Samstag, 23. Oktober 2010, 15:16 Uhr

Merkel stürzen – aber wie?

Das schönste Spiel der Politik und der Medien ist die Frage: Wer wird was und wann?  Aktuell ist es mit zwei Hauptfiguren besetzt – Angela Merkel und Karl Theodor zu Guttenberg. Spekuliert wird über den Sturz der einen und den Aufstieg des anderen. Ein Spiel, das nur vor dem Hintergrund einer nach wie vor desaströsen Vorstellung der schwarz-gelben Bundesregierung und der drohenden Wahlniederlage in Baden-Württemberg gespielt werden kann. Untergangsszenarien sind immer die beste Folie für Kabale und Liebe, für Intrige und Heilserwartung, für Aufstieg und Fall.

Bei diesem Spiel wird häufig die entscheidende Frage übersehen: Kann Angela Merkel überhaupt gestürzt werden? Als Kanzlerin zumindest nicht. Ein konstruktives Mißtrauensvotum der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegen die eigene Kanzlerin mit zu Guttenberg als Alternativkandidaten ist unvorstellbar. Und eines der SPD mit Sigmar Gabriel als Kanzleralternative erst recht. Also bliebe, wenn die Wahlniederlage in Baden-Württemberg so vernichtend ausfällt wie erwartet, nur der Weg, ihr den Parteivorsitz zu nehmen, um sie so in die Resignation auch als Kanzlerin zu treiben.

Dafür würde kritisches Grummeln in der Fraktion und an der Parteibasis aber nicht ausreichen. Wortmeldungen aus der zweiten Reihe wie von Wolfgang Bosbach auch nicht. Dies ginge nur, wenn sich Spitzenpolitiker unterschiedlicher CDU-Couleur verbünden und an die Spitze einer Anti-Merkel-Bewegung setzen würden. Und zwar wirkliche Schwergewichte, von denen es in der CDU nach dem Abgang von Koch, Wulff und Rüttgers kaum noch welche gibt.

Um Merkel als Parteivorsitzende zu stürzen, müssten sich schon Ursula von der Leyen und der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier verbünden – die Modernisiererin und der konservative Flügelmann. Und Wolfgang Schäuble, der ewige Loyale, müsste sie unterstützen. Von der Leyen und Bouffier müssten einen Sonderparteitag initiieren. Tagesordnung: Abwahl Merkels. Und wer würde dann Parteivorsitzender? Die Anführer der Revolte kämen nicht infrage, denn sie müssten die Aura der Uneigennützigkeit wahren. Wer dann? Friedrich Merz etwa?

Ein ebenfalls unvorstellbares Szenario. Und Angela Merkel wird den 1989 gescheiterten Versuch des damals mächtigen Trios Späth, Geißler, Süssmuth, Helmut Kohl als Parteichef zu stürzen, genau studiert haben. 

Bis dahin wären die CSU und damit zu Guttenberg ohnehin nicht im Spiel. Sie wären nur Zuschauer der Vorgänge in der CDU und könnten außer der einen oder anderen kritischen Wortmeldung keinen Einfluss nehmen. Einen CSU-Mann durch den Sturz der CDU-Vorsitzenden aufs Kanzlerschild heben? Dafür muss man schon eine verwegene Phantasie haben.

Nicht verwegen ist deshalb die Prognose, dass auch nach einem Wahldesaster in Baden-Württemberg alles beim alten bleibt. Es wird kritisches Grummeln geben, die eine oder andere Wortmeldung aus der zweiten Reihe, mehr aber nicht. Merkel wird mit einem kleinen Parteitag und – wie immer, wenn es kritisch wird – mit Regionalkonferenzen ihre Truppen mobilisieren und den Versuch im Keim ersticken, sie zu stürzen. Sie wird auf den Wirtschaftsaufschwung hoffen, auf Ernüchterung und Enttäuschung über eine grün-rote Regierung in Stuttgart. 

Merkel wird ihren Weg so zu Ende gehen wie Helmut Kohl 1998: Sich 2013 als Kanzlerin wieder zur Wahl stellen. Und dann wahrscheinlich abgewählt werden. Denn im Gegensatz zu Kohl wird ihr keine Wiedervereinigung zuhilfe kommen. Zu Guttenberg wird einen langen Atem brauchen. Seine Zeit kommt – wenn er dann noch in der Politik ist – erst 2017.

