Sonntag, 09. August 2009, 16:30 Uhr

Das Ende der Ära Schröder

Es hat lange gedauert, aber am 27. September geht sie zu Ende – die Ära Schröder. Wenn seine jahrelang treuesten Gefolgsleute, Franz Müntefering und Frank Walter Steinmeier, die Bundestagswahl mit Pauken und Trompeten verlieren, dann wird sich die SPD mit vier Jahren Verzögerung endgültig von Gerhard Schröder befreien. Allerdings um einen hohen Preis, um den Preis, als Partei fast marginalisiert worden zu sein. Dann gehen auch Mythen zu Ende („Der Franz kann Wahlkampf“), dann steht die SPD vor einer neuen Etappe ihrer wechselvollen Geschichte.

Franz Müntefering geht mit seiner jungen Frau aufs Altenteil, Steinmeier vielleicht in die Wirtschaft (wenn die wenigen SPD-freundlichen Unternehmer dann noch SPD-freundlich sind), denn Oppositionsführer könnte er noch weniger als Kanzlerkandidat. Beide aber werden für den künftigen Kurs der SPD keine Rolle mehr spielen. Beide waren nie wirklich eigenständige politische Persönlichkeiten, sondern viele Jahre nur von Schröder abgeleitet. Insofern wäre es nur konsequent, wenn die SPD tabula rasa macht.

Der Ära Schröder wohnte ein Zauber im Anfang inne und ein Fluch im langen bitteren Ende. Aber die SPD wollte es so haben, sie wollte das Ende auskosten – mit allen Konsequenzen. Sie hatte nicht die Kraft, sich früher vom System Schröder zu befreien, weil sie sich mit Schröder 2005 zu Tode siegte, statt ins Regenerationsbad der Opposition zu gehen. Deshalb ist Mitleid völlig unangebracht, höchstens Mitleid mit unserem parlamentarischen System, das mit einer brutal geschwächten SPD aus der Balance gerät.

Man weiß, wer geht, aber wer kommt? Die Partei ist ausgezehrt. Die einen gingen zur Linkspartei, die anderen kehrten der Parteipolitik ganz den Rücken und viele verharren in der inneren Emigration. Deshalb sind nur noch einige wenige Persönlichkeiten in Spitzenfunktionen der SPD, die sich für den Neuanfang anbieten. Andrea Nahles scheint als Parteivorsitzende gesetzt, aber hat sie die Klugheit, mit dem einzigen Oppositionstalent der SPD, Sigmar Gabriel, ein Bündnis einzugehen und ihn als Fraktionsvorsitzenden zu unterstützen? Und häutet sich Klaus Wowereit vom Spaß-Bürgermeister zum ernsthaften Anwärter für die Kanzlerkandidatur 2013? Viel mehr Namen sind nicht in der SPD-Lostrommel. Thomas Oppermann aus Niedersachsen vielleicht noch.

Natürlich kann es auch anders kommen. Müntefering kann nicht loslassen und versucht, weiter Parteichef zu bleiben („Jetzt werde ich erst recht gebraucht“), um den künftigen Kurs der SPD zu bestimmen. Um den Übergang zu moderieren, wie es dann so schön heißen wird. Oder um Flügelkämpfe und Richtungsstreit zu vermeiden. Wenn das so kommen sollte, dann würde auch die Chance der Wahlniederlage für einen Neuanfang verspielt. Dann wäre der SPD wirklich nicht mehr zu helfen.

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27 Kommentare

1) Thomas Maier, Sonntag, 09. August 2009, 19:41 Uhr

Ich glaube dass die einzige Möglichkeit für die SPD irgendwann einmal wieder über 30% zu kommen und an die 40+x denken zu können, der totale Kahlschlag. Radikal. Und zwar die gesamte Parteispitze.

