Sonntag, 13. Mai 2012, 18:52 Uhr

Guten Abend, Frau Kanzlerkandidatin!

Regierungen werden abgewählt – oder auch nicht. Wenn die Wähler mit ihrer Regierung und dem Regierungschef zufrieden sind, ihm oder ihr vertrauen und deshalb eine zweite Chance geben wollen, dann hat die Opposition keine Chance.

So war das auch in Nordrhein-Westfalen. Die Wähler wollten ihre Kümmererin Hannelore Kraft mit ihrem Herz- und Mutti-Wahlkampf behalten. Da hätte Norbert Röttgen auch dann keine Chance gehabt, wenn er nicht einen von Anfang an so verkorksten Wahlkampf geführt hätte.

Die Wiederwahl und Stärkung Hannelore Krafts enthält aber auch ein fatales Signal. Die Bürger haben nach dem politischen Sankt-Florians-Prinzip gewählt: Natürlich soll gespart werden, aber nicht bei uns und nicht in unserem Land. Das Schuldenthema ist kein Wahlkampfhit – eine Lehre auch für künftige Wahlen.

Für die meisten Wähler gilt: Lieber die Kinder und Enkel belasten als selbst schmerzhafte Einschnitte erdulden.

Frau Kraft hat – das muss man leider konstatieren – mit ihrer merkwürdigen Argumentation Erfolg gehabt, heutige Schulden, gemacht für Bildung,  würden künftige Generationen besser befähigen, sie dann zurückzuzahlen.

Nichtsdestotrotz: Der Sieg von Hannelore Kraft ist so gewaltig, dass sie ab sofort als Favoritin  in den Kreis der Kanzlerkandidaten aufgestiegen ist. Guten Abend, Frau Kanzlerkandidatin!

Ihr Versprechen, auf jeden Fall in NRW zu bleiben, sollte man nicht überbewerten. Die NRW-Wähler würden ihr eine Kanzlerkandidatur nicht übel nehmen. NRW-Stolz wäre dann wichtiger als das Versprechen. Dann würde in Anlehnung an die Wahlanzeige für Gerhard Schröder gelten: Eine Frau aus Nordrhein-Westfalen muss Kanzlerin werden.

Ihr Gegenkandidat hat es ihr aber auch leicht gemacht. Wo Kraft ist, ist eben auch Schwäche. Sie hat einen Namen:  Norbert Röttgen. Er nahm als erstes zwei Sparbeschlüsse seiner Partei zurück und wollte aus taktischen Gründen keinen einzigen ernsthaften Sparvorschlag machen. So kann ein Wahlkampf gegen die immer weiter steigende Staatsverschuldung nur scheitern. Der geht, wenn überhaupt, nur ehrlich.

Röttgen scheiterte aber nicht nur daran. Er scheiterte rundum an sich selbst. Seinen Wahlkampf absolvierte er wie eine lästige Pflicht. Er hätte gerne darauf verzichtet. Denn sein Karriereziel lag in Berlin, nicht in NRW. Seine Kandidatur mit Rückfahrkarte wurde genauso bestraft wie die von Renate Künast in Berlin. Auch eine Lehre für künftige Landtagswahlen.

Hinzu kam Röttgens abgehobene, verkopfte Art, seine immer wieder durchschimmernde Arroganz, seine Attitüde, jeden spüren zu lassen, dass er sich für den Besten hält. Ihm fehlt das emotionale Gen, ohne das es keine erfolgreichen Wahlkämpfe gibt. Hier brannte keiner für Nordrhein-Westfalen, hier flackerte nur die Energiesparbirne eines Berliner Karrieristen.

Röttgens Wahlkampf gehört als Negativ-Beispiel in die Politik-Lehrbücher.

Und als er noch versuchte, Angela Merkel in die Verantwortung für das Desaster hinheinzuziehen, verlor er auch noch den Rückhalt der CDU. Das Desaster ist allerdings so groß, dass auch Angela Merkel einen Streifschuss abbekommen hat. Sie wird die Lehre daraus ziehen, noch mehr für ihre soziale Kompetenz zu tun – ein Problem für die schwarz-gelbe Koalition.

Röttgen steht vor dem Scherbenhaufen seiner Karriere. Wenn er Glück hat, bleibt er ein eunuchisierter Umweltminister. Wenn er Pech hat, verliert er auch diesen Job und nicht nur den Landesvorsitz seiner Partei.

Röttgen war auch der beste Wahlhelfer der FDP. Er hat CDU-Sympathisanten dem charismatischen FDP-Spitzenkandidaten zugetrieben. Die Wiederauferstehung der FDP in jetzt zwei Landtagswahlen heißt aber noch nicht, dass die Partei gerettet ist. Denn in NRW und in Schleswig-Holstein siegte nicht Philipp Röslers FDP, sondern die Wolfgang Kubicki- und Christian-Lindner-FDP.