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Donnerstag, 21. Oktober 2010, 15:49 Uhr

Berliner Flüsterparole

Vor der Bundestagswahl ging in Berlin-Charlottenburg unter CDU-Sympathisanten die Parole um: Zweimal Merkel wählen. Gemeint war Zweitstimme für die CDU, Erststimme für die SPD-Kandidatin Petra Merkel. Denn viele CDU-Freunde wollten auf keinen Fall den CDU-Wahlkreiskandidaten Ingo Schmitt wählen, einen der Zerstörer der Berliner CDU. Daraufhin verlor Schmitt seinen Wahlkreis. So flexibel können CDU-Sympahisanten sein.

Im Herbst 2011 könnte die Flüsterparole unter CDU-Sympathisanten für die Partei noch unangenehmer werden: Künast wählen. Denn die pragmatische grüne Spitzenkandidatin gilt längst auch in bürgerlichen Kreisen als wählbar. Und wer Klaus Wowereit weghaben will, hat keine andere Wahl. Die Berliner CDU ist nach jahrenlangen Intrigen und Selbstzerstörung immer noch am Boden.  Sie kann froh sein, wenn sie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus auf 20 Prozent kommt, deutlich hinter den Grünen. Also heißt das eigentliche Duell in Berlin Klaus Wowereit gegen Renate Künast.

Wowereit hat sich in Berlin viele Sympathien verscherzt. Zu wenig hat er sich um die Stadt gekümmert, die Probleme schleifen lassen, stattdessen lieber an seinem linken Image gefeilt, um sich für die Bundesebene zu empfehlen. Am Ende kann er beides verlieren. Auf Bundesebene gilt er schon lange selbst auf dem linken Flügel nicht mehr als Hoffnungsträger, in Berlin steht er vor der Abwahl. Dann geht er mit 57 aufs politische Altenteil.

Sollten die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin Künast die stärkste Partei werden, dann könnte es in Berlin eine neue Koalitionsvariante geben: Grün-Schwarz. Das wäre nach der möglichen Regierungskonstellation Grün-Rot in Baden-Württemberg wieder eine Innovation im zersplitterten Parteiensystem, in dem keine Partei außer den Grünen und den Linken sich noch auf ihre angestammten Wähler verlassen kann.

Die einzige Gefahr droht Künast aus Baden-Württemberg: es könnte sein, dass die Grünen dort als Regierungspartei schneller entzaubert werden als es den Berliner Grünen lieb sein kann.

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Dienstag, 19. Oktober 2010, 18:19 Uhr

Wulff ist angekommen

Es gibt Reden, die haben Bedeutung über den Tag hinaus. Dazu gehört die Rede von Bundespräsident Christian Wulff vor der Nationalversammlung der Türkei. Sie ist die beste, die Wulff bisher gehalten hat. In ihren klaren Aussagen zur Zuwanderung, zum Verhältnis von Türken und Deutschen, über Menschenwürde und Religionsfreiheit erhebt sie sich meilenweit über die trostlose Auseinandersetzung zum Thema Zuwanderung und Integration, wie sie zurzeit in Deutschland geführt wird.

Wulffs zentrale Aussage auf türkischem Boden: “Das Christentum gehört zweifelsfrei zur Türkei”. Damit erweiterte er seinen wegweisenden Satz vom 3. Oktober (“Der Islam gehört auch zu Deutschland”) und antwortete gleichzeitig seinen innenpolitischen Kritikern. Religionsfreiheit ist eben unteilbar.

Wulff ersparte den Türken nichts, aber auch nicht den Deutschen. Er dankte den türkischen “Gastarbeitern” und sprach ihren Leistungen “hohe Anerkennung” aus. Ins Stammbuch Horst Seehofers gehören die Sätze:” Einwanderer haben Deutschland vielfältiger, offener und der Welt zugewandter gemacht”. ”Als ihr aller Präsident”, so sagte Wulff aber auch, “fordere ich, dass jeder Zugewanderte sich mit gutem Willen in unsere Gesellschaft einbringt”. Er nannte offen die Probleme (Verharren in Staatshilfe, Kriminalitätsraten, Machogehabe, Bildungs- und Leistungverweigerung), zeigte aber gleichzeitig auf die Deutschen zurück: “Das sind beileibe nicht nur die Probleme von und mit Einwanderern”.

