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Dienstag, 15. Februar 2011, 12:58 Uhr

Die Entzauberung der Ursula von der Leyen

Sie war die politische Superfrau schlechthin. Alles schien ihr mühelos zu gelingen, ihre Karriere war atemberaubend. Mutter von sieben Kindern, in nur sechs Jahren von der einfachen Landtagsabgeordneten zur mächtigen Bundesarbeitsminsterin, Beinahe-Bundespräsidentin, immer auf den vorderen Plätzen der Beliebtsheitsskala.

Aber jetzt,  mit dem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen, ist Ursula von der Leyen an einem Wendepunkt ihrer Karriere angelangt. Die Erfolgsstory bricht ab und plötzlich werden nicht nur ihr perfektes Auftreten, ihr Dauerlächeln, sondern auch die angeblichen Erfolge der Vergangenheit kritisch hinterfragt.  Die Höhenfliegerin kommt in gefährliche Bodennähe.

Als von der Leyens größter Erfolg gilt die Einführung des Elterngeldes, mit dem auch gutverdienende Berufstätige Lust aufs Kind bekommen sollten. Ergebnis: es kostet mehr als vier Milliarden Euro im Jahr, die Geburtenrate steigt nicht. Ein teurer Fehlschlag. Daran kann die Politikerin auch dadurch nichts ändern, dass sie zwischenzeitlich versuchte, die Statistik schönzureden. Nach den Gesetzen von Absicht und (Miss)erfolg gehört das Elterngeld wieder abgeschafft.

Im Kampf für Internetsperren gegen Kinderpornographie ist sie gescheitert, er brachte ihr nur in der Internet-Szene den Namen “Zensursula” ein. Die von ihr erfundene  “Bildungschipcard” war ein medialer Schnellschuss, der schnell am bürokratischen Aufwand zerschellte.

Überhaupt, die Bildung. Eine ihrer Lieblingsvokabeln,  immer im Zusammenhang mit dem von ihr propagierten “Bildungspaket”. Jedes zweite Wort ihrer mantraartigen Reden ist “Kinder”. Und da darf auch das “warme Mittagessen” nicht fehlen. Bildung, Kinder, warmes Mittagessen. Da muss doch dem Verstocktesten das Herz aufgehen, werden ihr die Berater, darunter ein Top-Werber, gesagt haben.

Bildung, Kinder, warmes Mittagessen, das macht doch unangreifbar. Aber dieser Schutzschild ist nach dem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen löchrig geworden. Blickt man hinter die schöne Fassade, dann stellt sich heraus, dass für die versprochene Mitgliedschaft in Sportvereinen, den Musikunterricht und andere Freizeitaktivitäten ganze zehn Euro monatlich vorgesehen sind.

Das Paket ist kaum ein Paketchen. Und hinter “Bildung, Kinder, warmes Mittagessen” und dem ewig freundlichen Lächeln verbirgt sich ein ziemlich gnaden – und mitleidsloser Umgang mit den Hartz-IV-Müttern und -Eltern. Und auch mit den Kindern. Denn einige Leistungen, die jetzt im Bildungspaket (250 Euro jährlich) vorgesehen sind, wurden zuvor bei der Errechnung des Kinder-Regelsatzes herausgenommen, um ihn nicht erhöhen zu müssen.

So wird das Von-der-Leyen-Prinzip kenntlich und sichtbar: Schöne Reden, Begriffe setzen und besetzen und damit die Deutungshohheit beanspruchen. Das ist keine Politik, sondern Politikersatz. Es sind potemkinsche Dörfer, die sie aufbaut. Und je kritischer man hinter die Fassade schaut, um so mehr wirkt auch ihr Lächeln gar nicht mehr so freundlich, sondern rasiermesserscharf. Sie wird unduldsamer, die Souveränität schwindet.

Und einher damit geht ihr Realitätsverlust. Nach dem Scheitern ihrer Verhandlungen mit der Opposition behauptete sie in Hintergrundgesprächen allen Ernstes, sie sei die Gewinnerin.  Die Politikerin, die immer alles unter Kontrolle haben wollte, verliert die Kontrolle und die Deutungshohheit.

Zwei Männer, die Ministerpräsidenten Kurt Beck und Wolfgang Böhmer, mussten der Superfrau das Heft aus der Hand nehmen, weil sie an die Grenzen ihrer Möglichkeiten gestoßen war. Jetzt muss sie warten, bis sie dazugebeten wird. Plötzlich steht sie auf dem Abstellgleis. Das ist schmachvoll. Die Entzauberung der Ursula von der Leyen hat begonnen.

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56 Kommentare

1) StefanP, Dienstag, 15. Februar 2011, 13:26 Uhr

Es ist das Dilemma unseres Fürsorgestaates: als Politiker kann man sich meistenteils über soziale Wohltaten profilieren (mehr geben). Nur lässt sich menschliches Verhalten selten so steuern, dass am Ende als Ergebnis steht, was man gerne hätte. Spätestens dann wird der Politiker geprügelt ob seiner falschen Versprechungen. So ging es einst Norbert Blüm, für dessen Mantra von der „die Rente ist sicher“ man heute nur noch Kalauer übrig hat. Und so widerfährt es heute Ursula von der Leyen. So hat sie zwar mit dem Elterngeld ein wirkliches Problem angehen wollen, nämlich das mit sinkendem Bildungsgrad die Fertilisation der Frauen zunimmt, allerdings war das Instrument (wie wahrscheinlich fast jedes) zur Behebung untauglich. Niemand konnte ernsthaft annehmen, gut verdienende Frauen ließen sich mit 1.500 EUR Zuchtprämie (bzw. 1.800 EUR je nach Rechenweise) aus dem Karrierejob an die Kinderbetten locken. Erhöht hat sich dagegen die Gebärfreudigkeit der eigentlich finanziell abgestraften Frauen mit geringem oder ohne Einkommen. Der Großteil des Elterngeldes wird nur in Höhe des Mindestsatzes ausbezahlt.

Auch die Idee mit dem Violinenunterricht muss zum Rohrkrepierer verkommen. Das Interesse an bestimmten Bildungsangeboten differiert nämlich nicht mit den Neigungen der Kinder, sondern dem Engagement der Eltern. So macht es weder Sinn, solche Aufwendungen in den Regelsatz einzurechnen, noch sie in Bildungsgutscheinen auszubezahlen. Der sinnvollste Weg, Kindern aus bildungsfernen Schichten Bildung angedeien zu lassen, ist nunmal, dies mit dem Schulauftrag zu kombinieren.

Ursula von der Leyen gehört zu dem Zweig von Politiker(inne)n, die sich im Sozialbereich zuhause fühlen. Hier kann man seinen Wertvorstellungen freien Lauf lassen, an denen die Welt oder zumindest die nationale Gesellschaft genesen soll. Hier wird das Geld derjenigen ausgegeben, die sich eben nicht alles vom Staat vorschreiben lassen wollen.

Es scheint tatsächlich zuviel verlangt, wenn der Staat sich auf das konzentriert, was sein Wesenskern sein sollte: nämlich Sicherheit zu schaffen, übergeordnete allgemeine Regeln zu treffen, ohne das Ergebnis bereits vorweg zu nehmen, Rechts- und Eigentumsgarantien zu geben. Während diese Grundvorraussetzungen seit Jahrzehnten vernachlässigt werden, doktert man seit der selben Zeit daran herum, den Menschen irgendwie besser zu machen – und sei es, ihm die Diskriminierung anderer Menschen auf allen erdenklichen Wegen abspenstig zu machen und sie notfalls in Positionen und Aufgaben zu zwingen, wo sie nicht hinwollen oder keine Eignung besitzen. So wird es noch viele Ursula von der Leyens geben.

