Sonntag, 06. Mai 2012, 19:49 Uhr

Menschen machen Stimmen

Er ist illoyal, frech, unbequem, ein bekennender Lebemann. Aber er ist auch einzigartig, selbstbewußt, meinungsstark und mutig.

Wolfgang Kubicki, der schleswig-holsteinische FDP-Spitzenkandidat hat bewiesen, dass  bei Wahlen Personen doch wichtiger sind als Parteien. Während die FDP bundesweit weiter unter fünf Prozent dümpelt, holte er in Schleswig-Holstein mehr als acht Prozent – ein Ergebnis, das noch vor wenigen Wochen kein Beobachter für möglich gehalten hat.

Menschen machen Stimmen, nicht Parteien, zumindest mehr als Parteien. Das beweist auch der Erfolg der Grünen mit ihrem Spitzenkandidaten Robert Habeck, ebenfalls ein unangepasster, selbstständiger Kopf.

Und auch „Die Linke“ beweist. dass Menschen Stimmen machen – allerdings im negativen Sinn. In Kiel haben der Lavierer Oskar Lafonataine und die trostlose Parteispitze Lötzsch/Ernst mit ihrer nervtötenden Selbstbeschäftigung zur Wahlniederlage der Linkspartei massiv beigetragen.

Für die Rösler-FDP ist das Wahlergebnis ein Menetekel. Erfolg für die FDP heißt offenbar, gegen Philipp Rösler und den Kurs der Bundes-FDP zu sein. Kubicki hatte unverblümt gesagt, die FDP habe auf Bundesebene „verschissen“ und hatte einen programmatischen FDP-Eckpfeiler eingerissen, indem er sich einen höheren Spitzensteuersatz vorstellen konnte.

Auch Christian Lindner in Nordrhein-Westfalen macht gegen die Bundes-FDP Wahlkampf – mit seinem Paradigmenwechsel von Steuersenkungen zum Schuldenabbau, mit seiner scharfen Kritik am Kurs der Bundes-FDP in den vergangen zwei Jahren. Der Mann, der wegen Rösler zurücktrat, könnte das nächste Wunder schaffen. Aber mit Kubicki und Lindner ist die Liste einigermaßen charismatischer FDP-Politiker schon zu Ende.

Für Angela Merkel ist das Ergebnis neutral, selbst dann, wenn es in Kiel für Rot-Grün plus SSW am Ende reichen sollte. Menschen machen Stimmen. Das gilt auch weiterhin für die populäre Kanzlerin. Ihr droht keine Gefahr aus den Bundesländern. Sie schwebt präsidial über den Parteiniederungen.

Für Merkel sind die Wahlergebnisse in Frankreich und Griechenland weitaus gefährlicher. Wenn ihr Europa-Kurs an Frankreichs neuem Präsidenten Francois Hollande und  instabilen Verhältnissen in Griechenland scheitern sollte, dann droht auch ihr 2013 eine Niederlage. Aber nur dann. Rot-Grün ist 2013  keine Gefahr für Merkel.

Und die Piraten? Sie sind da, aber das politische Leben geht weiter. So wichtig sind sie auch nicht. Auch die SPD ist nur noch Zuschauer der Wahlentwicklungen. Für sie gilt: der anhaltende Wählerverdruss ist stärker als ihre Spitzenkandidaten. Hannelore Kraft wird es möglicherweise als nächste erfahren, wenn es für Rot-Grün in NRW nicht reichen sollte.

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89 Kommentare

1) Thomas Hillebrand, Dienstag, 08. Mai 2012, 15:14 Uhr

@ 44) m.spreng

Sie werden es bestimmt den Vielen nicht übel nehmen, die auf genau so eine Argumentation von Ihnen schon gewartet haben, da sie aus Ihrer Position heraus natürlich nur zu verständlich ist. Ordentlich Chuzpe haben Ihre Bemerkungen freilich angesichts des Konzerns, dem Sie journalistisch angehörten! In mir breitet sich einfach Heiterkeit aus, wenn ausgerechnet Sie (im gedanklichen Verbund mit den anderen Blättern Ihres ehemaligen Arbeitgebers) diese Kreide fressenden, abwiegelnden Töne des unschuldigen Häschens anschlagen. Da lachen ja wirklich nicht nur alle deutschen Hühner! Doch sollte Ihr Kommentar als auflockernde, humoristische Einlage gedacht gewesen sein, dann allerdings: Volltreffer! Bravo!
Leider bleiben die Fakten, wie Sie sind, da ändern auch Ihre Nebelkerzen nichts dran.

2) mkveits, Dienstag, 08. Mai 2012, 15:21 Uhr

„Und dass sich Journalisten von Medien höchst unterschiedlicher Couleur kampagnenartig absprechen, ist eine Mär, durch nichts in der Realität gedeckt. Wenn, dann gibt höchstens einen Herdentrieb.“

Ihre Aussage, Herr Spreng, wie schätzen sie den vormaligen Einfluss der HH-Medien in der Causa Richter „Gnadenlos“ ein?

3) Erika, Dienstag, 08. Mai 2012, 17:04 Uhr

@45) StefanP, Dienstag, 08. Mai 2012, 13:02 Uhr

Eine der wenigen Handlungen – Erfüllung von Wahlversprechen – von Frau Ypsilanti als Fraktionsvorsitzender der SPD im Hessischen Landtag war:

Die Abschaffung der Studiengebühren. Dieses Wahlversprechen konnte sie nur einhalten, weil die Linke im Landtag zusammen mit den Grünen ebenfalls zugestimmt hat. War es nach ihrer Auslegung gut das Wahlversprechen Abschaffung der Studiengebühren (übrigens das Gesetz gilt bis heute) durchzusetzen oder hätte Frau Ypsilanti wegen ihrer „Glaubwürdigkeit“ auf die Umsetzung des Wahlversprechens verzichten sollen, weil sie auf Jounalistenfragen geantwortet hat: „Nein, nicht mit der Linken“ ?