2) Norathia, Sonntag, 09. August 2009, 23:20 Uhr

Sehr schöner Beitrag, besser kann man es praktisch nicht formulieren. Das derzeitige Spitzenpersonal der SPD ist nicht tragbar, mit dem wird die SPD keinen großen Aufschwung erreichen. Schlimm ist eben, dass Müntefering sich für unentbehrlich hält. Steinmeier kann einen dagegen fast Leid tun, er ist eben Bürokrat, der in der administrativen Ministralebene wesentlich besser aufgehoben ist als an der parteipolitischen Spitze. Merkt man besonders daran, dass er sich im Prinzip wie Merkel zwischen alle Stühle setzt, aber während sie dennoch über allen steht, rutscht er durch.

Für mich eine Fehlbesetzung par excellance, aber das traurige ist, dass es zu ihm nicht mal eine ernsthafte Alternative gibt. Man kann der SPD fast wünschen, dass sie die Wahl deutlich verliert, damit ein Selbstreinigungsprozess einsetzen kann. Hoffentlich folgt dann bis 2013 endlich die Öffnung zur Linkspartei, damit es wirklich eine Alternative zu Schwarz-Gelb gibt. Momentan scheint die SPD davon weiter entfernt denn je.

3) JG, Montag, 10. August 2009, 06:50 Uhr

@ Thomas Maier:

Ihr Wunschdenken sei Ihnen gegönnt, jedoch: Für das Erstarken der Opposition sorgt oft genug die Regierung (vor elf Jahren saß die SPD in dreizehn Landesregierungen und stellte elf Ministerpräsidenten – schon vergessen?). Und nicht zuletzt deshalb dürften die „40+x“ auch für die Unionsparteien auf unabsehbare Zeit ein Traum bleiben. Angesichts des Elends der SPD wird gern übersehen: CDU/CSU, über Jahrzehnte hinweg meist nahe der Fünfzig-Prozent-Marke liegend, steuern gerade auf die vierten Bundestagswahlen in Folge zu, bei denen sie nicht einmal mehr vierzig Prozent erreichen.

4) Thomas B, Montag, 10. August 2009, 10:15 Uhr

In meinen Augen wäre eine Parteivorsitzende Nahles ein erster Schritt zu einer Öffnung in Richtung Linkspartei. Richtig sympatisch ist mir die Frau nicht. Aber das muß ja nicht. Im Fahrwasser von Frau Nahles könnte dann Frau Ypsilanti wieder kommen und auch Herr Steg aus SH hätte dann sicher bessere Chancen. Alle stehen für eine Öffnung zur Linkspartei.

5) Wack, Montag, 10. August 2009, 13:11 Uhr

Ihr Kommentar *
@Thomas B.: Steg und Stegner

Thomas Steg ist ehemaliger stellvertretender Regierungssprecher und nun Wahlkampfberater von Steinmeier.

Ralf Stegner ist SPD-Chef in Schleswig-Holstein.

6) Klaus Jarchow, Montag, 10. August 2009, 13:19 Uhr

Ihr Kommentar *

Vergiss bitte den Ralf Stegner nicht. Wer einen Saufaus wie den Carstensen innerhalb von zwei Minuten auf die Palme treibt, wäre allemal ein guter Oppositionsführer …

7) Carsten Blöcker, Montag, 10. August 2009, 13:28 Uhr

Zum letzten Absatz: Herr Spreng, ich biete Ihnen eine Wette an um eine gute Flasche Rotwein: Müntefering wird nach dem 27.9.09 abtreten, gegen seinen Willen, aber von ihm selbst verursacht durch seinen Spruch: „Opposition ist Mist!“ Und dann Nahles? Sie wird den Abwärtstrend forcieren.

8) m.spreng, Montag, 10. August 2009, 13:49 Uhr

@carsten blöcker

Die Wette kann ich nicht annehmen, denn ich gehe auch davon aus, dass die Zeit von Müntefering vorbei ist. Den letzten Absatz habe ich nur geschrieben, weil ich bei der SPD alles für möglich halte.