2) Atalay, Dienstag, 15. Februar 2011, 13:28 Uhr

Es ist doch mittlerweile schon Übung unter Ihren Kollegen. Kaum betritt jemand die politische Bühne mit etwas Ausstrahlung, schon werden ihr/ihm (siehe KT) Superqualitäten angedichtet. Das mit den sieben Kindern ist relativ. Wenn man die Tochter eines Ministerpräsidenten ist und drei Haushaltshilfen hat kann man auch 17 Kinder aufziehen. Fragen sie mal eine alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern.

Die erforderliche Substanz für solche Spitzenämter wird leider immer weniger hinterfragt. Es zählt das politische und journalistische Tagesgeschäft. Den Preis für die Fehler diese Azubi-Staatenlenker müssen dann in erster Linie die Betroffenen und letztendlich die Allgemeinheit zahlen.

Schade eigentlich.

3) kamikaze, Dienstag, 15. Februar 2011, 13:33 Uhr

Die linksliberale Medienmacht wird sie genüsslich zitieren und weiterhin in ihre Talk-Shows einladen. Aber richtig dazugehören werden sie nie. Wer einmal Chefredakteur der “Bild am Sonntag” war, trägt Zeit seines Lebens das Kainsmal, sich an die Springerpresse verkauft zu haben.
“Bild”-Leute sind wie Tiere, schreibt Niggemeier, wie Tiere, die sich nicht selbst im Spiegel erkennen.
Einen Pluspunkt haben sie noch bei den etablierten Meinungsmachern: 2002 haben Sie Schröder und Fischer zum Wahlsieg verholfen.

4) Maren P., Dienstag, 15. Februar 2011, 13:42 Uhr

Aber, aber, Herr Spreng! Für altersweise Erkenntnisse sind Sie noch zu jung! ;-)
Sie haben Ursula v.d. Leyen treffend beschrieben. Allerdings werden Sie bei den allermeisten PolitikerInnen aller Couleur, denen Sie in kritischer Distanz hinter die Fassade leuchten, auch nur Durchschnitt finden! Jede/r mit passivem Wahlrecht kann nun einmal – manchmal nur theoretisch – in diese Top-Position gelangen. Es findet keine Besten-Auslese statt, sondern eine demokratische Wahl. Trotz aller Unzulänglichkeiten finde ich diese Demokratie immer noch das beste aller Staatswesen, das wir jemals hatten oder haben werden!
Oder möchten Sie, dass Liz Mohn oder Friede Springer ihnen genehme Ministerinnen ernennen? Obgleich sie es ja jetzt schon über ihre Medien immer wieder heftig versuchen! Deshalb sollte man mit politischem Versagen gelassener umgehen. Es gibt wirklich Schlimmeres! Ein Bundespräsident, der sich als Maschmeyer-Freund outet, ist in meinen Augen z.B. viel schlimmer!
Ursula von der Leyen ist nicht dumm, also wird sie aus ihrem Misserfolg lernen. Und das Elterngeld hat sich schon wegen des Bewusstseinwandels der vielen jungen Väter gelohnt, die sich jetzt zumindest für zwei Monate ihrem Nachwuchs widmen!

5) kamikaze, Dienstag, 15. Februar 2011, 13:56 Uhr

Dreimal falsch “sie” statt richtig “Sie” im Kommentar um 13:33 Uhr.

6) Aelpele, Dienstag, 15. Februar 2011, 14:11 Uhr

Die SPD nutzt schamlos, d.h. ohne Rücksicht auf die Betroffenen, ihren Machtzuwachs im Bundesrat aus. Diese Machtsituation kann man nicht der Frau v.d. Leyen anlasten. Auch die Herren Gabriel und Oppermann spielen beim Hartz-Debakel keine Glanzrolle.

7) eike, Dienstag, 15. Februar 2011, 14:27 Uhr

Hallo Herr Spreng,es hat ja wirklich lange gedauert,bis Sie Frau von der Leyen durchschaut haben,Sie hätten sich doch schon viel früher an ihren Vater erinnern müssen,bei dem sie perfekt gelernt hat.Vg

8) nona, Dienstag, 15. Februar 2011, 14:52 Uhr

Das “Kinder”-Schutzschild, hinter dem sich blinder Aktionismus und allerlei fragwürdige Politikausrichtungen verstecken, und der sture und starrsinnige Realitätsverlust angesichts von reichlicher Kritik an ihren Vorhaben von etlichen Experten, Parteigenossen, selbst von Betroffenen und deren Verbänden, waren schon zu Zeiten der verlogenen Internetsperren-Propaganda überdeutlich. Nur hat es da – von netzaffinen Bürgern abgesehen – noch kaum jemand gemerkt, weil “dieses Internetdings” dafür zu abstrakt ist.

9) Dongowski, Dienstag, 15. Februar 2011, 15:14 Uhr

@StefanP: “die Fertilisation der Frauen zunimmt” – Ich glaube, SIe meinen Fertilität. Wobei dieser in der Demografie gerne gebrauchte Begriff eigentlich auch falsch ist. Denn Frauen mit niedrigem ökonomischen und sozialen Status sind nicht fruchtbarer als Akademikerinnen und Trophy-Weibchen, sondern sie bekommen mehr Kinder. Es wäre begrifflich sauberer, den Begriff Fekundität zu benutzen. Im übrigen würden mich Belege Ihrer These interessieren. Um mich herum werden nämlich vorwiegend Akademikerinnen in der Sinnkrise schwanger. während Frauen mit Kind ganz schnell in Harzt-IV-Landen, wenn die Beziehung, unter anderem am Kinderstress, zusammengebrochen ist. Ich weiß, alles anecdotal evidence, deswegen würden mich valide Zahlen mal interessieren.

10) Caroline Kaiser, Dienstag, 15. Februar 2011, 16:43 Uhr

Herr Spreng,

Frau Ursula von der Leyen hatte sich schon durch abenteuerliche Aussagen als Familienministerin entzaubert. ( ” In Indien und jedem 4. Land der Welt ist Kinderpornographie nicht verboten ” )
Nicht nur der indische Botschafter hat daraufhin heftig protestiert.
Auch die saudi-arabische Regierung hat dies heftig dementiert.
Sie hat einfach nicht verstanden, daß z.B. in islamischen Staaten JEGLICHE Pornographie verboten ist und es deshalb dort keine eigenen Gesetze gibt, die speziell KP unter Strafe stellen.

Oder sie hat es schon verstanden, lügt aber ganz bewußt, weil sich dieses Thema eignet um Wählerstimmen einzufangen ( Schäuble hat es immerhin zugegeben ).

Und diese Vorgehensweise sehen Sie bei ihr auch bei Hartz IV. Sie ist intelligent genug um zu wissen, daß die Berechnungsgrundlage falsch ist ( Zirkelschluß ), sowie die einzelnen “Bedarfe” völlig absurd.
z.B. knapp 1,20 Euro im Monat für Bildung. Dafür bekommt man noch nicht einmal eine vernünftige Tageszeitung.

Hartz IV ist ein bürokratisches Monstrum und völlig ungerecht. Einerseits deckt es das Existenzminium nicht mehr ab, andererseits hat es horrende Kosten durch sinnlose Beschäftigungsmaßnahmen verursacht.

