Freitag, 20. Januar 2012, 17:57 Uhr

Seehofer allein zu Haus

Na, wer sagt denn, dass Politiker nichts dazulernen. Karl Theodor zu Guttenberg hat dazugelernt. Er verzichtet auf eine Bundestagskandidatur 2013. Sein Comeback fällt aus.

Zu Guttenberg war auch zu dilettantisch vorgegangen. Zu früh, zu unüberlegt, zu anmaßend war zu Guttenbergs Comeback-Versuch im vergangenen Herbst. Das konnte nur schief gehen. Aus dem Buchtitel “Vorerst gescheitert” konnte das “vorerst” schnell gestrichen werden.

Jetzt also der Rückzug. Er habe aus seinen Fehlern gelernt. Nicht jede seiner Äußerungen sei klug gewesen. Späte Einsicht. Wahrscheinlich ist auch die Vermutung nicht abwegig, dass bei seinem Entschluss die Familie eine Rolle gespielt hat.

Seine Fans müssen jetzt bis nach 2013 auf ihr Idol warten. Wenn er überhaupt wiederkommt. Denn es wäre tatsächlich einmal klug von zu Guttenberg, wenn er den Versuch machen würde, auf einem anderem Gebiet als in der Politik zu reüssieren. In der Wirtschaft zum Beispiel. Er könnte sein US-Exil auch nutzen, um eine eigene Doktorarbeit zu verfassen.

Wenn ihm dies gelänge, dann könnte es tatsächlich irgendwann noch ein Comeback für den erst 40 Jahre alten Ex-Minister geben. Denn ein außérgewöhnliches Talent, ein Menschenfänger ist er immer noch.

Der Düpierte ist  jetzt CSU-Chef Horst Seehofer, der noch vor kurzem über eine wichtige und  herausragende Rolle für den gescheiterten Politiker schwadroniert hatte. 

Seehofer, der zu Recht Angst vor seiner Landtagswahl 2013 hat, wollte zu Guttenberg als Ass im Ärmel halten. Zu eng könnte es gegen den ersten ernsthaften SPD-Herausforderer, gegen den populären Christian Ude werden. Deshalb sollte zu Guttenberg an seiner Seite noch die letzten zwei, drei Prozent der Wähler mobilisieren, die ihm jetzt vielleicht für einen Wahlsieg fehlen.

Seehofer ist jetzt allein zu Haus. Er allein muss die Landtagswahl gewinnen – oder verlieren. Verliert er, dann könnte zu Guttenbergs Comeback nach 2013 schneller kommen, als alle Söders der CSU denken.

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Samstag, 14. Januar 2012, 15:07 Uhr

Der Merkel-Faktor

Christian Wulff fällt mit seinen Sympathiewerten in den tiefsten Eiskeller, in den je ein Bundespräsident gefallen ist, gleichzeitig aber steigt in den Umfragen die Zustimmung zu Angela Merkel und der CDU/CSU.

Wie passt das zusammen, ist doch Wulff ein Geschöpf Merkels und ein Mann der CDU? Ohne Merkel und die CDU/CSU gäbe es keinen Präsidenten Wulff und ohne Wulff gäbe es nicht diese unwürdige und enervierende Affäre.

Aber es passt zusammen. Denn die Wähler lasten der Kanzlerin den Präsidenten (noch) nicht an. Im Gegenteil: sie wirkt als Ruhepol in der ganzen Aufgeregtheit, als persönlich Untadelige, die weder Upgrades beansprucht, noch sich bei Unternehmern Billigkredite und Ferienvillen besorgt, noch Zweckfreunde mit Freunden verwechselt. 

Merkel ist der Gegenentwurf zu Wulff, für viele ein Halt in Zeiten, in denen der Bundespräsident keinen Halt gibt. Das Dröge, das viele (auch ich) an ihr bemängelten, ist jetzt ihre Stärke.

Merkels Zustimmung oder Ablehnung speist sich nicht aus Erfolg oder Misserfolg ihrer Satrapen. Ihre Zustimmung, ihre demoskopischen Werte sind selbst erarbeitet – und zwar nicht auf innenpolitischem Terrain. Sie ist – nach langem Zögern - zur europäischen Führungsfigur geworden, zur internationalen Krisenmanagerin, abgehoben vom Parteien- und Präsidentenklüngel. Die Schlammspritzer erreichen sie nicht. Und ihr Ansehen strahlt auf die ansonsten wenig profilierte CDU ab.

Und selbst dann, wenn sich die Eurokrise – wie zu erwarten – wieder verschärfen sollte, werden ihre Zustimmungswerte eher steigen als fallen. An wen sollen sich die verunsicherten Wähler denn sonst halten?

An Philipp Rösler und seine dahinsiechende FDP? An Sigmar Gabriels SPD, die in der Wulff-Krise nur durch Streit zwischen Chef und Generalsekretärin von sich reden macht? An Gesine Lötzschs Linkspartei, die sich gerade mal wieder über den notorischen Amerikahass ihres linksradikalen Flügels selbst zerlegt? An Jürgen Trittins Grüne, die seit dem Atomausstieg verzweifelt ihr Thema suchen? An die Piraten mit ihrer liebenswert-chaotischen Politikunfähigkeit?