9) Wolf-Dieter, Montag, 10. August 2009, 14:05 Uhr

Der gegenwärtige Zustand der SPD ist so erbärmlich, dass ich darüber kein Wort verliere. Es würde mich maßlos wundern, wenn die 20% der Stimmen erreichen.

Das böse an der Sache ist, wie Sie korrekt anmerken: ein parlamentarisches System außer Balance. Denn die SPD ist kein Fußballverein, sondern (früher einmal) eine politische Kraft, die wir bitter brauchen.

10) armer Moldavier, Montag, 10. August 2009, 16:59 Uhr

Die SPD hat m.E. nach seit Jahren die „Schnauze“ voll von Politik.
Anders kann ich mir die geplanten und bereits erfolgten Eingriffe in elementare Bürgerrechte nicht erklären. Internetzensur. und und und.

In Wahrheit geht es um : „Angst um Kontrollverlust soll Bürgerrechte beschneiden.“
Die „etablierten“ Medien Print, TV und Hörfunk sind politisch gelenkt.

Unser Internet lässt sich von der Politik nicht befehlen, reglementieren oder gar drangsalieren. Mittlerweile hat jede Partei begriffen, es gib „ein“ Internet.

Okay, erst seit ein paar Jährchen…

Wer Lust hat kann ja mal die Suchmaschine seines geringsten Misstrauens anwerfen und die Kombination suchen Medienbeteiligungen+SPD

Gilt analog natürlich auch für die anderen Parteien.

11) Oliver Neukum, Montag, 10. August 2009, 18:11 Uhr

Die SPD hat zuallererst kein Personalproblem, sondern ein inhaltliches. Wozu soll ein kleiner Angestellter nach Hartz IV noch SPD wählen? Dieses Problem verschwindet nicht durch den Lauf der Zeit, sondern muss durch neue Politik beantwortet werden.

12) Fragezeichner, Montag, 10. August 2009, 19:04 Uhr

Das Personal ist natürlich ein Faktor. Aber auch mit besserem Personal stellt sich die Frage, welche Ideen man noch mit der SPD verbindet, worin eigentlich die Einzigartigkeit, die Unverwechselbarkeit, die Identität der Partei besteht. Es scheint mir, dass alle SPD-Politiker mit ihren Positionen genausogut auch in einer anderen Partei eine Heimat finden könnten. Steinbrück in der CDU, Clement in der FDP, Nahles bei den Linken, Gabriel bei den Grünen. Und welche Wähler genau will man eigentlich ansprechen?
Übrigens gilt das gleiche auch in anderen europäischen Staaten, z.B. Frankreich, was ein Indiz ist, dass die Probleme der Sozialdemokraten mehr sind als eine vorübergehende Personalfrage.

13) shd, Montag, 10. August 2009, 20:31 Uhr

Mit etwas Distanz von aussen betrachtet ist der Verlust an Rückhalt der SPD für unsere Demokratie meinem Meinung nach eine Katastrophe. Klar: Gercht ist es allemal das die SPD verliert und viele der bürgerlichen Wähler (wie ich einer bin) wird es mit Blick auf die Bundestagswahl freuen. Aber in dieser Höhe? Die SPD war und ist schließlich eine der Tragsäulen unseres parlamentarischen Systems. Da muss man nichtmal bis nach 1918 zurückgehen, als die SPD und nur die SPD der abgehalfterten Elite des Kaiserreichs die Verantwortung abnahm. Oder man denke an 1933 und die Rede von Otto Wels. Auch die Bundesrepublik wäre ohne eine SPD, die immer das nötige Korrektiv zur Union hergestellt hat und mit Brandt und Schmidt zwei herrausragende Bundeskanzler an die Regierung gebracht, in dieser Form nicht denkbar. Die SPD, die in ihrer Geschichte soviel für die Arbeiterschaft getan hat und nun in diesem Ausmaß an Zustimmung verliert? Das ist sehr bedenklich.

