Donnerstag, 07. April 2011, 13:01 Uhr

Sich nicht trauen (Teil 2)

Erst haben sie sich nicht getraut, die alte Führung komplett über Bord zu werfen, jetzt trauen sie sich nicht, zu sagen, wohin die Reise des morschen Kahns FDP gehen soll. Die „jungen Wilden“ der FDP beschwören lediglich die Flaute, statt es wenigstens mit Rudern zu versuchen.

Im Vergleich mit Christian Lindner und Philipp Rösler strotzt selbst Angela Merkel vor Konkretion.  Die beiden haben seit dem angekündigten Rückzug Guido Westerwelles eine bemerkenswerte Serie von inhaltslosen Interviews gegeben. Das neue Modewort ist „Alltag“. Rösler: „Die Alltagssorgen der Bürger müssen bei der FDP wieder im Mittelpunkt stehen“. Lindner: „Liberale Politik wird endlich wieder im Alltag spürbar sein“. Aha, die FDP entdeckt den Alltag. Das wäre tatsächlich neu.

Was aber heißt das konkret? Kennt die FDP überhaupt noch den Alltag? Ist die „Befreiung des Menschen von Existenzangst“ eine liberale Aufgabe, wie einst Karl-Hermann Flach schrieb?  Was hieße das zum Beispiel konkret  für Hartz IV, für die Reform der Pflegeversicherung, für Leih- und Zeitarbeit, für die Abwehr der nächsten Weltfinanzkatastrophe, für den Atomausstieg?

Und was ist ist mit der größten Alltagsvergessenheit der FDP, der Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers? Sie wieder abzuschaffen, wie es Lindner noch zur Westerwelle-Zeit gefordert hatte, wäre zumindest ein erster kleiner Schritt bei dem fast aussichtslosen Versuch, Glaubwürdigkeit wiederzugewinnen. Aber an dieses Thema traut sich der FDP-Generalsekretär nicht mehr heran.

Bisher tragen die „jungen Wilden“ nur die üblichen Politikerfloskeln vor – allerdings in netter Form. Waren sie von ihrem eigenen, viertelherzigen Umsturz so überrascht, dass ihr Inhaltekoffer leer ist? War noch keine Zeit fürs Studium des Alltags und seiner Sorgen?

Der Verdacht liegt nahe, dass wir  jetzt Teil 2 der Operation „Sich nicht trauen“  erleben. Erst trauten sich die Röslers, Lindners und Bahrs nicht, einen wirklichen personellen Neuanfang durchzusetzen, und jetzt trauen sie sich nicht, die inhaltliche Richtung vorzugeben. Es könnte ja einer in der FDP anderer Ansicht sein oder widersprechen. Dann lieber gar nichts sagen. Man will ja schließlich auf dem FDP-Parteitag ein gutes Ergebnis erzielen. 

Mangelnder Mut zum Risiko, soll das jetzt die neue Linie der FDP sein? Von dieser Sorte gibt`s in Deutschland genügend Politiker. Die FDP hat nur dann noch eine – allerdings sehr geringe –  Chance, wenn sie den Kontrapunkt zu diesen taktisch-opportunistischen Karriereabsicherern setzt. Führen heißt voranzugehen – auch um den möglichen Preis des Scheiterns. Das ist immer noch ehrenwerter als inhaltslos weiter bei drei bis fünf Prozent zu dümpeln.

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68 Kommentare

1) sk8erBLN, Samstag, 09. April 2011, 13:04 Uhr

Neues zu Ex-Dr. von und zu Googleberg.

warum nur, warum nur bin ich nicht verwundert?? Diese Berlusconisierung der deutschen Justiz ist geradezu ekelerregend!

Ermittlungen zu Plagiatsaffäre
Guttenbergs juristische Doktorspiele

Die Aufklärung der Plagiatsaffäre, beteuerte Karl-Theodor zu Guttenberg, sei ihm „ein aufrichtiges Anliegen“.

Die Prüfungskommission der Uni Bayreuth, die die Plagiatsvorwürfe intern untersucht, kam offensichtlich zu der Einschätzung, dass der Ex-Minister bei seiner Dissertation bewusst getäuscht haben müsse.

