- SPRENGSATZ _Das Politik-Blog aus Berlin - http://www.sprengsatz.de -

Rede vom anderen Stern

Es war zu erwarten, dass FDP-Chef Guido Westerwelle unter den Erwartungen bleibt, die an seine Rede auf dem Dreikönigstreffen gestellt worden waren. Das ist ihm auch nicht vorzuwerfen, denn im Grunde war Übermenschliches verlangt worden. Vorzuwerfen ist Westerwelle aber, dass er so weit unter den Erwartungen geblieben ist. Er hielt auf dem Dreikönigstreffen, dem Tag der Sternsinger, eine Rede wie von einem anderen Stern. Deutschland sei in Ordnung, deshalb sei auch die FDP in Ordnung, weil sie in der Regierung daran mitwirkt, dass Deutschland in Ordnung ist. So einfach ist die Westerwelle-Formel, sein plumper Umkehrschluss. Wer stolz auf Deutschland sei, müsse auch stolz auf die FDP sein.

Warum der beispiellose Absturz der Partei? Keine Antwort! Warum die massive Kritik aus der eigenen Partei? Keine Antwort! Warum der ungeheure Ansehensverlust des Parteichefs? Keine Antwort! Stattdessen endlose Beschwörungen der Erfolge der Vergangenheit – von Heuss bis zum Nato-Doppelbeschluss, von der Erbschaftssteuer bis zum Kindergeld. Immer wieder sein Mantra: „Der Anfang ist gemacht“. Bei der Frage aber, wofür, kamen nur Plattitüden (für die Freiheit), bei der Frage, wohin geht`s jetzt, gab es keine Antworten. Dafür viel Pathos und Warnungen vor drohenden Linksregierungen. 

Parteien werden aber nicht gewählt für Erfolge der Vergangenheit und nicht wegen ihrer Gegner, sondern wegen ihrer eigenen Zukunftsrezepte. Und das waren Westerwelles schwächste Passagen. Er beschwor immer wieder die Zukunft, ohne die Zukunftsziele zu konkretisieren.  

Und dann diese typischen Westerwellereien: Er sagt nicht nur „Es geht heute Deutschland besser“, sondern muss auch noch den lächerlichen Satz hinzufügen: „Und ich spreche das aus“. So als brauche man heute schon für solche Plattitüden Mut. Er wiederholte die demagogische Formel, dass es für Hartz-IV-Empfänger jetzt kein Geld mehr für Alkohol und Tabak gäbe, erwähnte aber mit keinem Wort, dass allein die Antibabypille monatlich mehr kostet als die ganze Gesundheitspauschale, die in den Hartz-IV-Sätzen vorgesehen ist. Muss man so sein, wenn man stolz auf Deutschland ist?

Oder er sprach in seinem außen- und europapolitischen Teil über werteorientierte Außenpolitik und Pressefreiheit, ohne ein einziges Mal die ungarischen Knebelgesetze gegen die Presse zu erwähnen. Das ist die außenpolitische Feigheit. Auch deshalb gibt es für Westerwelle keinen Außenamtsbonus.

Stark in Leerformeln, schwach im Konkreten – das ist das Fazit der Westerwelle-Rede. Am schlimmsten aber war, dass jedes Wort der Selbstkritik fehlte. Aber nur wer seine Fehler erkennt, sie aus- und anspricht und glaubhaft Besserung verspricht, kann neues Vertrauen der Wähler gewinnen. Das hat Westerwelle nicht geschafft, dafür fehlte ihm die Selbsterkenntnis und die Kraft. Auch deshalb war es eine Rede vom anderen Stern, ein Stern, der auch nach dem Dreikönigstreffen von den Wählersonne nicht stärker bestrahlt werden wird.