Mich würde nur noch interessieren, wo Sie die Glaubwürdigkeit von Herrn Koch einordnen, in ihrer Anfangsliste ist er ja nicht vertreten und der Mann musste immerhin mal zugeben, dass er jüdische Vermächtnisse erfunden hat und wenn ich mich richtig, erinnere Darlehensbriefe gefälscht und einen Wortbruch beim Nachtflugverbot begangen. Als sich Roland Koch erneut der Wahl stellte, versprach er, dass er eine ganze Legislaturperiode bleiben würde. Wie wir alle wissen, nach einem Jahr wurde er Vorstandsvorsitzender bei Bilfinger und Berger.

Aber Frau Ypsilanti hat ihren Bonus der Glaubwürdigkeit verspielt und die FDP hat an Glaubwürdigkeit gewonnen, weil sie sich vollkommen undemokratisch einem Gespräch verweigert hat.

Frau Ypsilaniti kann man vorwerfen, dass sie dumm und naiv gehandelt hat. Bei diesem Wahlergebnis und dem Sitzenbleiben von Herrn Koch musste sie irgend ein „Wahlversprechen“ brechen. Entweder „Roland Koch muss weg.“ oder „Nicht mit der Linken. Hätte Roland Koch nicht eine solche Clevernis und ein Machtbewusstein und die nötige Untersützung durch die Medien, hätte Frau Ypsilanit keinen Wortbruch begehen müssen, Aber darum geht es nicht, Frau Ypsilanti war an vielen Dingen einfach selber schuld. Aber sie war sicher keine „Fratze der Macht“.

4) m.spreng, Dienstag, 08. Mai 2012, 17:10 Uhr

@ 53 Erika

Darf ich daran erinnern, dass Frau Ypsilanti an vier SPD-Abgeordneten gescheitert ist, die das Versprechen „Nie mit der Linkspartei“ ernst genommen hatten?

5) StefanP, Dienstag, 08. Mai 2012, 18:03 Uhr

@53) Erika

Ich will die Ypsilanti-Affäre hier nicht vertiefen, nur soweit es die Glaubwürdigkeit der Person betrifft:

In meiner Liste sind nur Personen aufgeführt, denen ein die Integrität berührendes Verhalten nachgewiesen wurde oder die dies eingestehen mussten. Lafontaine hat als verantwortlicher Parteichef und gewählter Abgeordneter sowie führender Minister alle Ämter auf einen Schlag hingeworfen. Das verzeiht keine demokratische Gesellschaft.

Regierungschef wird man nicht wegen einer Sachfrage. Um die Studiengebühren abzuschaffen, brauchte Ypsilanti nicht das Amt. Solche Posten verlangen jedoch Integrität der Person und die richtet sich eben auch danach, wer einen unterstützt. Die Bürger verstehen, dass Politiker sich in einer Sachfrage während des Regierens anders positionieren müssen, sie akzeptieren jedoch nicht, dass man aus augenscheinlich opportunistischen Gründen gegen Grundsatzüberzeugungen handelt. Die meisten Hessen wollten keine Regierung unter Beteiligung der Linken, das wusste Ypsilanti. Da war den Hessen der als wirtschaftskompetent geltende Roland Koch lieber. Es gibt keinen Anhaltspunkt, dass die Darmstädterin ihren Erfolg bei einer Koalitionsaussage zugunsten der Linken erreicht hätte.

Das soll’s gewesen sein. Genug des Sidekicks.

6) Sigmund, Dienstag, 08. Mai 2012, 18:48 Uhr

Lieber Herr Spreng, darf ich sie daran erinnern, das esmindestens 50 % der „Abweichler“ weniger ums Gewissen als um eine handfeste Intrige gegen den linken Parteiflügel ging, wie sogar Volker Zastrow von der doch eher unlinken FAZ festgestellt hat?
Spezielle der Kavalier unter den Vier hat als Verhandlungsführer für die SPD das halbe Jahr 2008 die Tolerierungsvereinbarung mit der Linkspartei ausgehandelt, und erst ein paar Tage vor der MP-Wahl, als klar wurde, das er das erhoffte Ministerium nicht bekommt, ist ihm eingefallen, das die Leute, mit denen er vorher verhandelt hatte, „Neokommunisten“ (in Hessen, klar“ seien.
Und hier kommen wir wieder zur medialen Stimmungsmache: Trotzdem sind die 4 zu Märtyrern stilisiert worden, die sie nicht waren.

7) Mark, Dienstag, 08. Mai 2012, 19:20 Uhr

@ m.spreng

> Und dass sich Journalisten von Medien höchst
> unterschiedlicher Couleur kampagnenartig
> absprechen, ist eine Mär, durch nichts in der
> Realität gedeckt. Wenn, dann gibt höchstens
> einen Herdentrieb.

Also, ich erinnere mich an einen Bericht in der ZEIT, dass 2008 kurz nach dem Lehmann-Zusammenbruchdie Bundeskanzlerin und ihr Finanzminister (Steinbrück) die Chefredakteure der wichtigsten deutschen Medien ins Kanzleramt einluden, um höflich darum zu bitten, doch bitte nicht zu negativ zu berichten. Man brauchte schließlich Zuversicht und wollte auf jeden Fall einen sog. „Bankrun“ vermeiden.

Wie durch ein Wunder berichtete man eher vorsichtig, und der Bankrun blieb aus.

http://www.zeit.de/2009/06/Ratlosigkeit
(Auch erschienen in der Print-Ausgabe Nr. 6/2009)

Ja, das mag Herdentrieb gewesen sein. Bloß kennen wir nun auch die Schäferhunde, die die Herde getrieben haben. 😉

P.S.: Natürlich wurde *nicht* in großem Umfang über das Treffen im Kanzleramt berichtet. Die Zeit und einige (wenige!) Blogger berichteten. Das war’s.

8) Baden-Baden, Dienstag, 08. Mai 2012, 19:41 Uhr

… Nein – nicht Menschen machen Stimmen, sondern Probleme suchen sich ihre eigenen Mehrheiten für Lösungen.

Es bilden sich informelle oder formelle Koalitionen für vernünftige Problem-Lösungen.

Schaumschläger, die die Medien für ihre Zwecke benutzen, können zwar kurzfrsitig punkten.

Letzlich zählt aber nur die politische Substanz.

Wo ist die „politische“ Substanz von Lindner und seiner FDP ?

