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Kein Herz für Europa

Der frühere Bundespräsident Gustav Heinemann wurde einmal gefragt, ob er Deutschland, ob er sein Vaterland liebe. Er antwortete: “Ich liebe meine Frau”. Würde Angela Merkel gefragt, ob sie Europa und die EU liebe, würde sie wahrscheinlich ähnlich antworten.

Die Bundeskanzlerin hat zu Europa keine emotionale, sondern eine kühle, sachlich-distanzierte Beziehung. Wie sollte es auch anders sein? Sie hat Europa geerbt, nicht entdeckt. Sie hat die europäische Einigung nicht miterlebt. Sie wurde in der DDR sozialisiert, da waren das westliche Europa und das Ideal der euopäischen Einigung Lichtjahre entfernt.

Wer von Freiheit träumen musste, träumte nicht von Europa. Und erlebte auch nicht die Jubelrufe, als die ersten europäischen Schlagbäume fielen, nicht die Fackelzüge, und konnte auch nicht das große politische Werk von Adenauer, de Gaulle, Schumann und vielen anderen mitverfolgen.

Angela Merkel ist schon von Natur aus eine pragmatische, emotionslose Politikerin. Wie sollte da jetzt ihr Herz für Europa entflammen? Ihr politisches Ideal ist die Freiheit, nicht die friedliche Grenzenlosigkeit Europas. Und so handelt sie auch. Nüchtern wägt sie Vor- und Nachteile im europäischen Prozess ab, immer geleitet von nationalen, von innenpolitischen Interessen: Nützt Europa Deutschland, nützt Europa der CDU, nützt Europa ihr und ihrer Kanzlerschaft?

Politiker wie Jean-Claude Juncker sind Merkel eher fremd. Ihr Pathos auch. Sie versteht möglicherweise gar nicht, was Juncker meint, wenn er sagt: “Wer zweifelt, wer an Europa verzweifelt, der sollte Soldatenfriedhöfe besuchen”.

Die beiden leben in zwei verschiedenen politischen Welten. Der eine will sein Europa, sein Friedensideal, dem er sein ganzes politisches Leben gewidmet hat, fast um jeden Preis verteidigen. Auch um den Preis, dass Deutschland, das reichste und erfolgreichste Land, am meisten dafür bezahlen muss. Er sagt es nicht so deutlich, aber er meint sicher auch, dass dieser Preis für das Land, das die Soldatenfriedhöfe zu verantworten hat, nicht zu hoch ist. Für Merkel ist das keine Kategorie. Zumindest hat sie das nie zu erkennen gegeben.

Deshalb sind die Konflikte im Europa des Jahres 2010 auch eine Folge dieser Sprach- und Verständnislosigkeit. Merkel fragt nüchtern: was bringt’s, was schadet’s?

Wenn Juncker den Euro mit gemeinsamen Euro-Anleihen stabilisieren will, dann tut er das mit der Befürchtung, dass Europa und die europäische Friedensordnung zerbrechen, wenn der Euro zerbricht. Wenn Merkel dies entschieden ablehnt, dann tut sie das aus Befürchtung, dass der immer höhere Preis für Europa irgendwann national bezahlt werden muss. Und zwar nicht nur mit Geld, sondern auch mit einer innenpolitischen Destabilisierung. Wenn sich die beiden Protestströme Islam- und Europafeindlichkeit vereinigen, dann steht in Deutschland die sechste Partei vor der Tür. Minarettverbot und Rückkehr zur D-Mark – das sind die Themen, aus dem die neue rechte Partei gemacht wird.

Zwei Welten, zwei Denkschulen, zwei unterschiedliche Interessen. Deshalb ist der Konflikt auch so schwer lösbar. Im Gegenteil: Merkels markige Haltung, frei von Sensibilität und Rücksichten, gibt den Europagegnern in Deutschland Auftrieb. Am Ende aber könnte sie vor beidem stehen: vor einem zerbrochenen Europa, vor einer zerbrochenen Kanzlerschaft und einer neuen Parteienlandschaft.

Merkel sollte mit ihren 56 Jahren noch einmal ein neues Ideal entdecken: Europa. Das heißt nicht, dass sie zu allem Ja und Amen sagt. Es heißt aber, sich endlich zu Europa emotional zu bekennen, auf die Sensibilitäten der anderen Staaten – auch aus historischen Gründen – Rücksicht zu nehmen, Europas Wirtschafts- und Finanzarchitekur weiterzuentwickeln, nicht abzuwickeln. Nur wer im Großen leidenschaftlich und überzeugend dafür ist, kann auch im Kleinen dagegen sein. Und die Europagegner überzeugen.