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Montag, 16. Mai 2011, 11:10 Uhr

Gabriel for Kanzlerkandidat

Schade, dass Peer Steinbrück den Mund nicht halten konnte. Seine Selbstbewerbung als SPD-Kanzlerkandidat hat ihm geschadet. Wer sich zu früh meldet, ist als erster aus dem Rennen – so eine alte Regel. Schade, denn er wäre ein Politiker, der die SPD aus ihrem 25-Prozent-Ghetto befreien und in bürgerliche Wählerschichten eindringen könnte. Außerdem wäre er der richtige Mann für das wahrscheinlich zentrale Wahlkampfthema 2013: Europa und das Geld, der Euro und die Rettungschirme.

Aber hätte Steinbrück auch zur SPD gepasst?  In Wahlkämpfen gelten die drei großen P: Person, Partei und Programm. Nur dann, wenn sie zusammenpassen, kann ein erfolgreicher Wahlkampf geführt werden.

Steinbrück aber passt nicht mehr zur heutigen SPD oder die SPD und ihr Programm nicht mehr zu Steinbrück. Er ist für die Rente mit 67, seine Partei halb dagegen. Er ist für die Agenda 2010, seine Partei wendet sich immer mehr davon ab. Er vertritt in erster Linie diejenigen, die Arbeit haben, seine Partei scheint sich um Hartz-IV-Empfänger mehr zu sorgen als um die, die arbeiten. Ein Olaf Scholz beweist noch nicht das Gegenteil.

Wenn Steinbrück wirklich Kanzlerkandidat werden wollte, dann müsste er darauf bestehen, dass sich die Partei ihm unterordnet, dass er das Wahlprogramm bestimmt. Sonst bräuchte er überhaupt nicht anzutreten. Aber kann und will die Partei das? Die erste Reaktion von Generalsekretärin Andrea Nahles (“Selbstausrufung”) zeigt, dass die Partei dazu nicht bereit ist. Der linke Flügel ohnehin nicht. Und er ist immerhin so stark, dass sich Steinbrücks Ex-Sprecher Thorsten Albig als Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein mit dem linken Ralf Stegner arrangieren muss.

Steinbrück ist ein bei den Wählern beliebter Mann, in der SPD von heute ist er ein Fossil. Er ist ein Schmidtianer, ein enger Freund des Altkanzlers Helmut Schmidt. Aber auch Deutschlands respektiertester Altpolitiker hat mit der SPD von heute kaum noch etwas zu tun.

Die ganze Deabatte verdeckt ohnehin nur den Befund, dass die SPD nicht weiss, wer sie ist und wohin sie will. Der SPD-Vordenker Matthias Machnig, Wirtschaftsminister in Thüringen, will das Thema Arbeit zum zentralen Wahlkampfthema 2013 machen. Mindestlohn, Leih- und Zeitarbeit, Hartz-IV-Aufstocker. Wer arbeitet, muss davon leben können. Aber ist das das Siegerthema? Wenn die SPD nicht aufpasst, nimmt ihr die CDU auch noch das Thema gesetzlicher Mindestlohn weg.

Es sieht also nicht gut aus für die alte Tante SPD. Wenn sie sich ehrlich machen will, macht sie Sigmar Gabriel zum Kanzlerkandidaten. Er ist genauso widersprüchlich, sprunghaft und, Pardon, auch so unseriös wie die SPD. Also der richtige Mann.

Wahrscheinlich läuft es am Ende aber auf den kleinsten gemeinsamen Nenner hinaus: Hannelore Kraft. In Sachen Schulden das Gegenbild zu Steinbrück. So viel zur Debatte um Peer Steinbrück.

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59 Kommentare

1) M.M., Montag, 16. Mai 2011, 11:30 Uhr

“Die ganze Debatte verdeckt ohnehin nur den Befund, dass die SPD nicht weiss, wer sie ist und wohin sie will. ”
Zustimmung:
Im Darmstädter OB Wahlkampf war Gastredner Peer S. aufgetreten. Um die Stichwahl gegen den inzwischen gewählten Grünen OB in der völlig verschuldeten Stadt zu gewinnen hatte die SPD auf ihre Wahlplakate eine “Werbung gegen die Schuldenbremse” zusätzlich aufgeklebt.
Ob Peer S. damit einverstanden war, weiss niemand!
PS: In Hessen waren etwa 70 Prozent der Bürger für die Schuldenbremse

2) Frank Mauerhofer, Montag, 16. Mai 2011, 11:32 Uhr

Gesendet: Mittwoch, 2. Februar 2011 09:25
An: sigmar.gabriel@bundestag.de; sigmar.gabriel@wk2.bundestag.de;
sigmar.gabriel@wk.bundestag.de; sigmar.gabriel.lt@bundestag.de
Cc: ute.vogt@bundestag.de; office@wolfgang-clement.de
Betreff: Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin
Wichtigkeit: Hoch

Lieber Sigmar,

am 17.06.2009 wurde ich genötigt, aus der SPD zum 30.06.2009 auszutreten. Mir wurde zum Verhängnis, dass ich ein Fun-Gedicht des Juso-Vorstandes an die Schriftführerin des Ortsvereins weiterleitete, die sich sexuell belästigt fühlte und sich wehrte:

(…)

Sollte Thilo wegen parteischädigenden Verhaltens ausgeschlossen werden, ist zu befürchten, dass er eine rechtsradikale Partei gründet, die von zahlreichen Menschen unterstützt und gewählt werden könnte, die Angst haben, daß Deutschland sich abschafft. Ich bitte dich deshalb, deine Autorität als Kopf der Sozialdemokratischen Partei Deutschland für eine scharfe Rüge zu nutzen.

3) Beate, Montag, 16. Mai 2011, 11:39 Uhr

Ich habe keine Ahnung wofür Steinbrück steht.

Warum ist er in die Politik gegangen?

Er hat keine originären ihm eigenen politischen Zielvorstellungen.

Das Deutschland jetzt wirtschaftlich vorankommt hat mit der Agenda 2010 nichts zu tun.

Es ist Fiskalpolitik und Geldpolitik.

Würde diese Politik beibehalten ist ein starker Rückgang der Arbeitslosigkeit möglich.

Steinbrück ist derjenige der diese Politik verhindert hat.

Er ist der Garant dafür das Wachstum im Verein mit der Bundesbank abzuwürgen.

Aber sie haben Recht viele kleine Bankbeamte erkennen sich in Steinbrück wieder.

4) Mark, Montag, 16. Mai 2011, 11:42 Uhr

Ich bezweifle, dass Peer Steinbrück ein Politiker ist, der die SPD aus ihrem 25-Prozent-Ghetto befreien kann. Ja, er könnte in bürgerliche Wählerschichten eindringen, gewiss, aber dass, was am rechten Rand hinzugewonnen wird, würde die Partei doppelt und dreifach am linken Rand verlieren.

Ich bezweifle weiterhin, dass die Euro-Hazadeure in Berlin, Brüssel und Frankfurt mit ihren wahnsinnigen Retungsaktionen das rettende Ufer der Bundestagswahl in 2013 erreichen werden. Vielmehr zeichnet sich ab, dass spätestens im nächsten Jahr eine gigantische Implosion das Zocker-Kartenhaus zusammenfallen lassen wird.

Und dann wird der Bürger nach der Verursachern dieser neuerlichen Krise (die eigenltich nur eine “Krise reloaded” ist) fragen. Und er wird feststellen, dass einer der Verursacher auch Peer Steinbrück war. In seiner Amtszeit wurde das Finanz-Kasino in Deutschland eröffnet. Er hat sich vor die Kameras gestellt (mit Angela Merkel) und den Menschen ins Gesicht gelogen, als er sagte, die Spareinlagen seien bis 100.000 Euro pro Konto sicher. Er hat sich auch nach der Lehmann-Krise gesträubt, die Finanzmärkte zu regulieren. Die politische Konkurrenz würde also Steinbrück ohne Mühe zerlegen.

