Dienstag, 29. November 2011, 12:15 Uhr

Nachruf auf den Wutbürger

Es gilt, einen Nachruf zu schreiben, einen Nachruf auf einen populären Mitbürger, dessen Name 2010 sogar zum „Wort des Jahres“ wurde. Es geht um den Wutbürger, der bei der Volksabstimmung über Stuttgart 21 sanft entschlafen ist.

Fast zwei Jahre lang begleitete er uns der aufmüpfige Geselle durch alle Nachrichtensendungen, verschaffte sich mit Massendemonstrationen Gehör, entschied eine Landtagswahl und machte den ersten Grünen zum Ministerpräsidenten. Er gehörte zu uns wie früher die APO oder die Generation Golf. Aber er teilt auch deren Schicksal.

Dass seine Lebenszeit begrenzt sein wird, zeichnete sich schon bei Heiner Geißlers Schlichtung ab. In den stundenlangen, unerwarteterweise sogar fernsehtauglichen Anhörungen verpuffte seine Wut und machte dem sachlichen Dialog Platz.

Der Wutbürger wurde eingehegt, ihm der Sauerstoff entzogen wie dem Feuer mit einer Decke. Sein endgültiges Ableben wurde mit der Entscheidung der Stuttgarter grün-roten Regierung über eine Volksabstimmung besiegelt. Die letzte Wut verrauchte in den Wahlkabinen.

Jetzt ist der Großkonflikt beendet, die wenigen verbliebenen Wutbürger können nach Hause gehen. Die verfassungsgemäßen Regelungen waren stärker als sein Zorn. Die Demokratie ist stark genug, Wut in demokratische Teilnahme zu verwandeln.

Und die Freunde des Wutbürgers, die ihm einredeten, er könne den Lauf der Welt tatsächlich ändern, müssen zugeben, dass sie ihn getäuscht haben. Die Grünen sind jetzt daran gebunden, den unterirdischen Bahnhof zu bauen. Da gilt der alte Satz von Helmut Kohl: Entscheidend ist, was am Ende herauskommt.

Und die Grünen werden die Weisheit des alten lateinischen Satzes lernen müssen: Quidquid agis, prudenter agas et respice finem. Vom Ende her denken, das ist ja angeblich auch Angela Merkels politisches Motto.

Übrig geblieben ist allerdings eine heilsame Lehre: über die Köpfe der Bürger hinweg geht nichts mehr. Bürgerbegehren, Volksabstimmungen werden künftig eine größere, wahrscheinlich sogar entscheidende Rolle spielen, wenn es um Infrastrukturprojekte geht. Also etwas hat der Wutbürger doch erreicht, wenn es auch bei Stuttgart 21 nicht in seinem Sinne ausging. Er hat nicht umsonst gelebt.

Eine letzte Karikatur des Wutbürgers war noch in Gorleben zu besichtigen. Da stemmte er sich zum letzten Mal, zusammen mit einigen Chaoten, gegen die Atomkraft, deren Abschaffung schon längst beschlossen worden ist. Wenn man die Kosten des Polizeieinsatzes betrachtet, ein teurer Abgang.

Die Castor-Proteste waren seit dem Atomausstieg ein Anachronismus. Denn wer Nein zur Atomkraft sagt, muss auch Ja zur Zwischen- und Endlagerung sagen. Jetzt regt sich wieder das kleinbürgerliche Sankt-Florians-Prinzip: Endlagerung ja, aber nicht bei uns. Einen solche Karikatur hat der Wutbürger nicht verdient.

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82 Kommentare

1) Dragão, Mittwoch, 30. November 2011, 21:42 Uhr

@35) StefanP
Nun mein Freund, vielleicht bin ich in ihren Augen ein Antidemokrat. Auf alle Fälle bin ich ein Anti-Scheindemokrat. Denn um so ein Mönsterchen handelte es sich bei diesem Referendum. Dass die Fragestellung .! Nein für dafür und Ja für dagegen bei manchen Wählern für Verwirrung gesorgt haben dürfte, ja ziemlich sicher gesorgt hat, dürfte jedem klar sein, der ein wenig darüber informiert ist, mit welchen Taschenspielertricks die Polit- und Finanzelite arbeiten.

Im weiteren möchte ich mich klar von Ihrer schwarz-weiss Ansicht der Demokratie, gerade im regionalen Zusammenhang distanzieren. Wenn immerhin fast die Hälfte (48%) aller zur Wahl gegangen Stimmbürger einer Region gegen ein solches Projekt sind, sollte dies sehr wohl in die Politik und Weiterbehandlung der Sache einfliessen.

Man nennt dies unter Echt-Demokraten, grosse Minderheiten angemessen zu berücksichtigen. Ein Vorgehen, dass in der heute herrschenden Ellbogendemokratie anscheinend verloren gegangen ist.

Ausserdem, wenn man so will, zeigt der hohe Prozentsatz von Abstinenz, immerhin 52% aller Stimmberechtigten, die Verdrossenheit der Menschen über den politischen Zirkus ziemlich deutlich an.
Ganz nach dem Motto: „Die machen ja sowieso was sie wollen.“

Diese niedrige Srimmbeteiligung nach Mainstream-Art, als wahnsinnig hohe Stimmbeteiligung zu bezeichen, empfinde wenigstens ich, aus den sozial-demokratischen 70er stammend, als pure Volksvera…….g.

2) Dragão, Mittwoch, 30. November 2011, 22:17 Uhr

@35) StefanP
Übrigens habe ich glatt vergessen: Die 50 Kisten hätten Sie verloren. Ich würde mich ähnlich äussern, wenn die Sache umgekehrt ausgegangen wäre.

3) Dragão, Donnerstag, 01. Dezember 2011, 01:29 Uhr

@49) Peter Christian Nowak

„,,,eswar die überwiegende Mehrheit, die mit “Nein” gestimmt hat, also das vorliegende Gesetz zum Ausstieg abgelehnt haben.“

Kann man tatsächlich, bei nur 3% Unterschied und dies bei einer Wahlbeteiligung von weniger als 50%
tatsächlich von einer überwiegenden Mehrheit sprechen.? und müsste bei einer derart grossen Minderheit, des sozialen Friedens zuliebe, das Projekt nicht nochmals überdacht und eventuell vertretbare Kompromisse gefunden werden.?

Gerade heute, wo eine mediale Meinungsdiktatur, verursacht durch eine Finanzkeule schwingende Finanzelite das Stimmverhalten so manches Zeitgenossen prägt, wäre eine flexiblere Demokratie
die auch die Bedürfnisse derart grosser Minderheiten berücksichtigt, besonders wenn es sich um fragwürdige Grossprojekte handelt, wünschenswert.

4) Dragão, Donnerstag, 01. Dezember 2011, 01:36 Uhr

@49) Peter Christian Nowak —– @35) StefanP

Ein kleiner Artikel von Radio Utopie, gibt wenigstens mir, einen Anstoss um über die heute praktizierte Demokratie nachzudenken: zitiere

Was für ein Sieg. Die Betreiber des regionalen und verkehrsindustriellen Umbauprogramms “Stuttgart 21″, die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP, der Staatskonzern Deutsche Bahn AG, die Landesregierung von Bündnis 90/Die Grünen und SPD, die Stadtregierung von Stuttgart, plus allerlei Konzerne und Immobilien-Verbände, schaffen es gegen eine kleine, lobby- und geldlose Gruppe von selbstorganisierten Bürgern derart zu gewinnen, daß es diesen Bürgern, diesem über Jahre mühsam und allein gegen alle aufgebauten Widerstand lediglich gelingt, bei einer Volksabstimmung im strukturkonservativsten Bundesland der Republik die Zustimmung von 1.5 Millionen Menschen für ihr Anliegen zu bekommen. Was für eine Niederlage.

