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Sonntag, 28. März 2010, 09:09 Uhr

“Horst warum?”

Dieses Wochenende hat der Bundespräsident kein Interview gegeben. Das ist auch gut so. Denn das letzte hätte er besser auch sein gelassen. Ein bisschen Mäkelei an der Arbeit der Regierungskoalition, ein halbherziges Plädoyer für höhere Benzinpreise. Das ist alles, was von dem Interview hängengeblieben ist. Das ist für einen Bundespräsidenten zu wenig und es sind die falschen Themen. Das erste war wohlfeil und das zweite, die Benzinpreise, eine zu kleine Münze für einen Präsidenten. Sein Neustart nach langen Monaten des Schweigens und der internen Amtsquerelen ist misslungen. Und dann noch der schreckliche “Focus”-Titel: “Köhler rechnet ab”. Der Zorro von Schloss Bellevue? Es dauerte kaum zwei Tage, dann ging das politische Berlin wieder zur Tagesordnung über.

Das ist schade, denn aus dem Amt kann man etwas machen. Richard von Weizsäcker hat es fast beängstigend perfekt vorgemacht, Johannes Rau hatte mit der deutsch-jüdischen Aussöhnung sein Thema und von Roman Herzog ist zumindest die erste Ruck-Rede in Erinnerung, wenn er auch seine Ruck-Reden anschließend etwas inflationierte. Bundespräsidenten haben nur die Kraft der Worte. Damit diese durchdringen, brauchen sie ein natürliche, in langen Jahren gewachsene Autorität, im besten Fall eine besondere Aura, wie sie Richard von Weizsäcker oder Theodor Heuss zueigen war.

Horst Köhler hat leider nichts davon. Das ist nicht seine Schuld: woher sollte er diese Autorität oder gar Aura haben? Die erwirbt man weder beim Sparkassenverband noch beim Weltwährungsfonds. Diese erwirbt man in einem langen politischen Leben, gereift in unterschiedlichen verantwortlichen Positionen des Staates. Horst Köhler aber wurde nur deshalb Bundespräsident, weil Angela Merkel und Guido Westerwelle unbedingt Wolfgang Schäuble als Bundespräsidenten verhindern wollten, weil sie einen Mann suchten, der einerseits für ihre geplante wirtschaftsliberale Reformpolitik stehen und andererseits ihre Kreise nicht stören sollte. So kämpfte Edmund Stoiber 2004 an Westerwelles Küchentisch einen aussichtslosen Kampf für Schäuble. Dass es hinterher mit der großen Koalition sowieso alles ganz anders kam, ist eine Ironie der Geschichte.

Und jetzt also Horst Köhler. Er sitzt in seinem Schloss Bellevue und versucht verzweifelt, die großen Schuhe seiner Vorgänger auszufüllen. Seine erste Amtszeit hat er noch ganz ordentlich und unfallfrei über die Runden gebracht, jetzt aber werden seine Defizite immer offensichtlicher. Er kennt und ihm liegt das politische Spiel nicht, er hat keine Erfahrung im Umgang mit den Medien und der beste Berater hat ihn verlassen. “Horst wer?” ist jetzt “Horst warum?”. Und es gelingt ihm nicht, diese Frage zu beantworten. Wer immer ihm zur zweiten Amtszeit geraten hat, hat ihm keinen Gefallen getan.

Dabei gäbe es tatsächlich wichtige Themen für einen Präsidenten: Kindesmissbrauch zum Beispiel. Da wäre moralische Autorität gefragt, nachdem die kirchlichen Autoritäten abgedankt haben. Oder die verzweifelte Lage alleinerziehender Mütter und ihrer Kinder, deren Schicksal durch das Hartz-IV-Urteil wieder ins Licht gerückt wurde. Oder die Krise Europas, die den Menschen Angst macht. Ein Bundespräsident mit moralischer Autorität wäre heute wichtiger denn je. Aber Horst Köhler muss an diesem Anspruch scheitern. Dafür reicht es nicht, ein rechtschaffener und sympathischer Mann zu sein.

In den nächsten Monaten wird es noch einige Versuche des Präsidenten geben, durch Reden und Interviews an Autorität und Relevanz zu gewinnen. Es ist aber zu befürchten, dass dies nicht gelingt. Das ist traurig. Das wird noch eine lange, bittere Dienstfahrt für Horst Köhler. Er tut einem leid. Und das sollte ein Bundespräsident nicht tun.