14) IceCrusher, Montag, 10. August 2009, 21:33 Uhr

Die Internetzensurgeschichte hat die SPD stark getroffen. Was mich aber wirklich wundert ist warum die CDU/CSU kaum was aufs Dach bekommt deshalb. Ich lese viel zu oft nur SPD und VdL wo eigentlich die gesamte Union auch dabeistehen müsste.

Macht euch mal bewusst: Die CDU/CSU hat das Gesetz mitgetragen und ihre Familienministerin hat es erst veranlasst.

Zum Thema Wahlergebnis der SPD halte ich es mit Altkanzler Kohl und warte erstmal vorsichtig „was hinten rauskommt…“

15) Martin Schröder, Montag, 10. August 2009, 21:39 Uhr

Ja, es sieht wohl nach Nahles als Parteivorsitzende aus.

Nein, Nahles ist nicht glaubwürdig – nicht nach der Vorratsdatenspeicherungsabstimmung: „Ist wohl verfassungswidrig, aber ich füge mich dem Fraktionszwang und hoffe auf Karlsruhe“. Das soll die Zukunft der SPD sein?

16) Christoph, Montag, 10. August 2009, 21:58 Uhr

Mein Tip: Nach Steinmeier kommt Wowereit.
Der Gewinnt gegen Merkel, die bis dahin noch mehr Mist verzapft haben wird (Bürgerrechte werden das Top-Thema in 4 Jahren sein) und dann haben wir Rot-Rot auf Bundesebene so, wie es in Berlin mehr oder weniger gut funktioniert hat.
Das einzige Problem:
Die Berliner SPD hat anscheinend keine alternative zu Wowereit, nicht mal eine der anderen Parteien.
Abgesehen davon, dass Wowereit den Landeshaushalt radikal zusammenstreicht, hat er es übrigens fertig gebracht, die öffentlichen Einrichtungen, sei es Kultur, sei es Sicherheit oder Behörden genial herunterzuwirtschaften.
Seien wir gespannt, was die Zukunft bringt.

17) kairos, Montag, 10. August 2009, 23:48 Uhr

Man muss sich doch sehr wundern, wie sehr einige Leute hier im letzten Jahrhundert stecken gelieben sind… die SPD je wieder über 30% ?!? Träumt weiter, Genossen! Einfach mal über den Tellerrand schauen, z.B. nach Frankreich oder Italien, dann sieht man wie sehr sich die politische Lamdschaft auch hierzulande verändern wird. Die Ära der Volksparteien ist definitiv vorbei, vielleicht sehen wir im Herbst das letzte mal eine Zwei-Parteien-Koalition in der Regierung. Auch die Union kann sich schön von 40% + x verabschieden!

Die Sozialdemokraten haben sich nun mal selber überflüssig gemacht und befinden sich in einer typischen „stuck-in-the-middle-situation“ : Die Volksanimateure von der Linkspartei werden immer noch nen Euro mehr an sozialen Wonnetaten versprechen, während auf der anderen Seite die Union ganz real sozialdemokratische Politik betreibt. Wo bleibt da der Platz für die Sozen?!? Und wenn ich hier Begriffe wie „Arbeiterschaft“ lesen muss… hallo?!? Tempi passati!

Nur eines wird uns erspart bleiben: eine rot-rote Regierung auf Bundesebene, dafür ist der bundesdeutsche Durchschnittswähler einfach zu intelligent. Und es ist es auch ganz egal, ob Tanzbär Wowi, die Integrantin Nahles oder Miesepeter Stegner die SPD ins nächste Unglück führen… wie heißt das Sprichwort? „THEY NEVER COME BACK!!!“

18) Thomas B, Dienstag, 11. August 2009, 10:03 Uhr

@Wack
Stimmt. Ich meinte Herrn Stegner aus SH. Sowas passiert wenn man schneller in Gedanken als mit der Tastatur ist.
Danke für den Hinweis.

