Wie dem auch sei – die neue Realität ist nun mal ein Fünf-Parteien-System. Und da sieht es für Schwarzgelb zappenduster aus, jedenfalls dann, wenn ein Westerwelle ständig schlafende Hunde weckt, die man doch durch lenorgespültes Verbal-Appeasement vor den Wahlen so gern von den Urnen ferngehalten hätte. Das ist dank des hochweisen FDP-Vorsitzenden nun vorbei. Westerwelle ist der typische Fall eines krakeelenden Rohrkrepierers. Besenstiele sind ungefährlicher …

“So geht es heute der Linkspartei. Sie wird nach Lafontaines Abgang nicht wegen, sondern trotz ihres Spitzenpersonals gewählt.”

-Wurde sie denn nach Lafontaines Abgang schonmal gewählt?

“Und in Nordrhein-Westfalen machen sich die linken Genossen wieder berechtigte Hoffnung, die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden. Westerwelle hat der Linkspartei über ihre schwerste Krise hinweggeholfen, Protestwähler aufgeweckt und für “Die Linke” mobilisiert – deutlich mehr, als er selbst bei den Protestwählern abfischen konnte.”

-Zum einen: Wie kommen Sie auf so etwas? Gab es in den letzten Jahren jemals eine NRW-Sonntagsfrage, in der die Linkspartei die Fünf-Prozent-Hürde gerissen hätte? An welchen Zahlen machen Sie einen solchen Aufwärtstrend fest?

-Zum anderen: Nehmen wir an, Ihre Analyse träfe zu. Was wäre dann Ihr Ratschlag an Herrn Westerwelle? Auf das eigene Wählerpotenzial verzichten, um die Linkspartei kleinzuhalten?

@Mirage

Zu 1.: Richtig, das habe ich geändert. Es heißt jetzt “…gewählt werden”.

Zu 2.: Die Linkspartei schrammte in NRW in unterschiedlichen Umfragen immer an der Fünf-Prozent-Grenze entlang – mal drüber, mal drauf.

zu 3.: Westerwelle hat ja nach wie vor gegenüber dem Bundestagswahlergebnis massiv verloren. Seine Stabilisierung ist auf niedrigem Niveau. Und die 14,6% hat er ohne Kampagne gegen Hartz IV erreicht.

Wenn man Ihnen folgt , ist Westerwelle dann ein Trottel ? Er muss doch darüber nachgedacht haben, als er diese Kampagne losgetreten hat ? Aber in meinen Augen hat keine Antworten, kein Konzept, und das er immer wieder die ” Schneeschieber ” einbringt, langweilt doch jeden. Populistisch und im Auftreten nach wie vor überheblich und arrogant. Er ist der Erfinder der ausgleichenden Gerechtigkeit – für die armen Reichen . Gleich nach dem Auspruch ” we want our money back ” , will er Menschen auffordern devot und am Boden liegend – dann mindestens im “Dreck zu wühlen” – anstatt vorm Fernseher zu sitzen. Im Grunde genommen soll er sich doch freuen- denn er sitzt ja auch immer gerne in Talk shows und will gesehen und gehört werden. Das er damit als Nebeneffekt die politisch linke Seite stärkt – zumal er keine attraktiven Angebote macht, sondern die Schwächsten auch noch abwatscht, zeigt wie nervös die FDP ist. Ablenken vom Nichtstun – von den Querelen innerhalb der Regierung , keine entscheidenden Worte zur Steuerhinterziehung, keine Aktivitäten in Sachen Banken und Finanzkrise. Fricke rühmt sich 5 Milliarden weniger auszugebn als der vorherige Finanzminister angelegt hatte für 2010. Was ein Spass ! Der vorherige Finanzminister hat diesen ersten ” Wurf ” noch vor den Wahlen gemacht, und haette demnach ohne die Stuergeschenke der FDP wesentlich mehr gekürzt als diese Regierung, mit Sicherheit.

die spannendere frage ist, wie lange man den armen überforderten möchtegern noch solcherart hilfsbereit sein läßt.

@m.spreng

Ihren zentralen Punkt, dass es einen durch Westerwelle induzierten Aufwärtstrend für die Linkspartei gäbe, kann ich nach wie vor nicht erkennen.

Es ist ja nicht nur Herr Westerwelle, der die Werbetrommel für die Linke rührt, Frau Kraft dreht ja an der gleichen Leier. Bei ihr könnte man aber vermuten, dass es Taktik ist, da sie so sicher sein kann, dass die Linke wirklich die 5 Prozenthürde schafft.

