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Sonntag, 25. Juli 2010, 14:24 Uhr

Die geheime Strategie von Schwarz-Gelb

Seit Wochen rätseln die Berliner Auguren, wie Schwarz-Gelb aus der Krise kommen will, nachdem bisher aus jedem Neustart ein neuer Fehlstart wurde. Schaffen die K.o.alitionäre die Wende oder dümpeln sie die nächsten drei Jahre ihrer Abwahl entgegen? Wieso behält Angela Merkel ihre stoische Ruhe (“Mir macht’s Spaß”), obwohl Schwarz-Gelb von einem Umfragetief ins nächste fällt? Gibt es einen geheimen Plan, der noch alles wenden kann?

Rainer Brüderle, die alte Plaudertasche, hat das Geheimnis jetzt verraten – und das fast unübersehbar: er posiert auf dem neuen “Focus”-Titel mit dicker Zigarre und Ludwig-Erhard-Bibel (“Wohlstand für alle”) und verkündet: Ja, der Aufschwung ist da. Ganz so, als habe er ihn selbst erfunden.

Damit ist die geheime Strategie von Schwarz-Gelb vorzeitig enthüllt worden: Angela Merkel und ihre Mannen setzen auf das Prinzip Hoffnung. Das scheint klug, es ist auf jeden Fall besser, als auf die eigenen Leistungen zu setzen. Denn die kommen beim Publikum gar nicht an: die Wähler wollen einfach nicht einsehen, wie wichtig die Mehrwertsteuersenkung für Hotels war, wie gerecht ein Sparpaket ist, dass Hartz-IV-Empfänger belastet, aber Besserverdienende schont,  und was für eine innovative Gesundheitsreform die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge ist.

Deshalb also jetzt der Aufschwung. Er soll nicht nur Deutschland flottmachen, sondern auch die schwarz-gelbe Karre aus dem Dreck ziehen. Die Hoffnung: Jeder neue Auftrag aus Rotchina ist eine Stimme für die Gelben, jeder Arbeitslose weniger eine Stimme für die Schwarzen. Spätestens im Frühjahr 2011, zu Beginn des neuen Superwahljahres mit sechs Landtagswahlen, wird die frohe Botschaft von jedem Plakat verkündet werden: Der Aufschwung ist da. Danke, Angela Merkel. Und dann, so Teil 2 der geheimen Strategie, wird daraus ein selbstragender Aufschwung auch für 2013.

Dabei scheint es fast nebensächlich, dass die jetzige Bundesregierung weder für den Aufschwung noch für die niedrigeren Arbeitslosenzahlen etwas kann. Den Aufschwung verdankt Deutschland dem Export, dem Importhunger asiatischer Länder, und den Konjunktur-Programmen der großen Koalition. Die niedrigere Arbeitslosenzahl der Kurzarbeiterregelung des ehemaligen SPD-Arbeitsministers Olaf Scholz und der demographischen Entwicklung. Und schon gar nicht Rainer Brüderle.

Pech wäre es für Schwarz-Gelb, wenn die Wähler weiter so uneinsichtig und verstockt blieben. Und das Sparpaket zum Beispiel weiter für sozial unausgewogen halten, den Ausstieg aus dem Atomausstieg nicht wollen, Sparen im Gesundheitssystem besser finden als Beitragserhöhungen – und dem Personal von Schwarz-Gelb weiterhin weder vertrauen noch etwas zutrauen. Dann würde der schöne Aufschwung für Schwarz-Gelb schnell verpuffen. Und die Regierung müsste sich doch noch selbst etwas einfallen lassen.

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41 Kommentare

1) Michael, Sonntag, 25. Juli 2010, 17:13 Uhr

Wer hat die nochmal gewählt?

2) Martin1, Sonntag, 25. Juli 2010, 18:42 Uhr

Ich war bislang eigentlich davon ausgegangen, dass sich nach der Sommerpause die Koalition endgültig zerstreitet, die FDP sich selbst eingesteht, dass sie praktisch nichts umsetzen konnte, was sie vor der Wahl versprochen hat, und dass es Neuwahlen gibt (was der CDU ja vergleichsweise nicht gerade schaden würde).
Aber das mit dem Herbeireden eines “Aufschwungs” ist ja ein verwegener Plan…

3) Rolf, Sonntag, 25. Juli 2010, 19:58 Uhr

man hört immer wieder von einem “bürgerlichen Lager” die diese Supertruppe gewählt haben soll.

Besteht aus gebildeten Leistungsträgern, hört man so. Noch so ein Pisa-Problem

4) armer Moldavier, Sonntag, 25. Juli 2010, 20:26 Uhr

Es bleibt wie es ist: Schlecht.

On top: Beileid für die Opfer und Angehörige in Duisburg. Die sind wichtiger als Westermerkel.