Ich bezweifle weiterhin, dass der Wähler die Aktionen der Regierungsparteien gutheissen wird. Auf dem FDP-Bundesparteitag wurde über den Antrag Frank Schäffler’s abgestimmt. Er wurde von den Jasagern und Abnickern abgelehnt. Damit hat die FDP eine große Chance verspielt, politischen Nutzen aus der Euro-Krise zu ziehen.

Wer bleibt also noch übrig? Union, FDP, und SPD sind die großen Verursacher, zeigen sich auch weiterhin völlig lernresistent und scheiden somit als ernsthafte Kandidaten aus. Die Grünen würden lieber heute als morgen das Geld in weitere Hilfs- und Rettungsmaßnahmen stecken. Und die Linken? Zumindest im Bundestag haben sie sich vehement gegen die Euro- und Griechenlandrettung gestemmt, weil sie als einzige kommunizieren, dass das ja ohnehin nur vorgezogene Bankenrettungen sind.

Mit Steinbrück als Kandidat würde die SPD weiter massiv an Zuspruch verlieren (jawohl, das geht noch!), aber das “bürgerliche” Lager nicht aufbrechen können. Am Ende wählen die Unionsanhänger dann doch lieber das Original. Nur in einer einzigen Situation wäre Steinbrück der richtige Kandidat: Wenn die SPD auf eine große Koalition setzen würde unter Merkel, mit einem Finanzminister Steinbrück (Schäuble scheidet aus Altersgründen dann aus). Dann, ja, dann würde das alles plötzlich sehr viel Sinn machen. Merkel könnte mit Steinbrück sehr gut leben. Schäuble und Steinbrück unterscheiden sich inhaltlich nur in Nuancen.

Aber Steinbrück hat sich mit seiner dummen Selbstnominierung mal gleich ins Aus geschossen. Glück gehabt.

5) Gregor Keuschnig, Montag, 16. Mai 2011, 12:11 Uhr

Meine (verwegene) These: Steinbrück weiß, dass er nicht mehrheitsfähig ist und wirft daher seinen Hut als Erster in den Ring. Damit stellt er sicher, dass der Kelch, ihn eventuell aus lauter Not zu nehmen, an ihm vorübergeht. Gabriel wird KK werden und einen herrlichen Schiffbruch hinlegen. Egal, was passiert – 2013 wird es Schwarz Rot geben…

6) cosmopolitan, Montag, 16. Mai 2011, 12:15 Uhr

Ein ausführlicher Artikel, aber einiges fehlt noch.
Peer Steinbrück hat mehrere Parlamentarische Sitzungen ignoriert und in der Zeit an Vorlesungen bei den Lobbyisten teilgenommen(Honorar mindestens 20000 €), aber gleichzeitig alles kassiert, was einem Abgeordneten zusteht. Das ist Betrug.
Nachzulesen bei http://www.abgeordnetenwatch.de/
So einen Kanzler braucht dieses Land nicht.

7) Olaf Schulte, Montag, 16. Mai 2011, 12:16 Uhr

Hallo Herr Spreng,
Ihr Beitrag ist ähnlich voreilig und vermutend wie die Ansage Peer Steinbrücks, den ich mir gut als Kandidaten einer modernen SPD vorstellen kann – der in seiner Verbindlichkeit auch Vorteile gegenüber der jetzigen Regierung zeigen kann. Jeder Kandidat hat jeweils seine Partei hinter sich zu bringen – die Kunst der Kampagne.

Ich würde mich auch weiterhin immer freuen, wenn Kommentarbeiträge sich auf aktuelle Themen des politischen Interesses beziehen und weniger auf erkennbar persönliche Probleme mit der eigenen Integration in die Gesellschaft und einige ihrer Organisationen.

8) D. Mideck, Montag, 16. Mai 2011, 12:17 Uhr

Na ja, Herr Spreng, soviel zu “Peer Steinbrück”, einer der Totengräber-Väter der SPD (neben Ex-Kanzler Schröder, Ex-Parteivorsitzender Müntefering und viele andere):
Quote
Da stört auch nicht, dass Steinbrück der SPD als Spitzenkandidat bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen 2005 ihr schlechtestes Ergebnis seit 1954 bescherte. Schließlich wurde er wenig später zur Belohnung als Bundesminister der Finanzen berufen. Da kann er ja wohl so schlecht nicht gewesen sein. Ok, er hat dann in seiner Funktion als Bundesfinanzminister, gemeinsam mit dem Kanzlerkandidaten und jetzigem Fraktionsvorsitzenden der SPD Frank Steinmeier, für ein weiteres Rekordergebnis gesorgt: Die SPD landete 2009 bei 23 Prozent, ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Sei´s drum. So macht man in der SPD Karriere: Je größer die Niederlage vor den Wählern, desto größer das Ansehen in der Partei-Spitze – und bei den Medien. Einzige Voraussetzung: Eine große Klappe.
Quelle: Wirtschaft und Gesellschaft , text aus http://www.nachdenkseiten.de von heute..
Unquote

9) Romeias47, Montag, 16. Mai 2011, 12:18 Uhr

“Es sieht also nicht gut aus für die alte Tante SPD. Wenn sie sich ehrlich machen will, macht sie Sigmar Gabriel zum Kanzlerkandidaten. Er ist genauso widersprüchlich, sprunghaft und, Pardon, auch so unseriös wie die SPD. Also der richtige Mann.”

Ja, da haben Sie leider recht, Herr Spreng. Was mich an S. Gabriel stört ist, dass alles so schäbig und destruktiv klingt, was er vorbringt. Auch Opposition gewinnt, wenn sie zur (an-)ständigen Weiterentwicklung der Republik beiträgt. Auf einen Beitrag von Herrn Gabriel in diesem Sinne warte ich immer noch.

Was die Themen Rente mit 67 und Hartz IV betrifft, so ist in der öffentlichen Meinung ersteres an der Vermittlung und letzteres an der Ausgestaltung (unzeitgemäße kleinbürgerlich-faschistoide Erbsenzählerei) gescheitert. Politiker sollten sich der Anstrengung unterziehen, “mitfühlend” zu formulieren und handeln. Wer mit hängender Zunge das Rentenalter erreicht hat, dem bleibt eben das Frühstück im Hals stecken, wenn er Münteferings trockene Entscheidung, das Rentenalter zu erhöhen, aus dem Radio vernimmt (kein Wort von Staffel bis zum Jahr sowieso).

Entsprechendes gilt für Hartz IV. Wer mit Anfang 60 zum erstenmal im Leben öffentliche Hilfe in Anspruch nehmen muss, weil seine Produktidee nicht funktioniert hat, sollte 70 Prozent der Leistung bekommen, auch wenn er noch nicht vorschriftsmäßig “mitspielen” kann. Es ist z.B. nicht einfach, sich mit einer wiederholten Kündigung zurechtzufinden oder sich von einer Idee zu verabschieden, von der man selbst überzeugt ist. Die Reserven sind schnell dahin, und die Psyche fällt unter Umständen ins “tiefes Loch”. Da nachzutreten, das ist die einzige Leistung der Gefolgschaft von Schröder & Co. Fördern und Fordern – nicht mehr als ein wohklingender Stabreim á la Werbebranche.

Leider ist die Linke zwar klar im Anspruch an soziale Gerechtigkeit, aber immer noch schwach in ihrer organisatorischen und politischen Struktur. Vielleicht wäre es besser, wenn es zwei linke Parteien gäbe, mit den gegebenen geografischen Schwerpunkten. Die “Linke“, wie sie sich jetzt präsentiert, wirkt leider wie ein Lackschuh (Ex-WASG) und Arbeitsstiefel (Ex-PDS) , die als Paar verkauft werden sollen..

Schade, man könnte sonst das kombinierte Leichenessen für SPD und FDP bestellen.