Was soll denn eine Hartz IV Familie mit dem “Bildungspaket” anfangen, wenn am 25. der Kühlschrank leer ist und der Strom bald abgestellt wird ?

Weshalb bekommen Spitzenverdiener Kindergeld und weshalb werden Mio für Eltern- und Erziehungsgeld hinausgeworfen ? Hier handelt es sich nur um einen Mitnahmeeffekt.
Wie man ja auch an der stagnierenden Geburtenrate sieht.

Sprechblasen, leere Phrasen und Scheinwahrheiten, die v.d.L. mantramäßig wiederholt.
So wie es spätestens seit Schröder in der etablierten Politik üblich ist.
Nur solange sie immer wieder gewählt werden ( siehe Hamburg ) wird sich daran nichts ändern.

11) Beate, Dienstag, 15. Februar 2011, 17:07 Uhr

Es geht nicht mehr um die Frage ob Finanzmärkte effizient oder Märkte allgemein effizient sind, die Märkte sind ineffizient. Sondern darum wie Karl Marx sagte, wie die Märkte zu regulieren sind, damit sie zum Wohle der der kleinen Leute funktionieren.

Ein Mann wie Weber war der richtige Mann für die besitzende Klasse auf dem Posten des Bundesbankpräsidenten. Er hat gleich ganz auf die Überwachung und Regulierung des Marktgeschehens verzichtet.

Löhne werden nicht nach Leistungsanstrengung gezahlt.
Hierarchien entstehen nicht durch Leistungsunterschiede, sie sind unabhängig davon.
Und damit auch die Bezahlung.
Wenn jeder das gleiche Bildungsniveau hat, wird die arbeitsteilige Gesellschaft trotzdem hierarchisch strukturiert sein.

12) StefanP, Dienstag, 15. Februar 2011, 17:18 Uhr

@Dongowski

vor zwei Jahren gab es in der F.A.Z. dazu mit Zahlen des RWI eine Diskussion. Quintessenz:

“Kinder werden – gar nicht unbedingt bewusst – zum Geschäftsmodell. Die offiziellen Zahlen bestätigen das: Für den Großteil der Familien mit weniger als 1000 Euro Nettoeinkommen erhöht sich – anders in den höheren Einkommensklassen – im Jahr der Geburt eines neuen Kindes das verfügbare Einkommen, wie eine Untersuchung des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) im Auftrag des Familienministeriums ergab.

Entsprechend fallen die Zahlen aus: Gerade mal 4,4 Prozent der Frauen, die Babys bekommen, erhalten ein Elterngeld von 1500 bis zum Höchstbetrag von 1800 Euro – stammen also aus jener Schicht, auf die das Programm eigentlich zielt. Weitere 9,3 Prozent bekommen 1000 bis 1500 Euro. Dagegen erhalten 46,9 Prozent den Mindestbetrag von 300 Euro. Für viele Unterschichtenfamilien wirkt der familienpolitische Geldsegen als Anreiz, mit der Kinderzahl ihr Haushaltseinkommen zu erhöhen: „Die haben in den meisten Fällen ja nicht gut versorgte Kinder, die dann plötzlich in die Armut rutschen, sondern können sich die relative Armut als lebenslange Versorgung nur erhalten, wenn sie durch immer neue Kinder unter dem Durchschnittseinkommen bleiben“, sagt der Bremer Sozialwissenschaftler Gunnar Heinsohn.”

Das ist alles nicht verwunderlich und auch nicht neu, nicht mal international singulär. Nur muss man verstehen, dass mit solchen Prämien, egal wie sie gemeint sein mögen, vorrangig die Eltern unterstützt, die (auch) aus ökonomischen Gründen Kinder in die Welt setzen.

Der Beitrag schließt: “Für die Zukunft heißt das nichts Gutes: Der Anteil der Kinder aus bildungsfernen Familien wird weiter steigen. Die Schicht der Transferempfänger reproduziert sich selbst in einem Land, in dem sozialer Aufstieg seltener gelingt als anderswo – auch weil sich viele im Sozialstaat eingerichtet und den Willen zum Aufstieg aus eigener Kraft aufgegeben haben. Von den gesellschaftlichen Folgekosten dieser Entwicklung will kaum einer sprechen. Nicht zuletzt, weil es politisch wenig korrekt ist, auf die falschen Anreizwirkung des Geldsegens hinzuweisen. Im Gegenteil: Um den Kampf gegen Kinderarmut zu gewinnen, wird in der Politik der Ruf nach noch höheren Sozialtransfers lauter. Die Folge: Der Trend, dass vor allem in bildungsfernen Schichten Kinder geboren werden, wird sich weiter verstärken.”
http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~E4A0DF105729244E182447310FF525DED~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Vielleicht sollte man das zukünftig im Hinterkopf haben, wenn man auf die stetig wachsende Kinderarmut in diesem Land hinweist. Es ist meist falsch von der eigenen subjektiven Beobachtung auf allgemeine Trends zu schließen, da man sich selber immer nur in ausgewählten Millieus aufhält, die selten repräsentativ sein können.

13) W.B., Dienstag, 15. Februar 2011, 17:32 Uhr

Eine “Entzauberung” setzt voraus, dass es vorher eine “Verzauberung” gab …
Wobei man hier besser von Vernebelung sprechen sollte. Einer jahrelangen Vernebelung der Öffentlichkeit durch als Journalisten getarnte Hofberichterstatter.
Dabei hätte man es viel früher besser wissen können. Schon 2007 erschien in der FAZ ein Artikel mit dem treffenden Titel „Ein Geflecht aus Intrigen“ über die Karriere und Methoden von der Leyens:

http://www.faz.net/s/RubA24ECD630CAE40E483841DB7D16F4211/Doc~EA984FFD2451B4B7BA3E1AEA5A97F507B~ATpl~Ecommon~Scontent.html

14) StefanP, Dienstag, 15. Februar 2011, 17:49 Uhr

@Dongowski

Noch ein Nachtrag: nach Stöbern in RWI-Studien fand ich Interessantes. Obwohl die genannten Zahlen (und auch die aus anderen Studien) nachlegen, dass tendenziell die Gebärfähigkeit mit sinkendem Bildungsgrad zunimmt, verhält es sich beim Kinderwunsch genau andersherum. Weit mehr Akademikerinnen als Hauptschülerinnen wollen 3 und mehr Kinder. Da können lediglich noch Frauen mit Migrationshintergrund mithalten. Allerdings kommt Akademikerinnen mehr als den Hauptschülerinnen die innere Uhr in die Quere. Sie fangen sehr viel später mit dem Kinderkriegen an und können deswegen ihre Wünsche nicht realisieren, während Bildungsfernere die ökonomischen Vorteile der Sozialtransfers einschätzen lernen (Interpretation meinerseits).
http://www.rwi-essen.de/media/content/pages/publikationen/rwi-projektberichte/PB_Evaluation_Elterngeld_Auswirkungen.pdf
Seite 28

Auf Seite 40 findet sich, wie positiv sich finanziell das Elterngeld auf untere Einkommen auswirkt, die als einzige ihre Haushaltseinkommensposition verbessern können, während Wohlhabende im ersten Jahr nach der Geburt deutliche Einkommenseinbußen hinnehmen müssen. Auch stellen die Forscher fest, dass die eigene Einkommenssituation mit steigender Kinderzahl als weniger prekär betrachtet wird als beim ersten Kind und dass nach der Geburt das Einkommen gerade von Frauen als schlecht eingeschätzt wird, die davor und danach nicht einer Erwerbsarbeit nachgehen – was den wirtschaftlichen Anreiz erhöht, mehr Kinder in die Welt zu setzen.

