Wie immer schätze ich Ihre Analyse sehr. Das heißt um die SPD zu retten, müsste man dieses Mal das Kreuzchen etwas grüner oder dunkelroter machen. Ja gegebenenfalls könnte man dieses Mal Frau Merkel sogar wählen, damit sie dann nach der Wahl für ihren Kuschelkurs auch zur Verantwortung gezogen werden könnte. Nur, wer kümmert sich dann in dieses Zeiten um den Luxus auch an die Arbeiterklientel zu denken? Die SPD tat das ja schon kaum – an die CDU und die FDP zu denken ist schon etwas abwegig.

Irgendwie sind sich erstaunlicherweise alle einig, dass die Große Koalition Mist war und ist, und dass diese weg müsse. Aber was ist denn die Alternative dazu? Realistisch betrachtet doch nur Schwarz-Gelb. Aber ehrlich gesagt, ich habe Angst davor, wenn ein Innenminister Schäuble nahezu ungehindert aufdrehen kann und mal richtig anfängt, das Grundgesetz zu “modernisieren” (Mehr Sicherheit!), und wenn die FDP ungehindert ihre marktwirtschaftlichen Ideen umsetzen kann. Der Preis scheint mir einfach viel zu hoch, um der SPD ihre dringend notwendige Erneuerungsphase in der Opposition zu ermöglichen. Da scheint eine erneute Große Koalition fast wie eine sichere Bank (wobei dieser Spruch ja heutzutage absolut keinen Wert mehr hat ).

Eine wirkliche “Strafe” für die große Koalition wäre eine Mehrheit für Linke/Grüne. Das wird nicht passieren. Ob es gut wäre oder nicht, sei mal dahingestellt, aber es wäre ein Hammer. Meinetwegen auch Jamaika. Absolut unmöglich, aber eine interessante Vorstellung.

Ich finde ja diese (Anti-)Koalitionsversprechen (“wir gehen garantiert nicht mit Partei A in Koalition!!!”) immer sehr lustig, weil ich gespannt auf den Moment warte, wo das Wahlergebnis und die Versprechen so sind, dass irgend jemand sein Wort brechen muss, weil es einfach keine andere mögliche Konstellation gibt. Das wäre echt mal lustig, wie man sich dann windet. Würde vermutlich auf Neuwahlen rauslaufen.

SPD?
Da war doch (noch) was?

Franz Müntefering, SPD
“Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!”
Quelle: SPD-Fraktionssitzung am 09.05.2006

Franz Müntefering, SPD
Ich bleibe dabei: Dass wir oft an Wahlkampfaussagen gemessen werden, ist nicht gerecht.
Quelle: Gegenüber der FAZ am 05.09.2006

Unwählbar diese [Schimpfwort ihrer Wahl einsetzen].

Ich wage mal einzuwenden, dass ein Innenminister Schäuble mit einem Koalitionspartner FDP an der Seite wesentlich mehr Widerstand erwarten darf als vom derzeitigen (und hoffentlich nicht auch künftigen) Koalitionspartner SPD.

Ich sehe die FDP in diesem Jahr als die Option, die (egal in welcher Konstellation) das Schlimmste verhindern wird.

