Sonntag, 10. Januar 2010, 08:57 Uhr

Das Problem Merkel

Das Problem mit Angela Merkel ist, dass sie so ist wie sie ist. Das war nicht immer ein Problem. Im Gegenteil: So kann man erfolgreich eine große Koalition führen und kann, wenn auch mit Blessuren und Glück, als Bundeskanzlerin wiedergewählt werden. Aber jetzt ist es ein Problem. Und zwar eines, das jeden Tag größer wird.

Es ist eine Beschönigung, von einem Fehlstart der neuen Regierung zu sprechen. Der Wagen rumpelt, weil die Fahrerin im falschen Gang fährt. Sie hat immer noch die Automatik auf große Koalition eingestellt. Erst mal schauen, was die anderen machen, ruhig die Bahn ziehen, auf Ausfälle derjenigen setzen, die zu forsch und zu schnell fahren. Das Feld von hinten aufrollen. Und dann den zweiten Fahrer auswechseln und hoffen, dass der Neue so viele Punkte einfährt, dass es zum Sieg für das neuformierte Team reicht. So hat das 2009 gerade so geklappt.

Aber jetzt funktioniert das nicht mehr. Das ging mit Steinmeier. Der ließ das mit sich machen. Aber jetzt hat es die übervorsichtige, misstrauische Angela Merkel mit zwei angstbesetzten Männern zu tun: Guido Westerwelle und Horst Seehofer. Der eine ist traumatisiert vom Spaßwahlkampf von 2002, vom chronischen Umfallersyndrom der FDP und hat Angst, in seiner  neuen Rolle zu versagen. Und der andere balanciert am Abgrund. Das macht die beiden so gefährlich. Der eine hat nur ein Thema, Steuersenkungen, und der andere hat gar keines. Deshalb probiert er so viele aus. Das macht die beiden noch gefährlicher.

Und dazwischen die Kanzlerin, die immer noch auf den Modus der großen Koalition eingestellt ist. Die schweigt, aussitzt und hofft, so über die Runden zu kommen. Die Wähler haben aber Schwarz-Gelb nicht gewählt, damit Frau Merkel irgendwie über die Runden kommt, sondern damit sich etwas ändert. An der Politik, am Politikstil. Deshalb sind sie jetzt auch so enttäuscht. Sie wandern nur noch nicht ab, weil sie nicht wissen, wohin. Die Wähler haben gedacht, da hätte sich ein Dreamteam gefunden. Stattdessen murksen die drei Parteien vor sich hin: zwei fahren gegeneinander, versuchen sich von der Strecke zu drängen, und die Teamchefin hat den Boxenfunk ausgeschaltet.

Schwarz-Gelb hat aber ein doppeltes Führungsproblem. So ist das, wenn Politiker, die nicht führen wollen (oder können), eine Doppelfunktion haben. Merkel ist nicht nur als Chefin der Koalition ein Ausfall, sondern auch als Chefin der CDU. Die nominell stärkste Partei der schwarz-gelben Koalition gibt es nicht mehr, sie existiert nur noch auf dem Papier. Sie verschwindet hinter und unter der Kanzlerin. Sie hat keine Stimme mehr. Wenn die Kanzlerin schweigt, verstummt auch die CDU.

Die CDU ist nach einem ideenlosen Wahlkampf ideenlos in die Koalitionsverhandlungen gegangen und hat den kleineren Partnern erlaubt, skrupellos ihre Klientelpolitik durchzusetzen, die einen für die Apotheker, die anderen für die Hoteliers. Und die beiden haben Merkel auch den Unsinn mit den Steuersenkungen eingebrockt. Sie selbst hält nichts davon, aber sie macht ohne Begeisterung mit, denn andernfalls müsste sie führen, selber Ziele setzen und durch bessere Ideen überzeugen. Und Mut zum politischen Risiko haben.

Das ist das Problem mit Frau Merkel. Und das macht sie auf Dauer zum Problem.

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24 Kommentare

1) Ronald Kaufmann, Sonntag, 10. Januar 2010, 09:53 Uhr

Das ist jedoch genau die politische Führung, die die derzeitige politische Denkweise der „deutschen Masse“ wiederspiegelt. Wäre es anders, wären mehr Menschen auf der Straße um zu protestieren.

