Freitag, 06. Januar 2012, 14:12 Uhr

Where is the beef?

Im Medienwirbel um den Bundespräsidenten ist es der FDP so ergangen, wie es ihr politisch seit Monaten geht: sie ist untergegangen. Und wenn überhaupt, dann tauchten ihre Vertreter nur mit Negativmeldungen auf - wie zum Beispiel der neue Generalsekretär Patrick Döring, der seinen Vorsitzenden als “dünnhäutigen Wegmoderierer” abqualifizierte.

Das sollte sich jetzt ändern mit dem tradionellen Dreikönigstreffen, dem gefühlt hundersten Neustart der demoskopischen Splitterpartei. Aber während Philipp Rösler versuchte, seine Zwei-Prozent-Partei zu neuem Leben zu erwecken, erlitt seine Partei im Saarland den Regierungstod. Während Rösler zu  ”Optimismus statt Miesmacherei” aufrief, lief bei Phoenix das Laufband: “Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt”. 

Die Saar-Koalition scheiterte an einer chaotisierten FDP, die nicht mehr regierungsfähig ist, weil sie nicht einmal sich selbst führen kann. Ein Menetekel auch für Berlin. Für die FDP gilt abgewandelt der alte Spruch: erst hatte sie (selbst verschuldet) kein Glück, dann kam auch noch (selbst verschuldet) Pech dazu. Oder wie es das alte Schlachtross Rainer Brüderle formulierte: “Besiegen können wir uns nur selbst”. Darin ist die FDP Weltmeister.

Belastet mit diesen Hypotheken musste Rösler in Stuttgart antreten. Sein Zauberwort hieß “Wachstum”, wohl in der Hoffnung, dann wächst auch die FDP. Er witterte überall bis hin zu Finanzminister Wolfgang Schäuble nur linke Wachstumsgegner. Einziger Hort der Freiheit sei der FDP, die sich mutig und ganz allein gegen den Linkstrend stellt wie das kleine gallische Dorf gegen die übermächtigen Römer.

Pech für Rösler: die FDP hat keinen Druiden Miraculix mit seinem Zaubertrank. Der Begriff  Wachstum ist es nicht. Ohne zu definieren, wie, wofür und mit welcher Qualität, ist “Wachstum” eine Worthülse, die nicht für einen FDP-Aufschwung taugt. Aber genau diese Konkretisierung ist Rösler schuldig geblieben. Genauso wie die Konkretisierung seiner verhaltenen Kritik an Banken und Finanzmärkten. “Where is the beef?”, heißt es in solchen Fällen in amerikanischen Wahlkämpfen.

Auch sein zweiter Schlachtruf (“Deutschland schuldenfrei”) ist eine solche Leerformel, wenn die FDP zur gleichen Zeit durch Steuersenkungen die Neuverschuldung massiv erhöhen will.

Also auch aus Stuttgart nichts Neues von der FDP, zumindest nichts, was sie retten könnte. Auch nicht am 6. Mai in Schleswig-Holstein.

Kommentare
182
Mittwoch, 04. Januar 2012, 20:48 Uhr

Wulff verzeiht sich

Nach dem TV-Auftritt des Bundespräsidenten stellen sich zwei einfache, aber schwerwiegende Fragen: Will man einen solchen Bundespräsidenten? Braucht Deutschland einen solchen Bundespräsdidenten?

Wollen wir von einem Mann als Staatsoberhaupt repräsentiert werden, der jetzt schon zum zweitenmal gezwungen war, sich in eigener Sache zu rechtfertigen und zu entschuldigen? Ist ein Mann, der demütig zu Kreuze kriechen muss, weil er die Pressefreiheit als Leerformel enttarnte, eine moralische Autorität? Ist ein Mann, der sich in dubiose Kredite verstrickte und eine merkwürdige Freundeswirtschaft pflegt, das Vorbild eines demokratischen Gemeinwesens? Kann ein solcher Präsident durch sein Handeln und Reden den Deutschen den Weg weisen?

Wer alle Fragen mit Ja beantworten kann, ist mit diesem Präsidenten adäquat bedient. Alle anderen nicht.

Beim Zuschauen des TV-Interviews stellte sich ein ungutes Gefühl ein, eine Mischung aus Mitleid und Fremdschämen, aus ungebrochener Empörung  und dem Wunsch: Hoffentlich ist bald Schluss. Besonders an der Stelle, als er sagte, er habe sich “als Opfer gesehen” und als er “Menschenrechte auch für Bundespräsidenten” einforderte.

Sein Amt mache ihm “Freude”, sagte Wulff. Er ist mit sich wieder im Reinen. Er hat sich verziehen. So einfach ist das. Präsident auf Bewährung? Das sei “völlig daneben”.

Wenn man daran denkt, wer an seiner Stelle im Schloss Bellevue hätte präsidieren können, dann verstärkt sich dieses ungute Gefühl. Musste ein solcher Mann nach von Weizsäcker, Herzog und dem untadeligen Köhler kommen? Hätte uns nicht Angela Merkel davor bewahren können? 

