Samstag, 04. September 2010, 12:35 Uhr

Sarrazin und die Meinungsfreiheit

Im Fall Sarazzin wirbeln die unsinnigsten Vorwürfe nur so durcheinander. Manche Gegner nennen ihn einen Nazi, was nun wirklich nicht stimmt, seine Bewunderer wiederum sehen die Meinungsfreiheit bedroht, er solle mundtot gemacht gewerden.

Das Gegenteil ist der Fall: Kaum einer durfte in den letzten Jahren den Mund so weit aufreißen wie Thilo Sarrazin. Die Vorabdrucke seines Buches in BILD und „Spiegel“ erreichten 18 Millionen Leser, er war schon Gast in zwei Talkshows mit sechs Millionen Zuschauern, zu seiner Pressekonferenz kamen 250 Journalisten und 30 Fernsehteams, er war Schlagzeile in jeder deutschen Zeitung, Aufmacher in allen TV-Nachrichten. Sein Buch wurde schon 250.000 mal bestellt.

Mehr Meinungsfreiheit geht nicht. Zur Meinungsfreiheit, insbesonders wenn man sie so extensiv ausnutzt wie Sarrazin, gehört auch das Risiko. Und das besteht für Herrn Sarrazin darin, dass er seine Mitgliedschaft in der SPD und seinen Vorstandsjob bei der Bundesbank verlieren kann. Das ist unschön für ihn, aber er wusste, was er tat. Außerdem garantiert das fortgesetzte Publicity und die nächsten fünf Auflagen seines Buches.

Mit einer Bedrohung der Meinungsfreiheit hat das alles rein gar nichts tun. Sarrazin kann und wird dank der im Höchstmodus rotierenden Medien und dank der Unvernunft der Bundesbanker, der SPD, Angela Merkels und Christian Wulffs seine Meinung noch oft, lautstark und in riesiger Verbreitung äußern können.

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67 Kommentare

1) Doktor Hong, Sonntag, 05. September 2010, 16:52 Uhr

Meinungsfreiheit heißt doch nur, dass man seine Meinung frei äußern darf.

Meinungsfreiheit heißt aber nicht, dass jede Meinung automatisch richtig ist, der Wahrheit entspricht und daher als gültig zu akzeptieren ist.

Meinungsfreiheit heißt auch nicht, dass man für das Äußern einer Meinung keine sozialen Konsequenzen zu befürchten hat. So etwas passiert jeden Tag, überall, in allen Lebenssituationen. Das musste Sarrazin klar gewesen sein, und ich bin mir sicher, dass es ihm auch glasklar war, denn dumm ist er bestimmt nicht.

Und es ist sehr wohl ein Unterschied, ob jemand am Stammtisch solche Meinungen verkündet oder als Vorstandsmitglied der Bundesbank. Oder habe ich da etwas verpasst, das letzte Medienecho über einen Kommentar eines Stammgastes des „Golden Krugs“ in Klein-Hinterkleckersdorf, über den alle Tageszeitungen berichteten und der in sämtliche Sabbel-Shows eingeladen wurde?

Man benimmt sich auch als Gast nicht wie zu Hause. Man sagt dem Gastgeber nicht, dass sein Wein nichts taugt und das Essen seiner Frau wie Dreck geschmeckt hat, auch wenn das mit Sicherheit durch die Meinungsfreiheit gedeckt wäre. Nur braucht man sich dann hinterher nicht wundern, wenn man nie wieder dort eingeladen wird.

Wenn man als Bundesbank-Vorstandsmitglied Thesen äußert, die einfach falsch sind und bei weniger differenziert denkenden Menschen rassistische Einstellungen unterfüttern, dann ist man schlichtweg nicht mehr tragbar und schadet dem Gemeinwesen.

Nochmals: Auch ich denke, dass bei der Integration der hier lebenden Migranten von beiden Seiten mehr Anstrengung erwartet werden sollte. Aber diese Genetik-Ausführungen finde ich ganz einfach ungeheuerlich und völlig inakzeptabel, weil sie einfach falsch sind.

