Sonntag, 05. Juli 2009, 19:27 Uhr

Die große Koalition hat funktioniert – und wie!

Was wäre gewesen, wenn… Das ist ein beliebtes Spiel, es ändert zwar nichts, hilft aber gelegentlich, die Dinge im rechten Licht zu sehen. Und in diesem Fall ist es mehr als ein Spiel, es ist bitterer Ernst.

Was wäre passiert, wenn die große Koalition nicht die Zahlung des Kurzarbeitergeldes verlängert und nicht die Abwrackprämie eingeführt hätte? Dann hätten wir wahrscheinlich heute schon 4,5 Millionen Arbeitslose, Opel wäre längst insolvent, jeder Rettungsversuch wäre vergeblich gewesen, und hunderte weiterer Unternehmen wären pleite gegangen.

Dann ist doch alles gut, werden manche sagen. Die große Koolition hat hunderttausenden von Arbeitnehmern die Arbeitslosigkeit erspart und Millionen die Angst davor genommen. Aber das ist nur die eine Seite der Medaille. Denn das böse Ende kommt noch: wenn die Abwrackprämie ausgelaufen ist, bricht der Automarkt endgültig zusammen. Und der Zusammenbruch wird noch brutaler, weil es nächstes Jahr zumindest für Kleinwagen überhaupt keinen Markt mehr gibt.

Und die meisten anderen Firmen ächzen heute schon, sie könnten die Arbeitnehmer nicht länger in Kurzarbeit beschäftigen, wenn keine neuen Aufträge mehr hereinkommen. Im Frühjahr droht die Arbeitslosigkeit wieder die Fünf-Millionen-Marke zu überschreiten, hunderte, tausende von Firmenpleiten sind schon programmiert. Es wird keine Brücke zum nächsten Aufschwung geben, sondern nur eine längere Anfahrt bis zum Absturz.

Der Wirtschaftseinbruch, die reale Ankunft der Krise bei den Bürgern, wurde nur vertagt. Den Arbeitnehmern, sprich Wählern, wurde eine Sicherheit vorgegaukelt, die es in Wirklichkeit gar nicht gibt. Der bitteren Folgen des Konjunktureinbruchs wurden nur um ein halbes Jahr verschoben. Und genau dieses halbe Jahr reicht, um die große Koalition über die Bundestagswahl zu bringen. Das hat Tradition: schon immer wurden Arbeitslosenstatistiken vor Wahlen geschönt.

Was hat die große Koalition nicht alles getan, um die Bürger mit Wahlgeschenken gnädig zu stimmen: die unverantwortlich tiefe Absenkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung Anfang 2009, damit Millionen Menschen die erhöhten Krankenkassenbeiträge auf der Gehaltsabrechnung nicht merken; das unverantwortliche Aussetzen des Riester-Faktors, damit es für die Rentner 2009 eine spürbare Erhöhung der Renten gibt; die unverantwortliche gesetzliche Rentengarantie, damit auch ja keine Zukunftsangst aufkommt. Teure Geschenke. Auch dafür müssen alle nach der Wahl die Zeche bezahlen – in Form höherer Beiträge oder höherer Steuern oder Kürzung der Sozialleistungen oder alles zusammen.

Da sage noch einer, die große Koalition funktioniere nicht. Und das Zusammenspiel mit den Großkonzernen auch. Es würde mich nicht wundern, wenn auch sie Entlassungen bewusst bis nach der Bundestagswahl verzögern – als stille Wahlhelfer für  Angela Merkel. Denn von der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und von der Abwrackprämie profitieren nicht die Erfinder Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier von der SPD, sondern die Kanzlerin und die CDU.

P.S. Damit kein Missverständnis aufkommt: ich wünsche jedem Arbeitnehmer den Erhalt seines Arbeitsplatzes, das ändert aber nichts an den Realitäten – und auch nichts an denen eines Wahlkampfes.

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21 Kommentare

1) scipio, Sonntag, 05. Juli 2009, 20:03 Uhr

Ihr Kommentar *

Ich kann Ihnen nicht ganz folgen, werter Herr Spreng. Es ist doch in Wirklichkeit so, dass der Bürger belogen werden will. Obwohl jeder eins und eins zusammenzählen kann, will keiner die Wahrheit hören. Da besteht Ähnlichkeit mit der Verweigerung eines Arztbesuches, weil man die Diagnose fürchtet. Das süße Gift der Realitätsverweigerung gehört nun mal zum mentalen Potential des Menschen. Die Politik dafür zu tadeln, dass sie diese Verweigerung aus Gründen der Wiederwahl unterstützt , halte ich für unangemessen.