Beide machten Wahlkampf gegen die Bundespartei, eine Rezept, das schonungslos die Schwäche der Rösler- und Döring-FDP offenlegt. Rösler, nur ohnmächtiger Zuschauer dieser Wahlkämpfe, ist nicht gerettet. Im Gegenteil: das Mobbing gegen ihn dürfte sich jetzt  noch verschärfen.

Dass die Piraten hinter Grünen und FDP liegen, ist ein wichtiges Signal. Die Bäume wachsen doch nicht in den Himmel. Und es sind trotz Piraten stabile Koalitionen möglich außer der großen Koalition. Die SPD und die Grünen können für 2013 wieder ein bisschen hoffen. Aber noch ist die Rechnung ohne die Kanzlerin gemacht.

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72 Kommentare

1) Robson Bottle, Mittwoch, 16. Mai 2012, 13:36 Uhr

Schon interessant, dass Rot-Grün-Regierungen jetzt zum Synonym für „Staatsschulden machen“ werden sollen. (Wahlkampf 2013 lässt grüßen!) Schaut mal nach, unter welchen Regierungen die größten Schuldensteigerungen erzeugt wurden und vergesst bitte dabei nicht die 16jährige schwarze („blühende Landschaften“) Kohl-Kanzlerschaft!

2) Gregor Keuschnig, Mittwoch, 16. Mai 2012, 13:37 Uhr

@18/Dieter Carstensen
Es wäre schon einiges gewonnen, wenn nicht nach jeder Wahl irgendwelche Schlaumeier ausrechnen würden, wieviel denn tatsächlich Partei X oder Y gewählt haben. tatsächlich hat die Legitimation eines Wahlergebnisses rein gar nichts mit dessen Wahlbeteiligung zu tun. Nichtwähler kann man aus unterschiedlichsten Gründen sein: Man ist zeitlich verhindert; sieht in den bestehenden Alternativen zu wenig Auswahl; fühlt sich nicht angesprochen, ist unschlüssig oder ist – auch das soll es ja geben – mit jedem Ergebnis zufrieden. In jedem Fall war es möglich zur Wahl zu gehen. Aus dem Kontingent der Nichtwähler eine homogene Haltung, gar eine Ablehnung der Demokratie zu schließen, ist unsinnig.

Im übrigen ist mir jeder Wahlberechtigte, der zu hause geblieben ist, lieber als wenn er einer wie auch immer gearteten „Protestpartei“ aus Frustration seine Stimme zu geben. Hohe Beteiligungen sind nicht per se besser. Wohin eine Wahlpflicht führt, mag man beispielsweise in Belgien sehen.

3) Peter Christian Nowak, Mittwoch, 16. Mai 2012, 15:43 Uhr

@46)HJS
Die Schätzung des Bundesrechnungshofes ist eher zu niedrig. Aber insgesamt beschreibt er richtig die Situation.

Wer das Geld hat, hat die Macht. Steuerhinterziehung ist Ausdruck von Einfluss und Macht der Wirtschafts- und Reicheneliten auf die Entscheidungen der politischen Klasse. Auch sie profitiert vom Wohlwollen und dem Kniefall, die die Politik ihnen entgegenbringt. Denn irgendwann einmal scheiden Abgeordnete und Minister aus der Politik aus. Und da ist es gut, sich einem Netzwerk von einflussreichen Förderern aus der Wirtschaft sicher zu sein.
Seit Jahren wird zwar von braven Finanzbeamten, wie Herrn Ondraczek, gefordert, die Finanzämter besser auszustatten und die Steuerfahndung personell zu verstärken. Es gab bundeseinheitliche Vorgaben für die Steuerverwaltungen, um einen gleichmäßigen und geordneten Steuervollzug zu gewährleisten. Sie wurden jedoch in kaum einem Land erfüllt. In Bayern etwa wurden diese Vorgaben nur zu 70 Prozent umgesetzt.
Und wenn die Steuerfahndung mal wirklich ungehindert durcharbeiten kann, dann kassierten die derzeit eingesetzten 13.500 Betriebsprüfer 2006 zusätzliche Steuern in Höhe von 14 Milliarden Euro ein. Jede Prüferin oder Prüfer brachte dem Fiskus also eine Zusatzeinnahme von einer satten Million Euro ein.
Es liegt also an der Politik selbst, warum es relativ einfach ist, große Vermögen am Fiskus vorbei zu lancieren. Der Staat lässt die Lücken und verhindert bewusst die systematische Jagd auf Steuerverbrecher.
Das jüngste Abkommen mit der Schweiz zeigt deutlich, dass Steuehinterziehung ein Privileg der wirklich Reichen im Land bleiben soll.

4) wschira, Mittwoch, 16. Mai 2012, 15:58 Uhr

@StefanP, 47

Ihr Professor für Finanzwirtschaft muss entweder eine extreme Pfeife gewesen sein oder gehört zu dem neoliberalen globalen Klüngel, der die Weltwirtschaft fast in den Abgrund bugsiert hätte.

