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Dienstag, 05. April 2011, 16:27 Uhr

Niemand wohl und allen weh

Wer einen Umsturz versucht nach der Devise “Allen wohl und niemand weh” , bekommt genau das, was jetzt bei der FDP herausgekommen ist: Niemand wohl und allen weh. Die FDP hat sich nicht neu aufgestellt, sondern nur die Verlierer neu sortiert. Der Hauptverlierer ist die Partei selbst. Und der vermeintliche Gewinner Philipp Rösler.

Der jungen Garde der FDP hat der Mut zum radikalen Schnitt gefehlt – eine Mutlosigkeit, die Rösler noch bitter bereuen wird. Er ist nur ein Vorsitzender zweiter Klasse – eingezwängt zwischen seinem Ex-Chef Guido Westerwelle und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Die beiden unbeliebtesten deutschen Minister bleiben an Deck eines Schiffes, das auch mit Rösler weder dampft noch segelt. Das FDP-Schiff dümpelt weiter in der Flaute, die Vorräte sind aufgezehrt, Kapitän ist ein Leichtmatrose. 

Die FDP hat zwei entscheidende Fehler begangen: Sie behält einen national wie international gescheiterten Mann als Außenminister. Jeder Fernsehauftritt von Westerwelle erinnert die Wähler daran, warum sie diese Partei nicht mehr gewählt haben und nicht mehr wählen wollen. Und mit Brüderle behält sie ein liberales Auslaufmodell, nur weil sie glaubt, er binde Wähler aus dem Mittelstand. Wenn sie sich da mal nicht täuscht.

Auf jeden Fall zerstörte Brüderle mit seinem Beharren auf dem Amt die Chance Röslers, als Wirtschaftsminister die Statur zu gewinnen, die er als FDP-Chef braucht. In der FDP ist sich halt immer noch jeder selbst der nächste. 

Als Gesundheitsminister behält Rösler ein Verlierer-Ministerium, unattraktiv, lobbybehaftet, gut nur für schlechte Nachrichten. Wie er mit diesem Ministerium und eingekeilt zwischen Westerwelle und Brüderle ein kraftvoller Chef, das Gesicht einer neuen FDP-Ära werden will, gehört zu den großen Rätseln der FDP. Das größte Talent der FDP ist jetzt in zwei Jobs zum Scheitern verurteilt. Wenn ihm jemand zu dieser Lösung geraten hat, dann war dies sicher nicht sein Freund.

Rösler ist ein Politiker, der nicht von Ehrgeiz zerfressen ist. Das ist sympathisch, aber wer Macht erringen will, muss auch zur Machtausübung bereit sein. Und das scheint Rösler nicht zu sein. Sein Wunsch, mit 45 wieder aus der Politik auszusteigen, könnte früher erfüllt werden, als er gedacht hat.

Es ist verständlich, dass Angela Merkel für 2013 wieder an die Grünen denkt.

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62 Kommentare

1) Reizzentrum, Dienstag, 05. April 2011, 16:44 Uhr

Ein Rösler, der sich nur als Wirtschaftsminister profilieren kann, ist doch wohl eher ohnehin eine Luftnummer.

Ich kann die Denkweise “Wenn er das macht muss er den Posten bekommen” nicht ansatzweise nachvollziehen. Warum muss ein Parteivorsitzender zwingend einen Ministerposten inne haben?

2) Andreas S. aus F., Dienstag, 05. April 2011, 16:52 Uhr

Warum sollte Merkel für 2013 wieder an die Grünen denken? An ihrer Stelle würde ich die Gelegenheit nutzen, der SPD ein Angebot zu machen, das die nicht ablehnen kann. Ein kleiner Wechsel des Koalitionspartners mitten in der Legislatur macht doch nichts. Sie bekommt den Außen-Steini zurück und vielleicht auch den Steinbrück für das BMWi. Ihre alten Kumpels halt, mit denen sie so gut klargekommen ist. Dass sie dabei die SPD weiter marginalisiert, dürfte gern in Kauf genommener Nebeneffekt sein. Dafür hergeben würde die SPD sich, wetten?

3) nurmalso, Dienstag, 05. April 2011, 16:56 Uhr

irgendwie entwickelt man fast sowas wie mitleid mit dem armen jungen.

der, der ihm dazu riet, war viel mehr als nur ein freund. das war bestimmt ein parteifreund …

4) Andronico, Dienstag, 05. April 2011, 17:00 Uhr

Ist Herr Rösler wirklich das größte Talent der FDP? Gut, er ist mit seiner ruhigen und bescheidenen Art ein ungewöhnlicher Politiker. Wenn man sich aber seine Arbeit als Gesundheitsminister ansieht, und seine Auftritte in Talkshows verfolgt hat, kommt man eher zu dem Schluss, dass hier einer Klientelpolitik macht (man muss nur sehen, wie er Lobbyisten an zentralen Stellen in seinem Ministerium platziert hat), und dann auch noch in bemerkenswerter Schamlosigkeit im Fernsehen erklärt, eine Kopfpauschale sei solidatisch und sozial.

Es wird, so ist zu erwarten, auch mit Herrn Rösler nicht auswärts gehen mit der FDP – was für die Mehrheit der Menschen in diesem Land eine gute Nachricht ist.

5) Frankilein66, Dienstag, 05. April 2011, 17:19 Uhr

Ihr Kommentar kommt zu früh, Herr Spreng. Die Sache ist doch noch nicht zu Ende, wir haben heute lediglich eine Etappe absolviert.
Bis zum Bundesparteitag im Mai wird die Diskussion weitergehen und nach meiner Meinung kann das Resultat nur die Rücktritte von Westerwelle und Brüderle von ihren Ministerposten sein.

Für uns Beobachter mal wieder herrliche Zeiten, die scheibchenweise Demontage geht weiter.

Und was mich am meisten wundert: Warum spricht eigentlich niemand über Niebel, ist er mittlerweile so unbedeutend geworden? Er hat als ehemaliger Generalsekretär ebenso viel Anteil an der Misere wie Westerwelle.

Aber Sie haben recht, Rösler geht einen schweren Gang, man muss seinen Mut bewundern.

6) Mark, Dienstag, 05. April 2011, 17:29 Uhr

Ihre klaren Worte verhallen vermutlich ungehört in der FDP-Zentrale. Dort knallen die Champagner-Korken, weil man doch allen Ernstes glaubt, einen gangbaren Weg zur Erneuerung der Partei gefunden zu haben! Und Dr. Rösler freut sich wahrscheinlich über den unerwartet schnellen Karrieresprung. In gewisser Weise ist das tragisch, weil die Sackgasse ja vorgezeichnet ist. So wird sich denn der Niedergang der FDP noch beschleunigen. Schade ist es nur um wenige. Aber selbst die werden irgendwo unterkommen, wenn es denn nach den nächsten Wahlen heißt, die Sachen zu packen (und diese Wahlen könnten schneller kommen als manch einem lieb ist).

Sie schreiben: “Das FDP-Schiff dümpelt weiter in der Flaute”, und ich würde nur ergänzen “nachdem der Eisberg gerammt wurde”. Die Vergleiche aus der Seefahrt waren ja schon immer recht beliebt bei der FDP und ihrem schillernden Leitwolf. Um im Bild zu bleiben: Da gab es mal eine Tragödie, damals, mitten auf dem Atlantik in dunkler Nacht. Die Hinweise verdichten sich, dass die FDP ein ähnliches Schicksal erleiden wird, denn damals wie heute waren Hybris, Übereifer und Ignoranz ganz wesentliche Bestandteile der Katastrophe.

