- SPRENGSATZ _Das Politik-Blog aus Berlin - http://www.sprengsatz.de -

Das FDP-Schiff: Nichts dampft, keiner segelt

Auf einem Schiff, das weder dampft noch segelt, gibt es keinen, der die Sache regelt. So kann – in Abwandlung eines Zitates von Guido Westerwelle – der derzeitige Zustand der FDP beschrieben werden.

Nichts dampft, keiner segelt. Das Feuer, das der Erfolg von Wolfgang Kubicki und Christian Lindner bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hätte entfachen können, ist wieder erloschen. Erstickt von den Röslers und Dörings.

Eine große Chance wurde vertan, aus dem Zwischenhoch ein stabiles Hoch zu machen. Schon kurz nach den beiden Landtagswahlen verfiel die FDP wieder in ihren komatösen Zustand. Keiner aus der Bundesführung hatte eine Idee und die Kraft, den Erfolg zu verstetigen.

Von Philipp Rösler hat man seitdem nur seine Bankrotterklärung in Sachen Energiewende gehört. Vorbeugende Entschuldigungen, warum etwas nicht klappt, statt Taten.

Die letzte relevante Äußerung aus der FDP kam von Röslers Vorgänger Westerwelle zum Brüsseler Europa-Gipfel. Seitdem Funkstille, bis auf den bizarren Einwurf des ex-promovierten Europa-Abgeordneten Jorgo Chatzimarkakis, Last-Minute-Urlaube in Griechenland mit Prämien zu subventionieren.

Die FDP scheint zur Kismet-Partei geworden zu sein, ein Verein, der sich taten- und ideenlos seinem Schicksal ergeben hat, hoffend, der Wähler werde es im September 2013 dennoch irgendwie richten. Der Wähler aber hat sie längst wieder auf die vier bis fünf Prozent zurückgestuft, die die FDP vor den Landtagswahlen hatte.

Und in dieser Todeszone wird die FDP auch weiter dümpeln. Denn die CDU hat bei der Bundestagswahl nichts zu verschenken. Sie kämpft auf eigene Rechnung, nicht für eine aussichstlose zweite bürgerliche Koalition. Im Januar droht in Niedersachsen, Röslers Heimat, das Eröffnungsdesaster für 2013.

Ein Totalausfall ist auch Generalsekretär Patrick  Döring, das außer rotwangigen Worthülsen den TV-Kameras nicht anzubieten hat.

Es wird Zeit, dass Kubicki und Lindner ihre warmen Nester in Kiel und Düsseldorf verlassen, um die Partei richtig aufzumischen. Schlimmer kann es nicht werden.

Deshalb ist auch ein Sturz Röslers nicht nur verkraftbar, sondern geradezu überlebensnotwendig. Aber nicht für einen Altherrennachfolger wie Rainer Brüderle, sondern für einen, der gezeigt hat, dass er – im Gegensatz zu Brüderle – noch Wahlen gewinnen kann.

Wenn sich die FDP nicht schon aufgegeben hat, muss nach der Sommerpause Lindner ran. Den Bruch seines Versprechens, die ganze Legislaturperiode in Düsseldorf zu bleiben, würden ihm die verbliebenen FDP-Sympathisanten eher verzeihen als das Abwarten im warmen Nest.

Denn andernfalls gibt es künftig nur noch Ämter einer APO-Partei zu verteilen.