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Montag, 29. August 2011, 14:54 Uhr

Zombie Westerwelle

Einen guten Politiker zeichnet aus, dass er weiß, wann er handeln muss. Philipp Rösler, der freundliche, aber harmlose FDP-Chef ist kein guter Politiker: zum zweiten Mal hat er die Chance verpasst, die deutsche Politik und seine Partei von ihrem schwersten Mühlstein am Hals zu befreien. Wieder fehlte ihm der Mut, sich von Guido Westerwelle als Außenminister zu trennen.

Das Ergebnis ist, dass Deutschland weiterhin international von einem Zombie repräsentiert wird, einem politisch lebenden Toten. Schon vor der jüngsten Krise um Westerwelles Libyen-Rechthaberei hatte der joviale luxemburgische Außenminster Jean Asselborn festgestellt, Deutschland sei “ein Land ohne Außenminister”. Er meinte damit, dass Westerwelle für die internationale Diplomatie schon eine Unperson war. Er nützte und bewirkte nichts, auch deshalb, weil die Außenpolitik ohnehin von der Kanzlerin gemacht wird.

Jetzt aber macht Westerwelle weitere politische Schattenexistenz Deutschland international zum Gespött. Ein Mann, dem ein Leichtgewicht wie Rösler “eine letzte Chance” gegeben hat, soll mit “auf Augenhöhe” mit Hillary Clinton verhandeln, mit Russlands oder Frankreichs Präsidenten reden, Deutschland im UN-Sicherheitsrat vertreten? Das ist unvorstellbar. Westerwelles Rolle wird künftig darin bestehen,  in Ouagadougou vom Präsidenten empfangen und auf Tonga für wichtig gehalten zu werden . Das war’s dann aber auch schon fürs stolze deutsche Außenamt.

Das kann sich Deutschland in der schwersten Europa-Krise und angesichts einer neuen drohenden Welt(wirtschafts)krise nicht erlauben. Womit wir bei der Kanzlerin wären. Die Besetzung von Ministerämtern mag in der Entscheidung der Koalitionspartner liegen, aber für das internationale Renommee und die Handlungsfähigkeit des Auswärtigen Amtes ist Angela Merkel verantwortlich. Sie muss den Buben Rösler an den Ohren ziehen.: “Philipp, Du musst handeln!”

P.S. Als Nachfolger stünde einer mit einem klingenden Namen bereit – der Europapolitiker Alexander Graf Lambsdorff, ein Neffe des legendären FDP-Wirtschaftsministers. Lambsdorff – das wäre doch ein Name, der die Phantasie der noch verbliebenen FDP-Wähler und vielleicht auch der Öffentlichkeit entzünden könnte. Besser als Westerwelle wäre er allemal.

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63 Kommentare

1) romeias47, Montag, 29. August 2011, 15:13 Uhr

Hüstel, das mit dem klangvollen Namen hatten wir doch erst jüngst, oder schon vergessen? Entscheidend ist, dass man Alexander Graf Lambsdorff zuhören kann, ohne dass sich die Magenscheimhaut kräuselt und sich die Fußnägel aufrollen. Und parkettsicher wirkt er auch.

Irgendwie habe ich den Eindruck, dass unsere amtierenden Politiker ihren Reflexen, ihrem Bauchgefühl überhapt nicht mehr trauen (ein bißchen prüfen sollte man es schon, bevor man es umsetzt). Wenn man hört, wer da wem immer den Rücken stärkt, kommt man sich vor als wär man in eine Art Pädo-Politik geraten. Wer sich auf diesen Weg begibt, muss wissen, dass er hoch steigen kann (18 Prozent) oder tief fallen kann (3 Prozent).

Als Anwalt wird Herr Dr. Westerwelle ganz sicher nicht brotlos.

2) StefanP, Montag, 29. August 2011, 15:24 Uhr

Westerwelle hat letzte Woche die Höchststrafe für einen Politiker erhalten: er wurde von der eigenen Parteiführung und Parteifreunden zurecht gewiesen und seine Amtsführung konterkarriert. Soweit er noch ein Mindestmaß an politischem Anstand besitzt, wäre sein Rücktritt in den nächsten Tagen zu erwarten.

Deutschlands Außenpolitik galt immer als zuverlässig, berechenbar und professionell. Wie müssen die Diplomaten im Auswärtigen Amt leiden! Westerwelle hat das Land in aller Welt lächerlich gemacht, der Flurschaden ist unermesslich. Seinen historischen Auftrag, den Generationenwechsel in der Althonoratiorenpartei umzusetzen und die FDP für neue Wählerschichten zu öffnen, hat er erfüllt. Im Regierungsamt hat er furchtbar versagt.

Lambsdorff wäre tatsächlich eine erstklassige Alternative.

3) Mark, Montag, 29. August 2011, 15:25 Uhr

Westerwelle bleibt ein Reizthema in Deutschland. Einerseits ist es faszinierend, wie schnell und weit man sich von der Realwelt entfernen kann als strahlender Wahlsieger, als Vizekanzler, als Parteivorsitzender, als Außenminister. Zeitweise schwebte er ja im Orbit wie “Major Tom”, völlig losgelöst von der Erde. Inzwischen hat ihn die Schwerkraft wieder fest im Griff. Auf seinem Weg nach unten wird er vielen Weggefährten begegnen, die ihm bald nicht mal mehr “guten Tag” wünschen werden. Eigentlich eine bedauernswerte Figur.

Letztlich ist Westerwelle aber doch nur ein Nebenkriegsschauplatz. Gescheitert auf ganzer Linie, unbeliebt beim Volk und verachtet bei der eigenen Partei. Er wird bald von selbst gehen. Wieviel Häme kann und muß ein Mensch denn noch ertragen?

Viel interessanter sind Ihre Beobachtungen bezüglich der Mutlosigkeit in der FDP-Spitze. Niemand hat den Mut, Westerwelle nach Hause zu schicken… Wie gesagt, das wäre nicht weiter erwähnenswert, wenn es nicht generell ein Problem bei deutschen Politikern mit dem Mut gäbe.

In der Euro-Krise, beispielsweise, hat auch kaum jemand den Mut, dem Volk die Wahrheit zu sagen (einige wachen auf, z.B. Bosbach gestern in “Berlin direkt”). Niemand wagt es, reinen Wein einzuschenken. Den Rentnern, deren Bezüge zukünftig wohl weginflationiert werden, den Arbeitnehmern, deren Löhne auch weiterhin real sinken werden, den Bürgern, die plötzlich mit verrottender Infrastruktur konfrontiert werden, den Autofahrern, die bald Maut zahlen sollen (ohne Erlaß der Kfz-Steuer, natürlich)… Niemand findet den Mut, zu sagen: “Ja, wir haben Fehler gemacht, und die wollen wir jetzt korrigieren.” NIEMAND.

Oder Afghanistan. Niemand hat den Mut, diesen Krieg “dumm” zu nennen und ihn für die Bundeswehr ein für alle mal zu beenden.

Stattdessen wird immer weitergewurschtelt. Der sieche Euro wird am Leben gehalten und der Tag der Wahrheit in die Zukunft verlegt; der Afghanistan-Krieg geht weiter und immer weiter, vielleicht ziehen irgendwann mal die ersten Soldaten ab, ja, hmmm, so richtig konsequent ist man da auch nicht.

