Sonntag, 20. Juni 2010, 11:49 Uhr

Merkels Münchhausen-Plan

Das hätte Christian Wulff  noch vor wenigen Wochen nicht gedacht, dass es seine letzte parteipolitische Aufgabe sein soll, Angela Merkel den Kopf zu retten. Er hätte sie doch selbst so gerne beerbt. Jetzt aber soll seine Wahl zum Bundespräsidenten der Münchhausen-Trick von Angela Merkel werden: mit der Wahl Wulffs hofft sie, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen. Sie soll den maßlos enttäuschten und panikartig flüchtenden Wählern als Beginn der Konsolidierung der schwarz-gelben K.o.alition verkauft werden. CDU/CSU und FDP werden Wulffs Wahl feiern, als wären endlich alle Probleme gelöst – nach der alten politischen Durchhalteparole: durch Autosuggestion zur Wählersuggestion.

Dafür muss die Wahl aber erst einmal einigermaßen unfallfrei über die Bühne gehen. Selbst wenn dies gelingen sollte, wird es nur eine Scheinkonsolidierung. Denn die Lage von Schwarz-Gelb verändert sich durch die Wahl von Wulff um keinen Millimeter: kein Problem (von der Gesundheitsreform, der Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke bis zur Aussetzung der Wehrpflicht) wird damit gelöst, das Sparpaket bleibt ein Dokument sozialer Ungerechtigkeit und das Koalitionsklima ist weiter vergiftet.

Selbst dann, wenn man sich künftig öffentlich nicht mehr anpöbeln sollte, die gegenseitigen Verletzungen sitzen tief. Schwarz-Gelb und die Akteure sind durch den unversöhnlichen, häufig ins Persönliche gehenden Streit traumatisiert, sie haben den gegenseitigen Respekt zerstört. Sie haben kein politisches Zukunftsprojekt, und für das Sparpaket, auf das sie sich geeinigt haben, gibt es keine Abnehmer. Es hängt wie ein Klotz am Bein von Schwarz-Gelb. Deshalb taugt Wulffs Wahl nicht einmal als Symbol für einen Neuanfang. Der geht nur inhaltlich.

Das Grundproblem ist, dass Schwarz-Gelb keinen Masterplan hat, keine Verknüpfung der Lösung der zentralen gesellschaftlichen Probleme zu einem Gesamtkonzept. Der Koalitionsvertrag war nur ein Papier zur Festschreibung der Konflikte statt zur Lösung. Deshalb schenkt die Koalition einerseits Hoteliers eine Milliarde Euro jährlich und will gleichzeitig den Hartz-Empfängern 900 Millionen kürzen. Deshalb benutzt sie die Sozialsysteme immer noch als finanzpolitischen Verschiebebahnhof, statt für Arbeitslosen-, Renten- und Krankenversicherung  ein gemeinsames Sanierungskonzept zu entwickeln. Deshalb hält sie an der Rentengarantie fest, die  jede Lösung der Demographieprobleme verhindert. Deshalb mogelt sie sich die Bildungsausgaben schön, indem sie Pensionszahlungen und Mieten einrechnet.

Aus der Beschreibung nur der Hauptkonflikte ergibt sich, dass eine reine Nachbesserung des Sparpaketes nicht ausreicht. Allerdings wäre eine Beseitigung der sozialen Schieflage durch zum Beispiel eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes die Voraussetzung, um die wirklichen Probleme überhaupt glaubhaft anpacken zu können.  Allerdings fehlt der Glaube, dass Schwarz-Gelb dazu den Willen und die Kraft hat. Und Angela Merkel bleibt die, die sie ist. Sie bleibt eine misstrauische Politikern, die nicht souverän genug ist, sich mit starken Leuten zu umgeben. Sie bleibt eine Person, die politische Risiken scheut, die den Weg des geringsten Widerstandes und des kleinsten gemeinsamen Nenners geht. Sie bleibt visionsfeindlich und rethorisch unfähig, sich und ihre Politik den Wählern zu erklären.

Deshalb kann die Präsidentenwahl Schwarz-Gelb im besten Fall eine kurze Atem- vor der Sommerpause bescheren. Danach schlagen die Probleme mit doppelter Wucht auf die Koalition zurück. Es wird ein heißer Herbst und ein noch heißeres Frühjahr 2011. Bei der Wahl in Baden-Württemberg wird wieder abgerechnet.

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22 Kommentare

1) CB, Sonntag, 20. Juni 2010, 12:06 Uhr

Es muss nicht zum heißen Herbst und Frühjahr kommen. Wenn die Interessen des Landes zählen, kann es nur Neuwahlen geben. Westerwelle hat die eigene Partei langfristig minimalisiert, mit Merkels Hilfe geht es an die Substanz der CDU. Wenn die Bundeskanzlerin jetzt Neuwahlen einleitet und alle Ämter niederlegt, kann sie noch halbwegs aufrecht ins Privatleben wechseln. Allen wäre gedient, ihr auch. Hoffe, das Wahlergebnis am 30.6.10 gibt ihr den letzten Schub hierzu.