Nein, Merkel ist trotz allem, was an ihr auszusetzen ist, für einen Großteil der Wähler der Fels in der Brandung – zumindest relativ gesehen im Vergleich zu den Mitbewerbern. Die Wähler sagen sich: Wer soll’s denn richten, wenn nicht sie? Das ist der Merkel-Faktor, gegen den die Oppostionsparteien so verzweifelt anrennen, ohne ihn erschüttern zu können.

Genau aus diesen Gründen hält Merkel auch an Christian Wulff fest. Lässt sie ihn fallen, fällt sie ein Stück weit mit, dann treffen die Schlammspritzer auch sie. Dann wäre sie wieder in der innenpolitischen Arena, im innenpolitischen Sumpf angekommen, aus dem sie sich mühsam befreit hat. Dann müsste sie wieder innenpolitisch taktieren, neue Bündnisse schmieden oder alte in Gefahr bringen. Dann wäre ihr Höhenflug vorbei oder zumindest wäre sie wieder auf der Flughöhe ihrer Mitbewerber.

Der Merkel-Faktor ist (noch) die sicherste Garantie für Christian Wulff, im Amt bleiben zu können. Denn für die CDU/CSU gilt: lieber ein angeschlagener Präsident als eine angeschlagene Kanzlerin.

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Donnerstag, 12. Januar 2012, 14:22 Uhr

Jetzt muss Maschmeyer ran

Wir haben es immer schon geahnt: der letzte wahre Freund der freien Presse ist Bundespräsident Christian Wullf. Er stellt nur deshalb nicht die 400 Fragen und Antworten zu seinen Affären ins Netz, weil er nicht “das Recht der betreffenden Journalisten am eigenen Wort und am Schutz der Rechercheergebnisse und  -ziele” verletzen will.

Wulff bricht sein vor 11,5 Millionen TV-Zuschauern gegebenes Versprechen und opfert sich, nur um die Interessen der Medien zu verteidigen. Eine mannhafte, uneigennützige Tat.

Weil die Journalisten aber uneinsichtig und verstockt diesen Einsatz des Präsidenten nicht zu würdigen wissen und ihn weiter mit bohrenden Fragen verfolgen, sollte er überlegen, ob er sich diesem Undank nicht durch Rücktritt entzieht. Er könnte zu seiner Bettina sagen: dieses Deutschland hat mich nicht länger verdient.

Weil er aber keine Berater mehr hat (seinen Sprecher hat er schon entlassen), die ihm dies empfehlen können, müssen jetzt seine Freunde ran. Am besten sein bester: Carsten Maschmeyer. Ihm kann man zutrauen, dass er immer noch Einfluss auf Christian Wulff hat. Er sollte seinen Freund anrufen und sagen: “Christian, tu’ dir das nicht länger an. Mach’ Schluss! Deine Freunde fangen dich auf”.

Um ihm den Entschluss zu erleichtern, könnte ihm Maschmeyer in seiner Funktion als Literaturagent eine Million Euro Vorschuss für die Memoiren anbieten, damit Wulff sein avantgardistisches Klinkerhäuschen auf einen Schlag abbezahlen kann und nicht seine kärgliche Pension (199.000 Euro im Jahr) angreifen muss. Parallel könnte Veronica Ferres Bettina Wulff anrufen und ihr versichern, dass sie und ihr Mann bei Bällen auch künftig an ihrem Tisch sitzen.

Die Politiker haben Maschmeyer so viel Freundschaft und die Bürger dieses Landes haben ihm so viel Geld gegeben, dass der ehemalige AWD-Chef  jetzt einmal etwas für sein Land tun kann.

Wenn Wulff dann immer noch bleiben und die Amtsabschaffung im Amt weiter betreiben will, könnte ihm Maschmeyer noch zwei Zusatzbonbons offerieren: vier Wochen kostenlosen Urlaub in seiner Villa auf Mallorca und die Übernahme der Anzeigen für die Memoiren.

Auch die anderen Freunde sind jetzt in der Pflicht, an dem in Niedersachsen für Spitzenpolitiker bewährten Urlaubssystem festzuhalten: ein paar Wochen Toscana und ein Monat Florida müssten auch noch drin sein. Und für die Flüge natürlich ein Upgrade.

So, jetzt ist Wulffs Rücktrittspaket geschnürt. Wulff muss nur noch per Handschlag zustimmen.

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Montag, 09. Januar 2012, 12:43 Uhr

Am Tropf von BILD

Im Fall des würdelosen und entwürdigten Bundespräsidenten Christian Wulff gibt es einen zweiten, inzwischen nicht weniger würdelosen Schauplatz: das Verhalten der Medien, genauer gesagt, eines Teils der Print-Medien. Das Medienkarussell dreht sich mit immer schnellerer Geschwindigkeit und gebiert Peinlichkeiten und Absurditäten ohne Ende.