Traurig, aber wahr…

MfG Ronald Kaufmann

2) Sabine Zielke-Esser, Sonntag, 10. Januar 2010, 10:09 Uhr

Brillante Analyse. Good bye, Angie. Aber wer kommt danach?

Nebenbei: Ich erinnere mich, dass Sie „mit Bauchschmerzen“ FDP wählten. Seitdem lassen Sie kein gutes Haar mehr an der Auserwählten. Das erinnert mich an den Auftritt von Bruno Jonas als Bruder Barnabas auf dem Nockherberg in München, der da sagte: „Mir wählen die CSU solange, bis die macht, was mir wollen.“

3) Knut, Sonntag, 10. Januar 2010, 11:26 Uhr

Mir drängt sich der Verdacht auf, dass sie mit „die Wähler“ eigentlich nur sich selbst meinen. Andernfalls wäre es ganz schön anmaßend, die Motive von Millionen Menschen über einen Kamm zu scheren.

Zum Thema: der eigentliche Chef dieser Regierung ist doch mittlerweile Wolfgang Schäuble. Die Kanzlerin ist nicht existent und er sitzt im Finanzministerium an den Hebeln der Macht. Genau deswegen wollte der alte Fuchs wahrscheinlich auch dieses Amt.

4) Hanoi, Sonntag, 10. Januar 2010, 12:05 Uhr

Dass die CDU keine eigene Stimme mehr hat, liegt wohl auch an der Gruppierung um Merkel rum, lauder nette Onkels, die vielleicht nicht dumm sind, aber sicher keine Charismaten oder gar mutige Politiker.

Ich bin gespannt, wer das Vakuum in Berlin füllen kann. Denn dieser Zustand kann nicht ewig andauern, irgendjemand wird es füllen.

5) Kowalski, Sonntag, 10. Januar 2010, 13:48 Uhr

In der GroKo war Frau Merkel in der komfortablen Situation dass ein Regierungserfahrener Koalitionspartner ihre eigentliche Arbeit für sie erledigt hat. Sie brauchte sich nur zurück lehnen und sich einen guten Ruf als „Klimakanzlerin“ erwerben während die SPD unter Münte und den Stones zu Hause das unangenehme Tagesgeschäft erledigte.

Sie dachte wohl das geht ewig so weiter, doch wie schnell wird man auf den Boden der Tatsachen zurück geholt.

6) Jost Kremmler, Sonntag, 10. Januar 2010, 13:49 Uhr

Ich schließe mich an: brillante Analyse.
Wenn es so wie bisher weitergeht, spätenstens, wenn NRW für Schwarz-Gelb verloren ist, wird der innerparteiliche Aufstand gegen Merkel folgen. Wahrscheinlich schon kurz vor der NRW-Wahl, wenn sich die Niederlage abzeichnet.
Wenn man sich an den Sprengsatz vom 1.3. 09 „Wer kommt nach Merkel?“ erinnert, kommt eigentlich nur Christian Wulff als Nachfolger infrage oder vielleicht auch Ursula von der Leyen.
Aber ein paar Wochen hat Merkel ja noch, um die Rivalen wegzubeißen oder um sich neu zu erfinden, wenn sie Glück hat: als führungsstarke Kanzlerin!

7) marcpool, Sonntag, 10. Januar 2010, 14:02 Uhr

Die CDU schweigt ? Nein- Frau Schavan hat doch in ihrem “ märchenerzählenden “ Tonfall, alles auf den Punkt gebracht. So ist die Führung von Frau Merkel – und wir sind alle froh ! Bosbach kommentierte auch . Aber es rumort schon in manchen Reihen der Christlichen ! Dennoch es bleibt alles wahr was Sie geschrieben haben.

8) Robin, Sonntag, 10. Januar 2010, 14:51 Uhr

Schöner, schonungsloser Text.

9) horst scharnhorst, Sonntag, 10. Januar 2010, 15:23 Uhr

Merkel war und bleibt ein „Not-und Übergangskandidat“ (Bitte nicht vergessen wie sie an die Macht kam nach Schäuble und Kohl). Schröder trat nach der verlorenen NRW-Wahl als SPD-Vorsitzender zurück. Was tut Merkel im Mai 2010, wenn der CDU NRW von der Fahne geht? Warten wir es ab. Ein Vorgeschmack: 43% der „Die Welt“-Leser gaben ihr heute eine glatte 6. Rücktritt!