2) theshd, Sonntag, 05. Juli 2009, 21:22 Uhr

Diese Koalition ist mit Abstand das Schlechteste was unserem Land passieren konnte. Anstatt mit den verfügbaren Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat wichtige Dinge wie Föderalismusreform, Steuerreform oder das Gesundheitswesen anzupacken haben die Parteien sich gegenseitiger belauert und im Zweifelsfall genau nichts gemacht. Die Sache mit dem offentsichtlich verfassungswiedrigen Wahlrecht ist symptomatisch. Purer Machterhalt und Machtbessesenheit ist das Gebot der Stunde, nicht was für Deutschland und die Menschen in diesem Land sinnvoll ist.

Das die Finanzkrise ausgerechnet jetzt gekommen ist, ist schon fast Ironie.

3) Martin, Sonntag, 05. Juli 2009, 22:51 Uhr

Volle Zustimmung.
Der kommende Winter wird dramatisch werden. Wahrscheinlich so sehr, dass jedem übel wird, der an die derzeitige Geldverschwendung bei der Rettung sowieso schon maroder Unternehmen denkt, da dann die Gelder für sinnvolle Rettungen fehlen.

Wer zur Hölle braucht im Jahr 2009 noch einen Quelle-Katalog???
Die FAZ schrieb (bezogen auf die SPD, gilt aber ähnlich für den Merkel-Teil der CDU und die CSU) schön passend:
Mit aller Gewalt – und dem Geld heutiger und künftiger Steuerzahler – will die SPD eine Welt erhalten, in der es Opel und Mercedes, Quelle und Neckermann, Schiesser und Escada gibt: nicht nur gestern und heute, sondern morgen und auf alle Ewigkeit. Dass die Krise die Chance ist, jene zu belohnen, die besser wirtschaften, und Missmanagement zu bestrafen, ist in diesem Weltbild nicht vorgesehen.

4) IR, Sonntag, 05. Juli 2009, 23:14 Uhr

Und was wäre passiert, hätte sich die Finanzindustrie unsere Zukunft nicht Tasche gesteckt, mit ausdrücklichem Einverständnis der Koalition?

5) ralf schwartz, Sonntag, 05. Juli 2009, 23:16 Uhr

… und zu allem Überfluss noch eine Presse, die dies alles nicht kritisch hinterfragt, sondern nur Bühne (oder gar Kulisse) dieses Theater ist, das sich schon lange nicht mehr auf den Sommer beschränkt:
„Steinmeier-Interview: Trivial Pursuit des Qualitätsjournalismus“ > http://ralfschwartz.typepad.com/mc/2009/07/steinmeierinterview-trivial-pursuit-des-qualitaetsjournalismus.html

6) Oliver, Montag, 06. Juli 2009, 00:15 Uhr

Im Übrigen haben wir bereits über 4,5 Mio Arbeitslose. Uumindest brutto. Oder netto? Bretto? Wie auch immer.

Gefunden bei: http://www.nachdenkseiten.de/?p=4033#h03

7) JG, Montag, 06. Juli 2009, 04:24 Uhr

Ihr Kommentar *
Ich schätze Ihre hier veröffentlichten Texte sehr, Herr Spreng, aber in einem Punkt denken Sie, wie die meisten Politjournalisten, m.E. zu kurz: Das Verschieben und Verschleiern wird nach den Bundestagswahlen weitergehen, und zwar noch über ein halbes Jahr lang. Bis in NRW gewählt wird, wo inzwischen immerhin fast ein Viertel der Bevölkerung lebt. Und wo sich gerade eine CDU/CSU/FDP-Bundesregierung eine Wahlniederlage nicht wird leisten können – zumal, was ebenfalls viele übersehen (allen voran die Fans von Schwarz-Gelb), eine schwarz-gelbe Bundesregierung nach den zu erwartenden Wahlergebnissen in Thüringen und im Saarland (CDU-Alleinregierungen abgelöst durch CDU/SPD- oder rot-rote Koalitionen) bereits bei Amtsantritt keine Mehrheit im Bundesrat hätte. Der Verlust der sechs Stimmen von NRW – und sei es nur durch eine große (Zwangs-) Koalition in Düsseldorf – würde da um so stärker schmerzen und es fast als aussichtslos erscheinen lassen, bis 2013 doch noch eine schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit zu erringen.

8) Duke Bosvelt, Montag, 06. Juli 2009, 13:36 Uhr

Auch wenn ich weite Teile der wahlkampftaktischen Analyse teile, so möchte ich die Bundesregierung zumindest teilweise in Schutz nehmen. Die Politikberatung der führenden Wirtschaftsinstitute hat der Bundesregierung nahegelegt, dass der schlimmste Konjunkturabsturz Ende 08 / Anfang 09 bereits erfolgte und erste Frühindikatoren bereits eine Besserung anzeigten. Auf dieser Grundlage sind die konjunkturpolitischen Maßnahmen zur Überbrückung der Wirtschaftskrise ökonomisch zu verstehen, es sind eben nicht nur reine Wahlkampfmanöver gewesen.