5) Erika, Mittwoch, 16. Mai 2012, 16:07 Uhr

@39 Alexis

Hannelore Kraft: Banklehre, Wirtschaftsstudium mit Diplom, Unternehmensberaterin

Angela Merkel: Dr. Physikerin – ordnete an der Akademie für Wissenschaften Physikversuche an und war FdJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda bis sie fast 30 Jahre (!) alt war,

Falls jemand meint, es könnte nicht bewiesen werden, dass sie FdJ-Sekretärin war.Das ist wohl wahr und im Internet ist ebenfalls so gut wie kein Hinweis mehr zu finden (?)aber es gibt einen Artikel der SZ,

Zu ihrer Vergangenheit in der SED-Nachwuchsorganisation Freie Deutsche Jugend (FDJ) sagte Merkel: „Ich habe dazu oft genug Stellung genommen. Ich war selbstverständlich und viele Jahre in der FDJ.“ Solche Vorhaltungen seien „nicht der deutschen Einheit dienlich“.

Als Angela Merkel noch Generalsekretärin war, gab es die Parteispendenaffäre der CDU. Als Strafe musste die CDU eine bestimmte Geldsumme zahlen. Angela Merkel stellte sich vor die Presse und sagte, die CDU werde dagegen klagen u. a. mit dem Argument: in etwa so: „In dem Gesetz würde zwar stehen, dass man einen Rechenschaftsbericht abgeben müsse, aber nicht, dass dieser auch stimmen müsse.“ Die CDU hat den Prozess verloren.

Damals war ich total schockiert über diese Begründung, weil im Umkehrschluss würde das bedeuten. Du musst z.B, in deiner Steuerklärung keine korrekten Angaben machen, sondern nur pünktlich abgeben.

Seither beobachte ich das öffentliche „Tun“ von Frau Merkel , Alexis, Sie haben recht – Frau Merkel ist aus einem ganz anderen Holz geschnitzt und wie sagte Bofinger bei seinem bereits in einem anderen Zusammenhang erwähnten Vortrag: „Es wäre hilfreich, wenn Frau Merkel zumindest volkswirtschaftliche Grundkenntnisse hätte.“

6) StefanP, Mittwoch, 16. Mai 2012, 17:29 Uhr

Boah, Mutti kann auch hart sein.

Laut Spiegel Online schmeißt Angela Merkel den Umweltminister Röttgen aus dem Kabinett. Die Art des Wie ist für politische Verhältnisse außerordentlich undiplomatisch. Der Minister a.D. darf nichts sagen und Worte des Bedauerns fallen auch nicht. Da hat die Kanzlerin zum Revanche-Foul gegriffen. Das Zerwürfnis muss sich im Zeitraffer vollzogen haben.

Es gab mal drei potentielle Nachfolgekandidaten für Angela Merkel: Norbert Röttgen, Theodor zu Guttenberg und Ursula von der Leyen. Zwei sind politisch vollständig erledigt und die Bundesarbeitsministerin ist seit dem gescheiterten Angriff aufs Schloss Bellevue einen Kopf kürzer. Von den Mitgliedern des Andenpakts ist kaum noch jemand in der Politik.

Eine ganz schöne Blutspur, dagegen war Kohl harmlos.

7) Doktor Hong, Mittwoch, 16. Mai 2012, 18:22 Uhr

@47) StefanP

Tja, das kommt immer darauf an, auf welcher Seite man sitzt. Sie haben einmal ausgeführt, wie Sie Teile Ihres Einkommens „beiseite legen“, um später komfortabel in den Ruhestand gehen zu können.

Vermutlich erwarten Sie auch noch eine Verzinsung. Vielleicht glauben Sie ja, die Fonds nehmen Ihr Geld und stopfen es unter ein Kopfkissen mit Ihrem Namen drauf, um es später wieder hervorzuholen und es Ihnen mit zusätzlichem Geld zurück zu geben.

Sie tun aber nichts weiter, als Forderungen gegen Ihre private Rentenversicherung aufzubauen – umgekehrt macht Ihr Fond bei Ihnen Schulden. (Das war die Geschichte mit den ausgeglichenen Bilanzen.)

Ja, was ist daran positiv? Erklären Sie es mir!

Witzig finde ich, dass es bei Ihnen so klingt, als wären Schulden dasselbe wie Staatsschulden. Tatsächlich gibt es aber auch Privatschulden. Wenn ein Unternehmen einen Kredit aufnimmt, um eine Fabrik in Polen oder China zu bauen, dann hat es auch Schulden!

Natürlich kann es sinnvoll sein, als Unternehmen ein paar Jahre lang zu sparen, um zuzusehen, wie ein Mitbewerber zuerst die Fabrik baut und mit dem Produkt riesige Marktanteile erobert, um dann verspätet in den Markt einzusteigen, Umsatzprobleme zu bekommen und dann das gesparte Geld komplett in den Sand zu setzen, weil die Marktanteile zu niedrig bleiben, um über hohe Stückzahlen rentabler zu werden.

Sie haben Recht, Schulden sind einfach per se schlecht!

8) Dieter Carstensen, Mittwoch, 16. Mai 2012, 19:35 Uhr

36) Brigitte Kaspereit-Ullmann

Für die dumm halten Sie die Leserschaft hier eigentlich? Unter immer neuen, wechselnden Nicknamen geht es hier nie um das Thema. sondern nur darum, mich als Person anzugreifen.

