Käsekuchen

Als ich 2002 Wahlkampfmanager von Edmund Stoiber wurde, erhöhte sich die Zahl meiner “Freunde” schlagartig. Auch unter denen, die auf ein Ministeramt spekulierten. Als noch nicht bekannt war, dass Lothar Späth unter einem Kanzler Stoiber Superminister für Wirtschaft und Arbeit werden sollte, lud mich Matthias Wissmann zu – von seiner Sekretärin - selbstgebackenem Käsekuchen ein, Roland Berger ging mit mir in den Berliner Capital-Club, Olaf Henkel suchte dringend das Gespräch. Und bei allen dreien wurde ich das Gefühl nicht los, dass das verkappte Bewerbungen waren.

Wirtschaftsleute sind da übrigens sehr  fexibel, denn Berger gefiel sich auch als Gerhard Schröders Berater und Henkel begehrte 1998 nachdrücklich – aber erfolglos - bei Schröders Siegesparty Einlass.

Zu bunt wurde es mir allerdings, als eine Zeitung meldete, Berger werde unter einem Kanzler Stoiber Wirtschaftsminister. Von Stoiber oder aus seinem Umkreis war das nicht gekommen. Nachdem wir die Meldung unkommentiert ließen, musste der Testballon wieder auf den Boden geholt werden. Bergers Büroleiter rief mich an, er werde gegenüber den Medien erklären, Berger stünde nicht zur Verfügung. Ich sagte ihm daraufhin, wenn er dies tue, würde ich erklären, er sei auch nicht gefragt worden. Nach langem Hin und Her gab Bergers Büro die korrekte Erklärung ab, er sei nicht gefragt worden und stünde auch nicht zur Verfügung.

Die ganze Zeit stand die Entscheidung für Späth längst fest. Die Berufung Späths war die einzige Personalentscheidung, die Stoiber schon am Anfang der Kampagne getroffen hatte und von der nur fünf Leute wussten. Eines der wenigen Geheimnisse in der Politik, das tatsächlich monatelang geheim blieb. Als Stoiber die Späth-Personalie vertraulich dem CSU-Generalsekretär mitteilte, stand sie am nächsten Tag in der “Süddeutschen”.

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Samstag, 28. Mai 2011, 14:47 Uhr

Restlaufzeiten in der Politik

So ist das mit den Restlaufzeiten in der Politik und anderswo: Weil Angela Merkel ihre Restlaufzeit als Kanzlerin über 2013 hinaus verlängern will, müssen die Restlaufzeiten für Kernkraftwerke wieder verkürzt werden. Und weil sich Merkel mit ihrem “Wahlkampfmanöver” (Rainer Brüderle), dem Kernkraft-Moratorium, selbst unter Zugzwang gesetzt hat, muss sie ein konkretes Ausstiegsdatum Anfang des nächsten Jahrzehnts nennen – ohne die Hintertür einer Revisionsklausel.

Erfüllt Merkel die beiden Bedingungen nicht, wären das Moratorium und die abrupte Kehrtwende sinnlos gewesen. Denn dann hätte sie den doppelten Schaden: Energie- und Wirtschaftskreise nachhaltig verärgert und bei den Atomgegnern nichts gewonnen. Das wäre schlimmer als ein Nullsummenspiel: die verlorene Glaubwürdigkeit wäre, statt den Reparaturversuch wagen zu können, noch weiter erschüttert. Wenn das überhaupt geht.

Das heißt: der Atomausstieg kommt 2021 bis 2022, und das endgültig. Der besonders wendige Horst Seehofer hat das Merkel in Bayern schon vorexerziert. Und er hat dabei keinerlei Rücksicht auf den Koalitionspartner FDP genommen. Das wird auch Merkel nicht tun (außer vielleicht noch ein Jahr Restlaufzeit mehr zu spendieren). Die FDP ist abgemeldet: Friss, kleiner Vogel, oder stirb!

Auch das hat mit der Restlaufzeit zu tun. Die Restlaufzeit der FDP als Regierungspartei ist heute schon bis 2013 begrenzt. Und damit erlebt die FDP jetzt, was es heißt, machtlos zu sein. Die Entwicklung geht über sie hinweg. Sie muss einknicken.