2) Dierke, Sonntag, 05. September 2010, 17:59 Uhr

Mit Ihren dauernden Wiederholungen und Ihrem heutigen Beitrag im Presseclub wird es Ihnen nicht gelingen, die Mehrheit der Leute, die sich pro Sarrazin geäußert haben, zur Ein- und Umkehr zu bewegen. Das eigentliche Ärgernis ist anscheinend auch hier wieder der Neid. Da hat jemand mit einem Buch Erfolg – mit der 6. Auflage – und kaum einer von denen, die sich so vehement ins Zeug legen, hat es wirklich gelesen…Man will seitens der politischen und publizistischen „Elite“ nicht verstehen, warum dieses Buch, das ja angeblich nur voll ist „mit alten Hüten“ , derartige Furore macht. Auch Sie, Herr Spreng, sind nach Ihrem 4./5. Blog-Beitrag in Sachen „Sarrazin“ immer noch – genauso wie Ihre ehrenwerten Kollegen in der ARD und ZDF – mit Blindheit oder sagen wir besser mit Dummheit geschlagen.

3) jbs, Sonntag, 05. September 2010, 18:10 Uhr

Was bekommt der gute Mann eigentlich pro Buch?

Bei 23€ Verkaufspreis und 250.000 verkauften Exemplaren kommt da ein hübsches Sümmchen zusammen.

4) jbs, Sonntag, 05. September 2010, 18:18 Uhr

Das medientechnische Problem der Integration liegt doch darin, dass sich Erfolge doch kaum medienwirksam inszenieren lassen. Mit Kritik an ihr lässt sich allerdings sogar Geld machen.

5) Donner und Doria, Sonntag, 05. September 2010, 18:26 Uhr

Ja – abschaffen war in Deutschland immer eine gefragte Kunst:

http://de.wikipedia.org/wiki/Hatun_S%C3%BCr%C3%BCc%C3%BC

Nun trifft es Sarrazin – der ja prinzipiell das Richtige falsch vortraegt – wie das Politiker denn meist tun wenn sie mal einen Lichtblick haben.

Es gibt kein Auslaenderrpoblem in Deutschland – eher ist es ein „deutsche“ Unverschaemtheit diesen Begriff zu nutzen und damit den vielen integrierten Auslaender auch aus Drittweltstaten vor den Kopf zu stossen – das wird seit Jahren widerspruchslos hingenommen. Stattdessen werden die Integrierten mit den Querulanten in einen Topf geworfen und es bilden sich „ungleiche“ Solidargemeinschaften. Tatsaechlich (und da stimmt Sarrazins These) kommen die „Unwilligen“ aus ganz klar definierbaren geographischen Raeumen – hier luegen die Zahlen nicht.

Seine Gen-Theorie haette er sich schenken koennen den was haben Anhaenger einer Glaubensbruderschaft mit Basken oder Volksstaemmen an sich zu tun ? Das war der Kick zuviel – da ist in dem Mann der Politiker wieder durchgebrochen.

Andereseits hat es sogar die unbewegliche kath. Kirche geschafft einige hohe Herren zu entsorgen die in ihrem Namen sprachen und leider den „Vogel abgeschossen“ haben in der „Kindererziehung“ – nun gibt es aber religioese Seilschaften die lassen „Sprecher“ in den Vordergrund preschen und fuer sich Wort ergreifen die Betaeubungsmittelmissbrauch und Menschenhandel ( Import junger Damen aus dem Ostblock) offensichtlich fuer eine Spassnummer halten…da is nix mehr mit Glaubwurdigkeit…

„… ich glaube an die Deutsche Bank .. denn die zahlt alles in bar …“ (Marius Mueller Westernhagen – „Mit Pfefferminz bin ich Dein Prinz“)

6) Susanne, Sonntag, 05. September 2010, 18:34 Uhr

Ich erlebe tgl. bei meiner Arbeit wie geladen die Leute sind, jahrelang wurden sie von Rot/Grün hinters Licht geführt, wenn die Migranten die dt. Staatsbürgerschaft erhalten dann gibt sich alles andere, nichts hat sich gegeben. Die Sozialleistungen von Renten , Krankenkassen sind trotz 40- jähriger Einzahlungen minimal.Zuzahlung für Billigstmedikamente erreichen Höchstbeträge, Pflegebedürftige erhalten Inkontinenzartikel aus Kostengründen zentral billigste Ware zugesandt sollen wir da noch jubeln, sicherlich sind sie privat wie die Politiker versichert , sie wissen gar nicht was da abgeht. Was wenn alle Unzufriedenen ihr Zeitungsabo. kündigen und die öffentlich rechtl. ihre Zwangsgebühren nicht mehr einziehen können Leute wie Ihresgleichen würden dann anders reagieren.

