Sonntag, 05. September 2010, 23:11 Uhr

Die Köhler-Frage

Horst Köhler hat ein schönen, stressfreien Sommer hinter sich. Konzertbesuche, Wandern, ein Sommerfest, ein Abendessen mit Christian Wulff und Peter Maffay, Zeit für die Familie. “Er wirkte sehr aufgekratzt und fröhlich”, so ein Beobachter. Das ist Horst Köhler zu gönnen.

Aber Horst Köhler ist nicht irgendein Privatmann, sondern der erste Bundespräsident, der völlig überraschend von seinem Amt zurückgetreten ist – aus Gründen, die für die meisten Menschen bis heute nicht nachvollziehbar sind. Das war vor 100 Tagen, am 31. Mai. Er bekommt seitdem pro Jahr rund 200.000 Euro Pension, der Staat stellt ihm ein Büro mit Sekretärin und Referent, Fahrer, Dienstwagen und Leibwächter. Er ist eine Amtsperson im Ruhestand, die höchste des Staates, er ist immer noch den Bürgern verpflichtet, die ihm vertraut und die ihn verehrt haben. 

Und zu dieser Pflicht gehört es, sich zu erklären, die Bürger nicht länger mit dem Rätselraten allein zu lassen, warum er wirklich zurückgetreten ist. Die 150 Sekunden Rücktrittserklärung können es nicht gewesen sein. Dass ihm der “notwendige Respekt” vor dem Amt und seiner Person gefehlt habe, das reicht nicht. Auch nicht der Hinweis, dass die Unterstellung jeder Grundlage entbehre, er befürworte Bundeswehreinsätze ohne Grundlage des Grundgesetzes.

Da muss doch noch etwas gewesen sein, ist die naheliegende Vermutung. Deshalb schiessen die Spekulationen ins Kraut. Peter Gauweiler von der CSU vermutet, Köhler habe sich bei dem im Eiltempo von der Bundesregierung verabschiedeten Euro-Rettungsschirm unter Druck gesetzt gefühlt. Und habe vielleicht gar nicht unterschreiben wollen. Hans Peter Schütz von stern.de glaubt, Köhler habe sich von Angela Merkel nicht ernstgenommen gefühlt. Köhler sei “physisch und psychisch” angeschlagen gewesen. Das Fass zum Überlaufen gebracht habe der Vergleich mit dem demenzkranken Ex-Präsidenten Heinrich Lübke. Da habe Köhlers Frau Eva Luise entschieden: Jetzt reicht’s.

Was war wirklich? Hat er wirklich nur die Nerven verloren? Hat er einfach die Nase voll gehabt? Wollte sich nicht noch vier Jahre lang von den Trittins dieser Welt zum Gespött machen lassen? Auch das wären erlaubte Gründe, sie zeigten aber einen sehr dünnhäutigen Mann. Ist er vielleicht krank – physisch oder psychisch? Die Bilder nach seinem Rücktritt sprechen nicht dafür. Das Starre,Versteinerte  ist wieder von ihm abgefallen.

Aber die Fragen bleiben. Auch deshalb, weil er eine Lücke hinterlassen hat, die Christian Wulff bisher noch nicht füllen konnte. Köhler hat die Pflicht, den Fall Köhler, seinen Fall, aufzuklären. Wie kam es zum Rücktritt, was waren die Gründe, wie waren die zeitlichen Abläufe, warum hat er sich nicht umstimmen lassen? Ein ausführliches TV-Interview oder ein Zeitungsbeitrag könnten der Weg sein. Oder aber seine Memoiren, so er sie denn schreibt. Die dürfen dann aber nicht mehr lange auf sich warten lassen.

Es ist nicht nur eine Frage der Geschichtsschreibung, sondern auch der Klarheit und Wahrhaftigkeit. Horst Köhlers Leben als Amtsträger, als Bundespräsident, ist noch nicht abgeschlossen.

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15 Kommentare

1) Sebastian, Sonntag, 05. September 2010, 23:36 Uhr

Eva-Luise Köhler heißt sie 🙂

Und warum soll da noch was gewesen sein? Warum muss man sich eigentlich als Bundespräsident unterstellen lassen, Kriegseinsätze abseits des GG zu unterstützen? Muss man das? Wenn sich das tagespolitische Personal das unterstellen lässt – gut. Aber ich rechne Köhler hoch an, hier eine Grenze gezogen zu haben wo auch mal Schluss ist. Ehrenwert!