Die Mutlosigkeit, Entscheidungen zu treffen, die bei den Bürgern populär sind, ist erschreckend. Lieber fällt man Entscheidungen, die bei den Bürgern unpopuläre sind, die aber die politische Welt in schönsten Bonbonfarben erstrahlen lassen.

Ich verstehe das wirklich nicht, aber ich halte dies für eines der ganz großen Probleme in der deutschen Politik. Stillstand und irrationale Entscheidungen nur aus Mutlosigkeit, nur um niemandem weh zu tun. Unbegreiflich, das.

4) Eric B., Montag, 29. August 2011, 15:31 Uhr

Lambsdorff wäre in der Tat eine gute Alternative. Ich kenne ihn aus Brüssel und schätze ihn als Kenner der EU-Außenpolitik. Aber ob er ausreichend in der Bundespartei verankert ist? Und vor allem: Ob Guido seinen Platz räumt? – Eine andere Frage ist, ob Bundeskanzlerin Merkel noch die Kurve kriegt und Deutschland einen Platz an der libyschen Sonne verschafft. Immerhin hat sie großzügige Aufbauhilfe versprochen. Völlig unklar ist hingegen, ob sie Bundeswehr-Soldaten nach Libyen schickt, falls dies die Rebellen fordern, oder sich anderswo an der Sicherung des Landes beteiligt. Die Grünen, die bisher strikt gegen jeden Miitäreinsatz waren, fordern dies bereits… mehr auf lostineurope.posterous.com

5) m.spreng, Montag, 29. August 2011, 15:46 Uhr

Ich habe gerade erfahren, dass Asselborn seine Äußerung dementiert hat. Auch wenn man dieses Dementi ernst nimmt, ändert das nichts am Befund.

6) Wart, Montag, 29. August 2011, 15:53 Uhr

Mit dem klangvollen Namen wäre ich auch etwas vorsichtig. Und was hat Graf Lambsdorf (der Alte) in seiner Zeit ebenfalls immer wieder für negative Schlagzeilen gesorgt. Schon vergessen. Man sollte Komentare nicht immer danach verfassen, wie es gerade zur allgemeinen politischen Stimmung passt.
Übrigens scheint mir die Zeit der “grossen bedeutenden ” Aussenminister nicht nur in Deutschland vorbei. Oder wer kann ohne nachzuschlagen schon den französischen, russischen, englischen, italienischen usw. Aussenminister nennen.
Die Politik wird weitgehenst von den Chefs gemacht.

7) Simon, Montag, 29. August 2011, 15:57 Uhr

Die FDP hätte zwei hervorragende Alternativen für das Amt des Außenministers: Einmal den bereits erwähnten Alexander Graf Lambdsdorff, aber noch besser (weil erfahrener und mit sichererem Auftreten): Werner Hoyer.

Ich glaube auch nicht, dass sich Westerwelle den Rest der Legislaturperiode halten werden kann. Vielleicht tut sich ja schon nach den nächsten Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern was.

8) Dierk, Montag, 29. August 2011, 16:11 Uhr

Ich hätte gerne daran erinnert, dass wir zwar Parteien in die Regierung wählen – indem wir Vorgänger abwählen -, aber nicht, damit sie dort ausschließlich für sich selbst und ihre Klientel Politik betreiben. Sicherlich hat die FDP rein strategisch gesehen ein Erstvorschlagsrecht für Ministerposten, speziell für den zweitwichtigsten, es obliegt aber weder ihr noch der FDP-Fraktion, zu bestimmen, wer Deutschland repräsentiert.

Westerwelles großer Fehler war von Anfang an, zu glauben, er könne einfach weiter [krawallige] FDP-Klientel-Politik betreiben. Daran hat sich offensichtlich bis heute nichts geändert. Dafür hätte er besser auf ein Ministeramt verzichtet und wäre Partei- und Fraktionsvorsitzender geblieben. Pech gehabt, nu’ isser durch. Er selbst hat es leider noch nicht gemerkt.

9) wschira, Montag, 29. August 2011, 16:49 Uhr

Herr Spreng,

grundsätzlich stimme ich Ihrer Bewertung ein Einschätzung von Herrn Westerwelle zu. Aber sind nicht auch die anderen Führungsfiguren der FDP im besten Fall Luftnummern, im schlechtesten Fall Knallchargen? Rösler? Was hat der bis jetzt geboten, das sich grundlegend von Westerwelles Sprüchen unterscheidet? Lindners? Ausser Talkshows keine nennenswerten Aktivitäten, wenn man mal von dummen Sprüchen zu allem und jedem absieht. Dahr? Niebel? Gott der Gerechte! Brüderle? Kann sehr gut Weinköniginen inaugurieren. Noch jemand? Mir fällt niemand ein.

10) Tharben, Montag, 29. August 2011, 17:11 Uhr

Graf Lambsdorff? Das klingelt etwas bei mir. Hat Otto Graf Lambsdorff nicht Steuerhinterziehung salonfähig gemacht?

Jedenfalls wird man kaum abstreiten können, dass Alexander Graf Lambsdorff aus einer Familie stammt, wie sie typischer für die FDP nicht sein könnte.

11) Klaus Peter, Montag, 29. August 2011, 17:16 Uhr

Tja, die FDP – auch ich hatte sie hoffnungsvoll gewählt, auch ich bin zutiefst enttäuscht. Schaue ich mir das Parteienspektrum an, würde ich eigentlich auch weiterhin die FDP wählen wollen, zumindest das, was ich mal unter FDP verstanden hatte, also nicht die aktuelle FDP. Bleibt derzeit nur noch Nicht-Wahl für mich oder die PARTEI.
Also, FDP, vielleicht doch Koalition platzen lassen, Neuanfang, Euro-kritisch, und dann auf 2013 hoffen. Riskant, aber ohne Risiko kein Ertrag, und weiter wie Status quo ist ja auch keine Alternative.

12) Nobbi, Montag, 29. August 2011, 17:32 Uhr

Graf Lambdsdorff? Noch nie was von dem gehört. Wofür steht der? Wo hat der was geleistet, außer dass er ein Hummerbesteck bedienen kann? Und dass man im Europa-Parlament ‘ne ruhige Kugel schieben kann, das wissen wir ja von einschlägigen FDP-Kolleginnen. Da hat dieser “von und zu” wohl im Dornröschenschlaf geschlummert, sonst wäre er doch schon mal aufgefallen.

13) Gregor Keuschnig, Montag, 29. August 2011, 17:45 Uhr

Das Westerwelle-Bashing ist aber irgendwann nicht mehr besonders originell – eher fast ein bisschen verbissen.

Was die “bedeutenden” Außenminister angeht, hat Wart #6 schon Richtiges gesagt. Der von Ihnen vorgeschlagene Lambsdorff wäre ja auch nur ein Proporz-Minister. Aber nicht nur der FDP gehen die potentiellen Ministerkandidaten aus. Es bliebe eigentlich nur noch Wolfgang Gerhardt zu reaktivieren.

14) FF, Montag, 29. August 2011, 17:52 Uhr

Ich hätte zwei ganz heiße Kandidatinnen für das Amt des Außenministers anzubieten:

1. Cornelia Pieper (kann polnisch).

2. Birgit Homburger (kann schwäbisch).

Als Alternative käme noch die Youtube-Legende (“Peters Woche”) Heinz-Peter Haustein (FDP) in Betracht. (Kann sächsisch).

Sage noch einer, die FDP besäße keine kompetenten Politiker!