19) Wack, Dienstag, 11. August 2009, 10:20 Uhr

Ihr Kommentar *
Zitat kairos: „Und wenn ich hier Begriffe wie “Arbeiterschaft” lesen muss… hallo?!? Tempi passati!“

@kairos: Deshalb sage ich Lohnabhängige. Auch „tempi passati“? Meiner Meinung nach feiert das Bürgertum gerade einen doppelten Pyrrhussieg gewaltigen Ausmaßes. Den von Schwarz-gelb in Deutschland und den globalen über „die Krise“. Es sei dem Bürger gegönnt, der Absturz wird grausam sein.

Achso, zum Spreng-Kommentar: Ich sehe das auch so, dass mit der Bundestagswahl sehr wahrscheinlich auch die Götterdämmerung der Schröder-SPD naht.

20) Daniel Heck, Dienstag, 11. August 2009, 13:25 Uhr

Naja hier sind auch die neuen SPD-Zielvorstellungen…

http://www.youtube.com/watch?v=yCbYGUmsXI4

Wenn es soweiter geht wird sowas noch wahr.. schade eigenltich..

Gruß Daniel

21) mibu, Dienstag, 11. August 2009, 13:34 Uhr

Thoma Oppermann ist ein begeisterter Studiengebührenverfechter und verkörpert im Grunde das, was die SPD unwählbar macht. Der ist gewiss kein Neuanfang, eher ein Mini-Schröder.

22) Oliver Neukum, Dienstag, 11. August 2009, 16:23 Uhr

Lohnabhängigkeit ist nicht der entscheidende Punkt. Für das, was am Ende an Kaufkraft rauskommt, ist die Politik mit Lohnsteuer, Sozialabgaben und Mehrwertsteuer und im weiteren Sinne über Handelspolitik und Ökosteuer viel wichtiger als es Tarifverträge sind.

Die wichtige Frage ist vielmehr, wie sicher der Arbeitsplatz ist. Und was passiert, sollte man auf öffentliche Unterstützung angewiesen sein. Deswegen wählen viele im öffentlichen Dienst noch SPD. Aber eben diejenigen, deren Arbeitsplatz unsicher sein könnte, nicht mehr. Die Regierung Schröder hat den Arbeitnehmern die Sicherheit des Arbeitsplatzes und damit das Wirtschaftswachstum viel wichtiger gemacht. Also wählt man jetzt Leute mit Wirtschaftskompetenz, egal, was sie sonst machen.

23) Wack, Mittwoch, 12. August 2009, 10:30 Uhr

Ihr Kommentar *
Zitat Oliver Neukum: „Also wählt man jetzt Leute mit Wirtschaftskompetenz, egal, was sie sonst machen.“

Ja, nach dem Motto „Sozial ist, was Arbeit schafft.“ Das ist aber – zumindest – reichlich kurzsichtig in einer Gesellschaft, der die Arbeit mehr und mehr ausgeht.

Auch wenn es „Politik und Wirtschaft“ nicht gerne hören, haben wir natürlich sehr wohl auch bei der Ware Arbeit ein Verteilungsproblem, vermittelt durch den Zwang zu Wachstum und Gewinn, der der gegenwärtigen Wirtschaftsform aber entgegen Ihrer Annahme von Hause aus immanent ist. Erst wenn dieser Zwang wegfiele, ließe sich die verbleibende Arbeit gesellschaftsverträglich verteilen. Und übrigens auch der Reichtum.

24) JG, Donnerstag, 13. August 2009, 00:48 Uhr

@ kairos
Stimmt: Eine selbstbewußte, bildungs- und aufstiegswillige Arbeiterschaft gibt es praktisch nicht mehr, so wenig wie die Mittelschichtsgesellschaft der Bonner Republik. Stattdessen: Ein dumpfes, hilfloses, immer weiter verrohendes Lumpenproletariat, dessen Mitgliederzahl permanent wächst, und ein Kleinbürgertum, das teils in panischer Angst vor der ständig drohenden Verelendung lebt, teils diese bereits erleidet (Schröder und allen, in der Regel ebenfalls sehr weich gebetteten, Fans seiner „Arbeitsmarktreform“ sei dank). Letzteres gab es übrigens in der deutschen Geschichte schon einmal in eklatantem Ausmaß. Mit eklatanten Folgen.