Gerade unentschlossenen eigentlich “sozialdemokratischen” Wählern, die früher zwischen SPD und Grünen geschwankt haben, bleibt beim derzeitigen Kurs der Grünen in Richtung Öko-Konservatismus und dem Hartz IV Populismus der Frau Kraft ja gar keine andere Wahl als die Linken zu wählen, wer immer das auch in NRW sein mag. Denn die kennt hier auch kein Mensch dem Namen nach.

Interessanter Artikel, Spreng.

Westerwelle liefert eben nicht nur Munition für “Die Linke”.

Die Ignoranz der “C”DU Kollegen gegenüber dem Bundesverfassungsgericht zeigt, dass die Schwarz-Gelbe Regierung bestrebt ist auch den “Piraten” Stimmen zu übertragen.

Es kann ja nur noch besser werden, in diesem “unserem Lande”.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Vorratsdatenspeicherung-CDU-Politiker-draengen-auf-schnelle-Nachfolgeregelung-947982.html

http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-will-Datenspeicherungsrichtlinie-ueberpruefen-945936.html

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesverfassungsgericht-legt-Huerde-fuer-kuenftige-Vorratsdatenspeicherung-hoch-944021.html

All das ficht “gestandene” Politikeliten nicht an.
Die machen weiter wie bisher. Habe ja keine Haftung für ihre Taten zu befürchten.

Leider reichen meine augenblicklichen Vorräte nicht aus um so viel zu essen wie ich k***** möchte.

Freue mich auf die Wahl in NRW.

Da haben Sie die Realität genauer getroffen, als sie vielleicht gedacht hatten: Guido Westerwelle hatte in einem Interview selbst so einen Orden für sich gefordert. Ich weiß allerdings nicht mehr, wie die Auszeichnung genau hieß (Karl-Marx-Orden?).

Nachtrag: Doch noch gefunden: Westerwelle will Lenin-Orden von der Linkspartei: “Ich erwarte jetzt den Lenin-Orden der Linkspartei “

Schon komisch, dass ein paar personelle Querelen, die bei allen anderen Parteien als normal angesehen werden würden im Falle der Linken direkt ein Scherbenhaufen sein sollen. Dann noch einen nebensächlichen Bezug zu Lenin und nicht zu vergessen die Verwendung des eindeutig konnotierten Begriffs “Hilfswilliger” – und schon ist ein platter Blogeintrag entstanden, der mal wieder lediglich dazu dient die Linke zu bashen. Erbärmlich.

Ich stimme Ihren Ausführungen zu, denke aber – wie 68er hier ausgeführt hat – dass es nur die halbe Wahrheit ist. Denn für den “linken” Wähler werden die Alternativen knapp. Die SPD bekommt kaum noch ein Bein auf den Boden und bei den Grünen muss man besorgt sein, dass man damit gleichzeitig die CDU wählt. Damit haben meiner Meinung nach die grünen Wähler ein größeres Problem als die grünen Parteispitzen.
Für die Linke eigentlich perfekt, Rot-Grün vergrößert die Lücke für die Linke und Westerwelle mobilisiert die Wähler, da brauchts kaum noch einen eigenen Wahlkampf.

Meiner Meinung nach ist auch der kleine Aufwärtstrend der FDP hier nur von kurzer Dauer, dafür läuft an anderen Fronten ebenfalls zuviel schief und es fehlen natürlich die Antworten.
Meine Vermutung ist eigentlich, dass hier langfristig schon einmal ein Sündenbock in Stellung gebracht wird, in einigen Monaten heißt es dann vielleicht: “Leider wird es keine großen Steuersenkungen geben, weil die Hartzies zu faul sind”. Und meine Angst ist, dass – mit kräftiger Hilfe der Springer-Presse – es wirklich jemanden gibt, der auf so eine krude Logik reinfallen wird.

Sehr geehrter Herr Spreng,
abgesehen von den Linken ist in den ostdeutschen Kreisen und Gemeinden auch die CDU tief verwurzelt und eine “Kümmerer-Partei”. Und wenn sie sich die ersten Legislaturperioden 1990/93 und 1994/98 ansehen, dann gab es auf kommunaler Ebene viel weniger Berührungsängste als die öffentlichen “Roten-Socken-Kampagnen” damals glauben machten. Im Gegenteil gab es eine ausgezeichnete “sachorientierte” Zusammenarbeit der kommunalpolitisch erfahrenen Altkader.