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17 Kommentare

1) Bredenberg, Sonntag, 28. März 2010, 11:22 Uhr

Das Amt des Bundespräsidenten ist überflüssig. Die Arbeit des Bundespräsidenten kann vollständig auf den jeweils amtierenden Präsidenten des Bundesrates oder des Bundestages übertragen werden. Das Abschreiten von Fronten kommt ohnehin immer mehr aus der Mode und wird mehr und mehr durch Wangenküsschen ersetzt. Die Weihnachtsansprache würde ich nicht wirklich vermissen. Von Weizsäcker war eine Ausnahmeerscheinung und von daher keine Rechtfertigung für diese Funktion an sich.

Mit dem Wegfall entfiele auch die Bundesversammlung als Bühne für VIPs wie Franz Beckenbauer, Günter Jauch usw. usw. sowie die ständige Diskussion, warum das Volk seinen Präsidenten nicht selbst wählen darf.

2) Jost Kremmler, Sonntag, 28. März 2010, 13:13 Uhr

Es ist sehr schade, dass im verganngenen Jahr nicht Gesine Schwan als seine Nachfolgerin gewählt wurde.

3) Doktor Hong, Sonntag, 28. März 2010, 13:30 Uhr

Sehr trefflich beschrieben!

Mein Eindruck war jedenfalls, dass mit Köhler ein Präsident installiert werden sollte, der die in Leipzig 2003 beschlossene Politik in den Medien flankieren sollte. Dafür war er als Sparkassendirektor und IWF-Mann durchaus prädestiniert.

War im alten Preußen das Militär das staatstragende Paradigma, so ist es heute in der Bundesrepublik die Betriebswirtschaftslehre. In Preußen organisierte man viele Institutionen nach militärischem Vorbild, und dieses Vorbild durchdrang dann auch weite Teile der Bevölkerung.

Heute werden betriebswirtschaftliche Kenntnisse weitgehend als alleinseligmachende politische Raison angesehen. Man solle nur auf die Wirtschaftsbosse hören, dann werde schon alles gut. Wenn die Politiker nur mehr Ahnung von Wirtschaft hätten!

Die Hauptaufgabe der Politik scheint es in Deutschland also zu sein, “die Wirtschaft in Ordnung zu bringen”. Und da scheint es nur logisch, wenn das Wirtschaftsbosse machen. Oder aber, dass sich Politiker von Wirtschaftsbossen die Gesetze gleich direkt diktieren lassen. Siehe Linklaters und Gutenberg. Jetzt fällt mir auch endlich wieder ein, warum ich direkt am Anfang eine so schlechte Meinung von ihm hatte.

Womöglich hat Arnulf Baring gar nicht so unrecht, wenn er schreibt, dass der Stolz auf die Wirtschaftsleistung ein prägendes Merkmal der bundesdeutschen Identität ist, und dass bei zunehmenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten das Zutrauen in die bundesdeutsche Demokratie schwindet.

Insofern passt – und in diesem Punkt bin ich anderer Meinung als Herr Spreng – Horst Köhler ganz genau in den Zeitgeist und wird daher von großen Teilen der Bevölkerung auch positiv wahrgenommen.

Vermutlich bin ich einfach zu sehr verdorben durch Richard von Weizsäcker. Für mich ist er immer ein Inbegriff von Würde und hoher Bildung gewesen.

4) riccardo borghese, Sonntag, 28. März 2010, 17:20 Uhr

Na gut. Bundespräsidenten sollen große Reden halten. An denen delektieren sich dann die politischen Ressorts und das Feulliton. Für das politische Geschäft und den Bürger blieben sie aber aus gutem Grund folgenlos. Wenn man sich die aktuelle politische Landschaft anschaut, ist ihre Charakterisierung eines rechtschaffenden und sympathischen Mannes doch ganz in Ordnung. Das schaffen nicht viele. Und moralische Autorität wünsche ich mir offengestanden vom wirklichen Führungspersonal, Rede hin, Rede her.

