Samstag, 31. Dezember 2011, 09:55 Uhr

Vom Stamme Nimm

Der Fall Christian Wulff begleitet die deutsche Politik und Öffentlichkeit (leider) auch ins neue Jahr. Je mehr Einzelheiten über sein merkwürdiges Finanzverhalten herauskommen, desto mehr stellt sich die Charakterfrage. Bisher ist bekannt, dass Wulff immer nur das an Fehlverhalten zugibt, was die Medien gerade aufdecken. Salami-Taktik nennt man so etwas. Erfolgreich war sie noch nie.

Jetzt, nachdem die BW-Bank erstmals und der Bundespräsident erneut zum umstrittenen Supersonderkredit Stellung genommen haben, ergibt sich ein noch deprimierenderes Bild. Wulff hat seine merkwürdige Hausfinanzierung immer erst dann geändert, wenn Aufdeckung drohte.

Erst nach der Anfrage der Grünen über Verbindungen zu Unternehmern wandelte er den Kredit des Ehepaares Geerkens in einen Kredit der BW-Bank um. Und diesen Spezialkredit, der nur für Unternehmen zur Zwischenfinanzierung üblich ist, bekam er offenbar nur deshalb, weil sein Unternehmerfreund Egon Geerkens den Kontakt zur BW-Bank herstellte. Und erst dann, als “Stern”, “Spiegel” und BILD über seine Hausfinanzierung recherchierten, wandelte er den Supersonderkredit in ein normales Hypothekendarlehen um. 

Wulff versucht aber weiterhin, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. Weil jetzt die BW-Bank erklärte, der Supersonderkredit sei erst am 21. Dezember in ein Hypothekendarlehen umgewandelt worden, schoben seine Anwälte nach, aber schon im November, also vor Aufdeckung der Affäre, sei darüber verhandelt worden. Ja klar, denn seit November waren Wulff die bohrenden Fragen und intensiven Recherchen der Medien bekannt. 

Wulff will den Eindruck erwecken, er habe aus eigener Einsicht gehandelt und nicht erst unter dem Druck der Presseveröffentlichungen. Das ist falsch. 

Er hat in keiner seiner Finanz- und Freundesaffären aus eigener Einsicht und aus eigenem Antrieb gehandelt. Auch den Preis eines Upgrading in die Business-Class  bezahlte er erst nach Aufdeckung durch den “Spiegel” und den Preis für seinen Urlaub in der Mallorca-Villa des Unternehmers Carsten Maschmeyer bezahlte er offenbar nur deshalb, weil ihm Maschmeyer nach dessen Angaben dazu geraten hatte.

Ohne die Kontrollfunktion der Medien (und der niedersächsischen Grünen) hätte Wulff sein Finanzverhalten nie geändert. Er wäre immer noch Mitglied des Stammes Nimm.

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Ein Besuch bei Wulff

Ende August 2010 klingelte mein Telefon. Am Apparat Olaf Glaesecker, inzwischen entlassener Sprecher des Bundespräsidenten. Der Präsident würde sich gerne mit mir treffen. Ich war überrascht – und auch nicht. Denn ich hatte gerade über das System der Erbfreundschaft in Niedersachsen geschrieben und zuvor andere kritische Beiträge über Wulff verfasst, darunter “Der Zuckerwatte-Präsident”.

Aber eine solche Einladung schlägt man nicht aus. Ich ging also ins Schloss Bellevue. Am Eingang bat mich ein Bediensteter, mich ins Gästebuch einzutragen. Letzter Gast vor mir war Sigmar Gabriel. Wulff empfing mich in seinem Amtszimmer, wir redeten etwa eine Stunde lang. Im Verlauf des Gespräches kam Glaesecker hinzu. Weil solche Gespräche vertraulich sind, kann ich über den Inhalt nicht berichten, aber ich verschweige keine Sensationen.

Das Gespräch war trotz meiner scharfen Kritiken freundlich und gespickt mit Komplimenten mir gegenüber - wie es Wulffs Art ist. Und es war positiv, was seine – bisher nicht realisierten –  Ideen für Bürgernähe betraf.

Ein solches Gespräch hinterlässt auch bei hartgesottenen Journalisten eine gewisse Wirkung. Möglicherweise auch unter diesem Eindruck schrieb ich am 19.Oktober 2010: “Wulff ist angekommen”. Diesem Beitrag war allerdings die Rede Wulffs zum 1. Oktober vorangegangen, in der er gesagt hatte, der Islam gehöre auch zu Deutschland, und ein guter Auftritt in der Türkei.