Ausmaß und Art des Plagiats ließen angeblich keinen anderen Schluss zu. Guttenberg hatte dies immer bestritten. Nach SPIEGEL-Informationen hat der Ex-Minister die Möglichkeit nicht genutzt, von dieser Kommission mündlich angehört zu werden. Noch Anfang März hatte er in seiner Rücktrittsrede beteuert, es sei ihm „ein aufrichtiges Anliegen“, sich an der Klärung der Vorwürfe zu beteiligen.

Nun möchte er offenbar verhindern, dass die Kommission die Ergebnisse der Untersuchung öffentlich macht. Guttenbergs Anwälte hatten das mit dem Schutz seiner Persönlichkeitsrechte begründet. Die Universität setzt dem entgegen, die Menschen könnten eine umfassende Information über die Untersuchung erwarten, will aber ohne Zustimmung von Guttenberg den Bericht nicht publik machen, weil es sich dabei um eine interne Angelegenheit handele.“

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,755994,00.html

Ach ja, natürlich heisst es weiterhin „Das bayerische Justizministerium wies den Verdacht der Einflussnahme auf die Ermittlungen zurück. “

Ja nee, ist klar. Und im Himmels ist Jahrmarkt.

2) sk8erBLN, Samstag, 09. April 2011, 13:07 Uhr

Ich bin echt schwer beeindruckt. Geschlagene 8 Wochen also hat es gedauert bis die Uni rausgefunden hat dass der Mann vorsätzlich getäuscht hat? Was findend ie denn als nächstes raus? Dass der Mann atmet, dass sein Bliut gar nciht blau sondern auch rot ist??

3) Ste, Samstag, 09. April 2011, 13:19 Uhr

@StefanP: Wieso ist ihr fast einziges Argument immer: Die FDP haben ja „viele“ kluge Leute gewählt, und die können doch kein Fehler gemacht haben, die waren doch an der Urne keine Autisten…. oder etwa doch? JA!

4) EStz, Samstag, 09. April 2011, 13:20 Uhr

@ Florian E
> Aber Herr Spreng. Haben sie eigentlich schon diese Woche
> “Hart aber fair” gesehen ? Ich muss sagen, wirklich respektabler
> Auftritt von Christian Lindner. Wenn das der neue Kurs der FDP
> wird, sehe ich Hoffnung.

Wenn ich all die Aussagen dazu nehme, die Herr Lindner derzeit bei „Hart aber fair“ und an anderer Stelle, vor anderem Publikum macht, drängt sich mir der Eindruck auf, dass er versucht, den Vorstellungen der jeweils vermuteten Zielgruppe gerecht zu werden.
Und mit Floskeln wie „Partei der Vernunft“ schießt er ein Eigentor. Zum einen war Vieles von dem, was sich die FDP die letzte Zeit geleistet hat, nicht vernünftig. Zum anderen qualifiziert er damit nicht nur unterschwellig die anderen Parteien, sondern auch deren Wähler als unvernünftig ab (und verkauft – nebenbei – viele seiner eigenen Wähler für dumm).
Diese Selbstgefälligkeit á la Helmut Kohl, Guido Westerwelle, Sigmar Gabriel, Jürgen Trittin etc., diese ganzen dümmlichen Sprüche und SLogans hängen mir inzwischen weit zum Hals raus.

5) EStz, Samstag, 09. April 2011, 14:01 Uhr

StefanP, Freitag, 08. April 2011, 12:37 Uhr
> Wir haben uns angewöhnt, alles, was uns an der Marktwirtschaft oder
> am kapitalistischen System im Allgemeinen nicht passt, als “neoliberal”
> zu brandmarken, ohne jede Kenntnis des eigentlichen Inhalts dieses Begriffes.

Es stimmt, dass Vieles in den Sack „Neoliberalismus“ gestopft wird, was da nicht reingehört; anschließend wird der Sach verdroschen, weil ja Neo-Liberalismus draufsteht – da bin ich ja durchaus bei Ihnen.

Der Vergleich passt dennoch nicht, weil der Begriff „Gutmensch“ ausschließlich diskreditierend benutzt wird; üblicherweise von „rechtsaußen“. Die Begriffe „liberal“ und „neo-liberal“ werden (ebenfalls oft in Unkenntnis der richtigen Bedeutung) auch von den Leuten benutzt, die sich dafür halten bzw. diese politische Richtung vertreten.

