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Donnerstag, 26. November 2009, 15:58 Uhr

Guttenbergs Befreiungsschlag

Der Baron macht sich einen schlanken Fuß. Oder, wie man in der Finanzpolitik sagen würde: er befreit sich von einer Erblast. Die Erblast heißt Franz Josef Jung und dessen Informationspolitik. Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat offenbar keine Lust, für die Fehler seines Vorgängers haftbar gemacht zu werden und aus Parteiräson einen Fehlstart im neuen Amt hinzulegen. Nur so ist erklärbar, dass die brisanten Enthüllungen über das Bombardement der Tankwagen in Kundus in die BILD-Zeitung gelangen konnten. Dafür gibt es nur wenige Quellen und eine heißt zu Guttenberg (oder wen er auch immer damit beauftragt hat). Das ist zwar nicht nett vom neuen Verteidigungsminister, aber verständlich. Den Afghanistan-Krieg zu verteidigen, ist auch ohne die Erblast schon schwer genug.

Jung hatte als Verteidigungsminister in seiner ersten Reaktion alle Opfer des Bombardements zu Taliban-Terroristen erklärt und auch später die Frage nach den zivilen Opfern immer wieder heruntergespielt. Das war falsch, wie wir heute wissen und wie Jung möglicherweise damals schon wusste. Es war im besten Fall voreilig und unprofessionell, im schlechtesten bewusste Irreführung der Öffentlichkeit. Beides macht ihn als Minister untragbar. Er hatte weder sein Ministerium noch sich selbst im Griff. Freunde hat er – auch in der CDU – ohnehin wenig und sein Förderer Roland Koch ist gerade in einen anderen, für ihn offenbar wichtigeren Krieg verstrickt – den gegen Nikolaus Brender.

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18 Kommentare

1) PeterM, Donnerstag, 26. November 2009, 16:20 Uhr

Meiner Meinung nach ist es mit einem Rücktritt Jungs auch nicht getan. Der Befehlshaber vor Ort scheint sich schuldig gemacht zu haben, da es überhaupt keine “unmittelbare Gefahr” gab. Denn die Laster bewegten sich von den deutschen Soldaten weg:
http://www.spiegel.de/images/image-15087-galleryV9-ttcc.jpg

Und das Gutheissen dieser tödlichen Fehlentscheidung durch Guttenberg beschädigt auch ihn. Nun ja, ich persönlich hoffe nun auf neue Ermittlungen gegen die damals Verantwortlichen.

2) Oliver Neukum, Donnerstag, 26. November 2009, 17:11 Uhr

Ich würde mich gar nicht wundern, wenn man den Verantwortlichen im Felde, kurz vor der Wahl deutsche Verluste auf jeden Fall zu vermeiden, gesagt hatte.

Was die Quelle der Information betrifft, so stellt sich die Frage, ob er das Risiko, dass es später rauskommt, eingehen könnte. Ich denke nicht. Und, um es klar zu sagen, eine Bundesregierung mit Herrn Jung als Mitglied ist sehr wahrscheinlich nicht besser als eine ohne ihn.

3) Gerhard A. Pfeffer, Donnerstag, 26. November 2009, 17:26 Uhr

Ein Minister, der öffentlich und im Parlament lügt (= wissentlich die Unwahrheit sagt) ist in einer Demokratie untragbar. Seieters und Leber haben früher mal für Mißstände in ihrem Ministeriumsbereich die Verantwortung übernommenn und sind zurückgetreten, obwohl sie im Gegenteil zu Jung nicht selbst gefehlt haben.
Und wenn Bundeskanzlerin Merkel ihn nicht entlässt, handelt sie auch nicht besser, als seinerzeit Kohl bei Wörner (wegen Kießling). Jung taugt intelektuell evtl. als Hofschranze des Brender-Vernichters Koch – oder als Verwalter seiner Weinberge. Es ist nicht nur peinlich, es widert einen an. Wieviel Nichtwähler wollen diese sog. führenden Mittelklasse-Politiker noch produzieren. Kein Wunder, dass immer mehr (nicht nur junge Menschen) diese Un-Demokratie ankotzt….

