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Mittwoch, 25. November 2009, 16:53 Uhr

SPD – alles oder nichts

SPD unter 20 Prozent – wen wundert`s? Nur Tagträumer konnten erwarten, dass der SPD-Parteitag und die Wahl Sigmar Gabriels eine Trendwende bringen. Die SPD hat elf Jahre gebraucht, um die Hälfte ihrer Wähler zu verlieren, warum sollten enttäuschte Wähler nur wegen einer guten Rede des neuen Vorsitzenden innerhalb weniger Wochen zurückkommen? Und dass die Wähler dem Ex-Luftikus Gabriel mit einem gesunden Misstrauen gegenüberstehen, ist auch völlig normal. 

Auf dem Parteitag blieben die meisten Fragen unbeantwortet: Wie hält es die SPD konkret mit der Rente mit 67? Was soll an der Agenda 2010 geändert werden? Wie stellt sie sich künftig zum Afghanistan-Krieg? Wie hält sie es mit der “Linken”? Stattdessen war eine zerrissene und zerknirschte Partei zu beobachten, die zwar kritisch die Vergangenheit diskutierte, sich aber (noch?) nicht traute, die konkreten Konsequenzen daraus zu ziehen. Auch das neue Führungstrio aus einem, freundlich gesagt, Pragmatiker (Gabriel), einem Agenda-Architekten (Steinmeier) und einer Linken (Nahles) gibt keinen Aufschluss über den künftigen Kurs der SPD.

Die neue Forsa-Umfrage illustriert nur eines: die SPD steht vor einem langen steinigen Weg, bevor sie wieder Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen kann. 15 Jahre Opposition hatte ihr Herbert Wehner beim vorletzten Regierungsverlust prognostiziert, es wurden 16. Diesmal geht es nicht um die Jahre, diesmal geht es um alles oder nichts. Im Fünf-Parteien-System kann die SPD, wenn Schwarz-Gelb so weiter macht, schon in vier oder acht Jahren wieder an die Regierung kommen oder aber als regierungsfähige und gestaltende Kraft ganz verschwinden.

Lesen Sie dazu auch meinen Beitrag “Ein neuer Gabriel?

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23 Kommentare

1) Myself, Mittwoch, 25. November 2009, 17:51 Uhr

Das Trio Gabriel, Nahles, Steinmeier reicht schon, um die SPD zurzeit zu skizzieren: Orientierungslos. Ein Häppchen Feminismus und linke Ideologie, ein Häppchen Realo und dann noch ein populistischer Schwätzer.

Welchen Archetyp von Wähler soll dieser dreifache Widerspruch berühren?

2) W.B., Mittwoch, 25. November 2009, 19:27 Uhr

Nahles als “Parteilinke” … wer hat eigentlich dieses Gerücht in die Welt gesetzt …?

3) dissenter, Mittwoch, 25. November 2009, 20:08 Uhr

Forsa – haben die nicht vor ein paar Monaten mal behauptet, sie könnten die politische Stimmung für oder gegen die SPD taggenau messen? Und beklagen wir Bürger uns nicht regelmäßig darüber, dass der politische Betrieb unter dem Druck der Umfragen immer kurzatmiger wird?

4) Erika, Mittwoch, 25. November 2009, 20:59 Uhr

Aber Herr Spreng,

Heute gab es 3 neue Umfragen:

Allensbach CDU – 35,5 % SPD – 23 %
Emnid CDu – 34,0 % SPD – 23 %
Forsa CDU – 37,0 % SPD – 19 %

Es enttäuscht mich wirklich sehr, dass Sie sich an der billigen Stimmungsmache von Forsa beteiligen und die anderen Umfrageergebnisse noch nicht einmal erwähnen. Wie erklären Sie eigentlich die steigenden Umfragewerte bei Forsa für die CDU? Mit dem Vorhaben die MwSt- Sätze für die Übernachtung aber nicht für das Frühstück zu senken? oder mit der Diskussion, ob das Betreuungsgeld in bar oder per Gutschein gezahlt werden soll?