5) StefanP, Donnerstag, 01. Dezember 2011, 10:04 Uhr

@53) Dragão

Ich denke, Sie haben völlig falsche Vorstellungen von den Aufgaben demokratischer Entscheide.

Kann man tatsächlich, bei nur 3% Unterschied und dies bei einer Wahlbeteiligung von weniger als 50% tatsächlich von einer überwiegenden Mehrheit sprechen.? und müsste bei einer derart grossen Minderheit, des sozialen Friedens zuliebe, das Projekt nicht nochmals überdacht und eventuell vertretbare Kompromisse gefunden werden?

Ich beleuchte jetzt nicht, dass es in der Frage S21 kaum einen Zwischenweg geben kann. Konzentrieren wir uns auf den demokratischen Aspekt. Eine überwältigende Mehrheit des repräsentativ und von mehr als 50% der Wahlberechtigten gewählten Parlaments hat das Projekt bereits vor 1 1/2 Jahrzehnten genehmigt. Unzählige Gerichtsentscheide haben die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen und Kompromisslinien ausgelotet (hier ist eine Instanz, wo Kompromisse gesucht werden). Die Fraktionen des Landtags haben dann vor Kurzem den Weg für eine (demokratisch nicht vorgehene) Schlichtung freigemacht, um eben nochmals eine einvernehmliche Einigung herbeizuführen. Weitere Schritte auf die Minderheit zu wurden hier unternommen.

Gerade die Gegner des Projekts beharrten jedoch auf einem Volksentscheid. Eine direkte Wahl ist – anders als Wahlen zum Parlament – ein Instrument der Entscheidungsfindung, ein Entweder Oder, eine „Shoot-out-Klausel“ der Demokratie. Ein Volksentscheid führt zu klaren Gewinnern und ebenso klaren Verlierern und er ist endgültig.

Sie sehen immer nur eine Seite und beklagen dann, diese bekäme nicht genügend Gehör. Zu einem objektiven oder nur fairen Urteil können Sie damit niemals kommen. Wo bleiben bei Ihnen die Interessen der Bahn und deren schutzwürdigen Rechte? Kommen nicht vor.

6) karel, Donnerstag, 01. Dezember 2011, 12:20 Uhr

Überall treffen wir auf ein Denken, das ein Morgen nicht kennt.

Diese Aussage von Fr. Merkel trifft den Kern unserer Probleme:

Kinderlosigkeit
Finanzen,
Bildung,
Rente,
Bürokratie,
Zuwanderung….. usw.usw.usw.

Es ist schon bezeichnend, daß dieser Ausspruch in den Medien keine Resonanz findet.
Verantwortungslosigkeit, Verdrängung, Egoismus….. Leitplanken unserer Zukunft.

7) Dieter Carstensen, Donnerstag, 01. Dezember 2011, 12:37 Uhr

Lieber Michael Spreng,

mit Spannung hatte ich gestern abend auf die Sendung von Anne Will im ARD gewartet, wo Sie ja als Gast eigeladen waren. Meine Meinung dazu habe ich auf meinen eigenen Blogs verarbeitet, aber ich muss sagen, Sie und Ihr Journalistenkollege vom „Stern“ haben sich wacker geschlagen.

Die Eloquenz Ihrer Äüsserungen hatten es in sich, ich habe mich vor lauter Lachen fast an meinem Tee verschluckt, und das will wirklich was heissen.

Ich schrieb also nach der Sendung auf meinen eigenen Blogs und Homepages folgendes zu der traurig/belustigenden Diskussionsrunde:

„Sind die Deutschen voll verblödet?

Manchmal, wenn ich die aktuellen Nachrichten lese, höre oder im Fernsehen anschaue, drängt sich bei mir der Verdacht auf, dass die Mehrzahl der Deutschen vollverblödet ist. Wie soll man diesen Staat noch nennen? Irre Bananenrepublik Absurdistan vielleicht? Da haben irre Neonazimörder mindestens 182 unschuldige Menschen in unserem Staat ermordet. Da werden durch Soldaten unseres Staates, unschuldige Menschen in Afghanistan in die Luft gesprengt, wenn sie Benzin aus Tanklastwagen ergattern wollen. Da werden Banken, als „systemrelevant“ mit Milliarden Euro unterstützt und gleichzeitig Hartz IV Bedürftige massenweise in die Armut getrieben. Da darf ein „Baron zu Guttenberg“ seinen geistigen Dünnpfiff quer durch die Medien verbreiten, der EX-Verteidigungsminister unserer „Freiheit“ in Afghanistan und eine völlig durchgeknallte FDP von „Steuersenkungen“ schwafeln, obwohl wir die höchste Staatsverschuldung aller Zeiten haben, alle von uns, sind von Staats wegen, mit fast 26.000 Euro pro Kopf verschuldet. Und heute kam dann auch noch die Meldung, dass wohl der Verfassungsschutz dem Mord von Neonazis an der Heilbronner Polizistin scheinbar tatenlos zugesehen hat. Da stellt sich doch die logische Frage, ob die Deutschen nicht vollverblödet sind, dass sie sich all diese Lügen und das offenkundige Unrecht gefallen lassen, oder?

Am 30.11.11 habe ich mir es angetan und mir mal die Sendung von Anne Will angesehen. Thema war: „Guttenbergs Comeback – vorerst gescheitert“.

Mit dabei war eine sehr einfach gestrickte Bäckereiverkäuferin aus dem Ort „Guttenberg“ in Franken, der Ort heißt wirklich so und scheinbar ist der Plagiatsbaron dort wirklich immer noch beliebt, da er ja nur ein „bisschen“ betrogen hat, was in diesem Staat aber scheinbar heutzutage zum guten Ton zu gehören scheint.

Die Sendung von Anne Will kann jeder unter diesem Link anschauen:

Anne Will, die Sendung

http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=8915762

Zum Glück waren nicht nur der unsägliche Michael Glos von der CSU und die unsagbar hirnbefreite Bäckereiverkäuferin aus Guttenberg eingeladen, welche dem Baron für seinen Betrug auch noch applaudierte und es einfach nicht wahr haben wollte, dass da ein Betrüger diese ganze Republik mit seinem „Doktortitel“ für dumm zu verkaufen gesucht hat, sondern auch die seriösen Journalisten Michael Spreng (freier Publizist) und Hans-Ulrich Jörges (Stern).

Beiden Journalisten kann man nun wirklich nicht unterstellen, sie seien „linkslastig“, das Gegenteil wäre wohl eher zutreffend, aber selbst diese beiden Journalisten haben in ihren Wortbeiträgen bei Anne Will sehr deutlich geäußert, dass es langsam reicht, mit all den Lügen und Betrügereien unserer Politikernomenklatura.

Warum man einer vollkommen einfältigen Bäckereiverkäuferin aus „Guttenberg“, bei Anne Will in ihrer Sendung, so viel Raum zum Schwätzen über den ach „so lieben Gutti“ eingeräumt hat, der ja, so ihre Worte „so gejagt wurde“, ist mir ein Rätsel. Da sollte wohl ein Täter zum Opfer stilisiert werden, von dieser Frau.