4) PeterM, Donnerstag, 26. November 2009, 18:55 Uhr

Bemerkenswert, dass auch Herr Gysi in der Bundestagsdebatte Guttenbergs Umweg über die BILD-Zeitung anprangert.

5) tsetse, Donnerstag, 26. November 2009, 19:17 Uhr

wo ist denn die grenze zu einem kriegsverbrechen zu ziehen, wenn wie in diesem fall richtlinien, wie z.b. direkter feindkontakt als bedingung für ein zu befehlendes bombardement, offenbar nicht befolgt wurden!
wie kann dieser kommandeur noch in verantwortung sein? ich bin sprachlos!

6) M.M., Donnerstag, 26. November 2009, 19:26 Uhr

Ihr Kommentar *
Ich denke Herr Jung hätte einfach mal kurzfristig zum Unglücksort hinfliegen sollen, statt sich “alle”
Informationen per Telefon geben zu lassen. Soviel Passivität ist mir ein Rätsel.
Dass Zivilisten im Krieg umkommen koennen, ist eine Tatsache und kann nie ganz ausgeschlossen werden.
Aber wenigstens wurden im 2. Weltkrieg die Zivilisten durch Flieger vorher gewarnt.
Hier dagegen gab es einen “eiskalten” Beschuss. Ich hatte diesem christlichen Politiker mehr zugetraut, als diese Vorgehensweise zu so einem gravierenden Vorgang.

7) Robert Guder, Donnerstag, 26. November 2009, 19:53 Uhr

Ich finde es ehrlich gesagt etwas kurzsichtig, Jung wegen dessen Verhalten in Bezug auf den Beschuss der Tanklastzüge so stark zu kritisieren. Er mag Fehler gemacht haben. Aber, er hat gegen eine Vor-Verurteilung des Kommandanten (ob er wegen irgendwas schuldig ist oder nicht, ist ein anderes Ding) angekämpft, bevor ein abschließender Bericht eine Verurteilung wirklich gerechtfertigt hätte. Medien und Opposition sind sofort nach Bekanntwerden des Vorfalls wie die Geier auf Jung und die Soldaten losgegangen, ohne dass weitere Umstände bekannt waren. Ich habe nichts gegen Kritik, wenn diese gut begründet ist. In diesem Falle war sie es NOCH nicht, da keiner wirklich Klarheit über ALLE Umstände besitzen konnte. Und nun stellt ihr euch hin und beschuldigt Jung, weil er versucht hat UNSERE Soldaten erst einmal aus der Schußlinie zu nehmen? Das halte ich für sehr unmoralisch. Klar müssen Fakten bekannt gegeben werden. Aber unter diesen Umständen empfinde ich das Verhalten Jungs (Ich halte weder von ihm noch von seiner Partei viel, eigentlich überhaupt nix, trotzdem) vollkommen angemessen.

Die Kommentare, die hier so gegen den Befehl des Oberst polemisieren, vergessen, dass der Angriff mitten in der Nacht statt fand, an einem Platz der nicht in der Nähe einer Ortschaft liegt, und dass dort zusätzlich Diebesgut UND feindliche Krieger vorhanden waren. Wo bitte sollen hier Unschuldige herkommen …

8) Hanoi, Donnerstag, 26. November 2009, 23:05 Uhr

Vielen Dank für die immer wieder extrem erhellenden Einblicke in die Wichtigkeit von informellen Strukturen und Personagen. Das lernt man als Politologe ja leider nicht mehr, da steht nur das System, die großen Institutionen u.ä. auf dem Lehrplan.

9) JG, Freitag, 27. November 2009, 09:12 Uhr

Entweder hat Jung gelogen oder er nimmt sein Amt und die damit verbundenen Pflichten offenkundig nicht besonders wichtig, wenn er mal eben Berichte zu einem Vorgang dieses Kalibers nicht liest. So oder so ist ein Rücktritt unvermeidlich – was dann wohl den Fehlstart dieser Regierung perfekt machen dürfte.