> Da darf man nicht sonderlich empfindlich sein, wenn man umgekehrt die
> Retourkutsche als “Gutmensch” bekommt, was ja im Wortstamm positiv ist,
> nur durch die Ironisierung zum Gegenteil verkommt.

Nicht falsch verstehen: Ich fühle mich durch diese Begriff nicht angesprochen. Ich höre nur auf, Ihre Argumente ernst zu nehmen, weil ich die Absicht erkenne, Andersdenkende nicht durch Argumente zu überzeugen, sondern lächerlich zu machen.

Das gilt übrigens in gleichem Maße für die Beiträge, die sich in gleichem Stile gegen Sie wenden.

6) StefanP, Samstag, 09. April 2011, 14:47 Uhr

@Ste

Was ist bitte in einer Demokratie „falsch wählen“? Meiner Ansicht nach kann man nicht „falsch wählen“, denn der Bürger entscheidet nach seinen persönlichen Präferenzen und (Wert-) Vorstellungen für eine Partei, von der er meint, dass diese sie am geeignetsten in Politik und Gesetze umsetzen kann.

Keiner der von mir aufgezählten FDP-Wähler bereut bis heute seine Wahl. Das war 1998 anders, als viele in meinem Umfeld für Gerhard Schröder votierten und danach unter kognitiven Dissonanzen litten. Viele der mir bekannten FDP-Wähler sind heute noch von der Richtigkeit ihrer Wahl überzeugt. Bei Westerwelles Ausfällen bezüglich spätrömischer Dekadenz nickten sie zustimmend: „so ist es!“ (Ich nicht, um das auch an dieser Stelle zu sagen).

Die Frage ist ja, wer kann das, weshalb diese Leute 2009 FDP gewählt haben, ebenso oder besser umsetzen? Antwort: keiner. Es gibt keine Partei, die das vertritt, wofür die Liberalen vor zwei Jahren antraten. Also kann es auch keine Reue geben.

7) StefanP, Samstag, 09. April 2011, 14:54 Uhr

@wschira

wikipedia: „Dummheit bezeichnet umgangssprachlich (..) einen Mangel an Intelligenz oder Weisheit.

Im engeren Sinne ist Dummheit die mangelhafte Fähigkeit, aus Wahrnehmungen angemessene Schlüsse zu ziehen. Dieser Mangel beruht teils auf Unkenntnis von Tatsachen, die zur Bildung eines Urteils erforderlich sind, teils auf mangelhafter Schulung des Geistes oder auch auf einer gewissen Trägheit und Schwerfälligkeit im Auffassungsvermögen.“

Man muss in einem Blog nicht mitdiskutieren und wissen, wie die amerikanische Metropole „Chicaco“ geschrieben wird. Auch den Begründer des Montarismus, Milton Friedman, und die richtige Schreibweise muss man nicht kennen. Allerdings ist das notwendig, um Zusammenhänge und die Entstehung des Kritisierten zu verstehen. Ebenso weiß der Informierte und Intelligente, dass es nicht auf seine ureigenen Ansichten über eine bestimmte Geisteshaltung ankommt. Der Unwissende überhöht jedoch seine Ansichten.

Ich möchte nicht mit Ihnen über die Idee des Neoliberalismus debattieren, wohl aber darüber, dass es eine Berechtigung für eine (neo-) liberale Partei wie die FDP gibt.

Zu Ihrem schiefen Beispiel: zu Schadensersatz kann in einem Rechtsstaat nur herangezogen werden, wenn Schuld direkt adressierbar und personalisierbar ist. Woche für Woche schädigen 100.000de Fußballfans die Allgemeinheit um Millionen, einfach weil sie ein Fußballspiel sehen wollen und bei ihnen immer die Gefahr besteht, dass Randale entstehen. Dennoch wird kein Fan für den Schaden herangezogen. Und selbst wenn ein Schädiger direkt identifiziert werden kann wie zuletzt auf St. Pauli, bleibt dennoch die Allgemeinheit und meist das Opfer auf dem entstandenen Schaden sitzen.