Ich setze mich micht jedem Menschen gerne fair und in der Sache auseinander, wenn man in einer Diskussion unterschiedliche Meinungen hat, aber was Sie hier gegen mich versuchen, ist lächerlich und primitiv.

M.f.G.

9) StefanP, Mittwoch, 16. Mai 2012, 21:46 Uhr

@56) Doktor Hong
@53) wschira
@48) der Herr Karl

Es ist schon erstaunlich, dass Leute wie Jens Berger, die angeblich Volkswirtschaftslehre studiert haben, das Einmal-Eins ihrer Zunft vergessen haben oder ihre Leserschaft gezielt verblöden. Theoretische Grundlage der Beziehung von Unternehmen und Haushalten ist I=S, also die Summe der Investitionen ist gleich der Summe der Spareinlagen. Von Schulden ist da keine Rede. Es ist völliger Blödsinn, dass Investitionen nur durch Verschuldung möglich seien. Das ist die Meinungsmache der Nachdenkseiten.

Wenn ich mein gespartes Kapital nehme und das als Risikokapital in ein Private-Equity geführtes Unternehmen oder ein Start-up als Einlage einbringe, was ist das dann? Auf Seiten des Unternehmens Eigenkapital (kein Fremdkapital und damit keine Verschuldung!) und auf meiner Seite eine Finanzanlage und keine unmittelbare Forderung. Sparen und Investieren. Wo war da nochmal die Verschuldung?!

Prof. Dr. Dr. h.c. Horst Zimmermann ist einer der angesehensten und renommiertesten Wissenschaftler dieses Landes in seiner Profession. Er ist alles andere als ein „Neoliberaler“, sondern ein angenehmer, ausgleichender alter Herr. Als Beirat der Bundesregierung ist er eine Person des öffentlichen Interesses.

10) W.Herrmann, Donnerstag, 17. Mai 2012, 02:25 Uhr

@29)StefanP als Antwort auf meine #15

Mein Hinweis auf die langfristigen Folgen eines zinsbasierten Geldsystems war allgemeiner Natur, ein „Reset“ ist natürlich nicht jedes Jahr zwingend notwendig sondern evtl. alle 60 bis ? Jahre, d.h. wenn die weltweit existierende Geldmenge die reale Werschöpfung aller Volkswirtschaften um ein vielfaches übersteigt…ein derartiger Zustand ist z.Zt. gegeben.

Man kann nun fragen, warum ist die Geldmenge so enorm gestiegen ?….Nun kommen Zins und Ziseszins ins Spiel….um Wachstum zu generieren verleihen Banken Geld und Staaten geben Anleihen aus.

Die Rückzahlungen erfolgen also Schulden + Zinsen, d.h. die Geldmenge muss um den Zinsanteil erhöht werden…eine Firma erreicht das durch eine Wertschöpfung, also Gewinn, der die Zinslast übersteigt…ansonsten she. Schlecker…

Ein Staat (z.B. die EZB) druckt daher zwangsläufig neues Geld um zumindest den Zinsanteil zu minimieren und erhöht evtl. die Steuern…trotzdem steigen die Staatverschuldungen weltweit weil die Zinsbelastungen exponentiell wachsen, im Gegensatz zu realen Wertschöpfungen…fragen Sie mal ihren Prof.

Die Zinsgewinne landen nun aber zwangsläufig auf den Konten derer die Kapital verleihen können, also den Wohlhabenden…

Natürlich sind auch Guthaben erstmal nur Zahlungsversprechen, lassen sich aber leicht in Sachwerte wandeln…und auch da haben Sie Recht…der “ clevere“ Vermögende/Private ist da jedem Sytem überlegen…dank der Schweiz etc…….

Was ist an dieser meiner verkürzten Darstellung reichlich verworren ????

Gruß Wolfgang

11) StefanP, Donnerstag, 17. Mai 2012, 09:45 Uhr

@59) W.Herrmann

Sie nehmen sich eine These, die Ihnen politisch passt und verfolgen diese dann, ohne das Gegenteil zu prüfen.

Nur Demokratien leiden unter expotentiell steigender Verschuldung, das fällt Ihnen nicht auf. Und dabei gibt es große Unterschiede, obwohl das Problem des Zins und Zinseszins doch z.B. bei Ökonomien wie Deutschland und Japan ähnlich sein müsste. Damit ist Ihre Theorie eigentlich schon in der Tonne. Auch die These, Wachstum entstände durch Verschuldung, wurde in der Nachkriegszeit und die meiste Zeit marktwirtschaftlicher Systeme widerlegt. Allein schon deswegen kommt Verschuldung in den klassischen VWL-Theorien gar nicht vor, erst Keynes machte das populär.