15) Colonel Trautman, Dienstag, 15. Februar 2011, 18:01 Uhr

Tja, langsam fällt eben auch den Wählern der selbsternannten bürgerlichen Parteien auf, dass adelige Herkunft, gepaart mit einer abgeschmackten Inszenierung des Privatlebens und ein paar schönen Phrasen noch lange keinen Garant substanzieller Politik (egal welcher Couleur) darstellt. Heute wird Zensursula “entzaubert”, morgen der gegelte Freiherr – bis man wieder auf den nächsten Blender hereinfällt. So vorhersehbar wie uninteressant.

Dabei ist der eigentliche Aufreger doch nicht die geringe Halbwertzeit konservativer Heilsfigurens, sondern die unsoziale und vollkommen verfehlte Politik der Parteien, denen diese angehören.

16) Tharben, Dienstag, 15. Februar 2011, 18:03 Uhr

Das war schon bei ihren Netzsperren so: Es ging Ursula von der Leyen um die Sperren, nie um die Kinder. Die Kinder vorzuschieben ist eine Art Verkaufstrick: ein Versprechen, das verkauft aber nie eingelöst wird. Denn wie unzählige Experten belegen konnten, sind die Sperren nicht nur unwirksam, sondern auf vielerlei Weise kontraproduktiv.

Was mich aber wirklich interessiert ist das Warum. Sicher, von der Leyen handelt im Bewusstsein, das Richtige zu tun. Und Sie ist sich wahrscheinlich sicher, dass nur Sie allein – mit ihrer Herkunft, ihrer Familie im Rücken, ihrem Besitz und ihrer guten Erziehung – fähig ist, das Richtige zu tun. Sehr schön ist das bei Anne Will vom 13.02.2011 zu sehen; von der Leyen sagt in der Sendung zu den Hartz IV-Verhandlungen, dass es nicht um sie ginge, aber auch nicht ohne sie. Es folgte entsetztes Raunen des Publikums im Studio ob ihrer vermessener Wahrnehmung von sich selbst.

Das, was von der Leyen tatsächlich tut, schadet vielen Menschen, nützt aber den Wohlhabenden nicht, weil diese schon so viel Geld haben, dass sie von der Leyens Geldgeschenke kalt lässt.

Was also ist es, das einen Menschen, der der festen Überzeugen ist, das Richtige zu tun, soviel Schaden anrichten lässt? Ist es wirklich nur der Wunsch nach Privilegierung der reichen eigenen Schicht auf Kosten der breiten Masse der Bevölkerung? Ich verstehe das Motiv nicht, würde es aber gern verstehen. Hat jemand einen Tipp?

17) wolf_hamburg, Dienstag, 15. Februar 2011, 18:18 Uhr

Demnächst propagiert Frau v.d. Leyen das Mutter-Verdienst-Kreuz, durfte bis 1957 öffentlich getragen werden. Diese Frau ist eine Überzeugungstäterin und gehört nicht in verantwortliche politische Positionen. Ihre Vernebelungstaktiken und Intrigen hat sie von frühauf bei ihrem Vater dem ehemaligen Ministerpräsidenten Albrecht handwerklich gelernt.

18) Peter Christian Nowak, Dienstag, 15. Februar 2011, 18:20 Uhr

(…)Bildung, Kinder, warmes Mittagessen…
…den Musikunterricht und andere Freizeitaktivitäten ganze zehn Euro monatlich vorgesehen.
…und dem ewig freundlichen Lächeln verbirgt sich ein ziemlich gnaden – und mitleidsloser Umgang mit den Hartz-IV-Müttern und -Eltern.

Schöne Reden, Begriffe setzen und besetzen und damit die Deutungshohheit beanspruchen…
Das ist keine Politik, sondern Politikersatz. Es sind potemkinsche Dörfer, die sie aufbaut
Und je kritischer man hinter die Fassade schaut… um so mehr wirkt auch ihr Lächeln gar nicht mehr so freundlich, sondern rasiermesserscharf. Sie wird unduldsamer, die Souveränität schwindet.
Die Politikerin, die immer alles unter Kontrolle haben wollte, verliert die Kontrolle und die Deutungshohheit (…)

Chapeau, Herr Spreng, besser konnte man die Frau und ihr Verhalten gar nicht beschreiben. Ich halte Frau v.d. Leyen für eine charakterlich äußerst bedenkliche Person, die, wenn sie erst mal losgelassen, durchaus auch über Leichen gehen kann. Ihre Neigung zur Hysterie ist unübersehbar, auch in der letzten Sendung mit Anne Will. Hier war ihre hysterische Anspannung deutlich zu spüren, sogar über meinen Rechner. Ähnlich wie Schröder neigt sie zur übersteigerten, fast schon penetranten Selbstdarstellung, besonders in Talkshows; und es war faszinierend zu sehen, daß sie damit in der öffentlichen Wahrnehmung glorreich gescheitert ist.
Was sie ist und was sie macht, das gleicht mehr dem politischen Bodensatz als dem impetus von Politik. Man kann es auch anders ausdrücken: wer nichts wert ist, kann auch nichts Wertvolles hervorbringen.

19) Dongowski, Dienstag, 15. Februar 2011, 18:43 Uhr

@StefanP: Danke schön! Beim RWI findet man den sehr ausführlichen Bericht übrigens hier: http://www.rwi-essen.de/publikationen/rwi-projektberichte/ Der Tenor ist etwas anders als im FAZ-Bericht (auch die Zahlen). Vergleicht man die Elterngeld-Beträge zwischen Frauen und Männern drängt sich mir die Vermutung auf, dass die hohe Zahl an vergleichsweise niedrigem Bezug bei Frauen möglicherweise etwas mit dem durchschnittlich niedrigeren Gehalt von Frauen zu tun haben könnte. Warum das Elterngeld für Hartz-IV-Familien ein Reproduktionsanreiz ist, verstehe ich immernoch nicht: Da das E-Geld auf den Hartz-IV-Bezug angerechnet wird, wird es diesen Menschen ja faktisch gestrichen. Anders sieht es bei Geringverdienern aus, das zeigt der RWI-Bericht ziemlich gut. Prinzipiell stimme ich Ihnen daher zu: Das ganze ist super-ineffektiv. Mal ganz abgesehen von der mir doch sehr befremdlichen Idee die dahinter steht.

20) Jeeves, Dienstag, 15. Februar 2011, 20:07 Uhr

Diese absolute Blamage der Dame wg. totaler Unkenntnis (oder falls sie’s weiß, dann: wegen dreister Lügen) mit einem einzige Satz abzutun und zudem mehr oder weniger das deutliche Manko der Dame im gleichen Satz “der Internetszene” unterzujubeln, das ist nicht hinzunehmen, Herr S.
Wissen Sie es nicht besser?

21) Klaus, Dienstag, 15. Februar 2011, 20:14 Uhr

Hier der etwas kürzere Link zum gleichen wirklich aufschlussreichen Artikel der FAZ:
http://www.faz.net/-00m39k

22) mambo, Dienstag, 15. Februar 2011, 20:38 Uhr

Was hätte wohl Hartz IV -Experte Sarrazin jenem 8 jährigen Jungen bei Anne Will empfohlen?