10) Simon, Montag, 16. Mai 2011, 12:29 Uhr

Sehr gute Analyse, Herr Spreng. Aber ich hoffe doch, dass sich Steinbrück damit nicht endgültig aus dem Rennen geschossen hat. Seit seiner letzten großen Rede vor der SPD (kurz nachdem er aus dem Amt des Finanzministers ausgeschieden ist) hat mit gezeigt: Der Mann wüsste wie man der SPD wieder auf die Beine hilft (Konzentration auf die Mitte der Gesellschaft) und wäre der richtige Kanzlerkandidat.

11) Frankilein66, Montag, 16. Mai 2011, 12:33 Uhr

Peer Steinbrück hat einen entscheidenden Nachteil, der ihn als Kanzlerkandidat disqualifiziert: Er ist zu intellektuell!

Seine Äußerungen sind manchmal von solch einer sprachlichen Komplexität, das versteht doch der Durchschnittsdeutsche gar nicht. Leute wie Steinbrück sind dem gemeinen Volk unheimlich, so einen wählt man nicht zu seinem Regierungschef.

Ganz anders Sigmar Gabriel, seine Beiträge sind von brachialer Einfachheit, er spricht die Sprache des “kleinen Mannes”.

12) Erdgeruch, Montag, 16. Mai 2011, 12:46 Uhr

Sehr geehrter Herr Spreng,

ich teile ihre Prognose über Frau Kraft. Ich denke, dass Herr Steinbrück als Schreckgespenst für den linken Parteiflügel dienen soll, um sie dann umso schmackhafter erscheinen zu lassen. Sein Handeln hat aber eine Metaebene. Er denkt, dass es sowieso 2013 nichts wird, sie dann aber in Berlin sitzt, was dem Wunsch so einiger Funktionäre in NRW entspricht.

13) StefanP, Montag, 16. Mai 2011, 13:03 Uhr

Einspruch! Wobei noch nicht klar ist, wogegen. Es ist ja gerade mal einen Beitrag her, dass das Energiethema als kriegsentscheidend für 2013 ausgemacht wurde. Und nur ein paar weitere, dass Peer Steinbrück angeblich ohnehin nicht ins Rennen gegangen wäre.

Es gehört nicht viel Propheterie zu der Aussage, die Sozialdemokratie läge am Boden. Das tut sie europaweit, somit scheint die Krise ideologie- und nicht personenbedingt. Die Chancen der französischen PS auf das Präsidentenamt lösten sich gestern in einem noblen Hotelzimmer in Luft auf. Und dabei kann der aussichtsreichste sozialistische Kandidat, Dominik Strauss-Kahn (DSK), nicht mal als richtiger Linker durchgehen.

Die politische Linke ist europaweit zerfasert und Sozialdemokraten als Meinungsführer in diesem Spektrum verlieren ihre Wählerbasis in alle Richtungen: gutsituierte Arbeitnehmer an konservative und liberale Parteien, die Verlierer der wirtschaftlichen Entwicklung an Linksextreme (Linkspartei) und die Ängstlichen an Rechtspopulisten.

In Deutschland konnte die SPD noch nie mit einem typischen Kandidaten aus ihren Reihen punkten. Gerade die Kanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder waren eine Zumutung für ihre Partei. Der Niedersachse mäßigte nur im Wahlkampf 1998 seinen reformistischen Ton. Die Analyse, der Kandidat müsse zur Partei passen, ist also falsch. Richtig ist vielmehr, dass bei Linken der Leidensdruck enorm hoch sein muss um einen aussichtsreichen, für die Mehrheit der Bevölkerung akzeptablen Kandidaten zu nominieren. Das war Ende des letzten Jahrtausends in Deutschland und in Italien so, während die französischen Sozialisten mit typisch linken Kandidaten ala Lionel Jospin oder Segolene Royal historische Niederlagen einfahren.

So betrachtet ist eine Kandidatur Peer Steinbrücks folgerichtig. Auf dem Höhepunkt seines öffentlichen Ansehens erscheint er heute der einzige, der die SPD aus dem 20%-Ghetto heben könnte. Die Leute sind der prinzipienlosen, in Wirtschaftsdingen ahnungslosen Angela Merkel spätestens 2013 überdrüssig. Und in einer Demokratie muss sehr viel passieren, damit ein Amtsinhaber eine dritte Legislatur bekommt. Die Sozialdemokraten benötigen nur eins: einen überzeugenden Kandidaten.

Gabriel weiß, dass er das nicht ist. Hannelore Kraft ist gerade den Königsmachern des Seeheimer Kreises nicht vermittelbar und hat sich mit ihrem uniquen Regierungsstil und -ansichten selbst desavouiert. Und der letzte der möglichen Kandidaten, Frank-Walter Steinmeier, ist durch die Niederlage 2009 ausreichend beschädigt. Eben weil die Bürger nach chaotischen Merkel-Jahren Kompetenz ersehnen, wäre eine Kandidatur Steinbrück mehr als aussichtsreich.

14) foster, Montag, 16. Mai 2011, 13:15 Uhr

“Wer sich zu früh meldet, ist als erster aus dem Rennen – so eine alte Regel.”

Klingt nach einer guten (aber vielleicht gewagten) Strategie für jemanden, der keine Lust auf den Job hat, sich aber von diversen Seiten Überredungskünsten ausgesetzt sieht.

15) RCB, Montag, 16. Mai 2011, 14:36 Uhr

Trotz div. Vorschreiber bin ich bei Ihnen, Herr Sprengmeister, nur in Einem nicht, nämlich dass das so von Steinbrück gewollt war. Lesen Sie die SZ von heute (Montag) dazu, dann müßte Jedem klar werden, dass es ein Ausrutscher war, der erst aus dem Zusammenhang gerissen zu diesem Aufreger hochstilisiert worden ist.

Übrigens, es gibt keinen Kandidaten, der von allen Strömungen einer Partei (also auch nicht bei der SPD) gleichermaßen akzeptiert und befürwortet wird. Die Reaktion der Linken in der SPD, und dort mit dem größten und vernehmlichsten “Maul” von Andrea Nahles ist mit daran Schuld, dass die SPD ein so uneinheitliches Bild liefert. Vielleicht sollten die jungen Wilden oder die, die sich dazu zählen, einmal bei der FDP vorbei schauen um zu lernen, dass jung sein noch nicht heißt, auch klüger zu sein!

16) hjsbi, Montag, 16. Mai 2011, 15:18 Uhr

Thema: Zustand der “SPD”!
Die heutige SPD hat doch wenigstens für die Dauer einer Generation
total abgewirtschaftet! Wenn ich die derzeitige “Mannschaft” betrachte,
dann überkommt mich nur noch ein kaltes Grausen und ein nicht enden
wollender Ekel!
MfG.
hjsbi

17) Jannis, Montag, 16. Mai 2011, 15:22 Uhr

Wenn die SPD nicht aufpasst, dann wiederholen die Grünen 2013 auf Bundesebene das Kretschmann-Manöver: Die Sozialdemokraten sind für die Mitte nicht mehr wählbar und landen daher knapp hinter den Grünen, die damit den Kanzler stellen könnten. Funktioniert natürlich nur, wenn diese einen Kandidaten finden, der wie Kretschmann im bürgerlichen Lager diejenigen Prozentpunkte besorgt, die eine Mittelinks-Regierung nunmal für die Mehrheit braucht. Eine solche Kandidatin könnte etwa die Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt sein.

18) marcpool, Montag, 16. Mai 2011, 15:40 Uhr

@ G. Keuschnig — ich halte ihre ( verwegene ) These für genau das, was Sie dazu gesagt haben !