9) Bernhard Paul, Dienstag, 08. Mai 2012, 21:26 Uhr

Lieber @51 Thomas Hillebrand,

da Sie offenbar vom journalistischen Fach sind, so wie Sie @44 M. Spreng „zerlegen“, würde mich/uns natürlich Ihre sach- und fachkundige Replik auf Sprengs Exkurs interessieren. Also: Butter bei die Fische. Sie haben es leider bei einem Heiterkeitsanfall belassen. Wir lachen gerne mit, werden dadurch entspannter, aber leider nicht klüger.

10) Erika, Dienstag, 08. Mai 2012, 22:35 Uhr

@ 54 m. spreng

Sie dürfen, daran erinnern, das ändert aber nichts an der Medienhetze, die gegen Frau Ypsilanti stattgefunden hat. Wie gesagt auch, auch das Verhalten Teile der SPD ist unentschuldlbar. Dazu gehört sicher das Verhalten es parteiinternen Gegners Herrn Walter, der mit einer persönlichen Referentin von Roland Koch verheiratet ist und einer der 4 „SPD“-Abgeordneten war. Es ist schon komisch, wenn man unter einem Wahlplakat für die SPD Wahlkampf macht auf dem steht. „Roland Koch muss weg.“ und dann organisiert man heimlich einen Putsch gegen die eigene Kanditatin, damit genau dieser Roland Koch – entgegen dem Wahlplakat . Ministerpräsident bleibt. Und offenbar hatten diese 4 Abgeordnete auch keine Probleme entgegen „der Ernstnahme ihres Versprechens „Nie mit der Linkspartei“ die Studiengebühren abzuschaffen. Galt das Versprechen „Nicht mit der Linkspartei“ nür für die Wahl des Ministerpräsidenten?
Nur Frau Metzger hatte mit offenem Visier gekämpft. Gleichzeitig wurden diese 4 Abgeordneten in den deutschen Medien als HELDEN gefeiert. Wobei wir wieder bei den Medien wären.

11) Gregor Keuschnig, Mittwoch, 09. Mai 2012, 07:40 Uhr

@44/m.spreng
Die Argumentation, die Journalisten machen nur das, was ihre Leser interessiert, ist natürlich eine Koketterie. Das erinnert stark an die Frage was zuerst da war: die Henne oder das Ei. Wäre es nicht eine Aufgabe von Journalisten Politik ein bisschen mehr zu entpersonalisieren? Ich sehe natürlich ein, dass es einfacher ist im Mülleimer des Politikers X zu wühlen als sich durch programmatische Bleiwüsten zu robben. Damit betreibt man aber letztendlich nur das Geschäft des Boulevards. Politische Berichterstattung sollte anders aussehen.

Wie Kampagnenjournalismus funktioniert und das es ihn gibt, konnte man zuletzt sehr schön am Fall Wulff beobachten. Um das klarzustellen: Auch ich hielt Wulff für nicht mehr tragbar. Aber wie sich der seriöse Journalismus von der Bild-Zeitung vor den Karren hat spannen lassen, weil man bei der Demontage unbedingt dabei sein wollte (ich denke da besonders an die berühmt-berüchtigte Mailbox-Nachricht) – das war schon ziemlich erbärmlich.

Und wie geht es zusammen, wenn Sie einerseits die medialen Beeinflussungen so klein halten, andererseits dann aber den Umfragewahnsinn geißeln?

12) Alexis, Mittwoch, 09. Mai 2012, 08:50 Uhr

@) 39) Dieter Carstensen

„Viel wichtiger als das Thema “FDP” fände ich das Thema “Nichtwähler”!
Die nehmen immer mehr zu und das sollte zu denken geben, wenn man nämlich die Wahlergebnisse der Parteien auf die wahlberechtigte Wählerschaft insgesamt umrechnet, haben z.B. SPD und CDU in S/H gerade einmal jeweils ca. 18% der Bevölkerung hinter sich.“

Das Thema bewegt mich auch viel mehr als alles andere. Hinzu kommen noch die (bewusst abgegebenen ?) ungültigen Simmen!

Warum ist das so ? Und warum finden die NW bei den vorhandenen Partei-Angeboten keine Heimat mehr ?

13) Erwin Gabriel, Mittwoch, 09. Mai 2012, 08:56 Uhr

Dass „Medien“ beispielsweise die FDP in den Landtag getragen haben, ist aber dummes Zeug. Niemand, der eigentlich die CDU, die SPD, die LINKE, die PIRATEN oder die GRÜNEN wählen will, wählt aufgrund eines Zeitungsberichts die FDP.

Von wirklich wenigen Ausnahmen abgesehen geht es auch im Medienbetrieb ums Geld. Womit mache ich die höchste Auflage, mit welchen Themen verkaufe ich meinen Titel am besten. Und da gehen Menschen halt vor Sachthemen.

Was man vielen Journalisten sicherlich vorwerfen kann, ist, dass sie ihre eigene Meinung in Berichte einfließen lassen. Das sollte nicht geschehen bzw. wenn doch, als Kommentar gekennzeichnet sein.

14) Frank Reichelt, Mittwoch, 09. Mai 2012, 09:22 Uhr

@ 48) Dieter Carstensen

Lieber Herr Carstensen,

sicherlich haben sie nur versehentlich vergessen zu erwähnen, dass es in den großen europäischen Demokratien Großbritannien und Frankreich keine Wahlpflicht gibt. Von den USA mal ganz abgesehen.

Ihr Beispiel Griechenland ist auch nur bedingt tauglich ihre Pro-Wahlpflicht Argumentation zu untermauern. Zwar ist die Pflicht zur Wahl in der griechischen Verfassung festgeschrieben, wird aber faktisch nicht ausgeübt, d.h. wer nicht zur Wahl geht muss nicht mit Strafe rechnen.