5) Roger Gerhold, Sonntag, 28. März 2010, 18:00 Uhr

Da gibt es die Gurkentruppe in Berlin, die unser Land nicht regiert.
Da gibt es den Herrn Rüttgers, der die Arbeiter in NRW führt.
Da gibt es den Herrn Öttinger, der europäisch daherkommt.
Da gibt es die Länderfürsten, die auch nichts bewegen.
Da gibt es eine Opposition, die sich von einer Koalitionsidee zur anderen hangelt.
Und da gibt es eben auch Herrn Köhler.
Warum, um alles in der Welt, sollte gerade der strahlen?

6) nona, Sonntag, 28. März 2010, 18:09 Uhr

Ich tröste mich immer damit, dass die nicht minder aus dem Hut gezauberte Gesine “wer?” Schwan auch nicht mehr hergemacht hätte. Die besseren Bundespräsident(inn)en sind theoretisch die, die der sprichwörtlichen breiten Öffentlichkeit bereits mit einem Profil von “altersweiser Autorität” vertraut sind, auch wenn die breite Öffentlichkeit nichts mit der Wahl an sich zu tun hat. Auch auf Schäuble träfe das nicht zu. Von Helmut Schmidt könnte man soetwas heute behaupten, aber der wird wohl weder wollen noch können.

7) TottiRobotti, Sonntag, 28. März 2010, 18:19 Uhr

Tja, da könnte man eine kleine Haushaltseinsparung vornehmen: Anstatt Horst könnte man auch einen arbeitslosen, halbtalentierten Schauspieler die Rolle des Bundespräsidenten spielen lassen.

Die Situation spricht auch dafür mal wieder das Thema Bundespräsidentenwahl durch den Wähler (Volkscasting) anzugehen.

8) Chat Atkins, Sonntag, 28. März 2010, 19:04 Uhr

Mich döcht, Herr Spreng, Sie tummeln sich zunehmend auf Nebenkriegsschauplätzen – was schade ist. Beginnende Altersmilde? Frühjahrsmüdigkeit? Morbus Ruettgers?

9) Quibble, Sonntag, 28. März 2010, 19:11 Uhr

” Deutschland soll ein Land der Ideen werden.” Das war einer der Kernsätze Horst Köhlers in seiner allerersten Rede im Jahre 2004. Dann wurde aus diesem Ansatz alsbald eine Initiative “Deutschland – Land der Ideen” und Horst Köhler wurde deren Schirmherr. Da könnte er nochmal neu ansetzen und nachfragen, denn es war schon damals, und es ist auch heute viel mehr möglich und nötig, als diese Initiative.

Dieses “viel mehr”, was möglich und nötig ist, war damals und ist heute der Politik als Konzept bekannt, das aber nicht umgesetzt wird. Das Konzept, aber auch die Hintergründe dieses nicht ganz verständlichen Vorgehens lassen sich inzwischen einem Interview entnehmen, das bei YouTube unter dem Titel

Innovationsoffensive – und der Staat schläft weiter

zu finden ist, wenn man den Titel dort in die Suche eingibt.

Hier geht es auch zu dem Interview, direkt zur Playlist:

http://bit.ly/c3saDd

Nach dem Anschauen aller 7 Teile des Interviews wird klar:

Innovationen werden verpasst, unsere Zukunft wird verspielt.
___________________________________________________
“quibble”, also kritteln und nörgeln, ist dringend angebracht,
wie jeder verstehen wird, der sich dieses vergegenwärtigt.

10) JG, Sonntag, 28. März 2010, 20:37 Uhr

Die große Wertschätzung, welche inzwischen beispielsweise ein Helmut Schmidt genießt, rührt doch nicht zuletzt daher, daß letzterer quasi jenseits von Gut und Böse ist. Genauer: Er will nichts mehr werden. Er braucht sich deshalb nicht darum zu kümmern, was wen verärgern oder verschrecken könnte, also nicht auf die nächsten Wahlen und Intrigen in der Partei. Fraktion, Regierung, auf Konkurrenten und Gegner zu schielen, braucht sich nicht um die Medien zu scheren. Er kann deshalb sagen, was er denkt, und auch denken, was er will. Er kann sich jene Perspektive über die nächsten Tage, Wochen, gar Jahre leisten, jene Konzepte entwickeln und vorstellen, die “großen Linien”, welche offenbar so viele Menschen vermissen. Er kann auch Verzicht einfordern, weil der Eindruck entsteht, dieser dente einer mittel-, wenn nicht gar langfristigen Strategie, durch die vielleicht nicht alles besser, aber wenigstens kaum etwas schlechter würde.