Der Baron von Guttenberg ist ein Lügner und Betrüger, nichts anderes. Auch der Rechtsprofessor Oliver Lepsius von der Universität Bayreuth, wo sich Guttenberg seinen Doktortitel erschlichen hat, nennt ihn öffentlich „einen „Betrüger“.

Professor Lepsius wird in seiner Worten, für einen Wissenschaftler der Jurisprudenz eher ungewöhnlich, in seinen Worten mehr als deutlich:

„Guttenberg will die vorsätzliche Täuschung nicht wahrhaben. Das ist juristisch gesehen absurd. Einer Strafe entgeht er nur deshalb, weil das Urheberrecht sich an Vermögensschäden orientiert. Sich nun darauf auszuruhen, finde ich unbillig. Wir wissen doch: Nicht alles, was unanständig ist, ist strafbar.“

Quelle der Zitate:

Die Süddeutsche Zeitung

http://www.sueddeutsche.de/politik/interview-zu-guttenbergs-plagiatsaffa

Professor Lepsius wird in seinen Worten sogar noch deutlicher:

„Absichtslos seitenweise Ausarbeitungen des Deutschen Bundestags zu übernehmen, glaubt kein Mensch. Seine jüngsten Äußerungen lassen offen, ob er schlicht lügt oder einen Realitätsverlust erlitten hat. Seine politischen Rundumschläge sprechen für Letzteres.“

Wenn die Politiker, die uns „regieren“, so verlogen und offenkundig dumm sind, was soll ich dann als überzeugter Demokrat, aus dieser absolut aktuellen Meldung von heute morgen halten?

Erschienen ist die Meldung bei N24 online, unter dem Titel „Beobachtete Verfassungsschutz Polizistenmord?“ am 1.12.11.

Zitat: „Laut einem Medienbericht sollen Verfassungsschützer den Mord an der Heilbronner Polizistin Kiesewetter beobachtet haben. Dies soll aus Unterlagen des US-Militärgeheimdienstes hervorgehen.“

Quelle: N 24 NEWS

http://www.n24.de/news/newsitem_7462051.html

Wie vollverblödet sind die Deutschen wirklich, dass sie sich all diese Lügen und Betrügereien der herrschenden politischen Kaste gefallen lassen?

Wie lange darf der wandelnde Hosenanzug in Berlin, die sogenannte „Kanzlerin“, die ehemalige FDJ Funktionärin, noch weiter machen, bis das Volk endlich wach wird und diese Regierung mit einem Generalstreik lahm legt und aus Ämtern und Würden verjagt?

Sind wir Deutschen wirklich so blöde, dass wir uns all diesen Lug und Betrug wehrlos gefallen lassen? Dass wir es zulassen, dass irre Neonazimörder in unserem Land unschuldige Menschen viehisch zu Tode bringen können, der Verfassungsschutz auf dem rechten Auge total blind ist, das Volk in seiner Mehrheit zu Gunsten der Banken und Aktionäre, im wahrsten Sinne des Wortes, „verraten und verkauft“, wird, auf Kosten der Bevölkerungsmehrheit und zum Nutzen der eigenen Bankkonten der Herrschenden?

„Lobbyismus“, für mich das schlimmste Wort überhaupt, dieser regiert scheinbar diese Republik, aber nicht mehr der Wille der Mehrheit der Bevölkerung.

Wenn die Deutschen sich das weiterhin gefallen lassen, nicht endlich aufwachen und etwas unternehmen, gegen all dieses offenkundige und für jeden denkenden Menschen erkennbare Unrecht, dann, ja dann sind die Deutschen in ihrer Mehrzahl tatsächlich vollkommen verblödet, denn nur Vollverblödete wählen ihre Henker selber.

Aber in dieser irrsinnigen Handlungsweise haben die Deutschen ja eine „gewisse“ Tradition, zwei Weltkriege mit Millionen von Toten von Deutschen verursacht, haben sie scheinbar immer noch nicht schlauer gemacht. “

Veröffentlicht habe ich das Ganze u.A, hier bei http://www.blottr.de/deutschland/aktuelle-nachrichten/sind-die-deutschen-voll-verbl-det und ich stehe zum Inhalt meiner Zeilen.

Ihre Ruhe und Gelassenheit, im Umgang mit der Bäckereiverkäüfren aus „Guttenberg“ in Anne Wills Sendung hätte ich nicht gehabt, ich hätte mir wahrscheinlich, aus Frust über soviel Einfältigkeit, zwischendurch mal einen Espresso und einen Grappa gegönnt …

M.f,G.

8) Gregor Keuschnig, Donnerstag, 01. Dezember 2011, 15:39 Uhr

@57/Dieter Carstensen
Worin liegt der Wert dieses Postings, was (1.) mit dem Thema Wutbürger überhaupt nichts zu tun hat, (2.) aus ellenlangen Zitaten besteht und (3.) mit Schmähungen („hirnbefreit“) durchsetzt ist? Kurzum: eine Peinlichkeit sondersgleichen ist.

9) Peter Christian Nowak, Donnerstag, 01. Dezember 2011, 19:30 Uhr

@57) Dieter Carstensen,
^^“Absichtslos seitenweise Ausarbeitungen des Deutschen Bundestags zu übernehmen, glaubt kein Mensch. Seine jüngsten Äußerungen lassen offen, ob er schlicht lügt oder einen Realitätsverlust erlitten hat. Seine politischen Rundumschläge sprechen für Letzteres.”^^

Da kann man nur sagen: die Bäckereiverkäuferin passte durchaus zum Niveau des Herrn Guttenberg. Gleichwohl, das war eine Sendung zum ausgiebigen Lachen, ob der Realsatire in Gestalt dieser Brezelbäckerin. An dem Abend haben viele mitgelacht. Mehr von solchen Gästen, das erhöht das Access Rating und den Spassfaktor der Sendung!

Und dann das hilflose Gesicht von Herrn Jörges…nachdem er den letzten Versuch seiner Überzeugungsarbeit endgültig gescheitert sah…. einfach nur herrlich!
Weiter so, Frau Will! Noch mehr davon!

10) karel, Donnerstag, 01. Dezember 2011, 23:29 Uhr

Werter Herr Carstensens,
die Bäckereiverkäuferin hat ihre Meinung kundgetan.
Sie haben Ihre Meinung kundgetan.
Noch haben wir Meinungsfreiheit.
Einfältigkeit, das ist ein so schmaler Grat,
der selbst von sich selbst Überzeugten oft nicht gesehen wird.

Guttenberg, das ist nicht unser Problem, das ist ein Medienproblem.
Die „Verblödung“ der Deutschen, nun, wer will da widersprechen.

Unser größtes Problem ist die „Schuldenromantik“ der Politiker.
Leider ist es so, daß erst unter rot-grün der Euro zum heutigen Problem wurde.
Seit der Euro-Einführung war in vielen Ländern die Verschuldung und auch die Neuverschuldung rückläufig. Auch dank der politisch akzeptierten Stabilitätskriterien.
In Deutschland hingegen, dank der Steuergeschenke an Konzerne und Investmentbanker
in 2stelliger Milliardenhöhe, wurden die Stabiltätskriterien nicht mehr eingehalten.
Und wenn dann der damals verantwortliche Kanzler diese gerade von Deutschland geforderten Stabilitätskriteren „europa-vorbildlich“ so einfach „knickt“,
reden wir lieber nicht darüber……
Daß mit der Finanzmarktreform den Hedge-Fonds und den „Schrott-Papieren“ die Wege geebnet wurden, reden wir lieber nicht darüber……
wohlan Gratwanderer,
Guttenberg und Kanzlerin-Bashing sind da „attraktiver“…..