Ich habe viele Leute aus den verschiedensten Bereichen kennengelernt. Meiner Erfahrung nach gibt es weder “den” faulen Hartz-IV-Empfänger noch “den” fleißigen Arbeiter noch “den” verantwortungsbewußten Manager-Leistungsträger. Ich habe faule, apathische (nicht das Gleiche!) und bemühte Arbeitslose gesehen, bequeme und fleissige Arbeiter, und rücksichtslose und engagierte Manager.

Die Reduktion auf standardisierte Klischee-Einstufungen á la Westerwelle hilft niemandem wirklich weiter, sondern bedient nur die Vorurteile der eigenen Klientel. Das weiß auch der FDP-Chef nur zu gut. Und das Westerwelle die (und nur die) im Auge hat, zeigen nicht nur die von ihm initierten Steuergeschenke.

Herr Westerwelle starrt inzwischen so gebannt auf seine eigene Klientel, dass er vom Rest der Welt und von den Lebensbedingungen in Rest-Deutschland nicht mehr allzu viel mitbekommt. Bei Pferden nennt man das wohl Scheuklappen.

Trotzdem bindet sich die Bundes CDU auf Gedeih und Verderb an den unzuverlässigen Juniorpartner FDP.

Schwarz/Grün wurde ja gerade eben erst von Machtpolitikerin Merkel abgelehnt.

Zu viel im Wald gepfiffen, Herr Spreng. Zu oft drauf hingewiesen, dass das Parteiensystem Menschen wie Westerwelle braucht. Braucht es gar nicht. Aber die Angst ist gross,gell? Irgendwann kommen aber selbst die Pfeifer drauf: http://www.zeit.de/meinung/2010-03/schauspiel-der-ohnmacht

Jetzt mal von dem völlig daneben gewählten Begriff Hilfswilliger abgesehen (ich glaube Herr Spreng wollte betonen, dass Westerwelle eigentlich nicht die Intention hatte der Linken zu helfen, allerdings würde dieser Begriff nur Sinn machen, wenn diese Hilfe unter Zwang passiert wäre), ist dieser Artikel doch in seiner Hauptaussage zutreffend. Viel krasser finde ich persönlich aber, wie Frau Kraft die trotz eigenem Unvermögen wachsende Zustimmung und den Wählerzulauf zur Spd mit dem Arsch wieder einreisst weil sie völlig unnötige Hartz 4 Vorschläge macht und damit auch jede Menge Wähler der Linken zuspielt. Bei der Betrachtung der Parteienlandschaft und deren Akteure drängt sich mir seit Jahren das ungute Gefühl auf ausschliesslich von Flachpfeiffen regiert zu werden. Und zwar genau von den Flachpfeiffen die andere gerne als solche bezeichnen. Nicht wahr, Herr Bosbach?

@Irreversibel @phb.

Das mit dem “Hilfswilligen” war von mir unbedacht. Ich hatte den historischen Kontext übersehen. Pardon. Helfer oder Unterstützer wäre besser gewesen.

Zum Thema “von Flachpfeifen regiert” kann ich nur folgendes sagen:

1. Der überwiegende Teil der Abgeordneten hat nie für längere Zeit außerhalb der Politik gearbeitet. Selbst ein Westerwelle ist Berufspolitiker von Anfang an, er ist zwar von Beruf Anwalt, ob er zwischen Ende der Promotion (1994) und heute aber jemals in seiner Funktion als Anwalt tätig war kann ich mir nicht vorstellen. Er ist jedenfalls seit 1980 Mitglied der FDP und spätestens ab Mitte der achtziger Jahre immer in hohe Ämter seiner Partei eingebunden gewesen.

Auch Westerwelles Karriere ist beispielhaft für den Lebenslauf vieler Politiker. Abitur 1980, erstes juristisches Staatsexamen 1987, zweites 1991, abgeschlossene Promotion 1994. Selbst wenn man 2 Jahre für Wehr- oder Ersatzdienst abzieht (1980 noch 15 Monate Wehrdienst, 20 Monate Ersatzdienst) hat er 9 Jahre oder 18 Semester für sein Jurastudium gebraucht und nochmal 3 für die Promotion, d.h. nach Bologna-Kriterien für Bachelor- und Masterstudiengänge würde er heute keinen Abschluss erhalten und selbst wenn fast 8000 Euro für Semesterbeiträge (vulgo. Studiengebühren) verbraten.

