Dienstag, 12. Januar 2010, 11:41 Uhr

Merkel oder Basta?

In der Diskussion um den Führungsstil Angela Merkels gibt es zwei Tricks, mit denen die Umgebung und die Spin-Doktoren der Kanzlerin versuchen, die Kritik zu entschärfen und Merkel vor der CDU-Vorstandsklausur aus der Schusslinie zu nehmen. Leider haben sich einige Journalisten dadurch verwirren lassen, wie die Berichte und Leitartikel zeigen.

Trick 1: Entpersonalisieren

Bei dem Konflikt gehe es gar nicht um die Führungskraft der Kanzlerin, sondern um einen Richtungsstreit in der CDU: Modernisierer gegen Konservative, Zukunft gegen Vergangenheit. Wer also Merkel kritisiert, ist ein Gestriger, wer sie unterstützt, modern und zukunftsorientiert. So die simple Frontstellung. Kritik an Merkels Führungsstil, so diese Lesart, ist das letzte Gefecht des konservativen CDU-Flügels gegen die von Merkel eingeleitete kulturelle Öffnung der CDU. Diesen Konflikt gibt es zwar, aber er hat mit der aktuellen Kritik nur am Rande zu tun. Und schon gar nichts mit dem trostlosen, von Merkel schweigend geduldeten  Zustand der schwarz-gelben Koalition. Auch viele kulturell offene CDU-Politiker verzweifeln am Führungsstil der Kanzlerin. Außerdem ist es in der CDU noch nicht strafbar, konservativ zu sein.

Trick 2: Falsche Alternativen aufbauen

Dabei geht es um die Mär, die Alternative zum Führungsstil der Kanzlerin sei die Basta-Politik Gerhard Schröders. Dies ist ein Totschlagargument, denn Basta will natürlich keiner. Dabei wird bewusst ausgeblendet, dass es zwischen Merkel und Schröder viele Abstufungen politischer Führung gibt. Zwischen dem Verzicht auf Führung und dem brutalen Überrumpeln der eigenen Leute gibt es genügend Spielraum für wirkliche Führungskunst.

Führung heißt erst einmal, zu wissen, was man selbst will: eigene Prinzipien, Wertvorstellungen, Überzeugungen, Ideen,  wie politische Grundfragen zu beantworten sind. Nur von diesem Fundament aus ist Führung überhaupt möglich. Dann geht es darum, dafür zu werben, zu überzeugen, gelegentlich auch unter vollem Einsatz der Autorität des Amtes. Und mit Mut zum politischen Risiko.

Führung heißt nicht, ein Amt zu erobern. Das ist nur die Voraussetzung, um zu zeigen, ob man es kann.

Führung heißt nicht, keine eigenen Überzeugungen zu haben oder, falls sie vorhanden sind, sie nicht vertreten.

Führung heißt nicht, hinterherzulaufen, sondern vorneweg.

Führung heißt nicht Moderieren.

P.S. Meine Prognose für die CDU-Vorstandsklausur: Lobpreisung der Schuldigen, Verurteilung der Unschuldigen.