Hach, das wird ein spannender Sommer 2011.

7) Sabine Zielke-Esser, Dienstag, 05. April 2011, 17:35 Uhr

Jetzt also Rösler, der Gesundheitsminister. Was Schnullermund Rösler bislang in seinem Ministerium ablieferte, hätte im Sozialministerium an einem Nachmittag miterledigt werden können.

8) marcpool, Dienstag, 05. April 2011, 17:50 Uhr

Zitat M Spreng ” Das wird ein elendiges Gewürge bis 2013 ” .
Rösler ist nur der neue ” Hamster im Rad ” – Chance gehabt – chance vertran . Die Nebel-Koalition fährt wohl weiterhin nur auf Sicht ! . Das sie dabei bereits eine Schneise der Verwüstung hinter sich gelassen hat, merkelt man nicht ?

9) Sabine Zielke-Esser, Dienstag, 05. April 2011, 18:10 Uhr

Zu Ihrem letzten Satz: Aus purem Machterhaltungstrieb muss Merkel jetzt auf die Grünen schielen – nachdem sie vor einem Jahr ohne Not das Tischtuch zerschnitten und das Atom-Fass wieder aufgemacht hat. Schwarz-Grün mag irgendwann möglich sein – aber nicht unter Merkels Führung!

Was Frau Merkel in den letzten Wochen abgeliefert hat, ist nur noch Realsatire. Erst hat sie uns den Honecker gegeben: „Rückwärts immer, vorwärts nimmer.“ Dann den Schabowski: „Das ist … das gilt… für die alten Meiler … ab sofort.“ Es folgte der Mielke: „Aber ich liebe Euch doch alle! Ich habe einen Amtseid geleistet!“ Jetzt fehlt nur noch der Ulbricht: „Niemand hat die Absicht ein Atomkraftwerk zu bauen.“

Merkel alias Honecker: „Mich in meinem Lauf halten Grün und Gelb nicht auf.“ Glaub weiter fest dran, Angie!

10) karl, Dienstag, 05. April 2011, 18:24 Uhr

Die Marktwirtschaft wirds schon richten :)

11) byrd, Dienstag, 05. April 2011, 18:25 Uhr

Die FDP steht am Abgrund, morgen ist sie einen Schritt weiter.

12) Doktor Hong, Dienstag, 05. April 2011, 19:02 Uhr

Es ist verständlich, dass Angela Merkel für 2013 wieder an die Grünen denkt.

Ui ui ui, sollen also jetzt die Grünen den Steigbügelhalter für Konzept- und Ideenlosigkeit an der Spitze und Machterhalt um seiner selbst willen machen?

Da kann man nur hoffen, dass die Grünen so bescheuert nicht sein werden.

Man braucht sich doch nur einmal die Verluste anzusehen, die SPD und FDP jeweils nach einer Koalition mit Angela Merkels CDU eingefahren haben.

Die Stichprobengröße ist sicherlich zu klein, um verlässliche statistische Korrelationen zu postulieren, aber eine gewisse Systematik kann man innerhalb des politischen Koordinatensystems vielleicht doch vermuten.

Flankiert wird das ja durch eine Medienkampagne, in der die Grünen auf einmal die “bürgerliche” Partei schlechthin sind.

13) Larshouse.com, Dienstag, 05. April 2011, 19:17 Uhr

Der neue Vorsitzende der FDP konnte in jedem Fall nur ein Leichtmatrose sein. Wer mehr Statur hat, geht nicht in die FDP.

Frau Merkel hält eine Kabinettsumbildung für unnötig. Das macht Sinn, spätestens 2013 wird das Kabinett ohnehin vom Wähler komplett umgebildet.

Man liest oft, die Kanzlerin sei Realistin. Von daher glaubt sie sicherlich nicht ernsthaft daran wiedergewählt zu werden. Frau Merkel wird ab 2013 für einen der Lobbyverbände arbeiten für die sie bisher schon gearbeitet hat.

14) SprengFan, Dienstag, 05. April 2011, 19:41 Uhr

FDP-Blendwerk, wenn die Röslers, Lindners etc. für ihren Neuanfang nicht bereit sind Risiken einzugehen, dann taugt scheinbar der neue FDP-Wechsel oder die junge FDP-Garde nichts und alles ist nur Blendwerk! MM, sollte man sie und sich von allem “alten” und lähmenden trennen: dazu gehören die Westerwelles, Brüderles, Homburgers etc. -die “Ballast”-Politiker repräsentieren den Niedergang deutscher Politik und das gesunkene intellektuelle und moralische Niveau dieser Partei. Das Beste wäre , fünf Jahre in keinem Parlament und dann neu angetreten. Deutschland hat von den Möllemännern und Westerwellen mit ihrem Narzissmus genug – Ego-shooter gehören, wenn überhaupt – ins Nitendo oder Spielhöllenmilieu !

15) Wart, Dienstag, 05. April 2011, 19:57 Uhr

Ja, da haben sie wohl recht. Wenn er ein Alpatier sein will, muss er die beiden wegbeissen. So wird das nichts. Teamwork hat in der Politik noch nie funktioniert. Bestes Beispiel Schröder -Lafontanie.
Die FDP muss wirklic spass am Untergang haben. Sie verspielt die allerletzte Chance.

16) StefanP, Dienstag, 05. April 2011, 20:45 Uhr

Seit Sonntag weiß ich, dass dieser Blog anscheinend als Gruppentherapie für einen enttäuschten FDP-Wähler genutzt wird. Was auch eine interessante Interpretation ist.

Fraglos könnten auch die Liberalen eine solche gut gebrauchen, viele andere auch – aber die sind nicht Regierungspartei in einer der größten Volkswirtschaften auf diesem Globus. Philipp Rösler ist zwar keine Notlösung der orientierungslos wirkenden 15-Prozent-Partei, aber überzeugend wirkt das neue Personaltableau nicht, da ist Herrn Spreng zuzustimmen. Womit das allerdings keine originelle Meinung ist.

Westerwelle bleibt im Amt des Außenministers, weil die FDP keinen hat, der Außenpolitik kann. Westerwelle kann es auch nicht. Rainer Brüderle mag ein erfolgreicher Wirtschaftsminister sein, da möchte ich nicht mit Gertrud Höhler streiten, jedoch sind seine Zustimmungswerte für ein Amt, wo keine wichtigen Entscheidungen getroffen werden, ebenfalls unterirdisch.

Der Posten der Gesundheitsministers ist in Deutschland etwas für Masochisten. Solche sind unter Politikern eher selten zu finden, da sollte man sich eher in der S/M-Szene umsehen. Rösler, obwohl mit der Materie vertraut, soll schon längst im Amt leiden. Kann man dem eigenen Parteivorsitzenden einen solchen Leidenstripp tatsächlich zumuten? Da musste ich bei Herrn Sprengs Anmerkung lange lächeln: “Das größte Talent der FDP ist jetzt in zwei Jobs zum Scheitern verurteilt. Wenn ihm jemand zu dieser Lösung geraten hat, dann war dies sicher nicht sein Freund.”

Zur Macht bedarf es Machtwillen. Da muss die extrem junge Garde der liberalen Hoffnungsträger noch einiges bei ihrem ehemaligen Idol Westerwelle in die Lehre gehen, der 2001 kräftig nach dem Parteivorsitz griff. Ab 2013 darf man sich neu orientieren, dann werden die Gelben wieder in der Opposition landen und können in aller Ruhe ihre Gruppentherapie durchziehen.

