Kommentare
29
Tagcloud
BILD CDU CDU/CSU Christian Wulff CSU Der Spiegel Die Linke FDP Grüne große Koalition Hartz IV Helmut Schmidt Kohl Linkspartei Merkel Philipp Rösler Rüttgers Schäuble Schröder Schwarz-Gelb Seehofer Sigmar Gabriel SPD Steinbrück Steinmeier Steuersenkungen Stoiber Wahlkampf Westerwelle zu Guttenberg
Sonntag, 30. August 2009, 21:19 Uhr

Auf die Grünen kommt es an

Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland sowie die Kommunalwahlen in NRW haben eine Gemeinsamkeit: die CDU wird kleiner, die Kleinen werden größer. Und die SPD ist im besten Fall noch eine mittelgroße Partei, manchmal gleichauf mit der FDP, manchmal weit hinter oder nur knapp vor der “Linken”. In Deutschland verfestigt sich für lange Zeit das Fünf-Parteien-System.

Die Parteien verhalten sich aber immer noch so, als habe sich im deutschen Parteiensystem nichts geändert. Die SPD will in Thüringen nicht den demokratisch erworbenen Führungsanspruch der Linkspartei akzeptieren, die SPD schließt auf Bundesebene Rot-Rot-Grün aus, die Grünen lehnen eine Jamaica-Koalition auf Bundesebene ab und die FDP die Ampel mit SPD und Grünen. Die Selbstblockade eines veränderten Parteiensystems durch nicht veränderungsbereite Parteien – das wird das eigentliche Problem der nächsten Jahre sein.

Damit drohen erneut große Koalitionen, ausgerechnet das Modell, das erst zur weiteren Stärkung der Kleinen geführt hat. Eine verfahrene Situation, in der der kleinsten Partei im kleinsten Bundesland plötzlich die Schlüsselrolle zukommt, die Blockade aufzubrechen. Die Grünen im Saarland haben die Chance (und auch die Erlaubnis der Wähler) für eine wirkliche Innovation – für eine Jamaica-Koalition mit CDU und FDP. Sie könnte auch für Berlin einen Ausweg aus dem Zwang zu immer neuen großen Koalitionen aufzeigen, wenn es für Schwarz-Gelb am 27. September nicht reichen sollte. Denn noch einmal vier Jahre Merkel/Steinmeier – das wäre schlimmer als 16 Jahre Kohl.

Dass sich Hubertus Heil in der “Berliner Runde” schon wieder an eine große Koalition heranrobbte (“Wenn´s nicht anders geht”), das sind die verzweifelten Zuckungen einer Partei, die keine realistische Option mehr hat, den Kanzler zu stellen. Darüber können auch die Jubelstürme im Willy-Brandt-Haus nicht hinwegtäuschen. Die SPD hat nur noch ein negatives Wahlziel, nämlich Schwarz-Gelb zu verhindern - das heißt, wieder große Koalition. Wie attraktiv große Koalitionen für SPD-Sympathisanten sind, das zeigt das bittere Ergebnis in Sachsen. Frank Walter Steinmeiers Titel Kanzlerkandidat ist eine Anmaßung – auch das ist eine Botschaft des Landtagswahlabends.

Und der Wahlabend zeigte: wo hart gekämpft wird, wo polarisiert wird, wo´s um etwas geht, da steigt die Wahlbeteiligung. Das beweisen das Saarland und Thüringen. Dann ist Demokratie wieder spannend. Das ist die Botschaft für die politische Chef-Anästhesistin Angela Merkel.

Lesen Sie dazu auch “Das eingeschläferte Land

Sie können Ihren eigenen Kommentar weiter unten abgeben.