Es war immer so, und es wird immer so bleiben. Regierung wird abgestraft ! Auch diesmal. CDU hat noch “Speck” , SPD leidet schon am “Hungerstreik” ( was man bei Steinmeier nichterkennt – aber bei Münte ) . Die Agenda 2010 wird bereits 2009 fertig , grosse Schröderfreude ! Frau Merkel will jetzt nicht mehr. Diesmal will sie unbedingt die FDP. Damit sie dann gemeinsam endlich an die Erbmilliarden rankommen kann. Es wäre auch sinnvoll endlich die sozialen Leistungen wieder mal zu betrachten… da gibts ja noch ne Menge die zu ändern wäre . Endlich die Krankenkassen weg. Die Privatversorgung muss her. Die FDP und CSU werden dabei zu den Kreativsten ? zu Guttenberg wird als die beste Lösung eine geplante Insolvenz des Landes vorschlagen . Die SPD liegt im Desaster, und wird nicht mehr wissen welche politische Richtung sie besetzen kann . Eine kleine , grosse Partei- zum Schaffott geleitet. Aber keinem sollte eigentlich daran gelegen sein. Eine wählbare “linke” Partei ist notwendig in diesem Land. Heute ist sie das nicht – heute ist sie nur Mitte, Helmut Schmidt hat mal gesagt …. nicht Fleich -nicht Fisch , einfach nur Klops! Aber das ist sie eben mit einem durchschlagenden Erfolg. Frau Merkel als Entscheiderin, das gefällt mir am Besten an diesem Beitrag !

gut gesprochen.

@Usul
Verfassung ändern geht nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit.

Und ich wähl übrigens grün.

Ja, das ist es. Neuanfang der SPD mit Sigmar Gabriel.

@amx, marcpool

Privatisierung des Gesundheitswesens und Abschaffung der Bundesagentur für Arbeit? Ein Putschistenunterstützer als Außenminister? Senkungen der Einkommenssteuer für Bessergestellte und den Geringverdiener und Hartz-IV-Empfänger die Zeche für die Bankenrettung zahlen lassen?

FDP – Nein Danke.

Diejenigen, die den Sozialstaat denunzieren und den Egoismus predigen, die scheinen sich ja mächtig unabhängig und frei zu fühlen. Doch können auch Sie irgendwann auf staatliche Leistungen angewiesen sein.

Sehr geehrter Herr Spreng, politisch stehen wir uns ganz und gar nicht nahe. Dennoch lese ich seit rund zwei Monaten regelmäßig ihr Blog. Fast immer ist die Lektüre originell, immer wieder ist sie erfrischend. Mehr noch: In den vergangenen Wochen musste ich Ihnen immer öfter zustimmen. So auch diesmal. Der Text fasst zusammen, was ich selbst in politischen Diskussionen seit Wochen sage – besser hätte ich es selbst nicht formulieren können. Gratuliere!

Das Beste wäre aber in der Tat das Purgatorium einer Wahlschlappe, damit der Partei ein Neuanfang ohne Steinmeier, Münte, Scholz, Kahrs und Konsorten gelingt. Der Preis wäre eine Legislatur lang Schwarz-Gelb. Politik macht nicht immer Spaß.

Am Ende wird das Wahlergebnis so knapp, dass die Überhangmandate entscheiden. Genau die, die es laut Verfassungsgericht so nicht geben dürfte. Dann wird es erst richtig nett.

Ich hatte mir schon 2005 vorgenommen, zum ersten Mal ganz bestimmt NICHT der SPD meine Erststimme zu geben und ließ mich von der allzu siegessicheren CDU dann letzten Endes doch eines Besseren belehren. Das wird mit Sicherheit diesmal nicht passieren, dafür sind mir meine Zähne zu schade.

Die CDU aktiv zu wählen kommt nicht in Frage. Was bietet denn der Stimmzettel für nette Alternativen, jetzt wo Frau Pauli samt Frau Loth oder die “Partei” nicht antreten dürfen? PBC? Yogiflieger? Vorschläge?

Ihr Kommentar *

Ihre Analyse ist richtig und ihre Vorschläge sind diskussionswürdig – hier mein Beitrag: http://profiprofil.wordpress.com/2009/09/02/rien-ne-va-plus-nichts-geht-mehr/

Ihr Kommentar *
Ich bin als langjähriger FDP-Wähler vielleicht befangen, aber auch aus Sicht der SPD wären vier Jahre Opposition wahrscheinlich nicht verkehrt. Das gäbe ihr die Möglichkeit, sich neu zu formieren und sich zu überlegen, was sie eigentlich will. Auch wenn ich hoffe, dass es für schwarz-gelb reicht, bete ich darum, dass die alte Tante wieder auf die Beine kommt. Es wäre fatal, wenn eine Partei wie die PDS ihren Platz einnimmt.

