Gibt’s was Neues?

“Der Spiegel” berichtet in dieser Woche, in Berlin habe sich im Fall Guttenberg das Verhältnis zwischen Korrespondenten und Politikern umgekehrt. Nicht mehr die Journalisten rufen an und fragen, sondern die Politiker melden sich bei den Hauptstadtkorresponenten: Gibt’s was Neues? Habt ihr den Ghostwriter schon?

Das habe ich selbst auch einmal bei einem Skandal um einen Verteidigungsminster erlebt, 1978 bei Georg Leber (SPD). Er war ins Kreuzfeuer geraten, weil aus seinem Ministerium immer neue illegale Abhöraktionen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) bekannt wurden, von denen der Minister nichts wusste.

Auf dem Höhepunkt der Affäre um den anständigen, aber völlig überforderten Mann rief Regierungssprecher Klaus Bölling im Auftrag des Bundeskanzlers Helmut Schmidt in der BILD-Chefredaktion an, um sich zu erkundigen, ob es zu Georg Leber und den Abhörgeschichten etwas Neues gebe. Man könne von Leber keine substanziellen Auskünfte mehr bekommen. Ein Armutszeugnis, aber symptomatisch für den Verlauf solcher Regierungskrisen.

Der wesentliche Unterschied zum Fall Guttenberg: Georg Leber trat zurück.

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Samstag, 26. Februar 2011, 13:58 Uhr

Wenn Wähler zu sehr lieben

Der gemeine Wähler ist ein untreuer Geselle, wankelmütig, unberechenbar, bindungslos wandert er mal zur einen, mal zur anderen Partei. Mal wählt er gar nicht, mal entscheidet er sich erst in letzte Minute. Im Grunde ist der Wähler den Parteien ein Gräuel. Und das beruht auf Gegenseitigkeit: der gemeine Wähler hält die meisten Politiker für karrieregeile Nichtskönner, die nur an sich denken.

Wehe aber, wenn der Wähler liebt. Dann liebt er bedingungslos.

Womit wir bei den Fans von Karl Theodor zu Guttenberg sind. Nichts kann sie von ihrer Liebe zu ihrem Idol abbringen. Weder sein Meinungswechsel in Sachen Kundus-Bombardements und der Rauswurf der Sündenböcke, noch sein – auf Zuruf von BILD – schneller Stellungswechsel in Sachen “Gorch Fock”, als zu Guttenberg den Kapitän suspendierte, dem er kurz zuvor noch eine faire Behandlung zugesichert hatte. Und erst recht nicht zu Guttenbergs plagiatdurchsetzte Doktorarbeit. Wer liebt, der verzeiht.

Zu Guttenberg profitiert davon, dass die Popkultur in die politische Kultur eingebrochen ist. Das ist ein völlig  neues Phänomen, das man bisher allenfalls von Berlusconi und den italienischen Wählern kannte. Der “Popstar”, der “Superstar”, wie zu Guttenberg genannt und gefeiert wurde, hat Millionen Fans wie ein wirklicher Pop- oder Rockstar.

Und diese Fans sind treu. So, wie Enthüllungen über Drogenexzesse den Fan eines Rockstars nicht  erschüttern können,  so kann eine gefälschte Doktorarbeit den Guttenberg-Fan nicht von seinem Idol trennen. Im Gegenteil: ihre Liebe und Verehrung wird umso stärker, je mehr ihr Idol angegriffen wird, weil sie glauben, es beschützen zu müssen.

Vorwürfe, insbesondere in den Medien, sind in den Augen der Fans entweder frei erfunden, lächerliche Bagatellen oder Teil einer Kampagne. Fakten werden ignoriert. Die Fans haben sich ein Bild von ihrem Idol gemacht. Würden sie sich abwenden, würden sie ihre selbstgeschaffene Illusion zerstören. Auf wen sollen sie dann ihre Wünsche und Sehnsüchte projizieren?

Und genau wegen dieser Mechanismen kann zu Guttenberg Minister bleiben. Keine Kanzlerin, kein Parteivorsitzender kann  es sich erlauben, der Zorn dieser Millionen Fans auf sich zu ziehen. Sie oder er würden von den Fans hart abgestraft – bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Und später bei der Bundestagswahl.

Der Verteidigungsminister ist im Grunde eine politisch selbständige Figur, der Oberbefehlshaber einer Schatten-Fan-Armee, die er jederzeit gegen die eigene Partei aufmarschieren lassen könnte. Sie macht ihn unabhängig von Angela Merkel oder Horst Seehofer.

Solange zu Guttenbergs Band zu seinen Fans hält (gepflegt von den Fanorganen BILD und “Bunte”), solange ist er unstürzbar. Der Fanpolitiker ist so dem reinen Parteipolitiker haushoch überlegen, der mit der Bindungslosigkeit der Wähler zu kämpfen hat.  