25) mönchsgeier, Samstag, 15. August 2009, 01:42 Uhr

Also, ich finde den Beitrag einfach nur gut!
Was für die SPD ansonsten noch nötig ist:
Nicht nur personelle Wechsel, sondern eine Erneuerung:
inhaltlich, organisatorisch und personell.

Sonst kann die Partei gleich alles in einem Slogan zusammenfassen:
Weiter vorwärts zum Projekt 18!

26) marcpool, Dienstag, 18. August 2009, 19:16 Uhr

Völlig richtig – dies ist das Ende der Ära Schröder ! Denken wir doch kurz einmal noch weiter zurück – das Ende der Ära Kohl ! Wer hat uns denn in die hoechsten Verschuldungen , den sehr hohen Arbeitslosenzahlen hingeführt ? Hinterlassen hat es Kohl – und dann noch mit einem handfesten Skandal der Steuerhinterziehung-Spendenskandal. Schröder hat das angefasst, was die Bürger – ich erinner mich noch sehr gut – schon lange wussten. Einschnitte – Reformen – Änderungen . Das Schröder dies gegen das eigene Wählerpotential gemacht hat- machen musste – wird von Wirtschafts- und Politikinsider jeute als richtiger Schritt bewertet. Hinterher ! – Und auch die Ministerien die von SPD geführt wurden innerhalb der Grossen Koaltition, haben in der Sache wie auch in den Persönlichkeiten die sie führten überzeugt. Man stelle sich mal vor die Finanzkrise läge noch vor uns – wie wäre Herr Steinbrück in den Himmel gelobt worden – und erst Recht hätte sich Merkel feiern lassen – die letztendlich zu grossen Teilen von der Agenda 2010 gelebt hat. Immer nach dem Pofalla Motto das Copyright hält die CDU – Immer !!
Die grossen “ Volksparteien“ haben ausgedient- auch die CDU . Allein koennen sie es allemal nicht mehr ! Es liegt auch eine grosse Chance in diesen neuen Wählerstrukturen .

27) Peter Christian Nowak, Samstag, 28. November 2009, 15:32 Uhr

Ihr Kommentar *
Es geht nicht um Parteien, um Ämter und deren Patronage. Es geht nicht um Parteizugehörigkeit, nicht um Namen, nicht um Prestige: Hier steht das Wohl einer Nation in Frage.
Es geht um die wissenschaftlich-nachgewiesen RICHTIGE Wirtschafts- und Finanzpolitik, um die rechte Definition von Recht und Gerechtigkeit, um die Frage, wie man mit den Schwächsten der Gesellschaft umzugehen gedenkt, auch mit Wissenschaft und deren Innovationen, mit der so wichtigen Bildung und Chancengerechtigkeit, um Teilhabe an den Errungenschaften von Medizin und Technologie. Es geht um den rechten Umgang mit den Tieren, mit der Umwelt, es geht in allen Erfordernissen des Lebens um wirklich gelebten humanistischen Umgang mit allen Lebewesen, es geht um die Bewahrung der Schöpfung; ja, es geht auch um Verzicht im Leben zu Gunsten anderer und einer höheren Sache willen. Es geht um die Kontrolle der Gier, die auch unter „Hausarrest“ zu stellen, die ihre Gier nicht freiwillig zügeln wollen – insbesondere im Hinblick einer human gestalteten Finanzarchitektur.

Viele Punkte, die Münte, Steinmeier und Schröder im Namen der SPD mit Füßen getreten haben. Das bleibt auf Dauer nicht ohne Folgen! Die SPD ist nun dort angekommen, wo sie hin wollte.

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