Leider vermag ich mich nach allen Erfahrungen der letzten Jahre nicht der Hoffnung hinzugeben, irgendeine andere, von welchen Parteien auch immer gebildete Bundesregierung würde nicht so dilettantisch bis kopflos herumwurschteln – und zwar nicht erst seit einigen Wochen, sondern schon seit schätzungsweise anderthalb Jahrzehnten, in immer schlimmerem Maße. Verbunden mit eskalierenden Problemen (Kann bspw. jemand erklären, wie der Staat jemals wieder von seinem Schuldenberg herunterkommen will, es sei denn durch einen Währungsschnitt?), dem Wegbrechen der Mittelschicht, einer wachsenden Zahl von Bürgern, die sich offenbar angewidert bis verbittert und resigniert von der Politik, wenn nicht gleich diesem Staat abwenden, kann einem schon ein bißchen bang werden, wohin Deutschland steuert. Oder vielmehr eiert.

10) Oliver Neukum, Freitag, 27. November 2009, 09:48 Uhr

“Aber, er hat gegen eine Vor-Verurteilung des Kommandanten (ob er wegen irgendwas schuldig ist oder nicht, ist ein anderes Ding) angekämpft, bevor ein abschließender Bericht eine Verurteilung wirklich gerechtfertigt hätte.”

Dann hätte er sagen können, dass er keine endgültige Klarheit hat, was da passiert war. Er hätte sagen können, dass der Vorfall noch untersucht wird. Oder irgend etwas in dieser Richtung. Oder noch nichtssagender, dass er hinter den Soldaten im Felde, die unter Druck schnelle Entscheidungen treffen müssen, steht.
Nur durfte er nicht nicht behaupten, dass gewisse Berichte nicht vorliegen, wenn sie vorliegen.

Allerdings, wäre ihm so am Wohle der Soldaten gelegen gewesen, dann hätte er erst mal der Öffentlichkeit und der Staatsanwaltschaft mitteilen sollen, dass da Krieg herrscht und Soldaten die Anweisung, im Zweifel zu schießen, haben. Und das schon vor Jahren.

11) ingo, Freitag, 27. November 2009, 09:56 Uhr

@ Gerhard A. Pfeffer

insbasondere zu ihrem Kommentar bzgl. der lügen möchte ich noch einmal die namen schäuble und von der leyen erwähnen. beide gelogen, beide somit untragbar. bitte die beiden zu herrn jung in den sack stecken.

12) PeterM, Freitag, 27. November 2009, 10:40 Uhr

Es war ein sehr interessanter Tag gestern im BT. Nicht nur die endlich mal öffentlich diskutierte Hilfe der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung für den von UN und EU etc kritisierten Putsch in Honduras liess die schwarz-gelbe Koalition schlecht aussehen.
Auch das sich in die Länge ziehende Drama um Minister Jungs Fehler im Umgang mit dem Tod von ungezählten unschuldigen afghanischen Zivilisten und sein Festhalten an seiner Position, seine Uneinsichtigkeit, Guttenbergs (un-)durchsichtiges Spiel und die offensichtliche politische und strafrechtliche Fehlbewertung des Luftschlages haben der Opposition richtig Schwung und Auftrieb gegeben und die Regierung in eine für sie extrem unangenehme Defensive gedrängt. Je länger sich das Drama um BM Jung und Oberst Klein hinzieht, desto mehr Oberwasser werden die Oppositionsparteien bekommen. Mir scheint, die Situation könnte für Merkels Mannschaft noch viel unschöner werden. So viel Elan und Lust an der politischen Attacke habe ich in letzter Zeit selten gesehen, z.B. Gysi und Trittin liefen zur Höchstform auf. Schwere Zeiten für Schwarz-Gelb.

13) W. Jaschke, Freitag, 27. November 2009, 11:55 Uhr

Vielleicht sind meine Gedanken dazu VÖLLIG abwegig — aber es könnte ja immerhin unter Umständen sein, das Herr Gutenberg sich grundsätzlich und primär darum bemüht seinen jeweiligen Job auf anständige Art und Weise zu machen. Seit der Opelkrise erweckt er bei mir diesen Eindruck; und jung und frisch genug dafür ist er auf jedem Fall.