8) Cato, Samstag, 09. April 2011, 17:17 Uhr

Laßt sie doch endlich sterben, diese Dumpftoren. Wer braucht die??? Das Volk ??? Sicher nicht!
Die Bankster????? JAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAA – die Bankster! Wenn wir – das Volk –
uns das weiter gefallen lassen wollen, dann gehören wir auf den Schutthaufen der Geschichte!
Wir haben die Wahl!!!!!!!!!!

9) Peter Christian Nowak, Samstag, 09. April 2011, 17:59 Uhr

@m.spreng

Es ist die Ignoranz, gepaart mit einer Prise Aroganz eines Stefan P., die zuweilen provozierend auf Ihre Leser wirkt. Und diese Ignoranz wird insofern nicht mehr als zu tolerierende Meinungsäußerung wahrgenommen: nämlich die vermeintliche Sicherheit des Stefan P. zu wissen, dass andere Co-Diskutanten nichts wissen. Er stellt „sein Wissen“ vor dasjenige der anderen. Das macht die Leute zornig. Stefan P. müht sich zwar redlich um Argumente, wirkt aber in der kommunikativen Umsetzung bisweilen rechthaberisch und starrsinnig. So was bezeichnet man landläufig als Dummheit, in der Kommunikation als Ignoranz. Ignoranten sind Leute, die die Differenz zwischen dem, was sie wissen könnten und dem, was sie wirklich wissen, nicht erkennen. Und das wird oft als Dummheit gewertet.

10) Frankilein66, Samstag, 09. April 2011, 18:04 Uhr

@StefanP.

Chicaco? Wenn schon Besserwissen, dann wenigstens richtig, oh Mann!

11) Peter Christian Nowak, Samstag, 09. April 2011, 18:11 Uhr

@Stefan P.

^^Man muss in einem Blog nicht mitdiskutieren und wissen, wie die amerikanische Metropole “Chicaco” geschrieben wird.^^

Nein, sicher nicht! Trotzdem schreibt sich „Chicaco“ immer noch so: CHICAGO…
M.f.G

12) M.M., Samstag, 09. April 2011, 21:31 Uhr

@albertus28
Ja. Schön, von Ihnen das zu hören. Volle Zustimmung. Das Buch ist sicher lesenswert. Autor ist Manfred Lütz; Titel: IRRE…..WIR BEHHANDELN DIE FALSCHEN !

PS:Bin nicht verwandt mit ihm.

13) Romeias47, Samstag, 09. April 2011, 21:54 Uhr

Man könnte die Diskussion ja auch mal „positiv“ führen:
+ Welche klassischen Themen sollten und können weitergeführt werden? Z.B. Bürgerrechte – warum ist das Delikt Hausfriedensbruch in IT- und Kommunikationszeiten schon fast nicht mehr existent?
+ Wo muss die Freiheit bzw. ihre Grenze zur Freiheit des anderen genauer definiert werden? Kann eine Art Ehrenkodex (gab’s glaub ich mal in den Hanse-Städten) geschaffen werden? Und wo schadet die totale Freiheit der Wirtschaft. (Wer sich bewusst ernähren will und im Supermarkt steht, kann das heulende Elend kriegen, wenn er/sie all die verlogenen Sprüche und Bilder wie Reiseprospekte liest).
+ Hat die FDP den Mut, das Thema Bildung von der Erbhof-Denke zu befreien. Vielleicht wird die Konkurrenz größer, wenn sich mehr mit gutem Abschluss bewerben, aber Talente – auch Einzelbegabungen – zu heben ist unsere einzige Ressource..
+ Was bedeutet die derzeitige Verfassung der Arbeitwelt für die sozialen Kosten in zehn, 15 Jahren – wenn beide Elternteile auf Abruf zu Mindestlöhnen arbeiten?
+ Frankreich und Großbritannien suchen inzwischen nach Alternativen zum Brutto-Inlands-Produkt als Messgröße für volkswirtschaftlichen Wohlstand bzw. für Zufriedenheit der Bevölkerung. Deutschland rennt dagegen einem überholten Wachstumsglauben hinterher. Dazu auch die WDR-Profitsendung von heute: wdr5_profit_20110409_1830.mp3. Deutschland hätte eine Zäsur machen müssen nach dem abgeschlossenen Wiederaufbau – wie ein untergewichtiger Patient, der das Normalgewicht erreicht hat. Das wäre aus meiner Sicht um 1970 fällig gewesen.