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20 Kommentare

1) Nobbi, Dienstag, 12. Januar 2010, 12:56 Uhr

Das Schweigen des “Lamms” Merkel hat durchaus System. Es handelt sich schlicht um “heimliche” Politik. Dem Wähler wird nicht mehr erklärt was tatsächlich hinter den Kulissen läuft. Die Geschicke des Staates werden von Lobbyisten und Konzernkanzleien gesteuert. Vieles davon würde dem Volk nicht schmecken. Das Volk hat Grund, misstrauisch zu sein. Deshalb hält man lieber belanglose Reden auf Artenschutz- und Umweltschutz-Konferenzen, echaufiert sich oder lässt echaufieren über Frau Steinbrück und Papstkritik, als auch nur ein einziges Mal anzusagen, was man tatsächlich vorhat. Aber hintenrum hat die aktuelle Politik ziemlich handfeste Züge. Z.B. dass gerade ein Privatversicherungslobbyist zum strategischen Leiter im Gesundheitsministerium gemacht wird. Dass die Bankenkrise ausschließlich von Banken-nahen Anwaltskanzleien gemanaged wird und zwar in einer Art, dass bis heute unbekannt ist, wer in welchem Maße von der Bankenrettung profitiert hat. Milliarden Steuergelder wurden heimlich verteilt, aber Herr Schäuble und Frau Merkel kündigen harte Zeiten an für alle. Mit holen Phrasen wird übertüncht, dass Hartz-IV immer weiter verschärft wird. Kollegin van der Leyen im “Lammfell” gibt nach außen hin vor, “alleinstehenden Mütter” und “Schlecker”-Opfern zu helfen. Mit Bilanztricks täuscht man die Öffentlichkeit, mehr für Bildung auszugeben. Stattdessen wird das Bildungssystem immer stärker den Konzerninteressen ausgeliefert wird. Mit statistischen Manipulationen wird eine relativ niedrige Arbeitslosichkeit suggeriert, obwohl der Niedriglohnsektor rasant zunimmt. Die Schwäche des Staates gehört mit zum Konzept, ist geradezu erwünscht. Das Schweigen der Politiker ist nichts anderes, als was auf der EU-Ebene schon seit Jahren Praxis ist. Sie haben keine Lust mehr zu klären, was sie machen, die lieben Eliten. Sie outsourcen die Politik an die private Wirtschaft, verkaufen sich selbst an deren Interessen und dazu gehört dann auch das Schweigen der Lämmer. Frau Merkel weiß genau, was sie will. Würde sie es zugeben, wäre sie morgen abgewählt.

2) Ein Bayer, Dienstag, 12. Januar 2010, 13:33 Uhr

Die Fr. Dr. Angelika wurde doch schon zum großen Problem.

Nämlich dem – der CSU!

Die Schwäche der CSU, weil kleinster Partner in der großen Koalition,
hat sich nun ausgeweitet.
Und diese Schwäche könnte, Führungskräfte hin oder her, auch Fr. Dr. Angelika zum Problem werden.
Wenn die CSU nämlich weiter abbaut, noch tiefer sinkt. Wenn es für die Union eben keine 40+X mehr aus dem Süden gibt, sondern nur mehr 30+X.

Auch KT z. Guttenberg konnte diesen Fall nicht bremsen, obwohl ihn die CSU überall plakatierte. Neben Horst S. und ein paar wenigen Ramsauer Plakaten.

Wenn Angie so weitermacht, werden die konservativen Bayern weiter wegbrechen. Nur nicht mehr zur FDP. Die hat ihr Clientel in den Alpen vollends ausgeschöpft.
Die CSU verlor im übrigen am meisten Stimmen bei den Jungwählern. An die PIRATEN!

ZensUrsula & der Abmahnwahn durch das Urheberrechtsgesetz lassen grüßen!

3) Gregor Keuschnig, Dienstag, 12. Januar 2010, 13:42 Uhr

Alles richtig. Aber: 1994 betrug das Verhältnis CDU/CSU zur FDP 41:7 also rd. 6:1. Heute beträgt es 35:15 – etwas mehr wie 2:1. Selbst die stark reduzierte CSU hat prozentual einen höheren Anteil in der Union als zu Kohls Zeiten.

Merkel scheint sich immer noch in der Moderationsschleife der Großen Koalition zu wähnen. Dort konnte sie kleinste Erfolge als CDU-Programmatik verkaufen (die CSU war durch die Beckstein/Huber-Führung geschwächt). Diese Konstellation ist vorbei. Die CDU hat aber ihre Dominanz eingebüßt. Merkel ahnt dies und wird zum ängstlichen Kaninchen. Ein Glück nur, daß die Opposition derzeit nicht stattfindet.