29 Kommentare

1) Lars Offermann, Sonntag, 30. August 2009, 22:30 Uhr

Sie vergessen zu erwähnen, dass in zwei von drei Ländern Ministerpräsidenten der CDU abgewählt wurden. In Thüringen und im Saarland hat das sogenannte “bürgerliche” Lager keine Mehrheit gefunden. Anscheinend hat nicht nur die SPD das Ziel Schwarz-Gelb zu verhindern, sondern auch der Wähler kein ausreichendes Vertrauen in eine Koalition aus Union und FPD.
Das nun ausgerechnet den Grünen eine mögliche Pattsituation im Bund auflösen soll ist ein Treppenwitz der Geschichte und kann nicht Ihr Ernst sein.
Ich stimme Ihnen zu, wenn Sie sagen, dass die Parteien sich an die veränderte Situation anpassen müssen. Das aber eine Jamaikakoalition der einzige Ausweg ist, kann (darf) nicht sein. Viel mehr müssen alle möglichen Koalitionen ausgelotet und auf Zustimmung des Wählers überprüft werden. Dabei darf es keine Tabus geben.
Eins ist jedoch klar, eine Zweier-Koalition aus Union und FDP bzw. aus SPD und den Grünen wird in Zukunft immer unwahrscheinlicher.

2) Thomas Maier, Sonntag, 30. August 2009, 22:49 Uhr

wer an schwarz-grün glaubt, glaubt auch an rot-braun. oder wie wärs mit grün-braun? oder schwarz-links? politik ist kein farbtopf!

3) Georg, Sonntag, 30. August 2009, 23:28 Uhr

ich stimme Ihrem Plädoyer für mehr Flexibilität bei Koalitionspartnern voll zu – aber warum nur Richtung Jamaika? Wäre im Bund nicht Rot-Rot-Grün, das was auch inhaltlich die Mehrheit der Bevölkerung will?

Afghanistan-Abzug, Hartz4-Sätze anheben, Mindestlöhne – alles Dinge, die bei Umfragen in der Bevölkerung eine Mehrheit finden und die mit Rot-Rot-Grün umsetzbar wären.

4) kairos, Sonntag, 30. August 2009, 23:45 Uhr

MEIN GOTT, WALTER! – Genauer gesagt Frank-Walter – da errreichen die Sozialdemokraten bei Landtagswahlen in drei Bundesländern zwischen 10 (!!!!) und knapp 25%, und was macht der sogenannte Kanzlerkandidat? Er spricht (O-Ton) von “einem guten Tag für die SPD”. Wie weit verbiegen lassen will sich dieser Mann denn noch?

Erfrischend ehrlich präsentiert sich dagegen der Spitzenkandidat der Neo-Kommunisten in Thüringen, Bodo Ramelow: im Interview bei phoenix pöbelt er rum und hat nur die Silbe “ich ich ich” auf den Lippen – war der feine Herr nicht vielleicht doch mal Aufseher im Stasiknast?!? Kein Wunder also, dass die Grünen in weiser Vorausicht bereits vor dem Wahlabend eine Koalition unter Führung dieser Un-Person ausgeschlossen haben. Wobei wir beim eigentlichen Thema sind: wer die Grünen pauschal im linken Lager verortet und jetzt wieder von Rot-Rot-Grün träumt, der hält wahrscheinlich auch Stalin noch für einen Friedensengel…

5) christian, Montag, 31. August 2009, 00:57 Uhr

In Deutschland verfestigt sich für lange Zeit das Fünf-Parteien-System.

Und wie steht es Ihrer Meinung nach mit den “neuen Grünen”, der Piratenpartei? Sie sind doch auch ein bisschen Webmensch mittlerweile. Da sollte auffallen, dass etwas im Gange ist, was in den Abgesang auf die Volksparteien mit einstimmt. Aus Opposition im Netz kann auch Opposition im Parlament erwachsen – sagen wir mal so um 2013 herum.

6) Janissary, Montag, 31. August 2009, 08:56 Uhr

Diese Wahl hat uns auch gezeigt das sich die Bevölkerung von den Medien nicht “umpolen” lässt.
Seit Monnaten wird die Linke von den Medien Links liegen gelassen und die SPD heruntergeredet.
Die CDU bzw. Schwarz-Gelb wird hochgeschrieben und als der Heilsbringer für die Republik propagiert.Geholfen hats nicht. Und das ist gut so. Wird mal Zeit das mal die Medien und Journalisten diesmal kritisch über sich berichten.

