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Sonntag, 28. Oktober 2012, 11:48 Uhr

Die sprachlose Partei

Natürlich ist jeder TV-Auftritt von Piraten-Geschäftsführer  Johannes Ponader eine schwere Belastung für die Partei. Und natürlich hat Julia Schramms verlogene Position, einerseits das Urheberrecht zu verachten und anderseits für ihr eigenes Buch das Urheberrecht streng zu reklamieren, der Piratenpartei geschadet. Und natürlich lösen Talkshowauftritte von Sebastian Nerz Einschlafreflexe aus.

Das alles stimmt, aber es hat nur vordergründig mit der Krise der Piraten zu tun.

Die Piraten haben keine Personalkrise, sondern eine Inhaltekrise.

Euro-Rettung, Griechenland-Hilfe, Altersarmut, Rentenformel, Stromsteuer, Betreuungsgeld, Praxisgebühr, CSU-Telefonaffäre, Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten. Gleichgültig, welches aktuelle Thema man herausgreift, die Piraten sind sprachlos. Sie finden im öffentlichen Diskurs nicht statt, weil sie sich nicht daran beteiligen.

Die Piraten setzen auch keine Themen. Sie beschäftigen sich nicht mit den Problemen der Menschen, sondern mit sich selbst. So etwas nennt man Wählermissachtung oder Wählerverachtung.

Kein Wunder, dass sie in den Umfragen abschmieren. Der reine Reiz des Neuen als Projektionsfläche für Protestwähler hat sich verbraucht, weil die Piraten sich nicht weiterentwickelt haben.

Die Piraten  haben die Zeit zwischen ihren Erfolgen bei den Landtagswahlen und heute nicht genutzt, um ihre Hausaufgaben zu machen, um Inhalte und Positionen zu entwickeln. Und sich zu professionalisieren. Die angebliche Internet Partei nutzt nicht die Chancen des Internets: sie ist kein lernfähiges Wesen.

So lautet nach wie vor der zentrale Satz ihres Programms: Wir haben noch keine Position. Das ist inzwischen der Running-Gag jeder Talkshow.

Und weil ihre Vorstände kein Mandat haben, auf aktuelle Fragen zu antworten und eigene Positionen zu vertreten, ohne einen Shitstorm zu ernten, verstärkt sich die Sprachlosigkeit. Inzwischen wissen interessierte Wähler alles über die Piraten, aber nicht, was sie wollen.

Eine Partei mit Innen, aber ohne Außenleben. Und die tägliche Doku-Soap über ihr Innenleben nervt. Die Einschaltquoten sinken.

Deshalb werden sie für die Wähler von Woche zu Woche unattraktiver. Und deshalb ist auch völlig egal, ob sie den verstörenden Ponader feuern oder nicht, solange sie ihr Hauptproblem nicht lösen. Sie sind nicht einmal mehr eine Methodenpartei, denn ihre Liquid Democracy funktioniert entweder nicht oder ist selbst für die übergroße Mehrheit der Piraten-Mitglieder kein attraktives Instrument mehr.

Das war ´s. Eigentlich schade. Denn die etablierten Parteien gehören nach wie vor aufgemischt. Und die jungen Wähler, die von der Piratenpartei hätten mobilisiert werden können, werden jetzt wieder zuhause bleiben.

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46 Kommentare

1) StefanP, Sonntag, 28. Oktober 2012, 12:19 Uhr

Einspruch, die Piraten haben keine Inhaltskrise. Sie haben keine Inhalte und wollen prinzipiell keine Inhalte haben. In den Worten der Piraten ausgedrückt, sie wollen das Betriebssystem stellen, fahren müssen die Bürger schon selber. Das wäre symphathisch, würden die Piraten nicht einem grundsätzlichen Missverständnis von Demokratie aufsitzen: Demokratie ist nicht, dass alle mitreden, sondern das Bürger sich aktiv zur Wahl stellen, die bestimmte Inhalte vertreten und Alternativen offerieren. So ist das seit Urzeiten der Demokratie.

Die soziale Inkompetenz der Partei ist gleichzeitig ihre Achillesferse. Sie verweigern sich dem legitimen Interesse der Bürger. Diese Distanz zeigt sich bereits in der Sprache mit “Betriebssystem” und den Angelizismen. Das kann gerade diejenigen nicht ansprechen, die politikfern sind. Es genügt höchstens der eigenen Beweihräucherung von Nerds, denen ohnehin die normale Kommunikation abgeht.

2) Frank Reichelt, Sonntag, 28. Oktober 2012, 12:36 Uhr

Ich muss mich bei Herrn Spreng entschuldigen!

Er hatte in einem Beitrag vor längerer Zeit das Ende der Piraten prophezeit. Nach den Erfolgen der Piraten bei diversen Landtagswahlen habe ich ihn für dieses frühzeitige Läuten des Totenglöckleins kritisiert.

Letztendlich hat er aber Recht, was diese “Partei” aus den Möglichkeiten der politischen Mitgestaltung macht ist einfach nur erbärmlich. Ich kann Sprengs obigem Artikel nur zustimmen. Ich hatte wirklich gehofft, die orangenen könnten in den Bundestag einziehen und das Parteingefüge nachhaltig verändern. Die Piraten sind aber personell und inhaltlich völlig ungeignet Wählerinteressen in den Parlamenten wahrzunehmen. Mittlerweile hoffe ich, sie kommen nicht in den Bundestag, es hätte keinen Zweck!

3) Erwin Gabriel, Sonntag, 28. Oktober 2012, 12:38 Uhr

>> Die Piraten setzen auch keine Themen. Sie beschäftigen sich nicht
>> mit den Problemen der Menschen, sondern mit sich selbst. So etwas
>> nennt man Wählermissachtung oder Wählerverachtung.

Ich glaube nicht, dass die Piraten so agieren, um Wähler zu miß- oder gar verachten. Das würde bedeuten, dass sie die Wähler als solche wahrnehmen. Tun sie aber nicht. Wie Sie selbst schreiben, interessieren sich die Piraten nicht für Politik, sondern für sich. Das ist normal. So verhält sich jeder Teenager in der Pubertät.

4) Sebastian Dicke, Sonntag, 28. Oktober 2012, 12:44 Uhr

Dass die Piratenpartei keine Positionen entwickelt ist falsch. Für den Ende November stattfindenden programmatischen Bundesparteitag liegen über sechshundert Programmanträge vor (http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal).

5) Addliss, Sonntag, 28. Oktober 2012, 13:21 Uhr

Ich teile die Position grundsätzlich, doch ein Kritikpunkt und ein Bedenken, die ich anmelden möchte:

Es ist in der öffentlichen Wahrnehmung vielleicht so herübergekommen, doch Julia Schramm hat nicht das Urheberrecht selbst verachtet, sondern den Begriff des geistigen Eigentums bzw. die Verwendung dessen als Kampfbegriff. Das heißt nicht, dass sie jegliches Urheberrecht ablehnt. Zudem ist sie letztlich an Verträge gebunden und es ist mit deutschen Verlagen schwierig, sich nicht einigen Positionen zu beugen. Überhaupt eine DRM-freie Version eines Buches veröffentlichen zu dürfen, ist noch immer sehr schwierig, wie Sascha Lobo erzählte (http://wir.muessenreden.de/2012/09/26/wmr50-voll-authentische-jubilaumsinszenierung-mit-sascha-lobo/). Das zum einen.

Die Bedenken, die ich ansprache sind: Deine eigene Formulierung zeigt schon auf, wie hektisch das eigentlich ist: Sie haben es innerhalb _eines Jahres_ nicht geschafft, sich zu professionalisieren und sich zu essentiellen Themen zu positionieren. Ein Jahr ist für eine Partei, die gleichzeitig noch eigene Vorstände wählen muss und mit einem Mitgliederzuwachs von knapp über 100% zurechtkommen. Das bedeutet nämlich, dass alle diese Mitglieder neue Nuancen in die Partei bringen und dazu stellt die Medienöffentlichkeit, die massiv gewachsen ist zusätzliche Ansprüche, die die Parteimitglieder unterschiedlich behandeln (Konzentration auf Kernthemen vs. Verbreiterung des Themenspektrums).