7) Recht Unbedeutend, Sonntag, 05. September 2010, 19:27 Uhr

@Beate: köstlich! Ihre Satiren hellen den dunklen Ton hier auf der Seite wirklich auf.

Und ich verstehe nicht, warum alle bei der Genetik so durchdrehen. Natürlich sind die Basken genetisch verwandt, die sind dort in der Völkerwanderung oder sogar noch früher mal gemeinsam eingewandert, und haben sich kaum vermischt mit Eingesessenen oder Neuankömmlingen. Und fragen sie doch mal eine jüdische Familie (wenn sie eine kennen), wann das letzte mal jemand nicht jüdisches bei ihnen eingeheiratet hat. Das dürfte sich stark im Rahmen halten (Jude kann man nämlich nur ganz schwer „werden“…) – ist doch klar, daß dann genetische Unterschiede zur Umgebung bestehen bleiben. Was ist denn der Gedanke der Diaspora? Als ob man darüber nicht reden dürfte. Die Juden haben eine intensiv gepflegte Schriftlehrenkultur, ist also kein Wunder, daß davon schon die Kinder profitieren. Ob die ihre Intelligenz jetzt geerbt haben, kann das wirklich jemand ausschließen? Bei Kartoffeln und Pferden ist die Industrie schon mit der Gentechnik dran zur Leistungssteigerung, und ausgerechnet beim Menschen gibt Minus + Minus Plus. Das ist ein schwieriger Gedanke, daß Kinder unter ihrem Erbe leiden können, aber er ist genauso logisch wie der, daß sie von ihrem Erbe profitieren. In unserer Wohlstandsgesellschaft können wir jedes Los erleichtern, und wir müssen niemanden aussortieren. Die Psychologie klassifiziert zu Recht IQs, aber Menschen können wir damit höchstens vermessen, nicht in ihrer kategorischen Eigenschaft als Mensch bewerten. Bloß, wenn wir reales menschliches Verhalten nicht mehr messen und bewerten dürfen, dann laufen uns die Ameisen oder die Kohlmeisen demnächst evolutionär den Rang ab. Es gilt nämlich hier auf dem schönen Planeten seit Jahrmillionen mutmaßlich so eine Art Leistungsprinzip. Das ist bisher ohne Reform ausgekommen, das soll ihm das aktuelle pol. System mal nachmachen.

8) CB, Sonntag, 05. September 2010, 19:46 Uhr

@Doktor Hong
Hervorragender Kommentar! Und -endlich mal- so knackig und kurz. Die Situation punktuell korrekt beschrieben.

9) Irreversibel, Sonntag, 05. September 2010, 20:27 Uhr

@Susanne:
Vielleicht nochmal tief Luft holen und in Ruhe nachdenken bevor man sinnloses Zeug in Kommentarform absondert. Migranten, Sozialleistungen, Krankenversicherung, Zeitungsabo, GEZ – hängt alles irgendwie zusammen und Schuld sind immer diese Linken, wa?

10) a.nonym, Sonntag, 05. September 2010, 21:32 Uhr

@Frau Berger

Bei den Juristen, von denen sie sprechen, ist der Studieninhalt dann aber schon gut verdrängt.

Hr. S ist nämlich Bundesbankvorstand. Nach § 7 BBankG steht er in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis. Spätestens da hätten sämtliche Alarmglocken schrillen müssen … damals hieß das nämlich noch verkürzt: Keine/ eingeschränkte Grundrechte, weil besonderes Gewaltverhältnis.

Heute heißt das anders, ist nicht mehr ganz so streng, aber im Kern ist es ähnlich. D.h. Grundrechte sind da durchaus eingeschränkt in der Ausübung.

Unabhängig davon, Hr. S ist ein leitender Angestellter und ihm obliegen daher deutlich höhere Treuepflichten ggü seinem Arbeitgeber.
Daneben hat er sich auch zur Einhaltung eines Verhaltenskodex‘ verpflichtet.

Egal, wie .. die Juristen der Bundesbank meinen, es reicht. Andere in der Presse vertretene Juristen meinen, es reicht nicht.
Ergebnis: Es wird wohl ein Richter gefragt werden.

Ach ja und eins noch .. der Parteiausschluß .. das ist wieder eine andere Geschichte. Nur soviel. Hr. S hat sich durch seinen Eintritt in die SPD zur Einhaltung (!) von deren Statuten bereit erklärt. Niemand hat ihn jemals gezwungen SPD-Mitglied zu werden.