2) Doktor Hong, Sonntag, 20. Juni 2010, 12:36 Uhr

Bei “politischer Autosuggestion” muss ich irgendwie an Möllemann und sein 18-Prozent-Projekt denken. Wahrscheinlich verstanden sie “Autosuggestion” im Sinne von “Dienstautosuggestion” – und das hat ja nun tatsächlich geklappt! 🙂

Ich denke, das Grundproblem ist nicht, dass Schwarz-Gelb keine schlüssige Konzeption hat, sondern dass scheinbar gar keine Konstellation überzeugende politische Strategien vorlegen kann. Diese Wahrnehmung drückt sich aus in der stetig sinkenden Wahlbeteiligung.

3) Benjamin, Sonntag, 20. Juni 2010, 12:42 Uhr

Dem von Ihnen gezeichneten Bild der Regierung kann man objektiv nur zustimmen – traurig daran ist, dass Sie nicht einmal überspitzt haben, denn die Koalitionäre lassen ja keinen Tag aus um zu zeigen, dass sie nicht miteinander können. Die Wahl Wulffs würde nur zwei Dinge zeigen: 1.) Die Koalition ist noch in der Lage, ihre Stimmen zu organisieren (welch eine grandiose Leistung) – sie ist aber 2.) nicht willens, von der reinen Parteitaktik bei der BP-Wahl abzurücken und die Wahl wirklich frei zu geben (was aus strategischer Sicht freilich mehr als gefährlich für die Regierung wäre).

Der nicht nur von mir sehr geschätzte Helmut Schmidt soll bekanntlich mal gesagt haben: Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Das war wohl nicht unwesentlich von der Skepsis getragen, dass “große Ideen” im 20. Jahrhundert in die größten Katastrophen geführt haben. Politik ohne jede Idee (und die Regierung hat offensichtlich kein politisches “grand design”) führt aber nur zum Stillstand und zur Verwaltung, die jetzt mehr schlecht als recht verläuft. In der derzeitigen Krise aber kann reiner Stillstand ohne strategisches Konzept nur in die Sackgasse führen.

Neuwahlen würden nur im sehr unwahrscheinlichen Fall der Wahl Gaucks überhaupt in Frage kommen, denn politisch wäre die Koalition dann endgültig tot (da passt der Vergleich von Herrn Spreng mit der Zombie-Regierung sehr gut). Aber Neuwahlen wären politischer Suizid für die FDP und wären auch für die Union nicht gerade erstrebenswert. Die Regierung wird abgewählt werden, aber ich fürchte, erst 2013.

4) Simon, Sonntag, 20. Juni 2010, 12:57 Uhr

Ich gehe mit Ihrem Kommentar durchaus d’accord. Aber: Ich glaube nicht, dass nächster Jahr zur Wahl in Baden-Württemberg der große Knall kommt. Die Wahlen im Süden laufen doch eigentlich immer relativ unabhängig zur Situation im Bund. Vor allem wollten ja viele CDU-Wähler dort einen Rechtsruck und den hat es mit Stefan Mappus ja auch gegeben.

5) inge k., Sonntag, 20. Juni 2010, 13:14 Uhr

ich wünsche Angela Merkel,dass sie ihre Ruhe und Überlegenheit behält,denn das Scheitern
der jetzigen Regierung würde weder für die CDU noch für die FDP Vorteile bringen.
Mit Sigmar Gabriel und Andrea Nales wäre Deutschland nicht gedient, da beide nur
Versprechungen machen,aber keine Lösungen haben.

6) Tharben, Sonntag, 20. Juni 2010, 13:24 Uhr

Die unflätigen Angriffe Jürgen Trittins in Hart aber fair gegen Sie fand ich unangebracht. Das hat der anständige Herr Spreng nicht verdient, dachte ich.

Aber in diesem Eintrag scheint der Springer Redakteur nur zu deutlich durch. Nach 20 Jahren Umverteilung von Arm und Mitte zu Reich soll es sozial ausgewogen sein, wenn den Ärmsten das letzte Hemd genommen wird, aber nur dann, wenn die Bestverdiener, die nicht mehr wissen wohin mit ihrem Vermögen, auch einen winzigen, unauffälligen Obolus leisten müssten? Das wäre dann also sozial ausgewogen?

Jürgen Trittin entpuppt sich hinterher oft als klüger als man es zuerst annimmt.