5) Benjamin, Sonntag, 25. Juli 2010, 21:15 Uhr

Der Aufschwung wird die schwarz-gelbe Chaospolitik vielleicht im Sommerloch helfen, aber wenn es wieder an die Einschnitte geht, dürfte es wieder eng werden. Es darf auch bezweifelt werden, ob alle Mannen Merkels so ruhig bleiben. Es gärt ja gewaltig, die JU will wieder die traditionellen konservativen Werte (was immer man sich konkret darunter vorstellen mag) in den Vordergrund rücken. Da passt dann auch die neue Umfrage von Emnid ins Bild, die einer neuen Partei rechts von der CDU gar 20 % zubilligen will – als wenn Politik nur aus Zahlenspiele besteht (da was weg, da was hin). Aber wenigstens jubeln die diversen Leute in den Foren der Springer-Presse, denen die Öffnung Merkels zu weit geht: http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article8629112/Forscher-sieht-rechtskonservative-Partei-kommen.html

6) Doktor Hong, Sonntag, 25. Juli 2010, 21:57 Uhr

“Wohlstand für Alle”, soso.

Es ist wie mit dem Grundgesetz. Es hilft manchmal, diese Schriften nicht nur aufzuschlagen, sondern auch zu lesen und über den Sinn der Ausführungen nachzudenken.

Herr Spreng hat da schon recht: Sollten die Wirtschaftsdaten anziehen, dann wird das der zufällig amtierenden Regierung zugeschrieben. Schließlich ist die Kausationsfähigkeit des menschlichen Gehirns darauf angepasst, im Dschungel nicht von knurrenden Tigern als Frühstück verputzt zu werden (“Wenn knurrendes, hungriges Geräusch => mach dich mal lieber vom Acker”). Systemische Kausation (“Wenn ich hier diese komischen Körner ausstreue, die Esel draufmachen lasse und ein paar Monate warte, dann kriege ich im Herbst was zu essen”) ist evolutionär ein eher neues Phänomen und offenbar noch nicht bei allen Leuten voll entwickelt.

7) Uli, Sonntag, 25. Juli 2010, 22:37 Uhr

Traurig das es inzwischen nur noch um den Machterhalt zu gehen scheint. Hat wirklich niemand in dieser Regierungskoalition eine Vision eines “Deutschland 2020″?
Man mag über rot-grün nachträglich lästern wie man will, aber dort hatte ich zumindest anfangs das Gefühl es gebe einen “Masterplan”, ein großes Ganzes. Spätestens seit der großen Koalition ist das leider vollends verloren gegangen.

8) H.Wurst, Sonntag, 25. Juli 2010, 22:52 Uhr

Sollte Hoffnung die offizielle Programmatik dieser Regierung sein bzw. werden, wäre das die endgültige Bankrotterklärung und die Aufgabe jeglicher Gestaltungsmacht. Das einzige was man hoffen sollte, ist, dass diese Koalition nicht noch mehr Schaden anrichtet. Die Hoffnung auf einen nahenden Aufschwung – eine einzige Wette auf die Zukunft. Ich fühle mich ein wenig erinnert an die Steuersenkungsorgien von Rot-Grün, die ja bekanntlich auch einen beispiellosen, sich selbst tragenden Aufschwung entfachen sollten. Aber die versprochenen (ohnehin hirnverbrannten) Steuersenkungen sind diesmal aufgeschoben und der Boom soll sich ganz von selbst einstellen.

Rest-Europa schnallt kollektiv den Gürtel enger und Merkel erklärt die Krise für beendet. Gleichzeitig fabuliert man sich (lächerliche) 1,5 bis 2 Prozent Wachstum herbei um damit den Ausstieg aus den mickrigen Konjunkturprogrammen zu begründen. Ein Aufschwung ist da langfristig nicht in Sicht, auch wenn man es noch so oft affirmativ vor sich her sagt. Aber vielleicht möchte man als nächstes den Markt evtl. mit ein paar Tieropfern gnädig stimmen. Angela Merkel als Voodoo-Mama beim Knochenwerfen auf dem nächsten Focus-Titelblatt?

9) uniquolol, Montag, 26. Juli 2010, 01:19 Uhr

„…dass die jetzige Bundesregierung weder für den Aufschwung noch für die niedrigeren Arbeitslosenzahlen etwas kann…“

Das kluge Krisenmanagement von Steinbrück/Merkel war eine wesentliche Voraussetzung für diesen schnellen Aufschwung! Auch für die niedrigen Arbeitslosenzahlen…

10) Jack, Montag, 26. Juli 2010, 07:57 Uhr

K.o.alitionäre – sehr hübsch. Warum soll der Plan nicht aufgehen? It’s the economy, stupid. Selbst wenn sich der Konjunkturaufschwung noch ein bißchen verzögern sollte, bis zum Termin der nächsten Bundestagswahl 2013 wird er mit Sicherheit spürbar sein. Wenn der Exportmotor wieder rund läuft, hat die Bundeskanzlerin ganz gute Wiederwahlchancen. Ob mit dieser Koalition oder einer anderen.

