Sonntag, 05. Dezember 2010, 12:30 Uhr

Ich bin noch da!

Die SPD hat ein Problem, und zwar ein grundsätzliches: Sie wird nicht mehr wahrgenommen. Kurz vor Beginn des Superwahljahres 2011 mit sieben Landtagswahlen fällt sie zwischen CDU und Grünen in der öffentlichen Beachtung durch den Rost, in den Umfragen öffnet sich die Schere zwischen CDU und SPD immer weiter. Deshalb Sigmar Gabriels Krawallauftritt im Bundestag, bei dem er Arbeitsministerin Ursula von der Leyen als “Staatsschauspielerin” beschimpfte.

Gabriel verhielt sich wie ein trotziges, schreiendes Kind: Nehmt mich wahr! Ich bin auch noch da! Immerhin hat er es damit mal wieder in die TV-Nachrichten geschafft. Mehr aber auch nicht. Die Wähler – und noch mehr die Medien – lieben Duelle und das große Duell läuft zwischen CDU und Grünen. Für den alten Cowboy SPD mit den zittrigen Händen bleiben nur noch Scharmützel und gelegentliche Zufallstreffer.

Schwarz gegen Grün – und das auf der sogenannten Augenhöhe. Das ist endlich einmal ein neues Duell, nicht immer nur CDU gegen SPD. Das Publikum ist der klassischen Konfrontation müde geworden, spätestens seit der großen Koalition. Da kann Gabriel noch so viel mit dem Fuß aufstampfen. Er kann nur hoffen – auf Olaf Scholz in Hamburg und Kurt Beck in Rheinland-Pfalz. Dass es wenigstens dort große rote Balken bei den Wahlgrafiken gibt. Aber beides sind Sonderfälle. Deswegen gibt es in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Berlin keine zusätzliche Stimme für die SPD. Und schon gar nicht auf Bundesebene. Die SPD kann nur darauf setzen, dass die Grünen sie ins Ziel schleppen.

Ein ganz anderes Wahrnehmungsproblem hat die FDP. Sie wird zwar wahrgenommen, aber ausschließlich negativ. Auch die Wikileaks-Enthüllungen bestätigen für die FDP die alte Fußballerweisheit: erst hatte sie kein Glück, dann kam noch Pech dazu. Die FDP ist die einzige deutsche Partei, der Wikileaks geschadet hat. Was ist das  für eine Partei und was ist das für ein Vorsitzender, dessen Büroleiter die vertraulichen Koalitionsprotokolle zur amerikanischen Botschaft trägt?

Die Affäre bestätigt den Eindruck von der heutigen FDP: das sind halt Wichtigtuer, Spieler, Luftikusse, für ernsthafte Politik nicht mehr tauglich. Die Büroleiter-Affäre ist ein weiterer Beweis, wie abgewirtschaftet das System Westerwelle ist. Die Wähler registrieren das. Deshalb klebt die FDP seit Monaten an der Fünf-Prozent-Todeslinie fest. Auch der alte XXL-Dampfplauderer Rainer Brüderle kann seiner Partei nicht helfen. Im Gegenteil. Seine Selbstberauschung hat inzwischen die Grenze zur Lächerlichkeit überschritten.

Deshalb wird es 2011 zwei Führungsdiskussionen geben. In der FDP im Frühjahr, nach Hamburg, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. In der SPD im Herbst, wenn das ganze Superwahljahr vorbei ist. Die FDP hat wenigstens ein paar gute junge Leute (Christian Lindner, Daniel Bahr, Johannes Vogel), in der SPD droht nach Gabriel das große Nichts. Deshalb wird er bleiben, weiter mit den Fuß aufstampfen und auf die Grünen hoffen.

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22 Kommentare

1) Johannes Attinger, Sonntag, 05. Dezember 2010, 12:50 Uhr

Wenn die SPD diese Zeit der Unsichtbarkeit wenigstens dafür nutzen würde, um sich vom Innersten heraus programmatisch neu aufzustellen, die seit den Hartz-Reformen schwelenden Konflikte wirklich zu klären, eine Renaissance in allen Gliedern der Partei… was wäre besser, als so einen Prozess ohne das gelegentlich auch hyperkritische Auge der Öffentlichkeit realisieren zu können? Wie will sich die SPD 2013 einer neuen Regierungsverantwortung stellen, wenn die zehn Jahre zuvor aufgeworfenen Sollbruchstellen die Partei noch immer existieren?