Von den Akteuren im aktuellen Politgeschäft ist derlei offenkundig nicht mehr zu erwarten, und zwar nicht nur auf Grund ihrer Unfähigkeit. Von den aktuellen Amtsträgern könnte die beschriebene Position niemand besser übernehmen als der Bundespräsident, erst recht in seiner zweiten Amtsperiode. Diesbezüglich aber stellt Horst Köhler zumindest bislang einen Totalausfall dar und es ist schön, daß dies immer mehr Menschen aufzufallen scheint. Den Jubel, welcher ihm in den letzten Jahren entgegenschlug, habe ich angesichts seiner Leistungen ohnehin nie verstehen können. Daß der Herr nicht unangenehm auffällt, ist eigentlich schon das Positivste, was man ihm attestieren kann – immerhin: Das galt ja nicht für jeden seiner Vorgänger.

Ansonsten ist das Amt wirklich entbehrlich: Der Schweizer Bundespräsident z.B. fungiert faktisch als Oberhaupt von Staat und Regierung, leitet aber vor allem ein Ressort und ist nur primus inter pares im (lediglich siebenköpfigen!) Bundesrat, wo das Bundespräsidentenamt Jahr für Jahr rotiert. Welch Muster an Effizienz!

11) Hagen306, Sonntag, 28. März 2010, 23:52 Uhr

Nun gut,
seit seiner Erstwahl hat unser Bundes-Horst tagein, tagaus von Deregulierungen gefaselt. Das wären die dringenden Reformen, die unser Staat nach langen Jahren rot-grün so dringend bräuchte, dann würde alles besser. Modernisierung nannte er das.
Tja, und dann brach er zusammen, unser deregulierter Markt.
Jetzt, wo die Leute wissen, was für ein Riesen-Unfug das war: was soll er da noch groß sagen?!
Mit etwas mehr Hintern in der Hose hätte er ja auf eine Wiederwahl verzichten können.
Hat er aber nicht.
Ist doch nur kosequent, dass er dann immerhin den Mund hält.

12) M.M., Montag, 29. März 2010, 03:05 Uhr

“Kindesmissbrauch zum Beispiel. Da wäre moralische Autorität gefragt, nachdem die kirchlichen Autoritäten abgedankt haben.”
Ja stimmt. Es gibt 1 Mio!!! Missbrauchsfälle jährlich laut Schätzung des Kriminologischen Instituts Hannover! Es war im uebrigen die SPD/FDP Regierung, die den § 176, der den sexuellen Missbrauch unter Strafe stellte, ersatzlos streichen wollte!!! Kann sich einer erinnern???

13) schläfer, Montag, 29. März 2010, 07:33 Uhr

http://www.youtube.com/watch?v=_t9EWcubkEM

14) Frank, Montag, 29. März 2010, 15:57 Uhr

“War im alten Preußen das Militär das staatstragende Paradigma, so ist es heute in der Bundesrepublik die Betriebswirtschaftslehre.”

Eine treffende Analyse, vielen Dank.

15) marcpool, Montag, 29. März 2010, 19:38 Uhr

“Der Zorro von Schloss Bellevue” – das vergnueglichste was ich in der letzten Zeit über Horst gelesen habe ! Aber wem ritzt er denn sein dickes Z in die Haut ? Bei Mutti in türkisch ?

16) Elga, Mittwoch, 31. März 2010, 17:58 Uhr

Das Bundespräsidentenamt soll ja wohl in erster Linie der politischen Folklore dienen. Dem Amt steht lediglich die Aufgabe das des guten Onkels des Politikstadels zu. Tagespolitische Querelen sind Niederungen, mit denen sich ein Bundespräsident nicht befassen sollte.

17) Ich weiß was, Herr Lehrer, Donnerstag, 01. April 2010, 22:38 Uhr

Hm, mit “Volkscasting” wäre uns sicher nicht geholfen. Bei aller Dekadenz des täglichen Hartz IV Fernsehens mit Ikonen wie Richterin Salesch, Frau Klump und unzähligen Gossen-Talkshows befürchte ich, dass das verdummte Zuchtproletariat, im Einklang mit der allgemeinen politische Reife der Deutschen, uns einen Bundespräsident Bohlen bescheren würde.

Jedes Volk bekommt die Politiker, die es verdient :-)

My 2 cents…

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