14) Robert Guder, Freitag, 27. November 2009, 12:40 Uhr

“Dann hätte er sagen können, dass er keine endgültige Klarheit hat, was da passiert war. Er hätte …”

Hätte hätte hätte. Ich habe nie gesagt er hat die Aufgabe klever gelöst. Auf der einen Seite wird sich darüber beschwert, dass die Politiker nichtssagende Aussagen tätigen, auf der anderen Seite wird das nun gefordert? Auf der einen Seite wird den Politikern Lug und Trug nachgesagt, auf der anderen Seite will man belogen werden? (Siehe Steuersenkungslügen der CDU/FDP (wobei die FDP nur vorm großen Partner umgefallen ist))

Trotzdem bleibt das Fazit. Er hat bewusst oder unbewusst seine Soldaten erst einmal in Schutz genommen. Dass er das besser hätte machen können, meinetwegen. Aber dann wären die nächsten Kritiker aus ihren Schlupflöchern gekommen und aus lauer Luft einen Sturm entfacht.

Ich sag ja, es kommt nicht mehr darauf an, wer recht hat oder nicht. In diesem Medien- und Selbsgerechtigkeitsfeld in Deutschland ist eine sachliche Diskussion kaum noch möglich, da viele die Wahrheit einfach nicht ertragen können. Es kommt weit mehr darauf an, wie laut geschrien werden kann, und wieviel Presse man hinter sich schachern kann. Von sachlichen Diskussionen sind (vor allem) Politiker weit entfernt. Die Medienlandschaft bedient sich diesem politischen Krieg und macht zum größten Teil fleissig mit.

15) Oliver Neukum, Freitag, 27. November 2009, 14:31 Uhr

“Er hat bewusst oder unbewusst seine Soldaten erst einmal in Schutz genommen”

Das stimmt. Aber es reicht nicht.

“dass die Politiker nichtssagende Aussagen tätigen, auf der anderen Seite wird das nun gefordert”

Die Sache hätte auf jeden Fall Ärger bedeutet. Da bekommt man Ärger besser für etwas, dass sich lohnt, und hält sich auch an die Spielregeln. Wirklich klare Worte wären gewesen:

Ich habe unbestätigte Berichte, dass wir Zivilisten getötet haben. Das kann im Krieg passieren. Wir haben das in Kauf genommen und werden es in Kauf nehmen.

16) armer Moldavier, Freitag, 27. November 2009, 20:01 Uhr

@ Gerhard A. Pfeffer

Zitat:

“Ein Minister, der öffentlich und im Parlament lügt (= wissentlich die Unwahrheit sagt) ist in einer Demokratie untragbar.”

Zitatende.

Bitte nennen Sie mir spontan 13 Politiker die grunderhlich sind und und ***TROTZDEM*** Karriere machten.

Den Namen Koch (Hessen) zu nennen ist nicht gestattet, der hat heute das “unabhängige” ZDF in seine Gewalt bringen lassen. Aber er ist sicher ein Ehrenmann. Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort…

Wenn es nicht so traurig wäre.

17) Dings, Samstag, 28. November 2009, 07:38 Uhr

Vielleicht ist mein Gedankenansatz ja absurd- weisen Sie mich dann bitte darauf hin.

Aber in der Woche des Vorfalls wurden in Afghanistan und sogar Pakistan konzertiert Tankfahrzeuge attackiert, entführt o.Ä., das war sogar für mich als einfacher Internet-Mediennutzer nachvollziehbar.

Daß man dieser Strategie eines wie auch immer gearteten Gegners (Taliban) etwas entgegensetzen muß, steht wohl für Politiker jeglicher Couleur außer Frage (Die Bundeswehr kommt auf politischen Beschluß zurück, aber sie stirbt nicht vor Ort aus, das wollen wahrscheinlich sogar die Linken nicht…).
Daher war es sinnvoll, das Diebesgut zu zerstören, bevor es endgültig entwendet wird. Traurig genug, daß man es sich wegen feindlicher Übermacht nicht auf dem Landweg zurückbeschaffen kann!! Und wenn man bei einem Großangriff auf die Lebensader Treibstoff passiv bleibt, gefährdet man sich selbst noch viel mehr – welcher Verteidigungsminister hat dazu das Recht?