Roesler hat heute versprochen, dass sich noch einiges tun wird. Wollen wir’s hoffen.

14) Romeias47, Sonntag, 10. April 2011, 09:25 Uhr

…. und Hermann Otto Solms darf ab 11:05 im Deutschlandfunk – als wäre vier Wochen nichts passiert – in der 25-Minuten-Sendung „Interview der Woche“ die Leier von der Steuersenkung vortragen, so der Vorankündigungs-Einspieler des Senders.
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/

Mit der FDP ist wirklich Hopfen und Malz verloren.

15) sk8erBLN, Sonntag, 10. April 2011, 13:07 Uhr

@ Romeias47, Samstag, 09. April 2011, 21:54 Uhr

ja, könnte man. Ich sehe es allerdings nicht als meine Aufgabe an einer Partei der Untoten zu erklären wie sie evtl. ihren klinischen Tod noch abwenden könnte. Hat die FDP keine internen Foren wo ihre Anhänger das diskutieren können? Zumal mein Eindruck ist, dass denen ihr verbliebenes Resthirn von irgendwelchen Spirochäten weggefressen wurde bzw. wird.

Hier gibts dann wieder feedback sofern die denn noch mal relevant werden.

Dennoch so viel zu Ihrem Beitrag.:

Nur weil die FDP zufällig mal bei zwei Abstimmungen sinnvoll entschieden hat
http://www.abgeordnetenwatch.de/internetsperren-636-180.html
http://www.abgeordnetenwatch.de/vorratsdatenspeicherung-636-140.html machen diese beiden Schwalben noch keinen Sommer. Da besitzt die Piratenpartei in meinen Augen wesentlich mehr kompetenz.

Im Übrigen sieht ein jeder doch wie ernst es dieser Partei der Untoten mit ihren Bürgern und deren Rechten ist, mehr als 70 % Ablehnung sprechen Bände:
http://www.abgeordnetenwatch.de/einfuehrung_bundesweiter_volksentscheide-605-326.html

Und den wenigen Personen die sowas wie eine Restkompetenz beim ehemaligen Thema der FDP haben, räumt die Partei ja keine Bedeutung mehr ein. (Baum, Schnarrenberger).

Schönen Dank auch für den Hinweis auf das Interview mit Solms.

In etwa so inhaltsleer wie das Vakuum, in dem sich die gesamte Partei befindet (Der Blindtext ist inzwischen nachlesbar, falls jemand gerne seine Zeit verschwendet).

So ist auch nicht zynisch, dass es nur in der Überschrift zu bahnbrechenden Erkenntnissen langt: Solms:“Wir sehen, dass wir Handlungsbedarf haben“

Hey wow. Bei 3 % Restanhängern kann man da irgendwie drauf kommen sofern man nicht hauptberuflich Autist ist.

Welchen Handlungsbedarf genauer oder gar irgendwelcher bahnbrechend neue Inhalte-Fehlanzeige. dafür erfährt der geneigte Interessent immerhin „Herr Brüderle steht auch für eine bestimmte Szene in der Bevölkerung – für Mittelstand, für Handwerk, für Selbständige. Und es würde sehr lange dauern, dass dann ein neuer Minister in die Situation käme, eine solche Anerkennung und eine neue Repräsentanz in der Öffentlichkeit zu erreichen.“

Nächstes Thema!

16) alvina, Sonntag, 10. April 2011, 13:53 Uhr

Ach je, Herr Spreng,
dass Sie im Zusammenhang mit der Politik von „Ehre“ schreiben! Da habe ich in ihren Beiträgen aber schon anderes gelesen.
Und dann ausgerechnet im Hinblick auf die Herrschaften, sog. Damen nebst Herren von der FDP!
Man kann sich nur wundern…
Trotzdem schöne Grüsse

17) EStz, Sonntag, 10. April 2011, 20:11 Uhr

@ Gregor Keuschnig
> Aber Sie haben nicht genau gelesen. Ich habe nicht geschrieben, dass der Journalist
> es besser machen muss. Er kann nur nicht – um in Ihrem Bild zu bleiben – sagen,
> die Suppe ist versalzen und dann nach dem Salzen sagen, es fehle das Pfeffer.

