Sonntag, 10. Mai 2009, 23:56 Uhr

Merkel und der Pofalla-Faktor

Angela Merkel hat ein Problem – und das heißt Ronald Pofalla. Je näher der Termin der Bundestagswahl rückt, um so deutlicher wird in der Partei die Kritik an dem Generalsekretär, um so schwieriger wird seine Position. Seine Autorität in der Partei tendiert gegen Null. Anrufe von Merkels Büroleiterin Beate Baumann haben inzwischen in der Partei eine größere Durchschlagskraft als die von Pofalla.

Dafür gibt es zwei Hauptgründe: Pofallas Regionalkonferenzen mit Parteifunktionären waren ein Desaster. Teilnehmer berichten, der Inhalt seiner Ausführungen zum Wahlkampf sei noch schwächer gewesen als die Art seines Vortrages. Die Teilnehmer der Konferenzen, zu denen in kluger Voraussicht keine Presse zugelassen worden war, kehrten demobilisert an die Basis zurück, statt mobilisiert. Pofalla hatte nur eine Terminvorschau gegeben, substanziell, inhaltlich zum Wahlkampf nichts gesagt. Die Folge: die Verunsicherung in der CDU über die Leitlinien und Themen des Wahlkampfes nimmt zu.

Der zweite Grund ist die Kampagne der CDU zur Europa-Wahl: die Plakate gelten bei Funktionären der CDU als misslungen, sie seien im Stil der 80er Jahre, der Slogan “Wir in Europa” inhaltslos und die Zweitbotschaften zum Teil lächerlich – so der Satz: “CDU: für eine soziale Marktwirtschaft, die menschlich ist”. Wieso müsse die CDU als Erfinderin der sozialen Marktwirtschaft extra betonen, dass diese menschlich ist? So werde das eigene Markenzeichen dem Spott preisgegeben.

Auch mit seinen öffentlichen Auftritten hat Pofalla keine Durchschlagskraft. Es sind meist stereotype Durchschnittsbotschaften, die von den Hauptstadtjournalisten immer weniger zur Kenntnis genommen oder in kleinen Meldungen versteckt werden. Und Pofallas Fernsehauftritte sind so aufregend wie Bahn-TV. Mit Pofalla hat der  “Scholzomat”, wie Arbeitsminister Olaf Scholz zu seiner Zeit als SPD-Generalsekretär genannt wurde, einen würdigen Nachfolger gefunden. Unvergessen, wie Pofalla Roland Kochs zweites Wahldesaster völlig realitätsentrückt als großen Sieg feierte.

Angela Merkel hat mit Pofalla also wirklich ein Problem, das Dumme ist nur: das Problem hat sie selbst geschaffen. Denn die CDU-Vorsitzende hat Pofalla genauso wie den autoritätsschwachen Fraktionschef Volker Kauder bewusst ausgewählt. Sie wollte in den beiden wichtigsten Parteipositionen keine Männer haben, die für sie zu Rivalen werden können. Niedriges Profil, schwache Performance, Loyalität statt Sachkunde – das sind offenbar die wichtigsten Voraussetzungen, um bei Merkel Karriere zu machen. Deshalb darf sich Merkel jetzt auch nicht wundern, dass Pofalla und Kauder im Wahlkampf nicht nur keine Hilfe sind, sondern dass sie – wie Pofalla – ihr inzwischen mehr schaden als nützen.

Und Merkel lässt Pofalla inhaltlich im Regen stehen. Ihre Wahlstrategie, sich so spät wie möglich festzulegen und nur in den letzten vier Wochen Wahlkampf zu machen, führt dazu, dass die CDU-Mitglieder bis heute nicht wissen, wofür und mit welchen Themen sie im Wahlkampf kämpfen sollen. Auch die Idee, mal wieder Steuersenkungen zu versprechen, ist in der CDU heftig umstritten, weil viele Funktionäre und auch Spitzenpolitiker davon ausgehen, dass ihnen die Wähler dieses Versprechen ohnehin nicht abnehmen. Ein zweites großes und mobilisierendes Thema ist nicht in Sicht. So steht die CDU einstweilen mit leeren Händen da. Außer dem inoffiziellen Motto “Auf die Kanzlerin kommt es an” gibt es bisher keine zugkräftige Wahlkampfbotschaft. Ob die ausreicht?

Am 27. September entscheiden am Ende ein oder zwei Prozent der Wähler darüber, ob die CDU/CSU mit der FDP regieren kann oder wieder in die große Koalition gezwungen wird. Und wenn diese fehlen, ist der Pofalla-Faktor schuld daran, der aber in Wirklichkeit ein Merkel-Faktor ist. Angela Merkel hat aus Misstrauen, aus kleinkarierter Absicherung ihrer Macht von Anfang an versäumt,  die CDU breit aufzustellen und profilierte Mitspieler zuzulassen. Das rächt sich jetzt. Die CDU stellt zwar die Kanzlerin, hat aber bundespolitisch kein wahrnehmbares Sprachrohr mehr. Merkel allein zu Haus.

Sie können Ihren eigenen Kommentar weiter unten abgeben.

