Samstag, 23. Februar 2013, 18:35 Uhr

Schwarz-Grün – was sonst?

Das Wahlziel der CDU/CSU für die Bundestagswahl ist die strategische Mehrheit, also eine Lage, in der gegen sie keine Regierung gebildet werden kann. Sollte ihr dies gelingen, dann kann sie möglicherweise zwischen drei Koalitionsoptionen wählen. Es sind Schwarz-Rot, Schwarz-Grün und, was nicht völlig ausgeschlosen ist, wieder Schwarz-Gelb

Das Schlimmste, was der CDU passieren könnte, wäre ein Wahlausgang, der ihr erlauben würde, das Bündnis mit der FDP fortzusetzen. Ein nicht ausgeschlossenes Szenario, denn die FDP hat mit einem reinen Existenzwahlkampf durchaus die Chance, deutlich über fünf Prozent zu kommen. Erst recht, wenn sie eine Woche zuvor in Bayern scheitern sollte.

Käme es deshalb wieder zu Schwarz-Gelb, dann wäre die CDU weiter an eine Partei gekettet, die aus eigener Kraft nicht leben kann, die programmatisch ausgehöhlt ist und deren Führungspersonal nur noch in Hass miteinander verbunden ist. Und eine Partei, die – als einzige – aus der Finanzkrise nichts gelernt hat.

Wieder Schwarz-Gelb – das wäre eine für die CDU lebensgefährliche Vergangenheitskoalition.

Schwarz-Gelb ist die bei den Wählern unbeliebteste Koalition. Deshalb steht der CDU schon im Wahlkampf eine schwierige Gratwanderung bevor zwischen Treue zur bestehenden Regierung und Distanz zum faulen Apfel FDP.

Die zweitschlimmste Option wäre Schwarz-Rot. Sie wäre für die CDU die leichteste, man könnte sich schnell einigen auf Mindestlohn, Erhöhung des Spitzensteuersatzes, Finanztransaktionssteuer und Bankenregulierung. Und die SPD wäre wie in den Jahren 2005 bis 2009 berechenbar und zuverlässig.

Diese Koalition aber würde einen neuen Niedergangsschub für die SPD bewirken und würde bei beiden großen Parteien nur die inneren Probleme und die ungeklärten strategischen Zukunftsfragen überdecken. Sie würden in ihrer Entwicklung auf der Stelle treten.

Denn die CDU/CSU bliebe in einer Abwärtsspirale. Ihre Perspektiven sind schlecht. Sie ist inhaltlich ausgezehrt, personell ausgeblutet, die Modernisierung der Partei stockt, sie hat fast alle Landtagswahlen verloren. Die CDU lebt nur noch von Angela Merkels Stärke.

Der Merkel-Nimbus wird sich bis 2017 verzehren, eine erneute Wiederwahl hieße alle Regeln der Machtwechsel außer Kraft setzen. Normal sind für Kanzler in Deutschland zwei Legislaturperioden (Helmut Kohl widerlegte nur wegen der Wiedervereinigung diese Regel). Eine dritte  2013 für Merkel wäre schon ein Ausnahmefall.

Und nach Merkel kommt inhaltlich und personell das Nichts. Auf den Oppositionsbänken in den Ländern und Kommunen wachsen der CDU keine Führungspersönlichkeiten nach. Die Partei leidet an Siechtum – auf hohem bundespolitischen Machtniveau. Sie ist ist ein tönerner Riese: innen hohl, an der Spitze der Kopf von Merkel.

Die CDU/CSU bräuchte deshalb dringend einen Modernisierungsschub und eine Blutzufuhr. Und die können nur von einer Partei kommen – den Grünen. Das wäre eine Herausforderung, an der die CDU wachsen könnte.

Außerdem muss die CDU/CSU strategisch daran interessiert sein, die strukturelle linke Mehrheit in Deutschland zu zerstören, indem sie eine Partei herausbricht. Auch das können nur die Grünen sein.

Die linke Mehrheit kam bisher nur deshalb nicht zum Tragen, weil „Die Linke“ nicht koalitionsfähig ist. Auch das könnte sich bis 2017 mit einer neuen, realpolitischeren Linksfraktion ändern. Also noch eine Argument für Schwarz-Grün.

Die Grünen können sich trotz aller gegenteiligen Beteuerungen eine solche Koalition vorstellen, natürlich erst nach ihrer Lieblingsoption Rot-Grün. Der Preis, den die CDU/CSU für Schwarz-Grün zahlen müsste, wäre allerdings sehr hoch. Sie müsste grüne Kernforderungen erfüllen, die die Grünen in einer prioritär geordneten 10-Punkte-Liste im Juni durch Urabstimmung festlegen wollen.