15) Martha Mumenschanz, Montag, 29. August 2011, 17:55 Uhr

“Als Nachfolger stünde einer mit einem klingenden Namen bereit (…) das wäre doch ein Name, der die Phantasie der noch verbliebenen FDP-Wähler und vielleicht auch der Öffentlichkeit entzünden könnte.”

Ach so, es geht also (mal wieder) darum mit einem boulevardtauglichen “klingenden” Namen bzw. der “richtigen” Familie bei den Untertanen zu punkten. Hat ja bisher immer so super geklappt. Man könnte drüber lachen wenn es nicht so beschämend wäre.

16) horst scharnhorst, Montag, 29. August 2011, 18:16 Uhr

Alexander Lambsdorff ist tatsächlich eine Alternative. Die Frage ist, ob ein kluger Kopf wie er nicht nur als Rechtsanwalt sondern auch als Außenminister eine gute Figur macht. Besser als Westerwelle ist er allemal.

17) kamikaze, Montag, 29. August 2011, 19:01 Uhr

Der gemeinen Westerwellenfeindlichkeit möchte ich mich nicht anschließen. Ich finde sie widerlich.

18) Jenny S., Montag, 29. August 2011, 19:20 Uhr

Westerwelle darf noch nicht gehen. Dies liegt vor allem an 2 Gründen. Zum einen wird er von Merkel als Blitzableiter benötigt. Zum anderen muss Rösler noch einen Sündebock haben. Warum dies für mich logisch klinkt: http://jennyger.blog.de/2011/08/29/westerwelle-wird-noch-nicht-zuruecktreten-11745726/

lg

19) Sven, Montag, 29. August 2011, 19:43 Uhr

Ach, Herr Spreng, Sie arbeiteten für Stoiber, damit er Kanzler wird. Wen hätte der bei einem Wahlsieg denn zum Außenminister gemacht? Na? Eben.

20) Andronico, Montag, 29. August 2011, 22:08 Uhr

Nicht, dass ich an Westerwelle hängen würde, aber das Problem der FDP sind ihre marktradikalen Positionen. Offenbar denken viele immer noch, dass das Auswechseln von Köpfen viel verändern wird. Diese Partei hat genau die Köpfe, die zu ihr passen.

21) sol1, Montag, 29. August 2011, 23:08 Uhr

Alexander Graf Lambsdorff?

Um Himmels willen! Der hält einem akademischen Betrüger die Stange:

http://www.lambsdorffdirekt.de/de/pressemitteilungen/pressemitteilungen/684-lambsdorff-politik-braucht-typen-wie-chatzimarkakis.html

22) Lacerda, Dienstag, 30. August 2011, 06:09 Uhr

Wir durften gestern, live und in Farbe erleben, wie der französiche Außenminister, Juppé, Westerwelle innerhalb seinen eigenen 4 Wänden, öffentlich krtisierte. Daß er nicht mehr Herr im Hause ist, wurde endgültig bewiesen.

Noch nie wurde einen Außenminister, ein Posten, der in der Bevölkerung bisher hervorragende Sympathiewerte genoß, so demontiert.
Längerfristig betrachtet, gilt dieser Demontage nicht nur dem Außenminister, daß schadet das Ansehen von Deutschland in der Welt. Später, wenn Mr. Westerwelle sein Rentendasein in Italien genießt, wird Deutschland sehr ackern, haben, die Schäden zu beseitigen.

23) Lacerda, Dienstag, 30. August 2011, 06:13 Uhr

Das einzig gute in dieser ganzen Demontage und Blamage, ist, hoffentlich, daß die FDP in den nächsten Wahlen (Mec-Pomm und Berlin) nicht in den Landtagen einziehen wird und vielleicht mittelfristig aus der hiesigen Parteilandschaft gänzlich verschwindert.

24) Tharben, Dienstag, 30. August 2011, 07:06 Uhr

Die FDP könnte Wolfgang Kubicki aus Schleswig-Holstein wegloben. Vielleicht wäre Kubicki nicht der beste Außenminister, aber wahrscheinlich der unterhaltsamste.

Oder:
# Philipp Rösler wird neuer Rüstungsexportminister
# Dirk Niebel wird dafür Außenminister
# Annette Schavan wird Wirtschaftsministerin
# Jorgo Chatzimarkakis wird Forschungsminister
# Wolfgang Kubicki wird Jürgen Koppelin
# Silvana Koch-Mehrin wird Fraktionsvorsitzende in Schleswig-Holstein
# Jürgen Koppelin kann endlich mal im Europaparlament in Vertretung für Koch-Mehrin die Seele baumeln lassen (zuletzt wirkte er auf mich überdurchschnittlich wirr)
# Guido Westerwelle übernimmt Chatzimarkakis’ Job, hat endlich etwas Zeit für sich und macht noch einen Doktor, den er anschließend dem neuen Forschungsminister feierlich übergibt

25) Doktor Hong, Dienstag, 30. August 2011, 07:14 Uhr

Das mit dem klangvollen Namen erinnert mich an die Simpson-Folge, wo Homer sich in “Max Power” umbenannte und dann auf einmal von allen Leuten ganz anders behandelt wurde, obwohl er immer noch der gleiche Trottel wie vorher war.

Womit ich Ihrem Wunschkandidaten nicht selbiges unterstellen will.

Aber mit klangvollen Namen, die auf Verdiensten von Vorfahren beruhen, habe ich als Demokrat so meine Probleme. Ein guter Name sollte auf eigenen Verdiensten beruhen. Aber ich weiß, ich bin zu altmodisch.

26) Mark, Dienstag, 30. August 2011, 09:33 Uhr

@ 25) Doktor Hong, Dienstag, 30. August 2011, 07:14 Uhr

Absolut!

Ich bin auch Simpsons-Fan, weil die täglich erlebte Realität nicht so wahnsinnig weit entfernt von den Simpsons ist. Gut, hier und da überspitzen die Macher etwas, aber der große Rahmen ist schon richtig. Es wundert mich bis heute, dass diese zersetzende Komik in den USA bei Fox (ausgerechnet!) läuft. Die Senderchefs müssten doch eigentlich regelmäßig Herzattacken bekommen.

Schönes Interview mit der deutschen Stimme von Homer Simpson:
http://www.youtube.com/watch?v=7xauXORBCG8

27) Erster Karl, Dienstag, 30. August 2011, 10:17 Uhr

Die Frage ist doch nicht Westerwelle, sondern unsere Politiker allgemein. Wir haben doch überwiegend nur noch Marionetten der Lobbyisten in politischer Verantwortung.
Es gibt doch in D. z.Zeit keine ernstzunehmende Partei.
Ist doch egal ob Merkel, oder Steinbrück, BK bleibt oder wird. Streng genommen die Wahl zwischen Pest und Cholera für das Wahlvolk.

28) Andronico, Dienstag, 30. August 2011, 10:17 Uhr

Ach ja, der klangvolle Name Lambsdorff. War Otto Graf Lambsdorff nicht einer der Väter des neoliberalen Wahnsinns (Lambsdorff-Papiers), der uns heute um die Ohren fliegt? Und war er nicht rechtskräftig verurteilter Steuerbetrüger (Flick-Affäre)?

29) romeias47, Dienstag, 30. August 2011, 10:32 Uhr

zu 14/FF:

Also dass es bei der deutschen Außenministerinnen-Quote was aufzufüllen gibt, stimmt schon – aber Frau Pieper scheint über das rein rhetorisch-sprechtechnische hinaus wenig Substanz zu haben und Frau Homburger als Repräsentantin des ganzen Landes? Das wäre doch wirklich Diabolo gegen Diabella eingetauscht.