Es gibt Argumente für die Wahlpflicht, nach meiner Meinung aber noch bessere dagegen, für eine vertiefte Diskussion ist aber hier nicht der Platz.

mit freundlichsten Grüßen

Frank Reichelt

15) Erika, Mittwoch, 09. Mai 2012, 09:33 Uhr

@55) StefanP, Dienstag, 08. Mai 2012, 18:03 Uhr

„Regierungschef wird man nicht wegen einer Sachfrage. Um die Studiengebühren abzuschaffen, brauchte Ypsilanti nicht das Amt. “

Habe ich es doch gewusst. Es ging nicht darum, ob Studiengebühren abgeschafft werden. Es ging um das AMT. Mehrheiten mit der Linken für Änderungen in der Sache kein Problem, dafür darf sie selbstverständlich die Mehrheit im Landtag nutzen. Wenn es aber darum geht, ob Herr Hahn einen Ministerposten erhält, als Dank für die Unterstützung des Herrn Koch, sieht die Angelegenheit vollkommen anders aus.

Vielen Dank für die interessante Diskussion!

Erika

16) Thomas Hillebrand, Mittwoch, 09. Mai 2012, 09:47 Uhr

@ 59) Lieber Herr Bernhard Paul,

Sie haben schon einmal treffsicher erkannt, dass ich in der Tat vom journalistischen Fach bin: Ich war vor bald vierzig Jahren Herausgeber einer Schülerzeitung. Ihrer Interpretation indes, dass es sich bei mir um einen „Heiterkeitsanfall“ gehandelt habe, muss ich aber widersprechen: Es war, wie ich geschrieben hatte, nur Heiterkeit, die sich in mir „breit machte“. Da möchte ich schon um Genauigkeit bitten dürfen.

Ich verstehe aber leider nicht ganz, was Sie vermissen. Ich hatte in @ 11) und als Antwort-Kommentar in @ 29) das geschrieben, was mir als Replik auf den Exkurs von Herrn Spreng wichtig erschien. Ob Sie persönlich dies als Replik gelten lassen und das goutieren (wohl kaum), ist ja eine ganz andere Frage. Wahrscheinlich haben Sie es einfach überlesen. Das passiert schon mal.

Dass ich, wie Sie schreiben, zur allgemeinen („wir“) Entspannung und Heiterkeit beigetragen habe, das darf ich sicher als Kompliment auffassen.

17) Thomas Hillebrand, Mittwoch, 09. Mai 2012, 10:20 Uhr

@ 60) Erika

Ich stimme Ihnen ausdrücklich zu! Diese „Helden“-Kampagne der Medien damals war schier unerträglich! Und das Ypsilanti-Bashing hatte knapp die Qualität, mit der jetzt Grass medial fertig gemacht wurde.

In Herrn Sprengs Wahrnehmungsfilter, nehme ich an, waren aber diese Kampagnen bestimmt keine Kampagnen, sondern die gesunde, mediale Empörung aller aufrechten Demokraten. Ach ja, seufz, wie eigentlich schrecklich langweilig diese ewigen vorhersagbaren Rezeptionen zwischen linkem und konservativ-neoliberalen Lager sind. Bevor’s aber Dresche gibt: Ja, natürlich auch linkem Lager!

Übrigens, beim Aktenzeichen Ypsilanti fällt mir gerade irgendwie auch noch der Ex-Genosse Wolfgang Clement und seine damalige Rolle ein…

18) Bernhard Paul, Mittwoch, 09. Mai 2012, 12:25 Uhr

Lieber @61 Gregor Keuschnig (und andere),

dass es Medienkampagnen gibt, bezweifelt wohl kaum jemand. Spreng dementiert ja nur, dass es Absprachen zu Kampagnen gibt: „… dass sich Journalisten … kampagnenartig absprechen, ist eine Mär“. Das ist etwas anderes. Und da hat er wohl recht. Wie sollten sich denn auch Medienhäuser, die im scharfen Wettbewerb stehen, zurm trauten Miteinander zusammenfinden?

Es ist schon so: Einer, oft genug BILD, wirft den Ball und andere hecheln hinterher.

Als ehemaliger BamS-Chefredakteur konnte es sich Spreng leisten bzw. musste er es sich sogar leisten, nur das zu drucken, was Leser neugierig oder scharf macht. Bei der FAZ oder der ZEIT ist das wohl ein bisschen anders. Da solles schon vorkommen, dass sich Redakteure, um Ihr BIld aufzunehmen, „durch programmatische Bleiwüsten … robben“

19) Dierke, Mittwoch, 09. Mai 2012, 12:41 Uhr

Mit jedem weiteren Kommentar hat man sich hier vom eigentlichen Thema „FDP“ ein beträchtliches Stück entfernt. Zuerst staunt man nicht schlecht, dass die totgesagte FDP wieder im Landtag ist, und dann gleich mit 8 %. Wem hat sie es nur zu verdanken ? Kubiki oder den Medien? Vielleicht auch den bürgerlich liberalen Wählern, die sich von dem unsäglichen Begriff „Neoliberalismuns“ nicht irritieren lassen.
Mit den „Piraten“ gibt es neben SPD; Kommunisten, Grünen und – leider auch – CDU gibt es nun eine weitere „linke“ Partei. Wie kann man einem bürgerlich liberalen Wähler zumuten, eine solche „linke“ Partei zu wählen.
Leider schaftt es keine Wahl, endlich die „Nichtwähler“ als stärkste Partei zu „loben“. Wann endlich wird der Bundestag, werden die Landtage entsprechend dem „korrekten“ Wahlergebnis „verkleinert“.
40 % Nichtwähler zeigt eine ganz andere Zusammensetzung der Parlamente.

20) Dieter Carstensen, Mittwoch, 09. Mai 2012, 14:06 Uhr

Liebe Diskussionsrunde, lieber Michael Spreng,

ich bin hier ja z.B. von @62 Alexis auf das Thema „Nichtwähler“ angesprochen worden.

Meine Meinung dazu ist diese:

In der Diskussion um Wahltrends, Wahlergebnisse und in den Wahlauswertungen der Parteien geht mir immer ein Aspekt nahezu völlig unter: Die Nichtwählerzahlen. Die Wahlbeteiligung nimmt überall immer mehr ab, aber alle tun so, als wäre das ohne jegliche Bedeutung.

Wenn man sich anschaut, wie sehr die Anzahl der Nichtwählerschaft immer mehr zu nimmt, müsste das eigentlich ein Alarmsignal sondergleichen für alle sein, welche es mit unserer Demokratie wirklich ernst nehmen.