Herr Spreng , in ihrem Kommentar spiegeln Sie ebenso diese These . Das kann man zwar Schade finden , Steinbrück ist in der Tat ein glänzender Rhetoriker, er schätzt auch die politischen Situationen mehr richtig als falsch ein . Dennoch glaube ich nicht ,das er wirklich ” Appetit ” auf den Kanzler Posten hat. Das eigentliche Problem dabei ist eben die SPD selbst. Sie ist – nach der Agenda 2010 völlig traumatisiert – verstört, mittlerweile verstaubt sie dabei noch. Von dieser Partei- die doch eigentlich der Oppositionsführer an Sich sein sollte , hat man immer mehr den Eindruck das sie sich selbst nicht entkommt. Bitte keinen Gabriel als KK…. und Steinmeier ist auch durch !

19) Klaus, Montag, 16. Mai 2011, 16:03 Uhr

Toll, wie hier alle immer so gut wissen, was ist und was kommt, ja: wie’s kommen muss. Vor allem bei den Gegnern. Allen voran ein CSU-Werbetrommelmann und ex-Blödzeitungschef. Sogar Gregor “es wird … geben” K. macht mit? Ich glaub’s nicht.

20) Sigmund, Montag, 16. Mai 2011, 16:10 Uhr

Steinbrück ist auch so ein Gewinnertyp.
Erst hat er das Kunststück vollbracht, und ausgerechnet das Stammland der SPD an verloren, obendrein an Jürgen Rüttgers (Jürgen Rüttgers!!!). Und dann hat er als Bundesfinanzminister und stellvertretender Parteivorsitzender 2009 der SPD das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte beschert. so einer muss Kandidat werden! Er ist einfach so schön neoliberal, ausserdem garantiert es Merkels Wiederwahl.

21) Berlin 2011, Montag, 16. Mai 2011, 16:38 Uhr

Dass Gabriel so unseriös wirkt wie “die ganze SPD”, tut der SPD ein wenig Unrecht. Vor allem im Vergleich zu den anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Wir stehen vielmehr vor einer parteiübergreifenden personellen Führungskrisae. Wie es dazu kommen konnte, ist mir noch schleierhaft, aber wer vergangene Woche der FDP “bei der Arbeit” zugesehen hat, wird diesen Befund ja nicht ernsthaft bestreiten wollen.

Brauchen wir erst eine neue Partei für “seriöse Politiker”?

22) Mark, Montag, 16. Mai 2011, 16:56 Uhr

Dazu noch ein Fernsehtipp für heute abend: Peer Steinbrück soll wohl zu Gast sein im ARD Brennpunkt “Ist der Euro noch zu retten?” Wird interessant sein, welche Wahrheiten er heute abend zum Besten geben wird. – ARD, 16.05.11, 20:15 Uhr

23) Beate, Montag, 16. Mai 2011, 17:05 Uhr

Schuldenbremse, Struck und Steinbrücksche Politik.

Interessante Frage Kaiser Wilhelm bei dem Helmholtz, der damals führende Physiker, ein und ausging hat damals 1000de Projekte finanziert, ohne auch nur an eine Schuldenbremse zu denken.
Er war so klug zu wissen, dass die Zinsen auf Konsumenten- und Investitionskredite aus dem Wertschöpfungszuwachs zum Wohle Deutschlands erwirtschaftet werden. Lange vor Keynes wußte er erst finanzieren dann investieren dann wachsen dann sparen.

Ordnungspolitisch ist es nicht in Ordnung den Käufern von Elektroautos 5000 Euros zu schenken. Aber das Wachstum und die positiven ökologischen und sozialen Wirkungen sollten gegen Ideologien wie Schuldenbremse und Inflationsbekämpfung sprechen.

Die Bundesbank hat 30 Jahre nicht die Inflation bekämpft , sondern das Wachstum und die Arbeitslosen.

Das die Schuldenbremse so populär bei den Bürgern geworden ist, ist eine Schuld des öffentlichen Rundfunks.

Die Haushaltsabgabe, eine Kopfpauschale für den Medienkonsum, ist sozial ungerecht,.

Und ein SPD_Projekt.

Dafür steht Steinbrück.

Ist das bürgerlich?

24) irreversible, Montag, 16. Mai 2011, 17:31 Uhr

“seine Partei scheint sich um Hartz-IV-Empfänger mehr zu sorgen als um die, die arbeiten”

Ja sicher, die SPD als Interessenvertretung der Arbeitslosen bzw. Alg II-Bezieher. Und natürlich können die Interessen von Arbeitslosen auch niemals die Interessen der (Noch-)Arbeitnehmer sein. So eine verzerrte Wahrnehmung kann man wohl nur haben wenn man die FDP für eine grundsätzlich wählbare Partei hält.

25) Dierk, Montag, 16. Mai 2011, 17:49 Uhr

Was immer wir sonst von einem Kandidaten für die Kanzlerschaft verlangen mögen, Steinbrück fehlt doch das wesentliche: der Mann ist einfach keine sympathische Figur. Er ist ein Buchhalter ['tschuldigung an alle netten Buchhalter], ein Schreibtischmann – wie Steinmeier, der immerhin etwas positives Charisma besitzt, ein Mann für die Arbeit im Hintergrund.Ich sehe nicht, wie einer dieser beiden als Kanzler rumlaufen könnte. Mir ist auch völlig unklar, wie die Raubautzigkeit von Peer Steinbrück als Führungsstärke oder klare Sprache oder Kompetenz durchgehen kann. Rumblaffen als Konzept? Das soll mit der inneren Führung sogar bei der Bundeswehr abgeschafft worden sein.

Das einzige, was für die beiden SPD-Steine spricht, scheint mir zu sein, dass sie Europa nicht als teures Gespenst und Anhängsel sehen, sondern überzeugt für eine weiter Integration eintreten. Habe ich den Eindruck. Bei SPD’lern weiß man ja nie.

26) sk8erBLN, Montag, 16. Mai 2011, 18:25 Uhr

“Schade, dass Peer Steinbrück den Mund nicht halten konnte. Seine Selbstbewerbung als SPD-Kanzlerkandidat hat ihm geschadet.”

Herr Spreng, wie kommen SIe darauf dass Steinbrück nicht ganz genau wusste was er tat als er seinen Hut in den Ring geworfen hat? Vielleicht wollte er genau das tun – einfach “den Hut werfen” damit ihn keiner weiter ernsthaft behelligt. Stratege geng ist er dafür und e dürfte eine gewisse Vorahnung haben welche Zeiten ihn erwarten würden. Es dürfte nämlich kein Zuckerschlecken werden was auf den/die kommende KanzlerIN zukommt gerade weil wir die Welt hier im Blog ein wenig zu wenig über den deutschen Parteiklüngel-Tellerrand hinaus betrachten.

27) sk8erBLN, Montag, 16. Mai 2011, 18:42 Uhr

nur damit klar wird worauf ich am Ende meines Beitrags von 18:25 anspielte:

Euro-Schuldenkrise
Letzter Ausweg Notenpresse

Es geht nicht mehr nur um Griechenland und Portugal. Regierungen und Notenbanken erkaufen sich Zeit und hoffen, der finanzielle Stress möge endlich abklingen. Doch allmählich wird es eng, weil die ausstehenden Summen inzwischen so groß sind, dass sie das ganze System zersetzen können.
http://www.manager-magazin.de/politik/weltwirtschaft/0,2828,762757,00.html

und jenseits des Teiches das selbe Problem:

Schuldengrenze erreicht
USA können Staatspleite nur noch mit Tricks abwenden

Eigentlich sind die USA ab sofort zahlungsunfähig. Denn die Staatsverschuldung hat am Montag die vom Parlament bewilligte Obergrenze von 14,3 Billionen überschritten. Mit ein paar Haushaltstricks bleibt der Finanzminister aber noch einige Wochen flüssig.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,762839,00.html

Verglichen mit Merkel wäre Steinbrück vermutlich das kleinere Übel, das hilft aber auch nur sehr bedingt weiter…..