Solche Fans sind natürlich das Gegenteil des kritischen Staatsbürgers, der sein Urteil immer wieder hinterfragt. Fans setzen die Selbstreinigung der Demokratie außer Kraft und sie legen die Kontrollfunktion der Medien lahm. Aber die Medien (auch die sogenannten seriösen) dürfen sich nicht beschweren: sie haben das unverwundbare Idol miterschaffen.

P.S. Ich möchte in den nächsten Jahren von der CDU/CSU kein Wort mehr über Werte hören.

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Montag, 21. Februar 2011, 23:10 Uhr

Guttenbergs Befreiungsschlag

Karl Theodor zu Guttenberg versucht mit einem Befreiungsschlag die Handlungshoheit über sein politisches Schicksal zurückzugewinnen. Nur so ist sein überraschender Verzicht auf seinen Doktor-Titel zu erklären. Erst räumte er nur einzelne Fehler ein, jetzt “peinliche und gravierende”. Erst entschuldigte er sich halbherzig, im Grunde gar nicht, jetzt “von Herzen”. Erst waren die Vorwürfe wegen seiner Dissertation “abstrus”, dann gab er den Titel “vorübergehend” zurück, jetzt der endgültige Verzicht. 

Immer neue und zu viele Plagiatsvorwürfe und sein misslungenes Krisenmanagement in eigener Sache dürften den Ausschlag gegeben haben. Zu Guttenberg wurde zum Getriebenen, war nicht mehr Herr seines politischen Schicksals. Mit seiner Erklärung vor ausgewählten Journalisten hatte er die Universität Bayreuth zum Schicksalsgott bestimmt – ein Fehler, den er jetzt korrigiert. Ihm muss klargeworden sein, dass die Aberkennung der Doktorwürde und damit sein Sturz sonst unabweichlich geworden wären.
 
Der Fall zu Guttenberg ist einer der spannendsten Skandale seit vielen Jahren – so wie er einer der ungewöhnlichsten und charismatischsten Politiker seit vielen Jahren ist. Gelingt es ihm, getragen von ungebrochener Popularität in der Bevölkerung, seinen Kopf aus der sich täglich verengenden Schlinge zu ziehen? Es könnte klappen, auch wenn es vielen nicht passt. Sein Schutzschild ist seine anhaltende und für die CDU/CSU unverzichtbare Popularität.

“Superstar” und “Popstar” wurde er oft genannt und genauso wie ein Popstar hat er Millionen Fans, die an ihrem Idol unbeirrt festhalten. Je heftiger die Vorwürfe, um stärker scharten sich die Fans um ihn: Wir lassen uns unseren Guttenberg nicht kaputtmachen. Das hat wie bei jedem Starkult irrationale Züge, das mag man erschreckend finden, aber es ist ein Faktum. Der Starkult immunisiert zu Guttenberg offenbar gegen die Kritik der Medien und der Opposition und gegen die Neider in den eigenen Reihen. 

Die politische Kultur in Deutschland hat eine neue Entwicklungsstufe genommen. Die Entmachtung der – je nach Standort - öffentlichen oder veröffentlichten Meinung schreitet voran.

Die Entwicklung der Popstars zeigt: Am gefährlichsten wird es für die Idole, wenn ihnen neue Superstars die Fans abspenstig machen. Dann stürzen Showgötter. Diese Gefahr droht zu Guttenberg nicht, denn in der Politik ist weit und breit kein neues Idol in Sicht. Das ist seine Chance.

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Ich gestehe

Ein gutes Krisenmanagement zeichnet sich durch Transparenz und völlige Offenheit aus. Das Krisenmanagement ist dann am besten, wenn es vor Ausbruch der Krise einsetzt. Nach diesen Grundsätzen habe ich mich zu schonungsloser Offenheit in eigener Sache entschlossen, bevor eine hungrige Medienmeute auch mich hetzt. Ich gestehe: Bei meinem Abitur 1968 an der Frankfurter Freiherr-vom-Stein-Schule ist es nicht korrekt zugegangen. Das Abitur muss mir aberkannt werden. Hier ist die ganze, wahre Geschichte:

Ich war ein schlechter Schüler. Zweimal sitzengeblieben, einmal musste ich die Schule wechseln. In den letzten beiden Schuljahren war ich durch Schülerrevolution, Junge Union und meine intensive freie journalistische Arbeit für die  ”Frankfurter Neue Presse” so beschäftigt, dass ich kaum noch Zeit für die Schule hatte. Vor der schriftlichen Lateinarbeit sahen meine Noten so aus: Deutsch 2, Philosophie 2, Politik (Gemeinschaftskunde) 1, Englisch 3, Sport 4, Latein 5 und Mathematik 6. Da insgesamt sechs Schüler meiner Klasse in Mathematik eine fünf oder sechs hatten, gab es eine Ausnahmegenehmigung des Kultusministers, auch mit dieser 6 das Abitur bestehen zu können.