Ich würde sagen, dass ein Jahr eben nicht viel ist – dennoch stimmt vom analytischen Standpunkt her die Aussage, dass scheinbar immer weniger Bürger davon angezogen werden und eine Professionalisierung die Umfragewerte steigern würde.

6) Heiko G., Sonntag, 28. Oktober 2012, 14:14 Uhr

Erst ist die Linkspartei niedergeschrieben worden. Jetzt folgt die Piratenpartei. Diese Propaganda soll dafür sorgen, dass die “Etablierten” weiterhin unser Geld in Subventionen für Banken und Versicherungen schieben können. Newcomer (wie die Piraten) würden da eventuell stören. Immerhin hat man die noch nicht gekauft und kann die auch nicht einschätzen. Am Ende fordern die noch TATSÄCHLICH Transparenz ein.
Man stelle sich das mal vor: POLITIK und KORRUPTION und TRANSPARENZ. Mein Güte! So etwas könnte echt unangenehm werden für die hohen Herren.

Am Ende würde der ein oder andere Michel vielleicht aufwachen? Da verteilen wir doch lieber Schlafmützen, stimmts?

Business as usual. Viel mehr passiert hier nicht.

7) Sanníe, Sonntag, 28. Oktober 2012, 14:40 Uhr

Frau Schramm verachtet nicht das Urheberrecht, sondern den verlogenen Begriff des “geistigen Eigentums”. Das ist kein kleiner Unterschied, und es ist beinahe unmöglich, das nicht mitbekommen haben, wenn man sich weitergehend informiert als ausschließlich in der Tagespresse.

Ansonsten mag das Ihre Sichtweise sein, daß die Euro-Rettung und Strompreise die wichtigsten Themen sind, nach denen eine Wahlentscheidung getroffen wird. Meine ist es nicht. Ich habe zu einigen der oben genannten Themen sehr wohl ein Statement der Piraten gelesen, zum Betreuungsgeld z.B. mehrere ganz klare Statements schon vor längerer Zeit. Aber das ist doch kein Thema, das unsere ständige Aufmerksamkeit verlangt! Das wird kommen und irgendwann, wenn Vernunft regiert, wird es wieder abgeschafft. Kein Grund, sich damit weiter zu belasten.

Drittens wäre es ganz toll, wenn man beinahe ein Jahr vor der BTW vielleicht noch ein paar Tage zum nächsten Programmparteitag abwartet, bevor man die angebliche Inhaltsleere beklagt. Und wenn Sie dann das Programm der Piraten verreißen, vergleichen Sie es doch zunächst mit den dann sicher auch vorliegenden Wahlprogrammen der anderen Parteien. Darauf darf man gespannt sein.

8) TIM, Sonntag, 28. Oktober 2012, 14:54 Uhr

Die Praten haben Anträge? 600! Wow. Was zählt? Quantität oder Qualität. Ich arbeite im Gesndheitswesen, da kenne ich mich aus. Der Hauptantrag der Piraten zur Gesundheitspolitik ergeht sich in allgemeines BlaBla. Solidarisch, wirtschaftlich soll die Versorgung sein, irgendwas mit Zusammenarbeit der Leistungsanbieter, Patienten und Ärzte sollen frei wählen, ob sie angestellt oder freiberuflich tätig sein wollen bzw. welchen Arzt sie aufsuchen. Das war es schon fast. Kein Thema der aktuellen Probleme werden abgehandelt oder gar Alternativen aufgezeigt.

Aus einem Antrag: “Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass nur belastbare Studien zur Beurteilung der Wirkung von Therapien und Medikamenten Grundlage der Entscheidungen über die Erstattung der Kosten durch die Krankenkassen sind. Die Nachweismethoden sind kritisch zu hinterfragen und geeignete Rahmenbedingungen zu fördern, um die Risiken u.a. ökonomisch motivierter Fehlbewertungen zu verringern. Therapien und Medikamente, deren Wirksamkeitsnachweis nicht erbracht wurde, dürfen nur dann zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen erbracht werden, wenn für das zu behandelnde Krankheitsbild keine kurativen (1) Therapien zur Verfügung stehen oder eine wissenschaftliche Bewertung mit höchster Evidenz (2) sich aus ethischen Gründen verbietet. Therapien zur Linderung sind in die zu erstattenden Versorgungsformen einzubeziehen.”

Das entspicht etwa der derzeitigen Rechtslage. Nutzenbewertung für neue Medilkamente ist Pflicht, ökonomische Bewertung spielt keine Rolle. Medikamente ohne Wirksamkeitsnachweis werden nicht erstattet. Bei hinreichenden Schweregrad einer Erkrankung, der Alternativlosigkeit sowie vorliegendem Nachweis der nur hinreichenden Erfolgsaussicht einer Behandlungsmethode kann trotzdem ein Anspruch zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung bestehen.

Wie stehen die Piraten zum Gemeinsamen Bundesausschuss, dem Kungelverein, der über die Versorgung bestimmt, ohne dass Patienten mitentscheiden können? Wie zu den Kassenärztlichen Veeinigungen, die trotz Versorgungsauftrag immer gräßere Defizite zeigen, eine ausreichende und gleiche ambulante Versorgung zu gewährleisten. Welche Ideen haben die Piraten, Medizinprodukte sicherer zu machen? usw.

Die Quintessenz: Wer alternativen und Reformen im Gesundheitswesen will, muss andere Parteien wählen. Die Piraten machen sich überflüssig.

9) Oliver, Sonntag, 28. Oktober 2012, 15:13 Uhr

Nach monatelanger interner inhaltlicher Arbeit an Programmanträgen und Positionspapieren, nach Konferenzen in Vorbereitung des Parteitages und vier Wochen vor dem Bundesparteitag, in dem das Programm für die Bundestagswahl verabschiedet wird, da kommt also Herr Spreng her und beklagt Inhaltsleere. Das muss man sich auch erst einmal trauen.

Und von keinem Mandat für eigene Positionen kann man ja wohl auch nicht sprechen, denn Herr Schlömer ist angetreten, weil er die Lücken mit eigenen Dingen füllen wollte. Und er ist gewählt worden.

Natürlich war die Öffentlichkeitsarbeit in allen Belangen wieder miserabel. Auf quasi nichts aktuelles wurde reagiert. Das darf und muss man kritisieren. Alles andere in ihrem Artikel ist aber Humbug.

Wenn sich aber die internen Streits weiter hochschaukeln und aus dem Programmparteitag ein Wahlparteitag wird, dann war es das erst einmal.

10) manni.baum, Sonntag, 28. Oktober 2012, 15:42 Uhr

wenn “die jungen Wähler” nicht in der Lage sind zu erkennen welche etablierten Parteien ihre Interessen eher zu 51% oder zu 19% oder zu 2% vertreten sollen sie “wieder zuhause bleiben”. Der Piraten-Hype den sie (mit Wunschdenk-Naivität) ausgelöst haben hat nichts bleibendes/positives bewirkt.

11) Peer Sylvester, Sonntag, 28. Oktober 2012, 15:59 Uhr

Ich sehe das problem darin, dass die Ideologie den Piraten wichtiger ist als Inhalte. Das ist aber insofern problematisch, als dass es a) wenig konkret ist und b) alles konkrete verhindert wird. Der Job von Volkvertretern ist es aber nicht festzustellen, wie schön alles sein könnte, sondern konkret dafür zu sorgen, dass etwas besser wird. Auch wenn die Lösung vielleicht erst einmal theoretisch nicht so wertvoll ist.