Viele deutsche Mittelständler wachsen ohne nennenswerte Bankverbindlichkeiten, durch Eigenkapital und geschicktes Nutzen des Cash Flow. Die meisten Linken wissen das nicht, weil sie von Wirtschaft keine Ahnung haben. Lafontaine beispielsweise hat fünf Jahre in einem staatseigenen Betrieb gearbeitet, bevor er in die Politik entschwunden ist.

Das Ziel von Banken ist nicht, Wachstum zu generieren, sondern mit der Zentralbank die Wirtschaft mit Geld zu versorgen. Die Geldmenge soll mit dem Wachstum ausgeweitet werden, nicht umgekehrt. Wo es umgekehrt gemacht wird, entstehen Blasen, Inflation und expotentielle Verschuldung. All das, was einen Steady State entgegen steht. Der Zins wird aus dem Wachstum bedient, nicht umgekehrt.

Ich sprach von Privaten, nicht Wohlhabenden. Linke glauben, der Staat sei cleverer als Gottvater. Der Bürger beweist stets das Gegenteil.

12) Erwin Gabriel, Donnerstag, 17. Mai 2012, 10:53 Uhr

@ 35) Beate

Die jetzige Generation kann also die Enkelgeneration nur in dem Sinn belasten, dass sie ihr zu wenig Ressourcen, (verfügbare Rohstoffe), eine kaputte Umwelt, eine marode Infrastruktur, eine unausgebildete Jugend, … hinterläßt….

Gesamtwirtschaftlich ist also sparen gar nicht möglich.

____________________________________________

Aua.

Wenn ich mich bei den Ausgaben mit dem begnüge, was reinkommt (mit einen KLEINEN Spielraum rauf oder runter), kann ich all das Geld, dass ich jetzt den Banken für die Zinslast der Staatsverschuldung zahle, in Bildung inverstieren.

13) Erwin Gabriel, Donnerstag, 17. Mai 2012, 10:57 Uhr

@ 57), Dieter Carstensen

nicht bös sein, Sie haben wirklich eine ausgesprochene Neigung zu überausführlichen Kommentaren. Zum Trost: Sie sind nicht der Einzige hier…

14) Dieter Carstensen, Donnerstag, 17. Mai 2012, 11:47 Uhr

Liebe Mitkommentatorinnen und Mitkommentartoren, lieber Michael Spreng,

für jede sachliche Diskussion bin ich zu haben, denn:

„Nicht Sieg sollte der Zweck der Diskussion sein – sondern Gewinn.“ (Joseph Joubert , französischer Moralist, 1754 – 1824)

Womit ich nicht einverstanden bin, ist, wenn hier jemand ständig versucht, mich unsachlich, mit wechselnden Nicknamen zu diffamieren und unsachlich anzugreifen. Ich denke, alle hier Mitlesenden sind in der Lage, das Spiel, was hier mit mir versucht wird, zu durchschauen.

Der Schreibstil und die „Inhalte“ der mich Angreifenden sind immer gleich, nur Pöbeleien, keine Argumente zur Sache, was die Auseinandersetzung mit meinen Beiträgen angeht.

Schlimm!

@51 Werter Herr Keuchnig,

auf Ihre Argumentation möchte ich aber in der Sache antworten:

Für mich gehört es zu einer gründlichen Wahlanalyse, nach der Wahl die genauen Zahlen zu betrachten, was übrigens alle seriösen Journalisten und auch die Parteien selber machen. Die Politikverdrossenheit der 40, 4 % Nichtwählerschaft haben die Meinungsforschungsinstitute in ihren Analysen klar zu Tage gebracht.

Das war schon 2011 so, kann man „googlen“ wenn man z.B. unter „Politikverdrossenheit so hoch wie nie“ sucht.

Siehe auch hier: http://www.focus.de/politik/deutschland/politik-politikverdrossenheit-so-hoch-wie-nie_aid_624058.html

Eine Wahlpflicht würde es zumindest verhindern, dass die Parteien sich mit dem Wetter oder ähnlichen rausreden könnten, wenn z.B. 40 % der Wählerschaft einfach ihre Stimmzettel durchstreichen, oder ungültig machen würden, ich denke, das hätte schon eine Wirkung.

M.f.G.

15) der Herr Karl, Donnerstag, 17. Mai 2012, 12:50 Uhr

@ 63) Dieter Carstensen

Sie unterstellen hier wiederholt mehreren Kommentierenden, Sie unter wechselnden Nicknamen ungerechtfertigt anzugreifen. Ihr modus operandi hat sich seit Jahren nicht geändert. Ich bin sicher, dass der Sprengmeister nicht zulassen würde, dass jemand mit der selben IP-Adresse unter verschiedenen Nicknamen kommentiert.
Ziehen Sie doch in Betracht, dass mehreren Personen gleichzeitig auffallen könnte, dass es sich bei Ihren Kommentaren oft um widersprüchliches Geschwurbel und langatmiges Selbstdarstellertum handelt.