17) Jan, Dienstag, 05. April 2011, 21:34 Uhr

Die FDP hat offensichtlich nix kapiert.

Die FDP ist doch nicht wegen der Person Westerwelle abgestraft worden.
Sie ist abgestraft worden, weil dem Wähler Dummheit, Ahnungslosigkeit, Inkompetenz, unverhohlene Selbstbedienungsmentalität und Lobbypolitik gegen den Strich gehen. Und das rückgratlose Sein Fähnchen nach dem Winde hängen auch.

Und weil er auch nicht besonders darauf abfährt, beschixxen zu werden. Siehe Brüderle.

Eine FDP unter Rösler wird sich nicht ändern, schon weil Rösler den gleichen Politikstil repräsentiert wie Westerwelle. Auch Rösler ist ein gnaden- und geistloser Lobbyist, der Verbraucherschutz und Regulierungen für Hindernisse auf dem Weg zum heiligen Gral des Shareholder Value hält.

Man muss sich nur sein Ministerium anschauen. Ein PKV-Lobbyist darf mit den gesetzlichen Krankenkassen spielen und deren “Zukunft” gestalten. Die Pharmaindustrie darf keinen erkennbaren Benefit bietende Medikamente auf den Markt werfen, und die Zulassung darf nur versagt werden, wenn sie offensichtlich nutzlos sind. Ein Beweis, der faktisch nicht zu erbringen ist.
Das IQWiG von einem bösen Pharmakritiker gereinigt, auf dass die Profite sprudeln mögen.

Rösler wird die FDP nicht retten. Die FDP schafft sich gerade selbst ab.

18) Benjamin, Dienstag, 05. April 2011, 21:37 Uhr

Man glaubt in der FDP anscheinend wirklich, dass mit der (halben) Demontage Westerwelle alles geregelt sei. Dabei hat die Partei den Kurs doch voll mitgetragen. Sie haben absolut Recht, Herr Spreng, Rösler wird als Gesundheitsminister kein neues Profil gewinnen können – zumal er schon in diesem sehr schwierigen Amt keine gute Figur machte. Als Wirtschaftsminister hätte er eine Chance gehabt, so ist es weder Fisch noch Fleisch. Dass man sich aber nun in der FDP glaubt, Homburger als Fraktionschefin + Brüderle + Westerwelle als Außenminister ohne auctoritas erlauben zu können – das nenne ich fast schon Hybris. Selbst wenn Chr. Lindner ein neues Programm erarbeiteten könnte, das der Partei eine breitere Basis bieten würde, die Glaubwürdigkeit für die Umsetzung ist doch faktisch gleich Null. Und die “jungen Wilden” der FDP beginnen gleich mit einer klaren Niederlage – Brüderles Truppen standen offenbar.

Man kann der FDP nur viel Vergnügen wünschen, sie wird Galgenhumor brauchen, um das Gewürge bis 2013 überstehen zu können. Dann wird wohl abgerechnet.

19) irreversibel, Dienstag, 05. April 2011, 22:18 Uhr

“Das FDP-Schiff dümpelt weiter in der Flaute, die Vorräte sind aufgezehrt, Kapitän ist ein Leichtmatrose.”

Und das ist auch gut so. Solange sich die FDP mit sich selbst beschäftigt kommt sie wenigstens keinem ihrer politischen Ziele näher.

20) Howie Munson, Dienstag, 05. April 2011, 22:20 Uhr

hmm ich denke Rösler wird den Kinkel machen und nach 2 Jahren mit erfolglosen wahlen unter 5% dann an einen anderen jungen Milden übergeben…

ist aber nett von ihm, dass er sich für die anderen opfert nachdem klar war das die Personalproblem auf ihren Stühlen bleiben…

21) Fassmann, Dienstag, 05. April 2011, 22:41 Uhr

FDP…tja, für was braucht man die noch? Es ist ein Überbleibsel aus den Zeiten der Bonner Republik, mit nostalgischen Träumereien behaftet…aber nach 20 jahren könnte mal Schluß sein, Deutschland ist nicht mehr die alte BRD, das haben die ganzen “Eliten” noch immer irgendwie nicht begriffen derweil sie alles ob ihrer Kleinkariertheit verspielen.

22) Beebo, Dienstag, 05. April 2011, 22:51 Uhr

Westerwelle und Brüderle glauben immer noch daran, dass die FDP sei auf den richtigen Kurs. Der wähler Der dumme Wähler hat den Kurs bloß noch nicht richtig verstanden. WW und Brüderle halten die FDP fest auf den Kurs in den Abgrund.
Bis zu den Wahlen von Berlin und Meckpom im September ist jetzt einmal ruhe. In der Regierung in Berlin beschränkt man sich weiter auf die PR Arbeit. Und hofft auf die Vergesslichkeit der Wähler, die Unterstützung der Springer Presse und dass der XXL Aufschwung endlich bei den Bürgern ankommt. Wenn das nicht funktioniert, hofft man eben auf 2013. Alternativen hatt man jetzt sowieso nicht mehr.

Man darf die FDP nicht abschreiben. Mit nichts tun hatte sich die FDP wieder berappelt. Dann kam Fukushima und Libyen. Ob sich die FDP davon erholt, weiß keiner!

23) Doktor Hong, Dienstag, 05. April 2011, 23:09 Uhr

@ Wart

Och, Adenauer-Erhard schien nicht so schlecht gewesen zu sein.

Erhard-Adenauer dann wohl nicht mehr so gut – leider.

24) RCB, Mittwoch, 06. April 2011, 00:33 Uhr

Nun isses also passiert, Rösler hat sich “gefügt”, ansonsten bleibt Alles, wie es war!

Obwohl mir diese Partei egal ist und ich mich auch über Rösler und seine ganz besonders krasse Klientelpolitik (Pharma, Versicherung . . .) schon ziemlich aufgeregt habe, tut mir Rösler trotzdem leid. Es müsste ganz anders laufen (noch ist er ja nicht gewählt, noch kann man etwas ändern!):

1) Müsste Westerwelle als FDP-Chef und als Außenminister zurücktreten, ohne wenn und aber und
möglichst sofort und nicht erst im Mai.
2) Müsste Dirk Niebel als ewiger Steigbügelhalter Westerwelles und dessen Sprachrohr mit der
Begabung eines “Alle Anderen Glattbüglers und Todredners” (was der sich Alles in Talkshows der
Letzten Zeit geleistet hat, geht auf keine Kuhhaut mehr) ebenfalls umgehend zurücktreten oder
zurückgetreten werden.
3) Müsste Frau Homburger gehen, die mindestens genauso unmöglich ist wie Niebel und
4) ist eigentlich auch Rainer Brüderle nicht mehr tragbar. Der ist zwar gut vernetzt in der Wirtschaft,
aber er wird trotzdem bei den Wählern eher negativ, denn positiv wahrgenommen und wird diese
eher davon abhalten, denn dazu motivieren, nochmal FDP zu wählen.

Wenn diese vier Punkte erfüllt wären, würde

5) eine Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, mit Regierungserfahrung, Rückgrat und
Durchsetzungsvermögen, die auch schon mal vehement widersprechen kann (auch einer
Kanzlerin oder deren Zuflüsterer) zumindest als “Brücken”-FDP-Vorsitzende bis über die nächste
Bundestagswahl die wohl beste Figur machen und dort auch die Basis für einen effizienten
Neuanfang schaffen können. Die Einzige, m.E. !