Aber vielleicht schafft MP Seehofer einen Posten für bayerisch-schwäbische Völkerverständigung. Da wäre Schwäbisch nicht von Schaden und Hochdeutsch würde nicht wirklich gebraucht. (Ich darf das sagen, bin selber von schwäbischer Zunge – leider).

30) Erwin Gabriel, Dienstag, 30. August 2011, 10:58 Uhr

3) Mark, Montag, 29. August 2011, 15:25 Uhr

Ich verstehe das wirklich nicht, aber ich halte dies für eines der ganz großen Probleme in der deutschen Politik. Stillstand und irrationale Entscheidungen nur aus Mutlosigkeit, nur um niemandem weh zu tun. Unbegreiflich, das.
_________________________________________
Über entscheidungsfreudige Politiker wurde hie auch schon oft genug geschimpft.

31) Erwin Gabriel, Dienstag, 30. August 2011, 11:17 Uhr

17) kamikaze, Montag, 29. August 2011, 19:01 Uhr

Der gemeinen Westerwellenfeindlichkeit möchte ich mich nicht anschließen. Ich finde sie widerlich.
_______________________________________________

Es ist seit längerem offenkundig, dass Guido Westerwelle in seinem Amt (warum auch immer ein Wirtschaftspolitiker wie Westerwelle in dieses Amt strebte) überfordert ist. Er richtet dort für Deutschland ziemlichen Schaden an. Auf erste dezente Hinweise hat er nicht reagiert, sondern sich immer weiter verfahren.

* Er selbst kann oder will nicht wahrhaben, dass er vielleicht das erste Mal in seinem Leben an eine unüberwindliche Grenze stößt – dass verstehe ich.
* Philipp Rösler mag den Mann, der ihn förderte, der ihn groß und wichtig machte, und dem viele in der Partei ihre Karriere verdanken, nicht vor den Kopf stoßen – das verstehe ich auch.
* Angela Merkel mag sich nicht von einem Außenminister trennen, der ihr Macht verschafft (die Großen der Welt reden lieber mit Merkel als mit Westerwelle), und sie mag nicht die schwarze Petra für die FDP geben (Dolchstoß-Legende etc) – das verstehe ich nur zu gut.

Und nun? Wenn er es selbst nicht merkt (oder es nicht wahrhaben will), und niemand sich traut, es ihm zu sagen? Solange weiterwursteln, bis die Regierung am Ende ist? Bis dahin seinem Treiben tatenlos zu schauen und die Klappe halten?

Ich denke immer noch, dass Guido Westerwell als Wirtschaftsminister nicht gescheitert wäre.

32) Martin, Dienstag, 30. August 2011, 12:38 Uhr

Ein bisschen mehr Kontinuität würde der deutschen Politik sehr gut tun. Dieses ständige Montieren und Demontieren bei jedem Ausrutscher ist wirlich nervig. Ja, Westerwelle macht Fehler, grobe Fehler. Aber ich glaube vielen Kritikern geht es mehr um die Person als um die Sache.
http://www.sekundemal.de

33) Mark, Dienstag, 30. August 2011, 12:59 Uhr

31) Erwin Gabriel, Dienstag, 30. August 2011, 11:17 Uhr

Weiterwursteln ohne vermeintlich wichtigen Leuten weh zu tun, das ist die allgemeine Prämisse für deutsche Politik. Schauen Sie sich doch bitte beispielhaft zwei Themenfelder an:

Afghanistan – Kein Abzug, weil das den USA nicht passen könnte. Die deutsche Bevölkerung ist schon lange gegen diesen Krieg, aber hey, es ist einfacher, die Soldaten dort stationiert zu lassen als mit dem großen Bruder USA mal Klartext zu reden.

Euro-Rettung – Ohne absehbares Ende, weil das natürlich großen deutschen Banken und vor allem dem französischen Nachbarn so passt. Die deutsche Bevölkerung ist schon lange gegen diese Rettungsmaßnahmen, aber hey, es ist einfacher, dem deutschen Steuerzahler die Kohle aus der Tasche zu ziehen und was von “alternativlos” und “systemrelevant” zu schwafeln als mit den Banken und den Franzosen mal Klartext zu reden.

Und so weiter, und so weiter. Wieder so eine lange Liste. Und Westerwelle ist eben auch so ein Thema.

Es IST eben einfacher, weiterzuwursteln und die Regierten zu ignorieren als sich schmerzhaft von einer Position zu trennen. Und die Bürger? Pah, die haben nix, aber auch gar nix zu melden.

34) sws, Dienstag, 30. August 2011, 13:09 Uhr

wer ein amt auf bewaehrung ausruft wie herr roesler tut, bekennt bedrueckend, wessen geistes kind er ist. fast kann einem herr westerwelle leid tun. klingende namen hin oderr her, bleibt ihre berechtigte frage, lieber herr spreng, welchen spielraum frau merkel dem noch immer medienwirksamen aussenamt und seinem minister zukuenftig einraeumen wird. viel wird es nicht sein.

35) RCB, Dienstag, 30. August 2011, 13:18 Uhr

Bin völlig Ihrer Meinung, verehrter Sprengmeister.

Es ist schon ein gehöriger Schlag ins Gesicht, wenn “alle Welt”, Gegner wie Freunde gleichermaßen öffentlich (und nicht etwa hinter vorgehaltener Hand) feststellen, dass ein Mann wie Westerwelle für den von ihm selber so innig er- und gewünschten, ja letztlich sogar verlangten Job des Außenministers als völlig “ungeeignet” bezeichnet wird. Und er ist wahrscheinlich auch für jeden anderen Ministerposten ungeeignet (ausgenommen vielleicht den von Dirk Niebel, der schafft den Seinen ja auch irgendwie).

Da hat man sich über G. W. Bush in USA aufgeregt und behauptet, sowas wäre bei uns nicht möglich und dann präsentieren wir der Welt diesen unseren Guidolino in vollere Pracht. Ist doch Wahnsinn, oder?

Und nun zu Herrn Dr. Guido Westerwelle und Seinesgleichen: Da Menschen, die ihre eigene Unfähigkeit nicht erkennen (weil sie ggf. sogar zu . . . . dafür sind?), eigentlich sehr in sich ruhend und zufrieden leben und daher darunter auch selber nicht leiden, brauchen sie uns “Außenstehenden” auch nicht leid zu tun. Nur für das direkte Umfeld, nämlich die FDP und die Koalitionsparteien ist es mehr als peinlich! Da die FDP-Spitze aber nicht entsprechend reagiert und handelt, scheinen auch die “in sich ruhend und zufrieden” zu sein und damit leben zu können. Was könnte uns das jetzt sagen, na?

Oberpeinlich ist es auch und gerade für uns als Deutsche Nation, die wir irgendwie unfähig sind, diese Situation rasch und nachhaltig zu bereinigen. Ich schäme mich schon ein bisschen (sehr)!

36) wschira, Dienstag, 30. August 2011, 14:22 Uhr

31 Erwin Gabriel

Eine kleine Korrektur, Herr Westerwelle ist nicht Wirtschaftspolitiker sondern Jurist. Als solcher hat er zwar vor seiner Politikerlaufbahn kaum gearbeitet und hat infolgedessen auch auf diesem Gebiet wenig praktische Ahnung. Er hat, wenn man es genau nimmt, bis jetzt in spätrömischer Dekadenz nur von Staatsknete gelebt.

