Eine Frage an Helmut Schmidt

Es gilt als gefährlich, Helmut Schmidt kritische Fragen zu stellen. Seine Arroganz war und ist gefürchtet. Häufig qualifizierte er Fragen als dumm oder die Frager als uninformiert ab. Wohl auch deshalb hat Günther Jauch darauf verzichtet.

Als ich noch ganz frisch in Bonn war (mit 25 als “Welt”-Korrespondent)) nahm ich allen meinen Mut zusammen und stellte dem gerade gewählten Bundeskanzler in der Bundespressekonferenz eine kritische Frage, die kein anderer Korrespondent stellte. Leider weiß ich das Thema nicht mehr. Mir ist aber in Erinnerung, dass Schmidt erstaunlich sachlich antwortete. Die Frage schien in seinen Augen gar nicht so dumm gewesen sein. 

Und auch TV-Altmeister Friedrich Nowottny fand den Wortwechsel so interessant, dass er ihn in seinen ”Bericht aus Bonn” einbaute – mein erster bundesweiter TV-Auftritt. Vielleicht hätte Jauch doch den Mut haben sollen, Helmut Schmidts Selbst- und Frembeweihräucherung mit kritischen Fragen zu unterbrechen.

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Samstag, 29. Oktober 2011, 14:47 Uhr

Merkels Momentum

Momentum bedeutet, den Schwung einer Bewegung auszunutzen. Ein solches politisches Momentum steht nach ihrem Brüsseler Erfolg Angela Merkel zur Verfügung. Sie hat an Autorität gewonnen. Schon legt sie in den Umfragen zu. 

Bisher zahlt Brüssel nur auf  Merkels Konto ein. Die Kanzlerin könnte das Momentum aber auch nutzen, um nach der (vorübergehenden?) Konsolidierung des Euro auch ihre marode Koalition zu konsolidieren. Sie müsste jetzt den Schwung nutzen, bevor er wieder verloren geht.  

Nach der verlorenen ersten Halbzeit der Legislaturperiode hätte die Kanzlerin jetzt die Chance, mit neuem Schwung in die zweite Halbzeit zu starten. Das hieße, in einer Klausur mit den Koalitionsspitzen und den CDU/CSU-Ministerpräsidenten eine verbindliche innenpolitische Agenda bis 2013 zu verabreden. Die Themen liegen auf dem Tisch: Steuersenkungen, Betreuungsgeld, Pflegereform, PKW-Maut, vielleicht auch Mindestlohn.

Eine zweite, seriösere Koalitionsvereinbarung  – das müsste Merkels Ziel sein, wenn sie das Momentum nutzen will. Und diese Agenda müsste mit einer Stimme kommuniziert werden, Streit müsste die Kanzlerin mit ihrer gestärkten Autorität im Keim ersticken. Ein solches Vorgehen wäre der Versuch, für Schwarz-Gelb einen letzten Rettungsschirm aufzuspannen.

Doch es gilt, zuvor zwei Fragen zu beantworten: Hat die Koalition, haben insbesondere FDP und CSU noch die Kraft für eine solche Agenda? Und will Angela Merkel überhaupt noch eine längerfristige Konsolidierung der Koalition? Oder hat sie Schwarz-Gelb längst abgeschrieben?

Denn bei der Wahl 2013 geht es um die simple Frage, ob die Wähler nur von Schwarz-Gelb oder auch von Angela Merkel die Nase voll haben. 2013 geht es um Personen (und die dahinterstehenden Parteien), nicht um Koalitionen. Merkel wird entweder abgewählt so wie 1998 Helmut Kohl, dessen Anblick die Wähler nicht mehr ertrugen, oder es wird ihr noch eine weitere Chance gegeben, indem die Merkel-Parteien so stark abschneiden, dass gegen sie keine (rot-grüne) Regierung gebildet werden kann.

Die kommenden Wochen werden zeigen, ob Merkel Schwarz-Gelb schon abgeschrieben hat und die FDP auf dem Weg zur ungeordneten Insolvenz sieht. Wenn das so ist, dann wird es nur halbherzige Einigungsversuche geben, dann wird weiter gestritten, ausgeklammert und sich von Tag zu Tag gehangelt. Es spricht einiges für dieses Szenario und dafür, dass Merkel das Momentum nur für sich selbst nutzt, indem sie sich von Gipfel zu Gipfel schwingt, statt sich ernsthaft in die innenpolitischen Niederungen zu begeben. 

Dann wird 2013 nur noch darüber entschieden, ob die mächtigste Frau der Welt und bedeutendste politische Figur Europas zuhause abgewählt oder bestätigt wird. Ein spannende Entscheidung, bei der selbst ein Steinbrück nur noch eine Nebenfigur wäre.

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Sonntag, 23. Oktober 2011, 14:43 Uhr

Yes, he can?