10) M.M, Sonntag, 10. Januar 2010, 15:53 Uhr

Stimmt. Frau Dr. Merkel hat damals vom Fehler Anderer in der CDU profitiert. (Stichwort: Spendenaffäre) Sie war damals die letzte mögliche Lösung in der CDU.
Ihr jetziger Fehler war die Papstkritik.
Ein riesiges Eigentor. Sie wird ausgetauscht werden muessen.

11) panther, Sonntag, 10. Januar 2010, 15:59 Uhr

Glänzend kommentiert und auf den Punkt gebracht.
Frau Merkel geht es so wie manchem CEO(Vorstand) in der Wirtschaft; gewusst, wie man es wird, doch keine Ahnung, was man dann daraus machen soll. Wie gute Führung funktioniert ? Unbekannt und nicht erprobt. So sieht dann auch die Mannschaft aus: zweite Garnitur, aber willfährig. Stellen wir uns ein grosses Unternehmen vor, bei dem der Technologievorstand die Kompetenz und Durchsetzungskraft vonFrauSchavan mitbringt, der Verantwortliche für Marketing und /Vertrieb/Aussenbeziehungen Berufsanfänger ist. Ergänzt durch einen Finanzvorstand, der vor vielen Jahren in diesem Bereich gearbeitet hat.Das könnten wir so fortsetzen und müssen uns nur noch vorstellen, dass diese Traummannschaft eine Chefin hat, die es gern aussitzt. Na, was wird wohl daraus ? Eben.

12) mork, Sonntag, 10. Januar 2010, 21:42 Uhr

ich wünschte mir, ihre Analyse würde nicht stimmen – aber es ist wohl so, wir hängen in der Warteschleife und ob es danach besser wird – wetten würde ich nicht drauf.
Schade um die verlorene Zeit!

Grüße vom Ork

13) ßadaßing, Sonntag, 10. Januar 2010, 21:58 Uhr

Nichtsdestotrotz bin ich immer noch der Meinung, dass Schwarz-Gelb nicht „gewählt“ wurde, sondern dass die anderen nicht gewählt wurden. Wenn man bedenkt, dass die absoluten Stimmen für CDU und FDP gleich geblieben sind, die Linke bei der SPD gefischt hat und die Wahlbeteiligung zurückgegangen ist…

14) JTB, Montag, 11. Januar 2010, 01:34 Uhr

Das letzte was Frau Merkel jetzt noch brauchen kann, ist eine Diskussion über ihren Führungsstil. Wobei „Stil“ hier wohl Qualitäten, Fähigkeiten, Erfolg als Bundeskanzlerin meint.

Es ist (leider) alles richtig, was Sie geschrieben haben, nur darf man Angela Merkel nicht unterschätzen. Ein Geheimnis ihres Erfolgs ist wohl auch, dass sie immer wieder unterschätzt wurde. Sicher wird aus ihr – persönlichkeitsbedingt – kaum eine impulsiv voranstürmende, ständig neue Ideen in die Welt setzende Politikerin werden. Aber sie kann durchaus schnell und konsequent handeln, wenn sie das für notwendig hält (siehe Rücktritt Jung, den damaligen Artikel gegen Kohl, das Beiseiteräumen von Konkurrenten wie Merz, Schäuble u.a.).

Sie wird also jetzt versuchen, die Koalition auf Linie zu bringen, die gerade angelaufene Regierung in einen ordentlichen modus operandi überzuführen und das leidige Thema Steuersenkungen aus dem Weg zu räumen. Die Verschiebung ist ja schon angedacht und medial lanciert. Dann könnte sie noch versuchen, ein, zwei eigene Akzente zu setzen, um Führung zu demonstrieren. Die CDU ist wohl ihr geringstes Problem. Die genügt sich als Regierungspartei und Kanzlerwahlverein. Irgendwie Mitte und an der Regierung reicht für das Selbstverständnis völlig aus. Ein paar mediengeile CDUler aus der dritten, vierten Reihe tangieren die Vorsitzende nicht wirklich. Sieht man ja auch daran, dass ein paar salbungsvolle Worte von Frau Schavan ausreichen sollen, um den Spuk zu beenden.