16) wschira, Donnerstag, 17. Mai 2012, 17:22 Uhr

@StefanP, Nr.60

Sie werfen anderen vor, sich nur das herauszusuchen, was ihnen in den Kram passt und alles Andere unter den Tisch fallen zu lassen. Ich denke, umgekehrt wird ein Schuh daraus.
Sie schreiben: „Viele deutsche Mittelständler wachsen ohne nennenswerte Bankverbindlichkeiten…“
Es sind nicht sehr viele. Wieso jammern denn alle Mittelstandsvereinigungen unisono, dass es immer schwieriger wird, an Bankkredite (=Schulden machen) zu kommen? Wieso gibt es so viele Firmenpleiten, gerade im Mittelstand?
Sie schreiben: „Das Ziel von Banken ist nicht, Wachstum zu generieren, sondern mit der Zentralbank die Wirtschaft mit Geld zu versorgen.“ Das ist mir neu. Das war vielleicht einmal in der Vergangenheit, heute ist es das Ziel der Banken, möglichst hohe Gewinne zu machen, siehe auch die Klagen des Mittelstandes, keine Kredite mehr zu bekommen. Dazu werden abenteuerliche Produkte von den sogenannten Finanzwissenschaftlern generiert und verhökert. Wenn dann dabei etwas schief geht, muss der Staat, der nach Ihrer Meinung davon weniger versteht als die Bürger, einspringen (Im Übrigen: Muss der Staat?). So mussten die Banken, als sie an die Wand gefahren waren und vor der Pleite standen, mit hunderten von Milliarden Euro gerettet werden. Steht das auch in der klassischen VWL?
Unsere gesamte Wirtschaft ist zum grossen Teil kreditfinanziert (=schuldengeneriert), das können auch intellektuelle Höchstflieger wie Sie nicht abstreiten. Aber auch die viel zitierte schwäbische Hausfrau kauft viele ihrer Neuanschaffungen auf Kredit, entweder über Bankkredit oder über Ratenzahlungen.
Ihr Beitrag ist wie immer von geschliffener Form (von kleinen sprachlichen Schnitzern abgesehen, aber wir wollen nicht beckmessern), stellt sich aber bei näherem Hinsehen als neoliberale heisse Luft heraus.

17) W.Herrmann, Freitag, 18. Mai 2012, 00:52 Uhr

@ 60 StefanP

1)Weshalb verorten sie mich ungefragt „Links“ ?

2)Ich habe nicht von exponentieller Staatsverschuldung sondern von exponentiellen Zinserträgen geschrieben….diese kumulieren sich bekanntlich auf den Konten weniger…

3)Staatsverschuldung gibt es auch in der VR China

4)Was wollen Sie mit dem Japan-Deutschland Vergleich aussagen ?

5)Die Nachkriegsökonomie ähnelt einem Reset..kaum kapital, großes reales Wachstum

6)Ich habe nie behauptet Wachstum entstehe nur durch Verschuldung, she. Ihr Mittelstandsbeispiel, dennoch wird in der Wirtschaft auch Kapital, also Kredite, benötigt…diese generieren wiederum Zinsen….usw.

7)Was soll die sinnlose Bemerkung zu Lafontaine ? das diskreditiert Sie aus meiner Sicht als objektiver Kommentator….

8)Da haben Sie Recht, Ziel der Banken ist nicht Wachstum zu generieren sondern Zins- und
Spekulationsgewinne zu maximieren…

9) Sie schreiben „Der Zins wird aus dem Wachstum bedient, nicht umgekehrt.“…..scön wärs, dann müsste das Wachstum idealerweie über dem Zinsniveu liegen….das gilt aber nur für die Sparanlagen (Sparbuch) der breiten Masse….träumen Sie weiter…

Gruß Wolgang

18) StefanP, Freitag, 18. Mai 2012, 09:05 Uhr

@65) wschira
@66) W.Herrmann

Eine der Regeln von M. Spreng besagt, nicht beleidigend zu werden. Beim Thema bleibe ich selber nicht. 😉

Seit der Agenda 2010 ist die Eigenkapitalquote der deutschen Wirtschaft wieder auf das Niveau der 1970er Jahre gestiegen. Was sagt uns das? Investitionen werden durch mehr EK finanziert. Das heißt nicht, Investitionen würden nicht (teil-) finanziert durch Kreditaufnahmen. Darüber hinaus hat das Instrument des Shareholder Loans deutlich zugenommen, was im Grunde de facto eine EK-Finanzierung ist.

Ihre Triaden gegen Banken sind in der Häufigkeit nervig. Ohne Bankenwesen geht es nicht, das sehen Sie jeden Tag. Sie haben offensichtlich eine ganz wichtige Funktion. Seit dem letzten Jahrzehnt haben neue Finanzierungsmöglichkeiten für die Wirtschaft genutzt werden können, insgesamt führt das dazu, dass das Wachstum wieder mehr Substanz bekommt.

Daher würde ich mir wünschen, Sie würden mehr Bezug nehmen auf das, was ich wirklich geschrieben habe.