4) M.M, Dienstag, 12. Januar 2010, 15:47 Uhr

Thema: LAU
Die gesamte Politszenerie ist irgendwie beklemmend. Für mich ist es als Katholik unerklärlich, wieso eine evangelische Pfarrerstochter so wenig über den Unterschied zum Katholischen von ihrem Vater mitbekommen hat. Ich erlebe eine laue Kanzlerin. Laut Bibel heisst es uebrigens, wir sollen nicht!!!
lau sein, sondern heiss oder kalt, aber nicht!!! lau. Die Bibel kennen ja auch die evangelischen Christen. Frau Merkel: Action!!!
Im übrigen kennen die Muslime auch Jesus. Einfach mal einen Muslim fragen. Der erklärt es dann sofort. Das nur zum Thema “kulturelle Öffnung der Union”. Ich sehe derzeit aber im Politikbetrieb überall eher Agnostiker! Da kann man dann bei “Adam und Eva anfangen”, wenn man etwas erklären und begründen will. Das eigentliche Basiswissen fehlt. Ein solcher Crashkurs ist im uebrigen derzeit dringend den FDP Ministern zu empfehlen, dem Merkel´schen Wunschkoalitionspartner.

5) Gregor Keuschnig, Dienstag, 12. Januar 2010, 15:54 Uhr

@Ein Bayer
Von welcher Angelika schreiben Sie denn da?

6) Ein Bayer, Dienstag, 12. Januar 2010, 16:09 Uhr

@Gregor Keuschnig
vom mageren Ergebnis der CDU,
vom Abnehmen der Zustimmung für die Union deutschlandweit, wollte ich gar nicht anbringen.

Diese Fleckchen Erde sind bundespolitisch längst verbrannt!
Man nehme nur die ehemals schwarz regierten Bastionen im Osten!

Selbst der werte Herr Spreng empfahl mit “Bauchschmerzen” FDP. Gerade in Bayern wurde vielerorts so gewählt. Parteistimme für die FDP..

NUR:
Wenn der Süden weiter wegbricht, siehe Umfrage des BR kommenden Mittwoch, wird es für die Union in Gesamtdeutschland noch schwieriger.

Eine mehr polarisierende Angela Merkel bzw. starke Fürsten ohne (Koch)Skandale, sind mehr denn je gefragt.

Opposition wird auch so schnell keine mehr stattfinden.
Die SPD ist soweit, wie die CDU zur Parteispendenaffäre. Allerdings in ihren Grundfesten erschüttert. Agend 2010, Hartz- Gesetze, Zeitarbeit, Gaz-Gerd – das nagt.
Die Grünen trotten auf der Stelle. BMW-Abgaz-Joschka als vergilbte Führungsfigur. Für Jungwähler gelten hier die Piraten als “alternativ”.
& die Linke? Ob die zur Dauereinrichtung im Westen wird, wenn Lafo kürzer tritt, bleibt sehr fraglich.

Der Sumpf der Landesbankmilliarden, mit allen staatlichen Beteiligungen und Altersvorsorgen der staatlichen Betriebe etc. bekommt der CSU gerade gar nicht gut. Profitieren werden hier die freien Wähler Gemeinschaften, was insgesamt wieder die gesamte Union im Bund schwächt…

7) ThomasE, Dienstag, 12. Januar 2010, 16:50 Uhr

@Nobbi Sie bringen die Art derzeitiger Politik genau auf den Punkt. Sie schreiben mir aus dem Herzen. Politik findet in der breiten Öffentlichkeit nur dann statt wenn schon alles ausgekungelt und mit Lobbyisten abgesprochen ist. Kein Wunder wenn das Volk misstrauisch wird. Für mich sind das aber immer noch zu wenig Menschen denen der derzeitige Politikstil suspekt ist.