37) Erwin Gabriel, Dienstag, 30. August 2011, 19:32 Uhr

33) Mark, Dienstag, 30. August 2011, 12:59 Uhr

Afghanistan – Kein Abzug, weil das den USA nicht passen könnte. Die deutsche Bevölkerung ist schon lange gegen diesen Krieg, aber hey, es ist einfacher, die Soldaten dort stationiert zu lassen als mit dem großen Bruder USA mal Klartext zu reden.
_____________________________________________
Auf der einen Seite denke ich, dass Deutschland da nichts verloren hat.
Auf der anderen Seite wurde der Terroranschlag vom 11.September als Bündnisfall deklariert, weil die USA angegriffen wurden – hier sind wir als Mitglied der NATO zur Unterstützung verpflichtet, ob wir mögen oder nicht. Und dass wir in den Hochzeiten des Kalten Kriegs ohne NATO-Rückendeckung vom Warschauer Pakt eingesackt worden wären, ist auch klar. Da haben wir ordentlich profitiert. Aber Verträge sind auch dann einzuhalten, wenn es mal für uns blöd läuft.
Schwierige Situation…

Euro-Rettung – Ohne absehbares Ende, weil das natürlich großen deutschen Banken und vor allem dem französischen Nachbarn so passt. Die deutsche Bevölkerung ist schon lange gegen diese Rettungsmaßnahmen, aber hey, es ist einfacher, dem deutschen Steuerzahler die Kohle aus der Tasche zu ziehen und was von “alternativlos” und “systemrelevant” zu schwafeln als mit den Banken und den Franzosen mal Klartext zu reden.
_____________________________________________
Das Deutschland seit Jahrzehnten den “politisch korrekten” Weg geht, statt stets rein egoistisch zu entscheiden, sehe ich auch. Dass andere Länder mit einem gewissen Neid auf unsere Wirtschaftskrft schielen, ist auch verständlich: Viel ist nach dem zweiten Weltkrieg mit amerikanischem Geld aufgebaut worden (kennen Sie den Film “Die Marx-Brothers im Krieg”?), und wir haben viel draus gemacht.
Blöd: Wir haben einen Zehner in der Tasche, den wir verteilen können, und jeder weiß das und will an den Zehner. Das stört mich nicht. Wenn der Zehner aber allen gleichzeitig zugesagt wird, stört mich das schon. Und hier haben Sie vollkommen recht. Aktuelle Probleme werden nicht gelöst, sondern mit dazugehörigen fetten Zinsen in die Zukunft verlagert. Die Situation ist bedrohlich – nicht nur für unsere Kinder, sondern auch für uns selbst.

Und mit Demokratie hat das alles hier schon lange nicht mehr viel zu tun, auch da stimme ich zu.

38) Peter Christian Nowak, Dienstag, 30. August 2011, 19:39 Uhr

@Mark

^^In der Euro-Krise, beispielsweise, hat auch kaum jemand den Mut, dem Volk die Wahrheit zu sagen (einige wachen auf, z.B. Bosbach gestern in “Berlin direkt”). Niemand wagt es, reinen Wein einzuschenken. Den Rentnern, deren Bezüge zukünftig wohl weginflationiert werden, den Arbeitnehmern, deren Löhne auch weiterhin real sinken werden, den Bürgern, die plötzlich mit verrottender Infrastruktur konfrontiert werden, den Autofahrern, die bald Maut zahlen sollen (ohne Erlaß der Kfz-Steuer, natürlich)… Niemand findet den Mut, zu sagen: “Ja, wir haben Fehler gemacht, und die wollen wir jetzt korrigieren.” NIEMAND.^^

Na ja, man muß nur mal hören, was AltkanzlerHelmut Schmidt zu dem Tema sagt: So in etwa: “War Deutschland stark, drängte es nach außen, war es schwach, drängten andere Länder nach Deutschland hinein.”
Schmidt und Schäuble machen damit die Deutschen vorsichtig auf eine leider unabänderliche Tatsache aufmerksam, daß Europa noch richtig teuer wird; andererseits es aber zu Europa keinen politischen Ersatz gibt. Nicht mehr und nicht weniger als der Frieden in Europa stünde demnach auf dem Spiel, sollten die Deutschen nicht bereit sein, auch finanzielle Opfer für jenen Frieden zu bringen.
Ob sich die Deutschen auf Dauer in so eine Verpflichtung kategorischen Junctims nehmen lassen, die eher einer Geiselhaft gleicht? Manche würden von “Erpressung” sprechen.

Es wäre gut gewesen, wenn er gesagt hätte, daß ein weiter so in Wirtschaft, Finanzen, Arbeitsmarkt, der Hartz-Gesetze, und der vielen Ursachen mehr, die zur Krise führten, Europa keine Zukunft haben! So ein Satz hätte plötzlich das Potential andere Denkmodelle zu entwickeln. Neue Perspektiven für ein “Raus aus dem Sumpf einer neoliberalisierten Globalisierung” sozusagen.

Oder dieser Einwand in Kurzform, aber unzweifelhaft deutlich: Der Neoliberalismus muß durch eine ökologisch-soziale Wende überwunden werden. Ansonsten Europa keine Zukunft hat.
Was hätten solche Sätze aus dem Munde von zweifellos vertrauenswürdigen Altvorderen wie Helmut Schmidt eine Wirkung!

39) Larshouse.com, Dienstag, 30. August 2011, 19:42 Uhr

Bei mir entzündet der Name Lambsdorff immer die Worte “Flick-Skandal”, “vorbestraft” und “Steuerhinterziehung”.

Ich würde das Auswärtige Amt auflösen. Wie Herr Spreng richtig schreibt, wird Außenpolitik ohnehin vom Kanzleramt gemacht. Ein starker Außenminister wie zuletzt Fischer kann die Gewichte sicherlich verschieben, letztlich unterliegt aber auch er der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers (sofern dieses Amt eine Persönlichkeit innehat, die diese ausübt).

40) Peter Christian Nowak, Dienstag, 30. August 2011, 19:52 Uhr

@28) Andronico

^^Ach ja, der klangvolle Name Lambsdorff. War Otto Graf Lambsdorff nicht einer der Väter des neoliberalen Wahnsinns (Lambsdorff-Papiers), der uns heute um die Ohren fliegt?^^

Ja. Deshalb halte ich den Namen “Lambsdorff” für verbrannt. So wie die ganze FDP längst keine Partei ist, sondern ein unglücklicher Haufen, der an seiner eigenen Ideologie der Interessenvertretung für Gutverdienende und der gleichzeitig erbärmlichen Haltung zur Hartz IV-Erhöhung gescheitert ist. Selbst von ihrer eigenen Klientel bekommt die Partei keine Stützung mehr. Und die eigenen Leute sind gerade dabei ihr ehemaliges Flagschiff Westerwelle zu versenken.

41) Michael A. Nueckel, Dienstag, 30. August 2011, 21:16 Uhr

Es erstaunt mich sehr, wie Westerwelle sich Tag für Tag ein weiteres Stück für Stück demontieren läßt, ohne von sich aus den Hut zu nehmen. Ich verstehe dies (auch) als Ausdruck der mißlichen Lage, wonach diese Koalition über keinen ernstlich (!) vernünftigen Kandidaten als Amtsnachfolger verfügt. Graf Lambsdorff mag in Brüssel “gut aussehen”, dieses wichtige Amt wird ihn überfordern, weil es mindestens einige Jahre zu früh für ihn kommt. Dass mittlerweile ein gut klingender Name ausreicht, habe ich überlesen – das ist ja wohl nicht Ihr Ernst.