Es scheint aber so, als hätten die jungen Kerle, alle aufgebaut von „Guido W. dem einzig Wahren und ewig Größten“ eben doch noch zu wenig Erfahrung, wie man sowas macht und so handeln sie denn auch „wie sich der kleine Max die große Politik vorstellt“ und bleiben damit eine Verliererpartei, auch über die nächsten Wahlen hinaus.

Die FDP war schon zu Westerwelles Zeiten ein großer Kindergarten, aber da war sie noch nicht in einer Bundesregierung. Jetzt verpatzen sie sich die einzige und für lange Zeit möglicherweise letzte Chance und treten damit, vielleicht sogar für immer, hinter alle anderen Parteien ins letzte Glied zurück. Leid tut es mir nicht um sie und Westerwelle kann man das dann auch nicht mehr in die Schuhe schieben!

25) sk8erBLN, Mittwoch, 06. April 2011, 01:28 Uhr

Noch irgendwer Chips oder was Popcorn? Ist recht gemütlich vom Sofa aus der Selbstfiletierung der FDP zuzuschauen und die ist mit den nun getroffenen “Entscheidungen” keineswegs beendet.
Das gros der Wähler wendet sich so langsam angewidert ab, dafür werden Politiker nun mal nicht gewählt.

Und am allerbesten ist der Nebeneffekt dass ein jeder noch mal feststellt WIE irrelevant diese Partei für die Realität ist. Das Wiederkäuen der lustigsten Sequenzen von Westerwelles Reden (Gesabbel träfe es präziser) quer durch alle Talk-Formate ist geradezu genial.

Wie abgehoben diese Selbstbeschäftigung ist, machte hier stellvertretend der Mitdiskutant StefanP beim Vorletzten Artikel deutlich als er schrieb “Wie kommen Sie aber dann dazu, die Partei wegen ihrer Programmatik zu kritisieren?”

Zu Ihrem Satz Herr Spreng
“Es ist verständlich, dass Angela Merkel für 2013 wieder an die Grünen denkt.”
noch ein Wort.

Die Frage wird sein ob die Grünen wirlklich so blöd sind, nachdem ihnen zweifach die freiwillige Marginalisierung (SPD&FDP) anschaulich demonstriert wurde, als Dritte Angelas Gelüsten nachzugeben.

Die Frau und ihr Spiel hat viel von der Paarungszeremonie von Spinnen. Das Männchen, dringend benötigt zur Fortpflanzung (hier Merkels eigenem Machterhalt), wird so lange umworben und gelockt bis es willig bereit ist die zugedachte Rolle auszufüllen –um dann durch einen gezielten Stich nach Erreichung des Ziels schleichend gemeuchelt und on top “gefressen” zu werden.

Merkels Gedankenspiele und der damit einhergehende öffentliche politische Suizid ist ganz offensichtlich nicht sonderlich attraktiv, insofern werden sie den Teufel tun, wenn sie auch nur halbwegs klar denken können.

26) Oliver Beck, Mittwoch, 06. April 2011, 01:58 Uhr

Das grösste Talent?? Eher das ewige Talent. Beim gucken der Interviews mit Hr. Rösler sind Löcher in meiner Tischkante entstanden. Ein so dermassen konsequent lavierender, unkonkreter, niemandem wehtun Politiker ist inzwischen dann doch eher selten geworden. Westerwelle, Brüderle, Homburger alle machen sie einen Superjob, das Programm bzw die Politik alles ganz klasse, muss man nur breiter aufstellen. Überhaupt der Rückzug Westerwelles, vollkommen freiwillig und nur um jüngeren Leuten Platz zu machen???? Die FDP hat, zumindest bis jetzt, nix aber auch gar nix kapiert. Warum krebst sie denn, im Grunde seit kurz nach der BTW bei 5 % rum? Ein kantig auftretender, die Positionen der FDP fest vertretender Rösler bei Koalitionsrunden mit Merkel und Seehofer??? Mit Verlaub ein ziemlich alberner Witz. Spannend bleibt allenfalls noch, was auf dem Parteitag passiert. Wenn dort nicht doch noch ein radikaler Personalschnitt und klare erweiterte Positionsbestimmungen erfolgen landet die Partei zielsicher nach der BTW in der APO.

27) Mark, Mittwoch, 06. April 2011, 08:11 Uhr

Ich finde es lustig, dass viele FDP-Anhänger immer noch darauf beharren, ihre Partei sei eine “15-Prozent-Partei”. Nunja, sie WAR mal eine 15-Prozent-Partei. Inzwischen darf sie sich glücklich schätzen, wenn sie knapp oberhalb der 5-Prozent-Hürde landet. Nach dem neuesten RTL/Stern-Wahltrend von heute stürzt sie übrigens bundesweit von 5% auf nur noch 3% ab!

Ich weiss, ich weiss, soviel Realität tut weh. Da will man die Augen schließen, sich die Ohren zuhalten und ganz laut singen, damit die Fakten nur ja nicht zu einem vordringen. Und doch – die Realität lässt sich nur schlecht verdrängen. Am ehesten wohl noch in der Zentrale der FDP, die ernsthaft glaubt, mit Herrn Dr. Rösler den großen Befreiungsschlag getan zu haben.

Wir werden sehen. :-)

28) Frankilein66, Mittwoch, 06. April 2011, 08:47 Uhr

Die Stammwählerschaft der FDP liegt bei 5-6%. Das ist der Wähleranteil den Steuerberater, Apotheker, Zahnärzte, BDI-Mitglieder und Politikberater ausmachen. Deshalb muss die FDP auch auf Gedeih und Verderb Politik für diese Klientel machen, sonst rutscht sie unter die Lebenswichtigen 5%.
Aus diesem Dilemma gibts für die FDP kein entrinnen, egal ob der Vorsitzende nun Westerwelle oder Rösler oder Müller oder Schmitz heißt!

29) Günter, Mittwoch, 06. April 2011, 09:21 Uhr

@Sabine Zielke-Esser
Ich setz noch einen drauf, ihre (wissen Sie wen ich meine?!) Redeweise erinnert mich an Parteilehrjahre und ich weiß, wovon ich rede!”!!

30) Peleo, Mittwoch, 06. April 2011, 09:55 Uhr

Der Wechsel in der Parteiführung wurde begründet mit einem “Generationswechsel”. Für eine Generation, reichen bei der FDP nun schon 11 Jahre.

Fehler gemacht? Wir doch nicht! Wir haben uns eben “entschlossen”, Verantwortung weiterzugeben (Westerwelle) bzw. zu übernehmen (Rösler).

Den Vergleich mit der Endphase der DDR-Führung von Kubicki (?) hielt ich noch für überzogen, jetzt nicht mehr. Rückschlüsse auf die Restlaufzeit der Regierungspartei FDP sind wohl zulässig.

31) Romeias47, Mittwoch, 06. April 2011, 09:58 Uhr

Ja, ja – wenn Wörter jaulen könnten – die HNO-Ärzte müssten wegen Überfüllung der Wartezimmer ihre Praxen schließen.

Selbstmanagement-und Positiv-Denken-Soße sowie Realität-Zurecht-Schwätzen hatten gestern mal wieder Hochkonjunktur. Bei dem etwas schmächtigen und stets lächelnden Roesler, der als einer der wenigen verantwortlichen Politiker in seiner eigentlichen Branche wirkt, stellt sich offensichtlich bei Politik und Medien die gleiche Beißhemmung ein wie bei A. Merkel (Frau – Osten – Wissenschaftlerin, die muss ja denken können).

