Donnerstag, 09. Juli 2009, 09:51 Uhr

Tickt die SPD noch richtig?

Verkehrte Welt: während die Grünen ihre Wahlkampagne mit dem Plakat “Jobs, Jobs, Jobs” starten, versucht die SPD, die Bundestagswahl zur Volksabstimmung über die Kernenergie zu machen. Die Grünen kämpfen für das zentrale SPD-Thema und die SPD legt die Platte mit dem alten Schlager der Grünen auf? Da hat einer, Sigmar Gabriel ist sein Name, Rot-Grün völlig missverstanden. Und es stellen sich beim Thema Atom naheliegende Fragen: Tickt die SPD noch richtig? Ist sie etwa verstrahlt?

Der alte Arbeiterverein hat sich ganz schön weit von seinen Wurzeln entfernt. Die Grünen machen der Tante SPD gerade vor, worauf es in der Krise wirklich ankommt, was den Wählern wirklich wichtig ist. Und die SPD sucht verzweifelt nach einem Thema, mit dem sie noch punkten kann. Dabei versucht sie, aus einem leeren Topf noch Suppe, sprich Wählerstimmen, herauszukratzen. Und das mit einem Thema, darauf hat Forsa-Chef Güllner hingewiesen, bei dem die noch verbliebene SPD-Wählerschaft gespalten ist. Atomkraftgegner wählen ohnehin das grüne Original, das müssen die Grünen gar nicht mehr plakatieren.

Das werden wir jetzt noch häufiger erleben: je schlechter die Umfragen, desto mehr wird die SPD versuchen, durch Themenhopping Reststimmen einzusammeln. Der Wahlkampf ist aber keine Resterampe: wenn die große, überzeugende Botschaft fehlt, helfen auch viele kleine nicht.

P.S. Die Kernkraft wird nicht von der SPD erledigt, sondern von den unfähigen Kernkraftbetreibern selbst.

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21 Kommentare

1) Dierk, Donnerstag, 09. Juli 2009, 10:47 Uhr

Wieder einmal ist die Antwort ganz einfach: Marktforscher und Werbeschnösel. Denn diese bestimmen heutzutage den Wahlkampf und damit am Ende auch die Politik. Kandidaten werden nicht nach Charakter, sondern nach Massenkompatibilität ausgesucht [z.B. Guttenberg], Themen nicht nach Überzeugungen und Lösungsansätzen besetzt, sondern nach Tagesdynamik.

Die SPD hat sich viel stärker auf diesen Weg begeben als die CDU, und auch schon vor längerer Zeit. Mindestens seit Mitte der 1990er springt man ganz schnell auf den gerade vorbei ziehenden Zug auf, auch wenn der zufällig gerade in die Gegenrichtung fährt. Warum? Weil die BILD-Zeitung die Abfahrtszeit getitelt hat.

Abraham Lincoln hat mal gesagt: You can fool all the people some of the time, some of the people all the time, but never all the people all the time.

Die SPD sollte dringend ihre Uhr stellen – solange sie noch eine hat.

2) J.K., Donnerstag, 09. Juli 2009, 11:15 Uhr

Bitte tun Sie mir einen Gefallen und erwähnen Sie die Namen Güllner und Forsa in Ihren Beiträgen nicht mehr. Das wertet ihr Blog nur ab.

3) Martin, Donnerstag, 09. Juli 2009, 12:30 Uhr

Um die Ursprungsfrage “Tickt die SPD noch richtig?” kurz und knapp zu beantworten: NEIN.

4) Duke Bosvelt, Donnerstag, 09. Juli 2009, 13:09 Uhr

Ich erinnere mich dunkel, wie Sie, Herr Spreng, in einer Phoenixrunde zur Zerrissenheit der SPD empfohlen haben, die Partei müsse nach dem Morrisschen Prinzip der Triangulation ein zeitaktuelles Gewinnerthema ausfindig machen, welches letztlich auch die parteiinternen Widersprüche verschleiert. Da aber die Außenpolitik (noch?) kein solches Thema hergibt, versucht die SPD offensichtlich ein energiepolitisches Thema in den Vordergrund zu schieben. Die Probleme dabei: der Mobilisierungseffekt ist allenfalls mittelmäßig, es ist Sommerpause, die Grünen verkörpern das Original.