11) Klaas Stührenberg, Freitag, 02. Dezember 2011, 11:20 Uhr

@peter christian Nowak
Die Bäckereiverkäuferin ist über alle Zweifel erhaben. Sie ist einfach nur weit von der „Politischen Klasse“ entfernt, der man alle anderen Diskutanten mehr oder weniger zurechnen darf. Insbesondere die beiden erfolgreichen Institutionenmarschierer Jörges und Spreng können prima in ganzen Sätzen reden, und das auch auf rhetorisch überzeugende Weise. Aber selbst ein kritischer Beobachter wie Herr Jörges kann so zwischen „dem Volk und der politischen Klasse“ unterscheiden, dass es klingt, als rede er über Zurückgebliebene und Eingeweihte. Frau Müller ist für mich deshalb über alle Zweifel erhaben, weil ihre Vernunft anders als etwa die von Herrn Spreng keine zynische ist. Außerdem ist ihr unverfälschtes und warmes Vorschussvertrauen genau die Eigenschaft, die erforderlich ist, eine Gemeinschaft reich und vorbildlich zu machen. Jemanden nicht wie eine heiße Kartoffel fallen zu lassen, weil andere schlecht über ihn reden, dient der Stabilisierung des Wohlstands dieser Gemeinschaft. Wenn Frau Müller für „das Volk“ steht, dann ist dieses Volk ein gutes Volk.

Frau Müller hätte sicher anders geredet, wenn Herr Guttenberg, sagen wir mal als Kinderschänder überführt worden wäre. Dann hätte sie deutlicher noch als gestern Herr Scharnagl bei Illner mit offenem Mund gestaunt und aus ihrer Enttäuschung keinen Hehl gemacht. Denn am Ende ist es eben doch so, dass man dem anderen das Gemeine nicht ansieht und nunmal nicht in ihn hineinschauen kann. Es ist gut, sehr lange an einem Menschen festzuhalten und die Schwelle dazu eher höher als niedriger zu halten.

Bei Gutti passt mir die janze Richtung nicht. Ein geliger CSUler, der seine ganze gärtnerische Pflege in eher zweifelhaften Einrichtungen erfahren hat, ist mir schon grundsätzlich suspekt. Und auch die verblüffend geräuschfreie Leichtigkeit, mit der die Entscheidung zur Abschaffung der Wehrpflicht plötzlich über die Bühne ging, hat bei mir eher die Frage aufgeworfen, ob denn die Generation der Gründerväter dieser Republik und ihre Schüler nun vollkommen von der politischen Bühne verschwunden sind. Auf die Idee, dies als Leistung von Guttenberg zu sehen, wäre ich – vielleicht wegen meiner Ressentiments gegen einen klavierspielenden Affen im politischen Geschäft – nicht gekommen. Also ein Guttenbergfreund war ich nie und werde ich sicher auch nicht mehr werden.

Dennoch ist mir Frau Müller näher als Herr Jörges und die anderen, die ausgerechnet moralische Argumente anführen, um Guttenberg draußen zu halten. Mit deutschen Sekundärtugenden kann man auch ein KZ führen, hat Lafontaine mal gesagt. Ein Satz, der mir damals gut gefallen hat und das zweischneidige der eigentlich guten Tugenden auf den Punkt gebracht hat. Moralische Argumente sollte man deshalb auch nicht als erstes anführen, wenn man jemanden politisch kritisieren möchte. Bzw. muss man das als ein Mittel zu dem Zweck auffassen, seiner eigenen politische Agenda zum Erfolg zu verhelfen. Das hinterlässt auch schon deshalb eine zweifelhafte Wirkung, weil das tatsächliche politische Handeln auch in einer Demokratie selten von moralischen Erwägungen „gestört“ wird und es nicht zuletzt eine fatale Ähnlichkeit mit dem russischen Brauch hat, missliebigen Personen sexuelle Ausschweifungen anzuhängen.

Nun muss man Guttenberg nichts anhängen, da er selbst ja blöd genug ist, sich ins Abseits zu stellen. Groß darüber reden muss man aber trotzdem nicht, weil man ganz darauf vertrauen darf, dass die Leute schon selbst drauf kommen, was für einer Luftnummer sie gehuldigt haben. Wunderbar, wie gestern Scharnagl von Salz UND Pfeffer in der Wunde sprach, als auch der SPDler Oppermann gestern bei Illner nicht anders konnte, als Parteipolitik zu machen, indem er in eben dieser Wunde – ausschließlich mit moralischen Argumenten! – genussvoll mit dem Finger gerührt hat. Das beschädigt eher die Glaubwürdigkeit von Oppermann als noch mal zusätzlich die von Guttenberg.

Und so war ich auch bei dem Austausch von Müller – Jörges eher auf der Seite von Frau Müller. Das arrogante „Na dann…“ von Jörges auf den Müller’schen Einwurf „KT hat nicht betrogen!“, hat mich endgültig gegen Jörges eingenommen, obwohl er in der gesamten Sendung nur kluge und richtige Sachen gesagt hat. Jörges hat nicht deswegen Müller nicht überzeugt, weil die zu blöd ist, sondern weil man von oben herab „das Volk“, genauer: niemanden in der Bevölkerung abseits der eingeweihten Klasse und derer, die sich dazu rechnen möchten, überzeugen kann. Und schon gar nicht mit moralischen Argumenten. Die sind einfach grundsätzlich zweifelhaft.

PS: Überhaupt sind mir alle, die das Wort „Volk“ in den Mund nehmen, grundsätzlich suspekt – und wenn es noch so sehr für unser Staatsverständnis konstituierend ist. Ich denke, heute könnte man auch sachlicher und einfacher von der Bevölkerung sprechen. Es gibt schließlich keine Menschen erster (Bürger) und zweiter (unsere lieben Mitbürger) Klasse.

12) EStz, Freitag, 02. Dezember 2011, 11:22 Uhr

60) karel, Donnerstag, 01. Dezember 2011, 23:29 Uhr

Unser größtes Problem ist die “Schuldenromantik” der Politiker.
Leider ist es so, daß erst unter rot-grün der Euro zum heutigen Problem wurde.
______________________________________________

Wenn es ums Schuldenmachen geht, kann ich den Unterschied zwischen schwarz, rot, gelb und grün nicht erkennen.

Schon zu Adenauers gab es (wenn auch im Rahmen der damailigen Zeiten und Ansprüche) in sehr kleinem Rahmen. Unter Willy Brandt gab es dann schon einen spürbaren Knick. Und bei allem Respekt vor seiner Leistung, die Wiedervereinigung erreicht zu haben – unter finanzpolitischen Aspekten war die Regierungszeit Helmut Kohls eine Katastrophe. Er konnte klar sehen, wie sich die Alterstruktur der deutschen Bevölkerung entwickelt („die Rente ist sicher“), und hat, statt den Kurs in die richtige Richtung anzupassen, aus wahltaktischen Gründen noch stärker in die falsche Richtung gesteuert. Die unter Gerhard Schröder erfolgte Kurskorrektur erforderte deshalb einen größeren Ruck.

Der 2001 eingeführte Euro hatte in erster Linie die Aufgabe, die Zinslast für Länder wie Frankreich, Italien und Spanien zu senken (zu Lasten von Deutschland, dass etwas höhere Zinsen als für die DM zahlen musste). Und bei allem, was man Gerhard Schröder vorwerfen kann – die Ausgabenpolitik etwa eines Berlusconi, Griechenlands Vertuschungen der Staatsschulden etc gehören sicherlich nicht dazu.