Was soll sie auch anderes machen? Die Koalition platzen lassen, Neuwahlen riskieren und dann einen Pro-Atom-Wahlkampf führen? Dann würde die derzeitige 2,4- bis 4-Prozent-Partei aus dem Parlament verschwinden. Es gibt keinen Rösler-Effekt und mehr ist nicht im Köcher des selbsternannten politischen Liefer-Service. Die FDP würde ihre ohnehin knapp bemessene Restlaufzeit noch einmal um zwei Jahre verkürzen.

Allerdings die der Kanzlerin auch. Merkel aber kann nach einem unkonditionierten Atomausstieg für 2013 auf andere Optionen hoffen. Allerdings nur hoffen, denn es gibt bisher keinerlei Anzeichen für einen Wiederaufstieg der CDU/CSU in die Zone, in der bei einer Regierungsbildung 2013 kein Weg an ihr vorbeiführt. Aber der Atomausstieg (nur 13 Prozent der Wähler sind für längere Laufzeiten als 2021) ist die Voraussetzung, um es überhaupt versuchen zu können.

Merkel hat die Chance, sich als Stimme der Vernunft zwischen FDP und Oppostion zu positionieren. Denn auf der anderen Seite gibt es einen Überbietungswettbewerb der Ausstiegsdaten – ohne Rücksicht auf die Energiesicherheit. Die SPD sagt 2020, die Grünen 2017, “Die Linke” 2014. In diesem Konzert der Pauken hat eine ruhige Soloflöte noch eine letzte, kleine Chance.

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Stanislaw rennt

In einem langen Journalistenleben trifft man schon eine Menge bizarrer und kranker Typen. Die größte Ansammlung erlebte ich, als ich stellvertretender Chefredakteur von BILD wurde. Eine meiner zweifelhaftesten Entscheidungen. Zuvor war ich als Büroleiter in Bonn (fast) mein eigener Chef.

Einer der bizarrsten Typen war ein Kollege, nennen wir ihn Stanislaw, der in einem schwarzgestrichenen Büro hauste und Beethoven immer so laut hörte, bis der Flur bebte. Sein Büro lag eine Ecke entfernt von dem Büro des Chefredakteurs. Bis zur Ecke ging er normal, dann rannte er. Der Chefredakteur könnte ja gerade in diesem Moment auf den Flur treten. Dann würde er sehen, dass Stanislaw rennt – im Gegensatz zu den vermeintlich gemächlicheren Kollegen.

Dies hatte zudem den Vorteil, dass Stanislaw immer abgehetzt (und etwas zu spät) in die Morgenkonferenz kam und atemlos seinen neuesten angeblichen Scoop herausstammeln konnte. Der Chefredakteur war beeindruckt.

Eines Tages kam Stanislaw abgehetzt in die Konferenz und stammelte ergriffen: “Ein Hamburger Friseur hat das erste wirksame Haarwuchsmittel erfunden”. Ich wandte ein, dass längst wissenschaftlich erwiesen sei, dass es das nicht geben könne, bis mir der Chef über den Mund fuhr: “Langer, davon verstehst du nichts. Bleib du bei deiner Politik”.

Der Chefredakteur, ein ziemlicher Menschenverächter, liebte solche Typen, weil sie Wachs in seinen Händen waren und Geschichten lieferten, die sonst keiner lieferte. Er duzte unaufgefordert alle Redakteure, die ihn natürlich siezen mussten.

Das angebliche  Haarwuchsmittel wurde anschließend von BILD über Monate promotet und es wurden Millionen damit verdient. Ich selbst flüchtete nach 14 Monaten aus dieser Vorhölle des Journalismus.

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Samstag, 21. Mai 2011, 13:50 Uhr

Die verlorene Legislaturperiode

Wieder wird eine längst überfällige Reform von der schwarz-gelben Regierung auf die lange Bank geschoben – die Reform der Mehrwertsteuer. Kaum eine Steuer trägt so absurde Züge wie die Mehrwertsteuer. Babywindeln werden mit 19 Prozent besteuert, Hundefutter mit sieben, genauso wie Überraschungseier und Schnittblumen. Das Hotelfrühstück ist mit 19, die Übernachtung nur noch mit sieben Prozent belastet, was, um die höhere Steuer zu umgehen, zur sogenannten Übernachtungspauschale geführt hat.