8) marcpool, Dienstag, 12. Januar 2010, 18:28 Uhr

Es war Merkels Wahlkampf ! Nichtssagend ohne Visionen . Es war Merkel die bereits im Vorfeld der Wahlen die Analyse hierzu abgesagt hatte . Es war Merkel die ” nur mit Guido ” wollte . Nun stottert alles herum . Wir brauchen Wachstum. Es wäre erstrebenswert wenn Merkel wachsen würde. Sie ist die Kanzlerin. In der grossen Koalition prustete Pofalla stets das die CDU bereits das Copyright auf alles hatte was die SPD vorschlug. Aber das Copyright der FDP auf Steuerentlastungen wollen sie grundsätzlich auch , aber nicht so. Wie anders wissen sie auch nicht. Natuerlich werden Guido , Horst und Angela sich einig sein, das die Reihen der Hinterklässler jetzt verstummen sollen. Klaro. Seehofer muss sowieso kleine Brötchen backen – bei dem Finanzfiasko in Bayern. Westerwelle wird die Zielsetzung 2011 runter mit den Steuern weiter vertreten- aber wohl etwas moderater werden – zugunsten Merkels. Und Angela steht da und sagt: alles ist doch wunderbar . – Das wird sich noch sehr rächen . Und Basta kann sie gar nicht. Soll sie auch nicht- aber stärkere Diskussionsimpulse und dann den roten Faden behalten , das koennte sie schon . Mal sehen wer den nächsten Stein in Merkels Garten wirft ?

9) Markus, Dienstag, 12. Januar 2010, 19:11 Uhr

Sehr fein und genau beobachtet. Lese Ihren Blog sehr gerne und immer mit großem Gewinn!

10) armer Moldavier, Dienstag, 12. Januar 2010, 19:29 Uhr

Spreng, ein weiteres Mal schreiben Sie mir aus der Seele.

Ich sag mag ganz salopp und ohne Achtung:

Merkel? BASTA!

11) C, Clocke, Dienstag, 12. Januar 2010, 19:49 Uhr

Wenn ich führen soll, muss ich wissen, wohin. Frau Merkel kennt ihr Ziel ganz genau. Nur wird ihr unterstellt, sie sage nicht deutlich, wohin sie will. Ich glaube, dass ist die falsche Interpretation ihres Verhaltens. Ich übertrage das Problem einfach mal auf die Privatwirtschaft, da kenn ich mich etwas besser aus. Manager, die ein Unternehmen führen, haben immer zwei Ziele, eines für das Unternehmen, z.B. hohe Gewinne, und ein persönliches, z.B. hohe Vergütung. Aus der Bankenkrise haben wir gelernt, dass das persönliche Ziel in vielen Fällen den Vorrang hat. Das Unternehmensziel muss dahinter zurückstehen. Bei Frau Merkel sehe ich als persönliches Ziel, die wichtigste Frau im Staat zu sein. Diesem Selbstverwirklichungsziel ordnet sie ihr Verhalten und ihre Politik seit Jahren unter. Darin ist sie sehr konsequent. Deswegen wird sie auch nie führen, sondern immer taktieren und dann sich an die Spitze der politischen Strömung stellen, die gerade am besten ankommt. Vornehm kann man das moderieren nennen, früher hieß es, sein Fähnchen in den Wind hängen. Dieser Opportunismus ist meiner Ansicht nach ihre hervorstechendste Charaktereigenschaft, die sie aber mit vielen anderen Politikerinnen und Politikern teilt.
Der Schrei nach Führung ist eigentlich der Ruf nach einer Staatsfrau bzw. einem Staatsmann. Was unterscheidet aber einen Staatsmann von einem Politiker. Der Staatsmann ordnet sein persönliches Ziel unter das politische Ziel. Gleiches gilt für mich auch für den Unternehmenslenker, für den das Unternehmensziel die höchste Priorität hat. Beide sind leider bei uns eine aussterbende bzw. schon ausgestorbene Spezies. Frau Merkels Rede zur biologischen Artenvielfalt sollte man vor diesem Hintergrund noch einmal kritisch lesen. Dann gewinnt der Spruch von Juvenal wieder Aktualität: „Difficile est satiram non scribere.“

12) dunkelfeld, Dienstag, 12. Januar 2010, 22:20 Uhr

Wie denn, Basta will keiner? Hä? Basta ist wichtig! Ohne Basta hätte Schröder auch die Agenda 2010, also den Rückbau des Sozialstaats, wie ihn die tollen Mediengrößen in Spiegel und Sueddeutsche gefordert haben, nicht umsetzen können! Wir alle danken ihm dafür! Fördern und Fordern! Basta!