12) Anonym, Sonntag, 28. Oktober 2012, 16:34 Uhr

Die Piraten hatten von Anfang an einen Grundfehler, der aber zugleich auch ihr scheinbarer Weg nach oben war: Ihre Naivität. Viele Leute wählen die Piraten, weil sie gerade keine überheblichen Bonzen haben wollen, die ihnen von oben sagen wollen, was richtig und was falsch ist, sondern die sie als Volk ernst nehmen und mit ihnen diskutieren wollen. Dummerweise hat man mittlerweile den Eindruck, dass die Piraten dies jedoch nicht nur wollen, sondern sogar müssen. Warum? Weil ihnen die eigenen Fachleute für wichtige Inhalte fehlen. Ja, Piraten haben durchaus Inhalte, und ja, diese Inhalte sprechen vor allem Jungwähler an. Aber die Piraten haben es genau in der jetzigen Kriese versäumt, eine echte, alternative Oppositionspartei zu werden. Sie haben es versäumt, beispielsweise sowohl gegen den ESM als auch gegen Eurobonds zu sein, eine eurokritische Haltung einzunehmen, die von der EU ausgehende massive Bürokratie zu kritisieren und vieles andere mehr. Genau das sind (inzwischen) die Themen, die vor allem junge Leute nerven und wo alle etablierten Parteien gemeinsam Lücken hinterlassen haben. Stattdessen zerfetzt man sich fast schon über Personalquerelen und signalisiert dadurch den jungen Leuten, dass man im Grunde genommen eine völlig normale Partei sei, die wie alle anderen nicht dazu in der Lage ist, geschlossen ein Programm zu erarbeiten und zu verteidigen. Und wenn sich dann auch noch andere Parteien in klassische Themen der Piraten, wie Bürgerrechte, Internetfreiheit, Sozialpolitik oder Transparenz reinhängen und sagen, dass das auch zu ihren Programmpunkten gehören würden und der Wähler realistischere Aussichten habe, mit ihnen anstatt den Piraten diese Punkte durchzusetzen, dann werden die Piraten überflüssig. Leider. Ich bin auch ein Anhänger der Piraten. Aber ich würde bei der nächsten Wahl die Piraten nur dann wählen, wenn sie endlich einen klaren Kurs fahren und es ihnen gelingen würde, eine wirkliche Alternative anzubieten, auch programmatisch.

13) haha, Sonntag, 28. Oktober 2012, 17:36 Uhr

julia schramm findet nur den begriff “geistiges eigentum” “ekelhaft”.herr spreng,das sind sie leider auch auf die springer-presse reingefallen ;)
http://www.stefan-niggemeier.de/blog/ekelhaft/

14) haha, Sonntag, 28. Oktober 2012, 17:44 Uhr

” Und die jungen Wähler, die von der Piratenpartei hätten mobilisiert werden können, werden jetzt wieder zuhause bleiben.”
nö,stimmt nicht.ich bin 28 und werde weiter piraten wählen.ich will weiter doku-soap gucken.
ich möchte übrigens popcornpiraten.de empfehlen.alle gates,immer aktuell und lustig.
wäre (wirklich!)schade,wenn es die piraten bald nicht mehr geben sollte :(

15) theo, Sonntag, 28. Oktober 2012, 19:28 Uhr

13, haha:

Auffällig, wie Schramm-Fans auf der “geistiges Eigentum ekelhaft”-Sache herumreiten, aber den Kern der Sache geflissentlich ignorieren. Das Ziel der Piraten ist doch “das nichtkommerzielle Kopieren, Zugänglichmachen, Speichern und Nutzen von Werken nicht nur zu legalisieren, sondern explizit zu fördern”, oder? Und haben die Piraten nicht immer wieder von der “Contentmafia”?

Frau Schramm hat sich von der “Contentmafia” bezahlen lsssen und verteidigte sogar das Vorhaben, ggf. abzumahnen.

Wenn ich mir die Piraten so anschaue, dann stellt sich schon die Frage, ob die nachwachsende Generation tatsächlich dieses Land wirklich gestalten will und kann. Mit thumbs up, mit “like” funktioniert das nicht. Ich halte Figuren wie Julia Schramm für durch und durch egozentrisch.

16) Steffen, Sonntag, 28. Oktober 2012, 20:00 Uhr

Ich finde den Beitrag sehr interessant, aber auch die in der Diskussion auftauchende Schönmalerei der Piraten. Daher ein paar Statements von mir dazu:
Die Piraten haben schon 2009 zur BTW einen Achtungserfolg eingefahren. Sie hatten also schon drei Jahre Zeit sich zu sammeln/ zuu professionalisieren. Diese Chance haben sie weitgehend vertan.

600 Anträge zum nächsten BPT? Toll, aber bei den Vorgänger-Parteitagen sah es nicht viel anders aus. Gebracht hat es aber nicht viel.

Und Frau Schramm findet richtigerweise nur das “geistige Eigentum” ekelhaft, aber genau das begründet die Möglichkeit des Verkaufes. Urheberrecht ist nämlich nicht veräußerbar!

Der Welpenschutz für die Piraten ist abgelaufen, die Realität hat sie eingeholt.

17) Sabine Zielke-Esser, Sonntag, 28. Oktober 2012, 21:24 Uhr

@8) TIM

Ich möchte Ihnen gerne zustimmen – bis auf den letzten Absatz. Wer sind die „anderen Parteien“, die Ihre Anliegen in Angriff nehmen? Auch die sinnvolle Zusammenführung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung steht noch immer aus. Alle reden, keiner tut was, Placebo-Politik rundum, dröge und konfus wie die Piraten. Und sollte sich die SPD im nächsten Jahr wieder in die Regierung mogeln, heißt der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Allein bei dem Gedanken wird mir so schlecht, dass ich zum Arzt muss.

18) Ano Nym, Sonntag, 28. Oktober 2012, 21:49 Uhr

Jemand vorwerfen, das mit der Demokratie nicht verstanden zu haben und dann gleichzeitig sagen, nach den Landtagswahlen hätte man kein Programm verabschiedet… netter aber billiger Trollversuch.

Auch wenn es in anderen Parteien üblich ist, dass die lokale Regierung (aka Parteivorstand) bestimmt, wohin die Herde zu trotten hat, so läuft das bei den Piraten noch anders. Zum Glück! Und da seit dem kein Parteitag stattfand, außer(!) einem so genannten Wahlparteitag (=Vorstand neu wählen), hätte das neue Programm noch wann verabschiedet werden sollen? Na?
Nur weil du es gewohnt bist, das andernorts der Parteivorstand befiehlt, muss das deshalb nicht jedeR den Scheiß nachmachen.

Aber eines hast du immerhin richtig gemacht: Den Trollversuch rechtzeitig vor dem direkt anstehenden Parteitag veröffentlicht, wo unter Umständen einer der größtenteils programmatischen Punkte angenommen werden könnte. Entweder das war ein guter Zufall oder gezielt. Auf jeden Fall inhaltlich und von der Korrektheit her: Gähn…!

19) Pirata, Montag, 29. Oktober 2012, 05:51 Uhr

Ich muss, als Pirat wohlgemerkt, widersprechen. Die Partei hat keineswegs eine Inhaltskrise, wie Sie postulieren. Inhalte sind mehr als genug vorhanden und es stehen weit mehr zur Verfügung als sämtliche Parteitage verabschieden könnten. Es besteht allerdings ein mediales Problem und dies ist nicht zwangsläufig ausschließlich innerhalb der Piratenpartei zu verorten. Zum einen ist Meinungsfindung a la Piratenpartei nicht immer so schnell, wie sich (vor allem) die Medien dies wünschen und das ist gut so. Dies offensiver zu vertreten und vor allem zu erklären ist allerdings ein Defizit, wenn auch hier wieder nicht nur der Partei an sich anzulasten, aber auch. Das grundsätzlich neue Konzept (gemessen an bestehenden Parteien mit ähnlicher oder größerer Wirkungskraft), dass ein Vorstand eben lediglich das wiedergeben kann, was Beschlusssache ist und sich tunlichst, auch durch häufige Umdeutungen der Medienrepräsentanten verstärkt, sich nicht einer privaten Meinung befleißigen sollte, ist noch nicht zu jedem vor gedrungen, was aber (auch) Ziel sein sollte.