19) wschira, Freitag, 18. Mai 2012, 13:53 Uhr

@StefanP, nr.67

Ich kann nicht sehen, wo ich Sie beleidigt hätte. Die Aussage, dass Ihre Beiträge in geschliffener Form daherkommen, aber tatsächlich heisse Luft enthalten, ist keine Beleidigung, sondern eine Tatsachenbehauptung, die nachzuweisen ist.
Lenken Sie nicht ab. Sie haben gesagt, dass ein grosser Teil des deutschen Mittelstandes ohne Bankverbindlichkeiten wächst. Das ist unrichtig. Es ist ein kleiner Teil. Bei den anderen ist die Nachfrage nach Bankkrediten nach wie vor gross, sie haben nur immense Schwierigkeiten, welche zu bekommen. Das sind allgemeine Tatsachen, die man auch ohne Studium der Wirtschafts- oder Finanzwissenschaften erkennen kann (wobei zu fragen ist, ob diese tatsächlich Wissenschaften oder nur Scharlatanerie sind, wie manche -auch ich- glauben).
Mit Triaden gegen Banken meinen Sie wohl Tiraden. Nun gut, Fremdworte sind Glückssache. Natürlich geht es nicht ohne Bankenwesen, das habe ich auch nie behauptet. Ich habe behauptet, dass der ursprüngliche Zweck der Banken, nämlich die Wirtschaft mit Kapital zu versorgen, zugunsten von Strukturvertrieb von sogenannten „Finanzprodukten“ in den Hintergrund getreten ist. Als diese Zockerei dazu geführt hat, dass ein Grossteil der Banken krachend gegen die Wand gefahren ist, wurden diese Banken vom Staat, sprich den Stümpern um Frau Merkel, als „systemrelevant“ bezeichnet und mit hunderten Milliarden Euro aufgefangen. Warum sagen Sie dazu nichts? Sie betonen gern, was klassische VWL ist und was nicht. Ist dieses Verhalten klassische VWL?
Ich habe absolut auf das Bezug genommen, was Sie geschrieben haben. Es ist nur so, dass wenn man Ihre Thesen, die Sie anerkanntermassen geschliffen vorbringen, einmal auf Fakten abklopft, nicht viel mehr als heisse Luft übrigbleibt. Auch das habe ich geschrieben und stehe dazu.

20) Peter Christian Nowak, Freitag, 18. Mai 2012, 20:33 Uhr

@67) StefanP

^^Seit der Agenda 2010 ist die Eigenkapitalquote der deutschen Wirtschaft wieder auf das Niveau der 1970er Jahre gestiegen. Was sagt uns das?^^

…dass das mit Gewinnen aus Börsengeschäften zu tun hat, die durch Lohndrückerei der Konzerne, niedrig bezahlte Leiharbeit, Sozialkürzungen und prekären Beschäftigungsverhältnissen generiert werden.. Will heissen: Lohnquote und das volle Programm der Sozialleistungen runter und rauf mit den Gewinnen für Konzerne und Sharholder. Anschliessend wird in verlängerten Werbänken produziert wo die Löhne noch vieeeeel billiger sind. Das Endprodukt wird dann zu „deutschen“ Preisen vermarktet, was die „Eigenkapitalquote“ wiederum zu fröhlichen Luftsprüngen animiert.So einfach geht Neoliberalismus. Müsste doch in Ihrer Bibel stehen, mein Freund!
Da das 1970 keineswegs so der Fall war wie heute, und von der Agenda 2010 noch keine Spurwar, die Finanzmärkte wesentlich weniger entwickelt waren als heute, kann eigentlich 1970 die Eigenkapitalquote nicht so hoch gewesen sein wie heute. Was sagt Ihnen das? (damals habe ich im Ferienjob mehr verdient, als heute manch gestandener Familienvater. Das nur nebenbei)
…dass es Geld gibt wie Dreck, generiert aus der Ausbeutung der wirklich arbeitenden Bevölkerung. Umverteilung von unten nach oben nennt man das. Schon mal was davon gehört?
Und dass dieser Dreck stets und immer wieder seine Anlagen sucht, suchen muss, weil die Gier eine `neverending story´ ist.

@68) wschira,
Versuchen Sie nicht einem Blinden erkären zu wollen, was Farbe ist.

21) StefanP, Freitag, 18. Mai 2012, 21:01 Uhr

@68) wschira

Sie:

Sie haben gesagt, dass ein grosser Teil des deutschen Mittelstandes ohne Bankverbindlichkeiten wächst.

Ich:

Viele deutsche Mittelständler wachsen ohne nennenswerte Bankverbindlichkeiten, durch Eigenkapital und geschicktes Nutzen des Cash Flow.

Wir wollen ja nicht beckmesserisch sein, aber „viele> ist keine relative Bezeichnung wie „großer Teil“. Wenn die Eigenkapitalquote steigt, wie offensichtlich als Teil der Agenda 2010 initiiert, so ist das ein besseres Programm für Wachstum als immer mehr leichtes Kreditgeld in den Markt zu geben.