Viele Grüße

Erika

Erika

5) Nora, Mittwoch, 25. November 2009, 22:07 Uhr

Herbert Wehner ist ein gutes Stichwort, so jemanden bräuchte die SPD mal wieder. Ein politischen Strategen, der auch mal langfristig Denken kann. Lafontaine hat die Troika um Schröder, Müntefering und Steinmeier rausgeekelt, da konnts aber Alphatier Schröder noch kaschieren. Wie viel die beiden letzt genannten auf die Reihe bekommen, hat der drastische Absturz in der letzten Legislaturperiode eindrucksvoll gezeigt. Fragt sich nur, ob sie nochma die Kurve kriegen oder weiterhin im politischen Nebel rumstochern.

6) Kaasbrödli, Mittwoch, 25. November 2009, 22:32 Uhr

Ehrlich gesagt ist es schön, dass die ehemaligen Volksparteien kleiner werden. Vielleicht wird es dann ENDLICH mal möglich wieder zur Programmpolitik zu kommen, anstelle von medialer Personenpolitik à la Merkel et Schröder. Denn egal ob rot, rosa, gelb, grün oder auch der liberale Flügel der schwarzen Seite: Alle wissen, dass bestimmte Reformen wie beispielsweise die Einheitsschule längst überfallig sind, aber keiner traut sich gemeinsam was zu bewegen. Dieser links-rechts-mitte Quatsch geht mir gehörig auf die Nerven. Kann man anstelle der kleinen Unterschiede nicht mal die vielen Gemeinsamkeiten betonen und GEMEINSAM etwas für das Land tun?

7) Remington, Mittwoch, 25. November 2009, 23:04 Uhr

Sicher hätten sie Chancen, der Acker wird gerade bereitet. Das verlängerte Kurzarbeitergeld federt die Arbeitslosigkeitswelle gerade noch ab, Opel nebelt noch eine Weile, aber nicht bis zum nächsten Sommerloch und 2011 wird der europäische Binnenmarkt für Dienstleistungen freigegeben. Was, wenn es nicht gelingt, einen Mindestlohn durchzusetzen (welchen ver.di mit seiner siebenkommafünf nur blockiert), den Billiglohnsektor endgültig in die Knie gehen lassen wird.

Aber wer wird denn ernsthaft politisch arbeiten wollen. Es ist doch einfacher, für ein paar Oppositionsjahre das Blaue vom Himmel runterzulügen, bis einem wieder genug Wähler glauben. Und das Spielchen geht von vorne los.

Langweilig.

8) Duke Bosvelt, Mittwoch, 25. November 2009, 23:36 Uhr

Nahles hat sich nach anfänglicher, vorsichtiger Agendakritik dem Kurs der Schröderianer unterworfen und war im Widerspruch zur Mediendarstellung die Einpeitscherin der Parteilinken. Wann immer der linke Flügel aufbegehrte, war es Nahles, die einstimmig mit den Parteioberen Geschlossenheit (d.h. Vermeidung innerparteilicher Diskussion) eingefordert hat.
Prominente Linke in der SPD sind: Hermann Scheer, Ottmar Schreiner, Rudolf Dreßler, Franziska Drohsel. Nahles ist eine wetterwendige Machtpolitikerin, die Mini-Merkel der SPD. Nahles hat früh genug erkannt, was innerhalb der Partei und in den Medien mit agendakritischen Gestalten geschieht.

Für einen grundlegenden Neuanfang hätte es eine inhaltliche und personelle Abrechnung mit weiten Teilen der SchröderSPD geben müssen, jenen Beschlüssen, die per Bastabeschluss und ohne innerparteiliche Mehrheiten realpolitisch durchgedrückt worden sind. Es hätte eines differenzierten Umgangs mit der Agenda2010 bedurft, die im umwelt-, bildungs- und familienpolitischen Bereich vorzeigbare Erfolge bewirkt, auf dem Arbeitsmarkt hingegen versagt hat. Beschäftigung durch Niedriglöhne und Abbau von Arbeitnehmerrechten zu erreichen, dazu braucht es kein wirtschaftspolitisches Geschick und schon gar keine SPD. Ohne eine glaubwürdige Verteidigung ihres Markenkerns wird diese Partei zurecht nicht überleben.