Ungeachtet dessen scheint es der Union zu gefallen, wie sehr die FDP unverändert mit sich selbst zu kämpfen hat. Frau Merkel kann innenpolitisch von dieser Zombie-Situation nur profitieren. Leider zum Preis des Ansehens des Landes im Ausland. Anscheinend ist Frau Merkel dieser Mißstand aus parteitaktischen Gründen nicht unrecht. Und das ist eine Riesensauerei, wenn Unions-Interessen vor denen einer angemessenen Amtsführung im AA stehen. Der internationale Schaden für unser Land ist ungleich größer als der Mehrwert der Union, dieser egoistisch anmutende Mehrwert widert jeden stolzen Bundesbürger nur an.

42) Xpomul, Dienstag, 30. August 2011, 21:38 Uhr

rösler hat die westerwelle debatte für beendet erklärt:
http://www.sueddeutsche.de/politik/aussenminister-in-der-kritik-roesler-haelt-westerwelle-im-amt-1.1137084

gut das wir das nun wissen ?

ich finde das schon schön anmaßend und eher forsch denn hilfreich.

43) Gregor Keuschnig, Mittwoch, 31. August 2011, 09:05 Uhr

@41/Michael A. Nueckel
Mich würde interessieren, woran Sie die “Demontage” festmachen. Westerwelle apportiert seit einigen Tagen brav seine Stöckchen wie ein Hund. Nachdem man ihm vorgeworfen hat, er “würdige” den NATO-Einsatz in Libyen nicht ausreichend, macht er genau das. Leider befragt niemand von den Medien die Art und Weise des Libyen-Einsatzes der NATO – der sich weit von de UN-Resolution entfernt, in dem er nämlich Partei für eine Seite übernommen hatte.

Stattdessen hat man in Westerwelle ein dankbares Opfer gefunden. Personalangelegenheiten haben den Vorteil, dass sich der Journalismus nicht mit Sachthemen auseinandersetzen muss. Der Jagdtrieb ist wie bei den Wölfen: Man identifiziert das vermeintlich schwächste Herdenmitglied und verfolgt es seitdem. Es macht längst keinen Unterschied mehr, ob Westerwelle bleibt oder nicht. Wie er auch reagiert – es wird immer zu seinem Nachteil ausgelegt werden. Wäre er vor einer Woche zurückgetreten, hätte man ihm Feigheit vorgeworfen. Träte er jetzt zurück, spräche man von Opportunismus. Diese Form der Politikberichterstattung ist längst auf dem Sportschau-Niveau angekommen, in dem die Ablösung eines erfolglosen Trainers fast per Akklamation gefordert wird.

Es ist schade, dass auch “Sprengsatz” hier im Wolfrudel mitmacht. Andere Themen gäbe es ja genug.

44) Lacerda, Mittwoch, 31. August 2011, 10:23 Uhr

Öffentliche Demontage
Blamage
Längerfristige Schäden
Bei DIESER Sachlage kann und darf nicht auf die TO zurück gegangen werden.
Es geht um das Ansehen von Deutschland in der Welt aber auch um das Ansehen der Bürger in diesem Lande.

In diesem Sinne,

Expressyourselfnow !

45) StefanP, Mittwoch, 31. August 2011, 10:31 Uhr

Ich muss zugeben, unsere “Mainstream-Medien” sind immer noch gut und vielfältig.

Warum steht Guido Westerwelle jetzt eigentlich am Pranger, von dem er nach allen Wahrscheinlichkeiten nicht mehr loskommen wird? Weil Deutschland in Sachen Libyen-Resolution falsch abgestimmt hat? Als jemand, der politisch das Verhältnis zu den USA hoch hält (“Transatlantiker”) würde ich unzweideutig sagen: ja, natürlich. Vertragstreue und internationale Zuverlässigkeit sind hohe Güter – in der Politik und im Persönlichen.

China und Rußland haben mit ihrer Enthaltung den Weg zum Einsatz frei gemacht, den sie mit ihrem Veto hätten blockieren können. Gaddafi ist / war ein verrückter Diktator, selbstverliebt, den Personenkult huldigend. Er drohte mit einem Massaker an der eigenen Bevölkerung, ließ seine Schergen los. Und richtig ist, dass Deutschland, diese Mittelmacht, nur bedeutend im Konzert mit anderen wird. Somit war die deutsche Haltung falsch.

Doch es bleiben Zweifel und das Lavieren der Parteien, ob Regierung oder Opposition, spricht auch dafür, dass die Sache so eindeutig nicht ist. Die Linkspartei nehme ich mal aus, sie ist immer dagegen (was auch immer) und damit klar in der Haltung. Die Rebellen haben gesiegt, sie haben Tripolis erobert und Gaddafi vertrieben. Doch wie und wer sind eigentlich diese Rebellen? Sind sie Freiheitskämpfer? Schon allein die Wortwahl suggeriert das, Rebellentum ist gut, schließlich haben wir uns alle schon mal aufgelehnt und für die Freiheit mit dem eigenen Leben einzustehen, das lernen wir spätestens mit unserem ersten Hollywoodfilm auf Pro7.

Die UN-Resolution 1973 ermächtigte die Nato, eine Flugverbotszone einzurichten und alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung zu ergreifen. Doch im weiteren Verlauf agierte die Nato als Partei, bis hin, dass sie den Rebellen den Weg nach Tripolis regelrecht freibombte. Da wurde das Recht sehr weit gedehnt.

Das Recht ist am Ende immer eine Interpretation des Stärkeren. Das ist kein Lamento, sondern eine Feststellung. Hatte also Westerwelle Unrecht mit seiner dezenten Haltung? Oder entspricht das Bashing nicht der eigenen Unsicherheit? Den Sack schlagen und den Esel meinen?
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article13571832/Und-ploetzlich-waren-alle-fuer-einen-Libyen-Einsatz.html
http://www.tagesspiegel.de/meinung/die-zurueckhaltung-war-richtig/4553116.html

46) SDC, Mittwoch, 31. August 2011, 10:57 Uhr

Ich persönlich begrüße die Entscheidung an Westerwlle festzuhalten. Das mag außenpolitisch für Deutschland natürlich etwas problematisch sein, wie Herr Spreng richtig dargestellt hat.

Aber es garantiert im Prinzip weiterhin, dass diese nichtsnutzige Partei auch in den nächsten Monaten/Jahren jede Wahl verlieren wird und aus weiteren Landtagen fliegt. Das ist den Preis m.E. Wert. Wäre auch schön wenn der Gu-ii-do bis 2013 bleibt und Foxtrott-Delta-Papa, wie Strauß sie einst ja so schön nannte, dann auch an der 5% Hürde bei der nächsten Bundestagswahl scheitern würde.