Richtig ist allerdings, dass sich die Große Koalition unter taktischen Gesichtspunkten dazu verleiten liess, namhafte und schlecht gemanagte Großkonzerne zu unterstützen (Stichwort: Lobbyarbeit), statt einen umfänglichen, gesamtwirtschaftlichen Impuls an Unternehmen und Verbraucher zu senden. Insofern ist die Kurzarbeiterregelung sehr viel positiver einzuschätzen als die Rettungspakete für Einzelunternehmen oder Brancen, die letztlich zu Lasten der Konkurrenz gehen und den Markt kurzfristig überhitzen, um ihn nachträglich in ein tiefes Tal zu stürzen. Und natürlich trägt die Rettung großer Konzerne zu einem eindrucksvolleren Klima der politisch bewirkten Sicherheit bei, als wenn sich Politik für eine beherzte Mittelstandsförderung eingesetzt hätte.

Optimistisch stimmt mich hingegen, dass die deutsche Journalistik – wie es Wolfram Weimer formulierte – nicht in „Merkels Schlafwagen zur Macht“ mitfährt, sondern erkannt hat, dass Wahlgeschenke wie Steuersenkungen ohne Gegenfinanzierung oder die ewige Rentengarantie bei 6% Minuswachstum nicht unhinterfragt die Runde machen dürfen.

9) räschtschreibung, Montag, 06. Juli 2009, 13:40 Uhr

Sehr geehrter Herr Spreng, ich darf Sie darauf hinweisen, dass „Hunderttausende von“ großgeschrieben wird. Freundliche Grüße!

10) Freund der Wirtschaft, Montag, 06. Juli 2009, 16:54 Uhr

Sie haben es auf den Punkt gebracht.
Dafür Dank.

Problem: Es erreicht die breite Masse der WählerInnen nicht.

11) Fritz Goergen, Dienstag, 07. Juli 2009, 11:33 Uhr

Wetten, dass die (dann nicht mehr so große) Koalition im Herbst fortgesetzt wird?

12) kapi, Dienstag, 07. Juli 2009, 21:36 Uhr

ok, Geld für soziales auszugeben ist schlecht. Das wissen wir ja. Wenn nicht, macht ja nix, wird ja immer wiederholt. Selbst wenn es nicht jeden Tag in jeder Zeitung stehen würde, auch so ist klar:
Renter kaufen nichts von ihrer Rente, (so war ja das Geld wieder im Kreislauf, Gott behüte). Jeder weiß, Rentner/Arbeitslose verbrennen ihr Geld auf dem Hinterhof, oder, sofern vorhanden, im Garten. Gerne Im Herbst, daher die Rauchschwaden.

Ich halte die Handlungen unserer Regierung in den besprochenen Punkten auch für fragwürdig, aber für
sehr viel fragwürdiger halte ich die „Rettung“ der Banken. Die Kohle ist ja im Zweifel wirklich weg.

13) Philip2007, Sonntag, 12. Juli 2009, 12:14 Uhr

Zu Gabriel fällt mir nur ein: Der ehemalige Pop-Beauftragte seiner Partei hofft, mit der Kernenergie einen Wahlkampfschlager gefunden zu haben.

Schönen Gruß von baugut.blog.de

14) Martin, Sonntag, 12. Juli 2009, 12:26 Uhr

Ach Gabriel … hehe, für den habe ich gerade die sehr treffende Bezeichnung „Lothar Matthäus der Großen Koalition“ gefunden:
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/abschlusszeugnisse_fuer_das_kabinett/

15) Christian Wagner, Mittwoch, 05. August 2009, 17:06 Uhr

Herr Spreng, sie tanzen aber auch auf allen Hochzeiten. Erst Berater von Stoiber, nunmehr für den aalglatten Steinmeier! Dass die ganzen Wirtschaftsverbände die Kurzarbeiterregelung bis zur Bundestagswahl „ausnutzen“, um ein Herr von Arbeitslosen, welche nach der BT-Wahl so sicher wie das Amen in der Kirche ist, zu vermeiden, da liegen sie richtig! Die Wirtschaftslobbyisten generieren sich zum Steigbügelhalter einer schwarz/gelben-Koalition, d.h. der Neoliberalismus in Deutschland kann nun weiterhin ungestört seine Wurzeln ausbreiten. Das wiederum ist mir sehr Recht. Warum? Nur so kann ein richtiger Treibsatz für die übernächste Bt-Wahl entstehen, dann nämlich raucht es in deutschen Landen richtig. Bis dahin hat sich die soziale Ungerechtigkeit, die ausufernde Staatsverschuldung erst so richtig breit gemacht. Die Geschichte Deutschlands lehrt: nur wenn die Stimmung so richtig am Siedepunkt ist, dann ändert sich was – leider meist nicht zum Guten. Aber so was nennt man ja auf Neudeutsch: Kollateralschäden.
Ich habe mit Deutschland fertig!