Die FDP hat den strategischen Fehler begangen, die Türen zur SPD nicht aus der Position der Stärke (zB. während der Koalitionsverhandlungen 2009) geöffnet zu haben. So sinnvoll das kurzfristig gewesen sein mag (“wir halten unsere Versprechen”), so sehr wird ihr das langfristig schaden – auch für die winzige Parteibasis wird die SPD nur als Notlösung wahrgenommen, nicht aber als Projekt, dass auch für eine liberale Partei großen Gewinn versprechen kann.

2) Frank Fischer, Sonntag, 05. Dezember 2010, 13:10 Uhr

In der SPD bündelt sich die ganze Fragwürdigkeit des deutschen Parteiensystems wie in einem Brennglas. Eine ehemals große, mächtige, politikbestimmende Partei verrät sich und ihre Klientel für ein paar neoliberale Silberlinge, stürzt ins Bodenlose. Keine Seele, keine Ideen, keine Identität, keine Köpfe, keine Ausstrahlung mehr, nirgends. Wer soll die denn noch wählen, und wenn ja, warum? Parteien sterben, wenn sie sich überlebt haben. Stärkstes Indiz: selbst das nahende politische Ende scheint den “Spitzengenossen” völlig gleichgültig geworden zu sein.

3) Gregor Keuschnig, Sonntag, 05. Dezember 2010, 15:04 Uhr

Die Sitiation war schon einmal ähnlich: 1995-1998, als die Grünen unter Joschka Fischer praktisch die Opposition gegen Kohl übernahmen. Erst als die SPD Schröder auf den Schild hob und als Kanzlerkandidat ausrief, änderte sich das Bild.

Die Grünen haben eine derart charismatische Figur nicht zu bieten. Daher spielen CDU/CSU auf Zeit. Die Grossen Koalitionen kommen…

4) Sabine Zielke-Esser, Sonntag, 05. Dezember 2010, 15:17 Uhr

Frau von der Leyen als Staatsschauspielerin zu bezeichnen ist doch keine Beschimpfung, eher eine Liebkosung.

Für mich ist Frau von der Leyen der einzige weibliche Gockel.

Jeden Tag klettert sie auf ihren eigenen Misthaufen und schreit „kikeriki!“. Das letzte „kikeriki“ ins Deutsche übersetzt heißt: „Schaut her wie gut die Arbeitsmarktdaten jetzt aussehen, nachdem ich sie gefälscht habe!“

Und übrigens, wir sind ja so vergesslich, was ist eigentlich aus von der Leyens Großangriff auf die Kinderpornografie im Internet geworden? Außer einem „kikeriki!“ wohl nichts.

Bitte entschuldigen Sie diesen Zwischenruf. Zur SPD ist mir leider nichts eingefallen.

5) M.M., Sonntag, 05. Dezember 2010, 16:36 Uhr

Die FDP hätte niemals dem sogenannten Euro Rettungsfonds mit Sitz in Luxemburg zustimmen dürfen, sondern sie hätte notfalls die Koalition verlassen müssen. Das ist der wahre Grund für die “5 Prozent Misere”. Aus diesem Dilemma kommt sie nun nicht mehr raus!

6) Venjan, Sonntag, 05. Dezember 2010, 18:42 Uhr

Das fatale an der Büroleiter-Affäre ist mal wieder nicht der Skandal selbst, sondern die Reaktionen auf ihn. Erst bestreiten Niebel und Westerwelle (natürlich fein nuanciert), dass an der Geschichte überhaupt irgendwas dran ist, und dann, wenn sich herausstellt, dass es dummerweise der Büroleiter des Parteivorsitzenden war, wird dessen Verhalten als alltäglich und im Grunde nicht vorwerfbar abgetan. Warum wurde er dann entlassen? Ist es in der FDP etwa üblich für die Amerikaner zu spitzeln (die ja eigentlich alles andere als liberale Positionen vertreten)?

Die FDP hätte durch eine souveräne Reaktion relativ unbeschadet aus der Sache herauskommen können. Stattdessen hat sie nun nicht nur alle Vorurteile bestätigt, sondern auch die Politikverdrossenheit wieder ein gutes Stück befördert.

7) nurmalso, Sonntag, 05. Dezember 2010, 19:22 Uhr

wie lustig. in den öffentlich rechtlichen nachrichtensendungen wurde dies sogar als “eklat im bundestag” verkauft …
dabei war dieses westentaschen-scharmützel völlig unbedeutend, da diese gesetzesvorlage wohl im vermittlungsausschuss landen wird.

8) Simon, Sonntag, 05. Dezember 2010, 19:26 Uhr

Dass die Linkspartei in ihrem ganzen Kommentar mit keinem Wort vorkommt, spricht Bände über deren miserablen und blamablen Zustand.