Dass die, die ihm das unterstellten, somit seinen Rücktritt bewirkten, haben sie selbst bis heute wohl kaum verdaut – so sehr sind sie im alltäglichen Gelaber gefangen.

2) Venjan, Sonntag, 05. September 2010, 23:38 Uhr

„weil er ein Vakuum hinterlassen hat, das Christian Wulff bisher noch nicht füllen konnte.“

Natürlich konnte er das – mit seinem eigenen. Allerdings dürfte es langsam eng werden in Köhlers Vakuum, wenn Wulff seines weiter so aufbläst…

3) Recht Unbedeutend, Sonntag, 05. September 2010, 23:56 Uhr

Ha, Herr Spreng das mit dem Vakuum war eine Falle! Hätte (Herr?) Venjan den Witz nicht genutzt, hätte ich es getan. Ihr “Basta” zur Causa Sarrazin, wenn Sie den Kommentar gestatten, ist nach dem was zu lesen stand (nicht nach dem, was sie evtl. zensieren mußten) nicht nachzuvollziehen. NPD-Wähler lesen gerüchteweise wenig Bücher, und NPD-Politiker schreiben keine. Die “Rechte Gefahr” kann man mit Forenschließungen wahrscheinlich daher eh schlecht eindämmen. Aber hier haben Sie Hausrecht. Herrn Köhler wird man aber trotzdem nicht aus der Reserve locken können, befürchte ich…

4) m.spreng, Montag, 06. September 2010, 00:04 Uhr

@Venjan und @Recht unbedeutend

Den Spott habe ich mir zurecht zugegezogen. Ich mache jetzt aus dem Vakuum eine Lücke.

5) Bredenberg, Montag, 06. September 2010, 08:55 Uhr

Michael Spreng schreibt, dass der zurückgetretene (“mit sofortiger Wirkung”) Bundespräsident Köhler noch eine Bringschuld habe. Er solle die wahren Gründe seines Rücktritts benennen.

Was soll es? Sind die vorgetragenen Gründe nicht die wahren? Sind Gründe, die in Zukunft möglicherweise noch vorgetragen werden, die wahren? Die alten wie die eventuell aufgeführten neuen Gründe sind und werden Bestandteile üblicher Spekulationen.

Es war eine schöne und ruhige Zeit nach dem Rücktritt Köhlers und vor dem Amtsantritt Wulffs. Eine Zeit, die zu denken geben sollte. Die repräsentativen Anteile des Amtes wurden nicht vermisst. Die notariellen Funktionen des Amtes lagen beim Bundesratspräsidenten. So könnte es immer sein.

Mein Fazit: Das Amt des Bundespräsidenten gehört abgeschafft.

6) Thomas B., Montag, 06. September 2010, 10:42 Uhr

Hallo,

warum soll er sich erklären? Um so länger es dauert bis er sich äußert um so mehr Respekt verdient dieser Rücktritt. Er ist nicht zurückgetreten um jetzt nachzutreten. Das hat auch etwas mit Respekt vor dem Amt zu tun dem er ja wie sie schreiben noch verpflichtet ist.

Gruß

7) Jürgen Ostermann, Montag, 06. September 2010, 12:05 Uhr

Guten Tag,
die Causa Sarrazin (nicht sein Buch und was er, inkompetent in öffentlicher Rede bei dem unsäglichen Beckmann usw. usw. dazu gesagt hat) und wie damit unsere politischen Führer umgehen, ist für mich die direkte Fortsetzung der Woche ab 7.Mai 2010 und auch der “wahren” Gründe für Köhlers Rücktritt. Zu komplizierte Gedankenfolge?
Unsere politische Elite hat ein massives Glaubwürdigkeitsproblem, das spätestens Frau Merkel mit dem 750 Mia Rettungspaket, Klartext: dem 2. Ausverkauf unseres Gemeinwesens an die Gläubiger = Banken Griechenlands pp. losgetreten hat. Für mich hat Brüssel am 7.-9. Mai 2010 den Charakter des kalten Staatsstreichs. Und ich fürchte, die Masse unserer Mitbürger spürt genau das und hält Herrn Sarrazin (ob zu Unrecht oder Recht ist dabei egal) für den preußischen Müller vor Königs Thronen, der Horst Köhler nicht sein wollte. Dazu kann ich nur wiederholen:
“Was mich erschreckt: dass wir unseren Spitzenleuten in Politik und Wirtschaft nicht als selbstverständlich abverlangen, weswegen sie überhaupt in diese Ämter gewählt oder berufen worden sind. Für Sonntagsveranstaltungen können wir uns einen Frühstücksonkel leisten, für einen Staat in Not erwarte ich die nachhaltige Präsenz ihrer Spitzen.” Und dieser Staat ist in Not, er befindet sich in einer gefährlichen Krise, weil seine Führung ihr Volk zu verlieren droht.
Was Köhler dann wirklich zum Rücktritt bewogen hat? Ich brauche nicht nach Gründen zu suchen, sondern muss mit Entsetzen registrieren, dass das Staatsoberhaut auch lafontanisiert.