7) shadaik, Montag, 31. August 2009, 10:26 Uhr

Ich sehe durchaus eine gewisse Flexibilität: Das die SPD Rot-Rot nunmehr nur noch auf Bundesebene ausschließt (und somit auhc im Westen nicht mehr auf Landesebene) ist ein großer Fortschritt für linke Mehrheiten, die bisher durch die Sandkastenvendetta der beiden Parteien zerschlagen wurden.
Jamaica indes wäre ein grüner Selbstmordversuch – die Grünen müssten dafür zuviele eigene Ideale aufgeben, um wählbar zu bleiben.

8) Wack, Montag, 31. August 2009, 10:28 Uhr

Ihr Kommentar *
Ach kairos, dass Sie jetzt sogar zu Versalien greifen müssen, ist schon bitter. Was Bodo Ramelow angeht, der war in 80ern Gewerkschaftssekretär in Hessen. Sieht so aus, als könnte das bürgerliche Lager, zu dem Sie sich ja offenbar zählen, einen linken Wahlsieger nicht akzeptieren. Schade, dass Sie in Ihrer Verzweiflung zu Denunziationsversuchen greifen, aber das konnte die Rechte in Deutschland schon immer besonders gut.

@christian: Zur Piratenpartei sage ich nur eins: Bodo Thiesen und der zartfühlende Umgang mit ihm. Unwählbar die Nerds. Internet ist kein Selbstzweck.

9) Sabine Zielke-Esser, Montag, 31. August 2009, 10:47 Uhr

Liebe alte Tante SPD,
verehrte grüne Naivlinge,

Guido wird Euch in den nächsten 4 Wochen grillen, jagen, das Menetekel rot-rot-grün an die Wand malen. Und Ihr wollt Euch immer nur verteidigen: “Nein, nein, Guido, im Bund machen wir das nicht!”

Ist der Ruf erst mal ruiniert, koaliert es sich ungeniert. Wer die Knallroten entzaubern will, muss sie in Regierungsverantwortung einbinden. Und kommt mir jetzt nicht mit der Außenwirkung! Ist das von Bedeutung, was selbsternannte Super-Demokraten wie Berlusconi, Sarkozy, Brown über den Untergang des Abendlandes schwadronieren werden?

10) Martin, Montag, 31. August 2009, 11:04 Uhr

Lieber Herr Spreng, nun aber mal halblang. Sie haben es doch nicht nötig, auf den Zug des Ronald P. aus dem Rheinland aufzuspringen und hier zu behaupten, Steinmeier habe keine Chance, Kanzler zu werden. Sind die Kreuze zur Bundestagswahl denn schon gemacht? Nein, niemand kennt den Wahlausgang in vier Wochen. Deshalb ist es anmaßend und übrigens bevormundend, jetzt schon jemandem seine Möglichkeiten nach der Wahl abzusprechen. Da hat gestern Herr Niebel von der FDP einen Bärendienst geleistet. Ausgerechnet die FDP, sie sonst immer behauptet, sie stehe nicht für die Bevormundung von Bürgern, spricht heute über Optionen nach einem Wahlergebnis, das noch nicht zustande gekommen ist. Ja, ja… Übrigens entscheidet sich auch erst am Wahlabend, ob Herr Westerwelle nach elf Jahren Opposition nicht doch die Kröte Steinmeier schluckt, wenn er nur dadurch ins Außenministerium gehievt werden kann.

11) Oliver Neukum, Montag, 31. August 2009, 11:12 Uhr

Mehr Flexibilität von den kleinen Parteien zu fordern bedeutet, dass man zur parlamentarischen Regierungsbildung zurückkehren will. Die Bürger und insbesondere auch die Wähler der kleinen Parteien wollen aber bei der Wahl den Kanzler selbst bestimmen. Um den Bürgern dieses Recht zu nehmen, müssten die kleinen Parteien ihre Existenz selbst gefährden.