13) Dragão, Freitag, 02. Dezember 2011, 12:49 Uhr

@55) StefanP
„Ich denke, Sie haben völlig falsche Vorstellungen von den Aufgaben demokratischer Entscheide.“

Vielleicht.! Nun ich denke das Gleiche von Ihnen. Echte demokratische Entscheide, kommen nur zuwege, wenn die Waffen in etwa gleich lang sind. Die heute praktizierte Scheindemokratie, in der Milliardenschwere Interessensverbände, unterstützt durch aufgekaufte Medien, Journalisten und Gutachter, gegen quasi Mittellose Bürgeriniativen antreten, erkenne ich nicht mehr als Echt-Demokratie. Nun ja, das hat schon Platon gewusst. Also auch nichts neues.

@38) Tilman
“Gutmensch” ist einfach nur ein anderer begriff für “Mensch anderer Meinung als ich”.

Als Gutmenschen werden, so habe ich dies wenigstens bis heute verstanden, Menschen bezeichnet, die völlig Wertelos nur Ihre eigenen Interessen vertretent, sich im politischen und wirtschaftlichen Winde drehen, während sie gleichzeitig, anderen Kulturen und Völkern oder im Kleineren anderen Menschen, ihre nicht vorhandenen Werte, wenn nötig mit Gewalt einbleuen.

14) Dieter Carstensen, Freitag, 02. Dezember 2011, 13:03 Uhr

@ 59 Peter Christian Nowak

Sie haben völlig recht. An der Stelle in Anne Wills Sendung, wo der Journalist des Stern, Herr Jörges, einfach nur sprachlos in die Kamera schaute, angesichts der wirklich absolut dämlichen Aussagen der fränkischen „Brezelverkäuferin! aus „Guttenberg“ habe ich auch nur noch gelacht und mich sogar an meinem Tee verschluckt, angesichts von soviel „Gutti“gläubigkeit.

Die Sendung von Anne Will war die beste Realsatire, die ich seit Jahren im Fernsehen angeschaut habe.

Alleine schon das fassungslose Gesicht von unserem Michael Spreng, wenn die Bäckereirverkäufrein wieder ihren Senf abgab und „Gutti“ lobte, den sie ja, wie sie sagte, schon als kleinen Bub kannte und so einer könne ja nicht lügen, war es wert, die Sendung anzuschauen.

Zwei der anerkanntesten und profiliertesten Journalisten unserer Republik, nämnlich Herrn Jörges und Herrn Spreng, dermassen fassungslos in der Sendung sitzen zu sehen, angesichts einer völlig naiven „Brezelverkäuferin“ und ihren „Guttijubelarien“, also ich fand, das hatte was.

Ich halte es Herrn Jörges und Herrn Spreng wirklich hoch zu Gute, dass sie beide höflich blieben und mannhaft die Sendung bis zum Ende durchlitten haben, ohne die „Brezeltante“ aus Guttenberg lächerlich zu machen.

Ich gebe zu, ich hätte diese Geduld nicht gehabt, sondern wäre noch viel, viel deutlicher geworden, als in meinen unter #57 geschriebenen Zeilen, bei denen ich mich schon sehr zurück gehalten habe, angesichts der absolut offenkundigen Vollnaivität der fränkischen „Brezelverkäuferin“ bei Anne Will.

Mich hat der Fernsehabend ein frisches Hemd gekostet, da ich mir vor lauter Lachen meinen Tee auf mein Hemd geprustet hatte.

Da gab es ja auch mal Eine, mit dem „Maschendrahtzaun“ http://www.youtube.com/watch?v=xxd30I4-_9E – warum nur erinnerte mich Anne Wils Realsatiresendung nur ausgerechnet so an dieses Lied?

15) Don Corleone, Freitag, 02. Dezember 2011, 17:09 Uhr

Waghalsige Prognose: „Übrig geblieben ist allerdings eine heilsame Lehre: über die Köpfe der Bürger hinweg geht nichts mehr.“
Wär’s schön, wenn’s so wär‘. Bleibt aber eine Illusion.
Die tägliche Praxis der blindwütigen Euro-Exhumierung, denn diese Währung liegt schon lang zwei Klafter tiefer (six feet under), widerlegt Ihren Optimismus gnadenlos, Herr Spreng. Der halbherzige Schutz demokratischer Grundrechte durch das Bundesverfassungsgericht hebelt ihn vollends aus.

Die Bundesrepublik hat nun mal ein System der repräsentativen Demokratie: Der Bürger erteilt den Politikern seiner Wahl ein Mandat, das diese nach Belieben ausüben können — ob es ihren Wahlversprechen oder den Wünschen ihrer Wähler diametral zuwiderläuft, ist schnurz, so charakterlos das auch empfunden wird.
Die Wutbürger sind eine kuriose, aber zutiefst vergängliche Episode. Und es hilft ihrem Ansehen nicht, wenn sie Castor-Transporte auf Kosten der Allgemeinheit um Dutzende von Millionen verteuern, während sie ihre iPhones und iPads mit importiertem französischem und slowakischem Atomstrom aufladen.

16) horst scharnhorst, Freitag, 02. Dezember 2011, 18:36 Uhr

„Denn wer Nein zur Atomkraft sagt, muss auch Ja zur Zwischen- und Endlagerung sagen.“ Diesen Zirkelschluss verstehe ich nicht. Vierzig Jahre wurden wir belogen hinsichtlich der angeblichen Sicherheit der Nuklearenergie. Die Kosten der Endlagerung gehen in die Zig-Milliarden – wenn es überhaupt irgendwo einen Ort geben sollte, um dieses Gift einzulagern. Es ist doch abenteuerlich wie mit diesem Super-Gift umgegangen wird. Totschweigen, das war die Politik der CDU-Regierungen und der Energieversorgungsunternehmen der vergangenen Jahre. Froh bin ich darüber, daß eine öffentliche Diskusssion hierüber geführt wird. Über den Wahnsinn und die schlicht unkalkulierbaren Folgekosten und gesundheitlichen Folgewirkungen – über 1 Million Jahre begleitet das Zeug die künftigen Generationen. Unvorstellbar. Vor dem Hintergrund des Währungsdesaster wird der Wutbürger weder leise entschlafen sondern sich noch viel lauter Gehör verschaffen.