Wenn er das jetzt nicht macht, dann kann gem § 10 ParteiG ein Ausschlußverfahren angestrengt werden. Wenn Hr. S. meint die Gründe reichen nicht, wird eben ein Gerichtsverfahren stattfinden.

11) Herbert Exner, Sonntag, 05. September 2010, 21:37 Uhr

Im Presseclub habe Sie heute erneut wiederholt, was die meisten Kommentatoren wohl nicht bestreiten. Jeder kann seine Meinung äußern, wenn er nur einen Verlag, Zuhörer oder Leser findet. Meinungsfreiheit kann aber nicht ohne die Folgen für den Autor gelten. Als Finanzsenator ist Sarrazin auf den von ihm beschriebenen Themenkreis gestoßen und er hat feststellen müssen, daß seitens der Politik keine Lösungen eingeleitet wurden. Im Unterschied zum SPD-Mann Buschkowsky, der kein Buch schrieb, hat Sarrazin weiter ausgeholt und wohl gehofft ein erklärendes System entwickeln zu können. Daß das nicht ohne Zuspitzungen zu Gehör gebracht werden kann, sollte Ihnen als ehemaliger Chef einer „Räuberpostille“ geläufig sein. Haben Sie denn Sarrazins Buch von Klappe zu Klappe gelesen? Ich warte noch auf die Auslieferung bevor ich mir eine Meinung bilde, geschweige denn sie vorher schon hinausposaune.

Was mich besonders wundert: bei den besonders inkriminierten Abschnitten über Intelligenz, Vererbung, Genetik wurden in den Mediendiskussionen keine Fachleute aus diesen Gebieten zugezogen. Mir ist nur ein Interview mit einem New Yorker (jüdischen) Genetiker in DIE WELT bekannt geworden. Er hat über seine Untersuchungen an den 4 jüdischen Stämmen geschrieben, von denen nur zwei noch Bedeutung haben, die genetisch auf den gleichen Ur-Stamm zurückzuführen sind. Kein Kommentar zu Sarrazin, auch keine Widerlegung.

12) JG, Sonntag, 05. September 2010, 21:54 Uhr

Ich versuche einmal, viele Kommentare zur Causa S. zusammenzufassen: So kann es nicht weitergehen. Das Maß ist voll. Und erst recht das Boot. Es muß ein Gesetz kommen. Höchste Zeit, daß Deutschland er-, äh: aufwacht. Und wer war noch mal an allem schuld?

(Und wenn ich die zehn Euro Praxisgebühr, welche mir vom Politestablishment jede Woche abgepreßt werden, um sie an terroristische Kopftuchmädchen weiterzuleiten, die sich täglich vermehren, während sie die deutsche Staatsbürgerschaft verschleudern, lieber für Frauengold ausgeben würde, dann würde sich auch der feine Herr Spreng umschauen – so lange man das noch sagen darf.)

Übrigens: Wer macht mit bei einer Spendenkampagne für den armen Herrn S., der in den letzten Tagen unglaublich mundtot gemacht wurde und bald am Hungertuch nagen muß, mit seinen Bucheinnahmen und Ruhestandsbezügen, wenn denn 2013 oder so sein Arbeitsverhältnis mit der Bundesbank ausläuft, denn das aufzuheben dürfte wohl juristisch noch schwieriger werden als ihn aus dem Bundesbankvorstand zu entfernen? All jene seiner angeblich achtzehn Prozent potentiellen Wähler, die seiner Meinung nach doch einfach mal einen warmen Pullover anziehen sollen, wenn sie frieren, statt vom Staat frech einen Heizkostenzuschuß zu erbetteln?

13) m.spreng, Sonntag, 05. September 2010, 23:24 Uhr

Zurzeit mache ich mit meinem Blog eine bestürzende Erfahrung: je länger die Sarrazin-Debatte dauert, umso radikaler werden die Kommentare. Nachdem die Decke von dem morastigen deutschen Untergrund weggezogen wurde, traut sich jetzt jeder hervor – auch die Menschenfeinde, die glauben, dass man jetzt endlich wirklich einmal alles sagen und schreiben kann. Ich habe nicht mit 20 schon an Bürgerinitiativen gegen den Rechtsradikalismus (damals hatte die NPD in Hessen 10 Prozent) teilgenommen, um dafür jetzt ein Forum zu bieten.