Der Preis wäre auch deshalb hoch, weil die CDU ein Jahrzehnt machtstrategisch verschlafen hat. In Baden-Württemberg ließ sie zu, dass der unselige Stefan Mappus als Fraktionschef eine schon weitgehend geklärte schwarz-grüne Koalition verhinderte. In Hamburg ließ Ole von Beust Schwarz-Grün aus privaten Gründen platzen und in Nordrhein-Westfalen kam Schwarz-Grün nur deshalb nicht zustande, weil CDU-Intrigen die strategische Mehrheit von Jürgen Rüttgers verhinderten.

Wäre die CDU in den vergangenen zehn Jahren klüger gewesen, wären 2013 die Preise niedriger.

Für die Grünen würde Schwarz-Grün zweifellos zu schweren innerparteilichen Erschütterungen führen. Aber die gibt es immer bei Lagerwechseln. Sie wären durch ein Höchstmaß an Umsetzung grüner Politik abzumildern. Und immerhin jeder zweite grüne Wähler findet Merkel heute schon sympathisch, mehr als 80 Prozent halten sie für kompetent.

Die Grünen können ihre Zukunft nicht länger nur an eine  SPD ketten, die zur Mehrheitsbildung nicht fähig ist. Gestalten können auch die Grünen nur als Regierungspartei.

Schwarz-Grün – da würde etwas zusammenwachsen, was zusammengehören könnte: die beiden – von ihrer Wählerstruktur – größten bürgerlichen Parteien. Mit Kompetenzen, die sich ergänzen. Der Wertkonservativismus beider Parteien wäre die Brücke.

Wenn die CDU über den 22. September hinausdenkt, dann sollte  sie bei einem entsprechenden Wahlausgang den Preis an die Grünen zahlen. Der Lohn der CDU für Schwarz-Grün wäre die strategische Zukunftsfähigkeit. Die Alternativen sind  Siechtum und Abstieg.

Also, nur Mut: Schwarz-Grün – was sonst?

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53 Kommentare

1) Erwin Gabriel, Mittwoch, 27. Februar 2013, 12:41 Uhr

41) Michael, Dienstag, 26. Februar 2013, 23:36 Uhr

>> Oder kann sich jemand Merkel, Seehofer, Trittin und Roth als einträchtige Koalitionäre vorstellen?

Ganz so weltfremd, wie Sie glauben, ist der Ansatz von Michael Spreng doch garnicht. Überlegen Sie mal:

Angela Merkel kann eigentlich mit jedem, der ihr die Macht bringt. Da in der Regel davon lebt, bei der Mehrheit der Wähler beliebte Standpunkte und Wertvorstellungen nach einer Weile als ihre eigenen auszugeben, sehe ich keine Probleme – erst recht nicht, wenn die Koalitionäre sich wg. gefühlter Kleinigkeiten nin die Haare kriegen und Frau Merkel sich wie immer raushält. Wenn dann noch ein Grüner die Energiewende an die Backe getackert bekommt – was Besseres kann ihr doch gar nicht passieren, wenn es schiefgeht (und es wird schiefgehen).

Horst Seehofer wiederum kann mit jedem, der ihm erlaubt, sich zu profilieren. Mit den Grünen gibt es in Sachen Umweltpolitik durchaus Gemeinsamkeiten. Bei anderen Themen kann er sich als Retter des Abendlandes profilieren, weil er die konservativen Werte hochhält. Der Preis wird zwar hoch sein, den der Löwe aus Bayern einfordert. Aber das wird bei der nächsten Wahl die CSU stärken, wovon die CDU auch profitiert.

Und niemand zweifelt, dass Jürgen Trittin im schicken Anzug und mit flotter Föhnfrisur einen guten Außenminister abgeben würde. Die wichtige Außenpolitik wird eh im Kanzleramt gemacht, und für die dritte Welt paßt er doch auch politisch prima ins Bild. Wenn er dann noch den Fehler des Guido Westerwelle vermeidet, sich zu jedem innenpolitischen Mist zu äußern ..

Sogar Frau Roth – sie könnte beispielsweise den unsäglichen Dirk Niebel im Entwicklungsministerium ablösen. In den exotischen Trachten ferner Länder gibt sie sicherlich die bessere Figur ab, ohne dabei wichtigtuerisch zu wirken.

Nur: Was dann nach vier Jahren von den Grünen überbleiben mag….

2) Erwin Gabriel, Mittwoch, 27. Februar 2013, 12:44 Uhr

@ 40) Peter Christian Nowak, Dienstag, 26. Februar 2013, 18:57 Uhr

>> Die Krise hat für Deutschland noch gar nich begonnen.
>> Sie kommt aber noch, so sicher wie das Amen in der Kirche!

Sehe ich auch so.