@Marc:
Ich stimme Ihnen prinzipiell zu, allerdings ist es fraglich, ob es überhaupt zu einer echten Reinkarnation der Sozialdemokratie kommen kann. Letztendlich sind neben der akuten schwachen Performance des Führungspersonals die massiven gesellschaftlichen und politischen Veränderungen für deren Talfahrt verantwortlich.

Meine Prognose: Mittelfristig wird sich die Union bei 30% + x und die SPD bei 20% + x einpendeln; so wie es die jüngsten Wahlergebnisse bereits andeuten. Auch die ein oder andere Jamaica-Koalition ist dann viel wahrscheinlicher, als es manche momentan wahr haben wollen.

@linus einfach mal die piratenpartei. ahoi.

Ihre Gedanken sind durchaus folgerichtig, nur die SPD wäre nicht die SPD, würde sie ihnen tatsächlich folgen:
Es kommen schwere Zeiten auf uns zu und in solche Zeiten stellt sich immer die Frage, auf welchen Schultern die Lasten zu verteilen sind. Ein ANSTÄNDIGER Politiker (und solche gibt es tatsächlich immer noch in fast jeder Partei) wird gerade in solchen Zeiten mehr auf das Wohl des ihm anvertrauten Volkes achten als auf seine Wiederwahl.
Ich unterstelle niemandem, das er vor hat unsere Nation böse kichernd an die Wand zu fahren. Und ich unterstelle wenigen, das sie ihre Politik allein vom Gedanken an die Wiederwahl leiten lassen. Das Personen wie unsere Bundeskanzlerin dabei lieber andere Parteimitglieder oder am liebsten parteifremde Minister für’s grobe vorschickt, tut dabei wenig zur Sache..
Wenn man manche politischen Kommentatoren liest kommt man schnell zu der Auffassung, das unsere Politik schief ginge. Ich versichere allen : Sie tut es nicht! Und sie hat seit Bestehen der BRD immer funktioniert.
Beispiele für wirklich verfehlte Politik gibt es in der 3. Welt genug und es müsste wirklich viel passieren damit wir hier ähnliche Verhältnisse hätten.
Also : Die BRD wird nicht (ich Wiederhole : “NICHT”) den Bach runter gehen, egal welches Farbenspiel die zukünftige Regierungskoalition aufweisen wird.
W.

@sebastian

nuja. ich will hier nicht diskutieren, was (und wer) mich alles an der piratenpartei stört, aber: was wollen die mit meiner erststimme?

@amx Was ich überhaupt nicht verstehe: wie ist es möglich, dass in Zeiten, in denen eine zu liberale Wirtschaftspolitik eine weltweite Katastrophe hervorgerufen hat, Leute allen Ernstes die FDP für eine Option halten? Überhaupt auch nur im Traum erwägen, für die Partei zu stimmen? Eine Partei, der jahrelang der Deregulierung gar nicht genug sein konnte? Die am liebsten immer noch mehr Freiraum ermöglicht hätte? Ich verstehe keinen einzigen FDP-Wähler, heutzutage.