Yes, he can. Der Alte aus Hamburg-Langenhorn hat gesprochen. “Er kann es” sagt Helmut Schmidt über seinen Co-Buchautor Peer Steinbrück und ernennt ihn damit zum Kanzlerkandidatenkandidaten der SPD.

Und wenn es nach dem Altkanzler ginge, zum Kanzlerkandidaten und nächsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Steinbrück hört es mit der selbstverständlichen Genugtuung eines Mannes, der schon immer wusste, das er zum Höchsten berufen ist.

Und jetzt? Vorhang zu, alle Fragen der SPD gelöst? Wenn das so einfach wäre. Denn selbst Steinbrück-Sympathisanten geht der Steinbrück-Hype langsam auf die Nerven. Haben die SPD, Deutschland und Europa im Augenblick keine anderen Sorgen als das Ja oder Nein zu Steinbrück?

Entscheiden – bei allen Verdiensten – ein 92-Jähriger und ein 64-Jähriger im Alleingang, wer Deutschlands nächster SPD-Kanzlerkandidat wird? Ist das so einfach, wie man gemeinsam “Zug um Zug” ein Buch schreibt?

Auch Steinbrücks Kanzlerkandidatur entwickelt sich Zug um Zug. Erst die verkappte Selbstausrufung, dann die Fremdausrufung durch eine Politikone, die viele Deutsche trotz ihres hohen Alters am liebsten immer noch selbst als Kanzler sehen würden. Muss sich die Bundes-SPD jetzt so fügen wie sich die Bayern-SPD der Selbstausrufung Christian Udes zum Ministerpräsidentenkandidaten fügte? Ist das das Mehr an innerparteilicher Demokratie, das SPD-Chef Sigmar Gabriel versprochen hatte?

Und könnte es Steinbrück wirklich besser als Angela Merkel? Müsste er sich nicht auch durch den Nebel der Eurokrise tasten? Oder kennt er das verborgene Geheimrezept, das mit einem Schlag alle Probleme löst? Es spricht einiges dafür, dass er mutiger wäre als Merkel, aber hilft Mut jetzt noch weiter?

Trotz aller markigen und vernünftig klingenden Sätze gehört auch Steinbrück zu den Politikern, die ohne Erfahrung und ohne Blaupause einen Weg aus der Krise finden müssen – immer am Rande des Abgrunds.

Steinbrücks Ruf basiert auf einem kurzen Fernsehauftritt mit Merkel, als beide zusammen die Sicherheit der deutschen Spareinlagen garantierten. Das konnten sie zwar objektiv nicht, aber der psychologische Hammerschlag wirkte.  Aber das war während der letzten Krise und da waren nationale Alleingänge noch möglich. Heute wäre auch Steinbrück in der europäischen Schlangengrube gefangen.

Es macht also nur Sinn, die Frage, ob Steinbrück der richtige Kanzlerkandidat wäre, unter parteitaktischen Gesichtspunkten zu prüfen. Er könnte nur Erfolg haben, wenn er zur SPD und die SPD zu ihm passt, wenn sich die ganze Partei so geschlossen hinter ihm versammeln würde wie es die bayrische SPD hinter Ude getan hat.

Die drei P müssten zusammenpassen: Person, Partei, Programm. Steinbrück müsste sachlich über manches Stöckchen springen, die SPD-Linke über die persönliche Hürde.

Sollte dies geschehen, dann wäre Steinbrück – trotz des befremdlichen und undemokratischen Verfahrens – wahrscheinlich der richtige Kanzlerkandidat. Denn die SPD hat nur dann 2013 (oder vielleicht sogar früher) eine Chance, wenn sie Stimmen aus der Mitte holt. Steinbrück müsste deutlich mehr CDU-Sympathisanten für die SPD gewinnen, als sie durch seine Kandidatur möglicherweise  an “Die Linke” verliert. 

Das reicht aber noch nicht. Die SPD müsste das schier Unmögliche versuchen, nämlich 2013 stärker als die CDU/CSU zu werden. Denn Merkel hat trotz ihrer trostlosen Koalition die besseren Chancen, Kanzlerin zu bleiben, wenn die CDU/CSU wieder stärkste Partei wird – als Chefin einer neuen großen Koalition oder von Schwarz-Grün. Denn je stärker die Piraten werden, desto unwahrscheinlicher wird eine rot-grüne Mehrheit. Die Piraten könnten ungewollt die Steigbügelhalter für Merkels dritte Kanzlerschaft werden.

Deshalb muss die SPD auf Sieg setzen. Und das geht mit einem Geistesgefährten Helmut Schmidts besser als mit der Alternative Frank-Walter Steinmeier, der zwar beliebt ist, aber in der Mitte nicht als echte Merkel-Alternative wahrgenommen wird.  