Zum anderen gibt es schon stichhaltige Äußerungen der Partei zu einigen, wenn auch nicht allen, der von ihnen genannten Themen, nur finden sie in den Medien keinen Widerhall. Statt dessen wird sich auf Persönliches konzentriert, denn es verkauft sich besser und ist für die Medienindustrie ungewöhnlich einfach zu haben, anders als in den etablierten Parteien. Die Frage, ob es sich hierbei um Agenda-setting handeln könnte, lasse ich mal bewusst außen vor.

Es gibt nach wie vor ein großes Interesse an der Piratenpartei, die ständige Berichterstattung belegt das. Doch ziehen es die Medien in ihrer Mehrheit vor, den leichteren Weg zu nutzen und leicht verdauliche (und verderbliche) Ware auf den Markt zu werfen, statt sich mit der schweren Kost der Inhalte auseinander zu setzen. Und hier wäre in meinen Augen der Ansatz zu einem Kritikpunkt an die Partei: Es gelingt ihr (noch) nicht, diesen Ansatz zu durchbrechen. Dabei kann diese Kritik kaum auf eine Art “Selbstbeherrschung” bei Tweets oder Blogs abzielen, sondern auf die Vernachlässigung der aktuell behandelten Themen und der teilweise fehlenden ständigen Einladung, an ihnen auch als Nichtmitglied teil zu haben – eine Möglichkeit, die so bei keiner anderen Partei existiert.

Der Ansatz, sich an Umfragewerten zu orientieren, greift meiner Meinung nach jedoch vollständig ins Leere. Die Partei befindet sich bundesweit derzeit bei ca. 4-5% nach aktuellen Umfragen ausgehend von unter 2% an faktischer Zustimmung bei mehr oder weniger bundesweiten Wahlen. Die Umfragespitzenwerte um 14-16% während des Hypes und nichts anderes war es, stellen maximal das Potential der Partei dar, nicht jedoch ihre reale Umsetzungskraft. Dennoch, würden wir den Umfragen eine Bedeutung zumessen wollen abseits der momentanen Stimmungslage, würde es sich um eine weitere Verdoppelung der Zustimmung handeln und einem möglichen EInzug in den Bundestag. Ein mehr als beachtlicher Erfolg für eine Partei, die kaum mehr als 1,5 Bundestagslegislaturperioden existiert.

Insofern bleibt Ihre Kritik leider vordergründig und zieht in Folge dessen die falschen Schlussfolgerungen, soweit es meine bescheidene Ansicht betrifft.

Die grundsätzliche Frage wird jedoch sein, und damit beziehe ich mich auf den ein oder anderen Kommentator, wie viel Programm verträgt ein Partei, die sich Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben hat? Wie offen kann eine Partei für die Belange des Bürgers sein, die sich ein Vollprogramm gegeben hat, wie es immer wieder gefordert wird? Wer nur eine neue “Stellvertreterpartei” und die Wahl des kleineren Übels sucht, wird sicherlich auch in Zukunft nicht sein Kreuz bei den PIRATEN machen. Wer sich jedoch aktiv beteiligen möchte, hat kaum eine andere Wahl in meinen Augen – und das werden immer mehr.

An einem Fortbestehen der PIRATEN, selbst bei einem Scheitern bei den kommenden Bundestags- und Landtagswahlen, gibt es jedoch keinen Zweifel. Weder hätten sich damit schlagartig die Gründe für die Gründung der Partei in Wohlbefinden aufgelöst, noch das Engagement der Mitglieder und Sympathisanten.

20) knus horlanski, Montag, 29. Oktober 2012, 07:27 Uhr

Also. Dass die piraten angeblich ein betriebssystem fuer politische entscheidungen bereithalten, das wage ich mittlerweile zu bezweifeln. Waere es so, und waere es brauchbar, dann waeren politische inhalte schon laengst formuliert und oeffentlich. Aber was ist? Soll man darauf warten bis eine geeignete software entwickelt wurde um ueber die rente, die gesundheitspolitik oder kriege zu entscheiden? Liebe piraten. Ihr seid nicht nur naiv, sondern peinlich.

21) theo, Montag, 29. Oktober 2012, 08:57 Uhr

Pirata (19):
“Inhalte sind mehr als genug vorhanden und es stehen weit mehr zur Verfügung als sämtliche Parteitage verabschieden könnten.”

Das ist ja das Problem. Man sollte schon wissen, wohin man will.

“An einem Fortbestehen der PIRATEN, selbst bei einem Scheitern bei den kommenden Bundestags- und Landtagswahlen, gibt es jedoch keinen Zweifel.”

“Die Grauen” gibt es schließlich auch noch immer.

22) Frank Reichelt, Montag, 29. Oktober 2012, 10:27 Uhr

@ Pirata

Danke für diesen fundierten Beitrag, ich wünschte, ihre Vorständler würden sich ebenso kompetent äußern!

Allerdings machen sie es sich mit ihrer Medienkritik etwas zu einfach, finde ich. Sie brauchen einfach mehr Professionalität in der Außendarstellung. Je näher wir dem Wahltermin kommen, desto zugespitzer wird sich die mediale Aufmerksamkeit auf die Auseinandersetzung Merkel-Steinbrück fokussieren, das ist ganz normal. Umso wichtiger ist es dann, sich als “kleine” Partei Gehör zu verschaffen. Das fällt selbst den Grünen, der Linken und der FDP in so einer Situation schwer. Wenn sie in den Bundestag einziehen wollen, dürfen sie da nicht den Anschluß verlieren, der Kampf um die Wählerstimmen wird beinhart, da müssen sie professionell und kompetent mitmischen.

Momentan sehe ich in dieser Beziehung leider schwarz. Sie müssen sich die Aufmerksamkeit der Medien und damit der Öffentlichkeit auch erarbeiten. Wen sie das schaffen, haben sie vielleicht die Chance in den Bundestag zu kommen. Wenn sie es nicht schaffen, wird die Partei vielleicht weiterbestehen, aber auf der Bundesebene meiner Ansicht nach keine Rolle mehr spielen.

23) Horst Klohocker, Montag, 29. Oktober 2012, 10:48 Uhr

Am 20. Januar 2013 findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt – also ungefähr in 12 Wochen! Dann werden wir sehen, ob die Umfragen stimmen oder ob die Piraten den nächsten Landtag entern werden.

Zu wichtigen Themen höre ich von den Piraten bisher äußerst wenig – das ist Richtig! Aber die sogenannten etablierten Parteien sind mit ihrer Position so festgefahren, dass es eigentlich kein Zurück mehr gibt. Wie schön, dass es da noch eine junge Partei gibt, bei welcher zu vielen Themen bislang ein weißes Blatt Papier steht, auf welchem sich was Neues entwickeln kann. Nur allzu viel Zeit bleibt den Piraten jetzt nicht mehr dies zu tun, sonst geraten sie wieder in Vergessenheit.

Warten wir also ab, wie sich die Piraten weiter entwickeln werden. Bis dahin könnten wir uns praktischerweise anderen interessanteren Themen zuwenden! Was machen eigentlich Josef und Narumol aus „Bauer sucht Frau“??? :-)

24) IANAL, Montag, 29. Oktober 2012, 11:29 Uhr

Tja, so funktioniert unsere Parteiendemokratie nun mal. Entweder man passt sich deren Verfahren (wohlgemerkt: Verfahren, nicht Inhaklten) an, was insbesondere bedeutet, sich professionelle Strukturen zu geben. Oder man kann sich nicht dauerhaft halten. Die Grünen sind diesen Weg gegangen (die Linkspartei musste ihn gar nicht erst gehen). Die Piraten wollen ihn offenbar nicht gehen – und damit werden sie letztlich enden wie die vielen anderen politischen Eintagsfliegen, die es mal in das eine oder andere Landesparlament geschafft haben.