Was hat Rösler als Gesundheitsminister gebracht? Er hat die üblichen Ritualkämpfe gegen die Pharma-Branche und gegen die “Leistungsnehmer” (nicht gedeckelte Zusatzbeiträge, Einfrieren des Arbeitnehmeranteils) vollzogen.

Da wird jetzt gar von “mitfühlendem Liberalismus” gelabert. Mittlerweile weiß man aber, dass sich die Berufswelt in den letzten zehn Jahren in einer Weise verändert hat, dass sie Krankheiten produziert – und zwar in einem Maß und auf einem Feld, wo die Apparatemedizin nicht nachkommt bzw. gar nicht angewendet werden kann.

Es wird den deutschen Patienten gerne um die Ohren gefetzt, sie gingen zu oft zum Arzt und man hält ihnen dann gern die Statistiken aus Skandinavien unter die Nase. Dort gibt es aber bei Grunderkrankungen, die lebenslang therapiert werden müssen, Dauerrezepte, die nur einen Arztbesuch im Jahr erforderlich machen. Eine Kostenrechnung für das teutonische Anschlussrezept wäre interessant.

Dass das deutsche Gesundheitssystem teuer kommt, hat auch mit der Tatsache zu tun, dass junge Ärzte – so sie nicht auf eine Erbhofpraxis zurückgreifen könnnen – finanziell ausgetrocknet sind und gleichzeitig in der Familiengründungsphase sind. Mit kreativer Berufsbildgestaltung im Gesundheitswesen, das ja auch ein wichtiger Arbeitgeber ist, könnte das geändert werden – und brächte möglicherweise frischen Geist ins Forschungsdenken.

Es geht nicht darum, ob jemand “nett” wirkt , wie es das teutonische Marketing/Medien/Casting-Ringelpiez vier Wochen nach vuzGttgb schon wieder in den Raum stellt, sondern ob jemand mal zwei Zentimeter über seine Fingerspitzen hinaus denkt statt nur bis zum eigenen Ellbogen.

Schüttel.

32) Cato, Mittwoch, 06. April 2011, 10:03 Uhr

Dieser FDP “Zusammenbruch” ist doch nur die Spitze des dt. Politdesasters! Eine CDU/CSU mit
“Mutti” an der Spitze – weiter stramm ausgerichtet nach den Vorgaben der Bankster, eine SPD
ohne Rückhalt in den sie ehemals tragenden Arbeitnehmerschichten – der Bankrotteur
Schröder hat das Fundament zerstört, die Grünen als neue Hoffnung der Bankster als CDU
Ersatz, der Verrat am Grundgesetz des Turnschuhjoschka im Balkankrieg ist unvergessen , Die Linke als Suchende und Verirrte, die die Soziale Gerechtigkeit der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit
noch heute suchen. Wer jetzt weiß wen er wählen soll muß von Gott direkt den Auftrag dazu
erhalten haben.

33) Herrmann, Mittwoch, 06. April 2011, 10:10 Uhr

Der Niedergang der FDP ist durchaus vergleichbar mit dem Niedergang der SPD. Beide Parteien haben für ihre Klientel Ursündenfälle begangen: die SPD mit Hartz IV, die FDP mit dem Bruch der Wahlversprechen „Mehr Netto vom Brutto“ und „Steuersenkungen“. Beide Versprechen wurden nicht eingelöst. Mehr noch: Gerade Rösler steht mit seiner Erhöhung der Krankenkassenbeiträge der GKV als Person für den eklatanten Bruch dieses Versprechens. Das heißt, mit Rösler an der Spitze kann die FDP keinen Neuanfang weder in inhaltlicher, ideologischer noch in personeller Hinsicht bewerkstelligen.
An dieser Stelle sei noch kurz an den „Werdegang“ der FDP in jüngerer Zeit erinnert: Partei der Besserverdienenden (noch als drei-Pünktchen-Partei), 18-Prozent-Partei mit dem Kanzlerkandidaten Westerwelle (grandios mit 7 Prozent gescheitert), Spaßpartei und zu guter letzt die Steuersenkungspartei mit der Freiheitsstatue Westerwelle. Wer kann so etwas ernsthaft noch Ernst nehmen?
Noch ein Wort zur SPD. Diese wird den Becher des Verrates bis zur bitteren Neige leeren müssen. Dies beweisen auch die letzten Bundestagsdebatten, in denen immer und durchaus auch genüsslich der SPD vorgeworfen wird, für Hartz IV verantwortlich zu sein. Man mag den Verrat aber nicht den Verräter. Die SPD wird sich nur erneuern können, wenn sie sich sowohl programmatisch als auch personell von Hartz IV trennt.

34) Lacerda, Mittwoch, 06. April 2011, 10:14 Uhr

Ein Abschied auf Häppchen. Zuerst der Parteivorsitz, dann den Posten als Vizekanzler. Wie bitte schön soll Guido Westerwelle Deutschland im Ausland vertreten.
Die internationale Gemeinschaft ist nach dem unglaublichen “neutralen” Votum beim Lybien-Einsatz verunsichert, irritiert. Die Länder die Deutschland nicht trauten, einem Mitgliedschaft in der UNO gut zu bestehen, sehen sich jetzt in ihrem Urteil bestätigt. Es werden viele Jahre und viele Gespräch ins Land geehen müssen, bis Deutschland dieser Schaden, der Guido Westerwelle angerichtet hatte, wieder behoben ist.
Ein Trauerspiel ohnegleichen ist dieser Niedergang einer verlorenen Partei, die momentan in der Parteilandschaft dieses Landes nichts zu suchen hat. Die Liberalen sind zur SPD und zu den Grünen rübergesiedelt und die Amtsinhaber, die auf ihren Stühlen kleben, versuchen diese Mannschaft künstlich zu beatmen um Zeit zu gewinnen. Das wird nicht funktionieren und das schadet weiterhin die politische Kultur in Deutschland. Wie sehen eine agonizierende FDP, die nach Luft holt und inzwischen ein bisschen bella figura für die Journalisten macht.
Wäre Rösler bloß in Niedersachsen geblieben. Im wäre grandioses Scheitern erspart.
Mit Rainer Brüdele wird zu sanft umgegangen. Er müsste richtig in die Mängel genommen werden. Bei den Jungenwill aber niemand der Königsmörder sein.
Schade eigentlich !

35) EStz, Mittwoch, 06. April 2011, 10:21 Uhr

@ Frankilein66
> Rösler geht einen schweren Gang, man muss seinen Mut bewundern.

So, wie er sich gefreut hat, ist es wohl eher Naivität als Mut.