12) marcpool, Montag, 31. August 2009, 12:21 Uhr

Vor einigen Jahren sagte Schröder ” Wir haben verstanden !” nach dem Wahltritt in die SPD Magengrube ! Kann Frau Dr. Merkel das heute auch sagen ? Die SPD leidet ja schon seit einigen Jahrzehnten durch 1. die Absplitterung zugunsten der Grünen ( damals waren das die EX Jusos ) – also talentierte junge politische Menschen. Seit zehn Jahren verfolgt nun die Linke das Ziel die Sozialdemokraten auseinander zu explodieren ! Wann wird dann am rechten Rand eine ” Explosionspartei” entstehen ? Denn die CDU ist ja heute den Sozialdemokratischen Themen auf den Leib gegangen. Eigentlich ja wenige Unterschiede zu erkennen , unter Merkels Leitung . Die einflussreichen Herren der CDU werden unruhig unter schaben unterm Tisch schon die Beine. Wenn denn die SPD eine mittelgrosse Partei ist, dann gibt es für den Menschen ja nur noch eine Kanzlerpartei . Die hat aber auch nur noch knapp 30 % . Das ist ja auch nicht mehr sehr viel- oder ? Sie kommt von 50 % und hat mindestens genauso gelitten. Darüber schweigt man aber immer . Die Landschaft hat sich verändert – und die sogenannte bürgerliche Mehrheit ( nochmals was ist das eigentlich ? ) gibt es ja wohl auch nicht . Man muss feststellen, das die CDU noch mehr Probleme hat Mehrheiten zu bilden, wenn sie nicht selbst stark genug ist ( siehe Sachsen ) . Und das die SPD in Thüringen und Sachsen nicht viel holen kann,war ja schon vorher bekannt. Die konservativen CDU Ex SED Mitglieder sind ja damals schnell unter das bundespolitische Dach geholt worden , und sitzen auch dort heute noch. Nicht als Gegener wie die LINKEN gegenüber der SPD, sondern als angepasste Wendehälse. Irgendwann kommt auch da die Abrechnung. Koalieren ist bestimmt nicht einfacher, dafür aber spannender geworden. Allles wäre wohl einfacher, wenn auch noch Herr Schlämmer dabei wäre – das würde dann wohl auch die CDU nochmals deutlicher treffen – dann haben wir wohl zwei mittelgrosse Parteien . Resultat es gibt eine mittelgrosse Koaltion. Wäre das so schlecht für dieses Land ?

13) Michael, Montag, 31. August 2009, 12:54 Uhr

@kairos:

“… Bodo Ramelow: im Interview bei phoenix pöbelt er rum und hat nur die Silbe “ich ich ich” auf den Lippen – war der feine Herr nicht vielleicht doch mal Aufseher im Stasiknast?!?”

Unwahrscheinlich, denn Ramelow stammt aus Westdeutschland und ist erst nach dem Mauerfall als Gewerkschaftsfunktionär nach Thüringen gekommen. Viel Spaß beim Neu-Sortieren Ihres Weltbilds.

14) kairos, Montag, 31. August 2009, 20:28 Uhr

Lieber Wack,
herzlichen Dank für Ihre Antwort – da Sie nun offensichtlich wissen was Versalien sind, wie siehts denn mit der guten, alten Metapher aus?!? Kann es sein, dass eine solche in meinem Kommentar versteck war? Außerdem wüsste ich gern, was ich denn nun bin: im bürgerlichen Lager und/oder rechts? Oder ist das für Sie etwa das gleiche?

Noch mehr interessiert mich allerdings, nach welcher Rechenmethode Sie in Thüringen einen “linken Wahlsieger” ermittelt haben: CDU: 31,2%, Linke: 27,4%…. ich wil ja nicht Adam Riese bemühen, aber 3,8% mehr sind nun mal 3,8% mehr….oder?!?

15) kairos, Montag, 31. August 2009, 20:45 Uhr

@Michael:
Sie schreiben “unwahrscheinlich” – für völlig ausgeschlossen halten Sie es also auch nicht? Ach, natürlich, SIe haben recht! Schließlich stammt Erich Honecker ja auch aus dem Saarland, weiter weg vom Osten geht ja kaum…. Ich stelle also fest: der gemeine Linke erweißt sich deutschlandweit als äußerst mobil, egal ob da grad ne Mauer im Weg steht oder nicht. Insofern stimmt mein Weltbild nun wieder -herzlichen Dank für den Hinweis!

16) julia seeliger, Montag, 31. August 2009, 21:23 Uhr

Frau Zielker-Esser

“Nein, nein, Guido, im Bund machen wir das nicht!”