Allen munteren Diskussionen in Journalistenkreisen zum Trotz: Vorzeitige Neuwahlen sind höchst unwahrscheinlich. Die schwarz-gelbe Regierung hat eine satte parlamentarische Mehrheit, warum sollte die jemand aus dem Regierungslager aufs Spiel setzen wollen? Zumal das Grundgesetz Neuwahlen hohe Hürden entgegensetzt. Umfragen sind keine Wahlergebnisse. Und Umfragen wie aktuell legen einer Regierungskoalition erst recht nicht nahe, aus irgendwelchen Gründen Neuwahlen provozieren zu wollen.

11) Dieter Carstensen, Montag, 26. Juli 2010, 08:25 Uhr

Lieber Michael Spreng.

wenn Schwarz-Gelb nun auf das Pronzip “Hoffnung” setzt, wie Sie schreiben, weiß ich nicht, ob ich das als beruhigend empfinden soll.

Ich spiele seit 1980 bei jeder Ziehung eine Reihe Lotto. Da hat mir das Prinzip Hoffnung bisher noch nicht viel gebracht …

M.f.G.

12) Klaus Jarchow, Montag, 26. Juli 2010, 08:46 Uhr

Merkels verbliebenes Sturmtrüpplein glaubt an Konjunktur und Aufschwung wie die Märtyrer an den Heiland. Dabei liegt genau da das Problem – dieser wirtschaftliche Faktor ist eben nicht die einzige Stellschraube, welche die Menschen zur Wahl bewegt. In dem Punkt, im Glauben an die Zauberkraft eines blanken Materialismus, denkt Schwatzgelb fast schon marxistisch: Das Sein bestimme das Bewusstsein. Solange sie nicht wieder mit anderen Faktoren zu operieren lernen – Gerechtigkeit, Mitgefühl, gesellschaftliche Zukunft, Chancengleichheit u.a. – da wird das nichts mit Schwatzgelb. Und wenn die Konjunktur noch so laut brummt …

13) Mehrheitsmeiner, Montag, 26. Juli 2010, 10:56 Uhr

Aufschwung! Welcher Aufschwung? Regierungsprognose bei 1,4%.
Hab’ ich da etwas verpasst?

14) Elga, Montag, 26. Juli 2010, 11:21 Uhr

Christliche Wähler die diese Partei wegen des „C“ im Namen gewählt haben, müssen sich fragen ob sie nicht einem Irrtum aufgesessen sind. In meiner Umgebung machen das viele.

15) Stephan, Montag, 26. Juli 2010, 13:22 Uhr

Na, wer schon die ganze Zeit auf Sicht fährt, kann doch nur noch das Prinzip Hoffnung als Navigator anstellen, verirrt hat sich der BananenRadDampfer schon lange und die Führungsriege feiert fröhlich im Hotel bei gesunkener Märchensteuer.

16) Rhein Sieg, Montag, 26. Juli 2010, 13:27 Uhr

Der Aufschwung wird jetzt gefühlt mindestens schon 12 Monate, in schöner Regelmäßigkeit herbeigeredet. Real steckte da bislang nichts hinter.

Und unser “Exportmotor” ist mittlerweile auch eines unserer größten Probleme. Zumindest solange dieser “Exportmotor” auf dem Rücken von Niedriglöhnern und Hartz IV-Beziehern, seine Wettbewerbsvorteile und entsprechend seine enormen Gewinne einfährt. Das war ja damals Schröders Masterplan, mit Hilfe der Hartz – Reformen den größten Niedriglohnsektor in der EU zu schaffen. “Fordern” – jeden Job annehmen, egal wie schlecht bezahlt, ansonsten kein Hartz IV, vom “Fördern” hingegen hat man nicht viel gemerkt. Und dafür wurde die SPD auch 2009 entsprechend massiv abgestraft. Die CDU hatte zwar mit der Einführung von Hartz IV nichts zu tun, gefiel dies aber alles nur allzu gut und hat nicht nur nichts daran geändert, sondern jetzt damit begonnen die soziale Schieflage noch zu verstärken. Ich bin davon überzeugt, dass da bis 2013 noch einiges mehr in der Richtung kommt.

Denn was nützt dem Wähler, der sich und seine Familie nicht ernähren kann, dass wir so erfolgreich in die Welt exportieren, wenn man sie an diesem Erfolg nicht teilhaben lässt ? Und dann wäre da noch unser Binnenmarkt der ja nicht ohne Grund am Boden ist. Seit 1995 kontinuierliche sinkende Reallöhne dürften damit in wesentlichem Zusammenhang stehen. Und natürlich sind Niedriglöhne auch ein Problem, weil sie allzu oft reguläre Jobs vernichten. Sozialversicherungspflichtige Jobs.