Der SPD läuft die Zeit davon. Wirtschafts- und sozialpolitisch bietet die CDU im Gegensatz zum Wahlkampf ’05 keine Angriffsfläche, so dass sich die Kosten der Wirtschaftskrise nicht als Wählerertrag der SPD erweisen. Gleichzeitig nutzt die SPD die menschenverachtenden Steilvorlagen der FDP nicht,
http://www.heise.de/tp/blogs/8/141569
http://www.morgenpost.de/berlin/article999249/Hartz_IV_Empfaenger_sollen_Ratten_jagen.html
http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/arbeitslose-sollen-in-die-parks
.. um damit die Angst vor schwarz-gelb zu forcieren und den Streit zwischen CDU und FDP zu verschärfen, weil man anscheinend immer noch an die wahnwitzige, mobilisierungsfeindliche Idee einer Ampelkoalition mit einem Kanzler Steinmeier glaubt.

5) kuechenkabinett, Donnerstag, 09. Juli 2009, 14:20 Uhr

Mit der verdrehten Welt hast Du ganz recht. Besonders wenn man an 1998 denkt. Da hat Schröder die 1 Million Jobs und die Grünen den Ausstieg versprochen.

Die SPD will meiner Meinung nach gar nicht ersthaft wahlkämpfen. Wenn die Fortsetzung der grossen Koalition hinten rauskommt ist das vertragbar (für mehr reichts eh nicht). Und eigentlich wäre der Partei auch Opposition ganz recht. Die Zeit zum Berappeln könnte sie nämlich gut gebrauchen, die alte Tante.

http://www.kuechenkabinett.org/2009/07/give-me-one-million-jobs-over-weekend.html
http://www.kuechenkabinett.org/2009/06/verfassungswidrige-wahlen-und-das.html

6) Artur, Donnerstag, 09. Juli 2009, 14:55 Uhr

Jawohl, die SPD war mal Arbeiterpartei. Und heute? So nicht wählbar.
Jeden Tag ein anderes Schwein durchs Dorf treiben, bringt nichts.
Der SPD fehlt ganz einfach eine klare Linie.

7) Ulrich Brossies, Donnerstag, 09. Juli 2009, 14:57 Uhr

Ihr Kommentar *
Gibt es die SPD eigentlich noch? Mutiert sie nicht schon längst zu einer Sekte: “Müntefehrings Zeugen”? Statt parlamentarischer Arbeit, die Sucht nach “Regieren”. Das Parteimaskottchen: morgens Bütterckens schmieren, dann ins Amt und Verordnungen diskutieren, nun auch noch in der Balz, also unvorstellbar und unabstellbar aktiv. Und das mit 70.

Steht dahinter eigentlich noch Programm. Wohl kaum. Eher der Wunsch im Amt in Ruhe gelassen zu werden, auf das nach der Wahl alles so bleibt wie vorher. Und das möglichst viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten parlamentarisch langzeitallimentiert bleiben.

Politik ist in der SPD jedensfalls beliebig: mal Hartz 4, mal Murks 5, mal AKWs, dann wieder nicht. Hauptsache ein Job im fernen Berlin, jenseits heimischer Ämterhierarchien, das Ganze notfalls auch noch als “Gruftie”.

8) Martin, Donnerstag, 09. Juli 2009, 14:58 Uhr

Uiuiui, menschenverachtend.. geht’s vielleicht auch ‘ne nummer kleiner?

9) J.K., Donnerstag, 09. Juli 2009, 17:30 Uhr

Um noch mal auf FORSA zurückzukommen: Auf der Seite des Bundesumweltministeriums findet sich eine FORSA-Studie vom 23. April 2009 aus welcher hervorgeht (S.5), dass 41% der SPD-Anhänger den Atomausstieg beschleunigen und weitere 37% ihn in der beschlossenen Form beibehalten wollen.
Lediglich 14% der SPD-Anhänger sind der Meinung, dass man nicht aussteigen sollte.