Aufgrund der Luftangriffsausführung, hochtechnisiert zum Selbstschutz, waren eventuell rundum Anwesende eben auch gefährdet, da der Einschlag ohne große Vorwarnung erfolgt. Aber wenn den verehrten Ortsansässigen nicht der Gedanke kommt, daß eine Armee sauer werden kann, wenn man ihr was wegnimmt und entführt, sind sie dann nicht ein bißchen mitschuldig? Die diversen Minenfelder, die den ansässigen Kindern die Beine wegsprengen, führen nicht im geringsten dazu, daß mal einer über so einen Taliban den Kopf schütteln würde. Das macht dann auch keinen heiß, daß dort täglich von der Bundeswehr das Los der Zivilbevölkerung verbessert werden soll.

Aber wenn einer umkommt, ohje. Dann dreht sich hier das Karussell der Lächerlichkeit. Wenn vorher ein Hubschrauber hingeflogen wäre und hätte gerufen, Achtung liebe Benzinpiraten, wir bomben gleich, bitte nehmen Sie Abstand! – und der Hubschrauber wäre abgeschossen worden – das wäre für mich der größere Skandal.
Niemand kann sicher sagen, daß es sich nicht sogar um eine perfide “Falle” handelte, als die Entführer die LKWs dort möglicherweise absichtlich zurückließen.

Das ändert natürlich wenig an Jungs glorreichem Auftritt. Den Bericht seiner Feldjäger nicht zu lesen, dafür herzerweichende Reden zu halten… Aber die anderen Minister machen das ja auch so ähnlich – mir bleibt die Empörung leider weg…

18) kairos, Samstag, 12. Dezember 2009, 14:14 Uhr

@Dings:
Werter Dings, ich kann Sie bruhigen: Ihr Gedankenansatz ist nicht absurd, vielmehr treffen Sie m.M. nach genau den Nagel auf den Kopf! Diese ganze Diskussion über Jung & von Guttenberg ist doch wohl zweitrangig, was in diesem Fall leider mal wieder mit Hochgenuß zelebriert wird ist die typisch deutsche Lust an der Selbstzerfleischung. Anstatt die Taliban oder Al Kaida anzuprangern, die in schöner Regelmäßigkeit ganze Marktplätze und Einkaufstraßen in Schutt und Asche legen und die dabei mit voller Absicht auschließlich Zivilisten(!!!) verletzen, verstümmeln und auf grausamste Art töten wollen, wird von weiten Teilen der Öffentlichkeit lieber auf die eigenen Leute geschossen. So wird in der ARD einfach mal ein “Großteil der Getöteten” zu “zivilen Opfern” erklärt. Wie aber bitte soll man das jemals genau feststellen können, wo es doch genau der Taktik der Taliban entspricht, durch das Tragen von Zivilkleidung unkenntlich zu bleiben und dadurch praktisch alle “Zivilisten” im Umfeld als Geiseln zu nehmen?

Es gibt weitere Details, die leider in der breiten Berichterstattung kaum Beachtung fanden: So liegt die Stelle an der das Bombardement stattfand (eine Sandbank in der Mitte eines Flusses) mehrere Kilometer vom nächsten Dorf entfernt und der Angriff erfolgte Mitten in der Nacht. Da stellt sich schon die Frage, ob auf den unbeleuchteten Sandpisten von Afghanistan nachts wirklich soviele Personen “zufällig” unterwegs sind… Weiterhin kann man den Berichten der Militärs entnehmen, dass die Flugzeuge vor dem Angriff mehrere Minuten über den Tanklastern “für jedermann hörbar” kreisten – sorry, aber wer in so einer Situation nicht das Weite sucht, muss sich nicht wundern wenn er dann auch angegriffen wird.

Daher halte ich es auch für pervers, wenn jetzt auf dem Klagewege eine Entschädigung für nahezu alle der Getöteten angestrebt wird (nach der Lesart der Anwälte waren unter diesen nur fünf Taliban, absolut lächerlich). Ketzerisch gefragt: hat einer der Einwohner von Dresden 1945 mal Winston Churchill verklagt? Oder “Bombergeneral” Harris? Die Deutschen incl. der Bundeswehr müssen sich wirklich nicht wundern, wenn sie in Afghanistan und auf der internationalen Ebene nicht für voll genommen werden.

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