12 Kommentare

1) manuel woltmann, Montag, 11. Mai 2009, 06:03 Uhr

S c h m u s e k u r s ist das nicht Herr Spreng

… und Sie laufen Gefahr, von Herrn Müntefering für den Wahlkampf der SPD verpflichtet zu werden 🙂

2) PeterM, Montag, 11. Mai 2009, 11:46 Uhr

Gute Analyse, Herr Spreng! Ob Ihre politischen Freunde sich davon beeindrucken lassen? Wir werden sehen.

P.S.: Entschuldigung für die Tippfehler vor einigen Minuten!

3) Wolf-Dieter, Montag, 11. Mai 2009, 13:29 Uhr

“Merkel allein zu Haus” — Herr Spreng, das war großartig. Mehr davon!

4) Michael Schäfer, Montag, 11. Mai 2009, 16:31 Uhr

Neben SPD, Grüne, FDP und Linke noch eine weitere unwählbare Partei.
Es wird Zeit für eine wirkliche Surprise in der politischen Landschaft – ich sehe nur keine.
Ich hoffe ja immer noch auf die Merz-Partei. 😉

Gruß,
MS

5) rml, Montag, 11. Mai 2009, 22:25 Uhr

Brachiales Urteil. Schön, dass es Sprengsatz gibt. In der BamS hätte das so wohl nicht gestanden.

Danke fürs Bloggen.

rml

6) Duke Bosvelt, Dienstag, 12. Mai 2009, 11:09 Uhr

Ein sehr gelungener Artikel, an dem es kaum etwas inhaltliches zu beanstanden gibt!

Wobei man fairerweise sagen muss, dass die politische Konkurrenz keineswegs stärkere Generalsekretäre aufzubieten hat: Hubertus Heil ist so spannend wie ein Glas stilles Wasser, Dirk Niebel muss mit DDR-Vergleichen operieren, um mal eine Schlagzeile zu bekommen. Ihr Charisma und ihre inhaltliche Weitsicht sind qualitativ vergleichbar mit den Eigenschaften des Autoverkäufers, der lediglich sein Produkt rhetorisch aufpeppt, um es beim Käufer bzw. Wähler interessant zu quatschen. Freilich hat die Berufung Pofallas viel mit Merkels ausgeprägtem Machtinstinkt zu tun, aber um ehrlich zu sein, sticht er nicht sonderlich negativ aus seinem Umfeld heraus. Man müsste ihn schon mit ehemaligen Unions-Generalsekretären wie Heiner Geißler vergleichen, um einen signifikanten Qualitätsunterschied sichtbar zu machen. Allerdings ist ein Geißler nun auch jemand, der gelegentlich parteiinternen Streit herausfordert, um Positionen deutlich zu machen. So viel Freiraum gewährt Frau Merkel nicht – und ich vermute, bei der politischen Konkurrenz verhält es sich ähnlich.

7) m.spreng, Dienstag, 12. Mai 2009, 12:49 Uhr

@rml

Auch bei der BamS war ich sehr meinungsfreudig – sehr zum Ärger des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl.

@duke.bosvelt

Ich würde noch Biedenkopf nennen und – mit Einschränkungen – Volker Rühe.Die Einschätzung über Heil teile ich.

8) Michael Schäfer, Dienstag, 12. Mai 2009, 15:24 Uhr

und da war doch auch noch Peter Hintze und seine Roten-Socken-Kampagne im Jahre 1994.

Das hatte noch was, da wurde richtig draufgehauen. Heute haut keiner mehr auf den Anderen, denn der könnte ja morgen der Koalitionpartner sein.

9) Carsten Blöcker, Dienstag, 12. Mai 2009, 21:20 Uhr

Profalla / Kauder, die reinsten Schlafmittel, unerträglich, unbezahlbar für die FDP. Statt Profalla ein Michael Spreng, das wär’s. Aber könnte Frau Merkel das ertragen? Nein, Widerspruch akzeptieren und fordern nur starke Menschen.

10) m.spreng, Mittwoch, 13. Mai 2009, 08:35 Uhr

Danke, ich werte das mal als Kompliment. Aber die wenigsten Kritiker sind beim Seitenwechsel erfolgreich – das gilt fürs Theater und für die Politik. Rudolf Augstein ist ein abschreckendes Beispiel, es gibt nur wenige gelungene – Klaus Bölling zum Beispiel.

11) Duke Bosvelt, Donnerstag, 14. Mai 2009, 12:10 Uhr

Falls die aktuelle Äquidistanzstrategie der Union zu möglichen Koalitionspartnern von Generalsekretär Pofalla verantwortet sein sollte, muss man ihn jedenfalls beglückwünschen: Der FDP-Hype neigt sich dem Ende, die Union gewinnt an Zustimmung. Westerwelle wird nervös: er schliesst eine mögliche Koalition mit dem Lagerfeind Rot-Grün nicht mehr aus, verrät damit sein jahrelanges Credo und verunsichert seine Klientel, insbesondere die Wechselwähler von CDU/CSU in erheblichem Maße. Jetzt muss die Union die Koalitionsfrage nur noch gepflegt aussitzen – und das kann Kohls Mädchen ganz ausgezeichnet!

Dazu passend: http://www.zeit.de/online/2009/21/fdp-westerwelle

12) Renago, Montag, 18. Mai 2009, 13:30 Uhr

Als Frau verstehe ich Ihr Vorgehen. Ist doch bekannt das sich Großmäuler und Schaumschläger immer durchsetzen, auch oder gerade wenn sie nichts in der Birne haben.

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