Wenn nicht ein zweites Beben der Finanzkrise, uns noch vor 2013 triff, wird Merkel wahrscheinlich in Berlin weiter wurschteln, wie bisher. Nach 2013 wird die CDU allerdings – eben so wenig wie die SPD – eine Volkspartei mehr sein, auch wenn sie womöglich weiterhin Regierungen stellen sollte. Zu recht. Wer Volkspartei sein will, darf nicht so offensichtlich einseitig, Politik gegen das Volk betreiben.

17) Eduard Möll, Montag, 26. Juli 2010, 14:39 Uhr

Jaja, so einfach ist die Welt:
Geht irgend etwas schief, egal was – ist die Politik schuld.
Läuft es mal gut, gerade auch im Vergleich mit unseren europäischen Nachbarn – wird jeder noch so kleine Grund dafür gesucht; nur die Politik, die hat (ausnahmsweise) rein gar nichts damit zu tun.
Mit Verlaub, Herr Spreng, das ist Volksverdummung…

18) Petra Glieneke, Montag, 26. Juli 2010, 15:06 Uhr

Was wir brauchen ist ZINSFREIES GELD
ist

DIE BEWEGUNG!!

http://www.diebewegung.com

Petra

19) Thomas B., Montag, 26. Juli 2010, 15:25 Uhr

Traurig, traurig. Kaum zu glauben, dass diesen beiden Parteien mal Jemand das regieren zugetraut hat. Die beiden haben jetzt 2 Jahre Zeit sich so zu positionieren, dass sie wieder wählbar werden. Allein mir fehlt der Glaube daran.
Ich finde es schade, dass gerade Herr Brüderle jede Woche eine neue Sau durch das Dorf treibt und je nach Medienecho findet sich dann ein anderer der dann einstimmt oder die angekündigten Neuerungen wieder kassiert.
Die sollten alle für 4 Wochen in den Urlaub und keine Interviews oder Wasserstandsmeldungen herausgeben.
Auf ein neues nach der Sommerpause.
Der erste Kommentar wollte wissen wer die gewählt hat. – Ich wars.

20) M.M., Montag, 26. Juli 2010, 15:31 Uhr

Ich sehe nichts Geheimes. Die Strategie ist offensichtlich! Per Dekret aus der Pfalz gibts jetzt den langanhaltenden Aufschwung mit Wachstum und vielen neuen Arbeitsplätzen. Lang lebe der Nürburgring!
Für eine schneefreie Eifel!

21) m.spreng, Montag, 26. Juli 2010, 15:42 Uhr

@M.M. und andere

Ironie ist bekanntermaßen ein gefährliches Stilmittel. Das erlebe ich jetzt wieder. Die Botschaft meines Kommentars sollte lauten, Schwarz-Gelb hat in Wirklichkeit keine Ideen und keine Strategie – außer dem Prinzip Hoffnung, außer dem Warten auf das Wirtschaftswunder, das Schwarz-Gelb retten soll. Das ist die (offenkundige) “geheime” Strategie.

22) Helmut Mederle, Montag, 26. Juli 2010, 16:58 Uhr

Die “geheime Strategie” passt durchaus zum “Nichts” vor dem Beginn der politischen Sommerpause. Sollte es tatsächlich eine “politische Strategie (!)” geben, wäre das nicht nur eine Nachricht, sondern eine regelrechte Sensation. Daß es mit Schwarz-Gelb in Berlin aufwärts gehen könnte, wenn “die Wirtschaft” so einigermaßen hält, sollte man nicht ausschließen. Vergessen geht schnell und aus der (NRW-)SPD wird es sicher auch bald schrille Töne geben, wenn die rot-grüne Regierung im Wechselbad der wechselnden Mehrheiten zappelt. Was zum Thema insgesamt passen könnte (wenn´s so stimmt): http://www.plantor.de/2009/gescheitert-warum-die-politik-vor-der-wirtschaft-kapituliert/

23) karel, Montag, 26. Juli 2010, 18:24 Uhr

Mit vollen Kassen und mit einer Mehrheit im Bundesrat läßt sich vortefflich regieren.
Da kann man sogar träumen und Illusionen verbreiten.
Das hatten wir mal und ist vorbei.
Nicht vorbei sind die hinterlassenen und über Generationen wirkenden Probleme.
Schon seit 2005 ist erkennbar, daß Fr. Merkel die finanzielle Solidität (z.B.Merkel-Steuer)wieder erreichen will und dies eines ihrer wichtigsten politische Ziele ist. Ein Vorhaben, das durch die Nachwirkungen der Fehl-Enscheidungen ihrer Vor-Regierung (Griechenland-Beitritt, Finanzmarkt-Deregulierung, Aushebeln der Maastrich-Kriterien) in jüngster Zeit massiv torpediert wurde.
Es sollte der Journalistik bekannt sein, daß Wirtschaft zu 50 % aus Psychologie besteht.
Die aktuelle “Hetzjagd” läßt eigentlich nur die Schlußfolgerung zu, das es als wichtiger angesehen wird, die derzeitige Regierung zu Fall zu bringen, als medial zu einem positiven Wirtschaftsklima und somit zu mehr Beschäftigung und Wohlstand beizutragen.
Es ist wenigstens im Ausland unstrittig, daß unter Fr. Merkel die Folgen der Finanz- und Wirtschaftkrise für Deutschland in beispielhafter Weise abgemildert wurden. Die aktuellen Wirtschaftsdaten lassen einen nachhaltigen Aufschwung erwarten, bestimmten Medien aktuell keine Würdigung wert. Wie denn auch. Der aktuelle Mainstream: die Kanzlerin kanns ja nicht.
Und für die Zukunft dürfte die finanzpolitische Solidität eines Landes der entscheidende Schlüssel werden. Und dafür bietet sich die derzeitige Oppositin nun wirklich nicht an. Dafür inszeniert sie lieber das von den Medien mit Inbrunst vorgetragene Bundespräsidentenwahl-Kasperl-Theater.