17) Peter Christian Nowak, Freitag, 02. Dezember 2011, 20:19 Uhr

.@61) Klaas Stührenberg

^^(,,,)der man alle anderen Diskutanten mehr oder weniger zurechnen darf. Insbesondere die beiden erfolgreichen Institutionenmarschierer Jörges und Spreng können prima in ganzen Sätzen reden, und das auch auf rhetorisch überzeugende Weise.^^

Es kommt auf die Argumente an, nicht darauf ob sie rhetorisch geschliffen vorgetragen werden. Man kann mit einfachen Worten durchaus den perfekten Rhetoriker (Beispiel Steinbrück) ins Abseits stellen, wenn nachgewiesen die Logik in Bezug auf unwiderlegbare Tatsachen konterkariert werden. Wenn es erst der Schwerstkriminalität eines Kinderschänders bedarf, unwiderlegbaren Tatsachen Raum zu verschaffen, damit dem Recht ein Mindestmaß an moralischem Wert erhalten bleibt, obwohl das einem einfachen bürgerlichen Verständnis von Moral zuwider ist, so führt das an der Sache vorbei. Man kann es durchaus vom moralischen Verständnis her Frau Müller als hoch anrechnen, wenn sie Herrn Guttenberg die Stange hält, sofern sie nicht vehement die Tatsachen leugnet, die dem objektiven Wahrheitsgehalt vorgetragener Argumente widersprechen. Und genau, das hat sie getan. Das war das Groteske, das Herrn Jörges erkennbar zur Verzweiflung brachte.
Herr Spreng reagierte gelassen. Zynismus konnte ich nicht sehen.
Und: Der politische Journalismus hat die Aufgabe Mißhelligkeiten zwischen Moral und Politik zu sortieren, zu kommentieren, und allgemein zugänglich zu machen. Er, der Journalist, ist sozusagen Ombudsmann für die Öffentlichkeit, eine Instanz, die die Moral im Verständnis der als unbedingt gebietenden Gesetze (z.B. Das Grundgesetz) verteidigt (verteidigen sollten). Zwischen Jörges und Spreng passte in dieser Hinsicht kein Blatt Papier.
Immanuel Kant sagt zum Verständnis von Politik und Moral: „Die Politik sagt: „Seid klug wie die Schlangen«; die Moral setzt (als einschränkende Bedingung) hinzu: »und ohne Falsch wie die Tauben.“
Insofern kann man mit der Kant´schen Begriffsbestimmung kein KZ führen. Genau das nicht. Aber selbst ohne Kant und stattdessen nur mit unser aller objektiven Einsicht, wenn sie denn fehlte, wäre eine Gesellschaft nur unter totalitären Bedingungen aufrecht zu erhalten – womit wir dann bei Ihrer Vision von KZ ähnlichen Zuständen wären.
Nach meiner Wahrnehmung ist deshalb Frau Müller also gerade nicht über alle Zweifel erhaben. Sie stellt ihre Meinungsfreiheit gegen die objektiv erkennbaren Verstöße; nämlich gegen die Verpflichtung zur Wahrheit eines Herrn Guttenberg über „die unbedingt gebietenden Gesetze“, nämlich die der Moral im Kant´schen Sinne. Sie machte sich selbst zum Maßstab moralischen Handelns.

18) karel, Freitag, 02. Dezember 2011, 23:58 Uhr

62)EStz
Schröders Bilanz skizzierten seine Parteifreunde……
Michael Naumann als damaliges Regierungsmitglied beklagte vor kurzem in einem FAZ-Artikel die linke Ahnungslosigkeit in Finanzfragen und deren katastrophalen steuer- und finanzmarktpolitischen Folgen,
Ursache und Wirkung dabei aufgelistet. Und genau darauf stützte sich mein Urteil unter 60)..
Müntefering beklagte lauthals die „Heuschrecken“, jedoch von der eigenen Partei „hereingelassen“.
Shareholder Value der Konzerne wurde befördert, danach auch lauthals beklagt.
Steinbrück in einem persönlichen Rückblick zu den Folgen der Finanzreform:
„Hinterher sei man immer schlauer.“
Man wollte lt Steinbrück mit den Finanzplätzen New York und London gleichziehen.
Bekanntermaßen endete dies damit, daß die „Schrottpapiere“ den Weg hierher fanden.

Zur Rente sei noch anzumerken, daß Adenauer damals das Abschnitt-Deckungsverfahren einführte.
Danach war für mindestens 1 Jahr eine Rentenreserve zu bilden, verbunden mit der Maßgabe. spätestens alle 10 Jahre (Abschnitt) die Renten gesellschaftlichen Veränderungen anzupassen.
Nun, 1970 waren von der BfA für 2 Jahre Reserven gebildet, von der LVA für 8 Monate. Also rundherum stabile Verhältnisse. 1980 waren dank der 73-er Renten-Reform die Rentenkassen leer. Es gab Rente nach Kassenlage bzw. auf Pump. In der BfA-Denkschrift 2002 zum 50-jährigen Bestehen wurde beklagt, daß die Regierung Brandt die Warnungen der BfA in den Wind schlug und dagegen die 1973 für 1982 erwarteten Rentenreserven von ca. 235 Mrd. DM in unverantwortlicher Weise verteilte. Ebenso wurde beklagt, daß in den Medien diese poltischen Fehlleistungen nie öffentlich an den Pranger gestellt wurden.
Der Pillenknick begann 1965, Adenauer somit noch nicht bekannt.
In der Gesetzesvorlage für Adenauer waren schon damals die dramatischen langfristigen Folgen eines Geburtenrückgangs beschrieben. Deshalb sein legendärer Ausspruch:
Kinder kriegen die Leute immer.
1973 wußte man dagegen beides: Pillenknick und deren langfristige Folgewirkungen.
Verantwortliche Politik sieht anders aus.
Der Blüm´sche Ausspruch „Die Rente ist sicher“ wird in den Medien als klassisches politisches Versagen angesehen. Das Versagen begann schon früher. Nur weiß das kaum jemand.
Abschließend: Die Rentenreform von Blüm wurde nach 1998 einkassiert, um unter dem „Psedonym“ Riester wieder eingeführt zu werden.
Zu den Staatsschulden per 1970 noch:
Den Staatsschulden von ca. 100 Mrd. DM standen entsprechende Rentenreserven gegenüber.
1982 dagegen waren die Rentenkassen leer, die Staatsschulden bei etwa 650 Mrd. DM.
Kohl hatte dagegen die „Reparaturkosten“ einer in der Tat „abbruchreifen DDR“ zu stemmen.

19) StefanP, Samstag, 03. Dezember 2011, 11:12 Uhr

@63) Dragão

Nun, dass Sie keine hohe Meinung von mir haben, davon gehe ich aus. Ich führe diese Debatte auch nur, um allgemein den anti-demokratischen Gedanken vorzuführen, der in Ihren Ausführungen steckt – und der ja oft verbreitet wird.

Echte demokratische Entscheide, kommen nur zuwege, wenn die Waffen in etwa gleich lang sind. Die heute praktizierte Scheindemokratie, in der Milliardenschwere Interessensverbände, unterstützt durch aufgekaufte Medien, Journalisten und Gutachter, gegen quasi Mittellose Bürgeriniativen antreten, erkenne ich nicht mehr als Echt-Demokratie.

Unter demokratietheoretischen und historischen Aspekten völliger Unsinn. Haben Sie eigentlich mal bedacht, dass unter Ihrem Kriterium es keine echte Demokratie gibt und Barack Obama, der Präsident der Minderheiten, ein nicht-demokratisch legitimierter, autokratischer Herrscher ist?

Demokratie verlangt gerade nicht die Gleichheit der Waffen, sondern dass jeder nach seinen Möglichkeiten und gewaltlosen Regeln seine Waffen einsetzen kann. In jeder Gesellschaft sind Unternehmer und Besserverdiener in der Minderheit, die mittleren und ärmeren Schichten bilden die überwiegende Mehrheit. Unter zahlenmäßigen Aspekten kann diese Mehrheit also immer ihre Interessen zu Lasten der Minderheit durchsetzen.

Was ist dazu Voraussetzung (und das gilt in jedem demokratischen Gremium)? Man muss sich organisieren. Gelingt dies, kann die Mehrheit die Minderheit der gesellschaftlichen Zahler ausbeuten. Mehrheiten finden immer entsprechend viele Politiker, die sich ihrer Anliegen annehmen. Sowohl in Kontinentaleuropa als auchin den amerikanischen Demokratien sind linke Parteien zahlreicher und mitgliederstärker als im rechten Spektrum.