Für einen, der bei McDonalds seinen Hamburger im Wagen verzehrt, führt das Unternehmen nur sieben Prozent ab, im Restaurant sind es 19 Prozent. Die Zahl der absurden Beispiele lässt sich beliebig fortsetzen.

Dennoch trauen sich die CDU/CSU und Finanzminister Wolfgang Schäuble nicht an die Reform heran. Sie könnte ja Ärger bedeuten und Ärgervermeidung ist das oberste Ziel. Es könnte ja gefragt werden, ob nicht endlich der Ursündenfall der schwarz-gelben Koalition, die Mehrwertsteuersenkung für Hotels, korrigiert werden muss und warum Seilbahnen in Bayern nur mit sieben Prozent besteuert werden.

Also lieber Stillstand. Und das Versprechen des neuen FDP-Chefs Philipp Rösler (“Wir werden liefern”) scheint sich schneller als das zu entpuppen, was von Anfang an vermutet wurde: als heiße Luft.

Die Auseinandersetzung um die Mehrwertsteuer ist symptomatisch für die schwarz-gelbe Regierung. Wenn sie einmal von der Historikern beurteilt werden wird, dann könnte die Überschrift lauten: Die verlorene Legislaturperiode.  Eine Zeit, in der Deutschland nicht vorangekommen ist.

Unterm Strich hieße die Bilanz: einmal Atomaustieg hin und zurück, wieder rein in die Kernenergie und wieder raus, ein bisschen Herumdoktern am Gesundheitssystem, ein schlecht vorbereiteter Ausstieg aus der Wehrpflicht, die Hotelsteuersenkung, ein bisschen Erhöhung des Kindergeldes, am Ende vielleicht eine halbherzige Reform der Einkommensteuer. Außenpolitische Isolierung durch die Libyenenthaltung. Und ansonsten europäisches Krisengewurstel. Und eine Fortsetzung der Politik der großen Koalition: von der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis zu den Antiterrorgesetzen.

Nirgendwo ein großer Wurf, kein Projekt, keine Vision – weder innen- noch außenpolitisch. Das wird alles sein, was von der geistig-politischen Wende (Guido Westerwelle) übrigbleibt. Dafür braucht man weder Regierungen noch Regierungswechsel. Dann gilt ein Satz, den Rösler, ein begabter Satiriker, über das erste halbe Jahr von Schwarz-Gelb einmal gesagt hat: Die Regierung hat fünf Monate nichts gemacht, und genau diese Zeit brauchte die Wirtschaft, um sich zu erholen.

Das Rentensystem ist immer noch nicht wirklich demographiefest, die Zersplitterung des Schulsystems hat sich verschärft, die Steuern bleiben gerade für kleine und mittlere Verdiener ungerecht, aber auch für Höchstverdiener, die zu wenig bezahlen. Das Gesundheitssystem schlittert von Krise zu Krise. Die Finanzmärkte sind immer noch nicht ernsthaft reguliert. Und der Zickzsackkurs der Kanzlerin in Sachen Europa und Rettungschirme (mal populistisch antieuropäisch, mal parlamentsverachtend, mal in Geberlaune) lässt immer mehr Bürger am vereinigten Europa und Euro zweifeln.

Wenn Schwarz-Gelb so weiter macht, werden sich die Wähler im September 2013 fragen: Warum sollen wir an eine verlorene Legislaturperiode noch eine zweite anhängen?

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Mittwoch, 18. Mai 2011, 14:15 Uhr

Schwarm-Intelligenz und Schwarm-Feigheit

Die heftige Reaktion auf meinen kleinen Beitrag “Die Jäger müssen sich stellen” zwingt mich, zum diesem Thema noch etwas weiter und tiefergehend auszuholen. Und auch ein bisschen mein eigenes Leben auszubreiten. Mir wird vorgeworfen, ich verstünde das Internet nicht. Das mag so sein. Denn ich ich sehe meinen Blog lediglich als verlängerte Werkbank meiner journalistischen Lust am Schreiben, Analysieren und Kommentieren.