In modernen, ausdifferenzierten Gesellschaften funktioniert Demokratie nur mit Berufspolitikern. Das muss man nicht gut finden, aber es ist so.

25) Albanese, Montag, 29. Oktober 2012, 12:23 Uhr

Das reizvolle an der Piratenpartei war es eben nicht mit einem fertigen Lösungsvorschlag aufzutreten, sondern transparent eine Lösung zu entwickeln. Transparent und geradezu anstößig ist bei der Piratenpartei leider nur Umgang miteinander. Ponader wird öffentlich fertig gemacht, wie es eine FDP in ihrem Tiefpunkt nicht toleriert hätte. Ein gutes hat das Intermezzo mit der Piratenpartei: wir lernen die etablierten Parteien wieder zu schätzen.

26) StefanP, Montag, 29. Oktober 2012, 12:28 Uhr

@19) Pirata

Sie haben eindrucksvoll widerlegt, dass die Piraten eine inhaltsleere Partei seien. Und in einem haben sich die Piraten, folgt man Ihren Ausführungen, eindeutig an die Konkurrenz angepasst: wenn es eine Krise gäbe, wären die Medien schuld, die das Wollen der Partei nicht richtig darstellten.

Die grundsätzliche Frage wird jedoch sein, (..), wie viel Programm verträgt ein Partei, die sich Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben hat? Wie offen kann eine Partei für die Belange des Bürgers sein, die sich ein Vollprogramm gegeben hat, wie es immer wieder gefordert wird?

Tja, einscheinend kommt Ihnen gar nicht in den Sinn zu prüfen, ob dieses Angebot überhaupt von den Wählern gewünscht wird. Scheinbar gilt das ja nichtmal parteiintern. Anders ausgedrückt: Sie verkaufen Opels, meinen aber, BMWs im Angebot zu haben. Sie übersehen jeden historischen Kontext. In der Nachkriegsgeschichte Deutschlands sind immer wieder Parteien kometenhaft aufgestiegen, nur um vor bundesweiten Wahlen in sich zusammenzubrechen. Was ist da an den Piraten neu?!

Bisher rekrutierte sich die Anhängerschaft weitgehend aus Protestwählern und politikfernen wie Erstwähler. Diese sind jedoch scheu, sie gehen nach Moden und sie wollen vor allem eins: griffige Formeln und Forderungen. Wenn die Piraten das nicht bald in die Regale packen, werden sie den Weg allen Irdischen gehen. In Ihrem langen Beitrag haben Sie jedoch keinen einzigen Punkt angegeben, der Ihr Schlussresümee stützen würde, nämlich dass es Gründe für das Bestehen der Piraten gäbe. Bisher haben sich Parteien immer nur gehalten, wenn sie ein ideologisches Spektrum verköperten (Konservatismus, Sozialismus, Liberalismus) oder für eine bestimmte Interessengruppe mit genau umrissenen Zielen (Umwelt) standen. Es wäre politisch naiv, dies zu übersehen.

27) egal, Montag, 29. Oktober 2012, 12:29 Uhr

Das Hauptproblem der Piraten ist nicht Inhaltsleere, sondern ein gewisse fehlende charakterliche Standhaftigkeit. Probleme werden mit Rücktritten nicht gelöst, sondern nur verschlimmert. Wenn man sich in den Bundesvorstand wählen lässt und personell einfach nicht zusammenfindet, dann sollte man wenigstens das Beste draus machen.

Aber offenbar haben zumindest manche Piratenfunktionäre doch arge Probleme mit ihrer Umwelt. Es mag sein, dass Piraten ebend geprägt von ihrem bisherigen Leben sind. Wer bisher mit Expertenwissen alleine stand und wenig im kommunikativen Prozess geübt sind und diese Übung wohl auch dauerhaft ablehnen. Anders sind die Rücktritte im Bundesvorstand oder beispielsweise des Landesvorsitzenden in Berlin, der jetzt wieder “genesen” antritt, nicht zu erklären. Dort in Berlin hat sich übrigens kein anderer für den Landesvorsitz gefunden, also musste man den zurückgetretenen alten Vorsitzenden wiederwählen, obwohl der mit Bitte-nicht-Piraten-Wählen-Interviews und ähnlichen parteischädigenden Äußerungen sich schon mehrfach disqualifiziert hat.

Gerade diese neue Politiker-Generation, die alles anders machen wollte und noch will, scheint ein großes Problem im Zusammenarbeiten zu haben. Offenbar sind die Egos einzelner bis vieler Parteifunktionäre doch unglaublich groß. Da wird lieber dann lieber kapituliert als ein anderen, schlechten Lösungsweg mittragen zu wollen. Das ist menschlich, aber natürlich wenig hilfreich, wenn man das Lebensgefühl der heuten Jugend und der mittelalten Wähler ansprechen will. Politik braucht nicht nur neue Ideen, sondern auch Leute, die das verkörpern und in der Bundesebene einfordern.

Stattdessen haben die Piraten im Bundesvorstand, der ja ansich noch eine erhöhte Popularität geniessen sollte, einen Panzergrenadier, der als überversorgter RegDir seinen gewählten politischen Geschäftsführer via Presse rauszumobben versucht. Dabei sind die Amtszeiten bei den Piraten doch schon außerordentlich kurz, scheint aber dann doch ein Problem zwischen Basis und Führung zu sein. Im Bundesvorstand sitzen dann noch Leute wieder der Nerz, der es wohl perfektioniert hat, an die Presse alle parteischädlichen Informationen und Mobbingkampagnen weiterzugeben, vermutlich aus Frust über den verlorenen Vorsitz. Dann die Frau, die von vielen jetzt als “Pussy” (unter anderem von sich selbst) bezeichnet wird und die nicht mal mehr groß geantwortet hat, wie es mit Programm und Zielen der Piraten und der Vereinbarkeit mit dem eigenen beruflichen Leben zusammenpasst.

Die Personalpolitik der Piraten ist wirklich grauenhaft. Für eine junge Partei mit viel Zulauf war das zu erwarten. Es ist im Prinzip auch nicht schlimm, bei den Grünen wars ja genauso. Die waren auch erst nach 5-10 Jahren so organsiert, dass die Spinner draußen waren. Das Hauptproblem der Piraten ist aber wohl auch, dass Neid und Missgunst untereinander vor allem mit den heutigen “Problemlösungsmethoden” gelöst werden, das ist dieses unverhohlende (intellektuelle) Mobbing, was die meisten wohl aus dem eigenen Beruf oder Betrieb mitbringen. Das wird dann kombiniert mit der heutigen Unlust an konstanter Lebensplanung, totaler Flexibilität und libertären Verantwortungsgefühl (=Ich zuerst).

Es ist doch kein Wunder, dass die Generatiion der Grünen die Generation der Geschiedenen und Patchwork-Familien waren während die Generation der Piraten die Generation der ausgeschlossenen Väter als Alimentezahler ist. Wenn sie überhaupt Kinder haben. Darin spiegelt sich die Gesellschaft der schwierigen Familienfindung wider. Das Problem sehen die herkömmlichen Parteien kaum, die haben ja auch alles mit gutversorgten und alten Funktionären abgedeckt und sprechen diese Generation nicht im Geringsten an. Sie wissen gar nicht um deren Existenz.

Wie es nun mit den Piraten weitergeht, bleibt natürlich offen. Der Abgesang der herkömmlichen Presse und auch Ihr ständiges Runterschreiben lässt natürlich nichts Gutes hoffen, aber Wählergunst bekommt man nun nicht geschenkt, sondern muss man sich durch harte Arbeit verdienen. Hoffen wir, dass die jetzigen Piraten das auch durchhalten werden und sich nicht vor harter Arbeit verkriechen. Die Fraktion in Berlin scheint zumindest jetzt langsam ihre Rolle gefunden haben. Es ist wohl letztlich eine Frage, wieviel Zeit man den Piraten geben möchte, um ihren Platz zu finden.