Dennoch mag das Gespräch einen gewissen Nachhall gefunden haben. Allerdings kommentierte ich Wulffs Weihnachtsansprache 2010 schon wieder kritisch unter der Überschrift: “Was sich Wulff nicht traut”. Bei anderen journalistischen Kritikern, die Wulff im Herbst 2010 in Serie empfing, dauerte der Nachhall bis zum Beginn seiner Kreditaffäre. So ist manche erste Kommentierung möglicherweise zu erklären.

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Donnerstag, 22. Dezember 2011, 17:31 Uhr

Präsident auf Bewährung

Warum erst jetzt? Warum so spät? Christian Wulff hat die allerletzte Chance genutzt, um zu seinem dubiosen Kreditgeschäft mündlich und vor den Kameras Stellung zu nehmen. Einen Tag später wäre das Zeitfenster geschlossen gewesen, um ihm noch die Chance zu eröffnen, die Affäre zu überstehen. Es musste vor der offiziellen Weihnachtsansprache sein. Alles andere hätte die TV-Ansprache lächerlich und heuchlerisch wirken lassen.

Jetzt gibt es zwei Weihnachtsansprachen Christian Wullfs: eine als Bundespräsident, eine in eigener Sache. Die in eigener Sache ist in diesem Jahr die wichtigere – und wahrscheinlich auch die spannendere. Er bescheinigte sich selbst mangelnde Gradlinigkeit und das tue ihm leid.

Diese Worte hätte Wulff schon vor einer Woche finden müssen. So aber verschlechterte sein katastrophales Krisenmanagement von Tag zu Tag seine Lage. Zwischen seinen Beratern muss es, wie meist in solchen Fällen, zu erbittertem Streit darüber gekommen sein, was das richtige Krisenmanagement ist. Nur so ist die Entlassung (oder der Rücktritt) seines engsten Vertrauten, des Pressesprechers Olaf Glaesecker, zu erklären. Wulffs Salami-Taktik, immer nur das zuzugeben, was die Medien jeweils enthüllten, war verheerend.

Aber auch jetzt gilt: Vorhang zu und viele Fragen offen. Das Kreditgeschäft mit dem Ehepaar Geerkens bleibt dubios, seine extremen Vorzugszinsen der BW-Bank ( 0,9 bis 2,1 Prozent auf 25 Jahre) sind merkwürdig und erklärungsbedürftig, seine Urlaube bei befreundeten Unternehmern zweifelhaft. Und bei der Werbespende des umstrittenen Carsten Maschmeyer für sein Buch “Besser die Wahrheit” muss geklärt werden, ob es sich um verdeckte Wahlkampffinanzierung gehandelt hat.

Bundespräsident Christian Wulff  hat mit Mühe und Not noch die Feiertage erreicht und er kann jetzt die Hoffnung haben, dass die Medien Januar neue Themen in den Vordergrund stellen. Mehr nicht.

Seine Bitte, ihm auch künftig zu vertrauen, hätte korrekt lauten müssen, ihm wieder zu vertrauen. Denn er ist ein angeschlagener Präsident, dessen Integrität verletzt und dessen moralische Autorität beschädigt ist. Er muss sie neu erwerben. Wulff ist ein Präsident auf Bewährung. Werden neue Verfehlungen aufgedeckt, droht die Höchststrafe: Rücktritt.

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Sonntag, 18. Dezember 2011, 12:50 Uhr

Merkels Präsidenten

Die spannendste Frage der Woche ist, ob dieses Jahr die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten ausfällt, weil es an Weihnachten keinen Bundespräsidenten mehr gibt. Oder beschert Christian Wulff den Fernsehsendern einen Quotenhit, weil jeder mitbekommen will, wie sich der Präsident durch die Ansprache und weiter durch sein Leben mogelt?

Sollte Wulff noch das rettende Ufer der Feiertage erreichen, dann wird er künftig nur noch ein trauriger Präsidentendarsteller sein – gezeichnet von der Kreditaffäre und nachhaltig erschüttert in seiner moralischen Autorität. Ein Präsident zum Schämen.