Quelle: http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/forsa_atomenergie_april2009.pdf

Mal abgesehen davon, dass Herr Güllner hier offenbar seine eigenen Zahlen nicht kennt oder kennen will, scheint das Thema doch zur Mobilisierung der Stammwählerschaft geeignet zu sein.
Nicht zuletzt wegen seines nach wie vor hohen Emotionalisierungsgrades.

10) Niels | zeineku.de, Donnerstag, 09. Juli 2009, 20:42 Uhr

Die SPD hofft eben, dass Krümmel sich als so eine Art Oderflut entpuppen könnte. 😀

11) Lesefuchs, Donnerstag, 09. Juli 2009, 21:49 Uhr

Für mich ist hier das Elend, wie bei anderen Parteien auch, die Fraktionsdisziplin.
Wie wurde der (wirklich eklige) Personenkult im Osten beschimpft und jetzt?
SPD heißt nur noch Müntefering, CDU heißt nur noch Merkel, LINKE heißt nur noch Lafontaine, FTP heißt nur noch Westerwelle usw!
Kein Unterschied zum Osten (habs 30 Jahre erlebt) !!!
Die Parteiprogramme werden nach dem Gutdünken, dem Informationsstand und dem Gefühl der Parteioberen gestaltet. Demokratie, wie im öffentlichen Leben, Fehlanzeige !!!
Letztlich sowieso egal wen man wählt. Gelogen wird wie immer und abgezockt werden wir nach der Wahl auch wie immer. Wer nicht ganz so tränig ist weiß das!!!
Ich jedenfalls wähle die, die den Abzockern und Bankenpflegern den meisten Frust bereiten werden – die LINKE !!!
I have a dream (die Gesichter von Merkle und co. zu sehen wenn die Linke >30% hat).
Aber wie gesagt – ein Traum !!!
DAS und nur das würde wirklich richtig Wuhling im etablierten Lager verursachen !!!!

12) kairos, Donnerstag, 09. Juli 2009, 22:26 Uhr

Ihr Kommentar *
@ Dierk: jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient – aktuelles Beispiel: Italien/Berlusconi
@ Martin: ein sehr passendes Uiuiu, Respekt! Hören Sie aus dem Jenseits auch immer diesen gelernten Dachdecker aus dem Saarland spräschen?!?
@ SPD: GUTE NACHT!!!!

13) kairos, Freitag, 10. Juli 2009, 07:15 Uhr

Ihr Kommentar *
@ Lesefuchs:
Wenn Sie 30 Jahre DDR erlebt haben: wieso wählen Sie dann die (ideologischen) Nachfolger von denen, die Sie unterdrückt, bevormundet, bespitzelt, belogen, betrogen und gefangen gehalten haben?!?

14) Martin, Freitag, 10. Juli 2009, 07:21 Uhr

@Lesefuchs: Kleiner Unterschied zum Osten, Sie haben gerade statt nur einer immerhin vier Parteien aufgezählt.

15) Brezn, Freitag, 10. Juli 2009, 08:52 Uhr

Ist die SPD mittlerweile völlig überflüssig? Mir scheint, dass es einfach kein Gebiet mehr gibt, das die SPD für sich exklusiv beanspruchen könnte.
Ob eine neue Führungsriege etwas daran ändern kann?

16) Wack, Freitag, 10. Juli 2009, 10:29 Uhr

Ihr Kommentar *

Zitat Martin: “@Lesefuchs: Kleiner Unterschied zum Osten, Sie haben gerade statt nur einer immerhin vier Parteien aufgezählt.”
Die gab’s im Osten auch. Gell, Herr Tillich?

Ansonsten halte auch ich die von einigen FDP-Vertretern offenbar geforderte Einführung der Zwangsarbeit für HartzIV-Empfänger für menschenverachtend.