Es wäre jedenfalls zu früh, Angela Merkel abzuschreiben oder gar über Nachfolger zu spekulieren.

Die NRW-Wahl ist noch keineswegs verloren. Der selbst ernannte Arbeiterführer Rüttgers hat mit Unterstützung der Kanzlerin durchaus gute Chancen, gegen eine desolate SPD – im Land wie auf Bundesebene – wiedergewählt zu werden. Die CDU mag ja nicht so gut dastehen. Die SPD sieht aber noch viel schlechter aus und hat außerdem noch nicht mal eine ernsthafte Perspektive auf eine Regierungsmehrheit unter ihrer Führung. So ist die CDU auf die Regierung und die SPD auf die Alternativen Opposition oder Juniorpartner in einer großen Koalition abonniert.

15) Michael Schäfer, Montag, 11. Januar 2010, 10:32 Uhr

@ßadaßing – absolut richtig

Die Medien quer Beet waren über das Basta des Herrn Schröder erschüttert, bei Frau Merkel wird genau dies vermisst.

Ja was denn nun?

Im Allgemeinen war Ich mit dem Basta zufrieden, ich wusste, woran ich bin.
Ich meine ausdrücklich das Basta, nicht die Resultate der Entscheidungen daraus. Darüber kann ich streiten.

16) Linda, Montag, 11. Januar 2010, 11:29 Uhr

Ich hätte es nicht treffender formulieren können. Schröder war eine Person, der man alles anvertrauen konnte, jedoch ist das Angela Merkel nicht. Das Problem vieler dabei ist, dass sie Guido Westerwelle einfach schalten und walten lässt, wie es ihm beliebt. Das geht nicht lange so weiter. Daher erwarten viele, sowie ich auch, von ihr, dass endlich mal dieses „Basta“ von ihr kommt.

17) Herr Schneier, Montag, 11. Januar 2010, 11:42 Uhr

Glauben Sie ernsthaft, dass Union und FDP an etwas anderem interessiert sind, als Dienstwagen? Es geht und ging beiden nie um politische Führung oder Ähnliches, sondern immer nur um Macht. Deshalb wurstelt Merkel sich so durch, sie ist ja gewählt. Deshalb auch das andauernde Etikett Kanzler-Wahlverein für die CDU; und deshalb das hartnäckige Umfaller-Anhängsel für die FDP, weil die seit jeher alles tut, um Ministersessel warm zu sitzen.
Interessant ist nur, dass das konservative Lager es so gut schafft, diese Machtgeilheit immer schön den Linken in die Schuhe zu schieben.

18) Dooorie, Montag, 11. Januar 2010, 14:08 Uhr

Das Problem von CDU-Wirtschaftsflügel und FDP ist, dass ihre politischen Anliegen nicht mehrheitsfähig sind. Sie sind trotz und nicht wegen dieser Anliegen gewählt worden und haben jetzt das Problem, entweder auf ihre Politik zu verzichten oder sich sehr, sehr unbeliebt zu machen.

19) Peter Christian Nowak, Montag, 11. Januar 2010, 17:57 Uhr

Na klar: Wir wollen unseren Basta-Kanzler wiederhaben!

Unfug!

Merkel scheitert, weil sie weiterhin das neoliberale Konzept ihrer Souffleusen – Wirtschaftsweisen, INSM, Bertelsmannstiftung, ZEW und viele andere, und so ziemlich alle im Bundeskanzleramt vertretenen Lobbyisten – verfolgt: Steuersenkungen für Unternehmen und Gutverdiener, Löhne drücken, Sozialleistungen kürzen.

Ob die Frau nun durchsetzungsfähig ist oder nicht, das ist doch völlig unerheblich!

Den Masterplan, nach dem die Politik ihren Hintern zu bewegen hat, geben die wirklich Mächtigen in diesem Land vor. Und nach deren Maßgabe läuft alles nach Plan.

Wen interessiert dann schon noch die Merkel?

Na klar die, die sie gewählt haben. Die machen jetzt pseudo-philosophische Klimmzüge, „denken“ nach, suchen nach Erklärungen…genau wie so ein Kasper oder Kommentator in den Tagesthemen z.B.

Ich freue mich schon darauf, wenn die Merkel/Westerwellle-Wähler sich ihr Maul zerreißen, weil sie demnächst ihren Job verlieren werden.