Offensichtlich fühlen sich immer mehr Menschen in ihrem persönlichen Alltag, in ihren persönlichen Bedürfnissen durch die Parteien nicht mehr vertreten – damit meine ich alle Parteien – und bleiben Wahlen eben einfach fern.

Es scheint eine zunehmende Entfremdung statt zu finden, zwischen den Menschen, welche die Parteien vorgeben zu vertreten und den Ansprüchen, welche diese an ihre „Volksvertreter“ haben.

Ich stelle mir die Frage:

Wie lange kann unsere Demokratie das noch aushalten, ohne tiefen Schaden zu erleiden.

In Schleswig-Holstein gab es 39,6 % Nichtwähler!

So hoch war die Zahl der Nichtwählerschaft dort noch nie. Und nirgends sieht es besser aus. Ich bin mir sicher, auch in NRW werden wir einen neuen Rekord der Nichtwählerzahlen bei der Landtagswahl erreichen.

All diese schönen Reden der Parteien vergessen gerne EINES:

Von wieviel Prozent der Gesamtwahlberechtigen wurden sie wirklich gewählt?

Für Schleswig-Holstein z.B. sehen sie Zahlen erschreckend aus:
CDU und SPD haben jeweils nur ca. 18 % der Gesamtwahlberechtigten hinter sich, FDP 4,8 %, Grüne 7,9 %, Linke 1,3 % und Piraten 5 %.

Näheres siehe hier:

http://tautenhahn.blog.de/2012/05/07/nichtwaehler-endlich-ard-angekommen

Unsere Parteien legitimieren sich durch Wahlergebnisse, bei denen klar wird, dass sie weit an der Realität vorbei gehen. Die Politikverdrossenheit von immer mehr Menschen in unserem Land wird einfach nicht ernst genommen und in keinster Weise darauf reagiert.

Ergebnis: Noch weniger Menschen werden wählen gehen.

Die Parteien kommen mir mittlerweile so vor, als würden sie nur noch nach dem Kölner Spruch handeln:
„Ett hätt scho immer jot jejange“

Die Frage ist, wielange geht dieses „Spiel“ noch gut? Wann begreifen die Parteien endlich, dass sie das „Volk“, also uns, nicht „vertreten“, sondern unsere Bedürfnisse und Interessen ernst nehmen sollen?

Wer engagiert sich denn noch in unseren Parteien? Wenn ich alle Parteien zusammenrechne, komme ich auf ca. eine Million Menschen, welche sich in Parteien überhaupt noch engagieren.

Die grossen Parteien CDU und SPD haben nahezu seit 1980 die Hälfte ihrer Mitgliedschaft verloren, aber wurden Konsequenzen daraus gezogen?

Nein!

Wenn die Politik die Menschen nicht dort abholt, wo sie leben, in ihrem Alltag und ihren Bedürfnissen, wenn sie nicht kurz-, mittel- und langfristige politische Alternativen für die Zukunft unserer Gesellschaft anbietet, sondern immer nur noch tagespolitisch REAGIERT, muss sie sich nicht wundern.

Willy Brandt hat seinerzeit die Wahl gewonnen mit dem Satz:

„Mehr Demokratie wagen“ und er hat vieles davon umgesetzt. Er hatte der Gesellschaft gesellschaftliche Persepektiven, kurz- mittel- und langfristig geboten und z.B. seine Friedesnpolitik erwies sich langfristig als mehr als richtig.

Scheinbar weiß das heute kaum noch jemand.

Aber auch wenn Staaten, wie @64 Frank Recihelt zu recht festestellt, wie Grossbritanien und Frankreich keine Wahlpflicht haben, so kann ich darin kein Gegenargument zu einer Wahlpflicht bei uns sehen.

M.f.G.

21) Erika, Mittwoch, 09. Mai 2012, 14:24 Uhr

„Wenn ihr Europa-Kurs an Frankreichs neuem Präsidenten Francois Hollande und instabilen Verhältnissen in Griechenland scheitern sollte, dann droht auch ihr 2013 eine Niederlage“

Auch eine wunderbare These, zu der ich einige Fragen hätte:

Wieviele Staaten haben den „Europa-Kurs“ von Frau Merkel eigentlich ratifiziert?
Ist überhaupt in einem Staat der „Fiskalpakt“ von Frau Merkel schon Gesetz?
Wie sieht dies denn in Deutschland aus?
Braucht Frau Merkel für dieses Gesetz die Opposition und stimmt diese zu?

Was ist eigentlich wirklich neu an diesem Fiskalpakt oder ist er nur eine Modifizierung des Maastrichtvertrages?
Was passiert konkret, wenn ein Partner diesen Pakt nicht einhält?
um nur einige Fragen zu stellen. Ich hätte mehr!

Liest man den Satz von Herrn Spreng entsteht der Eindruck außer in Frankreich und in Griechenland hätte Angela Merkel alles im Griff. Diesen Eindruck bekommt man allerdings nicht nur bei Herr Spreng, sondern in weiten Teilen der Medien.

Frau Merkel hat so wie ich sehe, die Unterschrift von 25 Regierungschefs einschließlich ihrer eigenen. Einige dieser Regierungschefs sind bereits abgewählt und/oder einigen droht demnächst zumindest eine Wahl. Frau Merkel hat wohl eine Kabinettsvorlage, deren Abstimmung im Parlament aber erstmal verschoben wurde. Weiß nicht genau ob die Sachlage genau so stimmt, dies ist aber mein Eindruck.

Die Medien vermitteln ein ganz anderes Bild, Ich würde mir wirklich wünschen, wenn die Medien mehr berichten und weniger Frau Merkel bejubeln würden.

Es tut mir wirklich leid, aber wäre es nicht die Aufgabe der Medien die Bürger zu informieren?

22) Erwin Gabriel, Mittwoch, 09. Mai 2012, 17:15 Uhr

@ 70) Dieter Carstensen, Mittwoch, 09. Mai 2012, 14:06 Uhr

Wieder so ermüdend viele Wörter…

Wenn Sie schon feststellen, dass sich viele Bürger/innen nicht mehr von Parteien vertreten fühlen, welchen Sinn macht es dann, diese Bürger per Wahlpflicht zu zwingen, bei einer der Parteien ein Kreuz zu machen?