In diesem Zusammenhang meine Empfehlung der Rede von Hermann Scheer auf dem Dresdener Parteitag: hier wird das Problem der blockierten innerparteilichen Willensbildung, die Verwechslung von Medienmeinung und Parteibasismeinung, der Unterschied zwischen politischer und soziologischer Mitte und der Privatisierungsprozess der Partei SPD rhetorisch brillant skizziert. Wesentlich pointierter und intellektuell weitreichender als die Gabriel-Rede.

http://www.youtube.com/watch?v=iM0TA9tnUIs

9) Myself, Mittwoch, 25. November 2009, 23:54 Uhr

Die Dame hat das SPD Forum “Demokratische Linke” (mit-)gegründet und war jahrelang dort Vorsitzende!?

10) Niemens, Donnerstag, 26. November 2009, 00:51 Uhr

Herr Spreng, Sie schrieben vom “Ex-Luftikus Gabriel”? Ich würde den Terminus “Ex” durchaus (noch?) klammern. Nach seinen Auftritten im Wahlkampf bzgl. “Asse” (was war denn nun mit der Asche der verstrahlten Arbeiter?) und seiner Parteitagsrede scheint mir noch kein Anzeichen einer neu gefundenen persönlichen Redlichkeit vorhanden zu sein.

Gleichwohl scheint mir Herr Gabriel bei einer auch ihm zugestandenen Entwicklung der einzig ervolgsversprechende Herausforderer seitens der SPD zu sein – was für ein unglaubliches Nachwuchsproblem diese Partei doch hat!

Seine Chancen werden m.E. schon davon abhängien, wie er insbesondere parteiintern die nächsten Schlappen bei den Landtagswahlen einzuordnen vermag (NRW mit der unsäglichen Frau Kraft – unglaublch dass man dort gegen Herrn Rütgers nichts Profunderes aufbieten kann – und insbesondere RP mit Herrn Beck).

11) nur mal so, Donnerstag, 26. November 2009, 02:08 Uhr

also die partei kann sich ja nicht selbst abschaffen. wenn man fordert, dass personaltechnisch ein reiner schnitt gemacht werden müsse, dann müsste ja auch die ganze spd gehen.
im moment hätte dieser gedanken vielleicht etwas für sich – denn als soziales gegengewicht zu den träumereien von schwatzgelb haben sich jetzt selbst die linken auserkoren – aber auf ein gehöriges mass zurückgestutzt würde ich ungern auf sie verzichten.

12) dissenter, Donnerstag, 26. November 2009, 08:11 Uhr

“Nahles hat sich nach anfänglicher, vorsichtiger Agendakritik dem Kurs der Schröderianer unterworfen und war im Widerspruch zur Mediendarstellung die Einpeitscherin der Parteilinken. Wann immer der linke Flügel aufbegehrte, war es Nahles, die einstimmig mit den Parteioberen Geschlossenheit (d.h. Vermeidung innerparteilicher Diskussion) eingefordert hat. … Nahles hat früh genug erkannt, was innerhalb der Partei und in den Medien mit agendakritischen Gestalten geschieht.”

Völlig richtig. Genau das ist/war gemeint, wenn Leute wie Müntefering über ihre Untergebenen sagten: “Die kann Partei.”

13) JG, Donnerstag, 26. November 2009, 08:33 Uhr

Forsa-Umfragen, das wissen doch auch Sie, verehrter Herr Spreng, sind mit äußerster Vorsicht zu genießen, noch besser: nicht ganz ernstzunehmen. Was Sie hinsichtlich des jüngsten SPD-Parteitags schreiben, ist aber völlig richtig. Für weniger interessierte Beobachter – “Normalbürger” – hat die Veranstaltung eigentlich nichts gebracht als die mittlerweile wenig aufregende Nachricht, daß die SPD wieder mal einen neuen Vorsitzenden hat. Na gut, und der SPD fällt JETZT gelegentlich ein, was sie die letzten elf Jahre zwar nicht (oder falsch) gemacht hat, aber (richtig) machen würde, wenn sie mal wieder machen dürfte. Mit einem jener Herren, die die “Agenda 2010″ ausgeheckt haben, als Fraktionsführer. Sehr glaubwürdig.