9) Oliver Neukum, Sonntag, 05. Dezember 2010, 22:15 Uhr

Die SPD muss folgende Frage gut beantworten können:

Was passiert einem 57-jährigen Facharbeiter, dessen Arbeitgeber pleite macht und zugemacht wird?

Solange das nicht geht, wird sie keine Bundestagswahl gewinnen. Alles andere ist zweitrangig. Da hilft keine Führungsdiskussion, solange die Grundfrage unbeantwortet ist.

10) JG, Sonntag, 05. Dezember 2010, 23:45 Uhr

Na ja, Herr Spreng –

die SPD wird ja gebraucht: von den Grünen, als (kleinerer?) Koalitionspartner.

Die Lage der FDP hat sich noch dadurch verschlimmert, daß Westerwelle und Niebel am Sonntag bzw. Montag Unfug erzählt haben und zumindest Niebel jetzt den “Maulwurf” schönzureden versucht.

Zumindest in Bremen könnte es auch einen hohen SPD-Balken geben – und in Hamburg womöglich nicht, wenn die verbissenen Verteidiger des Aussortier-Schulsystems zur Wahl antreten.

Und womöglich finden nächstes Jahr auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen Landtagswahlen statt.

@ Johannes Attinger:
Die FDP ist ja schon unter und durch Kinkel zum Wurmfortsatz der Union degradiert worden, erstmals spätestens in der Bundespräsidentenwahl 1994, als man Frau Hamm-Brücher düpierte. Bis heute frage ich mich, warum die letzten mir sympathischen FDP-Prominenten es ihr noch nicht gleich getan haben und ausgetreten sind. Westerwelles Jubel über den Koalitionsbruch im Hamburg, anläßlich dessen er wieder einmal betonte, daß seine Partei entschlossen ist, mit der Union unterzugehen, hat Realitätsverlust und Bunkermentalität dieses Herrn bestätigt.

@ Gregor Keuschnig:
Noch mehr “große” Koalitionen aus Union und SPD? Welch herrliche Aussicht für Grüne und “Linke”!

11) marcpool, Montag, 06. Dezember 2010, 10:54 Uhr

Wenn zwei sich streiten freut sich der Dritte ! “Für den alten Cowboy SPD ….” – koennte Frau Merkel ja das Liedchen schwingen ” Ich will nen Cowboy als Mann ” – Wieder “grosse” Koaltion ? Ist die SPD dann noch gross genug ?
Die wahre Schwäche ist die FDP – und das geschieht ihr ganz zu Recht ! Die von Ihnen gepriesenen Nachwuchsleute ( Frau Homburger fehlte dabei !! ) werden wohl bald wieder in eine Bedeutungslosigkeit verfallen, wenn diese Partei die Hürden nicht mehr schafft. Westerwelle wieder im Blickfeld, wie würde er frei nach seinem englisch Motto sagen : no one can reach me the water !

12) Xpomul, Montag, 06. Dezember 2010, 10:56 Uhr

Vor etwas mehr als einem Jahr hat die FDP doch ebenso abgehalftert ausgeschaut.
Weshalb hat das Wahlvolk das nicht bemerkt ?
Ich wünsche der FDP ( und unserem Land ) das diese Partei nicht mehr über die Todeslinie von 5 % kommen möge.

Gegenteiliges wünsche ich der SPD.
Möge sie aus dem Tal der ( oft selbstverursachten ) Tränen wie Phönix aus der Asche wiederaufsteigen.
Mir ist bewußt das hierzu Politiker gehören, mit Profil, mit Wählbarkeit, mit Charisma, mit Lauterkeit, mit usw.
Wo die sind weiß ich noch nicht wirklich.
Nur, manchesmal vesetzt auch die Hoffnung und der Glaube Berge, sprich Wählerstimmen.

CDU und Grüne sind Blender.
Nicht wirkich optimal für unser Land.
Eher supoptimal.

13) EStz, Montag, 06. Dezember 2010, 12:56 Uhr

@ Frau Zielke Esser

Obwohl Ihr Kommentar auf den ersten Blick nichts mit der SPD zu tun hat, haben Sie hier doch den Finger in die Wunde gelegt. Frau von der Leyen (und andere in der CDU) finden immer wieder neue Themen, zu denen sie “Kikeriki” schreien kann. Herr Gabriel hört das Kikeriki, doch bis er sich überlegt hat, ob und was er hinterher krähen kann, sind alle anderen schon zum nächsten Misthaufen weiter.