13) Lars, Dienstag, 12. Januar 2010, 23:22 Uhr

Sehr gute Analyse. Doch ich bin der Meinung, dass auch die Moderation Teil von politischer Führung sein kann, ja sogar sein sollte in einem Zeitalter, in dem es “klare” Regierungskoalitionen nicht mehr geben wird.

Doch die derzeitige Gemengelage birgt auch Möglichkeiten für Merkel. Und zwar wenn es ihr wieder gelingen sollte, die Konflikte zu befrieden und sich als Versöhnerin feiern kann. Dann hätte ihre politische Führung übrigens wieder funktioniert und sie hätte Koalition und ihre Partei wieder “auf Linie gebracht”.

Ich habe darüber auch in meinem Blog geschrieben: http://www.achtung-wahlkampf.de

14) W.B., Mittwoch, 13. Januar 2010, 14:21 Uhr

Mal wieder einige Sachen sehr schön herausgestellt.

> eigene Prinzipien, Wertvorstellungen, Überzeugungen, Ideen …
Sind nur hinderlich, es geht ganz wunderbar ohne dies. Geradezu beispielhaft dafür ist Merkel Karriere von der FDJ-Sekretärin, zuständig für Agitation und Propaganda, bis zur heutigen “Regentin”.
Prinzipien, Wertvorstellungen, Überzeugungen sind für mich da kaum zu erkennen, lediglich das Streben nach Macht.

Tja, wenn es jetzt eine Opposition geben würde ….

15) Atalay, Mittwoch, 13. Januar 2010, 14:41 Uhr

Es wird Zeit, das beim Namen zu nennen: Frau Merkel ist unfähg!

Wer nach zig Jahren in der Politik immer noch nicht gelernt hat, ein 60 Sekunden Statement für die Tagesschau abzugeben, so dass ihre Sätze immer in der Mitte abgeschnitten werden, dem spreche ich die Fähigkeit ab, auch auf anderen Feldern hinzuzulernen. So viel selbstreflexion unterstellt, bleibt dann eben nur Machterhalt, den Weg des geringsten Widerstandes gehen, den Leuten Sand in die Augen streuen und hoffen, dass sich alles von selbst richtet. Die Erfahrung mit Helmut Kohl hat aber gezeigt, dass schlechtes Politikvermögen – völlig unbahängig von der Ideologie – dem Land am meisten schadet. Wäre die deutsche Einheit nicht von Kohl, sondern von einem Helmut Schmidt gemanagt worden, wären die Ergebnisse erehblich anders ausgefallen.

Nun stehen wir vor ähnlich wichtigen Problemen und haben die schlechteste Führungsperson. Ich bin Herrn Westerwelle – obwohl ich sonst nicht viel von ihm halte – dankbar für sein Naßforsches Auftreten. Dadurch kommt das Vakuum Merkelsches handeln deutlich zum Vorschein. Die Loyalen Dienstleistungen von Steinbrück und Steinmeier konnte Merkel unter Hilfestellung der Medien als eigenes Werk verkaufen. Besser gesagt, sie hat gar nichts verkauft, sondern alles wurde ihr durch die Medien hinterhergetragen schönargumentiert. Langsam, aber wirklich ganz langsam kommen nun die Medien aus ihrer Kuschelecke und melden zaghafte Kritik an. Hätte sich sovile Unfähigkeit ein Sozialdemokratischer Kanzler geleistet, dann hätten wir längst ein Trommelfeuer.

Deshalb ist es umso erfreulicher, wenn hier mal durch Herrn Spreng Klartext gesprochen wird.

16) Peter Christian Nowak, Mittwoch, 13. Januar 2010, 17:46 Uhr

@dunkelfeld

Klasse Kommentar!… Sie tragen Ihren Namen “dunkelfeld” zurecht. Seit Schröder ist bei Ihnen wohl das Licht ausgegangen…. Herzlich Beileid wollt ich noch sagen…

17) Curacao, Mittwoch, 13. Januar 2010, 18:11 Uhr

Leute, ihr habt sie gewählt.