7) albertus28, Sonntag, 20. Juni 2010, 14:59 Uhr

Dass es Ihnen offensichtlich gesundheitlich wieder gut geht,läßt sich schon aus Ihrer Angriffslust ablesen.Nochmal ,alles Gute für Ihre Gesundheit.
Sie haben ja mit vielen Argumenten recht,allerdings eine Sache geht mit schon auf die Nerven.
Die MwSt -Milliarden für die Hoteliers(bin keiner;kenn keinen persönlich)
Die MwSt ist ein durchlaufender Posten.Alle,die ausweisberechtigt sind,—und das ist eine ganze Menge—,werden doch nicht einen faktisch erhöhten Hotel-Preise zahlen,nur weil sie der notleidenden Branche helfen wollten. Denn bei gebliebenem Preis ist doch dervom FA erstattete MwSt -Betrag geringer;also Netto-Preis höher.
Das wird exakt auch bei Ihren Hotelkosten so sein.
(Sorry,lassen Sie sich das im Zweife mal von Ihrer Buchhaltung erklären).
Selbst viele Privatleute bestehen auf einen Abschlag.Denn der Sinn der Senkung ist doch eine Verbesserung der Wettbewerbssituation und keine Subventionierung wie wissentlich falsch behauptet wird.Leider ist die Regierung nicht in der Lage,diesen Sachverhalt zu erklären..allerdings Journalisten auch nicht sic..

8) Alvar Hanso, Sonntag, 20. Juni 2010, 15:16 Uhr

Aha.
Die Wahl des Bundespräsidenten hat also nichts mit Inhalten zu tun. Nur Machtpolitik der Kanzlerin.
So weit so klar.
Aber:
Wer hat denn überhaupt die Wahl des Bundesrepräsentanten, der im Zweifelsfall null Einfluss auf die Politik hat, überhaupt so aufgebauscht?
An der Wahl Wulffs das Fortbestehen der schwarz-gelden Koalition festgemacht?
Waren das nicht wieder diese Qualitätsjournalisten aus der Hauptstadt?
Das ist doch so ein typisches Beispiel der Selbstreferenzialität der Massenmedien, wo jeder noch so inhaltsfrei, parteipolitische Pups ins Unendliche aufgeblasen wird um dann gemeinsam zur quotenoptimierenden Jagd auf die kommunikativ-geforderten Politiker zu gehen.
Ich fürchte, selbst wenn es der Regierung wirklich mal um die Sache ginge – das Wohl des Landes – und damit konsequenterweise sich selbst, ihren Parteien und Klientel Nachteile bringen würde, würde die Hetzpresse hier auch wieder ansetzen und den fehlenden Machtwillen und Führungsstärke beklagen oder bedauern das die Regierungen ihre Parteien so geschwächt hätten.
Im Kern fordert und fördert die Medienlandschaft genau dieses inhaltsleere Dummgeschwafel aus machtopportunistischen Gründen welches man öffentlich so sehr verurteilt.
Ich würde mich freuen wenn sie, Herr Spreng, sich diesem Umstand mal kritisch annehmen würden.

9) Gregor Keuschnig, Sonntag, 20. Juni 2010, 16:24 Uhr

@CB
Lesen Sie doch bitte mal im Grundgesetz nach, wann es Neuwahlen geben kann.

(Das gilt nicht nur für Sie, sondern auch die Journaille, die das mantraartig fordert.)

10) vera, Sonntag, 20. Juni 2010, 17:08 Uhr

wenn ich wulff wäre, wäre ich mir zu schade dazu. aber ämtergeilheit trübt wohl den blick.

11) Dave, Sonntag, 20. Juni 2010, 17:21 Uhr

am 30. Juni Ende für Schwarz-Gelb !

12) marcpool, Sonntag, 20. Juni 2010, 21:28 Uhr

Ist die ” schwarze Witwe ” denn schon satt genug , um freiwillig zu gehen ? – Nein sie wird weitermachen, bis ” das der Wulff uns scheidet” – der Bundespräsident entlässt die Regierung . Das muss doch für Wulff ein Vergnügen sein – irgendwann – bald !

13) deraxel, Sonntag, 20. Juni 2010, 23:38 Uhr

– das sparpaket ist nicht sozial ungerecht
– es ist doch lächerlich den spitzensteuersatz zu erhöhen. fragen sie mal jemanden der 55.000 euro im jahr verdient und seine familie ernährt, ob er sich “reich” fühlt.
– zum gluck haben wir die FDP mit in der Regierung, sonst würden wir jetzt für opel bürgen
– bei den sozial leistungen kann getrost gespaart werden. warum stellt eigentlich niemals jemand in Frage warum der sozial etat prozentual jedes jahr starker steigt als a) der bundeshaushalt und b) viel schlimmer die löhne.