Mitte der Neunziger tauchte Westerwelle dann auch schon gehäuft in den Medien auf, hat also nie oder nur geringfügig neben seiner Tätigkeit als Politiker in seinem angestammten Beruf gearbeitet (jedenfalls kann ich mir nicht vorstellen, das ein Bundesvorsitzender einer Partei noch Zeit hat seinem Beruf nach zu gehen).

Schaut man sich die politischen Karrieren anderer bekannter Politiker an wird man ähnliches feststellen. Der Fokus liegt klar auf der Politik.

Da fehlt ein gehöriges Maß Lebenserfahrung. Die wenigsten dürften wissen wie es in deutschen Firmen und Konzernen zu geht. Das Daimler und Co. Legionen von Anwälten beschäftigen um jede auch noch so kleine Lücke in Gesetzen zu finden und brutalstmöglich auszunutzen, das Arbeitnehmer systematisch mit Hilfe der SGB-, und Arbeitnehmerüberlassungsgesetze ausgebeutet werden, das Kurzarbeitergeld und Aufstocklöhne bereits in die Kostenseite einkalkuliert werden.

Dank der großzügigen Gehälter und Diäten (und durch den familiären Hintergrund der bei den meisten ober Mitelklasse und aufwärts ist), die solche Posten mit sich bringen hat man auch nie lernen müssen wie es ist von 360 Euro im Monat leben zu müssen, wie schwierig es ist einen würdigen Job zu finden mit fester Anstellung und Gehalt von dem man Leben kann auch ohne Uni-Diplom und das mittlerweile alle Schichten der Gesellschaft vom Hilfsarbeiter bis zum Uni-Absolventen blosse Verfügungsmasse der Konzerne sind, die man von heute nach morgen auch mal nach Indien auslagert.

Kurz und gut sie entscheiden und richten über Dinge die sie nicht verstehen, weil sie sie selbst nie erlebt haben, weil sie meistens die kuschelige Welt der Parteien und Ämter der kalten Wirklichkeit in der Industrie vorgezogen haben (ein Student der 19 Semester für sein Jurastudium braucht ist auf jeden Fall nicht gerade erste Wahl für Arbeitgeber)

Dabei machen sie sich gemein mit Vertretern der Industrie, die objektiv gesehen ihre Gegner sind und urteilen aus einer Vergleichsweise sehr gut abgesicherten Position heraus.

Dazu kommt dann noch, dass in diesem Kollektiv der unerfahrenen und überforderten ein systemischer Prozess abläuft der sie schlechte Entscheidungen treffen lässt. Der weitere berufliche Erfolg ist ja an politische Bedeutung und die Wiederwahl gekoppelt, die Unabhängigkeit von Amt und Mandat bei vielen dieser Politikerkarrieren aber nicht gegeben. Entscheidungen sollen also in erster Linie die Wiedewahl sichern.

Das führt dazu, dass man 4 Millionen Arbeitslose am liebsten zum Arbeitsdienst verpflichten will obwohl es schon rein objektiv für diese Menschen keine Arbeit gibt, die Arbeit gibt es nicht, weil die Industrie aktiv Deindustrialisierung betreibt, es gibt deshalb keine Möglichkeit für die regierung “Arbeitsplätze zu schaffen”, zumindest keine von denen man leben kann. Um wiedergewählt zu werden muss man aber so tun als könnte man Arbeitsplätze herbeizaubern. da man vom katzentisch der Konzerne aber nicht weg will, belibt einem nur der Betrug.

Deshalb werden die Zahlen beschönigt, Leute durch Aufstockerlöhne, Arbeitsbeschaffungsmassnahmen und Fortbildungen, Frührente und Altersteilzeit aus der Statistik getilgt und trotzdem gehen uns jedes Jahr netto gesehen Arbeitsplätze verloren.

Da man die Entwicklung nicht beliebig lange weglügen kann, bleibt einem als nächster Schritt nur konsequent alle Arbeitslosen als faul hinzustellen, lenkt es doch von der Tatsache ab, dass es keine Arbeit für diese Menschen gibt.

Das absurde daran ist, dass jeder der in der aktuellen Debatte Arbeitsdienste und Zwang für Langzeitarbeitslose fordert wohl heute selbst Leistungsbezieher wäre, hätte er seine Karriere eben nicht in Partei und Parlament fortsetzen können.