Was die SPD angeht, was soll man da noch sagen? Steinmeier hat zwei Tage abgewartet, wie die Diskussion um Krümmel läuft und dann gesagt er sei auch dagegen. Beliebig wie die ganze Partei.

17) Jonas, Freitag, 10. Juli 2009, 14:16 Uhr

Letzten Endes ist das, was ich mir seit Ende der 90er gewünscht habe… die Grünen machen Realpolitik, die überall dort grün ist wo es eben geht, die Fundis spielen kaum mehr eine Rolle. Vielleicht haben wir jetzt eine Zeit der Umbrüche, vielleicht wird grüne Realpolitik irgendwann genug Anziehungskraft für eine “Volkspartei” haben. Ich habe jedenfalls das Gefühl, dass mehr und mehr Leute aus allen Schichten das Gefühl haben, dass wir mit Umweltzerstörung und Klimaveränderung nicht mehr so weiter machen können wie bisher. Und wenn die Grünen die Wirtschaftsecke noch gut besetzen nimmt man den Leuten die Angst, die sie immer vor Grün hatten. Wenn Benzin sowieso demnächst irgendwann abgelöst oder knapp wird hat auch keiner mehr Angst vor der Ökosteuer. Ich bin gespannt. 🙂

18) kairos, Freitag, 10. Juli 2009, 14:38 Uhr

Ihr Kommentar *
@Wack:
Wollen Sie ernsthaft das “Blockflöten”-Parteisystem der DDR-Diktatur mit unserer Demokratie vergleichen?! Darf ich Sie dann an den permanenten Wahlbetrug incl. sich regelmäßig wiederholender 98,8 % Ergebnisse für die SED erinnern?!?

19) Wack, Freitag, 10. Juli 2009, 18:02 Uhr

Ihr Kommentar *
Ach kairos, nicht alles so verbissen sehen. Sie wissen genauso wie ich, dass nicht wirklich alle Entscheidungen im frei gewählten Bundestag fallen…

@Jonas: Ihre Euphorie bezüglich der grünen Realo-Fraktion teile ich definitiv nicht. Eine FDP reicht eigentlich.

20) kairos, Samstag, 11. Juli 2009, 12:35 Uhr

Ihr Kommentar *
Lieber Wack,
seien Sie versichert, dass Verbissenheit einem liberalem Geist vollständig abgeht. Allerdings ist mir diese “Ach-die-DDR-war-doch-ganz-nett”-Attitüde, die sich immer mehr Bahn bricht, extrem zuwider. Und zu diesen realitätsvergessenen Diktaturverharmlosern wollen Sie sich doch hoffentlich nicht zählen lassen, oder?!?

Zur FDP/Grüne Thematik: das haben Sie treffend bemerkt, die Schnittmengen sind dort größer als allgemein angenommen.

21) Thomas, Sonntag, 12. Juli 2009, 09:02 Uhr

Nach meinen Informationen, die ich exclusiv aus der SPD-Zentrale habe, plant die SPD folgendes:

Steinbrück wird jetzt immer das Gegenteil vertreten, und Steinmeier anschließend darstellen, dass die SPD eine große Volkspartei ist, die auch andere Ansichten integriert. Beispiele:
– Sobald Opel noch teurer wird, wird Steinbrück auf eine Insolvenz drängen. Steinmeier wird die Hilfe aufstocken.
– wenn der neue Kampfpanzer Leopard III zu 137 Stück in einer ersten Tranche angeschafft werden soll, wird es eine ähnliche Aufgabenteilung geben
– wenn ein großer weiterer Autobauer demnächst (er wird nicht mehr bis zur BUndestagswahl warten können) Tausende von Arbeitsplätzen abbauen muss, werden auch zwei Stimmen reden
– wenn Lafontaine demnächst mit einem gemeinsamen Papier zur Zusammenarbeit mit der SPD an die Öffentlichkeit tritt.

Ich habe noch viele andere Insider-Informatonen, bitte aber um Verständnis, dass ich diese lieber verkaufe,

Wie ist Ihre Meinung?

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