Donnerstag, 21. Mai 2009, 18:43 Uhr

Pofalla wird nach der Wahl abgelöst

In der CDU sind die ersten personellen Weichen für die Zeit nach der Bundestagswahl gestellt worden. Zwei Männer, die von Angela Merkel in ihre Ämter eingesetzt wurden, werden nach der Wahl auf jeden Fall den Job wechseln. Generalsekretär Ronald Pofalla, der in der Partei-Funktion als überfordert gilt, soll dafür, dass er die Pfeile für Merkel auf sich gezogen hat, mit dem Arbeitsministerium belohnt werden. Vorraussetzung dafür ist allerdings, dass es zu einer schwarz-gelben Regierung kommt. Falls wieder eine große Koalition gebildet werden muss und Olaf Scholz Arbeitsminister bleiben will, soll Pofalla ein anderes Ministerium erhalten.

Abgelöst wird auf jeden Fall auch Fraktionschef Volker Kauder. Sein Nachfolger soll der jetzige Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen werden, der einerseits als Merkel-Vertrauter gilt, andererseits aber ein so unabhängiger Kopf ist, dass er auch selbstbewußt die Interessen der Fraktion wahren kann. Kauder soll ebenfalls mit einem Ministeramt abgefunden werden.

In der CDU geht man davon aus, dass eine bei der Wahl gestärkte FDP im Fall einer schwarz-gelben Koalition mindestens vier Ministerien beanspruchen wird. Das Außenministerium für FDP-Chef Guido Westerwelle, für Finanzen Hermann Otto Solms, für Bildung und Wissenschaft Silvana Koch-Mehrin. Welches vierte Ministerium die FDP für sich reklamieren wird, gilt als offen. Klassischerweise werden Innen oder Justiz von der FDP besetzt. Dafür käme die frühere Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger infrage. Das Tableau kann sich allerdings noch verändern, wenn Westerwelle Ansprüche von Parteivize Rainer Brüderle befriedigen muss.

Allerdings gilt nach wie vor der alte Satz, dass man das Fell des Bären erst verteilen kann, wenn er erlegt worden ist.

P.S. Ich empfehle dazu auch meinen Beitrag “Merkel und der Pofalla-Faktor

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7 Kommentare

Andreas, Freitag, 22. Mai 2009, 00:27 Uhr

Wenn Merkel den Posten jetzt schon wieder neu besetzt, hat es in dem knappen Jahrzehnt seit ihrer eigenen Amtszeit als Generalsekretärin fast so viele Amtsinhaber gegeben wie in den rund drei Jahrzehnten davor. Als Parteimitglied ist die Aussicht auf ein Wegloben von Pofalla (den ich für gar nicht so schlecht halte; er muss halt endlich mal ein Amt finden, dass zu ihm passt…) zwar ein Grund mehr für die Hoffnung auf ein starkes Wahlergebnis, aber andererseits lehrt die Erfahrung der vergangenen Jahre, dass für die Nachfolge nicht allzuviel zu erwarten ist. Das ist machtpolitisch nachvollziehbar, parteipolitisch jedoch alles andere als hilfreich.

J.K., Freitag, 22. Mai 2009, 07:48 Uhr

Das kann ja nicht Merkels ernst sein: Pofalla ist zu schlecht für das Amt des Generalsekretärs der CDU, aber das Arbeitsministerium soll er inmitten der schlimmsten Wirtschaftskrise (mit wohl bald 5 Mio Arbeitslosen) führen können??

Michael Schäfer, Freitag, 22. Mai 2009, 09:58 Uhr

Liebe Vorkommentatoren,

warum diese Panik? Das Ganze hat doch bei Kohl auch funktioniert.

Kohl hatte nur Ja-Sager um sich versammelt, die Qualität des einzelnen, sofern überhaupt vorhanden, war nebensächlich.
Hauptsache, der Kanzler resp. die Kanzlerin hat alles im Griff.

Somit kann ich die Entscheidungen vollkommen nachvollziehen.

Felix, Freitag, 22. Mai 2009, 16:08 Uhr

Pofalla und Kauder als Minister? Alles was recht ist, hervorragende Vorstellung. Egal wie lächerlich das Personal der Regierung schon ist, es geht immer noch schlimmer.

Duke Bosvelt, Freitag, 22. Mai 2009, 21:57 Uhr

Irgendwie… typisch deutsche Politik.

Während Obama seine schärfste Konkurrentin zur Außenministerin und einen Nobelpreisträger zum Energieminister macht, besetzt Merkel ihre Ministerämter mit überforderten Generalsekretären und Fraktionschefs, damit sich bloss niemand machtpolitisch gegen sie auflehnen kann.

No, we can’t !

Andreas, Samstag, 23. Mai 2009, 12:48 Uhr

Warum durfte eigentlich Koch jüngst bei den Bilderbergern zugegen sein?

Maggi, Freitag, 25. September 2009, 11:54 Uhr

Was passiert nach der Wahl? Ich will es eigentlich gar nicht wissen. Ich habe jetzt
schon kein gutes Gefühl bei diesem ganzen Macht gerangel.

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