So hatte ich es verstanden: Die Suppe ist versalzen, und der Chefkoch salzt nach 🙂

Spaß beiseite: Wenn Sie das so schreiben, habe ich den Punkt (und kann aus vollem Herzen zustimmen). Ich hatte es nur anders interpretiert: der Gast schreit „fad“, und dann wird gesalzen statt gepfeffert.

Schönen Gruß

EStz

18) JG, Montag, 11. April 2011, 08:03 Uhr

Nur mal so am Rande: Für welche Partei ist denn die Befreiung des Menschen von Existenzangst überhaupt noch eine Aufgabe? Jedenfalls nicht für die Hartz-IV-Parteien SPD, Grüne, CDU, CSU und FDP, welche in den letzten zwölf Jahren eifrig daran gearbeitet haben, die Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt in einer Weise verludern zu lassen, die kaum jemand für möglich gehalten hätte. Alles abgesichert durch die Drohung, wer sich nicht ordentlich ausbeuten lassen wolle, könne sich ganz schnell als Hartz-IV-Opfer wiederfinden. Und sich als solches von weiten Teilen unserer unabhängigen, objektiv berichtenden Medien als Schmarotzer verleumden lassen müssen.

Im übrigen sind diese netten jungen Herren von der FDP (Ist Ihnen mal aufgefallen, wie häufig junge Repräsentanten der FDP, die in den letzten Tagen in den Medien auftauchten, halbwegs hübsche, aber auch ein bißchen unscheinbar und langweilig wirkende, blonde oder wenigstens dunkelblonde Männer waren?) vielleicht nur Produkte unserer Zeit: Die Nullerjahre, die diesen Namen wahrlich verdient haben, waren doch geprägt von ständiger Angst, irgendwo anzuecken, sich irgendwie unbeliebt zu machen, weshalb man seine Meinung nicht nur nicht sagte, sondern am besten erst gar keine hatte. Rückblickend wird man die heutige FDP vielleicht einmal ausmachen als die perfekte Verkörperung der geistigen Leere des spätbundesrepublikanischen Biedermeiers.

19) Romeias47, Montag, 11. April 2011, 10:30 Uhr

@JG schrieb: Im übrigen sind diese netten jungen Herren von der FDP (Ist Ihnen mal aufgefallen, wie häufig junge Repräsentanten der FDP, die in den letzten Tagen in den Medien auftauchten, halbwegs hübsche, aber auch ein bißchen unscheinbar und langweilig wirkende, blonde oder wenigstens dunkelblonde Männer waren?) vielleicht nur Produkte unserer Zeit: ….

Die Ursache liegt viel früher: nämlich in der Tatsache, dass Altkanzler Kohl den Zusammenhang zwischen Einführung von Privatfernsehen und dem speziell deutschen Bildungssystem nicht gesehen oder bewusst ignoriert hat. Mittlerweile gibt es auch eine RTLII-sozialisierte Elterngeneration (nicht alle sind das, bitte nicht missverstehen). Das ist eine sichere Methode Menschen zu Marketing-Lemmingen zu deformieren. Wobei sogar ein wesentlicher Anteil noch in der Zeit vor der Schulzeit liegt, indem Kinder Programme mithören, die gar nicht an sie adressiert sind. Was akustisch an Kinderohren dringt, wird meistens nicht beachtet. Aber wieviel Kick brauchen Menschen, deren Eltern gerne Horrorfilme geschaut und gehört haben? Wo haben sie ihre Aufmerksamkeitsschwelle? Wieviel Fehlertoleranz hat ein am „One-Night-Stand-tauglichen paarungsbereiten Großstädter“ orientiertes Menschenbild?
Es sieht schon so aus, als hätten Barbie-Puppen-Mütter und Barbie-Puppen-Mütter-Brüder das Ruder in die Hand genommen. Nicht nur bei der FDP, wie ein gewisser in die Schlagzeilen zurückkehrend CDU-Freiherr beweist.

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