Aber von einem habe ich Ahnung: von der Meinungsfreiheit. Sie ist (neben meiner Frau) die große Liebe meines Lebens. Ich habe mein Leben lang immer – meist unverblümt – meine Meinung gesagt und geschrieben. Schon als Schüler galt ich als aufmüpfig, weil ich Lehrern vor versammelter Klasse meine Meinung gesagt habe. Was sicher auch zu der einen oder anderen schlechten Note beigetragen hat.

Als Schüler engagierte ich mich bei der Schülerzeitung, schrieb Leserbriefe an die “Frankfurter Rundschau” und FAZ, gründete mit anderen eine antiautoritäre Schülerorganisation, galt in der Jungen Union als “Roter”.

So verhielt ich mich auch als Journalist. Schon mit 20 entlarvte ich lieber einen Immobilienbetrüger, als mich durch 15.000 Mark davon abhalten zu lassen. Und während meiner Springer-Zeit wurde zweimal wegen Geheimnisverrat gegen mich ermittelt.

Und ich war der Schrecken meiner Vorgesetzten. Nicht wenige wollten mich feuern, weil ich in Konferenzen oder im Vier-Augen-Gespräch zu kritisch und zu offen war oder weil ich Eingriffe in meine Arbeit nicht akzeptieren wollte. Bei Springer stand ich bei einem Vorstandsvorsitzenden auf der Abschussliste, weil ich kein unrecherchiertes Material gegen Leo Kirch drucken wollte, ein anderer sagte mir, ich sei der “unverschämteste Chefredakteur”, der ihm je begegnet sei.

Leo Kirch wiederum verlangte später in fast jeder Aufsichtsratssitzung meine Entlassung , weil ich mich immer wieder kritisch über seinen Freund Helmut Kohl ausgelassen habe.

Ich weiß also, was Meinungsfreiheit ist und dass ihre intensive und extensive Ausnutzung, wie ich sie betrieb, mit Risiken verbunden ist. Aber das Risiko hält sich in einem freiheitlichen Rechtsstaat in vertretbaren Grenzen. Die wunderbare Chance unserer Gesellschaft, Meinung jederzeit und an jedem Ort zu äußern, ist auch das Risiko beruflicher Rückschläge wert. In unfreien Staaten sieht das natürlich anders aus: dort gibt es zur Anonymität leider häufig keine Alternative.

Ich schreibe das nicht, um mich als Helden zu stilisieren (was ich sicher nicht bin), sondern nur deshalb, um deutlich zu machen, warum die Meinungsfreiheit die große Liebe meines Lebens ist. 

Meinungsfreiheit ist nicht von Generationen vor mir mit Blut und Opfern erkämpft worden, um im Internet zu anonymer Denunziation zu verkommen. Für eine Spickmich-Gesellschaft ist sie nicht erfunden und durchgesetzt worden. Für sie haben auch die Väter des Grundgesetzes nicht den Artikel 5 formuliert. In einer freien Gesellschaft, in der man seine Meinung offen äußern darf, gehört zur Meinungsäußerung, erst recht zur Entblößung anderer, auch der Absender. Das bisschen Mut muss sein.

Das Internet hat Gutes und Böses geschaffen, hat der Meinungsfreiheit neuen und ungeahnten Raum gegeben, aber auch der Denunziation und Selbstentblößung Tür und Tor geöffnet. Das Internet, diese wunderbare Erfindung, ohne das zu Guttenberg zu unrecht noch seinen Doktortitel hätte und ohne das die Freiheitsbewegungen in den arabischen Ländern nicht dieses Echo und diese Durchschlagskraft erreicht hätten, dieses Internet ist Segen und Fluch zugleich.

Und zum Fluch gehört auch die, wie ich es nenne, Seuche der Anonymität. Meinung (und Denunziation) ist vom Risiko entkoppelt worden. Es ermöglicht Bekenntnis ohne Bekennermut, Kritik ohne Risko, Beschimpfung, Lächerlichmachung ohne Verantwortung. Es ist auch ein Medium der Feigen und der Mutlosen. Neben der Schwarmintelligenz gibt es auch die Schwarmfeigheit. Und darum ging es mir.

P.S. Mein anonymer Briefkasten ist kein Gegenbeweis. Denn dort eingeworfenes Material würde von mir nachrecherchiert, kritisch überprüft und dann unter meinem Namen veröffentlicht. Eben nicht anonym.


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