Um mich aber nicht immer wieder selbst in die Rolle des Zensors begeben zu müssen, schliesse ich jetzt die Sarrazin-Debatte im sprengsatz. Es ist wirklich alles gesagt (und noch viel mehr). Diese Entscheidung ist – so glaube ich – keine Verlust für meinen Blog. Auch vor dem Hintergrund, dass ich ich mit meinem Namen für meine Meinung einstehe, von den Kommentarschreibern aber so gut wie keiner.

14) freiwild, Sonntag, 05. September 2010, 23:41 Uhr

vielen Dank. Dieser Kontrapunkt zum Wahnsinn in BILD und BamS war wirklich mal nötig.

15) Benjamin, Montag, 06. September 2010, 14:29 Uhr

Nur als Hinweis zur „Freien Meinungsäußerungs-Kampagne“ von BILD (so wie man die Welt dort versteht), weil wir diese Art des Spiels wohl noch einige Zeit ertragen werden müssen: http://carta.info/33358/bild-erliegt-dem-boulevard-gen-man-wird-doch-wohl-noch-sagen-duerfen-kampagne-fuer-sarrazin/

16) Frederik Birghan, Dienstag, 07. September 2010, 21:22 Uhr

Wie auch immer man zu den Thesen von Sarrazin im Einzelnen stehen mag: Spätestens als zur Buchvorstellung ein Erregungsdemokrat das Schild ‚Halt’s Maul!‘ hochhielt, war ein Tiefpunkt in Demokratieverständnis und Debattenkultur erreicht.
Um nicht missverstanden zu werden: Teile nicht den biologistischen Ansatz seines geschlossenen Gedankengebäudes. Aber einige seiner Analysen, die bereits in dem Lettre-Interview standen, beschreiben Wirklichkeit. Aber zur Differenzierung ist die ganze Choose wohl schon zu abgedriftet. Schade.

17) jozy, Mittwoch, 08. September 2010, 01:25 Uhr

Erstens geht es hier um die Debattenkultur in Deutschland – und die ist beschissen. Unerträglich, wie es in Deutschland immer wieder dazu kommt, dass Lesungen, Debatten, Vorträge, die durch die grundgesetzlich „verbürgte“ Meinungsfreiheit gedeckt sind, nicht stattfinden können oder abgebrochen werden müssen, weil irgendwelche Gruppen meinen, sie müssten das verhindern (durch Druck, Gewalt usw.).

Zweitens geht es nicht darum, ob Sarrazin mundtot gemacht wurde – das wurde er in der Tat nicht. Sondern es geht um die Frage, ob es eine Menge von Leuten (öffentliche Personen in politischen und medialen Positionen) Sarrazin mundtot haben wollen.

18) Kulath, Mittwoch, 08. September 2010, 10:26 Uhr

„Mehr Meinungsfreiheit geht nicht. Zur Meinungsfreiheit, insbesonders wenn man sie so extensiv ausnutzt wie Sarrazin, gehört auch das Risiko.“
…sagte der Diktator zum Delinquenten und lies ihn erschiessen.

19) Tilman, Donnerstag, 09. September 2010, 13:58 Uhr

Sehr geehrter Herr Spreng, einen klasse Kommentar haben Sie zu dem Thema auch gestern bei Zapp abgegeben muss ich sagen. Sie sind immer wieder ein einsames Highlight in der deutschen Medienlandschaft. Weiter so!

20) jannik, Freitag, 05. November 2010, 15:18 Uhr

hi ich muss ein referat zu thilo Sarrazin schreiben und kom bei einer frage nicht weiter die heist:
Wie reagiert die Politik? Pervertiert die Politik mit der gesellschaft?
kann mir da jemand helfen was ich da schreiben soll wäre lieb

21) Horst Günther, Sonntag, 14. November 2010, 03:01 Uhr

Erstens : Das Buch mal von Anfang bis Ende durchlesen.
Zweitens: Mit den sogenannten Migranten mal drüber diskutieren( Ich denke jeder hat mittlerweile Freunde oder gute Bekannte aus dieser Gruppe) . Die meisten dieser “ Migranten sind seit Jahren absolut integriert. Das Problem sind einfach die, die nicht integrationsfähig sind.
Drittens : geht mal auf die Inet Seite : http://www.juergen-roth.com
Da werden euch wirklich die Augen geöffnet…….

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