Ich denke folgendes :
“Ein Bauarbeiter sollte keine 8 Kinder zeugen ,denn er ist nur auf das Kindergeld scharf ,
außerdem sind Bauarbeiter und ihr Nachwuchs genetisch minderwertig ,
solche Kinder brauchen wir nicht ,da hilft auch kein Bildungspaket ,also Kindergeld streichen,
stattdessen Gebärprämien für Frauen ,die einen IQ von wenigstens 120 haben ” .

Welches warme Mittagessen meint Frau v.d.Leyen ?
vielleicht das nach dem Sarrazin- Kochbuch ?

Es ist traurig ,wie weit wir es wieder gebracht haben,
aber es fing schon unter Herrn Clement an (“Parasiten ,Schmarotzer usw.”)
Es fehlt nur die Zwangsinternierung und die öffentliche Kennzeichnungspflicht
fürHartzIV – Empfänger .

23) Hanoi, Dienstag, 15. Februar 2011, 20:52 Uhr

Es gibt im Deutschen übrigens für ein kleines Paket das wunderbare Wort Päckchen! Klingt auch einfach schöner als Paketchen…

24) Chat Atkins, Dienstag, 15. Februar 2011, 20:55 Uhr

Mutti hat halt keine Männer mehr, da muss sie zu Frauen greifen.

25) Christian S., Dienstag, 15. Februar 2011, 22:18 Uhr

“Das ist keine Politik”

Klar ist das Politik. Was denn sonst? Es ist keine Politik, die ich oder anscheinend Sie gut finden, aber natürlich ist das Politik.

26) Cedrik Mayer, Dienstag, 15. Februar 2011, 22:49 Uhr

von der Leyen entzaubert, KTzG entzaubert, der Bundesbankpräsident macht den Köhler, Koch, Merz, Öttinger, Beust, Rüttgers, Althaus, Steuber … alle weg und die FDP krebst bei 5% Wählergunst. In der Finanzkrise mehr getrieben als etwas voranbringen und in einem Jahr keine seriöse Hartz IV Neuberechnung, die gerichtsfest ist. Es sieht nicht gut aus für die noch amtierende Regierung ohne Bundesratsmehrheit. Am Sonntag gehen auch noch die beiden Stimmen Hamburgs an die Opposition. Dann hilft es auch nicht mehr, ein Land im Bundesrat umzustimmen, dann muss sich Frau Merkel mit der Opposition einigen. Eine weitere Aufspaltung der Gesellschaft wird politisch nicht durchsetzbar sein, weil es dafür keine Mehrheiten mehr geben wird. Das Versagen der Regierung ist zu offensichtlich, das Versagen von Rot-Grün dagegen schon wieder etwas in Vergessenheit geraten. Denn man sollte sich erinnern. Es war Rot-Grün, die Hartz IV und die Lockerung der Finanzmärkte auf den Weg gebracht haben. Es war auch Rot-Grün die während ihrer Regierungszeit die jetzt geforderten Lohnuntergrenzen nicht eingeführt haben, es was Rot-Grün, die mit dem Murks Hartz IV es erst ermöglicht haben, dass Menschen von ihrer Arbeit nicht mehr leben können und der Staat Niedriglöhne subventioniert. Es war Rot-Grün, die die Leiharbeit salonfähig gemacht haben, nicht als Überbrückung von Auftragsspitzen sondern zum Lohndumping.

27) horst scharnhorst, Dienstag, 15. Februar 2011, 23:05 Uhr

Ihr Auftritt bei Frau Will war ein reines Vergnügen. Wie immer: Ihre Meinung zur Frau von der Leyen teile ich: aalglatt, falsch, kalt. Wohl deshalb Kinder, Bildung, warmes Mittagessen. Frau von der Leyen hat keine Freunde mehr.

28) 303, Mittwoch, 16. Februar 2011, 00:31 Uhr

Sehr geehrter Herr Spin-Doctor,

wie Sie da die zahlreichen Misserfolge der Ursula von der Leyen aufzählen, die eine kurzzeitige Empörung hervorriefen und der Karriere dieser Frau nicht ernsthaft geschadet haben, werden auch Sie ihr Ende diesmal nicht herbeischreiben können. Frau von der Leyens Kalkül löst bei der konservativen Zielgruppe so viel Achselzucken aus, wie das Thema Hartz IV selbst. “Bestenfalls” noch lauen Beifall. Es tangiert einfach zu wenige, um sie zu darüber stürzen zu lassen.

29) Dieter Carstensen, Mittwoch, 16. Februar 2011, 02:46 Uhr

Lieber Michael Spreng,

mit grossem Interesse habe ich die Sendung bei Anne Will verfolgt.

Sie und Herr Jakob Augstein waren ja auch da und ich habe sie für Ihre Ruhe und Gelassenheit bewundert. Allen fiel Frau von der Leyen in das Wort, wie es peinlicher schon gar nicht mehr geht und quatschte immer von “den Kindern” bei der Hartz IV “Reform”

Als Sozialarbeiter habe ich mit zig Hartz IV Bedürftigen zu tun.

Die meisten betroffenen Eltern tun alles für ihre Kinder, und verzichten eher für sich, als dass es den Kindern schlecht geht. Sie haben es gut auf den Punkt gebracht in der Diskussion, dass nämlich die meisten Hartz IV Bedürfigen die 19 Euro, die jetzt für Zigaretten und Alkohol aus dem Regelsatz rausgerechnet wurden, sowieso gar nicht dafür verwendet wurden, sondern nur zum nackten Überleben.

Wenn man den Eltern hilft, hilft man den Kindern und schlechte Eltern gibt es auch bei Reichen, aber die Mehrzahl der Menschen wird immer alles für die Kinder geben.

Was das Suchtverhalten in der Bevölkerung angeht, dafür gibt es die Deutsche Hauptstelle für Suchgefahren http://www.dhs.de/datenfakten.html und da sind wenig Unterschiede zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen zu erkennen.

Frau von der Leyen ist so weit weg von der Lebensrealität der Menschen, wie die Erde vom Jupiter.

Sie ist Tochter des früheren niedersächsischen CDU Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, immer in besten Kreisen gelebt, ihre Kinderschar ist finanziell versorgt.

Superfrau?

Meine Partnerin sagte zu mir, “wieviel Haarspray braucht diese Frau eigentlich monatlich, um ihre Frisur immer so zu stylen? Das kostet bestimmt mehr, als ein Hartz IV’ler im Monat bekommt”

Und so eine Frau nennt sich “Familenministerin”?

Und CSU Seehofer prostet immer mit Masskrügen in die Fernseher, Helmut Schmidt als Exkanzler raucht in jedem Fernsehinterview wie ein Schlot, wenn er nicht rauchen darf, kommt er erst garnicht, Exkanzler Schröder hat geschrien “Hol mir mal ne Flasche Bier”, öffentlich im Fernsehen und raucht sehr teure Zigarren und all diese kaputten, weltfremden, verlogenen Politiker gönnen den Ärmsten nicht 19 Euro im Monat für Zigaretten und mal ein Bier?

Es ist absurd!

.

30) hans, Mittwoch, 16. Februar 2011, 07:07 Uhr

der liebe herr albrecht…
da gabs vor einigen jahren mal einen artikel wo die gesamte familie abgebildet auf dem titelblatt einer christlich-konservativen (fanatisch/extremistisch meiner meinung nach) zeitung glaube ich, “erschein”

ja, was für eine erscheinung….
als überschrift “wer täglich betet,hat mehr kinder”

ich hoffe , herr spreng,sie erlauben einen verweis auf den artikel:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32996/1.html

das ist kein “fake” – diese zeitung gibt es wirklich….und vdL strahlt finde ich, wenn man hinter ihre fassade leuchtet, auch so etwas “erhabenes” aus….eine erhabenheit,die aufgrund eines “der realität entrückten weltbildes” wohl nur in ihrem weltgefüge besteht.

es hat was von “der kaiserin neue kleider”…. wann sagt ihr jmd, dass sie bereits ihres schauspiels entblößt wurde????