Da hilft auch kein „Basta“, keine hochtrabenden Analysen über das Warum, Wieso, Weshalb…
Da hilft nur noch den Gürtel-enger-Schnallen und Wein, Weib, Urlaub und Gesang abblasen.

Mann, ich fass es nicht…

20) Knut, Montag, 11. Januar 2010, 18:49 Uhr

Passend dazu: http://stuttmann.de/karikaturen/kari_20100110_Basta-Kanzlein.gif

21) Elga, Montag, 11. Januar 2010, 22:03 Uhr

Die Probleme ausschließlich bei Frau Merkel zu suchen halte ich für einen Fehler. Die faulen Eier des missglückten Starts der Koalition liegen ausnahmslos bei anderen. Es bleibt ihr zunächst nichts anderes übrig, als erst einmal abzuwarten bis sich die Herrschaften ausgetobt haben. Vorher lässt sich nicht feststellen wo die Kampflinien verlaufen. Es wäre nicht das erste Mal das sie mit dieser Strategie vorgeht.

22) Peter Christian Nowak, Dienstag, 12. Januar 2010, 18:16 Uhr

Zitat von Linda: „Schröder war eine Person, der man alles anvertrauen konnte, jedoch ist das Angela Merkel nicht“.

Antwort: Hahahahahahahah….(ohne Worte)

23) Trutzburg, Freitag, 15. Januar 2010, 14:32 Uhr

Gut gemachter Kommentar! Aber ich glaube, Merkel biegt das trotzdem noch weitere 10 Jahre so hin. Sie hat da einige Expertise, die andere nicht zu bieten haben.

1) Man sollte nicht vergessen, sie ist hochgradig geschult in Dialektik, Metaphorik und Ausbalancieren innerhalb einer Diktatur. Da hat sie doch schon vor der Wende ihr Gesellenstück abgelegt: – sauber zu bleiben und trotzdem mitzumachen, – Flagge zu bekennen und trotzdem unterzutauchen, – führen und trotzdem aussitzen.

2) Ein unschätzbarer Vorteil bei Merkel ist außerdem ihr geradezu instinktives Mißtrauen gegenüber allen Lobhudlern und Huldigern. Alexander Osang hat das mal glänzend in einem Spiegel-Essay beschrieben: sobald ihr jemand narzistische Zufuhr gibt, wird sie distanziert, mißtrauisch, sogar steinern. Das schützt sie enorm gegen zu massive Abwertung – weil sie permanent zu massiver Aufwertung widersteht (Schröder hatte das dereinst umgekehrt gepflegt und jede noch so plumpe narzistische Berieselung gierig aufgeschlürft – darin war er geradezu unersättlich, was auch forciert zu seinem politischen Abgang beitrug).

3) Merkel hat außerdem das angeborene Geschick, täglich ein neues Mobilé zu basteln (ich meine diese im Gleichgewicht befindlichen Schwebe-Modelle, aus Stäben, Drähten, Fäden, die durch Luftzug, Warmluft oder Anstoßen in Bewegung geraten – Merkel tariert das hinter den Kulissen doch ständig neu aus). Hier hilft ihr vermutlich auch die Pastoren-Erfahrung aus ihrer Familie, da Pastor auch ein Beruf ist, wo jemand eine ganze Gemeinde von Amts wegen ausbalancieren muß.

Ich gebe Merkel als Kanzlerin noch vier Jahre, mindestens. So lernfähig, wie sie ist, vielleicht sogar noch mehr!

24) Günter, Mittwoch, 09. März 2011, 09:43 Uhr

Die Merkel? Ihr könnt alle erzählen, was ihr wollt. Sie Kann es nicht.
In der Großen Koalition, wer hat dort die Arbeit gemacht, natürlich die SPD und niemand anders.
Und nun?
Volk, fühlt ihr euch geführt, regiert, erhöhrt?
Nein, verhöhnt, verarscht, belogen!
Nicht mehr und auch nicht weniger.
Einige die meine Stellungnahme lesen werden gewiss sgen zu einfach, zu primitiv.
Nur wenn man ehrlich die Lage betrachtet, kann man nur zu diesem meinem Schluß kommen.
Man könnte auch den Mund halten, darüber würden sich die da obenm am meisten freuen.
Guten Tag auch!

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