28) Don Corleone, Montag, 29. Oktober 2012, 14:51 Uhr

Wer erinnert sich noch an Botho Strauß und seinen Essay “Anschwellender Bocksgesang”, anno 1993 im “Spiegel” veröffentlicht?

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13681004.html

Damals, noch ziemlich jung, habe ich Strauß nicht ganz verstanden. Heute gelingt mir das, durch die Piraten daran erinnert und im Archiv meines alten Herrn wieder gelesen. Noch heute interessant und zum Nachdenken anregend — während der Bocksgesang (wörtliche Übersetzung des griechischen Wortes “Tragödie”) der Piraten jegliche Spannung oder gar Tragik vermissen lässt.
Mehr als das vielstimmige Blah-Blah einer Schafherde, in der jedes Schaf nach einer fetteren Weide strebt, aber am liebsten zu seinem alleinigen Wohl, ist nicht zu vernehmen.

Die anderen Parteien sind weder musikalischer noch interessanter, aber sie blöken wenigstens im Chor, eh alle dasselbe langweilige Lied: Öko, Energiewende, Quotenirrsinn, lähmende Regulierungswut, Steuern rauf und trotzdem ständig neue Schulden, Mulltikulti und Eurorettung um jeden Preis, etc.

Egal, wie diese vermeintlichen Volksbeglücker aller Couleurs heißen mögen — es ist Zeitverschwendung, ihren monotonen Schalmeienklängen zu lauschen. Manchmal tu’ ich das noch, weil ich naiv bin; ein kluger Mensch aber stellt seine Ohren auf Durchzug und kauft sich warme Kleidung. Und ein paar Flaschen guten Wein, um sie mit Freunden zu teilen, die einen nicht anlügen.

29) Michael Sonntag, Montag, 29. Oktober 2012, 19:08 Uhr

“Und natürlich hat Julia Schramms verlogene Position, einerseits das Urheberrecht zu verachten und anderseits für ihr eigenes Buch das Urheberrecht streng zu reklamieren, der Piratenpartei geschadet.”

Ich frage mich wirklich, ob ein Satz wie dieser auf Unwissenheit basiert (ich kann es mir angesichts der Medienkompetenz des Verfassers nicht vorstellen) oder ob man so einfach nur auf billigste Weise Stimmung gegen die Piraten machen will. Es ist nun wirklich allseits bekannt, dass Frau Schramm nie gesagt hat, dass sie das Urheberrecht verachtet. Mehrere Kommentatoren haben das bereits korrekt angemerkt und auch auf entsprechende Artikel verlinkt. Warum wird also diese offensichtliche Falschaussage hier mit ein paar Wochen Verspätung wieder aufgewärmt und als Fakt präsentiert?

Ich finde Frau Schramm in politischer Hinsicht absolut verzichtbar und sehe die Piraten sehr kritisch aber das ständige plumpe Bashing von Piraten und Linkspartei in diesem Blog ist schlicht abstoßend.

30) Gregor Keuschnig, Dienstag, 30. Oktober 2012, 11:32 Uhr

@28/Don Corleone
Wegen solcher Kommentare wie dem Ihren lohnt es sich also doch das alles zu lesen.

31) wschira, Dienstag, 30. Oktober 2012, 15:12 Uhr

@ Michael Sonntag, Nr. 29

Ich denke, dass Sie mit Ihrer Einschätzung über ständiges Bashing von Piraten und Linken nicht ganz richtig liegen. Das macht nur eine bestimmte Gruppe unter den Postern, insbesondere diejenigen, die sich für den analytischen Nabel der Welt halten.
Selbst Herr Spreng schreibt hin und wieder sachliche Artikel über Piraten und Linke :-) .

32) Peter Christian Nowak, Dienstag, 30. Oktober 2012, 18:25 Uhr

@19) Pirata

Aber irgendwann müssen die Piraten auf der Suche nach inhaltlichem Konsens zu einem Ergebnis kommen. Die Einladung an die Bürger am Meinungsfindungsprozess zu partizipieren, ist ehrenwert, macht aber die Sache nicht einfacher. Er dauert einfach für viele zu lange.
Ich gebe Ihnen Recht, Umfragewerte sind nur so lange gut, bis sie vom Wahlergebnis überholt werden.
Andererseits, dass einige Vertreter aus Politik und Medien kein Interesse daran haben, dass ihnen neben den etablierten Parteien noch eine zusätzliche die Suppe versalzt, ist sicherlich auch ein Grund für mangelnde Berichterstattung. Befriedigend ist so was nicht.
Aber ich will noch mal auf den Meinungsfindungsprozess zurückkommen. Der erste Charme, die Attraktivität des Neuen, nämlich die kollektive Beteiligungsmöglichkeit, scheint bei vielen potentiellen Wählern zumindest ein wenig verblasst zu sein. Der erste Beifall für den neuen Politikstil scheint in der unbefriedigenden Performance der Piraten unterzugehen. Irgendwie hat man schon das Gefühl, dass die Piraten sich nicht, oder nicht ausreichend mit den Problemen beschäftigen, die die Bürger umtreiben. Man lässt sie ratlos zurück. Die Orientierung fällt schwer.

Ist es lediglich der lange Marsch, der Weg, der schon die Lösung ist? Und damit fertig? Oder kommt dem Ganzen noch was nach? Wohin führt die ganze Anstrengung, die Nutzung moderner Medien? Bei Ihnen ist es wie in einem Film. Der beginnt mit tollem Vorspann, tolle Kameraführung, mit tollen Bildern…und am Ende wird er endlos dröge, langweilig…Es fehlt die Pointe, es fehlt vielleicht auch an Regie.
Und irgendwie fehlt die Faszination einer Zukunftsvision für den Bürger selbst. Der fragt sich nämlich, warum er sie letztlich wählen soll. Das fragen sich besonders die, die ansonsten regelmäßig Wahlen verweigern. Irgendwie fehlt es an Struktur, an einer Ordnung des Denkens. Vielleicht wäre ein wenig Rückgriff auf lenkende Regie dem Ganzen hilfreich, z.B. was die Themen betrifft, die das Denken in geordnete Bahnen lenkt, und das erkennbar wäre für die Wähler. Man vermisst das in Ihrer Partei. Man vermisst den Aha-Effekt. Er ist Ihrer Partei still und leise flöten gegangen.

33) Bernhard Paul, Dienstag, 30. Oktober 2012, 22:20 Uhr

Ich habe im März dieses Jahres auf einer Podiumsdiskussion gesagt, dass ich die Piraten für eine rasch wieder abziehende politische Erscheinung halte, die schon zum Ende des Jahres in den Umfragen unter fünf Prozent liegen wird – es sei denn, sie kriegen ganz unerwartet noch die Kurve.

@28 Don Corleone und @30 Gregor Keuschnig:
Dank des Links konnte ich den Anschwellenden Bocksgesang von Botho Strauß nochmals lesen. Vielen Dank. Ich konnte damals, 1993, mehr damit anfangen als heute.

34) Winfried, Mittwoch, 31. Oktober 2012, 18:57 Uhr

Warum wird diese Partei gewählt werden? Weil man die Großen nicht mehr wählen kann, der Verrat gehört bei ihnen quasie zum Parteiprogramm. In Wirklichkeit wollen die Leute eine demokratische Partei die nationale Interessen vertritt.