23) Frank Reichelt, Mittwoch, 09. Mai 2012, 18:02 Uhr

@ 72) Dieter Carstensen

Als Kölner kann ich ihr Zitat:“Ett hätt scho immer jot jejange” leider so nicht stehen lassen, es muss nämlich richtig heißen: „Et hätt noch immer jot jejange“!

24) Michael A. Nueckel, Mittwoch, 09. Mai 2012, 18:58 Uhr

@ Dierke, 69: „40 % Nichtwähler zeigt eine ganz andere Zusammensetzung der Parlamente.“

Sie bringen mich auf eine Idee: Wie sähe das aus, wenn der Nichtwähler mit im Parlament säße, und sei es nur fiktiv, indem für diesen %-Anteil eine proportional entsprechend graue Fläche frei bliebe? … so als eine Art symbolischer Warnung, Mahnung oder sonst was.

25) Sternedeuter, Freitag, 11. Mai 2012, 07:17 Uhr

@70/D. Carstensen…..Es ist ermüdend, dass Sie immer meinen müssen, Ihren Senf inform eines Artikels hier in die Kommentarthreads eintragen zu müssen und diese dann per Link auf die Spreng-Seite auch noch im WWW zu verteilen. Und wieder mal haben Sie eine spannende Diskussion, wie diese hier, abgewürgt. Aber das kennt man ja schon aus zahlreichen anderen Blogs. Wenn Sie wenigstens inhaltlich sinnvolles schreiben würden. Aber stets das gleiche opportune Zeugs. Sorry, aber das musste ich als Dauer-Leser dieses Blogs mal loswerden!

26) Dieter Carstensen, Freitag, 11. Mai 2012, 10:30 Uhr

@75 Sterndeuter

Werter „Sterndeuter“,

was Sie aus „zahlreichen anderen Blogs“ zu kennen meinen, weiss ich nicht. Hier habe ich jedenfalls aus meiner Sicht keine Diskussion „abgewürgt“, sondern das Thema hatte sich erschöpft, unser lieber Michael Spreng hat ja ein neues Thema eröffnet.

Niemand wird gezwungen, dass zu lesen, was ich schreibe und niemand muss meiner Meinung sein.

Aber zu schreiben, wie Sie es tun, bezogen auf mich:

„Wenn Sie wenigstens inhaltlich sinnvolles schreiben würden.“

dann zeugt das nicht gerade von Diskussionskulur, wenn Sie jnhaltlich in Ihrem Beitrag mit keinem einzigen Wort auf die Argumente meines Beitrages eingehen.

Und SIE sind kein „DAUERLESER“ dieses Blogs, da bin ich mir sicher, sondern Ihnen geht es nur darum, mich persönlich anzugreifen.

Sie haben nur den Nicknamen gewechselt, das ist alles. Sie sollten sich schämen!

M.f.G.

27) OttoKrüja, Freitag, 11. Mai 2012, 14:28 Uhr

@63 (Erwin Gabriel):
»Dass “Medien” beispielsweise die FDP in den Landtag getragen haben, ist aber dummes Zeug. Niemand, der eigentlich die CDU, die SPD, die LINKE, die PIRATEN oder die GRÜNEN wählen will, wählt aufgrund eines Zeitungsberichts die FDP.«

Das setzt aber voraus, daß jeder, der beabsichtigt, wählen zu gehen, eine gefestigte/festgefahrene politische Heimat hat. Glaube nicht, daß das bei allen Wählern zutrifft.
Im Bereich der (Produkt-) Werbung kann man doch sehr gut sehen, wie mediale monothematische Dauerberieselung funktioniert – ich erinnere mich noch gut an die Megatonnen verkaufter Activia-Joghurts, als die Werbeoffensive in Dauerschleife lief.

28) der Herr Karl, Freitag, 11. Mai 2012, 15:47 Uhr

Dieter Carstensen schrieb am 15. Oktober 2011 at 00:39 – Permalink Antworten (als Antwort an „ola“):

„Oh, haben sie den Nick mal wieder gewechselt?
Wird Ihnen nicht helfen!
Jens Berger wird Ihnen auf die Schliche kommen, da bin ich sicher.
Im Übrigen, ich trinke Tee, bin topfit und lasse mich von Leuten wie Ihnen weder provozieren, noch aus der Reserve locken.
Scheinbar kennen Sie keine Software, die Schreibstile vergleichen kann.
Nennen Sie sich “ola”, oder “fdddf” oder wie auf dem Blog von Michael Spreng http://www.sprengsatz.de/?p=3741&cpage=1#comment-25007 von mir aus “Kritiker” unter Kommentar #151.
Ein guter Freund von mir ist Ceo einer Softwareentwicklungsfirma, ich habe von ihm zum Test ein sehr gutes Schreibstilanalisierungsprogramm bekommen.
Funktioniert prima, soll im Januar 2012 auf den Markt kommen, ist noch die Beta Version.
Ihnen bin ich jedenfalls damit in wenigen Minuten auf die Schliche gekommen.
Ich könnte Ihnen hier sogar Ihren richtigen Namen verraten, waren nur ein paar Mausklicks, um das rauszufinden.
Und nun lassen Sie mich bitte in Ruhe, so langsam reicht es!“

Dieter Carstensen schrieb am 15. Oktober 2011 at 10:51 – Permalink (als Antwort an „fdddf“):
„Hat Ihnen schon mal jemand gesagt dass Sie ein Irrer und kompletter Vollidiot sind?“

(der Herr Karl ist nicht Sterndeuter, aber Dieter Carstensen ist und bleibt Dieter Carstensen)

29) Dieter Carstensen, Samstag, 12. Mai 2012, 10:20 Uhr

@78 Werter „der Herr Karl“

Ich weiss nicht, warum Michael Spreng weiter auf SEINEM Blog, entgegen anderer Ankündigung, wieter persönlich beleidigende und diffamierende Kommentare zu lässt.

Aber wenn dem so ist, habe ich das Recht, mich gegen offenkundig blanken Unsinn zu wehren. Warum sollte ich unter anderen Namen, als meinem eigenen schreiben?

Macht doch keinerlei Sinn, jedenfalls für mich nicht. Scheinbar habe ich in das richtige Wespennest gestochen!