Ihr Kommentar *@martin
Ohne jetzt zu sehr vom Thema abzulenken: Es war keine liberale Wirtschaftspolitik, die zur Krise geführt hat. Warum? Nun, wohl jeder wird bestätigen, dass der Anfang aus den USA kommt, mit einer Blase am Immobilienmarkt und dem generellen Konsum auf Pump, der eben wiederum durch die Immo-Blase finanziert wurde. Was ist daran liberal? Die Gesetze, die das Jonglieren mit Krediten möglich machten? Wieso nicht die Kredite selbst? Was war denn der Hintergrund für die Kredite an Leute, die es sich nicht leisten konnten, für Dinge, die es nicht wert waren (auch mit der Abwrackprämie haben sich vielfach die falschen Leute verschuldet – für ein AUTO!). Man könnte also eher sagen, die Krise ist anstelle durch eine Angebotspolitik durch eine staatlich induzierte Nachfragepolitik ausgelöst worden-. Wo ist hier der Liberalismus?
Zum Zweiten: Warum soll man Sozialisten wählen, die eine viel größere Krise ausgelöst haben und in diversen mittel- und südamerikanischen Länder immer noch auslösen? Ich verstehe keinen einzigen Sozialisten-Wähler, und nicht nur heutzutage.
Zum Thema des Blogs: Der kleinere Partner der Großen Koalition verliert immer. Das zuerst. Nur ein wesentlich kleinerer Partner kann sich auf Kosten des Großen profilieren und sagen: “Ohne uns wäre es noch viel schlimmer gekommen.” Wenn man sich dann noch die Versagerministerien raussucht – und damit meine ich diejenigen, die nur Ärger und/oder wenig Glamour erzeugen, dann darf man sich nicht wundern. Erst recht nicht, wenn man zwar talentierte Handwerker als Minister einsetzt (W-Zeul z.B., in Abstrichen U.Schmidt, sicher auch FW-Steinmeier), die dann aber als Politiker selbst versagen.
Ich habe manchmal das Gefühl, selbst für Bundespolitiker ist der Begriff Politiker inzwischen ein Schimpfwort. Lieber reden sie sich mit Sachkompetenz heraus – nur, dafür kann man sich Experten mieten (gell, Herr zu Guttenberg?).
Langer Rede kurzer Sinn: Wenn man schon niemanden hat, der als Politiker geeignet ist (Taktik, Strategie, Charisma, Vision etc.) und nur auf Handwerker setzt, der darf sich keine Totalausfälle (Tiefensee) leisten. Woher aber bei der SPD (und auch anderen) diese Leute herkommen sollen, ist mehr als fraglich.

@Martin
Ich stimme Ihnen zu, dass die Wahlergebnisse der FDP paradox erscheinen,
sehe aber durchaus zwei logische Erklärungen: 1. Will ein Unions-Wähler die
aktuelle Regierungskoalition abstrafen, so sucht er sich die der Union am nähesten
stehende, etablierte, nicht-Regierungs-Partei heraus – das wäre wohl die FDP.
2., und hier muss ich etwas bildhafter werden: Wenn ein Klempner einen Fehler
macht, und es kommt seinetwegen zu einem Rohrbruch, so reißt man nicht
etwa das Haus ab, sondern ruft … den Klempner. Zähneknirschend, aber
vertrauend auf seine ihm zugesprochene Kompetenz, den Schaden zu richten.
Freilich, vielleicht interpretiere ich hier zuviel hinein in die Wahlentscheidungen
der Einzelnen? Eine Sehnsucht, das bisherige System zu reparieren, zu
rekonstruieren, statt es zu ersetzen, weil es sich doch bislang so gut drin lebte?

So tragisch sehe ich das nicht.

Wenn schwarz / gelb nicht gewinnt, hat die SPD zum Beispiel die Möglichkeit zu sagen: “Wir wählen Angela Merkel nur zur Kanzlerin, wenn es einen flächendeckenden Mindestlohn gibt und die solidarische Gesundheitsvorsorge bleibt. Alles andere ist Verhandlungssache.

Dann kann Frau Merkel dem zustimmen oder sie kann es lassen. Die SPD will ihre Ziele durchbringen- Angela Merkel will weiter Kanzlerin sein. So schlecht ist die Ausgangslage da gar nicht.

Wie sollte man sonst je zu einem flächendeckenden Mindestlohn kommen?

@m.g.t.
Sie bringen es auf den Punkt: das sozialistische Experiment, so oft es auch durchgeführt wurde, ist weltweit jedesmal im Desaster geendet. Leider scheinen die Genossen von heute in diesem Punkt an pathologischer Amnesie zu leiden – aber war da nicht mal kürzlich irgenwas mit einer sogenannten Demokratischen Republik im Osten dieses Landes….?!?