Hat aber Tradition: Als Gabriel frisch gebackener Umweltminister war, erließ das vom Ozonloch bedrohte Australien ein Glühlampen-Verbot. Keinen Tag später legte Gabriel mit einem entsprechenden Antrag in den den deutschen Medien los. Kein “Hans Dampf in allen Gassen”, sondern eher “Hans heiße Luft in allen Gassen”, ohne eigene Ideen und Impulse.

Traurig: Das letzte “große” Thema der SPD war die Sarazzin-Rauswurf-Debatte. Wer mehr nicht zu bieten hat, hat seine Daseinsberechtigung verloren.

14) Doktor Hong, Montag, 06. Dezember 2010, 13:20 Uhr

Zu diesem Artikel fällt mir nur ein Spruch des US-Präsidenten Harry Truman ein:

“Stellt man die Leute vor die Wahl zwischen einem Republikaner und einem Demokraten, der wie ein Republikaner tut, dann werden sich die Leute immer für das Original entscheiden.”

Dem ist nichts hinzuzufügen und das sollten sich manche Leute in der SPD vielleicht einmal durch den Kopf gehen lassen.

“Die Affäre bestätigt den Eindruck von der heutigen FDP: das sind halt Wichtigtuer, Spieler, Luftikusse, für ernsthafte Politik nicht mehr tauglich.”

Äh, naja, diesen Eindruck habe ich schon sehr viel länger und nicht erst “heutig”. Daher sagte ich ja auch am 27.09.2009, dass ich froh sei, dass Schwarz-Gelb eine Mehrheit errungen hat, denn dann werde jeder deutlich sehen, dass es sich nur um Schwätzer handelt.

Ich denke, die FDP hat diese meine Erwartung mehr als nur übertroffen.

Ich bin sehr zufrieden, und zwar weil die Zerstörung der eigenen Glaubwürdigkeit offenbar Vorbedingung dafür ist, die Politik endlich in konstruktivere Bahnen zu lenken. Schöner wäre es natürlich, wenn Politiker von vorneherein ihrer Verantwortung dem Volke gegenüber gemäß handelten und gar nicht erst ihre Glaubwürdigkeit ruinierten, aber, nun ja, “et is, wie et is”.

15) wschira, Montag, 06. Dezember 2010, 13:41 Uhr

@Oliver Neukum
Meinen Sie nicht, dass diese Frage alle im neoliberalen Fahrwasser segelnden Parteien, also insbesondere CDU und FDP, aber auch, wie Sie anführen SPD, und natürlich Grüne (“FDP mit Dosenpfand”) beantworten müssten? Warum werden diese Parteien denn gewählt?

16) Oliver, Montag, 06. Dezember 2010, 17:43 Uhr

@wschira
Teilweise. Eine Partei wie die FDP kann sagen, dass ihr die Sache egal ist. Die CDU kann das nicht. Aber sie hat, einerseits das Problem nicht verursacht und zweitens kam die Verlängerung des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitnehmer von der CDU. Und drittens hat die CDU die Möglichkeit zu sagen, dass sie auf Biegen und Brechen Arbeitsplätze zu schaffen versucht: Atomenergie, Stuttgart 21.

Darüber hinaus ist die CDU von ihrem Anspruch und ihrer Herkunft keine ursprüngliche Arbeiterpartei. Da reicht eine etwas dürftige Antwort. Stammwähler der SPD bleiben eben zu Hause.

17) Christian S., Dienstag, 07. Dezember 2010, 00:55 Uhr

Keine Panik, Herr Spreng: wenn die SPD sich über den künftigen Kurs geeinigt hat und einen Kanzlerkandidaten aufgestellt hat, dann kommen wir auch wieder. Momentan ist vieles offen. Das ist der beschleunigten Medienöffentlichkeit nicht recht, das ist mir schon klar. Es ist aber nicht zu ändern, sondern gerade jetzt ist die Diskussion und das Kurs-Finden nötig.

18) Frank Reichelt, Dienstag, 07. Dezember 2010, 09:15 Uhr

@ Doktor Hong

Also ich muss schon sagen! Sich über eine Mehrheit von Schwarz-Gelb zu freuen, wenn man nur seine Meinung über deren Unfähigkeit bestätigt haben möchte!
Wo bleibt denn da ihre staatsbürgerliche Verantwortung, die ja sonst in ihren erfreulich kurzen und auf den Punkt kommenden Kommentaren zum Ausdruck kommt?