Sie machen bei ihrer Analyse mindestens zwei Fehler. Diese sind mir spontan eingefallen:

1) haben Sie die Linkspartei vergessen, die gebetsmühlenartig wiederholt, dass sie auf Bundesebene ausschließlich Opposition machen will.
2) haben die Grünen eine Wahlaussage beschlossen, die explizit Rot-Grün-Rot mit einschließt.

17) Felix Binsack, Montag, 31. August 2009, 22:26 Uhr

>>Die SPD hat nur noch ein negatives Wahlziel, nämlich Schwarz-Gelb zu verhindern..

Sehr schön fand ich auch einen Kommentar “Die SPD hat keinen Grund zur Freude, allenfalls zur Schadenfreude”

18) JG, Dienstag, 01. September 2009, 06:40 Uhr

Was ich an Herrn Spreng so schätze: Er vermittelt nie den Eindruck, als würde er mit seinen Kommentaren lediglich einen nachgerade pathologischen Haß auf bestimmte Parteien oder ganze politische Richtungen befriedigen – und dabei eine radikale Beschränkung seiner Wahrnehmung und seines Denkens in Kauf nehmen. Im Gegensatz zu manch anderem hier.

19) Wack, Dienstag, 01. September 2009, 10:40 Uhr

Ihr Kommentar *
@kairos: Sie disqualifizieren sich durch Ihre Kommentare. Sie streuen hier Unwahrheiten und veralbern die User, die Sie darauf hinweisen. Offensichtlich fehlt es an Argumenten. Wahlsieger in Thüringen ist Bodo Ramelow und die Linke, weil sie gemeinsam mit der SPD über die Mehrheit im Landtag verfügt. In der Opposition haben sie gemeinsam gegen den Skirowdy agiert, das jetzige Verhalten der SPD ist ihrem wachsenden Realitätsverlust zuzuschreiben.

Bürgerlich und politisch rechts ist für mich ein und dasselbe, ja.

20) Paula, Dienstag, 01. September 2009, 13:16 Uhr

Was wirklich schön ist, der “geprügelte” Kurt Beck ist jetzt der einzige Ministerpräsident, der ohne Partner regieren kann.

Wenn die Grünen Jamaica machen wird dies Konsequenzen auf die Wählerschaft haben. Wechselwähler zwischen rot und grün, die es strategisch immer gab, werden dann genau hinsehen.

21) kairos, Dienstag, 01. September 2009, 23:30 Uhr

@wack:
Warum denn so agressiv? Oder haben Sie allgemein ein Problem damit, andere Meinungen zu akzeptieren?
Ein kleiner Tipp: Wenn Ihnen die Interpretation meiner Kommentare generell schwer fällt, schlagen Sie doch mal im Wörterbuch nach – Stichwort Ironie, Spott, Zynismus. Vielleicht hilft das ja weiter….

22) Oliver Neukum, Mittwoch, 02. September 2009, 09:38 Uhr

Dass Kurt Beck ein mittleres westliches Bundesland gut regiert, bestreitet niemand, aber das macht ihn nicht zu einem guten Parteivorsitzenden noch zu einem guten Kanzlerkandidaten.

23) Wack, Mittwoch, 02. September 2009, 10:32 Uhr

Ihr Kommentar *
@kairos: Leider haben Sie’s aus meiner Sicht nicht so mit der Ironie, in der Geschichte von Bodo Ramelow als Bautzener Wärter kann ich zumindest keine entdecken. Aber gut, von mir aus war’s ein blöder Witz.

Am stärksten sind Konservative immer dann, wenn Sie die Illusionen manch allzu naiven Linken zurechtrücken, zum Beispiel in Bezug auf Wahlen oder Parteien. Michael Spreng gelingt das hier und da, deshalb müssen Sie mich ertragen. Man kann sich da so herrlich dran reiben. Ironie ist meist nicht unbedingt die Stärke der Konservativen, jedenfalls ist das meine Erfahrung, Sie bestätigen das.

24) peter, Mittwoch, 02. September 2009, 14:29 Uhr

Sie sind mit Abstand der größte neoliberale Hetzer.