Was das Stichwort Deregulierung und Finanzkrise angeht, möchte ich dezent darauf hinweisen, dass die Deregulierung in Deutschland unter der rot-grünen Koalition mit Kanzler Schröder und Kanzleramtsminister Steinmeier stattgefunden hat. Jetzt so zu tun, als habe damals Guido Westerwelle mit abgesägter Schrotflinte hinter Steinmeier gestanden und die Herrschaften gezwungen, ist ja geradezu absurd.

Um eines klarzustellen: Ich bin kein FDP-Parteigänger und bislang auch nicht Wähler.

Aber ich möchte auf keinen Fall nach der Wahl mein Ypsilanti-Erwachen haben, indem meine SPD-Stimme plötzlich in irgendwelchen Duldungskonstellationen mit Oskas Ex-Stasi-Truppe verbraten wird.

Deshalb meine Einschätzung, die Rolle der FDP sei es, das Schlimmste zu verhindern.

1. Sie hat bei Fragen zum Thema Rechtstaatlichkeit ein weitaus schärferes Profil als (leider) die SPD, die in vielen Dingen ähnlich obrigkeitsstaatlich gestrickt ist wie die CDU (zum Beispiel Internet-Seitensperren statt tatsächlicher Bekämpfung der Kinderpornographie).

2. Sie erspart uns möglicherweise das Dilemma einer zweiten Großen Koalition am Stück. Wie hieß es vor vier Jahren? Große Koalition nur als Übergangslösung, um die größten Brocken aus dem Weg zu räumen. Wollen wir tatsächlich vier weitere Jahre Politik auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner?

3. Und jetzt einmal einen ziemlich unwahrscheinlichen Fall konstruiert: Eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP (die das aber politisch eher nicht überleben würde) hätte für mich erheblich mehr Charme als eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken.

ja, ist echt bitter zu sehen, welche Niederlage die SPD die letzten Jahre hinnehmen muss… und das Schlimmste kommt noch am 27. September. Dass SPD Neufindung nur durch neue Gesichter gelingen kann, sehe ich genau so. ich frage mich nur, ob SPD der Versuchung widerstehrt, statt mit LInken zu regieren, in die Opposition zu gehen..was hatte mal Münte gesagt:” an Wahlkampfaussagen gemessen werden, ist nicht gerecht”, was würde sie hindern ihre Meinung über eventuelle Regierung mit der Linke doch zu ändern.

hier was zum schmunzeln http://bebo.clipgenerator-beta.com/?page=playing_profile&userid=none&clipid=263a22150344ab9f2b53b99956b5197e

@linus
zu 03.09.; 05.48 h / (es sind hoffentlich nicht schmerzen, die Sie so früh aus dem bette treiben!)

bewundernswerter frühaufsteher,
wer fragt, verdient eine antwort (Brecht) / hier ist der versuch einer solchen:

(1) auf jeden fall zur wahl gehen – das feld nicht den andern überlassen! //

(2) auf keinen fall den rechten oder linken rand wählen / sprich NPD o.dgl. und “Die Linke” /
(begründung dazu später) / und auch nicht die kleinen splitterer / warum also die, da Ihre bzw. meine stimme ja nichts ausrichten würde //

(3) und natürlich auch nicht die FDP / es waren vorwiegend FDPler, die – weil dem kapital in enger weise verbunden – die krise verschuldeten / und die von freiheit sprechen – aber nur die freiheit der “besserverdienenden” meinen / auch wenn aus dem politkasper Westerwelle inzwischen ein überlegen erscheinender taktierer geworden ist //

(4) es bieten sich an die grünen / immer noch am wenigsten verfilzt / immer noch ein bißchen weniger verkalkt als die andern / da Sie offensichtlich ein politisch denkender und gut informierter mensch sind, erkennen Sie das sicher / die wären in gewisser weise also empfehlenswert / vor allem auch wegen der konsequenten ablehnung der kernenergie – der größten gefahr für unsere erde und die zukunft der menschheit / aber grün ist eben nicht jedem sympathisch //