18) EF, Mittwoch, 13. Januar 2010, 19:53 Uhr

Sehr geehrter Herr Spreng,
ich lese Ihren Blog sehr gern.
Beim Lesen dieses Beitrages musste ich jedoch stutzen, auch wenn er je nach Sicht der Dinge den Nagel auf den Kopf treffen mag. Ich frage mich aber, wieso dieses Thema “Führungsstil von Frau Merkel” derzeit intensiv in den Medien, einschl. durch Ihren Blog behandelt wird. Ist ein Kampf zwischen den Spin-Doktoren ausgebrochen? Oder liegt es (auch) an den neuen Koalitionspartner FDP? Oder von was soll dieser Diskurs ablenken oder uns Leser hinlenken? Oder, oder, und, und…. Denn der heutige Stil von Frau Merkel ist doch kein anderer als wie in den Jahren 2005, 2006, 2007, 2008 und 2009?! Also, was ist warum jetzt anders und vor allem neu?
Grüße

19) Gregor Keuschnig, Donnerstag, 14. Januar 2010, 12:41 Uhr

@Atalay
Finde ich zutreffend, was Sie da sagen. Ich glaube inzwischen auch, das die Dame überschätzt wird. Sie beweist zwar Machtinstinkt, weiss dann aber damit nicht umzugehen.

@EF
Der Führungsstil ist nicht neu. Aber die Konstellation hat sich geändert. Während Merkel bei einem fast paritätischen Gleichgewicht der beiden lager (CDU/CSU und SPD) auf Ausgleich setzen musste, ist sie jetzt – wenn auch gestutzt; s. meinen Kommentar weiter oben – die doninante Führungsklraft.

Da Spreng aber bereits während und kurz nach dem Wahlkampf meinte, die CDU resp. Merkel hätte kein Programm, so ist das “Abtauchen” fast logisch. Aber es schadet der Regierung und mithin auch dem Land. Was Kohl ab ca. 1996-97 praktizierte, macht sie jetzt schon: Nichts.

20) nigecus, Donnerstag, 14. Januar 2010, 22:12 Uhr

Unsere liebe Frau Merkel hat sich dieses Image aufgebaut, erst nachzudenken, zu analysieren, wohl zu überlegen, usw. Das ist ja nicht schlecht, sich vor Entscheidungen Gedanken zu machen. Jedoch benötigten Informationssammlung und -verarbeitung eine gewisse Zeit, die ja auch von Dritten gerne gewährt wird. Also hat das Denker-Image den Vorteil Zeit gewährt zu bekommen. Jedoch kann dies derjenige mit Denker-Image ausbeuten, um quasi solange nachzudenken bis jede Menge anderer, konkurrierender Personen ins Messer gelaufen sind.

Das ist “await the exhausted enemy at your ease”. Ein Beispiel dazu ist der chinesische Bürgerkrieg bei dessen Unterbrechung durch WW2 die Chiang Kai-shek Armee sich komplett gegen die Japaner verheizt hat und nach WW2 Mao-Tse Tung der große Denker mit seiner komplett ausgeruhten Armee das Feld abgraste. Klar Mao-Tse Tung hat so lange nachgedacht ob er gegen Japan kämpfen will, bis WW2 vorbei war.

Jedoch ist genau das was Mao-Tse Tung machte in der westlichen Welt ziemlich verpöhnt, weil man es auch Feigheit” interpretieren kann, was nicht gerade mit “Führung” assoziiert wird. Ist Frau Merkel zu 100% immer eine Denkerin, oder manchmal auch nur unentschlossen, oder gar hinterlistig feige? Inwiefern ist das langfristig motivierend in einer Partei, einer Gemeinschaft von Menschen, die darauf angewiesen ist, das Leute unter persönlichen Risiko die Kohlen aus dem Feuer holen?

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