Yes, he can – vielleicht. Und wenn nicht, dann kann er ja wieder an Merkels Seite rücken.

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Dienstag, 18. Oktober 2011, 14:01 Uhr

Nachrichten aus einer anderen Welt

Es gibt Nachrichten, die sind wie aus einer anderen Welt. Einige davon bewegen derzeit wieder die politischen Gemüter – zumindest die der schwarz-gelben Koalition.

Die erste Nachricht: Die FDP beharrt auf Steuersenkungen. Finanzminister Wolfgang Schäuble verspricht ein Entlastungsvolumen von bis zu sechs Milliarden Euro.

Die zweite Nachricht: Die CSU beharrt auf einem Betreungsgeld für diejenigen Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Krippe oder Kita schicken. Jährliche Kosten: 1,6 Milliarden Euro.

Die erste ist einfach irreal angesicht einer für 2012 geplanten Neuverschuldung von 28 Miliarden. Die zweite ist absurd, denn keine Bürger hat Anspruch auf eine Ausgleichszahlung dafür, dass er staatliche Angebote nicht annimmt. Weder dafür, dass er staatliche Bibliotheken nicht benutzt, Museen und Schwimmbäder nicht besucht, Autobahnen nicht befährt.

Das Betreungsgeld widerspricht, abgesehen von der möglichen Fehlentwicklung, dass bildungsferne Eltern ihre Kinder aus finanziellen Gründen nicht in die Kita schicken, der Logik, die hinter staatlichen Angeboten steckt. Sie müssen nicht angenommen werden, aber es gibt dafür auch keine Ausgleichszahlung. Das Betreuungsgeld entspringt lediglich familienpolitischer Ideologie.

Betreuungsgeld und Steuerentlastungen – das wären schon 7,6 Milliarden Euro im Jahr. Wenn man zwei Sparpositionen hinzurechnet, die unselige Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers (eine Milliarde) und das Elterngeld (vier Milliarden), eine Luxuszahlung, die ihren eigentlichen Zweck verfehlt hat, nämlich die Geburtenrate signifikant zu steigern, dann sind das zusammen schon 12,6  Milliarden an unnötigen vorhandenen oder geplanten Ausgaben.

Denn auch das Elterngeld ist nur noch ideologisch motiviert, nämlich des zahlenmäßig sehr überschaubaren emanzipatorischen Fortschritts wegen, dass auch Väter eine berufliche Auszeit nehmen, um sich intensiver an der Kindererziehung zu beteiligen. Das ist in Zeiten, in denen die Kassen voll sind, sicher zu begrüßen, in Zeiten aber, in denen die Staatsschulden die größte europäische Finanzkrise verursacht haben, unverantwortlich.

Das Erfreuliche ist: weder Steuersenkungen noch das Betreuungsgeld werden angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat kommen. Sie sind lediglich wahlkampfpolitisches Spielmaterial für FDP und CSU.

An die Hotelsteuer und das Elterngeld aber traut sich keiner heran. Im ersten Fall, weil die schwarz-gelbe Koalition glaubt, einer Weitersubventionierung der Hotels sei weniger schlimm als das Eingeständnis einer Fehlentscheidung. Und im zweiten Fall, weil keine Partei sich dem Vorwurf der Unmodernität und Emanzipationsfeindlichkeit aussetzen will. Das ist feige und unerfreulich.

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Würg!

Dieter Thomas Heck, der unverwüstliche Showmaster, hat, um seine Biografie zu promoten, zum wiederholten Mal enthüllt, wie er beinahe seine erste, alkoholkranke Frau umgebracht hätte. Deshalb heute ausnahmsweise einmal eine völlig unpolitische Anekdote:

Ich war in meiner Zeit als Chefredakteur von “Bild am Sonntag” mit Heck im “Fischereihafen-Restaurant”  in Hamburg zum Abendessen verabredet, wir hatten unsere Frauen dabei. Zwischen dem ersten und zweiten Gang erzählte Heck die Geschichte, wie er seine erste Frau in einem Berliner Hotel würgte und erst in allerletzter Sekunde seine Hände von ihrem Hals nahm.

Er erzählte dies so laut (seine Stimme hat schon auf Flüsterlautstärke geschätzte 100 Dezibel) und so breit dargestellt, dass jeder in dem Lokal seine Schilderung mitbekam. Im vollbesetzten Restaurant erstarben alle Gespräche. Totenstille, man hörte kein Klappern der Bestecke mehr, die Kellner blieben stehen. So viel Live-Show gibt es in dem hanseatisch-feinen Lokal selten. Manch einen aber wird das Essen danach auch ein bisschen gewürgt haben.

Heck beruhigte sich dann wieder mit dem obligatorischen Klaren, den er zwischen jedem Gang zu sich nahm.


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