@ Sabine Zielke-Esser
>Was Frau Merkel in den letzten Wochen abgeliefert hat, ist nur noch Realsatire.
> Erst hat sie uns den Honecker gegeben: „Rückwärts immer, vorwärts nimmer.“
> Dann den Schabowski: „Das ist … das gilt… für die alten Meiler … ab sofort.“
> Es folgte der Mielke: „Aber ich liebe Euch doch alle! Ich habe einen Amtseid
> geleistet!“ Jetzt fehlt nur noch der Ulbricht: „Niemand hat die Absicht, ein
> Atomkraftwerk zu bauen.“
> Merkel alias Honecker: „Mich in meinem Lauf halten Grün und Gelb nicht auf.“

Damit ist die Theorie, dass jeder als Vorbild dienen kann, und sei es als schlechtes, bestätigt

Ich gehöre nicht zu den Menschen, die schadenfroh werden, wenn die “falsche” Partei scheitert; wer immer an der Regierung ist, soll das Land möglichst nach vorne bringen. Scheitert eine Regierung, stolpert stets auch das Land. Die aktuelle Situation des Bundes-Verwaltungsbeirats (Regierung kann man das ja kaum mehr nennen) ist schon sehr traurig.
Daher habe ich diese kleine Aufheiterung mit einer gewissen Dankbarkeit gelesen. Merci

EStz

36) sk8erBLN, Mittwoch, 06. April 2011, 10:37 Uhr

@ Zitat “…der orientierungslos wirkenden 15-Prozent-Partei,…” StefanP, Dienstag, 05. April 2011, 20:45 Uhr

Auf welchem Planeten leben Sie denn?
Nur um das kurz gerade zu rücken:
Es “würgt” schon :)

“Dem “stern-RTL”-Wahltrend zufolge hat die FDP zwei Punkte verloren und wäre mit nur noch drei Prozent nicht mehr im Bundestag vertreten. Die Union gibt drei Punkte ab und landet bei 30 Prozent. Das schwarz-gelbe Bündnis kommt damit nur noch auf 33 Prozent.”
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,755315,00.html

Sie müssen jetzt tapfer sein, StefanP, das Sterben kommt nun in die finale Phase.

Und noch ergänzend zu Ihrem Satz “Wie kommen Sie aber dann dazu, die Partei wegen ihrer Programmatik zu kritisieren?”

Soweit es die NICHT-Wähler dieser demnächst Ex-Bundestagspartei betrifft steht ihnen jede Kiritk an deren Klientelpolitik ganz sicher zu.

Spannender ist aber die Erklärung wie es zur Atomisierung der ehemals 15 % Wähler dieser Klientel- Partei kommt. Und die sollte auch Ihnen als glühendem Anhänger eigentlich klar sein. Von Westerwelles vollmundiger Erläuterung was alles im Koalitionsvertrag “festzementiert worden sei (Sie wissen schon, “Versprochen, Versprechen gehalten!”) ist rein gar nichts umgesetzt, von einer idiotischen Hotelsteuer abgesehen. Ja nicht einmal die Dinge, die keinen Cent gekostet hätten wie die “Entbürokratisierung”. Nichts, Null, Nada!
Da wird selbst mir als nicht Klientelpartei-Wähler klar weshalb den Ex-FDP-Wählern die Galle hochkommt. Spätestens nach diesem furiosen “weiter so” wird denen dämmern, dass da rein gar nichts mehr zu erwarten ist.
Bleibt also nur den Beitrag von byrd, Dienstag, 05. April 2011, 18:25 Uhr zu zitieren:

“Die FDP steht am Abgrund, morgen ist sie einen Schritt weiter.”

Glaubt man der Wahlumfrage ist sie bereits heute den Schritt weiter. Tant mieux!

37) Matthias Moser, Mittwoch, 06. April 2011, 11:05 Uhr

Der Absturz der FDP geht weiter: In neuester Umfrage nur noch 3%, Grüne +7% und vor SPD.

@Herr Spreng:
Wenn der Höhenflug der Grünen anhält werden sie ja nicht drum herum kommen einen Kanzlerkandidaten zu küren. Wer könnte das Ihrer Einschätzung nach werden?
BaWü (wo ich lebe) hat gezeigt dass der Spitzenkandidat ein “Realo” sein sollte. Daher würde ich sagen kommen Trittin und Roth schon mal nicht in Frage (gott sei dank).
Künast wäre wohl geeignet, aber der könnte ja das Reg. Bürgermeisteramt in Berlin dazwischenkommen.
Bleibt also nur noch Özdemir…

38) Doktor Hong, Mittwoch, 06. April 2011, 11:28 Uhr

Vielleicht wäre das effektivste Mittel des “bürgerlichen Lagers”, gegen die Linkspartei vorzugehen, eine Regierungskoalition mit Angela Merkels CDU?

;)

39) StefanP, Mittwoch, 06. April 2011, 11:30 Uhr

@Mark

Meines Wissens nach definiert sich die Größe und das Gewicht einer Partei immer noch nach Wahlen und nicht nach Umfragen. Aber ich kann mich natürlich irren. Oder reden Sie vom Ex-Mitarbeiter, wenn Sie sich von jemanden trennen wollen? Anscheinend. ;-)

40) Doktor Hong, Mittwoch, 06. April 2011, 11:46 Uhr

Und überhaupt, “mitfühlender Liberalismus”, “Liberalismus mit menschlichem Antlitz”.

Was ist das denn für ein unglaublicher Bockmist?

Erstens ist dieses an Lächerlichkeit kaum zu überbietende Schlagwort nicht einmal eine eigenständige Denkleistung.

George W. Bush war ein Verfechter des “compassionate conservatism”, wobei die amerikanische Definition des “conservatism” die marktradikalen Positionen der FDP umfasst. Was Dubya aus dem milliardenschweren Haushaltsüberschuss, das ihm Clinton hinterlassen hat, machte, sollte dem interessierten Leser bekannt sein: eine nahezu bankrotte ehemalige “Supermacht”. (Wobei sie das militärisch wohl immer noch sind, zumindest im Vergleich zur restlichen Welt.)

Im Ostblock kursierten ebenfalls Schlagworte vom “Sozialismus mit menschlichem Antlitz”.

Wenn man das Label seiner politischen Grundüberzeugung schon mit dem Zusatz “menschlich” qualifizieren muss, dann ist das nichts weiter als ein Eingeständnis, dass die “reine Lehre” gegen die Menschen gerichtet sind, also menschenfeindlich.

Manche Wähler goutieren das nicht.

Gerne würde ich noch das Thema Staatsverschuldung und Steuersenkung anschneiden, aber das führte wohl zu weit. In bezug auf die “Liberalen” sei nur eines gesagt. Die Finanzkrise fand vor den Wahlen statt, und die Staatsverschuldung explodierte sprunghaft auf fast 2 Billionen durch die Bankenrettung. Der Zinsdienst ist meines Wissens auf den zweitgrößten Posten im Haushalt aufgestiegen.

Diese Entwicklung macht mir ziemliche Sorgen, denn sie stranguliert die Handlungsfähigkeit unseres Staates, sodass wir immer mehr Steuern und Abgaben zahlen, aber immer weniger dafür bekommen, was die Legitimität unseres Staatsgebildes erodiert. Das ist ein ernstes Problem, von dem ich nicht weiß, wie wir da je wieder rauskommen wollen.

Und dann kommt die FDP und verspricht auf breiter Front Steuersenkungen. Ganz ehrlich, ich kann einfach beim besten Willen nicht verstehen, wie man 2009 angesichts der Lage darauf hereinfallen konnte. Sorry.

Immerhin dürfte nach dem Zerplatzen der “liberalen” Seifenblasen klar geworden sein, dass es so nicht gehen wird.

41) 68er, Mittwoch, 06. April 2011, 12:06 Uhr

Da machen Baum, die beiden Lindner und Co. die gesamte Talkshowszene wuschig und zum Schluss kommt so eine Lachnummer raus. Das erinnert schwer an den “Sturz” von Helmut Kohl durch Rita Süßmuth, Heiner Geißler, Lothar Späth und Kollegen.

Als ich heute hörte, wie Herr Lindner den Verbleib von Herrn Brüderle im Wirtschaftsministerium erklärte und dabei die F.D.P. zu einer Art Mehrgenerationen-WG stilisierte, habe ich mich gefragt, welche Persönlichkeitsstruktur man eigentlich haben muss, um Generalsekretär der F.D.P. zu sein. Auf jeden Fall darf man keinen Schmerz zeigen und sich selbst kasteien können.