28) Peter Christian Nowak, Montag, 16. Mai 2011, 19:38 Uhr

@m.spreng

In Ihrem Beitrag wird eines deutlich: Die Austauschbarkeit von CDU/SPD. Da liegen Sie völlig richtig! Mit Steinbrück als Kanzlerkandidat wären beide Parteien nahezu identisch. Wo bliebe das Alleinstellungsmerkmal, das jetzt schon kaum wahrnehmbar, worin SPD sich von der CDU unterschiede?

29) Winfried, Montag, 16. Mai 2011, 19:45 Uhr

Nehmen sie doch einfach einen gekannten tollen Schauspieler, das wäre ehrlich!

30) Peter Christian Nowak, Montag, 16. Mai 2011, 19:56 Uhr

(…)Steinbrück wie auch sein Vorgänger Eichel und beider Abteilungsleiter und Staatssekretär Jörg Asmussen waren wesentlich daran beteiligt, den Finanzplatz Deutschland, wie sie das nannten, für Spekulanten zu öffnen. Eichel hat die Steuerbefreiung für die Heuschrecken eingeführt, Steinbrück hat dafür gesorgt, dass dies nicht korrigiert wird, sie haben Hedgefonds zugelassen und Wohnungen der Spekulation ausgesetzt (REITS), sie haben ansonsten dereguliert und die spekulativen „Investoren“ förmlich eingeladen. Immer im Blick auf die Vorbilder London und NewYork. Siehe dazu auch hier und hier und hier und hier und hier.
Zum Zweiten: Steinbrück ist neben Angela Merkel der Hauptverantwortliche dafür, dass die deutsche Bundesregierung jede Bank gerettet hat und dafür einen Bankenrettungsschirm von 480 Milliarden aufgespannt hat – ohne ernsthaft zu prüfen, ob es nicht besser wäre, Banken insolvent gehen zu lassen, wie das anderer Länder gemacht haben. Steinbrück ist verantwortlich für die mindestens 8.000.000.000 €, die die Bundesregierung über die KfW in die private Bank IKB gesteckt hat. Siehe zum Beispiel hier. Steinbrück, Asmussen und Angela Merkel sind die Hauptverantwortlichen dafür, dass die Bundesregierung für eine einzige Bank einen Rettungsschirm von über 100 Milliarden aufgespannt hat, für die Münchner HRE(…).(Quelle: Nachdenkseiten.de. Albrecht Müller)

Steinbrück ist ein genauso großer Blender, durchaus eloquent, wie Westerwelle oder zu Guttenberg und all die anderen, die besser aus ihren Ämtern entfernt werden müssten, weil sie dem Volk ungeheuren Schaden zufügen. Er ist alles andere als ein „Finanzexperte“. Ein Bürokrat vielleicht, der sich von den neoliberalen Spin-Doktoren hat über den Tisch ziehen lassen, was den Steuerzahlern hunderte von Milliarden kosten wird. Die Ursachen der Bankenkrise und im Gefolge die Schuldenkrise in den südlichen Euroländern geht auch auf sein Konto.

31) EStz, Montag, 16. Mai 2011, 19:57 Uhr

@ Klaus

> Toll, wie hier alle immer so gut wissen, was ist und was kommt, ja: wie’s kommen muss. Vor allem > bei den Gegnern. Allen voran ein CSU-Werbetrommelmann und ex-Blödzeitungschef. Sogar
> Gregor “es wird … geben” K. macht mit? Ich glaub’s nicht.

Hallo Klaus,

kein Wunder, dass Sie auch hier sind. Bei dem Ton, den Sie anschlagen, mag daheim wohl auch keiner mehr zuhören…?

:-)

(Sorry, nix für ungut, der musste sein)

Es heißt übrigens nicht ex-Blödzeitungschef, Sondern Ex-”Blöd am Sonntag”-Zeitungschef

32) Peter Christian Nowak, Montag, 16. Mai 2011, 19:58 Uhr

Siehe auch: http://www.nachdenkseiten.de/?p=6549

33) OttoChilli, Montag, 16. Mai 2011, 21:00 Uhr

“Er vertritt in erster Linie diejenigen, die Arbeit haben, seine Partei scheint sich um Hartz-IV-Empfänger mehr zu sorgen als um die, die arbeiten.”

Herr Spreng, der Wert einer Gesellschaft bemisst sich nicht zuletzt daran, wie sie mit den schwaechsten umgeht – auch eine alte Regel. In diesem Sinne, schoene Gruesse erstmal aus Norwegen, wo diese Regel einigermassen beherzigt wird.

Und – hm – wer sind eigentlich diese Leute, die Steinbrueck gutfinden? Abgesehen natuerlich von diversen Wirtschaftsredaktionen, die Steinbruecks neoliberaler und selbstverstaendlich voellig alternativloser Finanzmarktkurs schon immer begeisterte. Wer war noch gleich federfuehrend bei der hiesigen Zulassung von Hedgefonds zum 01.01.2004? Eine der zahlreichen weitsichtigen Entscheidungen des Peer S., oder nicht? Verwechseln Sie nicht das Hochschreiben des Peer S. (Warum kriegt der Mann eine Wirtschaftskolumne in der ZEIT?? Also, von mir bekam die ZEIT daraufhin die Kuendigung) mit seiner angeblichen Beliebtheit bei Lieschen Mueller.

Ja, Herr Spreng, sonst schaetze ich Sie ja sehr, aber mit der Steinbrueck-Nummer liegen Sie falsch. Ausser Sie dienen jetzt den Herren (und Damen?) denen auch Herr Steinbrueck immer gedient hat. Und das haben Sie wohl nicht noetig. Hoffe ich.

Mange kjære hilsener til deg da,

OttoChilli fra Norge

34) Mark, Montag, 16. Mai 2011, 21:05 Uhr

So, jetzt hat sich Steinbrück im ARD Brennpunkt gezeigt.

Was mir aufgefallen ist:

1. Steinbrück wurde klar als Germany’s Next Kanzlerkandidat präsentiert, etwas unbeholfen durch den unsäglichen Herrn Gottlieb, dem natürlich ein rechter SPD-Mann in einer großen Koalition sehr recht sein kann.

2. Die Redaktion hat Steinbrück nicht im direkten Gespräch mit Prof. Starbatty gezeigt. War’s Steinbrück etwa peinlich, mit realistischen Wirtschaftswissenschaftlern einen Dialog führen zu müssen?

3. Im ersten Teil hat Steinbrück bei der Frage nach den Fehlern bei der Euro-Krise sehr oft passive Formulierungen bemüht: “Man hat…”, “es wurde”, usw. Auch das war so auffällig, dass es auch wieder unbeholfen wirkte. Steinbrück wollte damit natürlich den Umstand überspielen, dass er selbst am 21.05.2011 in der namentlichen Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm mit “JA” (also dafür) gestimmt hat. Sich heute zu präsentieren als Wirtschaftsguru, der ohnehin das alles gesehen hat, das ist nachgerade lächerlich.

4. Steinbrücks Auftritt legt den Schluß nahe, dass er es wohl Ernst gemeint hat mit dem Gedanken an eine Kanzlerkandidatur. Sympathisch kam er nicht rüber, sondern -wie eigentlich immer- eitel, selbstgerecht, und doch auch ein bischen arrogant.

Nee, nee, der Steinbrück ist nicht der Messias der SPD. Eher der Totengräber.

35) mambo, Montag, 16. Mai 2011, 21:36 Uhr

Herr Steinbrück ist Brandstifter und” Feuerwehrmann “zugleich.
Zuerst hat er gemeinsam mit seinem Adlatus Asmussen
die Finanzmärkte im Sinne der Ackermänner dereguliert ,
dann hat er “Feuerwehr”gespielt ,
wieder zum Wohle der Ackermänner ,
aber zum Nachteil der arbeitenden Bevölkerung.
Er versteht es ,diese Fakten geschickt zu verschleiern,
aber als Sozialdemokrat ist er ebenso wenig tragbar,
wie Herr Riester ,Herr Clement etc.

Die SPD wird nur dann wieder auf die Beine kommen ,
wenn sie sich konsequent von dem Schröderclan trennt,
und wieder die Interessen der arbeitenden Bevölkerung wahrnimmt.