In dieser Form sind Mahnungen nicht verletzend, Forderungen nicht diskriminierend. Wulff attackiert nicht eine Minderheit, sondern appelliert an die ganze Gesellschaft  – Deutsche und Migranten. Nur auf Grundlage einer solchen Gleichbehandlung kann Integration überhaupt funktionieren.

In dieser Tonlage waren auch die anderen Passagen von Wulffs Rede. Er versicherte einerseits, niemand müsse seine kulturelle Identität aufgeben oder seine Herkunft verleugnen, andererseits verlangte er: “Es geht darum, die Regeln und Gesetze des Zusammenlebens in unserer Gesellschaft zu achten und zu schützen”. Er nannte die Menschenwürde, die freie Meinungsäußerung, die Religionsfreiheit und die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Er verlangte, die deutsche Sprache zu lernen und “sich mit der Lebensweise der Menschen vertraut zu machen”.

Wenn sich alle Politiker, auch diejenigen, die jetzt mit populistischen Reden  die Menschen aufzuhetzen versuchen, in dieser Weise über das Zusammenleben von Deutschen und Türken, Einheimischen und Zuwanderern äußern würden, dann wäre die Integration in Deutschland schon ein Stück weiter. Christian Wulffs Rede ist die richtige Antwort auf die Seehofers und Sarrazins – in der Tradition seines Vorvorgängers Johannes Rau: Versöhnen, statt spalten.

Dazu gehörte auch, dass er den Türken versicherte, die EU-Beitrittverhandlungen würden “fair und ergebnisoffen” geführt. Das ist zwar der offizielle Standpunkt der deutschen Bundesregierung, er wird aber täglich von Spitzenpolitikern von CDU und CSU infrage gestellt. Wulff demonstrierte damit auch, dass er auf die Befindlichkeiten ehemaliger Parteifreunde keine Rücksicht mehr nehmen will – und als Staatsoberhaupt auch nicht kann.

Wulff  scheint spät, aber nicht zu spät in seinem Amt angekommen zu sein. Er hat nach dem Fehlstart der ersten 100 Tage jetzt offenbar seinen eigenen Ton gefunden. Seine Rede sollte als Sonderdruck auf dem nächsten CSU-Parteitag verteilt werden.

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Sonntag, 17. Oktober 2010, 13:17 Uhr

Ikarus Guttenberg

Fasziniert verfolgen Politiker, Journalisten und Millionen Wähler den Höhenflug Karl Theodor zu Guttenbergs. Wann kommt Ikarus Guttenberg der Sonne so nahe, dass er abstürzt? Ist mit dem “Spiegel”-Titel (“Die fabelhaften Guttenbergs – Paarlauf ins Kanzleramt”) der Punkt erreicht, an dem das Wachs seiner Flügel zu schmelzen beginnt?

Die einen, die Millionen seiner Bewunderer und Verehrer, verfolgen den Höhenflug mit kaum erfüllbarer Hoffnung, aber auch mit Angst, die anderen (Politiker und Journalisten) voller Neid, Häme  und durchsichtiger Bewunderung - die Medienmacher aber auch mit kaufmännischer Sorge. Alle eint der Gedanke: Wann stürzt er ab? Das kann doch nicht mehr lange gutgehen. Die Guttenbergs sind für die Medien heiße Ware: Titelgeschichten und Schlagzeilen über das Glamour-Paar verkaufen sich bestens. Die Guttenbergs und die Medien leben (noch) in einer Symbiose, in einer Win-Win-Situation. Die Medien sorgen für den Wind unter den Flügeln, Guttenberg profitiert davon mit immer größeren Beliebtheitswerten.

Bisher ist alles gutgegangen. Weder das verfehlte Was-kostet-die-Welt-Foto auf dem New Yorker Times Square, noch die Kundus-Affäre konnten zu Guttenberg bremsen. Er scheint unantastbar, Kritik perlt wie an Teflon ab. Gleichzeitig aber wachsen hinter vorgehaltener Hand (manchmal schon halböffentlich) der Neid, die Eifersucht und die Häme. Denn mediale Aufmerksamkeit ist eine begrenzte Ressource: Was der eine bekommt, fehlt dem anderen.

Schlagzeilen, die zu Guttenberg macht, fehlen den anderen Politikern, den Ministern, auch der Kanzlerin. Da aber Politiker von Aufmerksamkeit leben, führt der mediale Aufstieg zu Guttenbergs auch zu einem brutalen Verdrängungswettbewerb. Für die anderen bleiben eben nur noch die kleineren Geschichten oder die Kurzmeldungen übrig. Da muss man schon so verzweifelt auf die Pauke hauen wie Horst Seehofer mit seinen “anderen Kulturkreisen”, um überhaupt noch wahrgenommen zu werden.