Wie kann man sich nur derart echauffieren, wie Sie „der Herr Karl“, ohne irgendwas zur Sache wirklich erhellendes beitragen zu können?

Das ist für mich genau so unsinnig, wie die Argumentation von @75 Sterndeuter:

Was spricht sachlich dagegen, dass ich Kommentare, welche ich SELBER geschrieben habe, wenn sie gerade zum Thema passen, , wie unter 70:) von meiner eigenen Homepage als Antwort auf Beiträge, welche mich ansprachen, auch hier einstelle?

Soll ich mir die Arbeit doppelt machen? Meine Gedanken noch einmal neu formulieren, nur weil es manchen hier nicht passt?

Und das ich auf meiner Homepage gerne auf den Blog von Michael Spreng hinweise, den ich auch verlinkt habe, weil ich diesen Blog schätze, wer will mir daraus einen Vorwurf machen?

Ich denke nicht in Lagern oder Kategorien von Parteien. Ich twitter seit Jahren z.B. mit Bodo Ramelow, Vorsitzender Die LINKE Fraktion Thüringen, Michael Panse, der jetzt für die CDU Oberbürgermeisterkandidat in Erfurt war und wir drei haben keinerlei Problem damit.

Kann man alles im Internet nachlesen.

Woher kommt eigentlich Ihr Neid, Ihre Agressivität gegen mich?

M.f.G.

30) Erwin Gabriel, Montag, 14. Mai 2012, 08:18 Uhr

@ 77) OttoKrüja, Freitag, 11. Mai 2012, 14:28 Uhr

Das setzt aber voraus, daß jeder, der beabsichtigt, wählen zu gehen, eine gefestigte/festgefahrene politische Heimat hat. Glaube nicht, daß das bei allen Wählern zutrifft.

Im Bereich der (Produkt-) Werbung kann man doch sehr gut sehen, wie mediale monothematische Dauerberieselung funktioniert – ich erinnere mich noch gut an die Megatonnen verkaufter Activia-Joghurts, als die Werbeoffensive in Dauerschleife lief.
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Ich habe durchaus schon gehört, dass jemand eine Partei NICHT wählt, weil er Angst hat, dass sie nicht ins Parlament kommt. Aber andersrum?

Vor der Wahl wurde die FDP niedergeschrieben, Rösler als Hampelmann dargestellt, Westerwelle schlachtet kleine Kinder und verschenkt das Fleisch an Hoteliers, Brüderle schäkert besoffen mit Weinköniginnen und kann noch nicht mal vernünftig reden, Lindener ist ein Feigling, der von Bord ging, als es ernst wurde (um Rösler zu schaden), Niebel eh‘ ein Dummkopf (hier stimmt es dann sogar). Und auch als Lindner in NRW auftauchte, wurde nur darüber berichtet, auf welche Art und Weise welches Ergebnis Rösler wie schaden werde.

Die Linken wurden ein wenig gebasht und flogen raus. Die Piraten wurden deutlich stärker verhauen und erzielten tolle Ergebnisse. In NRW wurde ein künstlicher CDU-Kandidat installiert und verlor gegen eine Ministerpräsidentin, der gerade die Regierung um die Ohren geflogen war. In Schleswig-Holstein verlor der CDU-Ministerpräsident ohne Skandal die Wahl, der SPD-Mann gewann aber auch nicht. In beiden Ländern wurde der FDP anfangs der Weltuntergang prophezeit, in beiden Ländern erzielte sie mit starken Köpfen gute Ergebnisse.

Ein Werk der Medien? Zu unterschiedlich sind inzwischen die Wege, über die Informationen aufgenommen werden. BILD und BILD am Sonntag haben Ihre Leserschaft in den letzten 15 Jahren etwa halbiert, Und statt nur ARD und ZDF schauen und hören die Leute die unterschiedlichsten Sender und/oder informieren sich im Internet. Solange es kein durchgängiges, massives mediales Dauerfeuer gibt wie bei zu Guttenberg oder Wulff, lassen sich die Wähler nicht mehr so einfach vor einen Karren spannen.

Ich für meinen Teil habe in Schleswig-Holstein das erste Mal FDP gewählt, weil mir Herr Kubicki mit seinem wachen, gesunden Menschenverstand imponiert. Er sagt zwar nicht immer, was ich denke, aber stets, was er denkt. Der sollte nicht untergehen. Und ich lese schon seit geraumer Zeit keine Springer-Presse mehr…

Wie auch immer – es war schon mal übersichtlicher

31) Brigitte Kaspereit-Ullmann, Montag, 14. Mai 2012, 19:18 Uhr

@79/Carstensen:

Wieso sollte Herr Spreng bei Ihnen, ausgerechnet, eine Auswahl an kritischen Kommentaren treffen?
Ist Ihnen Ihr Kommentar nicht selbst sehr peinlich?

Herr Karl und Sterndeuter haben dazu das passende geschrieben. Wie ich hörte, schreiben Sie auch für die fragwürdige „linke“ Webseite „demokratisch-links“. Vergleichen Sie doch einfach mal, was Sie dort so geschrieben haben, mit dem, was Sie hier und anderswo verbreiten, werter Herr Carstensen.

Als Früh-Rentner haben Sie viel Zeit. Das sei Ihnen gegönnt. Aber man sollte sich schon treu bleiben. Vielleicht sollten Sie einmal eine kleine Lehre bei einem bekannten Journalisten in Ihrer Nähe nehmen! Ich glaube, Sie kennen und schätzen sich? Der in NRW sehr bekannte Journalist C. Stoffel würde sich sicherlich über Ihre Mitarbeit freuen.

Herzlichste Grüße!

http://www.demokratisch-links.de/?s=dieter+carstensen

32) Dieter Carstensen, Mittwoch, 16. Mai 2012, 12:10 Uhr

@81:) Brigitte Kaspereit-Ullmann,

Werte Frau Kaspereit-Ullmann,

Sie sind die Frau des Radevormwalder Die Linke Ratsherrn Fritz Ullmann, wenn Sie es denn wirklich sind, die hinter dem Eintrag steht, einem Mann, der wegen Polizistenbeleidigung rechtskräftig verurteilt wurde. Herr Carsten Stoffel, der ehemalige Vorsitzende der Die Linke bei uns hier im oberbergischen Kreis ist kein Journalist, und schon garkein bekannter, er betreibt lediglich einen kleinen Blog zu Solingen.