Das es in all den Monaten/Jahren keiner bei der FDP verstanden hat, dass ihr Niedergang im wesentlichen am G.W. liegt ist dabei schon arlamierend. Solche starrköpfigen o. feigen o. total begriffstutzigen Menschen dürften eigentlich in Deutshcland nix zu sagen haben

47) Peter Christian Nowak, Mittwoch, 31. August 2011, 18:40 Uhr

@28 Andronico

^^Ach ja, der klangvolle Name Lambsdorff. ^^

Offensichtlich reichen klangvolle Namen aus, um politische Karriere zu machen. Abgesehen mal davon, daß ich die FDP nicht für wert erachte, als daß man sie zum Thema macht, weil sie sich gerade selbst verschrottet. Ich bin ich der Meinung, daß klangvolle Namen nicht ausreichen für ein Land Verantwortung zu tragen.

48) Erwin Gabriel, Mittwoch, 31. August 2011, 18:59 Uhr

36) wschira, Dienstag, 30. August 2011, 14:22 Uhr

Eine kleine Korrektur, Herr Westerwelle ist nicht Wirtschaftspolitiker sondern Jurist. Als solcher hat er zwar vor seiner Politikerlaufbahn kaum gearbeitet und hat infolgedessen auch auf diesem Gebiet wenig praktische Ahnung. Er hat, wenn man es genau nimmt, bis jetzt in spätrömischer Dekadenz nur von Staatsknete gelebt.
______________________________________________

Das ist mir im Laufe der letzten Jahre nicht verborgen geblieben.

Es gibt vielleicht das Studienfach Politik, aber nicht das Studium oder die Berufsausbildung “Politiker” (Politiker kann jeder werden, ähnlich wie bei “Journalist” oder “Detektiv”). Also ist er ein Politiker, der zwar Jura studiert hat, mithin durchaus Jurist. Als Politiker ist sein Fachgebiet (was immer er wann, wo und wie studiert haben mag) eher die Wirtschaftspolitik, nachrangig vielleicht noch die Finanzpolitik.

Für seine Tätigkeiten für die Partei wurde/wird er von der Partei bezahlt, für seine Tätigkeiten für den Staat vom Staat. Die Formulierung “nur von Staatsknete” ist dementsprechend nicht nur falsch, sondern auch dort, wo er von “Staatsknete” gelebt hat, irreführend. Er wird für seinen Job bezahlt, wie jeder Beamte oder Staatsangestellte auch. Ob Sie oder ich damit zufrieden sind, wie er das tut, ist eine ganz andere Sache.

49) DG, Mittwoch, 31. August 2011, 19:23 Uhr

Ich denke, dass sobald der Herr Westerwelle seine Pensionsansprüche für das Ministeramt geltend machen kann, er auch zurücktritt. Bis dahin müssen wir noch ein paar Wochen warten. Diese Ansprüche gibt es ab dem 60. Lebensjahr wenn ich das richtig im Kopf habe. Das ist spätrömische Dekandenz Herr Westerwelle, nehmen Sie Ihren Hut!

50) Erwin Gabriel, Mittwoch, 31. August 2011, 19:31 Uhr

45) StefanP, Mittwoch, 31. August 2011, 10:31 Uhr

Oder entspricht das Bashing nicht der eigenen Unsicherheit? Den Sack schlagen und den Esel meinen?
____________________________________________

Ich für meinen Teil bin da überhaupt nicht unsicher. Ich kann die offizielle Deutsche Haltung in der Libyen-Frage aus verschiedenen Gründen nicht nachvollziehen.
* Der UN-Sicherheitsrat ist ein Entscheidungsgremium. Ist Deutschland nicht bereit, Entscheidungen zu treffen, hat es da nichts zu suchen.
* Wenn ein Verbündeter von Ghadaffi (etwa die Russen) sich in dieser Angelegenheit enthalten, ist das eine indirekte Unterstützung. Wenn ein Land wie Deutschland sich enthält, ist das eine indirekte Ablehnung und ein Affront gegenüber den Verbündeten. Wenn sowas aus tages- und innenpolitischen Gründen geschieht, umso schlimmer.
* Man kann solch eine Aktion auch gutheißen und unterstützen, ohne dass man gleich mit Bodentruppen einrückt.
* Das Problem mit Ghadaffi ist/war nicht zwangsweise, dass er Diktator ist (das ist ja per se nichts Schlimmes), sondern seine Unberechenbarkeit im Umgang mit der Bevölkerung und den Rest der Welt. Das sollten die Nachfolger besser hinkriegen.

51) Felix, Mittwoch, 31. August 2011, 20:53 Uhr

Guter Kommentar, guter Vorschlag, sehr gut wäre auch dr. Werner Hoyer.

52) Gregor Keuschnig, Mittwoch, 31. August 2011, 21:50 Uhr

@45/Stefan P.
Bündnistreue besagt nicht blindes Akzeptieren. Die UNO-Resolution sieht lediglich vor, die Zivilbevölkerung zu schützen. De jure war sie neutral und unterstützte nicht die Rebellen. De facto war das nicht durchzuhalten. Einen solchen halbgaren Text nicht zu goutieren, ist kein Verbrechen und ist auch keine Illoyalität. Die FAZ meldete ja, das Westerwelle sogar dagegen stimmen wollte, was Merkel noch verhindert haben soll. Ich halte den Außenminister nicht für einen Friedensengel und in seiner Position ziemlich farblos. Aber einen Fehler kann da nicht erkennen. Dass die Grünen eine Kriegspartei sind, ist ja spätestens seit Jugoslawien 1999 bekannt. Erst wenn sie nicht mehr in der Regierung sind, verlangen sie den Rückzug, den sie selber jahrelang verantwortet haben.

53) Maren P., Donnerstag, 01. September 2011, 06:49 Uhr

Die angeblich so erfolgreichen Amtsvorgänger Westerwelles gibt es schon seit Fischer nicht mehr. Das Renommee deutscher Außenminister resultierte ja aus der Maxime, Militär als letztes Mittel der Politik einzusetzen. Seit Fischer ist das Militär doch längst erstes Mittel der Wahl. Damit ist Deutschlands Ruf als ehrlicher Makler weltweit längst perdu.
Dabei werden die Hauptthemen auch in der Außen- und Sicherheitspolitik doch längst durch die Bundeskanzlerin besetzt. Es bedarf also keiner Ablösung Westerwelles. Auch wenn die Transatlantiker noch so stöhnen. … Erledigt hat er sich doch durch sein innenpolitisches Agieren.
Alexander Graf Lambsdorff als Nachfolger “mit klingendem Namen” zu propagieren ist ein peinlicher Lapsus, Herr Spreng. Als Bundesbeamter im Außenministerium nach Europa zu gehen und als Minister wiederzukehren, wäre nach dem Ende von Wilhelm II Günstlingswirtschaft und ein demokratischer Fauxpas. Übrigens, um dem Hauptbündnispartner in den Hintern zu kriechen, reicht ein politischer Anal-phabeth – Hauptsache geschmeidig!

54) Peter Christian Nowak, Donnerstag, 01. September 2011, 12:51 Uhr

37) Erwin Gabriel

^^Wir haben einen Zehner in der Tasche, den wir verteilen können, und jeder weiß das und will an den Zehner.^^

Es kommt darauf an, wohin dieser Zehner umverteilt wird. Zur Zeit wird er dazu verwendet, deutsche wie französische Banken von ihren Verpflichtugen zu entbinden. An ihre Stelle tritt der Steuerzahler. Die Bankenlobby hat das so gedeichselt, daß der Steurzahler für ihre verantwortungslose Kreditvergabe in die Alleinhaftung genommen wird.
Und soviel zur demokratischen Praxis in unserem Land: Die Banken sind frei raus. Der Bundestag darf nur Zuschauen. Hierzu wird noch ein Wörtchen vom Bundesverfassungsgericht gesprochen werden.
Und da spricht Schäuble von der Eurorettung? Hier werden Banken und Investmentbanken und Versicherungen und die Einlagen sonstiger Zocker gerettet. Von wegen Eurorettung!