Schade, denn es hätte auch anders kommen können. Und da sind wir bei Angela Merkel und der unglücklichen Wahl ihrer Präsidenten.

Statt Wulff würde Joachim Gauck die Weihnachtsansprache halten, gespickt mit unbequemen Wahrheiten für Regierende und Regierte. Wir hätten einen untadeligen Präsidenten, der weder Herrn Geerkens noch Herrn Maschmeyer zu seinen Freunden zählt, einen Mann des Geistes und der Worte, einen liberalkonservativen Mann, hinter dem sich alle Parteien (bis auf die unbelehrbare Linkspartei) und alle Bürger versammeln könnten. Einen Bürgerpräsidenten. Ein bisschen eitel vielleicht, aber das wäre seine einzige erkennbare Schwäche gewesen.

Aber es sollte anders kommen, weil Angela Merkels Kriterien für die Präsidentenauswahl andere sind. Sie suchte wie schon bei Horst Köhler einen handzahmen Präsidenten, der ihre Kreise nicht stört. Und, anders als bei Köhler, versuchte sie das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden: ein Rivale weniger, der ihr einmal hätte gefährlich werden können.

Parteitaktik statt Staatswohl – das war bei der Auswahl Wulffs ihre kleinkarierte Perspektive. Und es sollte ein Parteimann sein, ein lebenslanger Berufspolitiker, der die Fallstricke der Politik kennt. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass sich ausgerechnet ihr Parteimann jetzt in den Fallstricken der Politik und des Privaten verfangen hat.

Angela Merkel hat, zurückhaltend ausgedrückt, keine glückliche Hand bei der Präsidentenauswahl. Als sie Horst Köhler an Guido Westerwelles Küchentisch zum Präsidenten machte, ging es darum, Wolfgang Schäuble zu verhindern. Ihr taktisches Kalkül: ein Wirtschaftstechnokrat sollte das Bündnis aus CDU/CSU und FDP vorbereiten. 

Mit Wulff wollte sie Gauck verhindern, einen Mann, der ihr eigentlich viel näher stehen müsste. Erst im demütigenden dritten Wahlgang schaffte es der Niedersachse. Und heute wird Merkel möglicherweise ihre eigene Kurzsichtigkeit verfluchen.

Der untadelige Köhler ging, weil er nicht stand, als der Wind etwas rauher wehte, und Wulff tut so, als würde er noch stehen, obwohl ihn der Sturm längst umgepustet hat. Zwei Präsidenten, zwei Fehlentscheidungen Merkels. Der Fall Wulff ist auch ein Fall Merkel.

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Freitag, 16. Dezember 2011, 19:51 Uhr

Die Spur des Geldes

In vielen Kriminalromanen fordert irgendwann ein findiger Ermittler: Folge der Spur des Geldes. Zu einem solchen Krimi wächst sich jetzt auch die Kreditaffäre des Bundespräsidenten aus.

Die neuen ”Spiegel”-Enthüllungen sind zwar kein Beweis, dass Christian Wulff gelogen hat, aber sie zeigen, dass der Unternehmer Egon Geerkens wesentlich stärker an dem Kreditgeschäft beteiligt war als bisher angenommen. Er führte die Kreditverhandlungen. Er habe sich überlegt, “wie das Geschäft abgewickelt werden könnte”.

Und er sagte einen verräterischen Satz, warum Wulff die 500.000 Euro mit einem anonymen Bundesbankscheck übermittelt wurden: “Wir sind beide sehr bekannt in Osnabrück. Und ich wollte nicht, dass irgendein Bank-Azubi sieht, dass so viel Geld von mir an Wulff fließt”. Und die Zinsen für den Kredit wurden auf ein Gemeinschaftskonto des Ehepaares überweisen.

Diese Enthüllungen und die Tatsache, dass Wulff im niedersächsischen Landtag nicht offenbarte, dass er diesen Kredit erhalten hatte und sich heute formaljuristisch darauf zurückzieht, dass es ein Kredit der Geerkens-Ehefrau gewesen sei, sind Indizien dafür, dass der Geldfluss mit Vorsatz verschleiert werden sollte. 

Das mag formaljuristisch immer noch in Ordnung sein, aber auf  Wulff lastet weiter und jetzt verstärkt ein Schatten. Seine Integrität hat gelitten und sein moralisch erhobener Zeigefinger gegenüber den Banken zeigt jetzt auch auf ihn zurück.


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