karel

24) vera, Montag, 26. Juli 2010, 21:10 Uhr

ach herr spreng, keine sorge. das klappt schon. reklame hat schon immer besser funktioniert als tatsachen.

25) Frank66, Montag, 26. Juli 2010, 21:19 Uhr

Besonders geschriebene Ironie ist schwer zu erkennen. Das mußte letztens auch Jens Lehmann mit seiner (überflüssigen) Biographie feststellen. Er hatte Mario Gomez ironisch unterstellt gegen seinen neuen Verein Bayern München absichtlich neben das Tor geschossen zu haben. Natürlich hatte die BILD das skandalisiert und Lehmann mußte es in einer beliebten Fußballsendung (3 Euro ins Phrasenschwein) öffentlich richtigstellen.

26) karel, Montag, 26. Juli 2010, 21:34 Uhr

Vielleicht ist wenig bekannt,,
daß Wirtschaft bestens floriert,
wenn Politik und Medien pausieren..

karel

27) JG, Dienstag, 27. Juli 2010, 06:17 Uhr

@ Alle, die ernsthaft an einen Aufschwung glauben

Wird das eigentlich wieder so ein Aufschwung wie der letzte? Ich suche immer noch Leute, die von diesem etwas bemerkt haben. Geschweige denn profitiert. Bei allen, die ich kenne, ist es in den letzten zehn Jahren nur bergab gegangen, immer weniger Einkommen bei immer schlechteren Arbeitsbedingungen – wenn es denn überhaupt noch Arbeit gab (nicht leicht zu finden für Menschen über fünfzig, weshalb das Renteneintrittsalter dringend auf siebzig erhöht werden muß). Und nein, das sind keine Angehörigen des “Prekariats”, die gehör(t)en zu jener Mittelschicht, die die Bundesrepublik getragen und stabil gehalten hat.

28) Doktor Hong, Dienstag, 27. Juli 2010, 07:07 Uhr

@ m.spreng

“die Wähler wollen einfach nicht einsehen, wie wichtig die Mehrwertsteuersenkung für Hotels war, wie gerecht ein Sparpaket ist, dass Hartz-IV-Empfänger belastet, aber Besserverdienende schont, und was für eine innovative Gesundheitsreform die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge ist.”

Wie kann man das denn nicht als ironisch verstehen?

29) Doktor Hong, Dienstag, 27. Juli 2010, 07:33 Uhr

Jaja, der Aufschwung. In den USA – wo es übrigens einen Mindestlohn gibt – kennt man seit längerem das Phänomen des “jobless growth”, oft und hitzig in den amerikanischen Medien diskutiert.

Die Ausweitung des Niedriglohnsektors ist übrigens so ziemlich das genaue Gegenteil dessen, was Erhard propagiert hat (wie hieß nochmal sein Buch?)

Übrigens, die Konzeptlosigkeit der Regierung passt doch hervorragend zu ihrer Ideologie. Man müsse nur alles entfesseln, und das Paradies entstehe ganz spontan. Ich kann das ehrlich gesagt überhaupt nicht verstehen. Mit einem Minimum an historischer Kenntnis muss einem doch klar sein, dass freie Märkte nur über massive Eingriffe des Staates garantiert werden können. Man schaue einmal nach Russland, wo der Staat unter Jelzin fast komplett zusammengebrochen war, und wie es dort mit freiem Unternehmertum und der Abwesenheit von Kriminalität aussieht.

Es passt auch zur Unfähigkeit zur intellektuellen Differenzierung, wenn man direkt die argumentative Keule der gescheiterten Planwirtschaften herausholt, sobald man über staatliche Maßnahmen nachdenkt. Zwischen sowjetischer Planwirtschaft und russischer Oligarchenwirtschaft gibt es ein sehr, sehr, sehr weites Spektrum, das viele verschiedene, durch nationale kulturelle Eigenheiten geprägte Spielarten der freien Marktwirtschaft zulässt.

Aber es scheint eine relativ weitverbreitete Anfälligkeit für die “reine Lehre” zu geben, die sich sogar auf den Mythos “Fettverbrennungspuls” erstreckt. Denken und beobachten ist halt anstrengend.