Im Übrigen ,Herr Asmussen sollte zügig aus der SPD ausgeschlossen werden,
Er saß im Aufsichtsrat der IKB und und er hat die Schrottpapiere hier erst salonfähig gemacht.
Dagegen ist Sarrazin eine kleine Nummer.

36) StefanP, Montag, 16. Mai 2011, 22:22 Uhr

Man sagt Peer Steinbrück einige Eigenschaften nach. Eloquent soll er sein, politisch versiert und hoch-intelligent. Michael Spreng scheint nicht dieser Ansicht zu sein. Bei einem lockeren Radio-Plausch, noch dazu aufgezeichnet, soll er den Kardinalfehler begangen haben, sich selbst als Kanzlerkandidaten zu benennen. Selbst politische Amateure wissen doch, dass nicht der ein Amt bekommt, der sich selber ausruft!

Interesanter wäre, sich unter einem anderen Aspekt dem Vorgang zu nähern. Warum hat Steinbrück dies in Kenntnis der ungeschriebenen Regel getan? Warum reagiert der Parteichef und Herr des Verfahrens, Sigmar Gabriel, so dermaßen relaxt auf das Vorpreschen des ehemaligen Finanzministers? Steinbrück hat vor nicht mal einem Jahr jede Ambition auf eine solche Aufgabe als absurd abgetan – und nun so plakativ?

Steinbrück ist ein medialer Profi, doch in den Augen des Sprengmeisters ein Stümper. Ich tendiere zu ersterem.

37) Doktor Hong, Montag, 16. Mai 2011, 23:45 Uhr

Vielleicht ist ja bereits schon alles gekungelt. Schon länger hat es den Anschein, dass Steinbrück medial als Kanzlerkandidat aufgebaut werden soll.

So richtig schlau werde ich aus diesem Mann nicht. Er ist offensichtlich hochintelligent – ein Eindruck, den ich nicht von vielen Politikern habe. Auch Merkel wirkt sehr intelligent – aber auch bei ihr weiß ich nicht so recht, woran man bei ihr ist.

Vielleicht sind die beiden in ihrer Beliebigkeit gerade deswegen in der großen Koalition so gut miteinander ausgekommen.

38) Oliver Beck, Montag, 16. Mai 2011, 23:56 Uhr

Ganz erstaunlich wie man Heute weiss was 2013 sein wird in unserer extrem schnellebigen Zeit.
Also ich auch: Steinbrück wirds nicht, weil viel zu früh und in der Breite der SPD nicht vermittelbar.
Falls nichts extremes mehr passiert, wette ich eine hohe Summe auf Steinmeier.
Er hat die mit Abstand höchste Popularität in der Bevölkerung. Das 2009er Ergebnis spielt dafür offen-
kundig keine Rolle. Dies war eine Sondersituation für die er nicht wirklich was konnte.
Er hat die aus meiner Sicht mit weitem Abstand breiteste Gesamtkompetenz. Er ist in der Partei noch
am ehesten akzeptiert. Zudem gab es 2009 meinem Überblick zufolge Niemand aber auch gar Niemand, der im die Kanzlerfähigkeit abgesprochen hätte.
Also Steinmeier wirds und hat nach jetzigem Stand auch beste Chancen Kanzler einer rot-grünen Regierung zu werden. Die Grünen werden sehr stark, die SPD aber knapp davor landen. Ich denke 28:23 %.

39) Maren P., Dienstag, 17. Mai 2011, 04:13 Uhr

Jannis schrieb:>>Eine solche Kandidatin könnte etwa die Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt sein.<<
Egal, zu welchem Thema, bei ihr wird alles zur pastoralen Betroffenheitslyrik. Ich kann da immer gar nicht richtig hinhören. Ähnlich wie bei Wolfgang Thierse. Eine abwegige Idee …
Steinbrück wollte schon, glaube ich, ein letztes Mal seine Chancen ausloten. Zu gern und ganz unhanseatisch lässt er sich nämlich von einer riesigen Portion Eitelkeit leiten. Seine fehlenden Fach- und Führungskompetenzen scheinen ja kein Ausschlusskriterium zu sein? :-) Die konservativen Seeheimer in der SPD rödeln ja derzeit schon kräftig in Richtung Kandidatennominierung, aus Angst, noch einmal könnte ihnen ein Überraschungscoup wie mit Steinmeier 2009 nicht gelingen. Wir sollten die Ergebnisse der Landtagswahlen bis Ende 2012 abwarten.

40) horst scharnhorst, Dienstag, 17. Mai 2011, 06:51 Uhr

Parteien – siehe Grüne – leben vom Modernitätsversprechen an ihre Wähler. Die SPD ist die solide Partei der Industriegesellschaft des 19. und 20. Jahrhundert: Kohle, Stahl, Gewerkschaft. Aber so ist die Gesellschaft nicht mehr.

41) Mark, Dienstag, 17. Mai 2011, 07:25 Uhr

siehe auch: “Peer Steinbrück (SPD), Diplomvolkswirt, Bundesfinanzminister – Der 10-Milliarden-Minus-Mann” in: Thomas Wieczorek, Die Dillettanten – Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind. Erschienen im Jun 2009 bei Knaur.

42) Frankilein66, Dienstag, 17. Mai 2011, 08:10 Uhr

@ sl8erBLN

Ich hatte mich schon gewundert, dass sie uns in ihrem ersten Beitrag keinen interessanten Link haben zukommen lassen.

Glücklicherweise haben sie dieses schwere Versäumnis in ihrem zweiten Kommentar umgehend korrigiert.

Schließlich befinden wir uns ja hier in einem Bildungsblog und das Schulfernsehen gibt es ja leider schon lange nicht mehr. ;-)

43) Gregor Keuschnig, Dienstag, 17. Mai 2011, 08:54 Uhr

@EStz
Jetzt haben Sie’s mir aber gegeben. Gegen welches Verbot habe ich verstoßen? Hätte ich lieber Nachdenkseiten zitieren sollen? Nur für’s Protokoll: Ich habe nicht gesagt, dass ich was weiss. Diese Aussage ist bereits Ihre Interpretation. Dafür hafte ich aber nicht.

44) Peleo, Dienstag, 17. Mai 2011, 10:41 Uhr

@ mambo

Sehe ich auch so. Allerdings braucht die SPD Wähler. Politibarometer und Deutschlandtrend legen aber nahe, dass die lieber die Steine wollen. Auch aus diesem Dilemma kommt die SPD wohl nicht mehr raus. Blender wird man in der deutschen Politik wohl nur los, wenn sie ihre Doktorarbeit gefälscht haben.

45) EStz, Dienstag, 17. Mai 2011, 11:00 Uhr

@ Gregor Keuschnig, Dienstag, 17. Mai 2011, 08:54 Uhr

> Jetzt haben Sie’s mir aber gegeben. Gegen welches Verbot habe ich verstoßen?
> Hätte ich lieber Nachdenkseiten zitieren sollen? Nur für’s Protokoll: Ich habe nicht gesagt,
> dass ich was weiss. Diese Aussage ist bereits Ihre Interpretation.
> Dafür hafte ich aber nicht.

Das “E” steht für Eugen, nicht für Klaus ;-)

46) EStz, Dienstag, 17. Mai 2011, 11:11 Uhr

@ Klaus

http://usaerklaert.wordpress.com/2011/05/09/warum-hofliche-amerikaner-nicht-uber-politik-reden-und-deutsche-damit-in-den-wahnsinn-treiben/

Nach meinem ungehörigen Spruch hier noch ein ergänzender Link, der zeigt, dass Sie nicht allein stehen mit Ihrer Sicht…

Viele Grüße

EStz

47) Christian, Dienstag, 17. Mai 2011, 11:49 Uhr

Wieso Steinbrück von Ihnen -und von vielen Mainstream-Medien – so hartnäckig gelobt wird, ist und bleibt mir schleierhaft. Das ist doch bloß ein mittelmäßiger Karrierebürokrat mit einer großen Klappe, dessen Glanztaten sich auf das jeweils Naheliegende, Unvermeidliche oder die Merhehtismeinung der üblichen Lobbyisten beschrännkt hat, serviert mit großspurigen Sprüchen.