42) Jeeves, Mittwoch, 06. April 2011, 12:11 Uhr

Irgendwas oder wer ist oder hat sich “neu aufgestellt”.

Les ich solch’ Reklamebranchen-Sprache, hör ich auf, weiterzulesen und geh’ kopfschüttelnd meines Wegs.

43) Dongowski, Mittwoch, 06. April 2011, 12:18 Uhr

@StefanP: Sehr schöner Kommentar. Aber vielleicht geht mit der nächsten mit Macht aufziehenden Krise (EUro: Portugal, Griechenland, Spanien, Irland…) alles ganz schnell mit der FDP und der Opposition.

44) Werner, Mittwoch, 06. April 2011, 12:36 Uhr

Das neue Motto der FDP : Aus Raider wird Twix, sonst ändert sich nix. Ist auch egal, gebraucht wird sie eh nicht mehr. Rest in peace.

45) Z, Mittwoch, 06. April 2011, 13:34 Uhr

Zitat: “In der FDP ist sich halt immer noch jeder selbst der nächste.”

Das ist das gelebte Subsidiaritätsprinzip – weiter so, FDP!

46) armerMoldavier, Mittwoch, 06. April 2011, 13:50 Uhr

Rösler hat zweifelsohne viel geleistet.

Für die Pharmaindustrie.

47) M.M., Mittwoch, 06. April 2011, 13:53 Uhr

Eigentlich müsste die FDP bei Umfragewerten unter 4 Prozent gedanklich rotieren und in der Not neue kreative Ideen entwickeln. Nichts davon ist zu sehen! Oder einfach mal das machen, was man selber beabsichtigte. Herr Niebel bitte abtreten und für Bürokratieabbau sorgen. Ihr Bundesministerium wollten Sie ja selbst auflösen! Tun Sie es endlich!

48) m.spreng, Mittwoch, 06. April 2011, 14:55 Uhr

@Jeeves

Mit dem “neu aufgestellt” haben Sie recht. Ich gelobe Besserung.

49) Lars, Mittwoch, 06. April 2011, 14:57 Uhr

Egal, ob Rösler, Lindner oder Westerwelle – Ich sehe keinen Platz für die FDP mit ihrer derzeitigen Ausrichtung In der Parteienlandschaft. Der rechtspopulistiache Rand wäre noch frei. Nur: die Jungen wollen eine Kuschel-FDP. Zu den Chancen der FDP, am rechten Rand zu punkten siehe auch: http://t.co/AA64K8D

50) Mark, Mittwoch, 06. April 2011, 15:29 Uhr

@StefanP

Na klar, Wahlen werden an der Wahlurne entschieden. Hier -zur Gedächtnisauffrischung- die Wahlergebnisse der F.D.P. bei allen Landtagswahlen nach dem 27.09.2009:

09.05.2010 NRW 6,7%
20.02.2011 Hamburg 6,7%
20.03.2011 Sachsen-Anhalt 3,8%
27.03.2011 Baden-Württemberg 5,3%
27.03.2011 Rheinland-Pfalz 4,2%

Sieht mir irgendwie nicht nach einer 15-Prozent-Partei aus, oder? ;-)

51) kleinErna, Mittwoch, 06. April 2011, 15:40 Uhr

@Werner, der Spruch ist super; hier nochmal wiederholt:

“Aus RAIDER wird TWIX, sonst ändert sich nix!”

Das ist die FDP ! ! ! ! !

52) sk8erBLN, Mittwoch, 06. April 2011, 20:33 Uhr

05.04.2011 Die Restlaufzeit der FDP! bis neulich Dienstag Volker Pispers!

http://www.youtube.com/watch?v=A_otAfWyzUc

Köstlich!!! :D :D

53) horst scharnhorst, Mittwoch, 06. April 2011, 20:43 Uhr

Das Gute an der Entwicklung ist, daß die nächste Regierung ohne Angela Merkel auskommen wird (hoffentlich nimmt sie ihre Arbeit deutlich vor 2013 auf). Das Schlechte ist, daß der ehemals wichtigen F.D.P: das Totenglöcklein läutet. Schuld daran ist a) Westerwelle, der in den Jahren 2008 und 2009 die Partei als eine Art “Privateigentum” betrachtete; b) die anderen FDP Mitglieder, die dem personalpolitischen Treiben ihres Vorsitzenden keinen Einhalt geboten hat. Statt inhaltlich starke Persönlichkeiten kamen Dünnbrettbohrer vom Schlage Pieper, Niebel, Bahr, Rösler oder Lindner nach oben. FDP: Das große Leer. Schade.

54) Onkel Otto, Mittwoch, 06. April 2011, 21:58 Uhr

sky dumont gibt bei hart aber fair wirklich ein gutes Bild für die FDP ab, irgendwie passt das. Luftpumpen-Verein!

55) Klaus Jarchow, Donnerstag, 07. April 2011, 10:20 Uhr

Auf jedem Schiff, das blindlings segelt,
gibt’s eine Mannschaft, die den Chef anflegelt.

56) mark, Donnerstag, 07. April 2011, 10:57 Uhr

Gestern abend bei “Hart aber fair” hat Herr Lindner wieder bewiesen, dass die Politiker der FDP unter völligem Realitätsverlust leiden. Allein schon die Ankündigung ist doch der Hammer: “Liberale Politik wird endlich wieder im Alltag spürbar sein. Dafür steht der neue Parteichef Philipp Rösler schon als Person.” Jawohl, Herr Rösler hat dafür gesorgt, dass jeder, der in einer gesetzlichen Krankenkasse versichert ist, sofort bei jedem Arztbesuch liberale Politik real spürt. Im Portemonnai, im Status. Lächerlich.

Gut war Herr Jörges, der den Finger wieder und wieder in die Wunde gelegt hat. Jörges, Spreng, Jürgs, manchmal auch Deppendorf – was würden wir nur ohne die alten Journalisten-Hasen machen, die nicht vor den Mächtigen kuschen?

57) Peter Christian Nowak, Donnerstag, 07. April 2011, 13:27 Uhr

@fränkilein66

^^Die Stammwählerschaft der FDP liegt bei 5-6%. Das ist der Wähleranteil den Steuerberater, Apotheker, Zahnärzte, BDI-Mitglieder und Politikberater ausmachen. Deshalb muss die FDP auch auf Gedeih und Verderb Politik für diese Klientel machen, sonst rutscht sie unter die Lebenswichtigen 5%.
Aus diesem Dilemma gibts für die FDP kein entrinnen, egal ob der Vorsitzende nun Westerwelle oder Rösler oder Müller oder Schmitz heißt!^^

Richtig! Und längst haben sich andere Parteien (Die Grünen zB.) das bisherige FDP- Alleinstellungsmerkmal “Liberalismus” gekapert. Verbunden mit dem einem Erstarken des Öko-Zeitgeistes ein charmantes Vehikel für die nächste Bundestagswahl.

Die FDP verlor ihr Kennzeichen im Jahr 1982. Ab da wurde durch Lambsdorff ein neues Merkmal geboren: Der Klientelismus im Sinne Marktliberalismus.

58) StefanP, Donnerstag, 07. April 2011, 13:44 Uhr

Den richtigen Kommentar gibts heute auf Spiegel Online:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,754879,00.html

“Deutschland braucht eine Partei wie die FDP trotz all ihrer Defizite in der Vergangenheit und in der Gegenwart. Eine Marktwirtschaft kann nicht ohne eine politische Organisation bestehen, die zumindest auf dem Papier und in den politischen Debatten streng marktwirtschaftlich argumentiert.