Es kam also alles auf Latein an, ein Fach, das intensiven Lernens bedurft hätte. Meine Chancen, das “Zeugnis der Reife” zu erlangen, waren so gut wie aussichtslos. Allerdings nur so lange, bis mich am Vorabend der schriftlichen Lateinprüfung die Frau des Klassenlehrers anrief und mir den Prüfungstext mitteilte. Sie handelte aus mütterlichen Gefühlen (“Man kann einem jungen Menschen nicht die Zukunft verbauen”). So informiert, konnte ich mich vorbereiten und schrieb zur Überraschung meines Latein- und Klassenlehrers eine 3, was zur Endnote 4 führte. Das Abitur war bestanden.

Die Frau meines Klassenlehrers offenbarte sich ihrem Mann erst ein halbes Jahr später, als ich bei dem Ehepaar zum Kaffee eingeladen war.

So, jetzt ist es raus. Ich trage die Konsequenzen und bin bereit, mein “Zeugnis der Reife” zurückzugeben. Weitere Enthüllungen sind nicht zu erwarten, da ich nicht studiert habe.

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Montag, 21. Februar 2011, 15:18 Uhr

Das Ende von Schwarz-Grün

Natürlich, Christoph Ahlhaus ist schuld, der wahrscheinlich uncharismatischste Politiker, der je bei einer Wahl kandidierte. Ole von Beust auch, der seinen Bürgermeistersessel fluchtartig verließ und seine Partei in die Krise stürzte. Klar, die Hamburger CDU insgesamt ist schuld, die einen trostlos unprofessionellen Wahlkampf führte, die Ole von Beust wie einen Aussätzigen behandelte und so tat, als sei die schwarz-grüne Koalition schicksalhaft über sie gekommen. So schnell kann man den Hebel nicht umlegen.

Das stimmt alles, das reicht aber als Erklärung für das CDU-Wahldesaster nicht aus.

Der Hauptgrund liegt tiefer und ihn zu akzeptieren fällt manchen in der CDU noch schwer: Schwarz-Grün als Koalitionsmodell ist gescheitert – und das in Hamburg nur beispielhaft. Klassische CDU-Wähler sind offenbar nicht bereit, schwarz-grüne Bündnisse zu billigen. Die CDU muss erkennen, das die vermeintlich zusätzliche Machtoption ein Irrweg war.

Machtgewinn zusammen mit den Grünen führt direkt zum massenhaften Verlust von CDU-Stammwählern. Ihnen passt die ganze schwarz-grüne Richtung nicht, sie halten Schwarz-Grün für ein reines Machtspiel am grünen Tisch der Polittaktiker. Sie leiden unter Schwarz-Grün (zum Beispiel in der Schulpolitik), statt davon überzeugt zu sein. Die Grünen sind ihnen einfach kulturell zutiefst zuwider.

Auch der so nette Herr von Beust hätte, wenn er geblieben wäre, bei der nächsten Wahl die Macht verloren. Schon im Februar 2010, als in Hamburg noch schwarz-grüne Harmonie herrschte, lag die CDU in den Umfragen nur noch bei 31 Prozent, während die Grünen hinzugewannen. Und im Saarland würde die CDU, wenn jetzt gewählt würde, noch schlechter abschneiden als bei der letzten Wahl. Schwarz und Grün passen in den Augen vieler CDU-Wähler nicht zusammen, nicht einmal im großstädtischen Milieu.

So wie die CDU der SPD in der großen Koalition das Mark aussagte, so geht es jetzt der CDU mit den Grünen, allerdings mit dem Unterschied, dass die Stimmen nicht zu Grünen wandern, sondern zurück zur SPD. In Hamburg haben mit Sicherheit auch tausende CDU-Sympathisanten Olaf Scholz und die SPD gewählt, nur um einen Wiedereinzug der Grünen in die Stadtregierung zu verhindern. Die CDU und ihre schwarz-grünen Politiker wie Norbert Röttgen müssen einsehen, dass die CDU mit den Grünen zwar koalieren kann, dafür aber bei der nächsten Wahl von ihren Stammwählern bestraft wird.

Der CDU ist beim vielen Jonglieren mit Machtoptionen jetzt ein Ball heruntergefallen. Es bleiben ihr nur Schwarz-Gelb und die große Koalition. Lange Zeit hat die CDU nicht kapiert, dass auch die grüne Taktik, Schwarz-Grün nirgendwo defintiv auszuschließen, keine Avance war, sondern nur der trickreiche Versuch, bürgerlichen Wählern den Schrecken vor den Grünen zu nehmen und sie für sich zu gewinnen. Dass dies spätestens in Hamburg enttarnt wurde, ist auch für die Grünen bitter. Sie müssen sich ihre Wähler jetzt wieder links von der Mitte suchen.

Bis Schwarz und Grün tatsächlich zusammenpassen, werden noch viele Jahre vergehen. Oder Schwarz-Grün kommt nie – zumindest nicht als Erfolgsmodell.


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