Was hat die Minderheit entgegenzusetzen, um mit ihren Interessen nicht untergebuttert zu werden? Sie verfügt meist über die größeren finanziellen Mittel und Meinungsmacht sowie eine bessere Organisationsfähigkeit, um ihre Positionen zu streuen. Ist das illegitim? Keineswegs! Es ist notwendig, damit eine Gesellschaft ausgeglichen ist und es zu fairen Ergebnissen kommt. Nehmen wir das Beispiel Steuern: im Deutschen Bundestag sitzen derzeit 3 Parteien, die die steuerliche Belastung angabemäßig für die oberen 10 – 20 Prozent der Einkommensbezieher deutlich erhöhen wollen. Eine kleine Partei will sie tendenziell senken und eine Fraktion tendiert unentschieden. Ginge es rein nach der zahlenmäßigen Mehrheit, so würden die Steuern für eine kleine Schicht immer erhöht ohne dass diese sich wehren könnte. Führt das automatisch zu guten Ergebnissen? Das können selbst Sie nicht glauben. Demokratie ist ein Prozess der Verhandlungen und am Ende der Entscheidung.

Das alte Rom und Griechenland gelten gemeinhin als die Geburtsstätten unserer Demokratie. Es wurden allgemeine Wahlen abgehalten und jeder Bürger hatte das Recht gehört zu werden. Dennoch wurde die römische Demokratie von Großgrundbesitzern dominiert, die es sich leisten konnten, zu Abstimmungen nach Rom zu kommen und über Meinungsmache den Pöbel zu beherrschen. Von einflussreichen (sprich: verhandlungsstarken) Familien hingen zahlreiche Konsuln ab. In Griechenland war die Situation ähnlich.

Die USA als Geburtsstätte der modernen Demokratie, gebar früh die „Lobbyisten“. Sie wurden so genannt, weil sie in den Vorhallen des Parlaments den Abgeordneten und Regierenden ihre Interessen darlegten. Es wäre auch höchst ineffizient, wenn ein Politiker erst alle Bürger oder alle von bestimmten Gesetzen Betroffene befragen würde, wo sie die Vor- und Nachteile sehen. Regieren und Demokratie sind ohne Lobbyismus nicht möglich. Und zu den Lobbyisten gehören eben nicht nur der Verband der Energieerzeuger, sondern auch Sozialverbände, Gewerkschaften und NGOs. Gerade diese Gruppen haben starken inhaltlichen und personellen Einfluss auf die Parteien im linken Spektrum. Das ist so wenig verwerflich wie der Lobbyismus der Arbeitgeberverbände.

Da dies also zur Demokratie gehört, ja sie erst funktionsfähig macht, und dies schon immer so war, hat Ihr Urteil nur eine Konsequenz: Sie sind kein Demokrat.

20) Frankilein66, Samstag, 03. Dezember 2011, 13:05 Uhr

Der Wutbürger ist eine Erfindung der Presse, genau wie der aktuell wieder gern bemühte „Herbstmeister“.
Es gab nie einen Herbstmeister, es gibt auch nach dieser Vorrunde keinen Herbstmeister und es wird auch in Zukunft keinen Herbstmeister geben!

21) Peter Christian Nowak, Samstag, 03. Dezember 2011, 18:37 Uhr

@52)Dragao
^^Gerade heute, wo eine mediale Meinungsdiktatur, verursacht durch eine Finanzkeule schwingende Finanzelite das Stimmverhalten so manches Zeitgenossen prägt, wäre eine flexiblere Demokratie
die auch die Bedürfnisse derart grosser Minderheiten berücksichtigt, besonders wenn es sich um fragwürdige Grossprojekte handelt, wünschenswert.^^

Das bedeutet aber einen gut informierten Bürger. Nur woher und aus welcher Ecke die Infos kommen, muß vorher beantwortet sein. Da fangen die Schwierigkeiten schon an, wie Sie auch schon angedeutet haben.
Bei der Finanzkrise wird dieses Dilemma deutlich: Da werden hunderte von Milliarden verschoben und jongliert, um Schäden und drohenden Pleiten abzuwenden, zu Lasten von uns Steurzahlern. Ich würde mir wünschen, daß dort die Proteste mit der gleichen Vehemenz geführt würden, wie gegen dieses dämliche wie überflüssige Prestige, in Gestalt eines Tiefbahnhofs. Die Folgen der Finanzkrise werden jedenfalls schmerzhafter, nachhaltiger sein, als alle Bahnhöfe der Welt zusammen.
Was mich wirklich wütend macht:
http://www.sueddeutsche.de/geld/commerzbank-tochter-eurohypo-nur-weg-damit-1.1222013

22) Peter Christian Nowak, Samstag, 03. Dezember 2011, 18:50 Uhr

@47)JG

(…)teils von Frauen, die bekanntlich durchweg dümmer sind als Männer?(…)

Hat Ihnen Ihre Frau Hörner aufgesetzt?…ich frag nur so…

23) ferri, Samstag, 03. Dezember 2011, 20:45 Uhr

Es wurde lediglich gegen das Ausstiegsgesetz gestimmt.
Deshalb muessen Kostensteigerungen noch lange nicht vom Land getragen werden.
(Ob überhaupt alle Abstimmenden verstanden haben dass sie mit „JA“ gegen den Bau stimmen ?)

24) Dragão, Sonntag, 04. Dezember 2011, 13:51 Uhr

@69) StefanP
„Ich führe diese Debatte auch nur, um allgemein den anti-demokratischen Gedanken vorzuführen, der in Ihren Ausführungen steckt – und der ja oft verbreitet wird.“

AHA, es macht viel eher den Anschein, dass Sie einer der Schafspelze sind, den sich das alles auffressende Monster Gelddiktatur anlegt um wie es meint, nicht erkannt zu werden. Nun je länger je mehr wirklich demokratische Bürger erkennen dieses Geldmonster, dank der in Europa wütenden Banksterkrise trotzdem.

Zitiere:
Obama hat inzwischen mehr als 600 Millionen Dollar Spenden gesammelt. Seinem Konkurrenten McCain bleibt da nur ungläubiges Staunen – und ein böser Verdacht. (…..)

Tatsächlich hatten beide Kandidaten anfangs versprochen, ihre Kampagnen mit öffentlichen Mitteln zu finanzieren. Demnach standen ihnen beiden jeweils 84 Millionen Dollar zu. Doch die unerwartet sprudelnden Gelder zu seinen Gunsten veranlassten Obama zum Sinneswandel

http://www.sueddeutsche.de/politik/us-wahlkampf-obama-bricht-alle-spendenrekorde-1.518736

Nun wie Sie sehen mein Freund, ist die Idee der gleichen Länge der Waffen, nicht nur auf meinem Mist gewachsen. In diesem Sinne, ist Obama tatsächlich ein nicht demokratisch gewählter President.
Wie einfach es ist, Stimmen mit Geld und Geschenken zu kaufen, sehe ich wo ich lebe, bei jeder der heute üblichen Scheindemokratie-Vorführungen.!

„Nun, dass Sie keine hohe Meinung von mir haben, davon gehe ich aus.“

Dies hier ist eine Diskussion, keine Schlacht. Wieso werden Sie polemisch.? Möchten Sie damit Punkte Gewinnen oder beweint werden.?

25) StefanP, Sonntag, 04. Dezember 2011, 17:19 Uhr

@74) Dragão

Schreiben Sie doch einfach, dass es aus Ihrer Sicht noch nie Demokratien gegeben hat. Das bringt es auf den Punkt, was Sie sagen wollen.