55) wschira, Donnerstag, 01. September 2011, 14:45 Uhr

48 Erwin Gabriel

Kann es sein, dass Sie mich absichtlich missverstehen, weil ich Ihnen mal auf den Schlips getreten bin? Ich habe nicht gesagt, dass Herr Westerwelle zum Politiker ausgebildet wurde, sondern diese Tätigkeit ausführte.
Es stimmt auch, dass Parteiangestellte von der Partei bezahlt werden, diese aber zum grössten Teil vom Staat finanziert werden. Das ist wie bei Pfarrern, die auch von der Kirche bezahlt werden, die diese Löhne aber vollständig vom Staat zurückbekommt.
Herr Westerwelle ist kein Wirtschaftsfachmann, de jure nicht und de facto, nach seinem Handeln und seinen öffentlichen und veröffentlichten Aussagen, erst recht nicht.
Meine Anspielung auf Staatsknete und spätrömische Dekadenz bezog sich auf seine Aussage mit diesem Zitat im Zusammenhang von angeblicher oder vermeintlicher Anspruchshaltung gegenüber dem Staat.
Herr Westerwelle war meines Wissens vor seinem Ministeramt noch nie Staatsbediensteter oder Beamter, sondern immer Parteiangestellter und als solcher vom Staat ausgehalten. An anderer Stelle habe ich gelesen, dass er wohl nur so an seinem Sessel klebt, weil er noch nicht die Bedingungen für eine Beamtenpension erfüllt.
Was also soll Ihr Kommentar?

56) Peter Christian Nowak, Donnerstag, 01. September 2011, 18:51 Uhr

@3) Mark,

^^ Niemand findet den Mut, zu sagen: “Ja, wir haben Fehler gemacht, und die wollen wir jetzt korrigieren.” NIEMAND.^^

Dazu hier noch eine Ergänzung: Ja Mark, das würde bedeuten, dass man die Arbeitsmarkt- , Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik, Rentenpolitik usw. revidieren müsste. Damit das nicht geschieht, wandeln 1500 Lobbyisten im Berliner Regierungsviertel. Und man trifft sich zu vertraulichen Gesprächen in diversen Hinterzimmern nobler Restaurants und Weinstuben. Das ununterbrochene Sperrfeuer dieser Leute verhindert den grundsätzlichen Wandel.
Und damit der Wandel auch nicht in Europa eintritt, wandeln in Brüssel, ich weiß nicht so genau, 15000 Lobby-Worker? Auch hier mit Erfolg, wie wir fast quartalsmäßig durch wohlmeinende aber bürgerfeindliche Beschlüsse erinnert werden.
So eine Partei wie die FDP hätte unter normalen Umständen gar keine Chance gehabt, gäbe es den neoliberalen Lobbyismus nicht.

Wenn sich wirklich was ändern, der Wandel ein Chance haben sollte, dann muss der Druck vom Volk und aus dem Volk kommen.

57) Erwin Gabriel, Samstag, 03. September 2011, 09:25 Uhr

55) wschira, Donnerstag, 01. September 2011, 14:45 Uhr

Kann es sein, dass Sie mich absichtlich missverstehen, weil ich Ihnen mal auf den Schlips getreten bin?
_______________________________________
So nachtragend bin ich denn nun auch wieder nicht.
:-)

Sie schrieben:
“Eine kleine Korrektur, Herr Westerwelle ist nicht Wirtschaftspolitiker sondern Jurist.”

Dass Herr Westerwelle Jurist ist, hatte ich weder bestritten noch etwas anderes behauptet.
Dass Herr Westerwelles Fachbereich vor seiner Tätigkeit als Aussenminister eher die Wirtschafts- als die Außenpolitik war, ist wohl auch unstrittig.
Also gab es meiner Meinung nach nichts zu korrigieren.

Was die Bezahlung angeht: Ich denke, Herr Westerwelle hat es mit dem, was er falsch (ge)macht (hat), schwer genug, da muss man ihn nicht auch noch für Sachen schelten, die nicht zutreffen (wobei er sich das Dekadenz-Zitat redlich verdient hat).

Wenn Ihre Anmerkung nur als Ergänzung gemeint war, liegt wirklich ein Missverständnis vor, aber kein absichtliches.

Unentschieden?

58) Woody Guthrie, Samstag, 03. September 2011, 16:52 Uhr

Westerwelle ist für die FDP und auch für die ganze Regeirung ein Riesenklotz am Bein.
Solange er nicht abtritt als Aussenminister wird die Talfahrt der Liberalen fortgehen.
Herr Spreng vollkommen recht,Rösler agiert zu zögerlich,weil er ja wegen Westerwelle in die Führungsriege der FDP kam.Rösler muss handeln…

59) M.M., Samstag, 03. September 2011, 21:42 Uhr

Herr Spreng, Sie haben Recht. Ich stehe der FDP fern, aber ich finde Ihren Vorschlag gut. Wir können uns einen derart “abwesenden” Minister nicht leisten. Die Insel Tonga versinkt auch bald. Dann würde ja kein Land mehr übrigbleiben. Also her mit dem adligen Alexander.

60) Frankilein66, Sonntag, 04. September 2011, 07:29 Uhr

Vielleicht gibt es ja in Deutschland einen respektablen Herrn im richtigen Alter namens Genscher. Der könnte doch die Phantasie der FDP und der Öffentlichkeit noch mehr entzünden als der Name Lambsdorff!

61) Erwin Gabriel, Sonntag, 04. September 2011, 08:51 Uhr

60) Frankilein66, Sonntag, 04. September 2011, 07:29 Uhr

Vielleicht gibt es ja in Deutschland einen respektablen Herrn im richtigen Alter namens Genscher. Der könnte doch die Phantasie der FDP und der Öffentlichkeit noch mehr entzünden als der Name Lambsdorff!
___________________________________
Ja, aber der ist ja bei den Grünen…

(Nur Spaß)

62) wschira, Sonntag, 04. September 2011, 12:42 Uhr

@57 ErwinGabriel

OK

63) Benjamin Köhn, Mittwoch, 07. September 2011, 10:24 Uhr

Sehr geehrter Herr Westerwelle,

ich frage mich nicht selten, wie Sie das eigentlich aushalten. Ich meine, Sie haben jetzt ihre Mimik ein wenig verändert,sprechen scheinbar konzentriert ins Micro und auch ihr Gang ist etwas “staatstragender” geworden. Doch,ist dies ausreichend um? Man konnte, nachdem Sie ihr Amt als Parteivorsitzender abgaben, annehmen, dass Sie fortan mehr Aktionsraum für das Amt des Aussenministeriums haben solten.
Von dieser Annahme bin ich inzwischen weit abgerückt.

Bitte treten Sie zurück. Die internationalen Beziehungen sollten wenigstens halbwegs am Leben erhalten bleiben. Kappen Sie nicht diese auch noch. Und: bitte verschonen Sie das Geld des Steuerzahlers, indem Sie weniger durch die Weltgeschichte gondeln. Es geht um etwas,das über viele Jahrzehnte aufgebaut worden ist. Oder besser,um in ihren Worten zu bleiben: “es ist Deutschland”!

B. Köhn

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