19) Peleo, Dienstag, 07. Dezember 2010, 12:30 Uhr

Einerseits: Die Stammwähler erwarten von der SPD eine Abkehr von den Agenda-Politik. “Wenn die SPD wieder soziale Politik macht, dann….”

Andererseits: Der Architekt von Hartz4 und Rente67, Steinmeier, ist bei Umfragen in der Gunst ganz vorne.

Und dann noch die Seeheimer. Und Steinbrück.

Wie soll die SPD aus diesem Dilemma herauskommen? Gabriel ist ein Mensch, kein Magier.

20) Sozialsoziopath, Mittwoch, 08. Dezember 2010, 11:39 Uhr

Peinlich, Peinlich wie immer wieder herrumgedoktort wird in der Parteienlandschaft, wie Prognosen gestellt werden und Unseriösitäten “anscheinend” aufgedeckt werden.

Beim ganzen beobachten fällt immer nur wieder auf das sich Schluss endlich nichts verändert egal wer gerade oben auf ist im Bundestag oder in Meinungsumfragen.

Das Volk wird verraten, ausgelacht, verhönht, für dumm verkauft und sonstwas von den etablirten Parteien (Die Linke ausgenommen).

Das Kurzzeitgedächtnis funktiniort perfekt in unserer heutigen Gesellschaft wo die Mainstreammedien schon lange den Ton angeben. Protest trauen sich nur die wenigsten zu und Solidarität für die Protestler noch weniger.

Wacht endlich auf, tut etwas bevor es zu spät ist. Die Zeit läuft langsam ab!

Wollen wir wirklich nur der Stiefelabsatz des Prolekturiats sein? Ein Teil der formelen Demokratie? Dann Herr Spreng schreiben Sie bitte weiter so!

Ob rechts, Mitte, Links wir sind ein Volk und uns sollte das Wohl aller am Herzen liegen und besonders unserer nächsten Generation und die wird gerade verkauft. Die Zeit sich hinter Blogs zu verstecken ist vorbei!

Naja ich nehms wie die Deutschen mit Mc Don…. ,warum essen langsam zubereiten und auf die Zutaten achten wenn man für ein Euro sich den Wanzt zuhauen kann und nicht nachdenken muss was man überhaupt gerade verzapft. Wer steht schon zu seinen Fehlern, wenn der normale Bürger überall als Messias und Gleichzeitig als Bückling der Wirtschaft und Melkkuh der Politik gefeiert wird.

Und Schlussendlich haben wir es uns selbst zuzuschreiben was passieren wird da zwischen den Menschen ein riesiger Pflock des Hasses und Neides gepfählt wurde. (Stellen Sie sich bitte mal einfach auf die Strasse und schauen sie den Mitbürgern in die Augen und sie werden festellen was ich meine)

Naja vielleicht bin ich nur ein wichtigtuer aber wenigstens kann ich mir in die Augen schauen

Einen schönen Tag wünsche ich noch

21) Oliver, Mittwoch, 08. Dezember 2010, 17:07 Uhr

“Wenn die SPD wieder soziale Politik macht, dann….”

Das misst sich nicht nur an den Sätzen. Der typische SPD-Wähler kommt zwischen Ausbildung und Pensionierung in der Regel ohne Transferleistungen (Kindergeld ausgenommen) durchs Leben. Allerdings ist er in Ausbildung, Rente und Notfall voll auf den Staat angewiesen. Daher zählt ihm, was der Staat im schlimmsten Notfall leistet. Das soziale Netz muss also erst mal nicht weich, sondern dicht gewoben sein, denn bei ihm besteht die durchaus reale Möglichkeit, dass der schlimmste Fall (Berufunfähigkeit, schwere Krankheit, Langzeitarbeitslosigkeit) eintritt.

Er möchte auch dann gerecht, nach seiner Lebensleistung, behandelt werden. Wenn die SPD wieder Erfolg haben will wird sie nicht drumrumkommen Hartz4 nach der Dauer der Einzahlung in die Sozialkassen zu staffeln.

Außerdem muss klar sein, dass auch und gerade kleine Arbeitnehmer ein Interesse an niedrigen Sozialbeiträgen haben. Eine Arbeiterpartei muss unter den jetztigen Umständen über Bankenrettung, Börsenumsatzsteuer, Lohnnebenkosten, Gesundheitsreform und WOhnungsmieten sprechen.

Die SPD muss Politik für die untere Mittelschicht machen. Wenn sie sich stattdessen auf die Unterschicht konzentriert, wird sie verlieren.

22) Doktor Hong, Freitag, 10. Dezember 2010, 12:34 Uhr

@ Frank Reichelt

Also wirklich!

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