3) Peter Christian Nowak, Mittwoch, 27. Februar 2013, 18:37 Uhr

@43) Erika,

Danke für den Arte-Link!
Sehen Sie, solche Sendungen kommen zu einer Zeit, wo die Leute entweder schon schlafen oder zu Billilglöhnen ihre Nachtschicht angetreten haben. Ich selbst habe die Produktion des RBB leider verpasst. Ansprachen von Frau Merkel kommen kurz nach der Tagesschau…
Dass systemkritische Sendungen zu nachtschlafender Zeit kommen, hat natürlich den Sinn, dass die Leute die wirklich informativen Sendungen nicht sehen sollen -so könnte man meinen.
Wir werden alle bald erleben, dass Europa in gesellschaftspolitische Turbulenzen kommen wird, von denen zuvor niemand zu träumen gewagt hätte.
Ich bleibe dabei: Merkel ist eine gefährliche Hasardeurin. Sie gefährdet die innere Sicherheit wie den inneren Frieden. Aus waghalsigem Opportunismus setzt sie beides aufs Spiel.

Mit einer schwarz/grünen Regierung wird sich daran wesentliches nichts ändern, so wie ich auch schon geschrieben habe. Bevor Grün ans Ruder kommt müssen die so viele Zugeständnisse an Schwarz machen, dass von einem wirklichen Politikwechsel kaum was übrig bleibt.

Ein Systemwechsel wäre dringend von Nöten. Solange aber vor allem die drei Rating-Agenturen die Marschrichtung vorgeben, wird an bisheriger „Neuer Weltordnung“, inszeniert durch einen rücksichtslosen Kapitalismus, wacker festgehalten. Dafür steht fest die Merkel-Regierung. An diese Position haben sich alle Koalitionsbeteiligten, mit Ausnahme von ein paar marginalen Zugeständnissen an die Partner, auch in Zukunft zu halten. Intuitiv spüren das viele Leute und gehen deswegen nicht mehr zur Wahl. Gewinner sind die Machthaber aus Finanzen und Wirtschaft. Die gehen zur Wahl. Sie werden alles tun, um ihre Macht zu behalten. Frau Merkel, sie ist Kanzlerin, sie ist machtbesessen, und sie IST die CDU, sonst niemand anderes. Sie ist alles in einer Person ohne Counterpart!
Und sie ist einzig und allein der Garant dafür, dass es zu keinem Systemwechsel kommen wird.

4) Doktor Hong, Mittwoch, 27. Februar 2013, 19:39 Uhr

@44) Erwin Gabriel

Sie haben schon Recht, unrealistisch ist Schwarz-Grün nicht.

Mal schauen, wie sich der Politik-Stil weiter ändert. Vielleicht werden im Monats-Turnus neue Kernkraftwerke gebaut und dann wieder abgeschaltet.

Vielleicht wird im wöchentlichen Wechsel die Wehrpflicht eingeführt und dann wieder abgeschafft.

Und vielleicht findet sich eine 2/3-Mehrheit für eine Grundgesetzänderung, die Regierungskoalitionen ohne Beteiligung der CDU verbietet? Dann wären wir ein Stückchen näher an den Zuständen in der DDR. Wer weiß, vielleicht gibt’s dann Schwarz-Links? Aber selbst das halte ich für denkbar, wenn es nur dem puren Machterhalt dient.

Ich entschuldige mich bei allen Lesern für diese polemische Zuspitzung. Aber ich halte absolut gar nichts davon, dem Wähler jegliche Alternativen wegzunehmen, und ihm stattdessen ein Kartell vor die Nase zu setzen, dessen einziger und reiner Zweck nur im Machterhalt um seiner selbst willen und in der Unterbringung von Parteisoldaten in öffentlich bezahlten Posten besteht.

5) Erwin Gabriel, Donnerstag, 28. Februar 2013, 09:53 Uhr

@ 47) Doktor Hong, Mittwoch, 27. Februar 2013, 19:39 Uhr

>> Aber ich halte absolut gar nichts davon, dem Wähler jegliche Alternativen
>> wegzunehmen, und ihm stattdessen ein Kartell vor die Nase zu setzen,
>> dessen einziger und reiner Zweck nur im Machterhalt um seiner selbst
>> willen und in der Unterbringung von Parteisoldaten in öffentlich bezahlten
>> Posten besteht.

Ich sah mal, lang ist’s her, ein gemeinsames Interview von Rainer Barzel und Helmut Schmidt. Dort sagte der Altbundeskanzler sinngemäß: Früher hätten CDU und SPD die gleichen Vorstellungen davon gehabt, wo man stehe und wo man hin wolle. Gestritten hätte man um den besten Weg dorthin. Die heutigen Politiker wissen nicht genau, wo sie stehen, haben unterschiedliche Vorstellungen vom Ziel und keine Ahnung über die einzuschlagende Richtung.