31) suki11, Mittwoch, 16. Februar 2011, 08:22 Uhr

Frau von der Leyen kann sich jetzt mal in Sachen Bildung Herrn zu Guttenberg vornehmen.
Der soll ja seine Doktorarbeit in weiten Teilen abgeschrieben haben. ^^

32) Maren P., Mittwoch, 16. Februar 2011, 08:54 Uhr

Peter Christian Nowak schrieb: >>Was sie ist und was sie macht, das gleicht mehr dem politischen Bodensatz als dem impetus von Politik. Man kann es auch anders ausdrücken: wer nichts wert ist, kann auch nichts Wertvolles hervorbringen.<<

Das ist die richtige Einstellung, wenn man die Menschenwürde nicht als unveräußerlichen, individuellen Wert achtet! Es ist unglaublich, was hier in einigen Kommentaren über Ursula von der Leyen zu finden ist! So als seien wir Michael Sprengs Hunde, die er mit seinem Kommentar mal eben von der Kette gelassen hat.

Ich frage mich: Wem nützt es? Angela Merkel sicher immer auch, wenn potentielle Konkurrenz gerupft wird. Noch viel mehr jedoch nutzt es dem anderen Grinsemann, dessen Lächeln auf mich auch immer so wirkt, als wolle er gleich zubeißen: Freiherr zu Guttenberg, derzeit noch Verteidigungminister und Hoffnungsträger vieler Medien. Der Mann, der derzeit in schwerer See zu viele Segel gesetzt hat und sich als fliegender Klabautermann geriert. Diese Demontage Ursula von der Leyens hier werte ich als klassisches Ablenkungsmanöver. Glückwunsch, Herr Spreng, kurzzeitig ist Ihnen das tatsächlich gelungen! :)

33) nurmalso, Mittwoch, 16. Februar 2011, 11:13 Uhr

*ziiiiisch* ….

das war die dose mitleid für zensursula.

34) seppi, Mittwoch, 16. Februar 2011, 11:20 Uhr

diesen neutrum v.d.l. hat noch nie einen hauch von zauber besessen.
sie ist einfach nur von kopf bis fuß unmenschlich, böse und ignorant.

35) EuroTanic, Mittwoch, 16. Februar 2011, 11:23 Uhr

Hier ein sehr schöne Analyse ihrer reden: “Leyen-Rhetorik” http://www.youtube.com/watch?v=SFk7rS52ohk

und “Gips statt Grips” das letzte Bildungspaket http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/konjunkturpaket-wohin-fliesst-das-geld-gips-statt-grips-1.46827

36) Kaiserbubu, Mittwoch, 16. Februar 2011, 12:32 Uhr

Hallo Herr Spreng

Chapeau für Ihre “messerscharfe” Analyse. Dem ist nicht hinzuzufügen. Außer, man wünschte sich Ihren Beitrag auf den ersten Seiten der Leitmedien.

Bleiben Sie weiter so kritisch

Viel Erfolg

37) John Dean, Mittwoch, 16. Februar 2011, 12:34 Uhr

Man bedenke, diese Ministerin, welche in wesentlichen und mit der Menschenwürde verknüpften Fragen sich der politischen Lüge bedient wie ein in Jahrzehnten gereifter Maler seines Pinsels, galt vor wenigen Monaten noch als veritable eventuelle Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin…

38) Peter Christian Nowak, Mittwoch, 16. Februar 2011, 14:53 Uhr

@Maren P. (Stefan P.)

Ja ja, der Artikel 1 GG wird immer dann zitiert, wenn sich rechtsliberale (neoliberale) genötigt sehen, sich auf ihn zu berufen; selbst aber gehen sie recht großzügig mit ihm um.
Ich respektiere den Artikel 1 des GG. Aber ich erwarte auch von Politikern in Verantwortung, diesen ebenso zu respektieren.
Tun sie das nicht, behalte ich mir eine eigene Wertung vor. Frau von der Leyen respektiert den Artikel 1 GG jedenfalls nicht – und mit dieser Auffassung stehe ich nicht alleine. Daher hat Frau v.d. Leyen in meinen Augen jedenfalls keine Werte, von denen man überzeugt sein könnte, daß es Werte im Sinne von positiven Werten wären.
Ich bleibe also bei meiner Meinung: Ein guter Kommentar von Herrn Spreng auf eine eingebildete, schamlose und eiskalte Ministerin…kein Mensch, von dem man sagen könnte, er sei wertvoll im Sinne charakterlicher Eigenschaften.

39) StefanP, Mittwoch, 16. Februar 2011, 16:10 Uhr

Es scheint für die Journallie und manchen Blogger nichts Schöneres zu geben als beliebte Politiker zu entzaubern. Dass an Politiker höhere moralische Ansprüche gestellt werden, als die meisten Schreiber gegen sich gelten lassen würden, gilt ohnehin schon als normal.

Aber wieviel schöner ist es, das tagtägliche zu skandalisieren. Wenn jemand 7 Kinder wohlerzogen großzieht, dazu nicht mit seinem kranken Vater gebrochen hat und vielleicht etwas Kultur pflegt, ist das keineswegs Ausweis von Bürgerlichkeit, Stil und Engagement. Nein, es ist selbstverständlich Teil einer Öffentlichkeitsgeschichte. Dabei flunktert jeder Stammtischler beim Bier mehr als es bei einer so langen und konstanten Vita möglich ist.

Heute nun Guttenberg. Er hat (den Konjunktiv spart man sich lieber gleich) bei seiner Dissertation abgeschrieben, ergo hat er geschummelt, ergo ist er schuldig, nichts Eigenes produzieren zu können und trägt den Doktortitel zu Unrecht. Ein großer Schummler vor dem Herrn, man hat es immer gewusst. Offentlich gibt es in diesem Land wenig Leute, die mal eine Diplom-, Seminar- oder gar Promotionsarbeit geschrieben haben.

Es dürfte keinen einzigen akademisch Vorgebildeten geben, der in seinen Arbeiten absolut unstrittig korrekt zitiert haben dürfte. Ja, es kommt mit hoher Wahrscheinlichkeit in fast jeder Arbeit vor, das bewusst das ein oder andere Anführungszeichen weggelassen wird. Streng genommen ist das natürlich immer ein Betrugsversuch, wir sind ein Volk von Betrügern.

Und was sagt der Doktorvater von zu Guttenberg, der Verfassungsrechtler Peter Häberle? „Die Arbeit ist kein Plagiat. Sie wurde von mir in zahlreichen Beratungsgesprächen eingehend kontrolliert. Herr zu Guttenberg war einer meiner besten Seminaristen und Doktoranden.“
Quelle: F.A.Z.

Doch interessiert das irgendjemanden von uns Scheinheiligen?