@Jeff Kelly
Dem ist kaum noch etwas hinzuzufügen. Und auch ein großer Junge wie Christian Lindner läßt sich hier mühelos einreihen: gegen null strebende Berufs- und Lebenserfahrung, aber sich ständig diffamierend gegenüber einer Bevölkerungsgruppe äüßern, die von beidem vermutlich einiges mitbringt. Oder ein 37jähriger Gesundheitsminister, der schon kurz nach Amtseintritt verkündet, dass er mit 45 J. mit der Politik aufhört. Von dem kann man ja richtige tolle Leistungen erwarten. Und er kann sich diese 0-Bock-Attitüde auch leisten, denn die noch arbeitende und steuerzahlende Bevölkerung kommt dann für seine Pension auf, die er dann noch durch einen lukrativen Posten in der Wirtschaft aufstocken könnte (selbstredend wird an der Pension dann nichts gekürzt…). Wo sind die Politiker, die Politik machen und sich dem Volk gegenüber verantwortlich fühlten?

Heute stehe ich ganz oben. Genauer gesagt: ich stand, denn nun bin ich Privatier. Mit 32 Jahren auch höchste Zeit, um in Ruhe auszuspannen.

Ich wurde ohne mein eigenes Dazutun in die Kaste der Besserverdiener hineingeboren. Mein Vater, Hochschulprofessor und Jurist, meine Mutter Berufspolitikerin. Eigentlich keine Zeit, um Kinder in die Welt zu setzen, und so ist es denn auch nicht verwunderlich, dass ich nicht geplant war. Das bedeutete für mich jedoch keinesfalls Ablehnung durch die Eltern. Im Gegenteil widerfuhr mir sehr viel Aufmerksamkeit und Zuwendung durch meine Internatslehrer, die mich auf mein künftiges Berufsleben vorbereiteten.

Was ich von Beruf bin? Sozialpädagoge, Psychologe, Lehrer, Rechtsanwalt, Bürgermeister, Fraktionsvorsitzender und Unternehmer. Ein bißchen viel auf einmal sagen Sie? Ich kenne solche Äußerungen zur Genüge von Neidern. Tatsache ist: Nach nur 19 Semestern Studium der Sozialpädagogik habe ich den Wunsch, Andere zu erziehen, um mich von meinen eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken, aufgegeben. Das harte Leben als Student zwang mich, kompromisslose Härte einerseits und aalglatte Anpassung andererseits, wenn es mir Vorteile einbrachte, unter einen Hut zu bringen, zu erlernen, um mich erfolgreich im Leben zu behaupten.

Ich bin nicht nur sehr gut aussehend, sportlich und erfolgreich. Nein, auch eine gewisse Portion Frechheit und Durchsetzungkraft zeichnen mich aus. Mit einem Satz: Ich bin einfach gut!

“Der gibt aber an”, denken Sie jetzt. Soll ich Ihnen etwas sagen: “Sie haben Recht!” Wer so wie ich auf der ganzen Linie einfach nur gut ist, der darf mit Fug und Recht stolz sein auf das, was er geleistet hat. Zugegeben, Vieles haben meine Mitarbeiter erarbeitet, aber doch nur, weil ich ihnen sagte und zeigte, wie es geht! Von alleine macht doch heute keiner mehr was. Die warten doch alle noch auf einen Schlüssel im Briefkasten für ihre Eigentumswohnung. So geht das doch nicht, Herrschaften! Was glauben Sie, wie viele Firmen ich gründen, wie viele Ämter ich -zumindest stundenweise- ausfüllen musste, bis ich die ersten fünf Millionen Euro in der sicheren Schweiz hatte? Ganze zwei Jahre hat das gedauert. 720 Tage und Nächte voller Müh’ und Plag’.

Ja, und jetzt habe ich endlich Zeit, meine vielfältigen Kontakte in aller Ruhe zu pflegen. Hier ein Essen, dort eine kleine Aufmerksamkeit. Von nichts kommt nichts, und ich will ja auch weiterhin die Fäden ziehen in unserem Lande.

Sie kennen mich nicht?

Das ist gut so, erleichtert es mir doch mein Wirken ganz enorm…

Und jetzt klärt Lafo zum Abschied die FDP noch auf, was Gleichheit und Freiheit wirklich bedeuten:
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Quelle: http://www.besteprivatekrankenversicherung.com/nachrichten/gesundheitssystem/lafontaine-kritisiert-kopfpauschale-in-abschiedsrede/