(5) was bleibet aber, stiften die dichter – sagt Hölderlin / nun, ich bin keiner (zumindest kein prominenter) – aber rechnen kann ich auch / es bleiben nur noch CDU und SPD / im augenblick scheint das so wie die wahl zwischen teufel und belzebub / und wenn man schwarz partout nicht kann – vielleicht sollte man dann doch rot …? / vielleicht sollte man ihnen gerade jetzt eine chance geben? /
also etwas humor mit philosophischem hintergrund: “ich weiß es nicht – du weißt es nicht – wir alle wissens nicht – und darum bleibt als einzges nur – zu machen dies gedicht” //

ich bin so frei, meine entwicklung zu offenbaren / vor einigen wochen wollte ich gar nicht zur wahl gehen – aus “verzweifelter unentschlossenheit” / nun erlebe ich dieses ungerechte, hämische kesseltreiben der medien gegen die SPD / mein leben lang war ich immer für den (die) schwächeren / also weiß ich plötzlich, was ich will: der SPD eine chance geben – trotz mancher bedenken //

schuldig bin ich Ihnen noch eine begründung / für die NPD etc. erübrigt sich die wohl / meine ablehnung für “Die Linke” ist sehr genau durchdacht / wir sollten uns bei der partei, die sich jetzt “Die Linke” nennt, keinen illusionen hingeben / diese linkspartei ist völlig antidemokratisch / sie gibt sich demokratisch – würde aber unsere freiheiten und bürgerrechte ganz schnell abschaffen, wenn sie es könnte / auch die freiheit der medien, die jetzt die linke so hofieren, ginge verloren / “Die Linke” gibt sich auch pazifistisch / sie ist aber durchaus für kriege gegen faschistische bzw. fschistoide staaten bzw. deren unterstützung / die sogenannten antifaschisten nennen das dann einen “gerechten” krieg / so hat z. bsp. die DDR immens waffen hergestellt und ausgeführt in andere länder //
völkerfreundschaft, demokratie und pazifismus sind einige der pseudo-parolen, mit denen die linkspartei hausieren geht / die demokratische assimilation besteht nur in ihrem namen / darum wird auch immer wieder mit recht auf ihre herkunft hingeweisen / schon mit dem namen PDS wollte man uns täuschen / aber der KPD-SED-kern ist nach wie vor in den reihen der “LINKEN” und steckt hinter allen absichten //

darum bin ich mir auch sicher, daß es im bund keine SPD-koalition mit der “Linken” geben wird / zuviel überläufer und verräter der sozialdemokratie sind in deren reihen / die SED eines Gysi war es, die in der DDR die sozialdemokraten verfolgte und ermordete / und sowohl Gysi wie Lafontaine haben beide ein verantwortungsvolles amt in der regierung nach kurzer zeit “hingeworfen” / warum wohl? / entweder waren sie dem nicht gewachsen oder sie wollten sich um die verantwortung drücken / naja – kann man solchen leuten seine stimme geben? //

noch kurz etwas persönliches / ich schreibe aus langer lebenserfahrung / bin einundachtzig / habe beide deutsche diktaturen, die braune und die rote, kennengelernt / habe mich immer mit politik befassen müssen / entscheidungen kommen also nicht “aus dem bauch” / ich mußte sie immer verantworten können //

in diesem sinne wünsche ich auch Ihnen eine glückliche entscheidung /
mfg

Die Windmaschine Gabriel als Zukunft der SPD ?
Das meinen Sie doch nicht ernst, als ehemaliger links Wähler trieb mich Gabriel in die Arme von Wulff.

Dieser Pseudo-Soze hat Autos für den kleinen Mann (die bis 3000 €) vernichten lassen. Ökologisch und sozial einfach unerträglich.