40) hjsbi, Mittwoch, 16. Februar 2011, 18:04 Uhr

Ihr Kommentar zu Frau von der Leyen passt doch wie “die Faust auf’s Auge”! Sie ist trotz ihres
penetrant positiven Medienechos keine “Mutter Theresa”, wohl eher ein “eiskalter Engel des Todes”. Was soll aus dem “Stall” von Ernst Albrecht denn sonst auch schon kommen!
MfG.
hjsbi

41) Katharina, Mittwoch, 16. Februar 2011, 18:39 Uhr

Na, das ist ja niedlich. Der Professor, der die Plagiate nicht bemerkt hat, sagt, dass die Arbeit kein Plagiat sei. Und weil uns allen vielleicht mal Flüchtigkeitsfehler bei der korrekten Zitierung unterlaufen (was ich bezweifeln würde, zumindest bei Doktorarbeiten…) übersehen wir natürlich die in weiten Teilen abgeschriebenen Passagen bei Ken Guttenberg. Wir sind ja alle nur Menschen und so ein Doktortitel – mein Gott, was besagt der schon?!? Und so eine Unterschrift, dass man korrekte Angaben macht und keine anderen Hilfsmittel benutzt hat… Schnickschnack!

Und was soll das überhaupt: Wieso sollten Politiker, die mit dem moralisch erhobenen Zeigefinger herumlaufen, irgendwie höhere Ansprüche erfüllen? Seit wann sollen denn angebliche Vorbilder sich selbst vorbildlich verhalten?

Also, wenn der Hinweis auf die Verfehlungen anderer alles ist, womit man Guttenbergs und vdLs Ruf noch zu retten versuchen kann, sagt das ja wohl alles. Abtreten. Und zwar schnell, bevor’s noch peinlicher wird.

42) JM, Mittwoch, 16. Februar 2011, 19:40 Uhr

@StefanP
Eigentlich ist es sinnlos mit Fanboys zu diskutieren, aber dass er nun abgeschrieben hat ist offensichtlich, da bringt auch das Zitat des Doktorvaters wenig, vielmehr rückt das diesen in ein fales Licht. Da hat er eben nicht sorgfältig geprüft.
Erstaunlich wie die Konservativen reagieren, wenn man einer der ihren dabei ertappt, was gerne verurteilt wird. Da folgt sogleich der Verweis auf andere, darauf dass es üblich sei und die Schuld gleich bei den Medien gesucht. Aber die BILD wird da ihr übriges tun und ihren Liebling kaum fallen lassen, da bin ich mir sicher.

43) Doktor Hong, Mittwoch, 16. Februar 2011, 21:14 Uhr

Och ja, nicht jeder hat jederzeit von der Laien so verklärt gesehen:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32741/1.html

44) Dr. Christian Weilmeier, Mittwoch, 16. Februar 2011, 21:17 Uhr

Potemkinsches Dorf ist ein treffendes Bild. Das passt gut auch zu Angela Merkel. Alle denken sehr strategisch, inhaltlich geht aber nichts voran. Für mich ist von der Leyen eine Sumpfblüte der politischen Korrektheit. Sie hat damit ein gutes Geschäft gemacht, aber nun stolpert sie gewaltig.

Sehr guter Artikel, hab ihn auch bei mit gepostet.
http://citizenseurope.wordpress.com/2011/02/16/ursula-von-der-leyen-auf-dem-absteigenden-ast/

45) Howie Munson, Mittwoch, 16. Februar 2011, 21:18 Uhr

Stefan P.: vielleicht mal bisschen weniger von sich selbst auf andere schließen…

und dann die Einleitung von Gutti lesen… 194 versehentlich zitierte Wörter…
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E77608DD99F7647CFA92EFBDEB07ECC76~ATpl~Ecommon~Scontent.html

aber klar, das würde jeder machen…
(der für andere die Arbeiten schreibt und nicht genug dafür bekommt…)

46) Beate, Mittwoch, 16. Februar 2011, 22:12 Uhr

Für viele Hartz IV – Empfänger bedeutet die anstehende Gesetzesänderung eine große Verunsicherung.
Niemand weiß was die Kommunen machen werden.
Das geänderte Gesetz gibt den Kommunen weitgehende rechtliche Handhaben die Unterkunftskosten zu senken.
Am Ende wird es womöglich auf eine Kürzung der Gesamtregelleistung hinauslaufen.

Der Bund hat die Schuldenbremse ins GG geschrieben, ohne die Kommunen zu entschulden.

Jetzt versucht man die Kosten für die Entschuldung der Kommunen, zu Lasten der Hartz IV – Empfänger, möglichst klein zu halten.

Das dass alles in einer gewaltigen Rezession enden wird steht für mich fest.

Jetzt wo die Konjunkturpakete auslaufen verlangsamt sich auch schon wieder das Wachstum.
FÜr das erste Quartal sieht es bescheiden aus. 0,1% Wachstum ist nix.

47) 20plusfuture, Donnerstag, 17. Februar 2011, 00:03 Uhr

Frau v.d. Leyen ist doch nur das Gesicht der ganzen Harz IV Show. Aber nun kommen die grauen Eminenzen und richten alles. Tatsächlich?

Ich habe in den vergangenen Tagen mit vielen Leuten diskutiert und nicht wenige haben mir entgegnet, dass sie am liebsten ihren Fernsehen zermalmt hätten. Das zeigt doch ganz deutlich wo die Stimmung angekommen ist. Massgeblich dafür ist nicht nur unbedingt die Ministerin, es ist das ganze Konstrukt Politik. Sie hat nur noch mehr polarisiert und die wahre Fratze der Politik gezeigt, wie im übrigen ihre Gegenspielerin von SPD auch. Um es klar und ohne Umschweife auszudrücken, die Politik ist verlogener und heuchlerischer als je zuvor.
Anstand besitzen diese Leute schon lange nicht mehr. Wir müssen und das schneller denn je, zu einem sozial gerechterem Staat zurückkehren mit neuen unverbrauchten Leuten.
Ihr Kollege Herr Augstein sagte es am Sonntag, das ganze Harz IV Gesetz muss weg. Damit wäre schon mal ein Anfang getan zu mehr sozialer Gerechtigkeit, dieser dann so aussehen könnte.:

1. Die soziale Mindestversorgung muss geregelt werden.
2. Härtefälle müssen abfedert werden.
3. Alleinerziehende müssen Möglichkeiten dargestellt werden, ihre Kinder auch alleine zu erziehen
und nicht ständig ein schlechtes Gewissen mit sich herumtragen zu müssen.
4. Kinder müssen wirklich gleiche Chancen bekommen
5. Mindestlöhne in allen Branchen, denn auf freiwilliger Basis wird und ist bislang zu wenig
geschehen.
6. Leiharbeiter dürfen ab einer bestimmten Frist nicht schlechter bezahlt werden wie andere
Beschäftigte.
7. Und die Unterstützung darf nicht Sätze erreichen, dass Menschen keine Lust mehr haben zu
arbeiten.

Sollten wir so weiter machen wie bislang, wird wohl Frau von der Leyen das geringste Problem sein.

48) Steve Cropper, Donnerstag, 17. Februar 2011, 07:47 Uhr

Nana, Herr Spreng, wer wird denn da nachkarten, nachdem er am Sonntag Kontra bekommen hat :-)

Scherz beiseite, ich seh’s ja genauso wie Sie.

Was mich an vdL am meisten stört, ist dieses Übermutti-Gehabe, diese “Ich-weiß-am-besten.was-für-euch-Kinder-gut-ist”-Attitüde. Ob das die Internetzensur oder jetzt das Bildungspaket ist, wir brauchen keine Mami, die “autoritär, aber gütig” die Dinge für uns regelt. Ich fordere volle Bürgerrechte für Hartz-IV-Empfänger, Schluss mit der Bevormundung durch den Staat!