Die Liberalen müssen das ökonomische Chili in der geschmacklosen Alles-eine-Soße-Wirtschaftspolitik sein. Es gibt in Deutschland vier mehr oder weniger sozialdemokratische Parteien. Die eine (Linke) will viel mehr Staat als die SPD, die andere ein bisschen weniger (Union), die Grünen irgendwie genauso viel.

Nur die FDP ruft im Frühjahr, Sommer, Herbst und Winter “Weniger Staat”.”

Genau deshalb braucht Deutschland eine Partei wie die FDP. Nicht wegen Herrn Westerwelle oder jemanden anderen, sondern um uns vor den immer grenzenlosen Forderungen des Staates zu schützen.

“Dass der Staat bestehende Steuern erhöht, zusätzlich immer neue erfindet und trotzdem noch Unmengen neuer Schulden macht, scheint inzwischen allgemein akzeptiert.”

Von den meisten, ja. Aber es gibt zum Glück immer noch ein paar, die in diesem (!) Land fragen, wofür das alles. Seit zwei Jahren hören die Bürger, es sei angesichts der immensen Verschuldung kein Geld für Steuersenkungen da. Und kaum setzen sich die sozialdemokratischen Parteien zusammen, entdeckt man plötzlich 4 Mrd. EUR zusätzlich für diejenigen, die keinen Beitrag für das Gemeinwesen leisten. Dabei hatten die Verfassungsrichter explizit mehrmals gesagt, ihr Urteil über die Verfassungswidrigkeit von Hartz-IV bedeute nicht, dass die Sätze zu niedrig seien. Ihre Bemessung sei nur nicht hinreichend dokumentiert.

Vier Milliarden. Der Steuerzahler musste mehrere Jahre darauf warten, dass der verfassungswidrige Zustand der Teilbesteuerung von Krankenversicherungsbeiträgen beseitigt wurde. Kostenpunkt: 5 Mrd. EUR. Wer ist diesem Staat mehr wert: der Sozialhilfeempfänger oder der Steuerzahler?

Es gibt eine einzige Partei, für die die relevanten 25 Millionen Steuerzahler an erster Stelle kommen: die FDP. Und deswegen kann in Blogs wie Anno 1994 das Totenglöckchen für die Liberalen geläutet werden, der normale Zyklus wird sie 2017 wieder auf dem Niveau der Bundestagswahl 2009 sehen. Darauf verwette ich einen nagelneuen Porsche Cayenne. ;-)

59) sk8erBLN, Donnerstag, 07. April 2011, 19:48 Uhr

@ StefanP, Donnerstag, 07. April 2011, 13:44 Uhr

Ich antworte ihnen mal mit Kommentaren aus dem SPON Forum:

Daraus abzuleiten, dass man die FDP brauche ist nicht überzeugend, die liberalen Defizite auch der FDP werden ja im Artikel deutlich. Diese FDP verkörpert keinen Liberalismus, schon gar nicht einen solchen der über das ökonomische hinausgeht, ihre Protagonisten richten mehr Schaden an als es der Republik bekommt und es braucht sie keiner, oder eben vielleicht noch 3 % der Bevölkerung. Gebraucht werden nicht “die” Liberalen sondern Liberale. tschüss FDP.

http://forum.spiegel.de/showpost.php?p=7582367&postcount=106
und
Die FDP ist genauso wirtschaftskompetent, wie Nutella gesund ist. Sie vertritt die 3 Prozent der Bevölkerung, denen 40 Prozent des Barvermögens gehören. Thats it.

http://forum.spiegel.de/showpost.php?p=7582376&postcount=108

“Eine Marktwirtschaft braucht Politiker, die strenge marktwirtschaftliche Prinzipien vertreten.”

Nur was soll das sein: “strenge marktwirtschaftliche Prinzipien”? Das Leistungsprinzip, nach dem sich die Chefetagen die Taschen vollstopfen? Das Konkurrenzprinzip, in dem die Schwachen die Dummen sind und weggestoßen werden? Das Lobbyprinzip, nach dem Politiker sich massiv von Geld usw. aus der Privatwirtschaft beeinflussen lassen? Das Wachtumsprinzip, nach dem wir immernur MEHR konsumieren müssen, wollen, sollen?
http://forum.spiegel.de/showpost.php?p=7582386&postcount=111

Was Ihr Spiegelartikel im übrigen leider nicht erklärt:
Seit wann heißt “marktwirtschaftliche Prinzipien vertreten” denn gnadenlose Lobbypolitik?

Selten so gelacht

Diese Partei ist doch ein Treppenwitz. Die unmarktwirtschaftlichste Politik, die man sich vorstellen kann, siehe den Schutz der Apotheken vor Konkurrenz. Die Klientelpolitik für Zahnärzte. Das Gekungel mit der Pharmalobby. Die Verhinderung der Regulierung der Finanzbranche. Mit Marktwirtschaft hat das alles NICHTS zu tun. Wenn es um den Bestandsschutz für Oligopole geht, ist die FDP in ihrer Staatsgläubigkeit ganz weit vorne.

Netter Versuch, SPON – der Schuss geht nach hinten los.
http://forum.spiegel.de/showpost.php?p=7582463&postcount=126

Ach ja, und stellen Sie doch freundlicherweise noch Ihre vollständige Adresse hier ein, Frau/Mann will ja wissen wo das Auto abzuholen ist :-P

60) Peter Christian Nowak, Donnerstag, 07. April 2011, 20:00 Uhr

@Stefan P.

^^Seit Sonntag weiß ich, dass dieser Blog anscheinend als Gruppentherapie für einen enttäuschten FDP-Wähler genutzt wird. Was auch eine interessante Interpretation ist.^^

Ja, die hätten Sie dringendst notwendig…..(grins). Mann, StefanP., …lesen sie sich doch wenigstens Ihren Sermon durch, bevor Sie sich unglücklich machen…
Google vergißt nie! Das wissen Sie doch.

61) EStz, Freitag, 08. April 2011, 10:15 Uhr

@ StefanP
> Nur die FDP ruft im Frühjahr, Sommer, Herbst und Winter “Weniger Staat”.

Rufen allein reicht nicht…

Ich verstehe Ihren Punkt. Aber die marktwirtschaftliche FDP eines Otto Graf Lambsdorff gibt es nicht mehr. Aus Westerwelles Ankündigung, eine Regierung mit der FDP sei nur zu machen, wenn die Steuergesetzgebung vereinfacht wird, kam nur die Lobby-Steuersenkung für Hoteliers raus; Rösler hatte seine ganz eigene Plagiatsaffäre mit der Gesundheitsreform; Brüderle hat durch das Laufzeit-Moratorium bedingte Strompreiserhöhungen weit vor den Stromerzeugern angekündigt (was bei den enormen Gewinnen der Stromerzeuger überhaupt nicht nötig wäre).

Der Amtseid, den diese Leute abgelegt haben, ist eine Farce. Man kann an ihren Taten sehr genau sehen, wessen Wohle sich diese Politiker widmen, wessen Nutzen sie mehren und vom wem sie Schaden abwenden wollen. Das Volk ist es jedenfalls nicht.

62) TooReene, Sonntag, 10. April 2011, 03:53 Uhr

Ja, der Philipp,

den kennen so viele nicht. Hat sein Manuscript nicht zur Verfügung und brüllt dafür sein Büro zusammen. (es lag in seiner Wohnung)

So viel zum Thema netter Mensch.

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