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SPD – alles oder nichts

SPD unter 20 Prozent – wen wundert`s? Nur Tagträumer konnten erwarten, dass der SPD-Parteitag und die Wahl Sigmar Gabriels eine Trendwende bringen. Die SPD hat elf Jahre gebraucht, um die Hälfte ihrer Wähler zu verlieren, warum sollten enttäuschte Wähler nur wegen einer guten Rede des neuen Vorsitzenden innerhalb weniger Wochen zurückkommen? Und dass die Wähler dem Ex-Luftikus Gabriel mit einem gesunden Misstrauen gegenüberstehen, ist auch völlig normal. 

Auf dem Parteitag blieben die meisten Fragen unbeantwortet: Wie hält es die SPD konkret mit der Rente mit 67? Was soll an der Agenda 2010 geändert werden? Wie stellt sie sich künftig zum Afghanistan-Krieg? Wie hält sie es mit der „Linken“? Stattdessen war eine zerrissene und zerknirschte Partei zu beobachten, die zwar kritisch die Vergangenheit diskutierte, sich aber (noch?) nicht traute, die konkreten Konsequenzen daraus zu ziehen. Auch das neue Führungstrio aus einem, freundlich gesagt, Pragmatiker (Gabriel), einem Agenda-Architekten (Steinmeier) und einer Linken (Nahles) gibt keinen Aufschluss über den künftigen Kurs der SPD.

Die neue Forsa-Umfrage illustriert nur eines: die SPD steht vor einem langen steinigen Weg, bevor sie wieder Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen kann. 15 Jahre Opposition hatte ihr Herbert Wehner beim vorletzten Regierungsverlust prognostiziert, es wurden 16. Diesmal geht es nicht um die Jahre, diesmal geht es um alles oder nichts. Im Fünf-Parteien-System kann die SPD, wenn Schwarz-Gelb so weiter macht, schon in vier oder acht Jahren wieder an die Regierung kommen oder aber als regierungsfähige und gestaltende Kraft ganz verschwinden.

Lesen Sie dazu auch meinen Beitrag „Ein neuer Gabriel? [1]