Da preist der “Spiegel”-Chefredakteur bei Günther Jauch sein “morgen erscheinendes Heft” an, in dem das Blatt aus Wulff-Telefonaten mit BILD-Chef Kai Diekmann und Springer-Chef Matthias Döpfner zitiert, während der stellvertretende BILD-Chefredakteur neben ihm sitzt und dann prompt bestätigt, dass “Der Spiegel” korrekt berichtet.

Da wird der “Enthüllungsjournalist” Hans Leyendecker von der “Süddeutschen Zeitung” in BILD ausführlich mit einem Interview zitiert,  in dem erklärt und bewertet, was Christian Wulff Kai Diekmann auf die Mailbox gesprochen hat. Absurder geht’s kaum.

Das Gefühl verstärkt sich von Tag zu Tag, dass auch die sogenannte seriöse Presse in der Wulff-Affäre die Besinnung verloren hat. Alle hängen irgendwie am Tropf von BILD und lassen sich täglich neu instrumentalisieren.

Deshalb eine Rückblende. Die Affäre drohte über die Feiertage einzuschlafen, weshalb BILD der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS) und der “Süddeutschen Zeitung” durchstach, dass Wulff auf Diekmanns Mailbox mit “Krieg” , einem Strafantrag und dem endgültigen Bruch mit Springer gedroht hatte. Daraufhin brach ein neuer Sturm der Entrüstung los. Die Affäre hatte mit neuem Schwung das neue Jahr erreicht.

BILD wiederum konnte jetzt, ohne sich die Finger selbst schmutzig zu machen, über das Telefonat berichten, mit Empörung darauf reagieren und den Bundespräsideten auffordern, dazu Stellung zu nehmen.

Und dann der Höhepunkt: nachdem Wulff  in seiner teilwahrheitshaften Art im TV-Interview das Telefonat schönte, konnte BILD ihn auffordern, einer Veröffentlichung des Telefonats zuzustimmen. Als dieser ablehnte, stach BILD an den “Spiegel” weitere Einzelheiten durch.

Das Ganze ist ein sich täglich neu selbst anschiebendes Medienkarussell. BILD lagerte das Riskiko eines Bruchs der Vertraulichkeit einfach aus. Um die genaue und erste Quelle, nämlich Kai Diekmann, zu verschleiern, teilte BILD “in eigener Sache” mit, das Telefonat sei in der Redaktionskonferenz breit diskutiert worden. Will heißen: so breit, dass auch wir leider nicht wissen, welcher illoyale Redakteur das herausgegeben hat.

Und da “Spiegel”, “Süddeutsche” und FAS von diesem verlogenen Spiel profitiert haben, gibt es bis heute auch keine kritische Aufarbeitung der Rolle von BILD. Der Fall Wulff ist auch ein Versagen des kritischen Medienjournalismus.

P.S. Damit meine Position klar ist: die Enthüllungsberichte von BILD über Wulffs Kreditaffäre und Carsten Maschmeyers Buch-Sponsoring war verdienstvoll und erfüllten die kritische Funktion der Presse. Nicht aber das falsche Spiel um das Telefonat. Wenn BILD so erschüttert über diesen tatsächlichen oder vermeintlichen Anschlag auf die Pressefreiheit war, wie die Zeitung heute tut, dann hätte die Zeitung sofort nach dem Anruf den Inhalt selbst veröffentlichen und dafür auch das Risiko tragen müssen.

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Politiker und die Pressefreiheit

Politiker, die – wie Christian Wulff – ein gestörtes Verhältnis zur Pressefreiheit haben, gab und gibt es in der Geschichte der Bundesrepublik viele. Einige davon habe ich selbst erlebt.

Helmut Kohl gehört dazu, der massiv meine Ablösung als Chef von “Bild am Sonntag” betrieb. Hans-Dietrich Genscher, der zweimal gegen eine geplante BILD-Schlagzeile  intervenierte, die ihm ein illoyaler BILD-Redakteur durchgestochen hatte, bis sie ihm passte. Franz-Josef Strauß, der in einem vierseitigen Brief an Axel Springer meine Entlassung forderte. Insofern hat Wulff berühmte und berüchtigte Vorgänger.

In meiner Zeit als Chefredakteur von BamS habe ich es immer so gehalten, dass mich Anrufe von Politikern oder Springer-Vorstandsmitgliedern, mit denen Geschichten verhindert werden sollten, erst recht motivierten, die Story zu veröffentlichen. Das erwarte ich von jedem Chefredakteur mit Rückgrat. Bei Genscher allerdings war ich auch einmal feige: ich ließ mich einen halben Tag verleugnen, weil ich genau wusste, was er wollte. Vielleicht war auch deshalb bei Kai Diekmann nur die Mailbox an.

Aber nicht nur Politiker versuchen ihre Kontakte zu Verlegern und Vorständen spielen zu lassen. Den Vogel schoss einmal ein  bekannter Showmaster ab, der mich anrief mit den Worten: “Ich sitze gerade bei ihrem Vorstandsvorsitzenden”. Auch dieser Hinweis war kontraproduktiv.


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