Prognose, dass auch nach einem Wahldesaster in Baden-Württemberg alles beim alten bleibt. Es wird kritisches Grummeln geben, die eine oder andere Wortmeldung aus der zweiten Reihe, mehr aber nicht. Merkel wird mit einem kleinen Parteitag und – wie immer, wenn es kritisch wird – mit Regionalkonferenzen ihre Truppen mobilisieren und den Versuch im Keim ersticken, sie zu stürzen. Sie wird auf den Wirtschaftsaufschwung hoffen, auf Ernüchterung und Enttäuschung über eine grün-rote Regierung in Stuttgart.
Merkel wird ihren Weg so zu Ende gehen wie Helmut Kohl 1998: Sich 2013 als Kanzlerin wieder zur Wahl stellen. Und dann wahrscheinlich abgewählt werden. Denn im Gegensatz zu Kohl wird ihr keine Wiedervereinigung zuhilfe kommen. Zu Guttenberg wird einen langen Atem brauchen. Seine Zeit kommt – wenn er dann noch in der Politik ist – erst 2017.