Jürgen Ostermann

8) Jeeves, Montag, 06. September 2010, 12:34 Uhr

“Dass ihm der “notwendige Respekt” vor dem Amt und seiner Person gefehlt habe, das reicht nicht.”
Da spricht wohl der alte Journalist, der einfach nicht glauben will, dass es einfache Gründe für Entscheidungen gibt, der unbedingt ein Sensatiönchen haben und eine geile Schlagzeile basteln will (?)

9) marcpool, Montag, 06. September 2010, 13:12 Uhr

Herr Spreng, richtig das man eigentlich noch eine nachvollziehbare Erklärung für seine ” Flucht aus dem Amt ” haben möchte. Denn für mich nicht erklärbar , sollte sein Gesundheitszustand wirklich “bedenklich” gewesen sein, dann frage ich mich , wirklich warum hat er sich nochmals unter ” tamtam ” eine zweite Periode angetan ? Er war doch schliesslich einverstanden mit einer Wiederwahl ? Die Pension hätte er so oder so erhalten . soll er auch . Und ich finde heute hat nur Frau Merkel und ihr ” Kummerkasten ” namens Regierung einen Präsidenten – nicht das Volk. Wie schwer Wulff dabei Fuss fasst ist auch aus der unsäglichen S.-Debatte zum Vorschein gekommen. Er ist ein poltischer CDU Mann – und das bleibt er auch – ob er präsidial auf Mallorca im Maschmeyer Anwesen residiert oder im Bellevue – er zeigt irgendwie keine deutliche Neutralität. Ist das sein Verhängnis ? Was Köhler angeht, Menschen die wirklich aus einem nachvollziehbaren Grund zurücktreten von ihrem Amt erhalten Respekt, Menschen die einfach den Eindruck entstehen lassen – nur weg zu laufen – werden mit Häme und Spott belegt. Was denn nun Horst ?

10) Benjamin, Montag, 06. September 2010, 14:35 Uhr

Wenn sich Herr Köhler überhaupt dazu erklären will (was ja offen bleiben muss), dann wäre es aus seiner Sicht wohl sinnvoller, dies in seinen Memoiren zu tun, sofern er solche schreiben will. Denn dort kann er die Deutungshoheit über den Ereigniskontext aus seiner Sicht beanspruchen. Ich bezweifle aber, dass dies in absehbarer Zeit geschehen wird, wenngleich es wohl auch für ihn sinnvoll wäre, irgendwann Klarheit zu schaffen.

11) Irreversibel, Montag, 06. September 2010, 17:01 Uhr

Mag ja sein, dass sein Abgang und das andauernde Schweigen Köhlers dazu einen schlechten Nachgeschmack hinterlassen aber eigentlich gibt es wahrlich wichtigere und drängendere Probleme als die persönlichen Animositäten dieses Herrn. Wenn man sich schon mit den Defiziten von Bundespräsidenten beschäftigen möchte sollte man beim derzeit amtierenden anfangen, da gibt es genug zu tun.