26) karel, Sonntag, 04. Dezember 2011, 22:25 Uhr

71) H. Nowak

Wie „sinnvoll“, das es Politiker gab, die zu Beginn dieses Jahrtausend diesen „Schrottpapiere“ den Weg zu uns Steuerzahlern ebneten. 🙁

27) EStz, Montag, 05. Dezember 2011, 12:07 Uhr

@ 68) karel, Freitag, 02. Dezember 2011, 23:58 Uhr

> Schröders Bilanz skizzierten seine Parteifreunde……

Ich schrieb ja „bei allem, was man ihm vorwerfen kann“…

Die Agenda 2010 und die Nichtteilnahme im Irak-Krieg sind trotzdem zwei große Leistungen, die wir unter einer CDU-Regierung wohl nicht erlebt hätten. Dem Rest, obwohl die Einstellung nur aufs Negative abhebt, kann ich nicht groß widersprechen.

Ausschließen können aber weder Sie noch ich, dass eine CDU-Regierung nicht ähnliche Gesetze auf den Weg gebracht hätte, oder dass sich die Banken die „Schrottpapiere“ nicht über andere Wege besorgt hätten – das Geschäft versprach schließlich sehr hohe Erträge.

Was die Rente angeht: Adenauer ist davon ausgegangen, dass die Bevölkerung wächst bzw. mindestens stabil bleibt, sowohl beim Nachwuchs als auch bei den Älteren – eine etwas simple Annahme, selbst wenn die Wucht des Pillenknicks damals nicht abzusehen war. Aber nachher ist man immer klüger, nicht nur bei der SPD.

Ein weiterer Fehler von Adenauer war, komplett von Kapital- auf Umlagefinanzierung umzustellen. Der vorhandene Rentenkapitalbestand floss, wenn ich mich recht erinnere, in die Neugründung der Bundeswehr, aber so genau weiß ich das auch nicht mehr. Es war damals auch im Gespräch, eine Art Kinderkasse einzuführen, um den Beziehungsbeitrag der Eltern zu würdigen. Aber da Kinder keine Stimmen haben, verzichtete Adenauer gegen den Rat der Fachleute darauf. Adenauer setzte auch aus wahltaktischen Gründen den Anteil der Rente von 60% des Nettolohns auf 70% hoch.

Konrad Adenauer hat den Kurs festgelegt und beschleunigt, unter Willy Brandt wurde noch mal heftig aufs Gas getreten (flexible Altersgrenze). Helmut Kohl hatte zum einen schon deutlich die Auswirkungen des Pillenknicks vor Augen, andererseits durch die lange Regierungszeit auch die Gelegenheit, die Zeit und die Pflicht gehabt, den Kurs zu ändern. Er ist der Einzige gewesen, der in vollem Verständnis der Entwicklung die Situation dramatisch verschlimmerte, unter anderem durch Verstoß gegen das Grundgesetz (nach Wiedervereinigung kamen die Renten für Ostler nicht aus der Staats-, sondern aus der Rentenkasse). Erst auf den allerletzten Drücker und nach jahrelanger Lügerei („Die Rente ist sicher“) kam der „demographische Faktor“, den Rot-Grün noch vor der Einführung kippte, um ihn durch den vergleichbaren „Nachhaltigkeitsfaktor“ zu ersetzen.

Ich kann eine unterschiedliche Finanz-, Euro-, Renten- (etc-) Kompetenz zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün beim besten Willen nicht entdecken. Taugt hüben wie drüben nicht viel.

Das Hauptinteresse von Politikern ist, wiedergewählt zu werden. Der Wahlrhythmus liegt bei vier bis fünf Jahren. Wie sollen da längerfristige Entscheidungen getroffen werden können, wenn das die eigene Nicht-Wiederwahl bedeuten könnte? Willy Brand hat das mit der Ostpolitik riskiert, Helmut Schmidt mit dem Nato-Doppelbeschluss, Gerhard Schröder mit der Agenda 2010.

28) Peter Christian Nowak, Montag, 05. Dezember 2011, 19:19 Uhr

@76) karel, Sonntag, 04. Dezember 2011, 22:25 Uhr 71) H. Nowak

Wie “sinnvoll”, das es Politiker gab, die zu Beginn dieses Jahrtausend diesen “Schrottpapiere” den Weg zu uns Steuerzahlern ebneten.
…und heute nichts mehr davon wissen wollen. Kein Wort des Bedauerns in dieser Hinsicht auf dem SPD-Parteitag…

29) Peter Christian Nowak, Montag, 05. Dezember 2011, 19:24 Uhr

@64Dieter Carstensen

Ja ich erinnere mich an die Sächsin mit dem herrlichen Zungenschlag. Sie haben Recht. Durchaus vergleichbar.
Wir haben auch bei Anne Will einen herrlichen Abend verbracht…

30) Dragão, Dienstag, 06. Dezember 2011, 00:45 Uhr

@75) StefanP

„Schreiben Sie doch einfach, dass es aus Ihrer Sicht noch nie Demokratien gegeben hat. Das bringt es auf den Punkt, was Sie sagen wollen.“

Nun mein Freund, so krass wollte ich es eigentlich nicht ausdrücken.

Es hat bevor die neoliberale globalisierende Bankster-Zunft, das politische Sreuer seit den 1970er mehr und mehr übernommen hat, schon so etwas wie eine erträgliche Demokratie gegeben. Nicht optimal, aber was ist schon optimal im Leben. Viele Menschen hatten damals sogar darangeglaubt, dass diese zum Wohl der Menschen noch verbessert werden kann.

Nun das war ein Irrtum, diese Menschen hätten Platons „Politeia“, und besonders der Utertitel „Demokratie“ lesen sollen. Dann hätten sie gewusst wo der „demokrtische.?“ Weg hingeht.

Nach dem in Europa schon drei „Demokratische“ Regierungen von den Finanzmärkten weggeputscht wurden, finde ich ihr verharren auf einem eher bedenklichen Standpunkt, gerade was das demokratische Verhältniss miteinander angeht, doch etwas erstaunlich.

31) INeedMoney, Mittwoch, 07. Dezember 2011, 15:57 Uhr

Ich halte micht komplett für kompetent in diesem Thema. JEdoch halte ich es für essenziell, dass in Deutschland mehr Leute auf die Barrikade gehen, DAMIT die Demokratie erhalten bleibt, sonst wird Rwe, Eon oder einer der Brüder sicher wieder versuchen die Atomkraft einzuführen. Diese Firmen erscheinen mir in der Atomfrage mächtiger als unser Staat.
=> auflehnen oder hinnehmen

32) nurmalso, Mittwoch, 07. Dezember 2011, 16:34 Uhr

schade, ein wichtiges thema mit einigen interessanten aspekten – und dann kommt diese zwischen-und-endlagerhaftung ins spiel.
ja, ich habe wahrscheinlich auch schon einmal kaffee getrunken, für dessen anbau wertvolles ackerland in zentralafrika umgewidmet wurde oder für den leute zu einem hungerlohn schuften müssen. heisst aber noch lange nicht, dass ich mich zu so etwas bekennen muss, nur weil ich kaffeetrinker bin!

hoffentlich verschwindet dieses dumme wort „wutbürger“ in den annalen der jahresrückblicke. wenn man den engagierten und politisch interessierten bürger als wutbürger verunglimpfen muss, wie gross ist da schon die angst in der durchorganisierten politikindustrie?

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