35) Leonidas, Mittwoch, 31. Oktober 2012, 19:59 Uhr

Alles was im Kommentar da oben geschrieben steht ist richtig und drückt auch das Gefühl der Wähler aus.
Aber bitte: jedem neuen Kandidaten, der nach der Macht greift (erinnert euch an die Geburt der Grünen). werden soviel Steine auf dem steilen und glatten Weg nach oben gelegt wie möglich.
Noch wichtiger aber ist, das in den Augen der Wähler keiner Partei nicht wirklich zugetraut wird, den Wählerwillen auf Dauer korrekt umzusetzen. Das System, das einzelne Personen mit einer ungeheuren Machtfülle den Angriffen der Lobbyisten Tag täglich ausgesetzt sind, mit vielen verlockenden Angeboten, hat mit Demokratie nichts zu tun! Kein Politiker ist verpflichtet seinen Aussagen vor der Wahl auch nach der Wahl zu folgen. Und selbst die Parteibasis wird korrumpiert und nur selten von ihrem Vetorecht gegen ihre Führer Gebrauch machen.
Das erschreckendste an der Geschichte der Bundesrepublik ist aber, das sich seit ihrer Gründung die Demokratie nicht einen cm. weiterentwickelt hat. Und erschreckend ist, das sich seit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten die sozialen Ungerechtigkeiten jedes Jahr verschärfen und damit die Unzufriedenheit der Masse der Bürger von Jahr zu Jahr wächst.
Ich denke nicht, das in den nächsten 20 Jahren eine Partei in Deutschland das derzeitige faule System demokratisieren wird. Aber ich habe die Hoffnung das eine Bürgerbewegung so stark wird, um gemeinsam mit anderen demokratischen Kräften, vielleicht auch mit den Grünen und auch den Gewerkschaften (die derzeit nicht in der Lage sind über ihren Tellerrand zu schauen), das sie ein wenig mehr Demokratie und Mitbestimmung in diesem Land zu erkämpfen kann. Es muss ja keine Revolution werden. Ein System wie in der Schweiz, das wäre schon ein Riesen Fortschritt. Dafür muss auch kein Blut fließen.
Der Druck au dem Kessel nimmt stetig zu. Reagieren die politisch Verantwortlichen nicht, dann kommt es zur Explosion. Und dann wird Blut fließen. Ein Nürnberg 2.0 wäre die Folge.

36) Al Rhein, Mittwoch, 31. Oktober 2012, 23:08 Uhr

Tja, die Piraten. Als nur entfernter Bobachter bin ich einerseits versucht zu glauben, dass es sich um einen voruebergehenden Hype handelt: erst hochgeschrieben dann wieder runtergemacht. Beschraenkung auf ein Thema, gegenseitiges Heruntermachen der als fuehrende Personen Bekannten, kontraproduktives Verhalten (Frau Schramm), exzentrische Personen (Herr Ponader).
Andererseits bin ich alt genug mich zu erinnern, dass die Gruenen auch einmal so anfingen: ein Thema (Umwelt), eine kritische bis feindliche Oeffentlichkeit, teilweise bizarres Personal (wer erinnert sich noch an Baldur Springmann).
Aber es war eben auch eine Generationsfrage und das Metathema Umwelt, dass die Gruenen grosswerden liess, sowie eine Moeglichkeit der zersplitterten Linken und Spontigruppen eine neue Heimat zu geben.
Und genau dass – unter anderen Vorzeichen (Internet, Medien, Politverdrossene) koennten auch die Piraten erreichen. Anders als damals ist die direkte Ansprache an das Publikum heute viel einfacher und somit auch viel schneller, mit der entsprechenden Nachrichtendichte und Umschlagszeit. Das macht vielleicht auch das aufgeregte in der Berichterstattung mitsamt den extrem schnellen und teilweise persoenlich verletzenden da direkten und mit grosser Reichweite versehenen Reaktionen aus.
Ich glaube, es ist zu frueh den Abgesang auf die Piraten anzustimmen. Moeglicherweise ist ja auch das Anliegen – ein neues Politikbetriebsssystem in Form direkterer Beteiligung aller zu installieren – langfristig erfolgreich. Dass das Internet und seine gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen – zB Urheberrecht – erst am Anfang steht, ist wohl unbestritten.
Ich glaube zwar immer noch nicht, dass die Piraten bei der kommenden BTW die 5% erreichen – dazu sind sie noch zu wenig “massenkompatibel” – kann mir aber vorstellen, dass sich laengerfristig durchaus eine neue politische Kraft etabliert. Dazu muessen sich aber noch ein paar Kanten abschleifen, eine Professionalisierung eintreten, aber dass kann – wie bei den Gruenen – durchaus noch 4-5 Jahre dauern.
Und die, die heute bekannt sind, werden dann wahrscheinlich in das parteihistorische Skurillitaetenekabinett abgewandert sein…

37) Unbequemer, Donnerstag, 01. November 2012, 16:01 Uhr

@ 36 – Al Rhein

Die Grünen wurden “geentert”, von den “Realos”, sprich Fischer & Co.

Seine “Putztruppe” wurde dann bei Abstimmungen aktiv, ihn in Positionen zu hiefen.

Nun werden eben die Piraten “geentert”. Von Typen, die meinen, was der Fischer damals konnte, können ich nun auch.

38) Tadeusz Szewczyk, Donnerstag, 01. November 2012, 16:16 Uhr

Die Piraten sind eben keine Talkshow-Partei für Politikdarsteller. Sie unterstützen die Schwachen statt mit den Starken Show-Business zu betreiben:
http://www.piratenpartei.de/2012/10/29/piraten-unterstutzen-protestcamps-in-berlin-und-frankfurt-am-main/

39) Horst, Donnerstag, 01. November 2012, 17:40 Uhr

Das Problem in unserer Jugend ist, daß sie keine Machtallüren haben. Ihr Gespür für Macht ist nirgends ausgeprägt. So fehlt auch der Piratenpartei ein Anführer, der klar sagt, wo es langgeht. Das wäre für die gesamte Partei gut.

Im Übrigen ist dadurch auch die Occupy-Bewegung zu Grunde gegangen. Kein Anführer mit ausgeprägtem Machtbewußtsein und Führerqualität. Die konnten noch nicht mal im TV einen durchgängigen Satz sagen, ohne sich zu verhaspeln.

Wenn die Piratenpartei wenigstens einen Anführer als Sprachrohr hätten, wären sie auch in den Medien präsent. Aber leider spürt man bei Talks sehr genau, daß sie unsicher sind und es jedem Recht machen wollen. So funktioniert aber keine glaubwürdige Politik. Und die Einschaltquoten in Talk-Shows, um eingeladen zu werden, steigern sie auch nicht. Erfahrung.

Deshalb muß die Piratenpartei endlich einen redegewandten Darsteller als Chef bringen. Ansonsten werden sie nicht gewählt, trotz Programm.

Die Menschen in Deutschland warten regelrecht auf eine Partei, die dem Einheitspartei-Abgewatsche und bürgerfeindlichen Politbüro ein Ende bereitet. Sie haben sonst keine Alternative, außer den LINKEN oder den sehr kleinen, fast unbekannten Parteien.

Liebe Kommentatoren denkt an Gertud Höhlers Gedanken zu Merkel und den Parlamentariern. Sie sind unwählbar, denn sie zerstören unser demokratisches Land. Frau Höhler hat recht.

Lieben Gruß

40) Erwin Gabriel, Freitag, 02. November 2012, 09:32 Uhr

@ 39) Horst, Donnerstag, 01. November 2012, 17:40 Uhr

>> Das Problem in unserer Jugend ist, daß sie keine Machtallüren haben.
>> Ihr Gespür für Macht ist nirgends ausgeprägt.

Da widerspreche ich heftig. Zu viele wollen irgendwie auf die Bühne und erwartet, dass der andere ihm zujubelt. Und wenn der andere, der beim einen ‘Buh’ schreit, auf die Bühne drängt, buht der andere halt zurück.

Dem Rest der Ausführungen stimme ich gerne zu. Aber solange sich dort alle um die Nachkommastellen kloppen anstatt darüber, ob vor die vielen Ziffern davor ein ‘+’ oder ein ‘–’ gehört, wird sich das auch keine intelligente, starke Persönlichkeit geben.