12) Fassmann, Montag, 06. September 2010, 17:13 Uhr

“Die Köhler-Frage” huhu….kleiner gehts nicht? Als ob diese tatsächlich noch von Belang intonieren Sie hier als ginge es um den größten Skandal seit Menschengedenken. Ein kleiner Tip: Wer möchte sich schon zur Marionette degradieren lassen um dann noch den Kopf für vom BFG kassierte Gesetze hinzuhalten? Bekannt ist Köhlers vormalige Tätigkeit, glauben Sie oder sonstwer er hat hier die Vereinbarkeit mit seinem Amteid und dem was er zu unterzeichnen hatte und den Folgen die daraus erwachsen als nicht gegeben erkannt oder nicht?
Und zu den Bezügen, was glauben Sie wieviele Volltreffer da in Berlin rumkrauchen die sich die Taschen füllen und vergessen Sie bitte nicht die unaufhaltsam steigende Zahl der Staatssekretäre nicht, da kommen Zahlen zusammen, da macht Köhlers Knete die Suppe nicht fett. Wenn schon irgendwie Kürzungen, dann für alle, das rechnet sich dann auch richtig 😉

13) Fritz Iversen, Dienstag, 07. September 2010, 18:28 Uhr

Die Köhler-Affäre schien mir von Anfang an evident zu sein – mehr oder minder eine Erpressung Köhlers durch Merkel.
Der Rücktritt war ja auf Anhieb verdächtig, weil es einigermaßen absurd war, dass K. wegen ein bisschen Getöse der Medien zurücktreten sollte, das sich noch nicht einmal besonders doll entfaltet hatte.
Offenkundig hat es hinter den Kulissen gekracht. Und die Konfliktstelle war, dass die “verfassungsgerechte Fiskalpolitik” von der Regierung Merkel verlassen worden ist, an verschiedenen Stellen und eben gerade 2 Tage vorher, wie schon oben von Jürgen Ostermann erwähnt: Es bestand allerhöchste Dringlichkeit, dass der BP keine Minute lang Spiränzchen macht. (Zur Erinnerung: der Euro stand massiv auf der Kippe, man lese dazu auch Äußerungen von Trichet oder dem BaFIN-Chef, wie die sich hinterher den Schweiß von der Stirn gewischt haben.)
Köhler muss indessen angedeutet haben, dass er als BP daran dachte, die Griechenland-Rettung nicht durchzuwinken, sondern z.B. ein bisschen prüfen zu wollen. Und in solchen Fällen ziehen Politiker die Medienkarte – denn an dem Punkt war Köhler zu diesem Zeitpunkt leider gerade zu kriegen. Die Erpressung war ganz einfach: Entweder er würde das Gesetz abzeichnen, ohne es gelesen und geprüft zu haben, oder er hat ab Montag keinen Freund mehr – er würde dann von allen Seiten so demontiert werden, dass er sich den Rest seiner Amtszeit eigentlich gleich ersparen kann.
Also hat er abgezeichnet und ist anschließend zurückgetreten – mit der vieldeutigen Bemerkung, mit einem BP könne man so respektlos nicht umgehen. Wer glaubt, dass damit die Medien gemeint gewesen waren, muss reichlich naiv sein.
Im Grunde war sein Rücktritt sogar die politischste Tat seiner Karriere. Viel Respekt hat er dafür aber auch nicht verdient, und zwar genau aus dem Grund, den Sie hier ansprechen: K. hat nicht deutlich gemacht, warum er tatsächlich zurückgetreten ist. Vielleicht aus Scham darüber, dass er zugeben müsste, dass er sich hat erpressen lassen. Vielleicht immer noch aus Angst vor den weitreichenden Fäden Angela Merkels.
Nach den Erfahrungen mit Köhler war auch klar, dass nun ein echter Gefolgsmann von Merkel auf den Posten musste. W. ist da der richtige. Ein Abgesandter der Regierung Merkel, der vor allem weiß, wie das mit der Politik geht – nicht immer ganz sauber, sondern entlang der Drucklinien und Notwendigkeiten.

14) Doktor Hong, Dienstag, 07. September 2010, 23:26 Uhr

@ Fritz Iversen

Durchaus plausible Analyse. Könnte mir gut vorstellen, dass es so gelaufen ist.

15) Wolf-Dieter, Mittwoch, 15. September 2010, 19:50 Uhr

— Zitat —
Es ist nicht nur eine Frage der Geschichtsschreibung, sondern auch der Klarheit und Wahrhaftigkeit.
— Zitat Ende —

Sehe ich anders: es ist vollkommen Wurscht.

— Zitat —
Horst Köhlers Leben als Amtsträger, als Bundespräsident, ist noch nicht abgeschlossen.
— Zitat Ende —

Hoffentlich doch. Das einzige, das mir stinkt, ist sein lebenslanges Einkommen.

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