Um Schopenhauer zu bemühen:

“Nunmehr müssen die wenigen, die zu urteilen fähig sind, schweigen (oft schon um ihres Lebens oder wenigstens ihrer Freiheit willen), und die die reden dürfen, sind völlig unfähig, eine eigene Meinung und eigenes Urteil zu entwickeln, die nicht bloße Echos fremder Meinungen darstellen. Dafür sind sie um so eifrigere und unduldsamere Verteidiger der nun herrschenden Meinung, denn sie hassen am Andersdenkenden nicht nur die andere Meinung, zu der er sich bekennt, sondern vielmehr auch die Vermessenheit, selbst urteilen zu wollen, wozu sie ja doch selbst nicht fähig sind und das im Stillen auch wissen. – Kurzum, denken können sehr wenige, aber Meinungen wollen alle haben; was bleibt da anderes übrig, als diese, statt sie sich selber zu bilden, fertig von Anderen zu übernehmen?”

30) Mehrheitsmeiner, Dienstag, 27. Juli 2010, 12:12 Uhr

@m.spreng

mir kam bisher kein Artikel von Ihnen vor die Sehhilfe, der nicht ironisch befleckt war.
Es könnte aber auch sein, dass ich die Ironie einfach hineininterpretiert habe.

31) karel, Dienstag, 27. Juli 2010, 14:14 Uhr

@Alle die an ein weiter so wie in den 70ern glauben.

Der Sozialstaat mutierte zum Wohlfahrtsstaat. Aktuell kostet uns dies jährlich ca. 750 Mrd. Euro.
Von jedem der 40 Mio Erwerbstätigen, vom Kapitalisten bis zum Geringverdiener, sind dafür durchschnittlich ca.1500 Euro monatlich aufzubringen.
Auch wenn das Brutto steigt, das Netto sinkt weiterhin.
Neue Jobs?
Mehr Konsum, mehr Schulden gehen da ins Leere, eher ins Ausland.
Nur kapital- und bildungsintensive Investitionen helfen weiter.
Eine angepaßte Rückführung der Wohlfahrt zum Sozialstaat ebenso.
Fr. Merkel ist sich dessen sicherlich bewußt. Den “Scheuklappen”-Medien auch?

karel

32) Rhein Sieg, Dienstag, 27. Juli 2010, 18:06 Uhr

@ karel: Das was du willst, läuft doch hier so seit spätestens 1998 ab. Ohne dass irgendeines der dabei propagierten Ergebnisse eingetreten wäre. Im Gegenteil, vielen Menschen geht es heute sehr viel schlechter als vor 12 Jahren. Wie lange soll das jetzt so noch weitergehen ? Noch 12 Jahre ? Oder mindestens so lange, bis die jetzt schon lange bröckelnde Mittelschicht ganz ausradiert ist ? Diese Politik ist sichtbar gescheitert. Je eher die Parteien sich das endlich mal eingestehen, desto besser für alle, die nicht zu den oberen 10 % der Bevölkerung gehören.

Deren Konto wächst derzeit zwar beständig weiter, doofer weise benötigen die das Geld aber nicht um zu konsumieren. Konsum bringt nur eine finanziell gestärkte Mittelschicht. Und ja, dafür braucht es auch endlich mal wieder wirklich steigende Real-Löhne. Und dann, aber erst dann, ist es sicherlich auch mal sinnvoll für Unternehmen zu überlegen, ob sie Investitionen tätigen wollen. Wieso sollen sie jetzt hierzulande Investitionen tätigen, wenn der Binnenmarkt kein Geld abwirft ? Die Lehre der Marktradikalen wirft uns in schöner Regelmäßigkeit folgende Gleichung vor: Steuersenkungen = Investitionen. Aber wo bleiben sie nur, nach all den Steuersenkungen der letzten 15 Jahre ?

Auch mit Durchhalteparolen wie in deinem Beitrag von 18:24 Uhr, ist letztlich niemandem geholfen. Viel ist nun weiß Gott nicht, in den letzten 10 Monaten passiert. Die Marschrichtung für die nächste Zeit hat Frau Merkel allerdings durchaus vorgegeben und das ist nicht weniger als eine Bankrotterklärung – vor der Wirtschaft und den Banken gleichermaßen. Und ja, die Opposition ist ein Witz. Das kann aber weder ein Trost und erst recht keine Entschuldigung für die bisherige Leistung dieser Regierung sein. Im Gegensatz: Wenn die Opposition so schlecht ist, dann müsste das Regieren doch sehr viel leichter fallen ?

“Die können es einfach nicht” – ein Satz der damals von Unionspolitikern häufiger fiel, wenn es um die rot/grüne Regierung ging. Dummerweise genauso zutreffend auf die jetzige Regierung.