14) Alvar Hanso, Montag, 21. Juni 2010, 15:25 Uhr

@deraxel
Nur für sie:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,687760,00.html

15) Frank66, Montag, 21. Juni 2010, 17:35 Uhr

K.o.alition? Das glaube ich ja jetzt nicht!

16) Dierk, Montag, 21. Juni 2010, 17:41 Uhr

@Benjamin
Richtig ist, dass der ‘Visionen’-Satz mal von Schmidt geäußert wurde, flapsig gegenüber einer eher dummen Frage [aus seiner Sicht]. Gemeint hat er,sicherlich, das geht aus so ziemlich allem hervor, was er inzwischen in irgendeiner Form veröffentlicht hat, eben jene von Ihnen angesprochenen langfristigen, großartigen Gesellschaftsentwürfe, die das Paradies versprechen*, dafür aber verlangen, dass der Zweck die Mittel heiligt. Kurz gefasst, es ging um Nationalsozialismus und Kommunismus.

Eine Idee zu haben, ein Ziel hat er nie abgelehnt, ebensowenig wie Sir Karl Popper, auf den sich Schmidt immer wieder berufen hat und noch heute beruft. Ohne eine Idee, wie die Gesellschaft aussehen soll, kann man sie nicht entwickeln. Statt pragmatische Entscheidung anhand einer allgemeinen Leitlinie zu treffen, wurschtelt man nur so rum, ändert jeden Tag – inzwischen wohl eher: alle 2 Stunden – Entscheidungen ohne Sinn und Verstand. Und natürlich ohne innere oder äußere Logik.

Das unterscheidet die gegenwärtige Regierung [und überwiegend auch die vorhergegangene] von den diversen Vorgängern unter Kohl, Schmidt, Brandt, sogar Kiesinger, Erhard und Adenauer.

*Seine Haltung zum Christentum passt da auch recht gut rein.

17) CB, Montag, 21. Juni 2010, 19:52 Uhr

@Tharben
Lieber Mitglied im KB ( Kommunistischer Bund, der linksextreme Ausleger der vorher verbotenen KPD ) als leitender Redakteur bei Springer??? Trittin ist unterste Schublade, deutlichst gezeigt bei Plasberg.

18) Benjamin, Dienstag, 22. Juni 2010, 11:04 Uhr

@Dierk: so hatte ich Schmidt wie gesagt auch verstanden. Und er selbst beklagt ja oft genug die Planlosigkeit von reiner Tagespolitik, die nur auf das heute und nicht auf den nächsten Tag schaut – ganz zu schweigen von der nächsten Legislaturperiode.

19) Helmut Mederle, Dienstag, 22. Juni 2010, 11:57 Uhr

Von Vitus:
“Das Grundproblem ist, dass Schwarz-Gelb keinen Masterplan hat…”

Vielleicht hat Schwarz-Gelb ja einen solchen Plan, weiß aber genau, daß man den nicht veröffentlichen darf, wenn man wiedergewählt werden will. Zum Beispiel Laufzeiten der Kernkraftwerke und Entsorgung von Atommüll: Wenn Salzstöcke wie Gorleben generell dafür nicht in Frage kommen, müsste man ja andere “geologische Formationen” untersuchen, Granit etwa, der gerne in Süddeutschland vorkommt… Und dann? Können Sie sich die CSU “vorstellen?” Ein Masterplan wäre ein ganz dickes Brett. Ob unsere “politischen Journalisten” den seriösen Politikern die Zeit lassen würden, den Bohrer geduldig zu drehen, weiß ich nicht. Das Volk würde sich aber wohl schnell abwenden, weil “die ja sowieso nichts hinkriegen.”

20) Helmut 71, Dienstag, 22. Juni 2010, 12:11 Uhr

Hallo, bin gerade auf diese Seite gestoßen.
Was hier steht ist leider soooo richtig !
Man sollte die jetzige Regierung zum Mond schießen.

21) Bernd Glüwer, Dienstag, 22. Juni 2010, 21:49 Uhr

Herr Streng,
Sie sind eben einfach schon ein alter und verbitterter Mann.
Bernd

22) M.M., Donnerstag, 24. Juni 2010, 00:14 Uhr

Gegenüber dem irritierten Obama erklärt Frau Dr. Merkel das deutsche Sparpaket sei ja eh viel zu klein und bei der eigenen Bevölkerung wird mit sogenannten harten Einschnitten der Mittelschicht suggeriert man wolle die Finanzen in Ordnung bringen. Diesen Spagat von Frau Merkel versteht niemand, auch ihr eigenes Volk nicht! Daher die desaströsen Umfragewerte. Und Wulffs Wahl soll diese Frau noch stützen.
Das kann nicht gutgehen!

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