41) Bernhard Paul, Freitag, 02. November 2012, 11:09 Uhr

@39) Horst

Interessanter Aspekt, da ist viel dran, aber ich würde den Terminus Macht (Machtallüren, Machtwillen) durch Gestaltungswillen ersetzen oder zumindest ergänzen.

Die Achtundsechziger skandierten noch: Zerschlagt die Macht der Konzerne! Heute undenkbar. Dabei wäre dieser Schlachtruf, wenn man die die Macht der Finanzkonzerne denkt, heute notwendiger und aktueller denn je.

Aber die Achtundsechzigerr haben ja selbst dieses gesellschaftliche Desinteresse geschaffen, sagen ihre Kritiker.

42) Horst, Freitag, 02. November 2012, 18:06 Uhr

@40) Erwin Gabriel: Ohne selbstbewußten Anführer, der auch reden kann, ist keine Partei innen und nach außen zu halten. Genau deshalb treten so viele Piraten zurück. Es wird zuviel gequatscht, diskutiert und nicht dafür gesorgt, daß einer Stärke/Chefsache anzeigt. Irgendwie kommen mir die einigermaßen bekannten Gesichter vor, als ob sie im Kindesalter stecken geblieben sind. Das ist typisch für die heutige Jugend. Denn sie wurden durch uns Eltern (50+) verhätschelt und in Toleranz erzogen. Nur nicht aufmucken, den Finger erheben und sagen, ich bin hier der Chef. Jede Gemeinschaft braucht einen, der sich durchsetzen kann. Die Piratenpartei hat so ein Charakterbild noch nicht gefunden. Sie sind Kinder geblieben.

Schauen Sie sich im Studentenumfeld um. Alles Angsthasen/Waschlappen/Stotterer, keine Meinung, kein Durchsetzungsvermögen. Deshalb haben wir auch noch keine Revolution, weil die überwiegende Zahl von Bürgern keine Führungsstärke besitzen. Und diejenigen, die sie haben, leiten eine Firma, haben keine Zeit usw. Nein. Die heutigen Jugendlichen warten, bis die Kariereleiter für sie geöffnet wird. Genau dieser Werdegang des Abwartens bestritt auch Frau Merkel. Sie hatte vorher nichts geleistet, außer die Wende genutzt. Soll das weiterhin so bleiben? Ein Politiker, der Willen und Biß hat und von Natur aus Führungsstärke vom Elternhaus mitbekommt, kann eine Partei mitreißen, Odnung schaffen und sich durchsetzen.

43) Bernhard Paul, Freitag, 02. November 2012, 23:27 Uhr

@40) Erwin Gabriel

Auf die Bühne wollen und sich umjubeln lassen einerseits oder gesellschaftlichen Gestaltungswillen zeigen und sich verantwortungsvoll einbringen andererseits, sind wohl zwei sehr unterschiedliche Seiten einer Medaille. Horst (#39) hat schon recht.

Oder könnten Sie sich vorstellen, dass heutzutage, da es durchaus sinnvoll wäre, noch ein Heer von Studenten durch die Straßen zieht und skandiert: Zerschlagt die Macht der Konzerne!

Womöglich sind Sie zu jung, um das nachvollziehen zu können.

44) Horst, Samstag, 03. November 2012, 10:28 Uhr

43) Bernhard Paul: Ich schrieb deshalb Machtallüren, weil nur so jemand ein Ziel verfolgen kann, eine Gruppe Menschen an sich zieht und sie zusammenhalten kann. Das ist wichtig. So jemand ist dann auch glaubwürdig, wenn es in die Öffentlichkeit geht.

Zum Anderen: Was heutzutage auch auffällt ist, daß nicht ein Reicher/Wohlhabender sich entschließt, eine Partei zu gründen, um die Verhältnisse in Deutschland zu ändern. So gesehen kann die Piratenpartei nicht überleben, weil sie arme Schlucker sind, auf jeden Groschen angewiesen ist. Darin kommt zum Ausdruck, wie schwer es heutzutage ist, eine Opposition aufzubauen. Das ist nun mal nur mit Geld und Rücklagen möglich. Man muß durchhalten können.

So gesehen ist es auch im Hauptteil unserer Bevölkerung. Niemand kann sich leisten, sein finanzielles Leben aufs Spiel zu setzen. Daher gibt es auch keine starke Demonstration (100 Tausende) oder einen Generalstreik, denn das müßte finanziert werden. Wer kann deutschlandweit eine Großdemo finanzieren? Erstens kein Normalbürger, zweitens nur jemand, der Spenden organisiert, drittens ein Reicher, der voll dahinter steht.

Die Piraten müßten sich an reiche Bürger/Millionäre wenden, um nicht gleich beim ersten Windstoss umzufallen. Das ist aber heute der Fall. Sie werden alle umfallen, weil sie keine Rücklagen haben und zum Ja-Sager werden müssen.

Jede Revolution wurde bisher nur erfolgreich durchgeführt, wenn sehr reiche Bürger mitgewirkt haben bzw. den Anführer stellten. Daher wird Merkel und die 4 Einheitspartei-Chefs weitere 4 Jahre die sozialen und demokratischen Verhältnisse minimieren, denn sie sind nur noch auf Machtpositionen angewiesen. Sie könnte heute schon bis ans Ende ihrer Tage überleben. (Rücklagen)

Lieben Gruß

45) karel, Samstag, 03. November 2012, 11:47 Uhr

39) Horst
Das Problem der Jugend ist die inwischen praktizierte Erziehung im Geiste der 68er.

Soso, gegen dies sogenannte “Diktat” der Konzerne soll also die Jugend aufbegehren,
den Konzernen, die hier den Wohlstand an führender Stelle generieren.
Man sollte bedenken, daß die Gewinne dieser Konzerne überwiegend im Ausland
geschöpft werden, um hier die “Gutmenschen” “zu verwöhnen”.
Wenn die Jugend aufgefordert sein soll, aufzubegehren, dann wohl eher gegen die
Verwöhn-kultur dieser “Gutmenschen”.

46) Jakobiner, Mittwoch, 14. November 2012, 11:42 Uhr

“Im Übrigen ist dadurch auch die Occupy-Bewegung zu Grunde gegangen. Kein Anführer mit ausgeprägtem Machtbewußtsein und Führerqualität. Die konnten noch nicht mal im TV einen durchgängigen Satz sagen, ohne sich zu verhaspeln.”

Occupy und Piraten haben dasselbe strukturelle Problem. Sie wollen möglichst alle Meinungen nebeneinander bestehen und sich die Entscheidung offen lassen.Daran werden beide zugrunde gehen.
Die Grünen hatten nicht nur Umwelt, sondern auch Militarismus, Antifaschismus, Sexismus/Emanzipation, 3.Welt/Imperialismus als Themen und klare Orientierung.Viele Grünen (Kretschmann, Vollmer, Trittin,etc.) kamen dazu aus autoritären K-Gruppen oder wie Fischer/Cohn-Behndit aus straff geführten Putztruppen, die klare Entscheidungen, Befehlsstrukturen und Führerfiguren präferierten und auch durchzusetzen wussten.Diskussion war kein Selbstzweck, sondern eben Mittel zum Zweck, auch mit einer einheitlichen Position in den Kampf zu gehen.
Daran fehlt es dieser von der Shell-Studie genannten “pragmatischen Generation” völlig.Alles zerreden, nie zu Entscheidungen kommen wollen, keine Verantwortlichen und Verantwortung übernehmen wollen.Ich selber war 4 mail auf einem Piratenstammtisch.Mir fiel vor allem auf, wie politisch inhaltsleer dort diskutiert wurde. Es ging immer nur ums Selbstverständnis, die Betonung, dass man was Neues sei, aber keine politischen Inhalte zu wichtigne Themen.Wenn man darüber sprechen wollte, wurde man zudem immer auf die Diskussionen im Internet verwiesen.Resultat: Keiner kam mehr zu den Stammtischen.

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