33) Gregor Keuschnig, Mittwoch, 28. Juli 2010, 08:29 Uhr

@Rhein Sieg
Zitat: “vielen Menschen geht es heute sehr viel schlechter als vor 12 Jahren.”
Bitte um Aufklärung: Wo steht das? Wie definieren Sie “schlechter gehen”? Wie definieren Sie “Mittelschicht”?

34) Jack Bristow, Mittwoch, 28. Juli 2010, 10:03 Uhr

@Gregor Keuschnig: Ich vermute, es geht den Leuten schlechter, weil…
…es nur noch für den kleinen LCD, statt den großen Röhren-Fernseher reicht.
…Internet und Telefon-Flatrates die wertvolle Freizeit auffressen.
…die Automobilbranche nach wie vor massig die Nachfrage nach PS/KW-starker Mobilität befriedigt (und die Käufer damit Tanken nötigt).
…weil die Welt vom Grundprinzip her pöse und gemein ist und “die da oben”, die “da unten” immer knechten. Irgendeiner ist nämlich immer oben. Und der ist schuld.
…das Glas halbleer zu sein hat. So lange es noch irgendwo auf der Welt Ungerechtigkeit gibt, steht es dem gebildeten Proletarier nicht zu, selbstgefällig in Zufriedenheit zu schwelgen. Denn alle Menschen sind gleich…. Nicht!

35) John Dean, Mittwoch, 28. Juli 2010, 10:14 Uhr

Oha, Herr Spreng. Das war fast zynisch und von großer Fassungslosigkeit gekennzeichnet, Fassungslosigkeit gegenüber der politischen Strategie von Schwarzgelb. Ein Argument haben Sie evtl. vergessen: Der jetzige Aufschwung korrespondiert mit einem vorherigen Abschwung in großer Höhe (-5 %) – und ist insofern nichts wirklich Besonderes, zumal dieser Aufschwung, laut Aussagen von Volkswirtschaftlern, von starken Lager-Aufbauten begleitet ist – und insofern möglicherweise schon in 6-9 Monaten wieder nachlassen könnte. Peinlich für Schwarzgelb dürfte die aktuelle Entwicklung im Hotelgewerbe sein: Gewinne rauf, Investitionen und Umsätze unverändert, Löhne runter.

Vielleicht verlässt sich Schwarzgelb auf die Möglichkeit, im Wahlkampf mit “Koch-Strategien” (mit Themen wie Intensivtätern, Ausländerkriminalität usw.) zu punkten. Ob das aber bei einem anhaltenden Stimmungswandel gegen Schwarzgelb funktionieren kann, mit (teils notwendigen) kommenden Grausamkeiten bzw. Kürzungsvorhaben in den nächsten 12 Monaten, könnte man auch bezweifeln. Schwarzgelb steht imho in der Gefahr, sich selbst bzw.seine Wählbarkeit in der nächsten Zeit geradezu zu verbrennen.

Die kaum anders als borniert zu nennende Gesundheitspolitik illustriert das Hauptleiden der schwarzgelben Koalition: den Realitätsverlust. Man meint wohl mit einer Mixtur aus Weiterwurschteilei und einem “jetzt erst recht!” an Stelle einer kritischen Bestandsaufnahme käme man wieder voran. Auch Brüderles Selbstinszenierung als angeblicher Wiedergänger Erhards deutet auf Realitätsverlust im schwarzgelben Lager hin. Bei Frau Merkel meint man mitunter, vor dem Hintergrund des Abgangs diverser CDU-Spitzenkräfte, eine klammheimliche Freude zu spüren, nicht nur über die Neutralisierung parteiinterner Konkurrenz, sondern womöglich auch über die Selbstzerstörungsprozesse innerhalb der CDU.

Okay: Da kann man nur noch zynisch werden.

36) Rhein Sieg, Mittwoch, 28. Juli 2010, 12:38 Uhr

Danke, Jack Bristow. Ich hatte nur darauf gewartet, dass wieder einer die “Neiddebatte” ins Spiel bringt. Es gibt für viele, wohl nach wie vor keine Situation, in der es zu zynisch wäre, darauf zu verzichten.

Was ich meine, ist etwas wie das hier (und ich bitte jeden, der hier vom “Wohlfahrtsstaat” spricht, das zu lesen):

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31162/1.html
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31163/1.html
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31164/1.html

Das ist übrigens von 2009. Die Sparpläne werden die Situation der Betroffenen also noch mal deutlich verschlechtern. Und da geht es wohl kaum um sowas wie den LCD, wie uns Jack Brisotw erklärt. Aber solche GEschichten werden sich diese Menschen wohl dennoch öfter anhören müssen, auch wenn viele von denen arbeiten. Ist halt im Moment modern, die Sozial schwachen zu diskriminieren. Allen voran natürlich Politiker wie Westerwelle oder Koch (kurz bevor er zurück trat). Und das allen für einen Status, den sie meist nicht mal selbst verschuldet haben und dem doch die meisten nicht herauskommen werden. Und jeder der heute noch der Mittelschicht angehört, kann morgen auch schon dazu gehören, weil sich der Arbeitgeber entschlossen hat, einen auf Schlecker zu machen. Was übrigens damals schon, bei weitem kein Einzelfall war. Weshalb die misbilligende Reaktion aus Berlin auch äußerst heuchlerisch war. Denn in einem Fall muss ich Schlecker recht geben: Es war politisch absolut so gewollt.