25) Wack, Mittwoch, 02. September 2009, 18:13 Uhr

Ihr Kommentar *
@peter: Ich? Oder Spreng? Weder noch, würde ich sagen.

26) Arnold Calvin, Samstag, 12. September 2009, 20:48 Uhr

Ihr Kommentar *
Dass Sie lediglich schwarz-gelb-grün für eine realistische Regierungskonsellation halten,
offenbart nicht nur Ihre subjektive, die Meinungsumfragen nur einseitig interpretierende, oder
auch sehr vorschnelle Festlegung noch völlig offener und ungeklärter Koalitionsfragen, nein,
es spiegelt auch Ihre pessimistische Einsstellung dem sozialdemokratischen Kandidaten
Frank-Walter Steinmeier gegenüber wider.
Welches Orakel soll Ihnen versichert haben, dass nur “Jamaica” und somit keine der vielen anderen
Varianten in dieser Wahl und auch den weiteren Bundes- und Landagswahlen die einzige Lösung sein kann?!
Dass aus Umragen keine Wahlen gewonnen werden, das ist doch spätestens seit der Wahl 2005
(mit zunächst 46 & 47%) und dann tatsäächlich nur 35,2% für die UNION mehr als klar!
Und dass sich partout nur die Grünen bewegen sollen, um Regierungsmehrheiten in Fünfparteiensystemen zu ermöglichen, ist höchst zweifelhaft argumentiert! Warum soll nach einem
unerwarteten “Wahldebakel” der FDP, dass der UNION das Wunschprojekt Schwarz-Gelb in letzter Sekunde nach “mehrmonatiger Umfragenmehrheit” dann doch noch versaut, nicht die FDP höchst selbst, (nach evtl. personeller Teilneubestzung) einen Schritt auf Rot-grün zugehen?

Letztlich ist alles möglich in der Politik!

27) Chris, Dienstag, 15. September 2009, 11:13 Uhr

Die Grünen. Jeder kennt ihren Namen. Doch was verbirgt sich hinter der wohlklingenden Verpackung?
Ein kurzer dramaturgischer Streifzug durch einen jüngeren Teil der deutschen politischen Landschaft.

Die Bewegung der Grünen:

http://www.youtube.com/watch?v=wH3cX4ySDt8&feature=channel_page

28) osabedor, Mittwoch, 16. September 2009, 09:33 Uhr

Ihr Kommentar *
@ chris
und jetzt?
autofahren tötet menschen!
diese aussage ist genauso richtig und ebenso unvollständig wie dieses dumme machwerk über die grünen auf you tube!
genauso könnte man von der fdp sagen, dass sie immernoch nicht die freie marktwirtschaft in d eingeführt haben obwohl sie auch schon etliche jahre regierungsverantwortung mitgetragen haben.
also ein vollkommen überflüssiger und tatsachen verdrehender kommentar zu einer partei die eine nicht zu vernachlässigende anzahl von bürgern dieses landes als unterstützer/wähler hat.
genau diese art der selektiven wahrnehmung/darstellung hat eine lange und unselige tradition innerhalb der deutschen rechten. (wobei die rot angemalten faschisten im osten deutschlands zwischen 1949 und 1990 diese form der wahrheitsverdrehung ebenso virtuos beherrschten!) traurig und beängstigend! zumal davon ausgegangen werden muss, dass es immer wieder menschen gibt die sich anhand solchen pseudoinformativen schwachsinns “ihre” meinug BILDen und diese dann auch noch verteidigen/wählen.
beängstigend!
ich schreibe dies übrigens nicht als anhänger/wähler der grünen, sondern in meiner eigenschaft als demokrat!

29) osabedor, Mittwoch, 16. September 2009, 10:14 Uhr

Ihr Kommentar *wenn sie sie sich entschliessen sollten meinen kommentar zu veröffentlichen wäre ich ihnen sehr verbunden, wenn sie im wort “meinung” in der fünftletzten zeile des textes das fehlende n einfügen würden. danke!

Wie ist Ihre Meinung?

Kommentar schreiben


Ihr Kommentar *


* Pflichtfelder


apparent media - iPhone Apps aus Berlin