Aufmerksamkeit und Wichtigkeit sind der wahre Lohn der Politiker. Denn die Bezahlung ist im Vergleich zu vergleichbaren Positionen in der Wirtschaft lausig, im Vergleich zu Investmentschnöseln skandalös niedrig. Wann bekommt ein Politiker schon einmal eine “Spiegel”-Titelgschichte? Normalerweise nur, wenn er Mist baut, erfolglos ist oder in einen Skandal verwickelt. Deshalb der schier grenzenlose Neid der Politikerkaste.

Hinzu kommt, dass der Erfolg zu Guttenbergs die politischen Mitbewerber ihre eigene Unzulänglichkeit dramatisch spüren lässt: Ihnen fehlen das Charisma, der Stil, die rhetorische Begabung, die Risikobereitschaft und auch der Glamour. Auch deshalb fällt weniger medialer Glanz auf sie. Irgendwann aber wagen die gedemütigten Zwerge den Aufstand.

Zu Guttenberg kann sich zwar über die Neider hinwegsetzen, aber am Ende entscheiden die mit Aufmerksamkeitsentzug bestraften Parteifreunde und nicht die Medien darüber, ob er die herbeispekulierten Ämter tatsächlich erreicht. Aber, und das spricht für den politischen Pop-Star, wählen diese vor Neid grünen Parteifreunde am Ende denjenigen, der ihnen am ehesten den Mandatserhalt garantiert. Insofern reizt zu Guttenberg mit seinem medialen Feuerwerk hoch, könnte aber dennoch gewinnen. Wenn sich Angela Merkel über die Landtagswahlen des Jahres 2011 endgültig als Garant für Mandatsverlust erwiesen haben sollte, wird derjenige – wenn auch zähneknirschend – Kanzlerkandidat, der den Mandatsträgern den Erhalt ihrer Wichtigkeit zu garantieren scheint.

Die größere Gefahr für zu Guttenberg sind deshalb die Medien. Wenn sich sein Ruhm abnützt, wenn er keine Superverkäufe mehr garantiert, dann suchen sie sich neue “Helden”. Vielleicht wäre das aber gerade das Beste, was zu Guttenberg passieren könnte. Dass er reifen kann, sich zu dem entwickeln, was ihm heute schon voreilig zugeschrieben wird. Er steckt zurzeit noch mitten in seiner Meisterprüfung – der Bundeswehrreform. Die muss er erst einmal abschließend bestehen.

Der Minister sollte eine Zeit lang auf Top-Gun-Fotos in 3D (BILD) und seine Frau auf  TV-Auftritte  (RTL II) verzichten. Sich rar machen, ein bisschen weniger Selbstgefälligkeit, freiwillig ein bißchen tiefer fliegen, bevor das Wachs schmilzt. Weniger kann auch in der Politik mehr sein. Nur so kann er dem Paternoster-Schicksal der Politiker entkommen: heute hoch- , morgen heruntergeschrieben.

Zu Guttenberg muss sein Image mit kontinuierlicher, unspektakulärer Leistung unterfüttern. Er kann tatsächlich ein Großer werden. Er hat die Anlagen dazu. Noch ist er es aber nicht.

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Der Wurm und die Kakerlake

Der Wurm im Salat beim Moskauer Staatsessen für Christian Wulff erinnerte mich an ein Abendessen, das der Verleger Alfred Neven DuMont im vornehmen Kölner Hotel “Excelsior” gab. Als ich ein Salatblatt lupfte, sprang eine erschreckte Kakerlake hervor, drehte eine Runde auf dem Tellerrand und raste quer über den Tisch auf Hedwig Neven DuMont zu, die Frau des Verlegers. Reaktionsschnell griff sie zur Menükarte und erschlug das Tier, bevor es auch ihren Salatteller erreichen konnte.

Neven DuMont bat mich (damals Chefredakteur des “Express”), nicht über den Vorfall in der Zeitung zu berichten. Ich folgte seinem Wunsch, denn schließlich ging es nicht um die Pressefreiheit. Ein Bericht im “Express” hätte den Ruin des Hotels bedeutet, zumindest seines Restaurants. Allerdings ließ ich mir einen neuen Salat bringen.


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