6) EsEf, Donnerstag, 28. Februar 2013, 11:36 Uhr

Die „Melonen-Partei“ (außen grün, innen rot, mit vielen schwarzen Kernen) ist mMn nicht wählbar. Sie haben Grundsätzen längst verraten. Gewählt werden sie von bürgerlichen Ökotussen, die ein „ökologisch-soziales“ Gefühl „kaufen“ das in der Realität gar nicht existiert. Die Grünen haben dem Bürger und dem Land mehrfach schwer geschadet.

Die ehemalige Friedenpartei befürwortet Kriege in anderen Ländern.
Die Partei, die für den Atomausstieg steht, blockiert gleichzeitig dringend nötige Stromtrassen.
Die Partei, die behauptet, soziale Politik zu machen, hat uns Hartz4 mit-beschert.
Die Partei, die behauptet eine Bürgerrechtspartei zu sein, glänzt mit Paternalismus und Verbotskultur.

Ich habe die Grünen mal gewählt, weil ich geglaubt habe, sie stehen für das, was sie immer noch behaupten. Das Erwachen war sehr schmerzhaft für mich. Die Werbeaussagen der ehemaligen „sozialen“ Friedens, Öko- und Bürgerrechtspartei stehen in keinem Verhältnis zu ihrem tatsächlichen Handeln.

Die Grünen sind eine Mogelpackung – und je mehr Stammwähler das merken und diese Betrüger abstrafen, desto besser.

7) Peter Christian Nowak, Donnerstag, 28. Februar 2013, 18:55 Uhr

@48) Erwin Gabriel,

Ich beziehe mich auf Ihr Zitat und möchte es mit Ihrem Einverständnis mit einem Beitrag der Nachdenkseiten vom 28.02.13 kommentieren.
Man muß mit Albrecht Müller nicht immer einer Meinung sein, aber nach meiner Einschätzung hat er in den wesentlichen Punkten Recht.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=16356#more-16356

8) winfired, Montag, 04. März 2013, 22:57 Uhr

Wählen wir die Wahllosigkeit – die Grünen wollen jetzt schon die Roma integrieren und wissen nicht ob 5 oder 8 Millionen kommen werden – diese Leute sind natürlich keine ziehende Gauner – alle diese Kriegsparteien wollen eine fertige Währung verteidigen, den sinnlosen Globalismus huldigen und die Wähler mit neuen präzisen unpräzisen Deutsch einnebeln – wie in Diktators Zeiten heißt dies Neudeutsch – Fremdsprache – Politisch Erlaubt!

9) Maria Mais, Sonntag, 10. März 2013, 16:09 Uhr

Mit Spitzenkandidat JÜRGEN TRITTIN taugen Bündnis `90 / DIE LÜGEN bestenfalls als Lachnummer für Büttenreden.

Beleg:
„Als die Atomwirtschaft einst
am Ihr’m Müll fast erstickte,
schon am absaufen war,
und kein Land mehr erblickte,
wurde JÜRGEN TRITTIN
ihr Überlebens – Garant,
weil er für jed‘ Atomkraftwerk
noch fix ein Zwischenlager erfand.

Und Bürgerinitiativen und Umweltschützern
tischte auf er die Mär,
daß das, was er da macht,
ein Atomausstieg wär.

Beim Strahlenschutz hat er
auch ganz fies geflunkert,
während hintenrum wurde
der verstrahlte Dreck eingebunkert.

In Gorleben und in der Asse,
braucht der sich nie mehr blicke lasse,
denn aus sone aalglatte Heißluftverkäufer,
werd’n mein Lebkuchentag kein Marathonläufer,
der ist für gar nichts zu gebrauchen,
den kannst Du in der Pfeife rauchen.

Liebe Freunde bleibt wachsam
stellt ganz scharf die Antennen,
damit Euch solche Gestalten
nicht mehr aufs Kreuz legen können.“

Quelle:
http://www.fluglaerm-eppstein.de/BI/index.htm

10) Ulrich Hottelet, Freitag, 15. März 2013, 13:33 Uhr

Scharfsinnige Analyse! Allerdings wäre Schwarz-Grün für die Grünen eine Zerreißprobe, vor der sie (noch) zurückschrecken. Das gilt weniger für die Wähler, aber für die Parteibasis. Daher wird jede Initiative der Union von Grünen-Spitzenpolitikern schlecht geredet, selbst wenn sie in die gewünschte Richtung geht, siehe Energiewende. Große Koalitionen bergen immer die Gefahr des inneren Ausblutens gerade des kleineren Partners. Mag sein, aber angesichts des Personals und der Grundausrichtung der FDP, die in erster Linie die finanziellen Partikularinteressen ihrer reichen Anhänger vertritt, meine ich:
https://hottelet.wordpress.com/2013/01/29/die-union-sollte-auf-schwarz-rot-oder-schwarz-grun-setzen/

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