Für mich als jemanden, der früher oft die SPD gewählt hat, gibt es bis jetzt nicht den geringsten Grund, auch nur darüber nachzudenken, ob ich dieser Partei mal wieder meine Stimme geben sollte.

14) PeterM, Donnerstag, 26. November 2009, 11:00 Uhr

Ich muss mich auch sehr über Sie, Herrn Spreng, wundern. Aufgrund EINER EINZIGEN Umfrage, die auch noch mehreren anderen aktuellen Erhebungen widerspricht, machen Sie hier ein Fass auf?

15) Duke Bosvelt, Donnerstag, 26. November 2009, 11:29 Uhr

Ich vermute eher, die Forsa-Anfrage war für den Autor ein Aufhänger, einen Beitrag zum Zustand einer weiterhin widersprüchliche Signale sendenden SPD zu verfassen, was ein Hauptgrund für ihre Profillosigkeit und den damit verbundenen – und längst nicht aufgehaltenen – Wählerschwund ist.

Zu Forsa selbst muss man nicht viel sagen. Die Gewichtungsmethoden mögen von denen anderer Institute abweichen, dennoch setzt sich dieses Institut medial auffallend aggressiv in Szene. Die 18% der FDP nach der Hesselwahl und die 20% der SPD sowie die 15% der Linken Mitte’08 sind da exemplarische Beispiele.

16) Erster Karl, Donnerstag, 26. November 2009, 12:54 Uhr

Ihr Kommentar *
Als ehemaliger SPD Wähler, habe ich zwar nun mein Betätigungsfeld bei den Linken gefunden und mir könnte eigentlich die SPD egal sein. Trotzdem verstehe ich in Ihren Blog nicht, dass Sie nur auf Forsa hinweisen. Absicht?
25.11.2009
Allensbach: SPD 23% Emnid: SPD 23% Forsa: 19%
CDU35,5% 34% 37%

Und die von Ihnen vor der Wahl hochgelobte FDP wird in Zukunft auch nur noch von den letzten Wahlergebnis. träumen .

17) LudwigS, Donnerstag, 26. November 2009, 14:07 Uhr

@Dissenter

Díe Vermeidung parteipoliitischer Diskussionen ist nicht nur bei der SPD verbreitet, sondern auch bei der CDU. Pofalla und Merkel haben es doch genauso gemacht.

Übrigens ist der Herr Pofalla mit dieser Strategie in der vergangenen Woche in seinem Wahlkreis ziemlich heftig gegen den Ofen gelaufen.

18) m.spreng, Donnerstag, 26. November 2009, 14:26 Uhr

@Erster Karl

Für meinen Kommentar waren die 19 Prozent nur der Aufhänger. Ob es ist jetzt 19, 20 oder 23 sind, ist für meine Aussage unerheblich. Über die FDP und ihre Zukunftsprognose habe ich mich in meinem Beitrag “Die Demontage der FDP” geäußert.

19) Erika, Donnerstag, 26. November 2009, 20:10 Uhr

Sehr geehrter Herr Spreng,

wenn die 19 % von Forsa nur der Aufhänger waren, dann nehmen Sie doch einfach mal emnid.
Am 14.10.2009 hatte die SPD in der Umfrage 20 %. Seither ist die SPD in den Umfragen bis zum 25.11.2009 auf 23 % gestiegen. Also zumindest bei emnid gibt es ein paar Tagträumer. Sicher hat die SPD noch einen langen und steinigen Weg vor sich aber man sollte sie auch nicht schlechter machen als sie ist.