16) sebastian heilmann, Dienstag, 15. Juni 2010, 16:21 Uhr

ist ja nun alles nicht so gekommen, von 5 mio arbeitslosen sind wir weit entfernt, die autoindustrie hat sich erholt, die maßnahmen waren also richtig. erstens kommt es anders, und zweitens wie man denkt….

17) AVG, Samstag, 17. Juli 2010, 13:25 Uhr

Bevor sich Frau Merkel und Co an den Arbeitslosen und deren Familien vergreifen, sollten endlich die Zocker, welche die Krise(n) verursacht haben, zur Kasse gebeten werden !
Unsere Meinung dazu hier:
http://www.youtube.com/watch?v=qCYRxHz-OY0

18) suki11, Mittwoch, 22. September 2010, 09:52 Uhr

@ sebastina seilmann

Und das hätte man sich auch (so wie damals ich) denken können. 😉

19) Dragonstar, Sonntag, 07. November 2010, 21:28 Uhr

@ sebastian heilmann

Wir haben real wesentlich mehr als 5 Mio. Arbeitslose und die Wirtschaft wird derzeit nur durch die zweite künstlich geschaffene Schulden- und Geldblase am Leben erhalten. Naja, die können dann wieder mit „Rettungspaket“ und einem noch größeren Niedriglohnsektor (hauptsache nicht arbeitslos, nicht wahr?) „kuriert“ werden.

20) Peter Christian Nowak, Montag, 17. Januar 2011, 13:34 Uhr

Etwas über ein halbes Jahr ist dieser Artikel alt. Alles ist so gekommen. Die Armut wächst unaufhörlich, der Reichtum auch. Die ungleiche Verteilung der Nettovermögen (Bruttogeldvermögen minus Konsumentenkredite): Von 1999-2009 um fast hundert Prozent auf 7,370.- Milliarden. 20% der Bevölkerung besitzen sage und schreibe 80% jener Milliarden! Die untersten 25% der Bevölkerung haben mehr Schulden als Guthaben und leben in Armut – trotz Arbeit.
Mit der Abwrackprämie hat man sich Wähler gekauft.

Richtig war die Kurzarbeiterregelung. Aber die geht in erster Linie nicht auf die CDU/FDP zurück, sondern auf die Vorgängerregierung.

Das gepriesene XXL-Wachstum geht wiederum auf die Exporterfolge zurück, der wiederum auf die Niedriglöhne. Der Steuersenkungswahn für Konzerne sorgt für einen hohen Leistungsbilanzüberschuss.

Die Deregulierung der Investmentbanken lässt Banker zocken wie nie zuvor. Da wird sich auch nichts gravierendes ändern. Keine Maßnahmen in Sicht.
Höhere Löhne schaffen konjunkturelle Dynamik und Mehreinnahmen an Steuern. Der Regierung fällt nur sparen ein um Schulden abzubauen. Den Niedriglohnsektor abzuschaffen, durch einheitliche Mindeslöhne zu substituieren, das natürlich nicht.

Es regiert die schwäbische Hausfrau. So fährt man eine Volkswirtschaft an die Wand! Nur in konjunkturellen Spitzen sind ausreichend Mittel zu generieren, mit denen man Schulden abbauen kann. Nicht durch die banale Ökonomie einer schwäbischen Hausfrau!
Die Schuldenbremse ist Gift! Die Mär von den ruinösen Hartz IV-Empfängern ist allemal auch dafür gut.Sozialleistungen wurden zum wiederholten Mal gekürzt.
Dass Millionäre und Gutverdienende Kindergeld, die höchsten steuerlichen Freibeträge, Familiengeld, Elterngeld, komfortable Abschreibungsmöglichkeiten für Spitzenverdiener (alles Sozialleistungen) et cetera kassieren…ist völlig in Ordnung. Der obere Mittelstand und die Spitze sind die größten Nutznießer des Sozialstaates!

Gemäß all dem hat die Große Koalition perfekt funktioniert!

21) GroKo, Donnerstag, 28. November 2013, 19:18 Uhr

Was will die SPD hier noch? Die SPD sollte mal ihre ersprießlichen Posten aufgeben und Hartz 4 beantragen, damit denen mal bewusst wird, was sie aus einem Teil des deutschen Volkes gemacht hat.

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