Ein Presseausweis, der ihm nicht zustand, da er kein hauptberuflicher Journalist ist, wurde ihm auf mein Betreiben hin zu recht wieder abgenommen, da er ihn mit falschen Angaben bekommen hatte.

Es ist belustigend, dass ausegerechnet Sie versuchen, mich hier anzugreifen.

Ich schreibe in diversen Blogs und Internetzeitungen, welche politisch sehr unterschiedlich ausgerichtet sind. Ich bin in keiner Partei, mir geht es um politische Inhalte und um eine sachliche Auseinandersetzung damit.

Es ist aber interessant, dass Leute wie Sie jeden meiner Schritte im Internet nachlesen. Übrigens schreibe ich bei „Demokratisch-Links.de“ überhaupt nicht mehr, seit Oktober 2011, aber das ist Ihnen wohl entgangen Frau Ullmann, oder sollte ich Sie besser Herr Stoffel nennen.

Wenn Sie sonst nichts vorhaben, als zu versuchen, mich aus der Reserve zu locken …

M.f.G.

33) Brigitte Kaspereit-Ullmann, Montag, 21. Mai 2012, 19:25 Uhr

@82/D. Carstensen

Werter Herr Carstensen, ich weis nun wirklich nicht, wen Sie mit Ullmann meinen. Sicher aber liegen Sie falsch, mein bester!

Ich habe mir aber die Mühe gemacht, beim DJV-Dt. Journalistenverband- einmal nachzuhören. Man war erstaunt darüber, dass angeblich Sie, in Sachen Herrn Journalisten Stoffel und Presseausweis interveniert haben. Denn dort wurde mir zwar, in recht genervtem und auch lächerlichem Ton, vermittelt, dass Sie nun dort wirklich keine ernst zu nehmende Rolle spielen.. Wieso kommen Sie eigentlich dazu, ehrliche und ihre Arbeit machende Journalisten anzuschwärzen? Immerhin schreiben Sie hier auf dem Blog eines solchen. Oder ist Spreng kein Journalist?

Also hören Sie bitte damit auf, so etwas zu verbreiten. Ich kenne Sie nicht. Kenne lediglich Ihre vielen diffusen Einträge in diversen Foren und auch aus der Salus-Klinik. Bitte bleiben Sie bei der Wahrheit, und damit sollten wir es belassen. Ich habe hier stets sehr gern mitgelesen und das möchte ich weiterhin. Dank an Herrn Karl,. der hier die richtigen Worte ( modus opernadi ) in Ihre Richtung gefunden hat. Und nun lassen Sie mich unbehelligt. Ich wäre Ihnen dankbar. Sie als Frührentner könnten Ihre Zeit wahrlich sinnvoller nutzen. Und damit: Guten Tag!

34) Dieter Carstensen, Dienstag, 22. Mai 2012, 10:48 Uhr

@83 Hahaha – sehr lustig, was Sie schreiben. Stimmt zwar so gut wie nichts von, beziehungsweise stellt alles in völlig falschen Zusammenhängen dar, aber wenn es Ihnen Spass macht …

Mich können Sie jedenfalls mit solchem sinnlosen Geschreibsel nicht provozieren.

35) der Herr Karl, Dienstag, 22. Mai 2012, 16:02 Uhr

@ 84) Dieter Carstensen

Da Sie anderen wieder falsche Aussagen und Zusammenhänge unterstellen, bitte ich Sie noch einmal, mir folgende beiden Fragen zu beantworten:
a) Haben Sie im Oktober 2011 einen Gastartikel im Spiegefechter veröffentlicht – ja oder nein?
b) Wurden Sie anschliessend vom Spieglfechter lebenslang gesperrt – ja oder nein?

Wenn Sie, nachdem Sie beides kürzlich hier im Sprengsatz wegen (noch) fehlender Links abgestritten hatten, wahrheitsgemäss antworten, werde ich Sie künftig in Ruhe lassen. Überlegen Sie sich bitte mein letztes Angebot. Auch ich lasse mich nicht gern als Lügner hinstellen.

36) Brigitte Kaspereit-Ullmann, Mittwoch, 23. Mai 2012, 19:28 Uhr

Werter Herr Carstensen)@84),

als Lügnerin lasse ich mich nicht darstellen.

Siehe Link: http://salus-forum.de/forum/showthread.php?557-Das-Forum-ist-sinnlos&highlight=dieter

Ich kann und muss, demzufolge, Herrn Karl (@85) zustimmen.

Bitte bleiben Sie, Herr Dieter Carstensen, bei der Wahrheit und versuchen hier nicht, andere zu denunzieren. Was den SPIEGELFECHTER angeht. Ja, das habe ich auch mitbekommen. Das war erschreckend und menschenverachtend! Wenn Herr Spreng möchte, erhält er dazu die entsprechenden Inofs.

37) Frank Reichelt, Mittwoch, 23. Mai 2012, 20:27 Uhr

@ der Herr Karl
@ Dieter Carstensen
@ Brigitte Kaspereit-Ullmann

So gut wie mit ihnen dreien habe ich mich schon lange nicht mehr amüsiert, mit der Nummer könnten sie in jedem Kabarett auftreten!

38) der Herr Karl, Donnerstag, 24. Mai 2012, 15:44 Uhr

@ 87) Frank Reichelt

Freut mich, wenn Ihnen die Vorstellung gefällt. (Beim Spiegelfechter duzen wir uns dann aber wieder!)

39) der Herr Karl, Mittwoch, 06. Juni 2012, 11:30 Uhr

@ Dieter Carstensen

Dieter Carstensen, Dienstag, 05. Juni 2012, 20:17 Uhr:
„Deswegen lässt es mich meist auch relativ kalt, wenn manche hier mich wiederholt unsachlich angreifen, mit an den Haaren hetbei gezogenen Argumentnen, auf die ich hier nicht näher eingehen mag.“

Aufschlussreiche indirekte Antwort auf meine beiden Fragen!

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