Der übliche Grund, warum Unternehmen insolvent gehen, ist, dass die Verbindlichkeiten (Schulden) die Eigenmittel weit übersteigen. Meist steht dabei das Eigenkapital auf der „falschen“, der Aktivseite. Mehr Fremdkapital würde mittelfristig die Überschuldungssituation nicht beseitigen. Allein diese bilanzielle Betrachtung zeigt, dass eine Überschuldung, auch eine Staatsverschuldung, niemals durch noch mehr Kredite beseitigt werden kann. Die Theorie von Jens Berger & Co. basiert einzig und allein darauf, dass durch Schuldeninduziertes Wachstum die Wirtschaft schneller wächst als der Schuldenberg. Das hat aber in der Vergangenheit nicht funktioniert und vernachlässigt völlig die Voraussetzungen, die Wirtschaftswachstum erst möglich machen.

Zu den Banken: dass heute das Bankensystem in allen Krisenstaaten in Schieflage ist, hat ziemlich wenig mit Zockerei zu tun. Mit Staatsanleihen wird schließlich aus ganz anderen Gründen gehandelt. Die Zocker treten wie bei Griechenland auf den Plan, wenn die Bonität eines Schuldners längst in Zweifel steht. Die gegenwärtige Situation zeigt, dass keine noch so solide Bank überleben kann, wenn Staaten und / oder Ökonomien auf der Rutschbahn sind. Das ist offensichtlich eine Symbiose. Auf Hellas steht das ganze Bankwesen vor dem Exitus, Sie glauben nicht ernsthaft wegen Zockerei, oder?

P.S.: Ich schreibe oft von unterwegs mit dem iPhone oder im 10-Finger-System. Deswegen schaffe ich auch viel Text, an mir ist eine Sekretärin verloren gegangen. 😉 Wenn Sie unter solchen Bedingungen stets fehlerlos bleiben, sind Sie sicher Lehrer.

22) W.Herrmann, Freitag, 18. Mai 2012, 22:34 Uhr

@StefanP,#67

Also ich kann ebnenfalls keine Beleidigungen in meinem Beitrag #66 feststellen…

Wie @wschira zu Recht bemerkt kommen die Banken einer ihrer Aufgaben, der Kreditvergabe an den Mittelstand z.Zt. ungenügend nach…

Ihr offenbar Freudscher Fehlerl mit den „Triaden“ war wohl nix, die gibts in Japan…hoffentlich nicht bei den Banken….oder doch ?

Gruß Wolfgang

23) StefanP, Samstag, 19. Mai 2012, 09:22 Uhr

@69) Peter Christian Nowak

Auch hier wieder: Sie spulen Ihr Mantra ab, ohne auf die Fakten zu achten. Nehmen wir ein Beispiel:

^^Seit der Agenda 2010 ist die Eigenkapitalquote der deutschen Wirtschaft wieder auf das Niveau der 1970er Jahre gestiegen. Was sagt uns das?^^

…dass das mit Gewinnen aus Börsengeschäften zu tun hat, die durch Lohndrückerei der Konzerne, niedrig bezahlte Leiharbeit, Sozialkürzungen und prekären Beschäftigungsverhältnissen generiert werden..

Abgesehen davon, dass heute fast jedes Unternehmen mit 1 Mio. EUR Umsatz und mehr zu einem Konzern gehört, ist daran nichts richtig. Ein Konzern ist eine Gruppe von Unternehmen, über die Größe sagt das nichts.

Der Volksbanken-Raiffeisenverband schreibt:
Der Mittelstand (..) hat in den letzten zehn Jahren seine durchschnittliche Eigenkapitalquote stetig verbessert – sogar im Rezessionswinter 2008/2009.

Eine Auswertung nach Umsatzgrößenklassen zeige, dass sich die Eigenkapitalquote von 2009 auf 2010 insbesondere bei Firmenkunden mit einem Umsatz unter 500.000 Euro erhöhte – um 4,2 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent.

Im Gegensatz dazu haben die großen Unternehmen ihre traditionell höhere Eigenkapitalausstattung zuletzt offenbar nicht weiter ausgebaut, sondern sogar leicht zurückgeführt: Die Eigenkapitalquote der Unternehmen mit Umsätzen von mehr als 50 Millionen Euro sei 2010 um 0,4 Prozentpunkte auf 30,8 Prozent gesunken.

Kleine und mittlere Geschäfte haben mit Börsengeschäften wenig zu tun und sie sind auch nicht die Hauptkunden von Adecco & Co. Wie kann es also zu so völlig falschen Ansichten Ihrerseits kommen?

Von Willy Brandt über Helmut Schmidt, Helmut Kohl bis in die Anfangszeit der Regierung Schröder setzte die deutsche Steuer- und Wirtschaftspolitik auf die Bevorzugung von einbehaltenen Gewinnen gegenüber der Ausschüttung. Den Jahresertrag zu thesaurieren galt als vornehm, wie falsch war diese These! Schröder hat damit Schluss gemacht, heute gibt es keine große Unterscheidung mehr. Das sind Fachspezifika, die aber viel bewirken.

@wschira / W. Herrmann: Ich habe mir Ihre Texte nochmal durchgelesen und gesehen, dass ich beim ersten Mal zuviel interpretiert habe. Sorry.

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