Was sollen wir denn mit dem ?

48) Romeias47, Dienstag, 17. Mai 2011, 11:49 Uhr

Ich werde das Gefühl nicht los, dass man sich in der SPD-Chefetage auf ein Spiel mit verteilten Rollen geeinigt hat: Steinbrück wirft seinen Hut früh in den Ring, damit ist die SPD in der Diskussion und hat noch Reserven bis Steinmeier “drankommt”. An Steinbrück schätze ich, dass er weniger mit “Politsprech” reagiert. Aber die Aussicht auf zwei Jahre Kanzler-Kandidten-Karussell finde ich “not evry inspiring”.

Was mich mehr beschäftigt, ist der Strom-Auto-Schachzug von Merkel. Damit wird doch die Nachfrage nach Strom verstärkt (man hätte dazu lange Zeit gehabt). Für mich riecht das danach, dass man die Nachfrage nach Strom so forcieren will, dass man nicht umhin kommen wird, doch noch ein, zwei small-little Atomkraftwerkchen in der Hinterhand zu halten … Weh dem, der Böses dabei denkt …

49) StefanP, Dienstag, 17. Mai 2011, 11:58 Uhr

@Peter Christian Nowak

Na, da werden die amerikanischen Sparer und Häuslebauer aber froh sein, dass sich in Peer Steinbrück endlich ein Schuldiger für die Finanzkrise gefunden hat. Tatsache ist, dass unter dem Finanzminister der Großen Koalition keine weitere Deregulierung des deutschen Finanzmarktes stattfand. Tatsache ist allerdings auch, dass sich Steinbrück im Einklang mit seinem Vorgänger fand. Fakt ist weiterhin, dass Steinbrück es heute als Fehler ansieht, die Hedgefonds nicht unter Aufsicht der Bafin gestellt zu haben – die allerdings in der ganzen Affäre auch keine rühmliche Rolle spielte.

Entwicklungen falsch eingeschätzt zu haben, gehört zum Geschäft. Selbst der der Linkspartei nahestehende Ökonom Gustav Horn gibt heute zu, den Finanzmärkten zu wenig Beachtung geschenkt zu haben. Nur wer immer gegen alles ist, hat Recht. Da, wo er gegen Vernünftiges war, zählt er einfach nicht seine Irrtümer.

Fakt ist auch, dass die deutsche Unternehmenslandschaft 1998 ein Closed-Shop war. Unternehmen bekamen entweder über den Bankberater oder kein Geld. Der Weg an den Finanzmarkt war zu steinig, weswegen die Eigenkapitalausstattung deutscher Unternehmen im internationalen Vergleich extrem niedrig war. Das ist sie heute noch, aber die Lage hat sich gebessert. Seit dem Aufbrechen der Deutschland AG durch die Schröder-Regierung erhöht sich die Eigenkapitalquote kontinuierlich, was eben auf externe Investoren zurückzuführen ist.

Nach den Zahlen der Bundesbank sank diese wichtige Kennziffer von 30% in den 1960er Jahren auf 20% Anfang der 80er auf 17,5% im Jahre 2001. 2007 lag sie bei 25%. Die Politik der Schröder-Regierung war also darauf gerichtet, deutschen Unternehmen neue Kapitalquellen zu öffnen und sie damit in der Substanz und deren Arbeitsplätze sicherer zu machen.
http://www.ifm-bonn.org/index.php?id=537
http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_17844/DE/BMF__Startseite/Service/Downloads/Abt__I/26009__0,templateId=raw,property=publicationFile.pdf

Einfach nicht nur auf die Nachdenkseiten schauen…

50) Benedikt, Dienstag, 17. Mai 2011, 13:52 Uhr

Mit einer Wahl von Kraft hätte die SPD die Wahl schon Verloren. Unter Kraft hat die NRW Regierung einen Pannen Start sondergleichen hingelegt. Eine Besserung ist auch nicht in Sicht. Mit so einer Bilanz kann man keinen in das Rennen schicken. Auch wenn sie für die SPD Basis die Beste Wahl ist.

51) Don Corleone, Dienstag, 17. Mai 2011, 14:21 Uhr

Gabriel for Kanzlerkandidat?

Schon als Siggi Pop, Trostpreis für die kläglich verlorene Landtagswahl in Niedersachsen, war der schöne Sigmar ein Igitt-Politiker.
Der Mann ist chancenlos, weil ohne jede Persönlichkeit und Ausstrahlung. (Dass seine Lautstärke regelmäßig Mikrophone implodieren lässt, kann über seine rhetorische Armut nicht hinwegtäuschen.) Er ist nichts weiter als ein Platzhalter für einen echten Kanzlerkandidaten, nach dem seine Partei schon lange vergeblich sucht.

Aus SPD-Sicht wäre das ausgestopfte Berliner Eisbärchen Knut attraktiver und wahlwirksamer.

52) Andronico, Dienstag, 17. Mai 2011, 15:18 Uhr

Braucht dieses Land noch einen neoliberalen Kanzler? Brauchen wir einen SPD-Kandidaten, der die Merkel-Politik weitermachen will? Mit dem Rot-rot-grün unvorstellbar wäre? Ich weiß nicht, was man alles in Peer Steinbrück hineinprojizieren will (als Messias der deutschen Politik), aber seine Rolle in der Finanzkrise kann man durchaus kritisch sehen. Er ist meinem Empfinden nach vor allen ein guter Selbstdarsteller. Und, wie es scheint, sehr beratungsresistent und eitel. Aber die Wirtschaft wird sich freuen! Machen wir eine Neuauflage von rot-grün (wenn es dafür denn reichen sollte, was sehr fraglich ist) und einer Politik der Genossen der Bosse.

Diese Land braucht eine Alternative zu Merkel (auch wenn ich in der SPD keinen sehe, der das ist). Der Wähler will doch über die Richtung der Politik abstimmen können, nicht nur über den Kopf, der Markschreier, der einem den immer gleichen, alten, stinkenden Fisch verkauft. Aber das wird nicht passieren. Der Karren muss wohl noch viel gewaltiger gegen die Wand fahren, damit es ein Ende des “Augen zu und weiter wie bisher” geben wird. Ein Hoch auf die Kurzsichtigkeit der Besitzstandswahrer!

53) Rhein Sieg, Dienstag, 17. Mai 2011, 17:21 Uhr

Steinbrück ist sicherlich der geeigneste Kandidat wenn es darum geht, auch noch die letzten Traditionswähler der SPD zu vergraulen, die sich bislang der eher unbegründeten Hoffnung hingeben, dass die Partei irgendwann doch noch die Kurve bekommt. Und sich vielleicht auch irgendwann sogar mal wieder von der CDU unterscheidet. Die kleinen und größeren Schönheitsfehler des angeblich so kompetenten und unabhängigen Peer Steinbrück wurden ja bereits erwähnt, aber womöglich hofft die SPD auf das unentwegte Trommeln der meisten Medien, sowie das schlechte Langzeitgedächtnis der Wähler. Nicht gänzlich auszuschließen, dass sie damit noch einmal gut fährt. Langfristig hilft die Partei freilich damit weder dem eigenen Bedeutungsverlust, noch all jenen, die eine andere Politik wollen.

54) Erwin Gabriel, Dienstag, 17. Mai 2011, 19:18 Uhr

@ Benedikt, Dienstag, 17. Mai 2011, 13:52 Uhr
> Mit einer Wahl von Kraft hätte die SPD die Wahl schon Verloren.