Aber wir werden mit ihm weiter leben müssen. Wulff hat sich entschieden: er will uns nicht von sich befreien. Er will seine fünf Jahre “erfolgreich” zu Ende führen. Absitzen ist wahrscheinlich das bessere Wort. Es ist rätselhaft, wie Wulff seine moralische Autorität zurückgewinnen will. Seine bisherige Amtszeit gibt keine Hinweise darauf, dass ihm das gelingen kann. Wenn überhaupt, dann ist es ein langer Prozess. “Lernfortschritte” nennt er das.

Und dieser Prozess wird begleitet von weiter offenen Fragen: Hat er das niedersächsische Ministergesetz verletzt? Wie kam es zu dem zinsgünstigen Darlehen der BW-Bank? Warum wurde der Kredit von Frau Geerkens überhaupt in das BW-Darlehen umgewandelt? Warum kamen alle Kreditänderungen erst, nachdem sich die Medien dafür interessierten? Wie glaubhaft ist seine Entschuldigung für seinen Drohanruf bei dem BILD-Chef, nachdem sich herausgestellt hat, dass er gewissermaßen ein Serientäter ist? Er balanciert weiter am Abgrund.

Die Regierungskoalition wird jetzt Schluss der Debatte fordern, die Opposition die offenen Fragen betonen. Und die Bürger? Die meisten werden sich mit Wulffs Auftritt zufriedengeben. So wichtig ist ihnen der Präsident dann doch nicht. Es gibt doch noch wichtigere Fragen. 

Immerhin hinterlässt Christian Wulff jetzt eine historische Spur: er ist der erste Präsident, der sich in eigener Sache zur besten Sendezeit gleich in zwei Fernsehanstalten rechtfertigen musste. Das bleibt.

Kommentare
97
Dienstag, 03. Januar 2012, 09:40 Uhr

Das Schlusskapitel

Das letzte Kapitel in der Geschichte des Sturzes von Bundespräsident Christian Wulff ist zugleich das unappetitlichste. Es ist erneut unrühmlich für den Präsidenten, aber auch für die agierenden Medien.

Weil sich BILD nicht selbst die Finger schmutzig machen wollte (es gibt ja noch so etwas wie ein Fernmeldegeheimnis), gab die Zeitung den vertraulichen Inhalt eines Telefonates an die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” (FAS) und die “Süddeutsche Zeitung” weiter, die sich für das Schlusskapitel instrumentalisieren ließen. BILD lieferte den Inhalt und bestimmte das Timing, die beiden sogenannten seriösen Blätter erfüllten ihre Rolle in der BILD-Dramaturgie. BILD brauchte nur noch zu bestätigen.

So weit die Inszenierung, denn die ”Bild-Zeitung” wusste seit der ersten Veröffentlichung, welchen finalen Pfeil sie noch im Köcher hat.

Journalistisch ist aber auch nachvollziehbar, warum sich FAS und “Süddeutsche” in dieser Form instrumentalisieren ließen. Die exklusive Vorweihnachtsansprache Wullfs auf der Mailbox des BILD-Chefs ist nun einmal eine Top-Story. Da lässt sich ein Präsident (“Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut”) so tief in sich selbst herab, dass er eine Zeitung bedroht, um mit aller Macht eine unliebsame Veröffentlichung  zu verhindern. 

Vielleicht dachte Wulff damals noch, er spräche mit einem alten Freund, mit dem er doch so viele schöne Geschichten gemeinsam gemacht hat. Und mit dem er ganz offen reden könne. Aber da gilt die alte Regel: Lieber einen guten Freund verlieren als eine gute Geschichte. Insbesondere dann, wenn der Betroffene keinen Schirmherren oder keine Schirmherrin im Konzern hat.

Auf jeden Fall waren die Drohungen (“Krieg”, “endgültiger Bruch”, “Rubikon überschritten”) ein tödlicher Fehler und es war  unsagbar dämlich, sie auch noch zu Diktat zu geben. Die Drohungen waren ohnehin lächerlich, denn auch ein Bundespräsident ist gegenüber BILD (oder anderen mächtigen Medien) nur ein Bittsteller, wenn er eine so schmierige Kreditaffäre am Hals hat.

Unfassbar auch, dass Wulff in Kenntnis der Bombe auf Kai Diekmanns Handy in seiner Erklärung zur Kreditaffäre noch über die Pressefreiheit redete, ohne rot zu werden. Auch dies beweist den Realitätsverlust Wulffs und die Verdrängungsmechanismen bei der Bewältigung einer solchen Affäre. Wieder ein Fallbeispiel für katastrophales Krisenmanagement.

Wulff hatte seinen moralischen Kredit schon vor dem finalen Schuss verbraucht. Es wird Zeit für ihn zu gehen. Und im Abgang schafft er es noch, BILD und den BILD-Chefredakteur zu Helden der Pressefreiheit zu machen. Sauber hingekriegt, Herr Präsident.


apparent media - iPhone Apps aus Berlin