Viele Grüße

Erika

20) PeterM, Freitag, 27. November 2009, 10:27 Uhr

Die heute veröffentlichte FGWahlen-Umfrage ist das Sahnehäubchen auf der Phalanx der aktuellen Sonntagsfragen, die allesamt der FORSA-Erhebung widersprechen, die ja Herr Sprengs Aufhänger ist. So ist nämlich die politische Stimmung erheblich gekippt: CDU -5, SPD +7. Meiner bescheidenen Meinung nach ist somit nicht nur der Aufhänger ihres Beitrags, Herr Spreng, widerlegt, sondern auch Ihre Hauptthese. Denn das behauptete fortgesetzte Misstrauen kann ja wohl kaum diesen Stimmungsumschwung erklären.
http://www.wahlrecht.de/umfragen/politbarometer/stimmung.htm

21) W. Jaschke, Freitag, 27. November 2009, 11:41 Uhr

Was ist los mit Ihnen Herr Spreng?
Das die SPD einen schweren Weg vor sich hat, bestreitet kaum einer. Das der Umgang der SPD mit ihren Stammwählern nur mit einer extrem hypothetischen Freigabe aller landwirschaftlichen Erzeugerpreise unter Mitwirkung der CDU vergleichbar wäre … geschenkt!
Aber warum müssen SIE der gebeutelten SPD auch noch ein paar armselige 3-4%chen absprechen?
Entdecken Sie gerade ihre orientalische Seite?
Jetzt irgendwie besorgt
W.

22) JTB, Samstag, 28. November 2009, 08:22 Uhr

Im ZDF-Politbarometer hat die SPD steile 27% erreicht. Das Bild ist also keineswegs eindeutig und für Demoskopen mutmaßlich schwer zu erfassen. Abschreiben sollte man die SPD jedenfalls noch nicht. Die kommt wieder. Einfach, weil sie noch gebraucht wird.
15 Jahre Opposition? Vielleicht geht’s auch schneller. Die Zeiten sind heute schnelllebiger (neudeutsch: volatiler) geworden. Genau wie die Wähler.
Nicht vergessen: Die Regierung Kohl wäre 1990 abgewählt worden – gerettet durch die Wiedervereinigung.

23) John Dean, Dienstag, 08. Dezember 2009, 16:46 Uhr

Es ist nicht so, dass mich mein folgender Kommentar stolz macht. Aber Forsa-Umfragen betrachte ich mit einer gewissen Distanz, das Projekt einer möglichen Wiederbelebung der SPD ebenfalls. Distanz bedeutet aber normalerweise auch: So schnell (in wenigen Wochen) kann sich bei diesem Projekt noch keine Wirkung entfalten. Viele kritische (durchaus nicht nur linke) SPD-Mitglieder fragen sich zum Beispiel, ob Gabriel seinem anfänglichen Kurs treu bleibt. Wenn das der Fall ist, wenn sich die neue SPD-Spitze auch bei (Teilen der) Bevölkerung Vertrauen erarbeitet hat, kann es ein Stück weit aufwärts gehen. Aber das braucht Zeit, denn Gabriel ist trotz seiner Talente kein Politiker, dessen Ernennung dank seiner überragenden Strahlkraft einen sofortigen Ruck verursacht.

Genauer gesagt: Einen solchen Politiker sehe ich der ganzen bundesrepublikanischen Politszene nicht. Aber wenn mich mein Eindruck nicht trügt, demontiert sich Schwarzgelb im Moment, eifrig und dabei verblüffend erfolgreich.

Wenn das noch zwei Monate lang so weiter geht, wird das öffentliche Ansehen von Gabriel anwachsen, wie auch der Wähleranteil der SPD. Im Moment sehe ich die SPD bei eher 25 Prozent – und weniger bei dem Wert von Forsa. Aber wie auch immer: Die SPD hat noch einen langen Weg zu gehen.

(und ich hoffe imständig darauf, dass es ein Weg ohne Nahles & Drohsel wird – dabei bin ich eigentlich nicht einmal per se gegen SPD-Linke – aber mit diesen Vertretern einer SPD-Linken sind keine Mehrheiten zu gewinnen)

Die SPD hat im Grunde genommen drei Probleme: Erstens eine illussorische SPD-Linke mit schwachem Personal, zweitens eine programmatisch hohle SPD-Rechte, die der eigenen Partei schadet, und drittens einen ausgeprägten Karrieristen/Technokraten-Flügel, der recht verlogen als “modern” angemalt wurde, mit dem sie zurecht viele Wähler verscheucht.

Wie gesagt: Der Weg ist noch lang.

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