Mit einer Wahl von Steinbrück oder Gabriel wohl auch…

55) Lesefuchs, Mittwoch, 18. Mai 2011, 15:50 Uhr

Es ist immer herrlich wie geschrieben steht wen das Volk liebt und wen nicht. Das Volk, dass ich kenne, dem ist es ziemlich egal wer da oben was macht. Ich habe noch kaum jemanden gehört, der den oder den Politiker toll findet. Und wenn man sich mit den öffentlichen Medien befasst (wer ist Besitzer, Chefredakteur usw) wird man schnell erkennen, dass bei den Umfragen nicht DAS VOLK spricht. Hier werden Leute hochgeschrieben, die in das derzeit (vermutet) passende Bild passen. Sicher wird es einige BUNTE oder BILD Leser geben, die sich von den heroischen Fotos beindrucken lassen. Aber das DENKENDE VOLK weiss was für hohle, von den Banken gelenkte Figuren uns derzeit regieren. Ich bin mir ziemlich sicher das die Karre kurz vor der Wand steht. Das einzige was man diesen Volksverkäufern und -verrätern wünschen kann ist das, was ihnen am meisten weh tut – Machtverlust !!!

56) Peter Christian Nowak, Mittwoch, 18. Mai 2011, 19:59 Uhr

@Stefan P.

Die Eigenkapitalerhöhung sagt gar nichts über die Arbeitsplatzentwicklung aus, sondern sagt ediglich etwas über die Liquidität eines Unternehmens. Ob daraus Arbeitsplätze entstehen oder nicht ist von der Konkurrenzfähigkeit, von seiner Innovationsleistung, und der Nachfrage seiner Produkte oder Dienstleistung abhängig.
Fest steht, daß durch die Untenehmenssteuerreform 2008, die Deregulierung der Finanzmärkte und der damit verbundenen höheren Liquidität keine neuen entstanden sind. Kapitalgesellschaften haben von dieser Reform am meisten profitiert, nicht die kleinen und mittleren Betriebe. Hier ging es nur um Gewinnmaximierung und um die Renditen der Aktionäre. Die Clement´schen Arbeitsmarktreformen Hartz I bis VI hatten das gleiche Ziel und waren das Sahnehäubchen, und das dazugehörige Lohndumping.
Wenn Sie die Nachdenkseiten nicht nur läsen, sondern auch inhaltlich verstünden, dann müßte Ihnen dieser Fakt selbstverständlich klar sein. Das, was sie schreiben zeugt eher von wissenschaftlicher Stümperei in gleich mehreren Fachgebieten, von dem Sie glauben Ahnung zu haben, nur weil Sie Fan der INSM-homepage sind.
Wo die Eigenkapitaldecke wirklich von Bedeutung ist, das ist für die kleinen und mittelständischen Untenehmen. Kapitalgesellschaften der 30 größten DAX-Konzernen können sich im Falle einer Kreditklemme selbst refinanzieren. Ein Blick in die Jahresbilanz 2010 der BASF genügt. Mittelständische Unternehmen haben am meisten unter dem neoliberalen Deregulierungswahn – und der sich daraus ergebende Finanzkrise – der Regierung Schröder und später Steinbrück zu leiden gehabt.
Im übrigen war die Immobilienblase in USA schon im Jahr 2004 vorauszusehen. Der amerikanische Ökonom Joseph E. Stiglitz wies damals schon in einem `der spiegel´-Interview auf die Gefahren einer weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise hin. (selbst gelesen)
Und was wollen Sie eigentlich mit den Kennziffern? Die sind lediglich statistische Größen für den Papierkram des Bundesfinanzministeriums und sind leere Phrasen. Sie sagen rein gar nichts aus über die Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft. Die Lehman-Bank hatte vor ihrem Totalversagen 2008/2009 bildschöne solcher Kennziffern! Also, da kann man doch nur lachen…!
Der weltweite neoliberale Schwachsinn ist ursächlich für die Krise verantwortlich. Und deswegen war und ist die Gefahr mangelnder Refinanzierung für genannte Mittelständler immer noch virulent.
Der Rest eines Widerspruchs auf Ihr Statement erübrigt sich doch wohl….
Nicht klug schwätzen, sondern erst mal lernen, dann verstehen, dann sich eine Meinung bilden, lieber Herr!

57) Christian, Donnerstag, 19. Mai 2011, 10:49 Uhr

@ Peter Christian Nowak, Stefan P (aka GröSaZ)
Wie ich schon sagte: Drittes Semester BWL und ein bisschen Halbwissen von der Homepage der “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft”.

58) StefanP, Freitag, 20. Mai 2011, 13:13 Uhr

@Peter ChristianNowak

Selten habe ich es erlebt, dass in einem Beitrag zumindest in den ersten Sätzen alles falsch war, was nur falsch sein kann. Die Maßnahmen der Regierung Schröder haben die Eigenkapitalquote der Unternehmen deutlich erhöht. Sie schreiben, eine Eigenkapitalerhöhung brächte nur mehr Liquidität, keine Arbeitsplätze. Was haben Sie sich nur dabei gedacht? Erstens: die Erhöhung einer Quote verändert nur den Mix, Fremdkapital wird durch Eigenkapital ersetzt. Sie haben das Argument also mathematisch nicht verstanden. Zweitens: mehr Liquidität schafft natürlich mehr Arbeitsplätze. Das sagt seit Jahrzehnten selbst der von Ihnen veehrte Oskar Lafontaine, der die Zentralbanken zur Ausgabe von mehr Geld auffordert. Der Topgrund, warum Unternehmen pleite gehen, ist immer noch fehlende Liquidität. Argument betriebswirtschaftlich nicht verstanden. Innovation erfordert Kapital. Kapital entsteht durch Geldfluss. Argument finanzwirtschaftlich nicht verstanden.

So, dann behaupten Sie, es wären keine Arbeitsplätze entstanden. In Deutschland sind mit heute 40 Mio. soviele Menschen erwerbstätig wie nie zuvor, die Erwerbstätigenquote hat eine Spitze erreicht. Sie werden die Qualität der Arbeitsplätze anzweifeln, worüber sich lange debattieren ließe. Doch wenn schon ihre Pauschalbehauptung nicht stimmt, was soll das dann?

2008 hieß der Kanzler übrigens nicht mehr Gerhard Schröder, vielleicht wissen Sie das nicht? Ich lese nicht die INSM, aber ich stehe ich Verantwortung für ein Unternehmen und Mitarbeiter. Das ist sicherlich mehr, als Sie über sich sagen können. Und auch mein theoretisches Fundament ist sicherlich breiter als Sie es in die Waagschale werfen können, schließlich kommt in fast jedem Ihrer Beiträge Hartz-IV als Kardinalproblem der Welt vor.

Wenn Sie meinen, kleine und mittlere Unternehmen hätten am meisten durch die Öffnung der Finanzmärkte zu leiden gehabt, dann erklären Sie doch einfach, warum sich deren Eigenkaptialquote nach vielen Jahren der Schwäche endlich wieder auf das Niveau der gloreichen 60er Jahre eingefunden hat. Die Wirklichkeit zu ignorieren, schon objektive Fakten nicht wahrzunehmen, ist keine Basis für eine seriöse Debatte. Denn erst nach Feststellung und Akzeptanz der Fakten kann eine Meinungsdiskussion stattfinden.

Wer jedoch die Bedeutung von Eigenkapitlal für Unternehmen (und Arbeitsplätze) nicht kennt, wer die Erhöhung der Erwerbsquote schlicht bestreitet, worüber sollen wir diskutieren? Die Welt ist nicht so, wie Sie sie sich malen.

59) Peter Selter, Samstag, 28. Januar 2012, 15:00 Uhr

Was in Gottes Namen ist heute Sozial-Demokratisch,,,???
Das Problem in Deutschland ist, die Parteien brauchen keine Wähler mehr, sondern nur noch Abstimmer, koste es, was sie wollen. Parteien-Diktatur ist der Weg nach Weimar

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