49) Doktor Hong, Donnerstag, 17. Februar 2011, 11:50 Uhr

@ Howie Munson

Danke für den Link! Einen weiteren Kommentar erspare ich mir. :)

P.S. in bezug auf die Grünen-Debatte:
Dies übrigens ein wunderbares Beispiel dafür, wie man etwas sagt, indem es gerade nicht sagt. :)

50) Maren P., Donnerstag, 17. Februar 2011, 12:50 Uhr

@ Peter Christian Nowak @ all

Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass ich hier als Frau Manns genug bin, meine Meinung nicht hinter dem Kürzelnamen eines männlichen Kommentators zusätzlich verstecken zu müssen! Mein ‘P’ steht übrigens für einen so seltenen Nachnamen, dass eine zufällige Verwandtschaft auch ausgeschlossen werden kann. Trollen Sie sich woanders … ;-)

51) JG, Donnerstag, 17. Februar 2011, 14:13 Uhr

@ 20plusfuture

Leider erliegen auch Sie bei Ihrem siebten Punkt der neoliberalen Propaganda: Solange es weit mehr Arbeitslose gibt als offene Stellen, sind “Arbeitsscheue” vollkommen irrelevant. Außer natürlich für all jene, die sich begierig und begeistert immer wieder – möglichst unsympathische – “Sozialschmarotzer” heraussuchen und in den Medien vorführen, um zu suggerieren, Arbeitslose wären einzig und allein durch ihre eigene Schuld arbeitslos. Und wenn man Hartz IV bezöge, müßte man sich schämen – was dazu dient, den Druck auf all jene aufrechtzuerhalten, die noch Arbeit haben oder Arbeit suchen, um sie dazu zu bringen, die Verschlechterung der Arbeitsverhältnisse und das Sinken (oder zumindest Stagnieren) der Löhne hinzunehmen.

Was die Verluderung der Sitten auf dem Arbeitsmarkt anbelangt, haben SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP in den letzten zwölf Jahren ja wirklich Großes geleistet.

52) Frankilein66, Donnerstag, 17. Februar 2011, 16:41 Uhr

@Maren P.

Jetzt haben Sie es uns aber gegeben! ;-)

53) Gerd Reuter, Donnerstag, 17. Februar 2011, 18:23 Uhr

Lieber Herr Spreng, genau so deutlich sollten Sie das auch in Ihren Talk-Show-Auftritten sagen!
Notabene: wer “Röschen” mal näher erlebt hat, etwa auf Parteitagen, der hat erfHren, wie knallhart und weit weg vom Bunte-Image diese Lady ist.
Grüße GR

54) Nashwin Fuller, Donnerstag, 17. Februar 2011, 21:07 Uhr

@StefanP

Ich bin in der Regel Ihrer Meinung. Nur der Fall Gutenberg ist eindeutig. Da gibt es nichts zu beschönigen. Die Anzahl und Länge der unzitiert übernommenen Textstellen lassen nur einen Schluss zu.

Leider ist sogar zu befürchten, dass Herr Gutenberg recht hat, und er nichts unkorrekt abgeschrieben hat, sondern dies ein anderer tat.

55) StefanP, Freitag, 18. Februar 2011, 09:41 Uhr

@Nashwin Fuller

Anscheinend war mein Kommentar nicht ganz klar. Natürlich ist jedes falsche oder nicht genannte Zitat nach den strengen wissenschaftlichen Zitierregeln ein Betrugsversuch. Da gibt es wenig zu deuteln und muss nach entsprechender Gewichtung durch die wissenschaftliche Kommission geahndet werden. Nur sind Hobbyforscher im Internet dazu nicht in der Lage.

Was mich stört, ist die Scheinheiligkeit Millionen von Menschen, die sich jetzt empören. Entweder haben sie nie eine wissenschaftliche Arbeit geschrieben und sind da weder mit den formalen Anforderungen noch den faktischen Verhaltensweisen vertraut. Seit dem Internet werden nicht mehr wie früher manchmal einzelne Sätze oder kurze Passagen, sondern ganze Aufsatzteile für Seminararbeiten übernommen. Oder die Scheinheiligen haben vergessen, wie sie selber gearbeitet haben oder arbeiten.

Sie finden in praktisch jeder studentischen Arbeit so viele Verstöße, da wird erst am Ende der Seite die Quelle genannt oder im Quellenverzeichnis, die Wiedergabe verstößt dem Sinn (findet man in Blogs übrigens auch sehr oft!) usw.

Niemand käme heute ohne eindeutige Hinweise wohl auf die Idee, die Dissertation von Dr. rer. XY zu überprüfen, vier Jahre, nachdem sie geschrieben worden war. Nur ein Politiker muss sich dieser ständigen Überprüfung stellen. Politikern ist es nicht erlaubt, sich menschlich zu verhalten und Fehler zu machen. Zu Guttenberg hatte vor 4 Jahren die Dissertation abgegeben, sie ist überprüft und auf Ideenklau gecheckt worden. Normalerweise hätte es sich damit.

Ursula von der Leyen hat gesellschaftlich einiges umgekrempelt und erfuhr dafür die Zuneigung der Öffentlichkeit. Heute versucht sie im Arbeitsministerium Ähnliches. Wie immer gefordert, versucht sie etwas die geistige Entwicklung von benachteiligten Kindern abzukoppeln von der wirtschaftlichen Situation der Eltern, eine alte Forderung vieler Interessengruppen. Dazu muss sie sich ganz normal öffentlicher Kritik stellen. (Ich bin wirklich kein großer Fan von ihr)

Doch viele politisch Interessierten agieren anders: weil entweder die eigenen Argumente zu schwach sind oder nicht verfangen, greift man den Verantwortlichen persönlich an. Da findet sich immer etwas. Überrascht es, dass die Zitierfehler (oder Betrugsversuche – je nach Interpretation) vier Jahre nach Abgabe ein Mitglied der linken, politisch aktiven Gruppierung ISM gefunden hat (Gründungsmitglieder: Sahra Wagenknecht, Andrea Ypsilanti)?

56) Beate, Samstag, 19. Februar 2011, 10:17 Uhr

Eine Anmerkung zu der Propagandalüge von Zusammenführung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe um den Sozialhilfeempfängern Zugang zu Fördermaßnahmen zu ermöglichen.

Im alten Sozialhilfesystem war es JEDEM möglich durch Maßnahmen der Kommunen HILFE ZUR ARBEIT in den Status des Arbeitslosengeldempfängers zu wechseln.

Ja man mußte arbeiten.

In der Sozialhilfe zurück blieben die, die nicht arbeiten konnten oder wollten.

Und die erreichen die Argen jetzt auch nicht.

Sie tauchen auch in keiner Arbeitslosenstatistik auf.

Adenauer hatte einmal beschlossen, dass die Kosten der Arbeitslosigkeit vom Bund zu tragen sein sollten. So blieb strukturschwachen Regionen genügend Eigenmittel um sich wieder zu entwickeln und einen Innovations- und Imitationszyklus anzustossen.

Schlechte Ökonomen wie Weidmann wollten dies unbedingt ändern.

Der Technokrat hatte von Eichel die Aufgabe zugewiesen bekommen, wo kann der Bund sparen.

Das Ergebnis ist die Agenda 2010.

Weidmann trägt direkt Verantwortung für das schwache Wachstum Deutschlands und den Verlust von Abermilliarden Euro an deutschem Auslandsvermögen.

Das er zum Bundesbankpräsidenten gemacht wird zeigt nur Frau Merkel hat nicht mal ein Zehntel der Intelligenz und des Wissens von Adenauer.

Wie ist Ihre Meinung?

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