Mittelschicht definiere ich wie wikipedia:

http://de.wikipedia.org/wiki/Mittelschicht

Da wird übrigens auch auf die Schrumpfung eben dieser hingewiesen. In dem Zusammenhang würde ich jetzt gerne mal von den CDU-Wählern wissen, was an dieser Politik irgendwie fortsetzungswürdig oder gar verteidigungswürdig wäre.

37) Z, Mittwoch, 28. Juli 2010, 13:56 Uhr

Danke Rhein Sieg für die heise-Links. Ich war selbst drei Jahre im Hartz4-Gefängnis und habe das Beschriebene an Leib und Seele erfahren dürfen und wäre daran fast zerbrochen. Wenn ich mir dazu die zynischen Kommentare von Herrn Bystrow durchlese, dann muss ich unweigerlich an Eva Hermann denken: realitätsfremder geht es kaum noch. Aber die BIld-Propaganda hat offensichtlich ganze Arbeit geleistet – wie zitierte Doktor Hong weiter oben Schopenhauer treffend? “Denken können sehr wenige, aber Meinungen wollen sie alle haben”.

38) Gregor Keuschnig, Mittwoch, 28. Juli 2010, 14:15 Uhr

@Rhein Sieg
Ihre Artikel stellen letztlich nur Behauptungen auf. Dass in Deutschland Leute hungern müssen, ist tendenziöser Unsinn. Wo gibt es Zahlen zur angeblichen Verarmung der Bevölkerung?

Der Wikipedia-Beitrag definiert Mittelschicht gar nicht erschöpfend, sondern zählt unterschiedliche Auffassungen auf. Am Ende gilt dann die DIW Definition der “mittleren Einkommen”. Das hat dann aber nichts mehr mit Mittelschicht zu tun.

39) JG, Donnerstag, 29. Juli 2010, 02:19 Uhr

@ Herrn Keuschnig

In meiner Kindheit – in den schlimmen, sozialliberalen, vom Wohlfahrtsstaat verseuchten Siebzigern – war “Suppenküche” ein gruseliger, etwas bizarrer Ausdruck aus einer fernen Zeit, so um 1930, oder aus den USA. In der zivilisierten Bundesrepublik gab es derlei bestenfalls für “Penner”, denen sowieso kaum mehr zu helfen war.

Informieren Sie sich doch zur Abwechslung mal, wieviele Almosenverteilungsstellen für Menschen, die inzwischen ohne diese Hilfe kaum noch ihre nackte Existenz sichern könnten, es mittlerweile in der Bundesrepublik gibt. Oder, noch besser: Gehen Sie mal dorthin, sprechen Sie mit den Menschen, die dort nach altem Brot, matschigem Obst oder ein paar gebrauchten Schuhen anstehen. Aber Vorsicht: Das könnte Ihr wohlfeiles Weltbild ins Wanken bringen.

40) mambo, Samstag, 31. Juli 2010, 23:28 Uhr

Die Arbeitslosenstastik ist übringens amtlich schönfrisiert ,
faktisch haben wir wenigstens 5 000 000 Arbeitslose !!

41) Rhein Sieg, Montag, 02. August 2010, 00:31 Uhr

@ Herr Keuschnig:

Ihnen dürften die Uneinigkeiten bei dem Begriff “Mittelschicht” bekannt sein. Eine definitive Definition gibt’s meines Wissens nach nicht. Ich nehme mal an, deswegen haben Sie auch gefragt. Wenn Ihnen das auf Wikipedia nicht reicht (und da gibt’s immerhin auch eine Tabelle mit Zahlen-Beispielen), dann kann ich Ihnen leider auch nicht weiterhelfen. Wobei mir schleierhaft ist, welchen Teil meiner vorherigen Argumentation das jetzt erschüttern sollte. Ich weiß auch nicht, was Ihr Problem mit dem Heise-Text ist. Also außer dass Sie davon lieber nichts hören möchten. “tendenziöser Unsinn” spricht ja auch irgendwie für sich. Warum ich da noch anderen Quellen suchen soll, die Sie ebenso sehr ablehnen werden, erschließt sich mir nicht. Generell: Dafür dass alles so großer Quatsch sein soll, erscheint mir Ihre Antwort allerdings überraschend unmotiviert. Man sollte meinen, da gäbe es dann auch ein wenig mehr zu sagen, als nur ein wenig am Außenlack zu kratzen.

Interessant auch, dass niemand wirklich was (konkret) Positives zur jetzigen Politik zu sagen vermochte. Auch das spricht für sich.

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